N i e d e r s c h r i f t
über die 26. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 22. Januar 2002 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch
Bandulewitz
Biegemeier
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Brauer
Dr. Köhler (ab Pkt. 3.3) Frank
Lenz Mielicki
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Reinbold
Milde Reppin
Münch, Irmgard Unger
Neuhaus Zuch
Rohr
Schädel
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten
d) Seniorenbeirat
Neef
e) Verwaltung
Höing – Umweltamt
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 11.12.2001
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Sachstand forensische Klinik an der Marsbruchstraße- Berichterstatter: Bezirksvorsteher -
3.2 Sachstand Stadtbezirksmarketing- Berichterstatter: Bezirksvorsteher, Verwaltungsstellenleiter -
3.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Vorlage des Umweltamtes, Drucksache Nr. 01874-01, wurde bereits zur Sitzung am11.12.2001 verteilt -
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste vom 02.01.2002 -
-Berichterstatter: Umweltamt -
4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Finanzieller Zuschuss für das Projekt “Mein Körper gehört mir”
- Schreiben der Lichtendorfer Grundschule -
4.2 Zuschuss zur Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren- Schreiben des Jugendamtes -
4.3 Beleuchtung der Fußgängerbrücke über die Emscher zwischen Sporthalle an der Sonderschule und der Realschule Schweizer Allee -
hier: Planungskosten der städt. Immobilienwirtschaft
- Mitteilung der städt. Immobilienwirtschaft -
5. Schule
5.1 Mitteilungen der städt. Immobilienwirtschaft
a) Sanierung Gymnasium Schweizer Allee
b) Pavillonersatz für Aplerbecker Grundschule und Aplerbecker-Mark-Grundschule
c) Konzept der PCB-Sanierung
5.2 Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule- Antrag SPD-Fraktion -
6. Kinder und Jugend
6.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze- Vorlage des Jugendamtes, Drucksache Nr. 0166801, wurde bereits zur Sitzung am 20.11.01 verteilt -
7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen7.1 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
- Vorlage des Regiebetriebes Stadtgrün Dortmund, Drucksache Nr. 02074-01 -
7.2 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme “Naturnahe Entwicklung städtischer Freiflächen und Grünanlagen”
- Vorlage des Regiebetriebes Stadtgrün Dortmund, Drucksache Nr. 01763-01 -
7.3 Widmung des Iltisweges (Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg) in Do-Berghofen
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache Nr. 01638-01-
7.4 Parkraumsituation Ortskern Do-Aplerbeck- Antrag SPD-Fraktion -
7.5 Durchfahrt für Taxen durch den Ortskern- Antrag SPD-Fraktion -
7.6 Ausfahrt Pellinghofstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –
7.7 Verbesserung der Verkehrsabläufe auf der Nordumgehung- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.8 Ausfahrt vom Reweparkplatz in Berghofen in die Berghofer Straße
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -7.9 Versetztes Parken auf der Fuldastraße zwischen Werrastraße und Schwerter Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.10 Kanalisation im Bereich Apolloweg (östlicher Abschnitt)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.11 Fuß- und Radweg Apolloweg (Südseite)- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.12 Verkehrsregelung Lichtendorfer Str./Römerstr.- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.13 Zusätzliche Haltestellen im Bereich Bodieckstr. und Sölderholz sowie Benediktiner Str./ Gruelsiepenstraße
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG -
7.14 Regionalbahn RB 53, Errichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in der Aplerbecker Mark
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -
7.15 Möglichkeit einer Bebauung an der Rodenbergstraße im Bereich des ehemaligen Mühlengrundstückes
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -
7.16 Wiedererrichtung eines durch Brand zerstörten Teiles des Vereinsheimes eines Kleingartenvereines auf dem Grundstück Abteistraße 29 in Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache Nr. 02015-01 -
7.17 Nachtspeicherheizung Kindergarten Edelrosenweg Do-Lichtendorf- Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft
7.18 Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße in Dortmund-Berghofen- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache Nr. 02050-01 -
Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Frau Milde
Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.
Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung 11.12.2001
Der Tagungsort für die 25. öffentl. Sitzung am 11.12.2001 muss richtig lauten:
“Caritas-Altenheimzentrum St. Ewaldi, Speisesaal, Weiße-Ewald-Str. 41-43”
Die so korrigierte Niederschrift wird einstimmig von der Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt.
Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Herr Jablonski, Sterie 27 regt an, die Situation der Fußgänger in der Hüttenstraße zu verbessern, damit diese gefahrlos den Fußweg nutzen können ohne von einbiegenden Bussen an die Mauer gedrückt zu werden. Evtl. würde es reichen, die Beschilderung zu entfernen, damit Autofahrer nicht weiterhin falsch parken und damit die Durchfahrt der Busse des ÖPNV behindern.
Der Bezirksvorsteher sagt zu, gemeinsam mit der Verwaltung eine Lösung zu finden.
Frau Prebeck, Köln-Berliner-Str. 125 wünscht Auskunft, wann endlich die Aufforstung der Lindenallee im Bereich Vieselerhofstr./Trapphofstr./Gutjahrstr. durchgeführt wird. Dies sollte bereits im letzten Jahr geschehen.
Der Bezirksvorsteher informiert Frau Prebeck, dass bereits ein Ortstermin stattgefunden hat für den Bereich Wittbräucker Str. bis Apolloweg. Hier soll eine Aufforstung der Lindenallee in diesem Jahr erfolgen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat hierfür Mittel zur Verfügung gestellt. Im nächsten Abschnitt wird der Bereich von Apolloweg bis zur Emschertalstraße aufgeforstet. Einen konkreten Zeitplan gibt es dafür noch nicht. Aber die Bezirksvertretung Aplerbeck wird sich dafür einsetzen, die Aufforstung der Lindenallee in dem von Frau Prebeck genannten Bereich so schnell wie möglich umzusetzen.
Frau Appel, Ter-Nedden-Str. 11 wünscht Auskunft, wann die Ter-Nedden-Straße ausgebaut wird.
Der Bezirksvorsteher informiert Frau Appel, dass der Ausbau der Ter-Nedden-Straße im Frühjahr 2002 durchgeführt wird.
Zum Ende der Einwohnerfragestunde informierte der Bezirksvorsteher darüber, dass am Tag der nächsten Bezirksvertretungssitzung, am 19.02.2002 und am Tag davor, Montag 18.02.2002 von 10.00 – 18.00 Uhr im Eingangsbereich des Amtshauses ein Wahlautomat aufgestellt wird. Eine fachkundige Person für Informationen wird anwesend sein.
Da die nächste Bundestagswahl am 22.09.2002 ausschließlich mit Wahlautomaten durchgeführt wird, sollen die Bürger und Bürgerinnen sich rechtzeitig mit den Geräten vertraut machen können.
Zu TOP 3.1 Sachstand forensische Klinik an der Marsbruchstraße
Der Bezirksvorsteher informiert die Bezirksvertretung über die letzte Sitzung des Beirates der forensischen Klinik Aplerbeck in Dezember 2001. In dieser Sitzung wurde vom Landesbeauftragten, Herrn Weber, das Sicherheitskonzept für die forensische Klinik vorgestellt. Dieses Konzept wird den Bürgerinnen und Bürger in einer Informationsveranstaltung am 05.02.2002, 19.30 Uhr im Saal des Westf. Zentrums für Psychiatrie ebenfalls vorgestellt.
Außerdem wurde für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit eine neue Mitarbeiterin, Frau Schneiders, vorgestellt.
Der Punkt der Nachsorge wurde bis zur nächsten Beiratssitzung vertagt.
Zu TOP 3.2 Sachstand Stadtbezirksmarketing
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung über den aktuellen Sachstand zum Stadtbezirksmarketing.
Die Arbeitsgruppen:
- Jugend
- Vereine (Wettbewerb zwischen den Stadtbezirken)
- Kultur
- Gewerbe
- Öffentlichkeitsarbeit
sind weiterhin aktiv tätig.
Es hat sich noch eine weitere Arbeitsgruppe gebildet, nämlich die Gruppe Ortskerngestaltung. Diese Arbeitsgruppe besteht z. Z. aus ca. 20 Teilnehmern (Politik, Bürger, Gewerbetreibende, Verwaltung) und tagt wieder am 31.01.2002.
Es wurde inzwischen ein Verein gegründet (Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendbelange in Aplerbeck e.V.), der z. Z. den Schwerpunkt in der Realisierung der Skater-Anlage an der Schweizer Allee hat.
Der beim Wettbewerb Stadtbezirksmarketing vom Stadtbezirk Aplerbeck vorgestellte Internetauftritt wird weiter ausgebaut. Über die Internetadresse www.aplerbeck-dortmund.de können entsprechende Informationen abgerufen werden. Sechs Info-Säulen wurden betriebsbereit im Amtshaus Aplerbeck, sowie in den Zweigstellen der Sparkasse (Ap-Mitte, Berghofen, Schüren, Sölde, Sölderholz/Lichtendorf) aufgestellt.
Wenn ausreichend Informationen vorhanden sind, könnte ein gedruckter Vereins- und Einkaufsführer folgen. Auch der Vertrieb einer CD mit den aktuellen Daten könnte
entwickelt werden.
Parallel dazu wird sich der Stadtbezirk Aplerbeck an dem stadtweiten Projekt “Stadtbezirksportale für Dortmund (do4u)” beteiligen. Hierüber können weitere, wichtige Daten abgerufen werden, z. B: Kulturprogramme, Restaurantführer, Wegweiser usw. Dies wird jedoch nur Online möglich sein. Auf der Eröffnungsseite, die vom Stadtbezirk Aplerbeck selbst gestaltet wird, erscheint ein Hinweislink auf die o. g. Internet-adresse.
In diesem Jahr sollen Bürger und Bürgerinnen über Veranstaltungen die Möglichkeit bekommen, sich über das Stadtbezirksmarketing zu informieren und sich an den Gruppen zu beteiligen.
Zu TOP 3.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Herr Höing vom Umweltamt berichtet über den Bau von Reitwegen im Aplerbecker Wald. Die Finanzierung für den Bau von Reitwegen erfolgt über die Reiterabgabe. Diese wird an die Bezirksregierung überwiesen und dann der Stadt Dortmund für die Umsetzung der Projekte zur Verfügung gestellt.
Der nachfolgend vom Mitglied der Bürgerliste gestellte Antrag wird in jedem Punkt einzelnen abgestimmt:
a) Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt, mit 11 gegen 8 Stimmen den Reitweg zur Kortenstr. ersatzlos aus ökologischen Gründen zu streichen und an der ersten Wegegabelung im Wald von o. g. Straße aus eine Reitersperre und Reitverbotsschilder aufzustellen.
b) Die Bezirksvertretung Aplerbeck lehnt mit 17 gegen 1Stimme bei 1 Enthaltung folgende Änderung des Mitgliedes der Bürgerliste ab,
- den Reitweg von Haus Waldesruh zur Schwerter Str. aus ökologischen Gründen zu streichen, da die Aplerbecker Waldstr. problemlos als paralleler Reitweg genutzt werden kann.
c)Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 gegen 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen zur ökologischen Aufwertung an den Reitwegen und Waldsäumen kleine Totholzhaufen aufzuschichten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 14 gegen 5 Stimmen den Bau von Reitwegen im Aplerbecker Wald mit den vorgenannten Änderungen zu Punkt a) und c).
Zu TOP 4.1 Finanzieller Zuschuss für das Projekt “Mein Körper gehört mir”- Schreiben der Lichtendorfer Grundschule -_______________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Stimmen bei 7 Enthaltungen, für das Projekt der Lichtendorfer Grundschule “Mein Körper gehört mir” 385,-- ■ aus den Mitteln der Kulturförderung 2002 zur Verfügung zu stellen.
Ein zu diesem Tagesordnungspunkt gestellter Antrag der SPD-Fraktion, das Projekt mit 500,-- ■ zu fördern, wurde mit 8 Stimmen der CDU-Fraktion, 2 Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Grüne, 1 Stimme der Frau Münch (Bli-Mitglied), eine Stimme des Herrn Wiemer (FDP-Mitglied), gegen 7 Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt.
Zu TOP 4.2 Zuschuss zur Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren
- Schreiben des Jugendamtes -______________________________________
Ein Antrag der SPD-Fraktion, dem Jugendamt einen Zuschuss in Höhe von 10.000 ,--■ ■■■■■■■■ zur Verfügung zu stellen, wird mit 12 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 gegen 7 Stimmen, für die Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren dem Jugendamt einen Zuschuss in Höhe von 4 800,-- ■ zur Verfügung zu stellen. Der Betrag wird finanziert durch eine Haushaltsumschichtung. Für die Errichtung einer Lampe am Emscherübergang in Höhe des Hallenbades Aplerbeck wurde in der Vergangenheit ein Betrag von 10 000,-- DM zurückgestellt. Die Emschergenossenschaft hat sich bereit erklärt diese Kosten zu tragen, so dass nur die Planungskosten in Höhe von 310,-- ■ durch die BV Aplerbeck übernommen werden müssen.
Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsausgaberesten 2001 im Vermögenshaushalt aus der Maßnahme “Beleuchtung u. a. Emscherübergang”, Gesamtvolumen 60 000,-- DM.
Zu TOP 4.3 Beleuchtung der Fußgängerbrücke über die Emscher zwischen Sporthalle an der Sonderschule und der Realschule Schweizer Allee________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft einstimmig zur Kenntnis und beschließt, die Kosten in Höhe von 310,-- ■ für die Planung der o. g. Beleuchtung zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung erfolgt aus
Haushaltsausgaberesten 2001 im Vermögenshaushalt aus der Maßnahme “Beleuchtung u. a. Emscherübergang”, Gesamtvolumen 60 000,-- DM.
Zu TOP 5.1 Mitteilungen der städt. Immobilienwirtschaft
a) Sanierung Gymnasium Schweizer Allee
b) Pavillonersatz für Aplerbecker Grundschule und Aplerbecker-Mark-Grundschule
c) Konzept der PCB-Sanierung __________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 20.12.2001 einstimmig zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung zu Punkt b) ihr den genauen Zeitraum anzugeben. Zu Punkt c) wird die Bezirksvertretung Aplerbeck gemeinsam mit der Verwaltung am 07.20.2002 in der Zeit von 14.30 – 15.30 Uhr einen Ortstermin durchführen (Treffpunkt Gymnasium Schweizer Allee). Zu diesem Termin sollen sowohl die Schulleitung als auch die Schulpflegschaft eingeladen werden.
Zu TOP 5.2 Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule auf ihren Zustand hin zu überprüfen.
Sie bittet darum ihr die Kosten bei einer notwendigen Überholung oder Erneuerung mitzuteilen.
Zu TOP 6.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze einstimmig zur Kenntnis und nimmt wie folgt als Prioritätenliste Stellung:
1. Die Spielplätze Niergartenstraße, Weidenbohrerweg, Hangstraße und Linden-/Eichholzstraße müssen erhalten bleiben.
Darüber hinaus werden folgende Anregungen gegeben:
- bei dem Spielplatz Auf dem Blick ist eine Umwandlung in eine reine Grünfläche (Treffpunkt) sinnvoll, wenn die Spielgeräte marode sind.
- Der Spielplatz Gießereistraße gehört der Siedlergemeinschaft und sollte an diese wieder übertragen werden.
- Der Platz Begonienstraße sollte Bestandteil des Sölder Festplatzes werden.
- Der Spielplatz Fresienstraße sollte als ein ca. 800 qm großer Spielplatz im nördlichen Bereich erhalten werden. Die restliche Fläche könnte anders genutzt werden.
- Im Bereich des Petermannsweg befindet sich ein städtisches Grundstück, welches bis 2001 als Jugendtreffpunkt vorgesehen war. Nach der Meinung der Verwaltung wird von dem dort ebenfalls vorhandenen und auch zu erhaltenen Spielplatz auch diese Funktion erfüllt. Die zuerst genannte Fläche könnte damit einer anderen Nutzung zugeführt werden.
Die Bezirksvertretung erwartet, dass die eventuell erzielten Erlöse zur Verbesserung der Spielplätze im Stadtbezirk investiert werden.
Der Bezirksverwaltungsstellenleiter teilt mit, dass sich die Liegenschaftsverwaltung erst nach Abschluss des gesamten Beratungsverfahrens einschließlich des Ratsbeschlusses mit der Veräußerung der betreffenden Flächen befasst.
Die Stellungnahme des Oberbürgermeisters Dr. Langemeyer vom 16.01.2002, die im Ergebnis eine Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung nicht sieht, wurde zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 7.1 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Waldbauplanung für das Winterhalbjahr 2001/2002 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.2 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme “Naturnahe Entwicklung städtischer Freiflächen und
Grünanlagen_________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig im Rahmen der o. g. AB-Maß- nahme Neu- und Umgestaltungen der Grünanlage Selzer Straße im Bereich des Lohbachtales mit Kosten in Höhe von ■ 10 226,-- .
Zu TOP 7.3 Widmung des Iltisweges (Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg) in Do-Berghofen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen den Iltisweg im Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg ohne Beschränkung des Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung zu widmen.
Zu TOP 7.4 Parkraumsituation Ortskern Do-Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig,
- den jetzigen Status einer kostenlosen 2-Stunden-Parkregelung in Absprache mit der Fa. Karstadt weiterhin durchzuführen,
- diese kostenlose 2-Stunden-Parkregelung auch auf den Parkplatz Egbertstraße auszudehnen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck ist eventuell bereit, für diesen Zweck einen Betrag aus ihrem Haushalt für das Jahr 2002 zur Verfügung zu stellen.
- Die Bezirksvertretung Aplerbeck gibt die für den Haushalt 2002 im November 2001 eingestellten 2 000,-- ■ für eine Beschilderung der Parkplätze im Ortskern frei. Die Planung ist der Bezirksvertretung vor Ausführung vorzustellen.
- In der Novembersitzung 2002 soll die Verwaltung über die bisherigen Erfahrungen der Parkplatzregelung berichten (Auslastung/finanzielle Ausfälle).
- Die Verwaltung wird gebeten, an den Kontrollen zur Verhinderung von Langzeitparkern festzuhalten.Zu TOP 7.5 Durchfahrt für Taxen durch den Ortskern
Die SPD-Fraktion sieht ihren Antrag als eingebracht an. Der von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied zur Sitzung gestellte Antrag wird ebenfalls als eingebracht angesehen.
Zu TOP 7.6 Ausfahrt Pellinghofstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.7 Verbesserung der Verkehrsabläufe auf der Nordumgehung
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.8 Ausfahrt vom Reweparkplatz in Berghofen in die Berghofer Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.9 Versetztes Parken auf der Fuldastraße zwischen Werrastraße und Schwerter Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.10 Kanalisation im Bereich Apolloweg (östlicher Abschnitt)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Sie bittet die Verwaltung nochmals um Überprüfung der Kostenregelung für die Eigentümer, da die Schäden überwiegend durch das Wurzelwerk der Bäume an den überdurchschnittlich langen Zuleitungen entstehen.
Zu TOP 7.11 Fuß- und Radweg Apolloweg (Südseite)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.12 Verkehrsregelung Lichtendorfer Str./Römerstr.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.13 Zusätzliche Haltestellen im Bereich Bodieckstr. und Sölderholz sowie Benediktiner Str./Gruelsiepenstraße________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 14.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.14 Regionalbahn RB 53, Errichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in der Aplerbecker Mark_______________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 06.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.15 Möglichkeit einer Bebauung an der Rodenbergstraße im Bereich des ehemaligen Mühlengrundstückes________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 16.11.2001 einstimmig zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das ehemalige Mühlengrundstück für die Einrichtung einer Hundewiese zur Verfügung steht.
Zu TOP 7.16 Wiedererrichtung eines durch Brand zerstörten Teiles des Vereinsheimes eines Kleingartenvereines auf dem Grundstück Abteistraße 29 in Dortmund-Aplerbeck_________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.17 Nachtspeicherheizung Kindergarten Edelrosenweg in Do-Lichtendorf
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 08.01.2002 einstimmig zur Kenntnis.
Die Anlage ist demnach technisch nicht zu bemängeln. Aus ökologischer Sicht sind Nachtspeicherheizungen jedoch bedenklich. Die Verwaltung wird daher gebeten, zu prüfen, ob eine umweltverträglichere Heizungsart installiert werden kann.
Zu TOP 7.18 Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße in Do-Berghofen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße einstimmig zur Kenntnis.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.40 Uhr
L a h m e M i l d e K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter N i e d e r s c h r i f t
über die 26. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 22. Januar 2002 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch
Bandulewitz
Biegemeier
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Brauer
Dr. Köhler (ab Pkt. 3.3) Frank
Lenz Mielicki
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Reinbold
Milde Reppin
Münch, Irmgard Unger
Neuhaus Zuch
Rohr
Schädel
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten
d) Seniorenbeirat
Neef
e) Verwaltung
Höing – Umweltamt
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 11.12.2001
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Sachstand forensische Klinik an der Marsbruchstraße- Berichterstatter: Bezirksvorsteher -
3.2 Sachstand Stadtbezirksmarketing- Berichterstatter: Bezirksvorsteher, Verwaltungsstellenleiter -
3.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Vorlage des Umweltamtes, Drucksache Nr. 01874-01, wurde bereits zur Sitzung am11.12.2001 verteilt -
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste vom 02.01.2002 -
-Berichterstatter: Umweltamt -
4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Finanzieller Zuschuss für das Projekt “Mein Körper gehört mir”
- Schreiben der Lichtendorfer Grundschule -
4.2 Zuschuss zur Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren- Schreiben des Jugendamtes -
4.3 Beleuchtung der Fußgängerbrücke über die Emscher zwischen Sporthalle an der Sonderschule und der Realschule Schweizer Allee -
hier: Planungskosten der städt. Immobilienwirtschaft
- Mitteilung der städt. Immobilienwirtschaft -
5. Schule
5.1 Mitteilungen der städt. Immobilienwirtschaft
a) Sanierung Gymnasium Schweizer Allee
b) Pavillonersatz für Aplerbecker Grundschule und Aplerbecker-Mark-Grundschule
c) Konzept der PCB-Sanierung
5.2 Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule- Antrag SPD-Fraktion -
6. Kinder und Jugend
6.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze- Vorlage des Jugendamtes, Drucksache Nr. 0166801, wurde bereits zur Sitzung am 20.11.01 verteilt -
7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen7.1 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
- Vorlage des Regiebetriebes Stadtgrün Dortmund, Drucksache Nr. 02074-01 -
7.2 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme “Naturnahe Entwicklung städtischer Freiflächen und Grünanlagen”
- Vorlage des Regiebetriebes Stadtgrün Dortmund, Drucksache Nr. 01763-01 -
7.3 Widmung des Iltisweges (Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg) in Do-Berghofen
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache Nr. 01638-01-
7.4 Parkraumsituation Ortskern Do-Aplerbeck- Antrag SPD-Fraktion -
7.5 Durchfahrt für Taxen durch den Ortskern- Antrag SPD-Fraktion -
7.6 Ausfahrt Pellinghofstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –
7.7 Verbesserung der Verkehrsabläufe auf der Nordumgehung- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.8 Ausfahrt vom Reweparkplatz in Berghofen in die Berghofer Straße
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -7.9 Versetztes Parken auf der Fuldastraße zwischen Werrastraße und Schwerter Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.10 Kanalisation im Bereich Apolloweg (östlicher Abschnitt)
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.11 Fuß- und Radweg Apolloweg (Südseite)- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.12 Verkehrsregelung Lichtendorfer Str./Römerstr.- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr -
7.13 Zusätzliche Haltestellen im Bereich Bodieckstr. und Sölderholz sowie Benediktiner Str./ Gruelsiepenstraße
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG -
7.14 Regionalbahn RB 53, Errichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in der Aplerbecker Mark
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -
7.15 Möglichkeit einer Bebauung an der Rodenbergstraße im Bereich des ehemaligen Mühlengrundstückes
- Mitteilung des Stadtrates Sierau -
7.16 Wiedererrichtung eines durch Brand zerstörten Teiles des Vereinsheimes eines Kleingartenvereines auf dem Grundstück Abteistraße 29 in Dortmund-Aplerbeck
- Vorlage des Bauordnungsamtes, Drucksache Nr. 02015-01 -
7.17 Nachtspeicherheizung Kindergarten Edelrosenweg Do-Lichtendorf- Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft
7.18 Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße in Dortmund-Berghofen- Vorlage des Stadtplanungsamtes, Drucksache Nr. 02050-01 -
Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Frau Milde
Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.
Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung 11.12.2001
Der Tagungsort für die 25. öffentl. Sitzung am 11.12.2001 muss richtig lauten:
“Caritas-Altenheimzentrum St. Ewaldi, Speisesaal, Weiße-Ewald-Str. 41-43”
Die so korrigierte Niederschrift wird einstimmig von der Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt.
Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Herr Jablonski, Sterie 27 regt an, die Situation der Fußgänger in der Hüttenstraße zu verbessern, damit diese gefahrlos den Fußweg nutzen können ohne von einbiegenden Bussen an die Mauer gedrückt zu werden. Evtl. würde es reichen, die Beschilderung zu entfernen, damit Autofahrer nicht weiterhin falsch parken und damit die Durchfahrt der Busse des ÖPNV behindern.
Der Bezirksvorsteher sagt zu, gemeinsam mit der Verwaltung eine Lösung zu finden.
Frau Prebeck, Köln-Berliner-Str. 125 wünscht Auskunft, wann endlich die Aufforstung der Lindenallee im Bereich Vieselerhofstr./Trapphofstr./Gutjahrstr. durchgeführt wird. Dies sollte bereits im letzten Jahr geschehen.
Der Bezirksvorsteher informiert Frau Prebeck, dass bereits ein Ortstermin stattgefunden hat für den Bereich Wittbräucker Str. bis Apolloweg. Hier soll eine Aufforstung der Lindenallee in diesem Jahr erfolgen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat hierfür Mittel zur Verfügung gestellt. Im nächsten Abschnitt wird der Bereich von Apolloweg bis zur Emschertalstraße aufgeforstet. Einen konkreten Zeitplan gibt es dafür noch nicht. Aber die Bezirksvertretung Aplerbeck wird sich dafür einsetzen, die Aufforstung der Lindenallee in dem von Frau Prebeck genannten Bereich so schnell wie möglich umzusetzen.
Frau Appel, Ter-Nedden-Str. 11 wünscht Auskunft, wann die Ter-Nedden-Straße ausgebaut wird.
Der Bezirksvorsteher informiert Frau Appel, dass der Ausbau der Ter-Nedden-Straße im Frühjahr 2002 durchgeführt wird.
Zum Ende der Einwohnerfragestunde informierte der Bezirksvorsteher darüber, dass am Tag der nächsten Bezirksvertretungssitzung, am 19.02.2002 und am Tag davor, Montag 18.02.2002 von 10.00 – 18.00 Uhr im Eingangsbereich des Amtshauses ein Wahlautomat aufgestellt wird. Eine fachkundige Person für Informationen wird anwesend sein.
Da die nächste Bundestagswahl am 22.09.2002 ausschließlich mit Wahlautomaten durchgeführt wird, sollen die Bürger und Bürgerinnen sich rechtzeitig mit den Geräten vertraut machen können.
Zu TOP 3.1 Sachstand forensische Klinik an der Marsbruchstraße
Der Bezirksvorsteher informiert die Bezirksvertretung über die letzte Sitzung des Beirates der forensischen Klinik Aplerbeck in Dezember 2001. In dieser Sitzung wurde vom Landesbeauftragten, Herrn Weber, das Sicherheitskonzept für die forensische Klinik vorgestellt. Dieses Konzept wird den Bürgerinnen und Bürger in einer Informationsveranstaltung am 05.02.2002, 19.30 Uhr im Saal des Westf. Zentrums für Psychiatrie ebenfalls vorgestellt.
Außerdem wurde für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit eine neue Mitarbeiterin, Frau Schneiders, vorgestellt.
Der Punkt der Nachsorge wurde bis zur nächsten Beiratssitzung vertagt.
Zu TOP 3.2 Sachstand Stadtbezirksmarketing
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung über den aktuellen Sachstand zum Stadtbezirksmarketing.
Die Arbeitsgruppen:
- Jugend
- Vereine (Wettbewerb zwischen den Stadtbezirken)
- Kultur
- Gewerbe
- Öffentlichkeitsarbeit
sind weiterhin aktiv tätig.
Es hat sich noch eine weitere Arbeitsgruppe gebildet, nämlich die Gruppe Ortskerngestaltung. Diese Arbeitsgruppe besteht z. Z. aus ca. 20 Teilnehmern (Politik, Bürger, Gewerbetreibende, Verwaltung) und tagt wieder am 31.01.2002.
Es wurde inzwischen ein Verein gegründet (Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendbelange in Aplerbeck e.V.), der z. Z. den Schwerpunkt in der Realisierung der Skater-Anlage an der Schweizer Allee hat.
Der beim Wettbewerb Stadtbezirksmarketing vom Stadtbezirk Aplerbeck vorgestellte Internetauftritt wird weiter ausgebaut. Über die Internetadresse www.aplerbeck-dortmund.de können entsprechende Informationen abgerufen werden. Sechs Info-Säulen wurden betriebsbereit im Amtshaus Aplerbeck, sowie in den Zweigstellen der Sparkasse (Ap-Mitte, Berghofen, Schüren, Sölde, Sölderholz/Lichtendorf) aufgestellt.
Wenn ausreichend Informationen vorhanden sind, könnte ein gedruckter Vereins- und Einkaufsführer folgen. Auch der Vertrieb einer CD mit den aktuellen Daten könnte
entwickelt werden.
Parallel dazu wird sich der Stadtbezirk Aplerbeck an dem stadtweiten Projekt “Stadtbezirksportale für Dortmund (do4u)” beteiligen. Hierüber können weitere, wichtige Daten abgerufen werden, z. B: Kulturprogramme, Restaurantführer, Wegweiser usw. Dies wird jedoch nur Online möglich sein. Auf der Eröffnungsseite, die vom Stadtbezirk Aplerbeck selbst gestaltet wird, erscheint ein Hinweislink auf die o. g. Internet-adresse.
In diesem Jahr sollen Bürger und Bürgerinnen über Veranstaltungen die Möglichkeit bekommen, sich über das Stadtbezirksmarketing zu informieren und sich an den Gruppen zu beteiligen.
Zu TOP 3.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Herr Höing vom Umweltamt berichtet über den Bau von Reitwegen im Aplerbecker Wald. Die Finanzierung für den Bau von Reitwegen erfolgt über die Reiterabgabe. Diese wird an die Bezirksregierung überwiesen und dann der Stadt Dortmund für die Umsetzung der Projekte zur Verfügung gestellt.
Der nachfolgend vom Mitglied der Bürgerliste gestellte Antrag wird in jedem Punkt einzelnen abgestimmt:
a) Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt, mit 11 gegen 8 Stimmen den Reitweg zur Kortenstr. ersatzlos aus ökologischen Gründen zu streichen und an der ersten Wegegabelung im Wald von o. g. Straße aus eine Reitersperre und Reitverbotsschilder aufzustellen.
b) Die Bezirksvertretung Aplerbeck lehnt mit 17 gegen 1Stimme bei 1 Enthaltung folgende Änderung des Mitgliedes der Bürgerliste ab,
- den Reitweg von Haus Waldesruh zur Schwerter Str. aus ökologischen Gründen zu streichen, da die Aplerbecker Waldstr. problemlos als paralleler Reitweg genutzt werden kann.
c)Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 gegen 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen zur ökologischen Aufwertung an den Reitwegen und Waldsäumen kleine Totholzhaufen aufzuschichten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 14 gegen 5 Stimmen den Bau von Reitwegen im Aplerbecker Wald mit den vorgenannten Änderungen zu Punkt a) und c).
Zu TOP 4.1 Finanzieller Zuschuss für das Projekt “Mein Körper gehört mir”- Schreiben der Lichtendorfer Grundschule -_______________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Stimmen bei 7 Enthaltungen, für das Projekt der Lichtendorfer Grundschule “Mein Körper gehört mir” 385,-- ■ aus den Mitteln der Kulturförderung 2002 zur Verfügung zu stellen.
Ein zu diesem Tagesordnungspunkt gestellter Antrag der SPD-Fraktion, das Projekt mit 500,-- ■ zu fördern, wurde mit 8 Stimmen der CDU-Fraktion, 2 Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Grüne, 1 Stimme der Frau Münch (Bli-Mitglied), eine Stimme des Herrn Wiemer (FDP-Mitglied), gegen 7 Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt.
Zu TOP 4.2 Zuschuss zur Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren
- Schreiben des Jugendamtes -______________________________________
Ein Antrag der SPD-Fraktion, dem Jugendamt einen Zuschuss in Höhe von 10.000 ,--■ ■■■■■■■■ zur Verfügung zu stellen, wird mit 12 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 gegen 7 Stimmen, für die Gestaltung des Außengeländes der Jugendfreizeitstätte Schüren dem Jugendamt einen Zuschuss in Höhe von 4 800,-- ■ zur Verfügung zu stellen. Der Betrag wird finanziert durch eine Haushaltsumschichtung. Für die Errichtung einer Lampe am Emscherübergang in Höhe des Hallenbades Aplerbeck wurde in der Vergangenheit ein Betrag von 10 000,-- DM zurückgestellt. Die Emschergenossenschaft hat sich bereit erklärt diese Kosten zu tragen, so dass nur die Planungskosten in Höhe von 310,-- ■ durch die BV Aplerbeck übernommen werden müssen.
Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsausgaberesten 2001 im Vermögenshaushalt aus der Maßnahme “Beleuchtung u. a. Emscherübergang”, Gesamtvolumen 60 000,-- DM.
Zu TOP 4.3 Beleuchtung der Fußgängerbrücke über die Emscher zwischen Sporthalle an der Sonderschule und der Realschule Schweizer Allee________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft einstimmig zur Kenntnis und beschließt, die Kosten in Höhe von 310,-- ■ für die Planung der o. g. Beleuchtung zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung erfolgt aus
Haushaltsausgaberesten 2001 im Vermögenshaushalt aus der Maßnahme “Beleuchtung u. a. Emscherübergang”, Gesamtvolumen 60 000,-- DM.
Zu TOP 5.1 Mitteilungen der städt. Immobilienwirtschaft
a) Sanierung Gymnasium Schweizer Allee
b) Pavillonersatz für Aplerbecker Grundschule und Aplerbecker-Mark-Grundschule
c) Konzept der PCB-Sanierung __________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 20.12.2001 einstimmig zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung zu Punkt b) ihr den genauen Zeitraum anzugeben. Zu Punkt c) wird die Bezirksvertretung Aplerbeck gemeinsam mit der Verwaltung am 07.20.2002 in der Zeit von 14.30 – 15.30 Uhr einen Ortstermin durchführen (Treffpunkt Gymnasium Schweizer Allee). Zu diesem Termin sollen sowohl die Schulleitung als auch die Schulpflegschaft eingeladen werden.
Zu TOP 5.2 Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Toilettenanlage der Aplerbecker Grundschule auf ihren Zustand hin zu überprüfen.
Sie bittet darum ihr die Kosten bei einer notwendigen Überholung oder Erneuerung mitzuteilen.
Zu TOP 6.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze einstimmig zur Kenntnis und nimmt wie folgt als Prioritätenliste Stellung:
1. Die Spielplätze Niergartenstraße, Weidenbohrerweg, Hangstraße und Linden-/Eichholzstraße müssen erhalten bleiben.
Darüber hinaus werden folgende Anregungen gegeben:
- bei dem Spielplatz Auf dem Blick ist eine Umwandlung in eine reine Grünfläche (Treffpunkt) sinnvoll, wenn die Spielgeräte marode sind.
- Der Spielplatz Gießereistraße gehört der Siedlergemeinschaft und sollte an diese wieder übertragen werden.
- Der Platz Begonienstraße sollte Bestandteil des Sölder Festplatzes werden.
- Der Spielplatz Fresienstraße sollte als ein ca. 800 qm großer Spielplatz im nördlichen Bereich erhalten werden. Die restliche Fläche könnte anders genutzt werden.
- Im Bereich des Petermannsweg befindet sich ein städtisches Grundstück, welches bis 2001 als Jugendtreffpunkt vorgesehen war. Nach der Meinung der Verwaltung wird von dem dort ebenfalls vorhandenen und auch zu erhaltenen Spielplatz auch diese Funktion erfüllt. Die zuerst genannte Fläche könnte damit einer anderen Nutzung zugeführt werden.
Die Bezirksvertretung erwartet, dass die eventuell erzielten Erlöse zur Verbesserung der Spielplätze im Stadtbezirk investiert werden.
Der Bezirksverwaltungsstellenleiter teilt mit, dass sich die Liegenschaftsverwaltung erst nach Abschluss des gesamten Beratungsverfahrens einschließlich des Ratsbeschlusses mit der Veräußerung der betreffenden Flächen befasst.
Die Stellungnahme des Oberbürgermeisters Dr. Langemeyer vom 16.01.2002, die im Ergebnis eine Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung nicht sieht, wurde zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 7.1 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2001/2002
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Waldbauplanung für das Winterhalbjahr 2001/2002 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.2 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme “Naturnahe Entwicklung städtischer Freiflächen und
Grünanlagen_________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig im Rahmen der o. g. AB-Maß- nahme Neu- und Umgestaltungen der Grünanlage Selzer Straße im Bereich des Lohbachtales mit Kosten in Höhe von ■ 10 226,-- .
Zu TOP 7.3 Widmung des Iltisweges (Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg) in Do-Berghofen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen den Iltisweg im Abschnitt zwischen Nerzweg und Hirschweg ohne Beschränkung des Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung zu widmen.
Zu TOP 7.4 Parkraumsituation Ortskern Do-Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig,
- den jetzigen Status einer kostenlosen 2-Stunden-Parkregelung in Absprache mit der Fa. Karstadt weiterhin durchzuführen,
- diese kostenlose 2-Stunden-Parkregelung auch auf den Parkplatz Egbertstraße auszudehnen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck ist eventuell bereit, für diesen Zweck einen Betrag aus ihrem Haushalt für das Jahr 2002 zur Verfügung zu stellen.
- Die Bezirksvertretung Aplerbeck gibt die für den Haushalt 2002 im November 2001 eingestellten 2 000,-- ■ für eine Beschilderung der Parkplätze im Ortskern frei. Die Planung ist der Bezirksvertretung vor Ausführung vorzustellen.
- In der Novembersitzung 2002 soll die Verwaltung über die bisherigen Erfahrungen der Parkplatzregelung berichten (Auslastung/finanzielle Ausfälle).
- Die Verwaltung wird gebeten, an den Kontrollen zur Verhinderung von Langzeitparkern festzuhalten.Zu TOP 7.5 Durchfahrt für Taxen durch den Ortskern
Die SPD-Fraktion sieht ihren Antrag als eingebracht an. Der von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, BLI-Mitglied, FDP-Mitglied zur Sitzung gestellte Antrag wird ebenfalls als eingebracht angesehen.
Zu TOP 7.6 Ausfahrt Pellinghofstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.7 Verbesserung der Verkehrsabläufe auf der Nordumgehung
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.8 Ausfahrt vom Reweparkplatz in Berghofen in die Berghofer Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.9 Versetztes Parken auf der Fuldastraße zwischen Werrastraße und Schwerter Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.10 Kanalisation im Bereich Apolloweg (östlicher Abschnitt)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Sie bittet die Verwaltung nochmals um Überprüfung der Kostenregelung für die Eigentümer, da die Schäden überwiegend durch das Wurzelwerk der Bäume an den überdurchschnittlich langen Zuleitungen entstehen.
Zu TOP 7.11 Fuß- und Radweg Apolloweg (Südseite)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 07.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.12 Verkehrsregelung Lichtendorfer Str./Römerstr.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.13 Zusätzliche Haltestellen im Bereich Bodieckstr. und Sölderholz sowie Benediktiner Str./Gruelsiepenstraße________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 14.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.14 Regionalbahn RB 53, Errichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in der Aplerbecker Mark_______________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 06.12.2001 einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.15 Möglichkeit einer Bebauung an der Rodenbergstraße im Bereich des ehemaligen Mühlengrundstückes________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 16.11.2001 einstimmig zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das ehemalige Mühlengrundstück für die Einrichtung einer Hundewiese zur Verfügung steht.
Zu TOP 7.16 Wiedererrichtung eines durch Brand zerstörten Teiles des Vereinsheimes eines Kleingartenvereines auf dem Grundstück Abteistraße 29 in Dortmund-Aplerbeck_________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, einstimmig zur Kenntnis.
Zu TOP 7.17 Nachtspeicherheizung Kindergarten Edelrosenweg in Do-Lichtendorf
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 08.01.2002 einstimmig zur Kenntnis.
Die Anlage ist demnach technisch nicht zu bemängeln. Aus ökologischer Sicht sind Nachtspeicherheizungen jedoch bedenklich. Die Verwaltung wird daher gebeten, zu prüfen, ob eine umweltverträglichere Heizungsart installiert werden kann.
Zu TOP 7.18 Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße in Do-Berghofen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Errichtung einer (Senioren-) Pflegeeinrichtung an der Selzerstraße einstimmig zur Kenntnis.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.40 Uhr
L a h m e M i l d e K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter