Bezirksvertretung Hörde

P r o t o k o l l über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 20. März 2001
- öffentliche Sitzung -


Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 18.15 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Weber, Dr. Eigenbrod, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko, Göbel, Hartmann, Rösler,

entschuldigt: Müller

SPD Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Brieke, Hillgeris


Bündnis 90/ Die Grünen Bock, Zabrotzki

Bürger statt Politiker Pohlschröder


Seniorenbeirat:
Herrn Middendorf (17:00 Uhr)


Verwaltung:
Herr Ostholt Stadtplanungsamt
Herr Wilde Stadtplanungsamt
Herr Appel Stadtplanungsamt


Schriftführer:
Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.


2. Regularien

2.1 Feststellung der Tagesordnung.

2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.


3. Protokollgenehmigung

3.1 Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
06. Februar 2001 - öffentliche Sitzung -.

3.2 Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
20. Februar 2001 - öffentliche Sitzung -.


4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -

4.1 35. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund- Frankreich in NRW im Jahre
2000
4.2 Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff.
hier: Vorlagen des Amtes für Statistik und Wahlen
(Die Unterlagen liegen der Bezirksvertretung Hörde vor.)

4.3 Gestaltung des Containerstandortes “Graudenzer Straße / Am Heedbrink”
- TOP.5.1 der 22. Sitzung der BV- Hörde am 22.09.2000 –
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001

4.4 Beschaffung von drei Schaukästen
hier: Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion B9o/DieGrünen



5. Anträge aus den Bezirksfraktionen

5.1 Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmundhier: 1. Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001
2. Schreiben des Herrn W. Wiemann vom 19.02.2001

5.2 Überdachung von U- Bahn- Zugängen im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001

5.3 Erhalt des Ev. Krankenhauses Bethanien
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 23.02.2001 wird nachgereicht

5.4 Verkehrssituation im Bereich Faßstraße / Willem- van- Vloten- Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige

6.1 Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
hier: Schreiben der Siedlergemeinschaft Am Lohbach vom 06.02.2001

6.2 Fußgängerüberwege An der Goymark
hier: Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001


6.3 Wege- Beleuchtung Am Lohbach
hier: Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001

7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen –

7.1 Machbarkeitsstudie zum Phönixsee7.2 Haushalt 2001

8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige

8.1 Verkehrssicherung Hohensyburgstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001


8.2 Ausbauplanung für die Reichsmarkstraße
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
8.3 Fußgängertunnel Dortmund- Hörde vom Piepenstockplatz zur Hörder Bahnhofstraße und näheres Umfeld
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001

8.4 Überholverbot Syburger Straßehier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
8.5 Gehweg Wittbräucker Straße zwischen Kreisstraße und Bushaltestelle
Benninghofer Mark
8.6 Parksituation auf dem Parkplatz “Schweitzer Wäldchen”
- TOP.5.1 der 26. Sitzung der BV- Hörde vom 12.12.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

8.7 Beschilderung an der Wittbräucker Straße im Bereich Lührmannstraße
- TOP.6.6 der 24. Sitzung der BV- Hörde vom 14.11.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen

9.1 Rahmenplanung Bahnhofsbereich Hörde
hier: Stellungnahme des Planungsdezernenten vom 14.3.2001

10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen

10.1 Investitionsvorhaben am Bahnhof Hörde
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001

10.2 Reinigung der Wege und Plätze die nicht im öffentlichen Verkehr gewidmet sind
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001



TOP. 1

- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herrn Brieke benannt.


TOP. 2.1

Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.


Der Herr Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 – Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund - und 7.1 –Machbarkeitsstudie zum Phönixsee - in der Beratung vorzuziehen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.


Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.5.1, TOP.7.1, TOP.4.1 bis TOP.4.4, TOP 5.2 bis TOP.6.3, TOP.7.2 bis 11.1.


TOP. 2.2

Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.



TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:

Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 06. Februar 2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 20. Februar 2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 5.1
Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund
Erweiterung des Friedhofes der St. Kaiser- Heinrich Gemeinde in Dortmund- Höchsten
hier: 1. Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001
2. Schreiben des Herrn W. Wiemann vom 19.02.2001
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist nochmals auf ihren Beschluss von September 1999. Auch weiterhin wird die Erschließung des Wohngebietes über die Knappstraße gefordert.

