Ausschuss für die Städtischen Kliniken

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 14:30 - 15:25 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Jens Gierok
Rm Christiane Krause
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Jutta Starke i.V. für Rm Monika Lührs
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Rm Wilfriede Müller-Jobst
sB Christian Röttger
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Manfred Zuch

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Maria Pilar González Franco
sE Ruth Wagner

3. Beratende Mitglieder:
Keine Zuordnung

4. Verwaltung:
Stadträtin Mechthild Greive
Prof. Dr. Hans-Ulrich Langendorff
Prof. Dr. Klaus Mathias
Ulrich Meyer
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius
Franz Spiegler
Veronika Steur
PD Dr. Wagner (zu TOP 2)
Wolfgang Voigt

5. Gäste:
Rolf Köhler
Karla Michenbach

Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 26.10.2001

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 22.11.2001

Unterlagen werden nachversandt

2. Sanierung der Stationen K 3 und K 6 der Kinderklinik im Klinikzentrum Mitte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01829-01)

3. Leitbild der Klinikum Dortmund gGmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01977-01)

4. Parkdeckerweiterung
- Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.01

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski (SPD-Fraktion) - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 14:30 - 15:25 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Jens Gierok
Rm Christiane Krause
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Jutta Starke i.V. für Rm Monika Lührs
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Rm Wilfriede Müller-Jobst
sB Christian Röttger
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Manfred Zuch

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Maria Pilar González Franco
sE Ruth Wagner

3. Beratende Mitglieder:
Keine Zuordnung

4. Verwaltung:
Stadträtin Mechthild Greive
Prof. Dr. Hans-Ulrich Langendorff
Prof. Dr. Klaus Mathias
Ulrich Meyer
Prof. Dr. Michael-Jürgen Polonius
Franz Spiegler
Veronika Steur
PD Dr. Wagner (zu TOP 2)
Wolfgang Voigt

5. Gäste:
Rolf Köhler
Karla Michenbach


Veröffentlichte Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 26.10.2001

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 22.11.2001

Unterlagen werden nachversandt

2. Sanierung der Stationen K 3 und K 6 der Kinderklinik im Klinikzentrum Mitte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01829-01)

3. Leitbild der Klinikum Dortmund gGmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01977-01)

4. Parkdeckerweiterung
- Beantwortung der Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.01





Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski (SPD-Fraktion) - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.


Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Rm Müller-Jobst (SPD-Fraktion) benannt.

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin. An dieser Stelle begrüßt Frau Bürgermeisterin Wendzinski Herrn Rainer Feldhaus als neuen Leiter der Finanzabteilung.

Die Betriebsleitung hat darum gebeten, die Tagesordnung um TOP 5 "Feststellung des Jahresabschlusses und Jahresbericht der Städtischen Kliniken für das Jahr 2000" zu erweitern. Die Tagesordnung wird in der so geänderten Fassung einstimmig genehmigt.

Durch einen technischen Fehler wurde in der Niederschrift für diese Sitzung der TOP 1.4 - Genehmigung der Niederschrift - nicht ausgedruckt. Dieser Text wird daher als Tischvorlage verteilt. Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschuss für die Städtischen Kliniken am 26.10.2001.

Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschuss für die Städtischen Kliniken am 22.11.2001.

Herr Dr. Wagner (Leiter der Kinderklinik) stellt die aktuelle Situation in der Kinderklinik dar, verdeutlicht anschaulich, warum die Stationen K 3 und K 6 sanierungsbedrüftig sind und erläutert die Verbesserungen in den Abläufen nach Abschluss der Bauarbeiten.

Darauf hin stellt Herr Voigt (Stellvertreter des technischen Direktors) die Baumaßnahme anhand der ausgehängten Pläne vor.




Frau Bm Wendzinski (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet an dieser Stelle um Auskunft, ob die Zeitpläne bei den Baumaßnahmen, auch bei den anderen laufenden Projekten, eingehalten werden können. Nachdem dies von Herrn Voigt bejaht wird, stellt sie fest, dass keine weiteren Wortmeldungen gewünscht werden.

Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken empfiehlt daraufhin dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Sanierung der Stationen K 3 und K 6 der Kinderklinik im Klinikzentrum Mitte mit Gesamtkosten in Höhe von DM 3.900.000,00.

Frau Stadträtin Greive (Vorsitzende der Betriebsleitung) führt in die Vorlage ein und verdeutlicht noch einmal, wie beeindruckend es für die Beschäftigten der Städtischen Kliniken gewesen ist, dass sich der Ausschuss derart intensiv an der Erarbeitung des Leitbildes der Klinikum Dortmund gGmbH beteiligt und damit zur Aufwertung des gesamten Projektes beigetragen hat.

Nach einer lebhaften Diskussion über die Eckpunkte des Leitbildes fasst der Ausschuss für die Städtischen Kliniken einstimmig folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt das Leitbild für die Klinikum Dortmund gGmbH, leitet es an den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung weiter und empfiehlt dem Aufsichtsrat, ein Controllingsystem für das Leitbild zu entwickeln.
Frau Kröger-Brenner (Bündnis 90/Die Grünen) dankt für die Beantwortung der Fragen und macht deutlich, dass ihre Fraktion die Erweiterung des Parkdecks für eine reine Geldverschwendung hält. Sie fordert daher die Betriebsleitung auf, das Vorhaben aufzugeben und die Gelder für andere, dringender benötigte Vorhaben zu verwenden.

Dem widerspricht Frau Steins (SPD-Fraktion), die noch einmal auf die katastrophale Parksituation im Klinikbereich aufmerksam macht. Sie plädiert allerdings dafür, eine Zufahrt zum Parkdeck über die Hohe Straße zu favorisieren.

Auch Frau Greive (Vorsitzende der Betriebsleitung) weist darauf hin, dass der jetzige Zustand unzumutbar sei. Da in Zukunft die ambulante Versorgung eine deutlich höhere Priorität erhält, und deren Akzeptanz durch Patienten ganz entscheidend auch von den Rahmenbedingungen abhängt, wird der Druck auf die Kliniken weiter erhöht. Daher vertritt sie die Auffassung, eine Parkdeckerweiterung so schnell wie möglich zu realisieren.

Frau Bm Wendzinski (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet darum, die Öffnung zur Hohen Straße hin in die Planungen einzubeziehen und stellt dann im Einvernehmen mit dem Gremium fest, dass die Bitte um Stellungnahme zufriedenstellend beantwortet wurde.

Frau Kröger-Brenner (Bündnis 90/Die Grünen) dankt für die Beantwortung der Fragen und macht deutlich, dass ihre Fraktion die Erweiterung des Parkdecks für eine reine Geldverschwendung hält. Sie fordert daher die Betriebsleitung auf, das Vorhaben aufzugeben und die Gelder für andere, dringender benötigte Vorhaben zu verwenden.

Dem widerspricht Frau Steins (SPD-Fraktion), die noch einmal auf die katastrophale Parksituation im Klinikbereich aufmerksam macht. Sie plädiert allerdings dafür, eine Zufahrt zum Parkdeck über die Hohe Straße zu favorisieren.

Auch Frau Greive (Vorsitzende der Betriebsleitung) weist darauf hin, dass der jetzige Zustand unzumutbar sei. Da in Zukunft die ambulante Versorgung eine deutlich höhere Priorität erhält, und deren Akzeptanz durch Patienten ganz entscheidend auch von den Rahmenbedingungen abhängt, wird der Druck auf die Kliniken weiter erhöht. Daher vertritt sie die Auffassung, eine Parkdeckerweiterung so schnell wie möglich zu realisieren.

Frau Bm Wendzinski (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet darum, die Öffnung zur Hohen Straße hin in die Planungen einzubeziehen und stellt dann im Einvernehmen mit dem Gremium fest, dass die Bitte um Stellungnahme zufriedenstellend beantwortet wurde.

Frau Bm Wendzinski (Vorsitzende, SPD-Fraktion) macht darauf aufmerksam, dass der Ausschuss diese
Daten in der Sitzung am 21.06.2001 bereits zur Kenntnis genommen hat. Die Schlussbesprechung zum
Jahresabschluss 2000 mit dem Gemeindeprüfungsamt und den Wirtschaftsprüfern fand vor der
Ausschusssitzung am 13.09.2001 statt.

Daraufhin empfiehlt der Auschuss für die Städtischen Kliniken dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden
Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Jahresabschluss 2000 sowie den Jahresbericht 2000
entsprechend der dieser Anlage beigefügten Gewinn- und Verlustrechnung der Städtischen Kliniken
Dortmund mit einer Bilanzsumme von 419.338.167,61 DM und einem Jahresüberschuss von
223.262,26 DM zur Kenntnis und stellt das Ergebnis fest.
Der Jahresüberschuss ist dem Eigenkapital (Gewinnrücklagen) zuzuführen und kann für Investitionen der
Städt. Kliniken verwendet werden.

Die Vorsitzende ergreift an dieser Stelle die Gelegenheit, den Mitgliedern des Ausschusses für die
jahrelange angenehme Zusammenarbeit zu danken und wünscht dem zukünftigen Aufsichtsrat für seine
Entscheidungen eine glückliche Hand.

Herr Weber (CDU-Fraktion), Herr Köhler (Patientenfürsprecher), Frau Greive (Vorsitzende der
Betriebsleitung) und Herr Professor Polonius (Ärztlicher Direktor) danken der Vorsitzenden daraufhin in
persönlichen Erklärungen für die stets besonnene und von großer Sachkenntnis geprägte Leitung des
Gremiums.

Dann schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung um 15.25 Uhr.







Wendzinski Müller-Jobst Stahnke
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin