Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der BezirksvertretungSeiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wilken, Katja


b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef
Stratenwerth, Klaus

c) Verwaltung
Greve, Olaf - StA 61 zu TOP 4.2 u. 4.3 -
Sibbe-Kozlowski, Anne - StA 63 zu TOP 4.4 -
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner


Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Dr. Schröder, Reinhard - entschuldigt -
Wille, Rose-Marie - entschuldigt -

Öffentlicher Teil

Zu TOP 1.1
Einführung und Verpflichtung eines BV-Mitgliedes

Frau Ingeborg Bohrmann wird vom Bezirksvorsteher in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.

Zu TOP 1.2
Feststellung der Tagesordnung

Als Tischvorlage liegt den BV-Mitgliedern ein Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 21.08.2001, betr. Radverkehr in Dortmund (zu TOP 4.1) vor.

Der Bezirksvorsteher schlägt vor die Tagesordnungspunkte 9.6 und 10. aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam zu behandeln.

Anschließend wird die Tagesordnung mit der Ergänzung mit 16 Ja-Stimmen wie folgt einstimmig angenommen.

Öffentliche Sitzung

1. Regularien

1.1 Einführung und Verpflichtung eines BV-Mitgliedes

1.2 Feststellung der Tagesordnung

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen

1.4 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

2. Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der BV-Hombruch vom 22.05.2001

3.1 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der BV-Hombruch vom 12.06.2001

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)
- Gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des
4.1.1 Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 16.05.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)4.1.2 Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan
(2001 - 2005)

4.2 Bauleitplanung; 115. Änderung des Flächennutzungsplanes des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes (VEP) Hom 260 - Peter-Hille-Straße -
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.07.2001 -4.3 Bauleitplanung - Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 -

4.4 Errichtung einer Tankstelle mit Shop, Mini-Bistro, zwei Waschhallen, einer Servicehalle und
2 Garagen auf dem Grundstück Hagener Str. 156 in Do-Kirchhörde
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 23.07.2001 -

4.5 Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses in ein Cafe, Verkaufsraum und Büroraum auf dem Grundstück Stockumer Str. 109 in Do-Renninghausen
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 18.07.2001 -

4.6 Kanalbau "Am Ballroth"
hier. II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001-

4.7 Parallelkanal Rahmkebach
hier: II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.07.2001 -

4.8 Kanalerneuerung westlich "Krückenweg" bis Vorfluter Rüpingsbach
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001 -

4.9 Benennung von zwei neuen Straßen in Do-Bittermark im Bereich "Tidemannweg"
(846. und 847. projektierte Straße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.07.2001 -

4.10 Hombrucher Straßenfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 30.08. bis 02.09.2001
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.06.2001 -5. Eingaben aus der Bürgerschaft

5.1 Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001 -

5.2 Sperrung der Persebecker Straße
- Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001 -

5.3 Straßenzustand Behringstraße
- Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001 -

5.4 Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001 -

5.5 Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstr.
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 -

5.5.1 Platanen in der Domänenstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.07.2001 -

5.6 Landeanflüge über Hombruch
- Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001 -

5.6.1 Landeanflüge über Hombruch
- Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001 -

5.7 Siedlungsfest der Parkgemeinschaft Kleinholthausen
- Eingabe der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001 -

5.8 Anträge auf Vereinsförderung

5.8.1 Antrag auf Vereinsförderung
- Antrag der IG Menglinghausen vom 12.06.2001

5.8.2 Aktionstag, Vorstellung Hombrucher Vereine im September 2001
- Eingabe des Kreuzbund e. V. vom 28.06.2001 -

5.8.3 Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.2001 -

5.8.4 50-jähriges Bestehen des Sauerländischen Gebirgsvereins - Abteilung Kirchhörde e. V.
hier: Finanzielle Unterstützung
- Eingabe des Sauerländischen Gebirgsvereins vom 19.06.2001 6. Anträge der Bezirksfraktionen

6.1 Instandsetzung des Gehweges der Kruckeler Straße entlang des Friedhofes Großholthausen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

6.2 Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Straße/Hesselkamp
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001

6.3 Zustand des Parkplatzes Froschloch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001 7. Anfragen der Bezirksfraktionen

7.1 Einfriedung des Grundstückes der Langeloh-Grundschule in Löttringhausen
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

7.2 Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

7.3 Zustand des Grundstückes der "ehemaligen Fruchtbörse" an der Baroper Bahnhofstraße zwischen dem Baroper Marktplatz und dem Bahnübergang
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001
7.4 Änderung der Radwegeführung auf der Olpketalstraße in Höhe des Olpketal-Theaters
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

7.5 Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 8. Beantwortung von Anfragen

8.1 Planung einer Spielplatzanlage Am Winkelsweg, Spielplatzplanungen für den Bereich
Am Gardenkamp
- Vorlage des Jugendamtes vom 25.05.2001 8.2 Feuchtbiotope im Stadtbezirk und Erdbewegungen im Siepen Gardenkamp
- Mitteilung des 6/Dez vom 04.07.2001

8.3 Kennzeichnung von Baustellen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 06.06.2001

8.4 H-Bahn-Finanzierung
- Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001

8.5 Grundstück Hagener Str./Kobbendelle
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

8.6 Denkmalschutz Bahnhof/Haltestelle Löttringhausen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

8.7 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße "An der Palmweide"
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 -

8.8 Baumfällungen aus Anlass der Hoch-Bahn Erweiterung Emil-Figge-Str./Vogelpothsweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001

9. Mitteilungen der Verwaltung

9.1 Reitwege auf Dortmunder Stadtgebiet
- Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001

9.2 Grundstück "Am Beilstück" 38
- Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001

9.3 Verkehrsverhältnisse am Ev. Gemeindehaus "Kruckeler Straße" in Do-Löttringhausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

9.4 Wendeanlage Baroper Kirchweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001

9.5 Parksituation in der Straße Am Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 9.6 Verkehrssituation an der Kreuzung "Am Hombruchsfeld"/Lütgenholthauser Str."
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

9.7 Einrichtung Tempo 30 Zone, Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und Universitätsstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

9.8 Verkehrssituation Bittermarkstr./Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001

9.9 Säuberung der Straßenränder Blickstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001

9.10 Verkehrssituation auf dem Radweg zwischen Uferstr. und Schönaustr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

9.11 Projekt Freude an der Natur
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 05.07.2001

9.12 Gesamtzustand der Grünanlage Helenenbergweg
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 -

9.13 Schienenersatzverkehr in Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001

9.14 Erhalt der Wiese nördlich der Straße Am Rombergpark
- Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001 9.15 Feststellung von Baumschäden
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

10. Fahrgastunterstände Am Kohlufer
- Mitteilung der DSW vom 06.07.2001 11. Protokoll über die Einwohnerversammlung vom 31.05.2001
hier: Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 45
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 -

Nichtöffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der
BV-Hombruch vom 12.06.2001

2. Grundstücksangelegenheiten

3. Personalangelegenheiten


Zu TOP 1.3
Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und die anwesenden Mitglieder des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.



Zu TOP 1.4
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Stefan Korkus wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 2.
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Käsler, Stortsweg 35 bezieht sich auf seine unter TOP 5.2 aufgeführte Eingabe und fordert, die Aufhebung des von der Bezirksvertretung Hombruch in der Sitzung am 12.06.2001 gefassten Beschlusses sowie ein Gesamtkonzept für Eichlinghofen.

Herr Kettler, Stortsweg 25 spricht die gleiche Problematik an. Nach seiner Auffassung bewirkt der Beschluss eine unangemessene Verlagerung des Verkehrs auf den Stortsweg. Er fordert, den Beschluss aufzuheben oder zumindest auszusetzen bis dass die Verampelung realisiert ist.

Herr Helmut Röder, Persebecker Straße 29 spricht sich für die Beibehaltung des Beschlusses aus, weil der Charakter der Anliegerstraße der Persebecker Straße gewahrt bleiben soll. Die beschlossene Abpfostung ist nach seiner Meinung eine probate und effektive sofortwirksame Lösung.

Frau Käsler. Stortsweg 35 schlägt vor, die Persebecker Straße durch Blumenkübel oder Gehwegnasen zu beruhigen und nicht zu sperren. Wenn die Persebecker Straße zu einer unechten Einbahnstraße wird, müssen Besucher des Gemeindehauses und die Kindergartenmütter, die aus dem nordwestlichen Bereich kommen, Umwege fahren, die eine zusätzliche Verkehrsbelastung darstellen.

Herr Pastor Karsten Schneider bezieht sich auf den TOP 4.2 und trägt vor, dass die Belange der ev. Kirchengemeinde keinerlei Beachtung gefunden haben Bedenken wurden gegen die Zufahrt über die Peter-Hille-Straße vorgetragen. Der Vorschlag geht dahin, die Erschließung nicht über die Peter-Hille-Straße zu führen, sonder nach Alternativen zu suchen.

Frau Birgit Krug, bezieht sich ebenfalls auf den TOP 4.2 und gibt zu bedenken, dass die Anwohner Am Truxhof und Sterzinger Straße durch den Baustellenverkehr in Mitleidenschaft gezogen werden.

Herr Rohde, Leostraße stellt die Frage: In der Fußgängerzone sind in Höhe Harkortstr. 61 an dem Geschäft Videoüberwachungskameras installiert; welche Haltung hat die Bezirksvertretung Hombruch dazu?

Antwort: Die Videokamera dient der Sicherung des Geschäftes.

Herr Günter Wittenberg, Am Sumpf übergibt eine Unterschriftenliste mit weiteren 2.000 Unterschriften zur Erhaltung der Bäder in Hombruch.

Herr Klaus Köhler, Hagener Straße 151 trägt die Meinung der IG Hagener Straße zu dem geplanten Neubau der Tankstelle an der Hagener Straße vor: Die Überschreitung der Baugrenzen kann nicht hingenommen werden. Die ARAL-Tankstelle ist die umsatzstärkste Tankstelle in Dortmund. Durch den Neubau wird die Wohnbebauung beeinträchtigt. Sofern dieses Bauvorhaben mit der Überschreitung der Baugrenzen genehmigt wird, wird ein Präzedenzfall für die anderen in diesem Gewerbegebiet ansässigen Firmen geschaffen.




Zu TOP 2.1
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Frau Lamperta, Heideblick bittet die Bezirksvertretung Hombruch, die geplante Bebauung der Fläche Bergfeld zu verhindern, und dem Argument "Der Haushalt der Stadt Dortmund muss saniert werden, ob dort Nachfrage besteht oder nicht" nicht zu folgen.

Frau Heger, Leostraße regt an, den Schienenersatzverkehr über die Deutsch-Luxemburger Straße fahren zu lassen.

Sie verweist außerdem auf den heutigen Bericht in der Presse, wonach in der Brüder-Grimm-Grundschule nicht 0,4 Mikrogramm Benzol sondern 4 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen wurden.

Antwort: Die Verwaltung wird gebeten, sich kurzfristig zu der Gefährdung durch Benzolwerte zu äußern.

Zu TOP 3.
Genehmigung der Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 22.05.2001

Die Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 22.05.2001 wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 12.06.2001

Die Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 12.06.2001 ist auf Seite 10 zu TOP 5.6 zu ergänzen. Eingefügt wird: Die Fraktion Bü90/Die Grünen kritisiert, dass die Vorlage sehr kurzfristig vorgelegt wurde und daher die Vorbereitungszeit für die Diskussion des sehr wichtigen Themas fehlte.

Im übrigen wird die Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 12.06.2001 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 4.1
Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)
- Gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des
Stadtplanungsamtes vom 30.04.2001; Einbringung erfolgte in der 20. Sitzung,
am 22.05.2001; TOP 5.10

Mit 0 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen lehnt die BV-Hombruch einstimmig die gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des Stadtplanungsamtes vom 30.04.2001 ab.

Mit 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (SPD) beschließt die BV-Hombruch einstimmig unter Einbeziehung der Ergänzung der SPD-Fraktion, folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 21.08.2001:

“Die BV-Hombruch teilt die Kritik der Verkehrsverbände VCD und ADAC und weist die Radverkehrsplanung der Verwaltung zurück. Die Bezirksvertretung Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, ein unabhängiges Planungsbüro zu beauftragen, um eine Radverkehrsplanung zu entwickeln, die sich tatsächlich an den Bedürfnissen der Radfahrerinnen und Radfahrer orientiert. Dabei soll die Vernetzung von Radwegeverbindungen im Vordergrund stehen.

Bei der Planung sollen die Anregungen und Ergänzungen der Bezirksvertretungen miteinbezogen werden.
Für Hombruch:
- Radweg entlang der Kirchhörder Straße
- Radweg entlang der Grotenbachstraße
- Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges an der Deutsch-Luxemburger-Straße
- Behebung des Gefahrenpunktes an der Kreuzung Am Beilstück/Krückenweg
- Radwege entlang der Hagener Str., Olpketalstraße, Gustav-Korthen-Allee, Baroper Straße,
Menglinghauser Straße sowie Stockumer Straße
- Radwegeplanung entlang des Rüpingsbaches und Grotenbach
- Radwegeverbindung in Richtung Persebeck
- Änderung der Radwegeführung an der Stockumer Straße, Ardeystraße und Hagener Straße

Begründung:
Die von der Verwaltung vorgelegte Planung entspricht in Teilen nicht der STVO und trägt nicht zur Verbesserung des Radwegenetzes bei.

Zu TOP 4.1.1
Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses
für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 16.05.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)

Die BV-Hombruch nimmt den Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses Jahresplan (2001-2005) zur Kenntnis.

Zu TOP 4.1.2
Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005) zur Kenntnis.

Zu TOP 4.2
Bauleitplanung; 115. Änderung des Flächennutzungsplanes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Hom 260 - Peter-Hille-Straße
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.07.2001

Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve erläutert die Vorlage und nimmt zu den Diskussionsbeiträgen Stellung.

Zu der in der Einwohnerfragestunde geäußerte Kritik bezüglich der Eingaben wird Herr Greve innerhalb des Amtes prüfen, ob alle Eingaben behandelt sind und ob auch die Einsender Mitteilungen erhalten haben

Zu der Vorlage erläutert Herr Greve:
Die Fläche ist in der Wohnbauflächenentwicklungsplanung enthalten. Große Flächen waren versiegelt; die Gärtnerei war bebaute Fläche. Das Konzept sieht die Errichtung von 20 Wohneinheiten vor, auf der Westseite Doppelhäuser, auf der Ostseite Einzelhäuser jeweils in 2-geschossiger Bauweise. Die Traufhöhe wird festgesetzt.

Die Anbindung ist an die Peter-Hille-Straße vorgesehen. Eine verkehrstechnische Untersuchung hat ergeben, dass die vorhandenen Straßen die 20 Wohneinheiten aufnehmen können.

Um den Engpass der Querverkehre am Gemeindehaus zu verringern, schafft der bauträger 8 Stellplätze im Bereich des Kindergartens, um die Verkehrskonflikte beim Bring- und Holdienst für den Kindergarten zu entzerren.

Der Fuß- und Radweg zur Straße Am Pastorenwäldchen bleibt erhalten.

Die Erschließung über den nördlichen Bereich ist ausgeschlossen worden, weil er aus ökologischer Sicht sehr empfindlich ist. Auch ist hier keine Baustraße vorgesehen. Es ist mit einer Bauphase von 2 bis 4 Jahren zu rechnen, in der der Kanal, die Straße und die Häuser gebaut werden. Hinzu kommt noch, dass die Straße höher gelegt werden müsste und dadurch Einsicht in die Häuser und Gärten der Anwohner der Straße Am Truxhof erfolgt, was sozial unverträglich wäre.

Aus diesen Überlegungen wird weder die Erschließungsstraße noch die Baustraße im nördlichen Bereich gebaut; die Anbindung erfolgt an den südlichen Bereich.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD empfiehlt die BV-Hombruch mit 14 Ja-Stimmen (6 CDU, 7 SPD, 1 BL) bei 3 Stimmenthaltungen (1 CDU, 2 Bü90/Die Grünen) einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, folgenden Beschluss zu fassen:

"I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen beschließt, den II. der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Entwurf der
115. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage
beschriebenen Änderungsbereich und den Erläuterungsbericht vom 17.07.2001
öffentlich auszulegen.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. $ 41 GO NRW.
IV. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den geplanten
Festsetzungen des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 260
Peter-Hille-Straße für den unter der Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen Planbereich
und der Begründung vom 17.07.2001 zu und beschließt die öffentliche Auslegung.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 und § 12 BauGB.
V. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt dem zwischen
dem Vorhabenträger und der Stadt abzuschließenden Durchführungsvertrag
- Teil A - (Anlage dieser Vorlage) zu.
Zu TOP 4.3
Bauleitplanung - Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 -

Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve erläutert die Vorlage und trägt vor:

Die Fläche im Bereich Bergfeld ist im Flächennutzungsplan als nachrangig zu entwickelnde Wohnbaufläche vorgesehen. Sie soll erst dem Sondervermögen zugeführt werden. Aktuell soll jetzt erst durch den Aufstellungsbeschluss die Plangrenzen festgelegt werden. Das Gros der Flächen ist städtisches Eigentum. Im östlichen Bereich könnten ca. 50 Wohneinheiten in lockerer Bebauung errichtet werden. Konkrete Planungen werden erst entwickelt, wenn der Aufstellungsbeschluss gefasst und die Fläche in das Sondervermögen eingestellt ist.

Auf Antrag der CDU-Fraktion, dem sich die SPD-Fraktion anschließt, fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Vorlage der Verwaltung wird als eingebracht behandelt. Zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch ist von der Verwaltung ein Bericht über den aktuellen Stand der Realisierung der bereits beschlossenen Wohnbauflächen vorzulegen."

Zu TOP 4.4
Errichtung einer Tankstelle mit Shop, Mini-Bistro, zwei Waschhallen, einer Servicehalle und 2 Garagen auf dem Grundstück Hagener Str. 156 in Do-Kirchhörde
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 23.07.2001

Die anwesende Vertreterin des Bauordnungsamtes, Frau Sibbe-Kozlowski gibt zu der Vorlage folgende Erläuterungen:

Das Bauvorhaben ist nach § 31 BauGB zulässig. An der Art der Nutzung ändert sich nichts. Die Anzahl der Zapfsäulen bleibt gleich. Das Dach ist etwas größer als bisher. Es werden 2 Waschhallen und 1 Servicehalle errichtet. Die Werkstatt entfällt künftig. 2 Waschplätze werden eingehaust. Die gravierendste Änderung betrifft die Shoperweiterung von bisher 80 qm auf 176 qm. Die Zu- und Abfahrten bleiben unverändert und sind mit dem Bebauungsplan konform.

Befreiungen sollen für die Überschreitung der Baugrenzen bei den Überdachungen der Tankstelle und der Grundflächenzahl erteilt werden. Die Erweiterung erfolgt nur im nördlichen und östlichen Bereich. Die Wohnbebauung ist nicht direkt betroffen.

Der anwesende Architekt Herr Schwittay erläutert ergänzend: Es soll eine moderne Tankanlage entstehen. Die Fahrbahnüberdachung ist nicht Bestandteil des Bebauungsplanes und es kommt so zur Überschreitung der Baugrenzen. Es wird nicht mehr Baufläche verbraucht als bisher; die Baufläche wird nur anders auf dem Grundstück verteilt. Als Ersatz für die Werkstatthalle wird die Waschhalle mit einer Wasseraufbereitungsanlage errichtet. Der Shop wird vergrößert. Durch das Bistro erhöht sich das Verkehrsaufkommen nicht. Das 6-Eck-Pflaster wird durch Betonpflaster ersetzt, um ökologischen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen. Außerdem werden zusätzlich 3 Bäume gepflanzt.
Die Fraktionen sehen die erheblichen Überschreitungen der Baugrenzen und die vorgesehenen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans sehr kritisch. Es besteht auch die Befürchtung, dass dadurch ein Präzedenzfall für andere in diesem Gewerbegebiet ansässige Gewerbebetriebe geschaffen wird und sich das Verkehrsaufkommen erhöht.

Mit 7 Ja-Stimmen (CDU) und 10 Nein-Stimmen (7 SPD, 2 Bü90/Die Grünen, 1 BL) lehnt die Bezirksvertretung Hombruch mehrheitlich im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, ab.


Die Sitzung wird für eine Pause von 17.55 Uhr bis 18.10 Uhr unterbrochen.
Anschließend übernimmt Herr Steinmann die Sitzungsleitung.


Zu TOP 4.5
Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses in ein Cafe, Verkaufsraum und Büroraum auf dem Grundstück Stockumer Str. 109 in Do-Renninghausen
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 18.07.2001

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Absicht der Verwaltung die Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens."

Zu TOP 4.6
Kanalbau "Am Ballroth"
hier. II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001-

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Für die Kanalbaumaßnahmen "Am Ballroth" beschließt der Haupt- und Finanzausschuss im
Rahmen der veranschlagten Gesamtkosten von 1.400.000,-- DM die Durchführung des
zweiten Bauabschnitts - Am Ballroth südl. der ehemaligen Eisenbahnstrecke - mit einem
Kostenaufwand von 600.000 DM. Zusammen mit den bereits finanzierten Kosten für den ersten
Bauabschnitt von 800.000 DM ergibt sich die neue Beschlusssumme von 1.400.000 DM
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0734 wie folgt vorgesehen:
Finanziert bis Ende 2000 = 800.000 DM
Ausgaben 2001 = 100.000 DM
Ausgaben 2002 = 500.000 DM.

Zu TOP 4.7
Parallelkanal Rahmkebach
hier: II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.07.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Für die Kanalbaumaßnahmen Rahmkebach beschließt der Haupt- und Finanzausschuss im
Rahmen der veranschlagten Gesamtkosten von 3.270.000 DM die Durchführung des
II. Bauabschnitts mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1.050.000 DM. Zusammen mit
den bereits finanzierten Kosten für den ersten Bauabschnitt von 2.220.000 DM ergibt sich
somit die neue Beschlusssumme von 3.270.000 DM.
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0536 wie folgt vorgesehen:
Finanziert bis Ende 2000 = 2.220.000 DM
Ausgaben 2001 = 500.000 DM
Ausgaben 2002 = 550.000 DM.

Zu TOP 4.8
Kanalerneuerung westlich Krückenweg bis Vorfluter Rüpingsbach
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Kanalerneuerungen im Bereich der Straße
Krückenweg und dem Rüpingsbach mit einem Kostenaufwand in Höhe von 2.000.000 DM
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0802 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2001 = 300.000 DM
Ausgaben 2002 = 250.000 DM
Ausgaben 2003 = 1.450.000 DM
Die Abweichungen gegenüber dem Hpl-Entwurf 2002 werden bei den Beratungen des
Entwurfs im Rahmen eines finanziellen Ausgleichs kompensiert. Eine Ausweitung des
Budgets erfolgt nicht."

Zu TOP 4.9
Benennung von zwei neuen Straßen in Do-Bittermark im Bereich Tidemannweg
(846. und 847. projektierte Straße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.07.2001 -

Die CDU-Fraktion stellt zu der Vorlage den Änderungsantrag:

"Die 846. projektierte Straße erhält den Namen "Weiderechteweg"

Die SPD-Fraktion stellt zu der Vorlage den Änderungsantrag:

"Die 847. projektierte Straße erhält den Namen "Meininghauskamp"

Die beiden Änderungsanträge werden mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) einstimmig beschlossen.

Zu TOP 4.10
Hombrucher Straßenfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 30.08. bis 02.09.2001
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.06.2001

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch stimmt der Durchführung des o. g. Straßenfestes vom
30.08.2001 - 02.09.2001 zu.




Zu TOP 5.1
Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das Parken in der Straße Am Pastorenwäldchen durch
Parkstandmarkierungen halbseitig auf der Straße bzw. Gehweg - dort wo es möglich ist - legalisiert werden kann und auch zu prüfen, ob Parkstandsmarkierungen auf der Straße angebracht werden können.


Zu TOP 5.2
Sperrung der Persebecker Straße
- Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001 zur Kenntnis und fasst
auf Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, für den Bereich Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße und
Hansmannstraße ein Verkehrskonzept unter Einbeziehung der bereits vorliegenden Eingaben zu
erstellen. Dieses Verkehrskonzept ist Ende November 2001 in einer Einwohnerversammlung
vorzustellen. Der Beschluss der BV-Hombruch vom 12.06.01, TOP 4.3, bleibt bestehen.

Zu TOP 5.3
Straßenzustand Behringstraße
- Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, eine Stellungnahme mit Lösungsvorschlägen zu der Problematik der
Zu TOP 5.4
Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001 zur Kenntnis und fast auf Antrag der CDU-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Verwaltung wird anhand der Eingabe gebeten zu prüfen, inwieweit die Verkehrssituation in
der Grüntalstraße entzerrt werden kann.

2. Das Steuerberatungsbüro Schulte und Funke ist zu bitten, ihre Klienten auf die Parkmöglichkeiten
in der Stockumer Straße hinzuweisen.

3. Die Dortmunder Stadtwerke sind zu bitten, ihre Mitarbeiter anzuhalten, den Parkplatz auf den
Betriebsgelände zu nutzen und ihn evtl. attraktiver zu gestalten.


Zu TOP 5.5
Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstr.
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001

und

Zu TOP 5.5.1
Platanen in der Domänenstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.07.2001

Die BV-Hombruch fasst auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die TOP 5.5 und 5.5.1 werden zurück gestellt. Zur Sitzung am 21.08.2001 wird ein Vertreter des Eigenbetriebs Stadtgrün eingeladen, um über die zum Teil nicht ausgeführten Maßnahmen zur Grünpflege zu berichten.

Zu TOP 5.6
Landeanflüge über Hombruch
- Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.6.1
Landeanflüge über Hombruch
- Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.7
Siedlungsfest der Parkgemeinschaft Kleinholthausen
- Eingabe der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.8
Anträge auf Vereinsförderung

Zu TOP 5.8.1
Antrag auf Vereinsförderung
- Antrag der IG Menglinghausen vom 12.06.2001

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD lehnt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen den Antrag auf Vereinsförderung der IG Menglinghausen ab.

Begründung: In der IG Menglinghausen sind verschiedene Vereine zusammen geschlossen; die BV-Hombruch fördert grundsätzlich nur einzelne Vereine.





Zu TOP 5.8.2
Aktionstag, Vorstellung Hombrucher Vereine im September 2001
- Eingabe des Kreuzbund e. V. vom 28.06.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kreuzbund e.V. erhält als Vereinsförderung für das Jahr 2001 einen Betrag in Höhe von 200,- DM aus den der BV-Hombruch zur Verfügung stehenden Mitteln der Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation (HHSt 0020 7178.0000).

Zu TOP 5.8.3
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.2001 -

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Entscheidung über den Antrag auf Vereinsförderung wird zurückgestellt. Eine Entscheidung darüber, in welchem Umfang die BV-Hombruch in diesem Jahr die Vereine fördert, erfolgt erst, wenn der BV-Hombruch exakte Zahlen über die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einschließlich der Reste vorliegen.

Zu TOP 5.8.4
50-jähriges Bestehen des Sauerländischen Gebirgsvereins - Abteilung Kirchhörde e. V.
hier: Finanzielle Unterstützung
- Eingabe des Sauerländischen Gebirgsvereins vom 19.06.2001

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Entscheidung über den Antrag auf Vereinsförderung wird zurückgestellt. Eine Entscheidung darüber, in welchem Umfang die BV-Hombruch in diesem Jahr die Vereine fördert, erfolgt erst, wenn der BV-Hombruch exakte Zahlen über die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einschließlich der Reste vorliegen.

Zu TOP 6.1
Instandsetzung des Gehweges der Kruckeler Straße entlang des Friedhofes Großholthausen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die SPD-Fraktion stellt den Ergänzungsantrag:

Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung zu berichten, welche Straßenunterhaltungsmaßnahmen geplant und ausgeführt sind.

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001, unter Einbeziehung der Ergänzung der SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, den Gehweg entlang des Friedhofes beginnend vom Ehrenmal bis
zum Ende der Friedhofsmauer instand zu setzen. Der Gehweg ist insbesondere für gehbehinderte
Personen nicht oder nur erschwerend zu benutzen.
Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung zu berichten, welche
Straßenunterhaltungsmaßnahmen geplant und ausgeführt sind.

Zu TOP 6.2
Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Straße/Hesselkamp
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001:

Durch die Verwaltung wurde in den letzten Wochen an der vorgenannten Einmündung das
Verkehrszeichen Gemeinsamer Geh- und Radweg angebracht. Hierbei hat es die Verwaltung
unterlassen, den Bordstein entsprechend abzusenken, damit dieser Weg auch von Radfahrern
benutzt werden kann. Die Bordsteinkante ist ca. 10 cm hoch.
Die Verwaltung wird daher gebeten, den sachgerechten Zustand mit einer Bordsteinabsenkung
herzustellen und damit eine Gefahrenstelle zu beseitigen.

Zu TOP 6.3
Zustand des Parkplatzes Froschloch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001

Der Parkplatz Froschloch ist inzwischen gemäht worden, so dass sich der Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001 erledigt hat.

Zur Sitzung liegt eine Mitteilung des Liegenschaftsamtes an das Sportamt vom 15.08.2001 vor.

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

Unter Bezug auf das Schreiben des Liegenschaftsamtes an das Sportamt vom 15.08.2001 wird die Verwaltung gebeten mitzuteilen, welche Einigung innerhalb der Verwaltung getroffen wurde.

Zu TOP 7.1
Einfriedung des Grundstückes der Langeloh-Grundschule in Löttringhausen
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die BV-Hombruch hatte vor Monaten beschlossen, das Gelände der Langeloh-Grundschule an der
Löttringhauser Straße mit einem Tor und entlang des Grundstückes mit einem Zaun zu sichern.
Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, wann mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen
ist.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.2
Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Auf dem Spielplatz an der Lütgenholthauser Straße standen mehrere Bänke. Sind diese Bänke
durch die Verwaltung entfernt worden? Es befindet sich nur eine Sitzgelegenheit auf dem
Spielplatz. Der Zaun entlang der Lütgenholthauser Straße ist ebenfalls defekt und sollte
repariert werden.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.3
Zustand des Grundstückes der ehemaligen Fruchtbörse an der Baroper Bahnhofstraße zwischen dem Baroper Marktplatz und dem Bahnübergang
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die Verwaltung wird um Mitteilung des derzeitigen Eigentümers des o. g. Grundstückes
gebeten. Ferner wird um Auskunft darüber gebeten, ob der Verwaltung bzgl. der künftigen
Nutzung des Grundstückes Informationen vorliegen.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.4
Änderung der Radwegeführung auf der Olpketalstraße in Höhe des Olpketal-Theaters
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

Auf der Olpketalstraße ist auf der nördlichen Fahrbahnseite ein Radweg markiert. In Höhe des
Olpketal-Theaters ist der Radweg jedoch entfernt worden und stattdessen wurden dort zwei
Parkstandsmarkierungen aufgebracht.
Die Verwaltung wird um Erklärung gebeten, warum auf diesem noch ansteigenden
Straßenstück der Radweg zugunsten von Parkflächen entfernt wurde.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.5
Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

Der Radweg ist im Rahmen von Baumaßnahmen aufgebrochen und nicht wieder korrekt
hergestellt worden. Die Oberfläche weißt nicht unerhebliche Unebenheiten auf, die zur
Gefährdung von Radfahrern führen können. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten,
wann der Radweg wieder ordnungsgemäß hergestellt wird.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 8.1
Planung einer Spielplatzanlage Am Winkelsweg, Spielplatzplanungen für den Bereich Am Gardenkamp
- Vorlage des Jugendamtes vom 25.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme der Verwaltung des Jugendamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 8.2
Feuchtbiotope im Stadtbezirk und Erdbewegungen im Siepen Gardenkamp
- Mitteilung des 6/Dez vom 04.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 04.07.2001 zur Kenntnis.





Zu TOP 8.3
Kennzeichnung von Baustellen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 06.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez vom 06.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.4
H-Bahn-Finanzierung
- Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.5
Grundstück Hagener Str./Kobbendelle
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.6
Denkmalschutz Bahnhof/Haltestelle Löttringhausen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.7
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße An der Palmweide
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die BV-Hombruch stellt für die Baumaßnahme Anlegung eines Fußgängerüberweges auf der Straße An der Palmweide in dem Bereich zwischen den Häusern Nr. 137 und 139 und Anpassung der Beleuchtung Mittel in Höhe von 10.000 DM zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus den durch Beschluss vom 16.01.2001 beschlossenen Gesamtbetrag in Höhe von 151.000 DM festgelegten Haushaltsmitteln für Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt (Tiefbau), Haushaltsstelle 0020 5043 0000.

Die Finanzierung der Erstellung des nördlichen Gehweges der Straße An der Palmweide zwischen Haus Nr. 137 und der Einmündung der Straße An der Fillkuhle aus Mitteln der BV-Hombruch wird abgelehnt.

Zu TOP 8.8
Baumfällungen aus Anlass der Hoch-Bahn Erweiterung Emil-Figge-Str./Vogelpothsweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001 zur Kenntnis.





Zu TOP 9.1
Reitwege auf Dortmunder Stadtgebiet
- Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001 zur Kenntnis. Der Bezirksvorsteher weist darauf hin, dass eine Korrektur in der Auflistung erforderlich ist, denn folgende Positionen befinden sich nicht im Stadtbezirk Hombruch sondern im Stadtbezirk Hörde.

- Bremke Sänger, Wilhelm, Hohlweg 4, 44267 Dortmund
- Ueberacker, Friedhelm, Wittbräuker Str. 504, 44267 Dortmund

Zu TOP 9.2
Grundstück Am Beilstück 38
- Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.3
Verkehrsverhältnisse am Ev. Gemeindehaus Kruckeler Straße in Do-Löttringhausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4
Wendeanlage Baroper Kirchweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5
Parksituation in der Straße Am Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.6
Verkehrssituation an der Kreuzung Am Hombruchsfeld/Lütgenholthauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

und

Zu TOP 10.
Fahrgastunterstände Am Kohlufer
- Mitteilung der DSW vom 06.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 und der DSW vom 06.07.2001 zur Kenntnis.


Zu TOP 9.7
Einrichtung Tempo 30 Zone, Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und
Universitätsstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss

Die BV-Hombruch beschließt die Einrichtung einer Tempo-30-Zone für den Streckenabschnitt der
Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und Universitätsstraße ohne bauliche Maßnahmen.

Zu TOP 9.8
Verkehrssituation Bittermarkstr./Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.9
Säuberung der Straßenränder Blickstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.10
Verkehrssituation auf dem Radweg zwischen Uferstr. und Schönaustr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11
Projekt Freude an der Natur
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 05.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 05.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.12
Gesamtzustand der Grünanlage Helenenbergweg
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.13
Schienenersatzverkehr in Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001 zur Kenntnis.



Zu TOP 9.14
Erhalt der Wiese nördlich der Straße Am Rombergpark
- Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001 zur Kenntnis.


Zu TOP 9.15
Feststellung von Baumschäden
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.

Zu TOP 11.
Protokoll über die Einwohnerversammlung vom 31.05.2001
hier: Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 45
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 zur Kenntnis.

Ende des öffentlichen Teils: 19.50 Uhr


Nichtöffentliche Sitzung

Zu TOP 1.
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der
BV-Hombruch vom 12.06.2001

Die Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der BV-Hombruch vom 12.06.2001 wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2.
Grundstücksangelegenheiten
Zustand der Grundstücke Am Gemeindehaus 1 + 5 sowie Am Beilstück 38
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 27.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 27.06.2001 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung (Amt für öffentliche Ordnung) in dem Bereich der ehemaligen Schreinerei Giese auf dem Grundstück in der Straße Am Gemeindehaus tätig zu werden, um das Erscheinungsbild des Grundstückes zu verbessern.

Zu TOP 3.
Volunteer Day der UN am 05. Dezember (jährlich wiederkehrend)
Tage der Ehrenamtlichen/Freiwilligen in Dortmund

Die CDU-Fraktion schlägt Frau Marie-Luise Nieder vor. Frau Nieder ist Chorleiterin des Männergesangverein Harmonie Eichlinghofen und des Kirchenchors der Kirchengemeinde
Eichlinghofen.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass evtl. ein Vorschlag zur Benennung eines Ehrenamtlichen/Freiwilligen für den Volunteer Day nachgereicht wird.


