Niederschrift
über die (17.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 23. Oktober 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Frau Patzkowski
Herr Eckert Herr Siese
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
- keine - - keine -
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
2. Haushaltsberatungen
2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken
2.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002 hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste
2.3 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01
2.4 Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01
2.5 Vereinsförderung
Anlage: Vorlage wird zur Sitzung erstellt und mitgebracht
3. Sitzungstermine 2002
4. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Jödicke benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 2
Haushaltsberatungen
Zu TOP 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken
Herr Lang führt aus, dass die Instandsetzung Im Weitkamp (von Werzenkamp bis Greveler Straße) aus den Restmitteln der Maßnahme Straßenerneuerung Kurler Straße (von Lange Wiese bis Plaßstraße) finanziert wird. Siehe hierzu Tabelle ***)
Herr Wortmeier bemängelt, dass zu wenig Beratungszeit zwischen der Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfes und Beschlussfassung durch die Bezirksvertreter zur Verfügung steht.
Der Haushaltsplanentwurf 2002 wird eingebracht und wird für die Zuständigkeitsbereiche der Bezirksvertretung Scharnhorst wie aufgeführt einstimmig beschlossen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst berät die TOP 2.2, 2.3 und 2.4 zusammen und kommt auf Vorschlag von SPD- und CDU-Fraktion zu dem einstimmigen Beschluss, die Haushaltsmittel wie folgt einzusetzen:
| Verwaltungshaushalt |
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| Hochbau | Pos.9 Abenteuerspielpl. Sanierung | 100 000,00 ■ | aus Rest Grünpflege |
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| Pos.10 Dach und Fassadensanierung JFZ Derne | 109 700,00 ■ | 10 617,24 ■ aus Rest Tiefbau |
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| 99 082,79 ■ aus HH 2002 |
| Pos. 16 Dachsanierung TEK Mackenrothweg | 77 000,00 ■ | 65 787, 13 ■ aus Rest Grünpflege |
|
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| 11 212,87 ■ aus Rest Tiefbau |
| Pos.14 Erneuerung WC's TEK Nierstefeldstr. | 62 000,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Anschaffung von Parkbänken | 2050,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Rest 34 277,00 ■ |
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| Tiefbau | Kosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst | 10 737,00 ■ | aus HH 2002 |
| Straßenerneuerung Kurler Str. von Lange Wiese bis Plaßstr. | 66 468,00 ■ | aus HH 2002 |
| Instandsetzung Im Weitkamp v. Wiesenkamp b. Greveler Str. | Rest von obiger Maßnahme ***) | aus HH 2002 |
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| Grünpflege | entsprechend der Liste des Fachamtes | 242 506,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Kulturför-derung, Repräsen-tation | im laufenden Jahr | 12 015,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Mit Resten belegte und anfinanzierte Maßnahmen sind noch in 2001 zu realisieren |
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| Alle beschlossenen Maßnahmen -getrennt nach Vermögens- und Verwaltungshaushalt- sind |
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| untereinander deckungsfähig |
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| Vermögenshaushalt |
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| Hochbau | Pos. 5 Fenstererneuerung Dietrich- Bonnhoeffer-GS | 50 000,00 ■ | aus Rest Tiefbau |
| Pos.1 Fenstererneuerung Brukterer-GS | 194 300,00 ■ | 115 787 ,13 ■ aus Rest Tiefbau |
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|
| 78 512,87 ■ aus HH 2002 |
| Pos.3 Fenstererneuerung Buschei-GS | 204 600,00 ■ | aus HH 2002 |
| Pos. 8 Dacheindeckung Kirchderner GS | 50 000,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Tiefbau | Pos.4 Blindensignal LSA Derner Str./Grüggelsort | 4 090,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Kosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst | 5363,13 ■ | aus HH 2002 |
Zu TOP 2.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002
hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.3
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.4
Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.5
Vereinsförderung
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig den genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung für besondere Veranstaltungen bzw. Leistungsprämien. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden aus der Haushaltsstelle 0020.7174.000/1 des Verwaltungshaushaltes finanziert.
| Verein | Bankverbindungen | Förderbetrag |
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Knappenverein Glück-Auf
Gneisenau Hostedde | BLZ 440 501 99, Kto: 043 015 72 | 900,00 DM | 105jähriges Gründungsfest |
Kleingartenverein
Woldenmey e. V. | BZL 440 501 99, Kto: 041 001 496 | 3.000,00 DM | Förderung für Bau des Vereinsheims |
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit | BLZ 440 501 99, Kto: 483 105 800 | 500,00 DM | Heimatbuch Lanstrop |
Förderverein Bergbauhistorischer
Stätten Ruhrrevier e. V. | BLZ 430 700 24, Kto: 811 33 83 | 200,00 DM | Tafel für die Zeche Kurl |
| BV Teutonia Lanstrop e. V. | BLZ 440 501 99; Kto: 481 001 137 | 400,00 DM | Weihnachtskonzert |
| KV Grün Gold Scharnhorst | BLZ 440 501 99, Kto: 631 003 559 | 1.000,00 DM | verschiedene Karnevalsveranstaltungen |
Zu TOP 3
Sitzungstermine 2002
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig nachfolgende Termine für die Sitzungen im Jahr 2002:
| Antragsfrist | Sitzungstermine |
| 07.01.02 | 22.01.02 |
| 18.02.02 | 05.03.02 |
| 29.04.02 | 14.05.02 |
| 27.05.02 | 11.06.02 |
| 24.06.02 | 09.07.02 |
| 09.09.02 | 24.09.02 |
| 28.10.02 | 12.11.02 |
| 25.11.02 | 10.12.02 |
Zu TOP 4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -
Ende der öffentlichen Sitzung: 16.08 Uhr
Niederschrift
über die (17.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 23. Oktober 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Frau Patzkowski
Herr Eckert Herr Siese
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
- keine - - keine -
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
2. Haushaltsberatungen
2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken
2.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002 hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste
2.3 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01
2.4 Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01
2.5 Vereinsförderung
Anlage: Vorlage wird zur Sitzung erstellt und mitgebracht
3. Sitzungstermine 2002
4. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Jödicke benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 2
Haushaltsberatungen
Zu TOP 2.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2002
hier: Unterhaltungsarbeiten pp und Investitionen in den Stadtbezirken
Herr Lang führt aus, dass die Instandsetzung Im Weitkamp (von Werzenkamp bis Greveler Straße) aus den Restmitteln der Maßnahme Straßenerneuerung Kurler Straße (von Lange Wiese bis Plaßstraße) finanziert wird. Siehe hierzu Tabelle ***)
Herr Wortmeier bemängelt, dass zu wenig Beratungszeit zwischen der Bereitstellung des Haushaltsplanentwurfes und Beschlussfassung durch die Bezirksvertreter zur Verfügung steht.
Der Haushaltsplanentwurf 2002 wird eingebracht und wird für die Zuständigkeitsbereiche der Bezirksvertretung Scharnhorst wie aufgeführt einstimmig beschlossen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst berät die TOP 2.2, 2.3 und 2.4 zusammen und kommt auf Vorschlag von SPD- und CDU-Fraktion zu dem einstimmigen Beschluss, die Haushaltsmittel wie folgt einzusetzen:
| Verwaltungshaushalt |
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| Hochbau | Pos.9 Abenteuerspielpl. Sanierung | 100 000,00 ■ | aus Rest Grünpflege |
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| Pos.10 Dach und Fassadensanierung JFZ Derne | 109 700,00 ■ | 10 617,24 ■ aus Rest Tiefbau |
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| 99 082,79 ■ aus HH 2002 |
| Pos. 16 Dachsanierung TEK Mackenrothweg | 77 000,00 ■ | 65 787, 13 ■ aus Rest Grünpflege |
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| 11 212,87 ■ aus Rest Tiefbau |
| Pos.14 Erneuerung WC's TEK Nierstefeldstr. | 62 000,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Anschaffung von Parkbänken | 2050,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Rest 34 277,00 ■ |
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| Tiefbau | Kosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst | 10 737,00 ■ | aus HH 2002 |
| Straßenerneuerung Kurler Str. von Lange Wiese bis Plaßstr. | 66 468,00 ■ | aus HH 2002 |
| Instandsetzung Im Weitkamp v. Wiesenkamp b. Greveler Str. | Rest von obiger Maßnahme ***) | aus HH 2002 |
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| Grünpflege | entsprechend der Liste des Fachamtes | 242 506,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Kulturför-derung, Repräsen-tation | im laufenden Jahr | 12 015,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Mit Resten belegte und anfinanzierte Maßnahmen sind noch in 2001 zu realisieren |
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| Alle beschlossenen Maßnahmen -getrennt nach Vermögens- und Verwaltungshaushalt- sind |
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| untereinander deckungsfähig |
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| Vermögenshaushalt |
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| Hochbau | Pos. 5 Fenstererneuerung Dietrich- Bonnhoeffer-GS | 50 000,00 ■ | aus Rest Tiefbau |
| Pos.1 Fenstererneuerung Brukterer-GS | 194 300,00 ■ | 115 787 ,13 ■ aus Rest Tiefbau |
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| 78 512,87 ■ aus HH 2002 |
| Pos.3 Fenstererneuerung Buschei-GS | 204 600,00 ■ | aus HH 2002 |
| Pos. 8 Dacheindeckung Kirchderner GS | 50 000,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Tiefbau | Pos.4 Blindensignal LSA Derner Str./Grüggelsort | 4 090,00 ■ | aus HH 2002 |
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| Kosten für Erhaltung des Saalbaus Scharnhorst | 5363,13 ■ | aus HH 2002 |
Zu TOP 2.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2002
hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.3
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögendhaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: 1. Zwischenbericht 2001 aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.4
Aufstellen einer Parkbank am Lanstroper See und
Aufstellen einer Parkbank am Wiesenmehr
Anlage: Anträge der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 11.09.01 - siehe Tabelle -
Zu TOP 2.5
Vereinsförderung
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt einstimmig den genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden die jeweils aufgeführte Förderung für besondere Veranstaltungen bzw. Leistungsprämien. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden aus der Haushaltsstelle 0020.7174.000/1 des Verwaltungshaushaltes finanziert.
| Verein | Bankverbindungen | Förderbetrag |
|
Knappenverein Glück-Auf
Gneisenau Hostedde | BLZ 440 501 99, Kto: 043 015 72 | 900,00 DM | 105jähriges Gründungsfest |
Kleingartenverein
Woldenmey e. V. | BZL 440 501 99, Kto: 041 001 496 | 3.000,00 DM | Förderung für Bau des Vereinsheims |
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit | BLZ 440 501 99, Kto: 483 105 800 | 500,00 DM | Heimatbuch Lanstrop |
Förderverein Bergbauhistorischer
Stätten Ruhrrevier e. V. | BLZ 430 700 24, Kto: 811 33 83 | 200,00 DM | Tafel für die Zeche Kurl |
| BV Teutonia Lanstrop e. V. | BLZ 440 501 99; Kto: 481 001 137 | 400,00 DM | Weihnachtskonzert |
| KV Grün Gold Scharnhorst | BLZ 440 501 99, Kto: 631 003 559 | 1.000,00 DM | verschiedene Karnevalsveranstaltungen |
Zu TOP 3
Sitzungstermine 2002
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig nachfolgende Termine für die Sitzungen im Jahr 2002:
| Antragsfrist | Sitzungstermine |
| 07.01.02 | 22.01.02 |
| 18.02.02 | 05.03.02 |
| 29.04.02 | 14.05.02 |
| 27.05.02 | 11.06.02 |
| 24.06.02 | 09.07.02 |
| 09.09.02 | 24.09.02 |
| 28.10.02 | 12.11.02 |
| 25.11.02 | 10.12.02 |
Zu TOP 4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -
Ende der öffentlichen Sitzung: 16.08 Uhr