2. Über die einzelnen Punkte des Antrages des CDU – Fraktion wurde getrennt abgestimmt.
a. Punkt 2 und 5 des Antrages der CDU – Fraktion b. Zu den Punkten 1, 3, 4, 6, 7 und 8 des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.
TOP 7.1
Machbarkeitsstudie zum Phönixsee
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 1.3.2001
mündliche Berichterstattung

Die Herren Ostholt, Wilde und Appel berichteten zur Vorlage des Stadtplanungsamtes und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 01.03.2001 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 1 Enthaltung so beschlossen


TOP 4.1
35. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund- Frankreich in NRW im Jahre 2000
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund

Beschluss:
Die Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksvorstehers und eines weiteren Mitgliedes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.2
Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff.
hier: Vorlagen des Amtes für Statistik und Wahlen

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 21.08.2000 und 31.01.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die Wahlbezirke 5301 und 5302 nicht von Osten nach Westen festgelegt werden sollen, sondern von Norden nach Süden.


TOP 4.3
Gestaltung des Containerstandortes “Graudenzer Straße / Am Heedbrink”
- TOP.5.1 der 22. Sitzung der BV- Hörde am 22.09.2000 –
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist die Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001 zur weiteren Beratung in die Fraktionen.
Die Vorlage wird erneute in einer der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 4.4
Beschaffung von drei Schaukästen
hier: Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist den Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zur weiteren Beratung in die Fraktion und soll im Rahmen des Stadtbezirksmarketings erarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 5.2
Überdachung von U- Bahn- Zugängen im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, in wiefern die Bodenbeläge der
U-Bahnzugänge geändert werden müssen, um Unfälle zu vermeiden.


TOP 5.3
Erhalt des Ev. Krankenhauses Bethanien
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 23.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Antrag der SPD – Bezirksfraktion vom 23.02.2001 als gemeinsame Resolution.
Die Leitung des Ev. Krankenhauses Bethanien werden zu einer der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung eingeladen, um über die Situation des Krankenhauses zu berichten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 5.4
Verkehrssituation im Bereich Faßstraße / Willem- van- Vloten- Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt in den o.g. Bereich einen Ortstermin durchzuführen und in einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 6.1
Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
hier: Schreiben der Siedlergemeinschaft Am Lohbach vom 06.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt in den o.g. Bereich einen Ortstermin durchzuführen und in einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.2
Fußgängerüberwege An der Goymark
hier: Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert anlässlich des Schreibens des Kleingartenvereins die Situation “An der Goymark” zu überprüfen.


TOP 6.3
Wege- Beleuchtung Am Lohbach
hier: Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert die Situation “Am Lohbach” zuprüfen.

TOP 7.2
Haushalt 2001
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.3.2001
Einzelplan 2 Vermögenshaushalt – Schulen -
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.3.2001 zur Kenntnis und stellt fest, dass wegen des kurzfristigen Termins eine Ordnungsgemäße Beratung nicht möglich ist.

Darüber hinaus wird festgestellt, dass die Marie Reinders Realschule erweitert werden muss.

Anmerkung der Bezirksvertretung:
Eine derartige Terminierung führt zur politischen Ausgrenzung der Bezirksvertretungen.


TOP 8.1
Verkehrssicherung Hohensyburgstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.2
Ausbauplanung für die Reichsmarkstraße
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.3
Fußgängertunnel Dortmund- Hörde vom Piepenstockplatz zur Hörder Bahnhofstraße und näheres Umfeld
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.



TOP 8.4
Überholverbot Syburger Straße
- TOP.5.2 der 28. Sitzung der BV- Hörde vom 16.02.2001 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.5
Gehweg Wittbräucker Straße zwischen Kreisstraße und Bushaltestelle Benninghofer Mark
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.6
Parksituation auf dem Parkplatz “Schweitzer Wäldchen”
- TOP.5.1 der 26. Sitzung der BV- Hörde vom 12.12.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.7
Beschilderung an der Wittbräucker Straße im Bereich Lührmannstraße
- TOP.6.6 der 24. Sitzung der BV- Hörde vom 14.11.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.



TOP 9.1
Rahmenplanung Bahnhofsbereich Hörde
hier: Stellungnahme des Planungsdezernenten vom 14.3.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme der Planungsdezernenten vom 14.03.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 10.1
Investitionsvorhaben am Bahnhof Hörde
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 10.2
Reinigung der Wege und Plätze die nicht im öffentlichen Verkehr gewidmet sind
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Renno Brieke Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer

P r o t o k o l l über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 20. März 2001
- öffentliche Sitzung -


Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 18.15 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Weber, Dr. Eigenbrod, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko, Göbel, Hartmann, Rösler,

entschuldigt: Müller

SPD Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Brieke, Hillgeris


Bündnis 90/ Die Grünen Bock, Zabrotzki

Bürger statt Politiker Pohlschröder


Seniorenbeirat:
Herrn Middendorf (17:00 Uhr)


Verwaltung:
Herr Ostholt Stadtplanungsamt
Herr Wilde Stadtplanungsamt
Herr Appel Stadtplanungsamt


Schriftführer:
Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.


2. Regularien

2.1 Feststellung der Tagesordnung.

2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.


3. Protokollgenehmigung

3.1 Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
06. Februar 2001 - öffentliche Sitzung -.

3.2 Genehmigung des Protokolls der 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
20. Februar 2001 - öffentliche Sitzung -.


4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -

4.1 35. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund- Frankreich in NRW im Jahre
2000
4.2 Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff.
hier: Vorlagen des Amtes für Statistik und Wahlen
(Die Unterlagen liegen der Bezirksvertretung Hörde vor.)

4.3 Gestaltung des Containerstandortes “Graudenzer Straße / Am Heedbrink”
- TOP.5.1 der 22. Sitzung der BV- Hörde am 22.09.2000 –
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001

4.4 Beschaffung von drei Schaukästen
hier: Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion B9o/DieGrünen



5. Anträge aus den Bezirksfraktionen

5.1 Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmundhier: 1. Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001
2. Schreiben des Herrn W. Wiemann vom 19.02.2001

5.2 Überdachung von U- Bahn- Zugängen im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001

5.3 Erhalt des Ev. Krankenhauses Bethanien
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 23.02.2001 wird nachgereicht

5.4 Verkehrssituation im Bereich Faßstraße / Willem- van- Vloten- Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige

6.1 Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
hier: Schreiben der Siedlergemeinschaft Am Lohbach vom 06.02.2001

6.2 Fußgängerüberwege An der Goymark
hier: Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001


6.3 Wege- Beleuchtung Am Lohbach
hier: Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001

7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen –

7.1 Machbarkeitsstudie zum Phönixsee7.2 Haushalt 2001

8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige

8.1 Verkehrssicherung Hohensyburgstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001


8.2 Ausbauplanung für die Reichsmarkstraße
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
8.3 Fußgängertunnel Dortmund- Hörde vom Piepenstockplatz zur Hörder Bahnhofstraße und näheres Umfeld
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001

8.4 Überholverbot Syburger Straßehier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
8.5 Gehweg Wittbräucker Straße zwischen Kreisstraße und Bushaltestelle
Benninghofer Mark
8.6 Parksituation auf dem Parkplatz “Schweitzer Wäldchen”
- TOP.5.1 der 26. Sitzung der BV- Hörde vom 12.12.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

8.7 Beschilderung an der Wittbräucker Straße im Bereich Lührmannstraße
- TOP.6.6 der 24. Sitzung der BV- Hörde vom 14.11.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen

9.1 Rahmenplanung Bahnhofsbereich Hörde
hier: Stellungnahme des Planungsdezernenten vom 14.3.2001

10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen

10.1 Investitionsvorhaben am Bahnhof Hörde
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001

10.2 Reinigung der Wege und Plätze die nicht im öffentlichen Verkehr gewidmet sind
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001



TOP. 1

- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herrn Brieke benannt.


TOP. 2.1

Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.


Der Herr Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 – Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund - und 7.1 –Machbarkeitsstudie zum Phönixsee - in der Beratung vorzuziehen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.


Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.5.1, TOP.7.1, TOP.4.1 bis TOP.4.4, TOP 5.2 bis TOP.6.3, TOP.7.2 bis 11.1.


TOP. 2.2

Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.



TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:

Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 29. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 06. Februar 2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 20. Februar 2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 5.1
Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund
Erweiterung des Friedhofes der St. Kaiser- Heinrich Gemeinde in Dortmund- Höchsten
hier: 1. Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001
2. Schreiben des Herrn W. Wiemann vom 19.02.2001
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist nochmals auf ihren Beschluss von September 1999. Auch weiterhin wird die Erschließung des Wohngebietes über die Knappstraße gefordert.

2. Über die einzelnen Punkte des Antrages des CDU – Fraktion wurde getrennt abgestimmt.
a. Punkt 2 und 5 des Antrages der CDU – Fraktion b. Zu den Punkten 1, 3, 4, 6, 7 und 8 des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.
TOP 7.1
Machbarkeitsstudie zum Phönixsee
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 1.3.2001
mündliche Berichterstattung

Die Herren Ostholt, Wilde und Appel berichteten zur Vorlage des Stadtplanungsamtes und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 01.03.2001 zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 1 Enthaltung so beschlossen


TOP 4.1
35. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund- Frankreich in NRW im Jahre 2000
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund

Beschluss:
Die Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksvorstehers und eines weiteren Mitgliedes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.2
Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff.
hier: Vorlagen des Amtes für Statistik und Wahlen

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 21.08.2000 und 31.01.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die Wahlbezirke 5301 und 5302 nicht von Osten nach Westen festgelegt werden sollen, sondern von Norden nach Süden.


TOP 4.3
Gestaltung des Containerstandortes “Graudenzer Straße / Am Heedbrink”
- TOP.5.1 der 22. Sitzung der BV- Hörde am 22.09.2000 –
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist die Vorlage der Stadtkämmerei vom 30.01.2001 zur weiteren Beratung in die Fraktionen.
Die Vorlage wird erneute in einer der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 4.4
Beschaffung von drei Schaukästen
hier: Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verweist den Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen zur weiteren Beratung in die Fraktion und soll im Rahmen des Stadtbezirksmarketings erarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 5.2
Überdachung von U- Bahn- Zugängen im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 20.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, in wiefern die Bodenbeläge der
U-Bahnzugänge geändert werden müssen, um Unfälle zu vermeiden.


TOP 5.3
Erhalt des Ev. Krankenhauses Bethanien
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 23.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Antrag der SPD – Bezirksfraktion vom 23.02.2001 als gemeinsame Resolution.
Die Leitung des Ev. Krankenhauses Bethanien werden zu einer der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung eingeladen, um über die Situation des Krankenhauses zu berichten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 5.4
Verkehrssituation im Bereich Faßstraße / Willem- van- Vloten- Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt in den o.g. Bereich einen Ortstermin durchzuführen und in einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 6.1
Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
hier: Schreiben der Siedlergemeinschaft Am Lohbach vom 06.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt in den o.g. Bereich einen Ortstermin durchzuführen und in einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.2
Fußgängerüberwege An der Goymark
hier: Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Schreiben des Kleingartenvereins “An der Goymark” vom 11.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert anlässlich des Schreibens des Kleingartenvereins die Situation “An der Goymark” zu überprüfen.


TOP 6.3
Wege- Beleuchtung Am Lohbach
hier: Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Schreiben des Herrn Sering vom 23.02.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert die Situation “Am Lohbach” zuprüfen.

TOP 7.2
Haushalt 2001
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.3.2001
Einzelplan 2 Vermögenshaushalt – Schulen -
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.3.2001 zur Kenntnis und stellt fest, dass wegen des kurzfristigen Termins eine Ordnungsgemäße Beratung nicht möglich ist.

Darüber hinaus wird festgestellt, dass die Marie Reinders Realschule erweitert werden muss.

Anmerkung der Bezirksvertretung:
Eine derartige Terminierung führt zur politischen Ausgrenzung der Bezirksvertretungen.


TOP 8.1
Verkehrssicherung Hohensyburgstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.2
Ausbauplanung für die Reichsmarkstraße
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.3
Fußgängertunnel Dortmund- Hörde vom Piepenstockplatz zur Hörder Bahnhofstraße und näheres Umfeld
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 12.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.



TOP 8.4
Überholverbot Syburger Straße
- TOP.5.2 der 28. Sitzung der BV- Hörde vom 16.02.2001 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.5
Gehweg Wittbräucker Straße zwischen Kreisstraße und Bushaltestelle Benninghofer Mark
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.6
Parksituation auf dem Parkplatz “Schweitzer Wäldchen”
- TOP.5.1 der 26. Sitzung der BV- Hörde vom 12.12.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.7
Beschilderung an der Wittbräucker Straße im Bereich Lührmannstraße
- TOP.6.6 der 24. Sitzung der BV- Hörde vom 14.11.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.



TOP 9.1
Rahmenplanung Bahnhofsbereich Hörde
hier: Stellungnahme des Planungsdezernenten vom 14.3.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme der Planungsdezernenten vom 14.03.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 10.1
Investitionsvorhaben am Bahnhof Hörde
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 22.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 10.2
Reinigung der Wege und Plätze die nicht im öffentlichen Verkehr gewidmet sind
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 26.02.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Renno Brieke Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer