Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 22.01.2002

P r o t o k o l l über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 22. Januar 2002
- öffentliche Sitzung -

Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 19.00 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Kamolla, Weber, Müller
entschuldigt: Marzodko, Rösler

SPD Brieke, Kleinhans, Pfeiffer, Renno, Spottke, Hillgeris
entschuldigt: Klösel

Bündnis 90/Die Grünen Jend, Tillmann

Bürger statt Politiker Pohlschröder

Mitglied des Rates
Middendorf

Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf

Verwaltung:
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Herr Moldenhauer / Amt für öffentliche Ordnung

Schriftführer:
Herr Spangenberg / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Sachverständige:
Herr Schlein / Thyssen Krupp Stahl
Frau Enepa / Thyssen Krupp Immobilien GmbH

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung
Dortmund-Hörde – Einwohnerinnen-/Einwohner – Fragestunde - vom 20.11.2001

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung

Dortmund-Hörde – Einwohnerinnen-/Einwohner – Fragestunde - vom 11.12.2001

2. Einwohnerfragestunde (ca. 15:30 Uhr – 16:00 Uhr)

3. Berichterstattung
3.1 Phönix – Ost

Abbau des Stahlwerkes

4. Anregungen und Beschwerden (Eingabe)
4.1 Kleinfeldtore für den Hörder Sport Club 1910 e.V.

hier: Antrag des Hörder Sport – Clubs 1910 e.V. vom 11.11.2001

4.2 Hörder Frühjahreskirmes 2002 vom 15.03. – 18.03.2002

hier: Antrag des Vergnügungsbetriebes Wolfgang Eisermann vom 13.11.2001

4.3 Mitfinanzierung eines Chorprojektes im Jahre 2002

hier: Antrag des Kirchkreises Dortmund – Süd vom 11.12.2001

4.4 Sanierung im Bereich Marksbach “Hüttenhospital / Johanniterstift” bis Nr. 42 des
südlichen Gehweges

hier: Antrag des Herrn Bouillon vom 17.12.2001

4.5 Innenbebauung zwischen Antonius-, Zille- und Preinstraße in Dortmund
Wellinghofen durch THS Essen

hier: Antrag von M. und D. Kreutz vom 19.11.2001

5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Neubau der Bezirksverwaltungsstelle

Einbau von Sichtfenstern in den Aufzügen

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Stadtbezirksmarketing

Mittelaufstockung für den Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001

7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
7.1 Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
“Stadterneuerung Hörder Neumarkt”

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

7.2 Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
“Remberg”

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

7.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Hö 235 – Silberhecke – im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

I. Änderungsbeschluss; II. Beifügung einer Begründung; III. Satzungsbeschluss
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.12.2001

7.4 Fassung eines Beschlusses zur Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen
gem. § 141 BauGB in Hörde

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 13.12.2001 (wird nachgesandt)

7.5 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen

hier: Vorlage des Regiebetriebes “Stadtgrün Dortmund” vom 14.12.2001

7.6 Beseitigung des Mülls auf dem Hörder Bahnhofsgelände

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

7.7 Ampelschaltung Kreisstraße Einmündung Winterkamp

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

7.8 Gestaltung von Containerstandorten

Zu TOP 5.2 der 15. Sitzung der BV-Hörde am 21.03.2000
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 20.12.2001

8. Mitteilungen
8.1 Versuchsweise Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen im Heizkraftwerk Cuno der
Firma Elektromark in Herdecke

hier: Mitteilung des Planungsdezernates vom 16.11.2001

8.2 Gepl. Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”

Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
hier: Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 19.11.2001

8.3 Sauberes Dortmund – 1. Zwischennachricht

Zu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 22.11.2001

8.4 Solaranlage für den Verwaltungsneubau

Zu TOP 5.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 29.11.2001

TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Frau Kamolla benannt.

TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.

TOP. 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.

TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 44. Sitzung –Einwohnerinnen / Einwohner- Fragestunde - der Bezirksvertretung Hörde vom 20. November 2001 - öffentliche Sitzung -.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP. 1.5 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 46. Sitzung –Einwohnerinnen / Einwohner- Fragestunde - der Bezirksvertretung Hörde vom 11. Dezember 2001 - öffentliche Sitzung -.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:

· Zu TOP 4.3

Terminänderung des Gospelchorprojekts

· Zu TOP 4.4
- Antrag der Eheleute Bouillon aus früherer Sitzung
- Stellungnahme des Stadtrates Sierau aus früherer Sitzung
· Zu TOP 4.5
- Fax der Siedlergemeinschaft Crone Wellinghofen vom 22.01.2002
- Zugehöriger Zeitungsausschnitt

Der Herr Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 3.1 – Phönix – Ost Abbau des Stahlwerkes dann zu beraten, sobald die Sachverständigen erscheinen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP. 2, TOP 4.1 bis TOP 7.4, TOP. 3.1, TOP 7.5 bis TOP. 8.4

2. Einwohnerfragestunde

Herr Ernst Kanne, Markbauernstraße 63, 44267Dortmund, erklärte, dass er in der 37. Sitzung am 19.06.2001 einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt hatte, bezüglich einer Parkverbotszone in Dortmund Höchsten (siehe 37.Sitzung TOP 6.3). In der Sitzung wurde beschlossen einen Ortstermin durchzuführen, der am 18.10.2001 stattfand.
Bisher hat er noch keine Stellungnahme von der Verwaltung erhalten.

Herr Renno erklärte, dass auch die Bezirksvertretung noch keine Stellungnahme von der zuständigen Fachverwaltung bekommen haben. Herr Kanne wird unverzüglich Nachricht erhalt sobald der Bezirksvertretung die Stellungnahme zugeleitet wurde.

Herr Alfred Bock, Am Remberg 17 A, 44263 Dortmund, beklagte sich über das Sanierungsgebiet “Am Remberg” (vgl. TOP 7.2).
Herr Bock fragte nach, warum das Sanierungsgebiet jetzt abgeschlossen sei, obwohl Gerüchte behaupten, dass die Sanierung noch längst nicht abgeschlossen sei.

Herr Otto Poek, Blenkerweg 21, 44265 Dortmund schilderte, dass an der Ecke Preinstraße / Silberhecke in Richtung Post ein Schild steht, auf dem zu lesen ist:

“Privatweg. Benutzung auf eigene Gefahr”

Herr Poek bittet um schriftliche Stellungnahme der Verwaltung.
Herr Renno benannte die StA 32 und StA 63 als Ansprechpartner.

Herr Peter Halbsguth, Badinghauserweg 2, 44267 Dortmund fragte nach ...
1. Was die BV gegen die Schließung des Hörder Hallenbades macht?

Antwort: Herr Weber und Herr Pfeiffer wiesen auf die zwei bestehenden Konzepte

a. Qualitätsteam mit Dezernenten Herrn Stüdemann
b. Anregungen des OB, Dr. Gerhard Langemeyer

hin. Eine entgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

2. Wie weit ist der aktuelle Kenntnisstand der Solaranlage auf dem neuen Verwaltungsgebäude?

Herr Renno wies darauf hin, dass die geforderte schriftliche Antwort der Fachverwaltung auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus Oktober 2001 noch aussteht und von daher noch abgewartet werden muss.

TOP 4.1
Kleinfeldtore für den Hörder Sport Club 1910 e.V.
hier: Antrag des Hörder Sport – Clubs 1910 e.V. vom 11.11.2001

Der Antrag des Hörder Sport – Clubs 1910 e.V. vom 11.11.2001 wird auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung verschoben.

TOP 4.2
Hörder Frühjahreskirmes 2002 vom 15.03. – 18.03.2002
hier: Antrag des Vergnügungsbetriebes Wolfgang Eisermann vom 13.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den Antrag des Vergnügungsbetriebes Wolfgang Eisermann vom 13.11.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 4.3
Mitfinanzierung eines Chorprojektes im Jahre 2002
hier: Antrag des Kirchkreises Dortmund – Süd vom 11.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der finanziellen Unterstützung in Höhe von 1.500,- DM bzw. 766,94 ■ aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung in Form einer Ausfallbürgschaft zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 4.4
Sanierung im Bereich Marksbach “Hüttenhospital / Johanniterstift” bis Nr. 42 des südlichen Gehweges
hier: Antrag des Herrn Bouillon vom 17.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des Herrn Bouillon vom 17.12.2001 zur Kenntnis. Des weiteren wird beschlossen einen Ortstermin mit den Vertretern der Fraktionen und dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr im Bereich “Am Marksbach” speziell vor den Häusern der Nr. 40 und 42 durchzuführen.
Die zuständige Fachverwaltung wird aufgefordert zu überprüfen, ob im Innenhof des Johanniterstifts sowie auf dem Parkplatz des Hüttenhospitals mehr Parkmöglichkeiten geschaffen werden könnte.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 4.5
Innenbebauung zwischen Antonius-, Zille- und Preinstraße in Dortmund Wellinghofen durch THS Essen
hier: Antrag von M. und D. Kreutz vom 19.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag von M. und D. Kreutz vom 19.11.2001 zur Kenntnis.
Die Fachverwaltung wird aufgefordert den aktuellen Sachstand des Verfahrens der Bezirksvertretung schriftlich mitzuteilen.

Anmerkung:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde wartet das Widerspruchsverfahren beim Regierungspräsidenten ab, um dann erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 5.1
Neubau der Bezirksverwaltungsstelle
Einbau von Sichtfenstern in den Aufzügen
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 6.1
Stadtbezirksmarketing
Mittelaufstockung für den Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vom 06.12.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 7.1
Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes “Stadterneuerung Hörder Neumarkt”
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

Beschluss:
Auf Anregung des Mitglieds Herrn Tillmann, den immer noch problematischen Bereich “Schildstraße Richtung Piepenstockplatz” als immer noch Sanierungsbedürftig zu definieren, fasste die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Teilbereich “Schildstraße Richtung Piepenstockplatz” weiterhin förmlich als Sanierungsgebiet festzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde schließt sich gemäß der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001, der Empfehlung der Verwaltung bezogen auf den übrigen Sanierungsbereich, die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet aufzuheben, an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 7.2
Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes “Remberg”
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: mit 14 Stimmen und 2 Gegenstimmen

so beschlossen

TOP 7.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Hö 235 – Silberhecke – im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
I. Änderungsbeschluss; II. Beifügung einer Begründung; III. Satzungsbeschluss
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.12.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 7.4
Fassung eines Beschlusses zur Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB in Hörde
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 13.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 13.12.2001 mit folgender Ergänzung zu:

Alle Planungen und vorbereitende Untersuchungen müssen die Gewährleistung zum Ziele haben, dass die zügige Entwicklung der Bereiche “Hörder Burg” und des Einzelhandels (Entwicklung östlich der Faßstraße ) nicht verzögert werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 3.1
Phönix – Ost
Abbau des Stahlwerkes

Beschluss:
Herr Schlein von Thyssen Krupp Stahl und Frau Enepa von Thyssen Krupp Immobilien GmbH wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Herr Schlein sowie auch Frau Enepa berichteten über das Projekt “Phönix – Ost” und beantworteten Fragen aus der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Schlein und der Frau Enepa zur Kenntnis.

TOP 7.5
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen
hier: Vorlage des Regiebetriebes “Stadtgrün Dortmund” vom 14.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Regiebetriebes “Stadtgrün Dortmund” vom 14.12.2001 zu und fordert den Regiebetrieb auf durch ausreichende Bekanntmachungen die Öffentlichkeitsarbeit zu fördern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 7.6
Beseitigung des Mülls auf dem Hörder Bahnhofsgelände
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001 zu und fordert die Verwaltung auf, sowohl diese Maßnahme zu veranlassen als auch am Containerstandort Bickefeld / Hermannstrasse den Müll beseitigen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 7.7
Ampelschaltung Kreisstraße Einmündung Winterkamp
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001 zu und fordert die zuständige Fachverwaltung auf, die bestehende Ampelschaltung so zu ändern, dass die Signalanlage auf der Kreisstraße ständig auf “grün” geschaltet ist und die Fahrzeuge aus der Nebenstraße über einen Kontakt eine Umschaltung erreichen können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 7.8
Gestaltung von Containerstandorten
Zu TOP 5.2 der 15. Sitzung der BV-Hörde am 21.03.2000
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 20.12.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 20.12.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 8.1
Versuchsweise Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen im Heizkraftwerk Cuno der Firma Elektromark in Herdecke
hier: Mitteilung des Planungsdezernates vom 16.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Planungsdezernates vom 16.11.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

TOP 8.2
Gepl. Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”
Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
hier: Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 19.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 19.11.2001 zur Kenntnis und bittet zur nächste Sitzung am 19.02.2001 um mündliche Berichterstattung.

Abstimmungsergebnis. einstimmig so beschlossen.

TOP 8.3
Sauberes Dortmund – 1. Zwischennachricht
Zu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 22.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 22.11.2001 zur Kenntnis und bittet zur nächste Sitzung am 19.02.2001 um mündliche Berichterstattung.

Abstimmungsergebnis. einstimmig so beschlossen.

TOP 8.4
Solaranlage für den Verwaltungsneubau
Zu TOP 5.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 29.11.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 29.11.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Renno Kamolla Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung

Dortmund-Hörde – Einwohnerinnen-/Einwohner – Fragestunde - vom 11.12.2001

2. Einwohnerfragestunde (ca. 15:30 Uhr – 16:00 Uhr)

3. Berichterstattung
3.1 Phönix – Ost

Abbau des Stahlwerkes

4. Anregungen und Beschwerden (Eingabe)
4.1 Kleinfeldtore für den Hörder Sport Club 1910 e.V.

hier: Antrag des Hörder Sport – Clubs 1910 e.V. vom 11.11.2001

4.2 Hörder Frühjahreskirmes 2002 vom 15.03. – 18.03.2002

hier: Antrag des Vergnügungsbetriebes Wolfgang Eisermann vom 13.11.2001

4.3 Mitfinanzierung eines Chorprojektes im Jahre 2002

hier: Antrag des Kirchkreises Dortmund – Süd vom 11.12.2001

4.4 Sanierung im Bereich Marksbach “Hüttenhospital / Johanniterstift” bis Nr. 42 des
südlichen Gehweges

hier: Antrag des Herrn Bouillon vom 17.12.2001

4.5 Innenbebauung zwischen Antonius-, Zille- und Preinstraße in Dortmund
Wellinghofen durch THS Essen

hier: Antrag von M. und D. Kreutz vom 19.11.2001

5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Neubau der Bezirksverwaltungsstelle

Einbau von Sichtfenstern in den Aufzügen

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Stadtbezirksmarketing

Mittelaufstockung für den Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001

7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
7.1 Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
“Stadterneuerung Hörder Neumarkt”

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

7.2 Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
“Remberg”

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.11.2001

7.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Hö 235 – Silberhecke – im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

I. Änderungsbeschluss; II. Beifügung einer Begründung; III. Satzungsbeschluss
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 06.12.2001

7.4 Fassung eines Beschlusses zur Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen
gem. § 141 BauGB in Hörde

hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 13.12.2001 (wird nachgesandt)

7.5 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen

hier: Vorlage des Regiebetriebes “Stadtgrün Dortmund” vom 14.12.2001

7.6 Beseitigung des Mülls auf dem Hörder Bahnhofsgelände

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

7.7 Ampelschaltung Kreisstraße Einmündung Winterkamp

hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 20.12.2001

7.8 Gestaltung von Containerstandorten

Zu TOP 5.2 der 15. Sitzung der BV-Hörde am 21.03.2000
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 20.12.2001

8. Mitteilungen
8.1 Versuchsweise Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen im Heizkraftwerk Cuno der
Firma Elektromark in Herdecke

hier: Mitteilung des Planungsdezernates vom 16.11.2001

8.2 Gepl. Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”

Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
hier: Mitteilung des Stadtbahnbauamtes vom 19.11.2001

8.3 Sauberes Dortmund – 1. Zwischennachricht

Zu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 22.11.2001

8.4 Solaranlage für den Verwaltungsneubau

Zu TOP 5.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Mitteilung des Stadtrates Ullrich Sierau vom 29.11.2001

Terminänderung des Gospelchorprojekts

“Privatweg. Benutzung auf eigene Gefahr”

Antwort: Herr Weber und Herr Pfeiffer wiesen auf die zwei bestehenden Konzepte

a. Qualitätsteam mit Dezernenten Herrn Stüdemann
b. Anregungen des OB, Dr. Gerhard Langemeyer

hin. Eine entgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

2. Wie weit ist der aktuelle Kenntnisstand der Solaranlage auf dem neuen Verwaltungsgebäude?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Teilbereich “Schildstraße Richtung Piepenstockplatz” weiterhin förmlich als Sanierungsgebiet festzulegen.

so beschlossen