Die Sitzung wird vom stellv. Bezirksvorsteher um 19.55 Uhr geschlossen.





Semmler Korkus Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin

Anwesend sind:

a) Mitglieder der BezirksvertretungSeiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wilken, Katja


b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef
Stratenwerth, Klaus

c) Verwaltung
Greve, Olaf - StA 61 zu TOP 4.2 u. 4.3 -
Sibbe-Kozlowski, Anne - StA 63 zu TOP 4.4 -
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner


Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Dr. Schröder, Reinhard - entschuldigt -
Wille, Rose-Marie - entschuldigt -

Öffentlicher Teil

Zu TOP 1.1
Einführung und Verpflichtung eines BV-Mitgliedes

Frau Ingeborg Bohrmann wird vom Bezirksvorsteher in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.

Zu TOP 1.2
Feststellung der Tagesordnung

Als Tischvorlage liegt den BV-Mitgliedern ein Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 21.08.2001, betr. Radverkehr in Dortmund (zu TOP 4.1) vor.

Der Bezirksvorsteher schlägt vor die Tagesordnungspunkte 9.6 und 10. aufgrund des Sachzusammenhanges gemeinsam zu behandeln.

Anschließend wird die Tagesordnung mit der Ergänzung mit 16 Ja-Stimmen wie folgt einstimmig angenommen.

Öffentliche Sitzung

1. Regularien

1.1 Einführung und Verpflichtung eines BV-Mitgliedes

1.2 Feststellung der Tagesordnung

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen

1.4 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

2. Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der BV-Hombruch vom 22.05.2001

3.1 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der BV-Hombruch vom 12.06.2001

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)
- Gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des
4.1.1 Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 16.05.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)4.1.2 Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan
(2001 - 2005)

4.2 Bauleitplanung; 115. Änderung des Flächennutzungsplanes des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes (VEP) Hom 260 - Peter-Hille-Straße -
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.07.2001 -4.3 Bauleitplanung - Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 -

4.4 Errichtung einer Tankstelle mit Shop, Mini-Bistro, zwei Waschhallen, einer Servicehalle und
2 Garagen auf dem Grundstück Hagener Str. 156 in Do-Kirchhörde
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 23.07.2001 -

4.5 Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses in ein Cafe, Verkaufsraum und Büroraum auf dem Grundstück Stockumer Str. 109 in Do-Renninghausen
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 18.07.2001 -

4.6 Kanalbau "Am Ballroth"
hier. II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001-

4.7 Parallelkanal Rahmkebach
hier: II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.07.2001 -

4.8 Kanalerneuerung westlich "Krückenweg" bis Vorfluter Rüpingsbach
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001 -

4.9 Benennung von zwei neuen Straßen in Do-Bittermark im Bereich "Tidemannweg"
(846. und 847. projektierte Straße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.07.2001 -

4.10 Hombrucher Straßenfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 30.08. bis 02.09.2001
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.06.2001 -5. Eingaben aus der Bürgerschaft

5.1 Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001 -

5.2 Sperrung der Persebecker Straße
- Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001 -

5.3 Straßenzustand Behringstraße
- Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001 -

5.4 Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001 -

5.5 Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstr.
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 -

5.5.1 Platanen in der Domänenstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.07.2001 -

5.6 Landeanflüge über Hombruch
- Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001 -

5.6.1 Landeanflüge über Hombruch
- Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001 -

5.7 Siedlungsfest der Parkgemeinschaft Kleinholthausen
- Eingabe der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001 -

5.8 Anträge auf Vereinsförderung

5.8.1 Antrag auf Vereinsförderung
- Antrag der IG Menglinghausen vom 12.06.2001

5.8.2 Aktionstag, Vorstellung Hombrucher Vereine im September 2001
- Eingabe des Kreuzbund e. V. vom 28.06.2001 -

5.8.3 Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.2001 -

5.8.4 50-jähriges Bestehen des Sauerländischen Gebirgsvereins - Abteilung Kirchhörde e. V.
hier: Finanzielle Unterstützung
- Eingabe des Sauerländischen Gebirgsvereins vom 19.06.2001 6. Anträge der Bezirksfraktionen

6.1 Instandsetzung des Gehweges der Kruckeler Straße entlang des Friedhofes Großholthausen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

6.2 Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Straße/Hesselkamp
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001

6.3 Zustand des Parkplatzes Froschloch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001 7. Anfragen der Bezirksfraktionen

7.1 Einfriedung des Grundstückes der Langeloh-Grundschule in Löttringhausen
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

7.2 Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

7.3 Zustand des Grundstückes der "ehemaligen Fruchtbörse" an der Baroper Bahnhofstraße zwischen dem Baroper Marktplatz und dem Bahnübergang
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001
7.4 Änderung der Radwegeführung auf der Olpketalstraße in Höhe des Olpketal-Theaters
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

7.5 Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 8. Beantwortung von Anfragen

8.1 Planung einer Spielplatzanlage Am Winkelsweg, Spielplatzplanungen für den Bereich
Am Gardenkamp
- Vorlage des Jugendamtes vom 25.05.2001 8.2 Feuchtbiotope im Stadtbezirk und Erdbewegungen im Siepen Gardenkamp
- Mitteilung des 6/Dez vom 04.07.2001

8.3 Kennzeichnung von Baustellen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 06.06.2001

8.4 H-Bahn-Finanzierung
- Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001

8.5 Grundstück Hagener Str./Kobbendelle
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

8.6 Denkmalschutz Bahnhof/Haltestelle Löttringhausen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

8.7 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße "An der Palmweide"
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 -

8.8 Baumfällungen aus Anlass der Hoch-Bahn Erweiterung Emil-Figge-Str./Vogelpothsweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001

9. Mitteilungen der Verwaltung

9.1 Reitwege auf Dortmunder Stadtgebiet
- Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001

9.2 Grundstück "Am Beilstück" 38
- Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001

9.3 Verkehrsverhältnisse am Ev. Gemeindehaus "Kruckeler Straße" in Do-Löttringhausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

9.4 Wendeanlage Baroper Kirchweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001

9.5 Parksituation in der Straße Am Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 9.6 Verkehrssituation an der Kreuzung "Am Hombruchsfeld"/Lütgenholthauser Str."
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

9.7 Einrichtung Tempo 30 Zone, Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und Universitätsstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

9.8 Verkehrssituation Bittermarkstr./Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001

9.9 Säuberung der Straßenränder Blickstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001

9.10 Verkehrssituation auf dem Radweg zwischen Uferstr. und Schönaustr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

9.11 Projekt Freude an der Natur
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 05.07.2001

9.12 Gesamtzustand der Grünanlage Helenenbergweg
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 -

9.13 Schienenersatzverkehr in Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001

9.14 Erhalt der Wiese nördlich der Straße Am Rombergpark
- Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001 9.15 Feststellung von Baumschäden
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

10. Fahrgastunterstände Am Kohlufer
- Mitteilung der DSW vom 06.07.2001 11. Protokoll über die Einwohnerversammlung vom 31.05.2001
hier: Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 45
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 -

Nichtöffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der
BV-Hombruch vom 12.06.2001

2. Grundstücksangelegenheiten

3. Personalangelegenheiten


Zu TOP 1.3
Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und die anwesenden Mitglieder des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.



Zu TOP 1.4
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Stefan Korkus wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 2.
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Käsler, Stortsweg 35 bezieht sich auf seine unter TOP 5.2 aufgeführte Eingabe und fordert, die Aufhebung des von der Bezirksvertretung Hombruch in der Sitzung am 12.06.2001 gefassten Beschlusses sowie ein Gesamtkonzept für Eichlinghofen.

Herr Kettler, Stortsweg 25 spricht die gleiche Problematik an. Nach seiner Auffassung bewirkt der Beschluss eine unangemessene Verlagerung des Verkehrs auf den Stortsweg. Er fordert, den Beschluss aufzuheben oder zumindest auszusetzen bis dass die Verampelung realisiert ist.

Herr Helmut Röder, Persebecker Straße 29 spricht sich für die Beibehaltung des Beschlusses aus, weil der Charakter der Anliegerstraße der Persebecker Straße gewahrt bleiben soll. Die beschlossene Abpfostung ist nach seiner Meinung eine probate und effektive sofortwirksame Lösung.

Frau Käsler. Stortsweg 35 schlägt vor, die Persebecker Straße durch Blumenkübel oder Gehwegnasen zu beruhigen und nicht zu sperren. Wenn die Persebecker Straße zu einer unechten Einbahnstraße wird, müssen Besucher des Gemeindehauses und die Kindergartenmütter, die aus dem nordwestlichen Bereich kommen, Umwege fahren, die eine zusätzliche Verkehrsbelastung darstellen.

Herr Pastor Karsten Schneider bezieht sich auf den TOP 4.2 und trägt vor, dass die Belange der ev. Kirchengemeinde keinerlei Beachtung gefunden haben Bedenken wurden gegen die Zufahrt über die Peter-Hille-Straße vorgetragen. Der Vorschlag geht dahin, die Erschließung nicht über die Peter-Hille-Straße zu führen, sonder nach Alternativen zu suchen.

Frau Birgit Krug, bezieht sich ebenfalls auf den TOP 4.2 und gibt zu bedenken, dass die Anwohner Am Truxhof und Sterzinger Straße durch den Baustellenverkehr in Mitleidenschaft gezogen werden.

Herr Rohde, Leostraße stellt die Frage: In der Fußgängerzone sind in Höhe Harkortstr. 61 an dem Geschäft Videoüberwachungskameras installiert; welche Haltung hat die Bezirksvertretung Hombruch dazu?

Antwort: Die Videokamera dient der Sicherung des Geschäftes.

Herr Günter Wittenberg, Am Sumpf übergibt eine Unterschriftenliste mit weiteren 2.000 Unterschriften zur Erhaltung der Bäder in Hombruch.

Herr Klaus Köhler, Hagener Straße 151 trägt die Meinung der IG Hagener Straße zu dem geplanten Neubau der Tankstelle an der Hagener Straße vor: Die Überschreitung der Baugrenzen kann nicht hingenommen werden. Die ARAL-Tankstelle ist die umsatzstärkste Tankstelle in Dortmund. Durch den Neubau wird die Wohnbebauung beeinträchtigt. Sofern dieses Bauvorhaben mit der Überschreitung der Baugrenzen genehmigt wird, wird ein Präzedenzfall für die anderen in diesem Gewerbegebiet ansässigen Firmen geschaffen.




Zu TOP 2.1
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Frau Lamperta, Heideblick bittet die Bezirksvertretung Hombruch, die geplante Bebauung der Fläche Bergfeld zu verhindern, und dem Argument "Der Haushalt der Stadt Dortmund muss saniert werden, ob dort Nachfrage besteht oder nicht" nicht zu folgen.

Frau Heger, Leostraße regt an, den Schienenersatzverkehr über die Deutsch-Luxemburger Straße fahren zu lassen.

Sie verweist außerdem auf den heutigen Bericht in der Presse, wonach in der Brüder-Grimm-Grundschule nicht 0,4 Mikrogramm Benzol sondern 4 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen wurden.

Antwort: Die Verwaltung wird gebeten, sich kurzfristig zu der Gefährdung durch Benzolwerte zu äußern.

Zu TOP 3.
Genehmigung der Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 22.05.2001

Die Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 22.05.2001 wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 12.06.2001

Die Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 12.06.2001 ist auf Seite 10 zu TOP 5.6 zu ergänzen. Eingefügt wird: Die Fraktion Bü90/Die Grünen kritisiert, dass die Vorlage sehr kurzfristig vorgelegt wurde und daher die Vorbereitungszeit für die Diskussion des sehr wichtigen Themas fehlte.

Im übrigen wird die Niederschrift über die 21. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch am 12.06.2001 mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 4.1
Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)
- Gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des
Stadtplanungsamtes vom 30.04.2001; Einbringung erfolgte in der 20. Sitzung,
am 22.05.2001; TOP 5.10

Mit 0 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen lehnt die BV-Hombruch einstimmig die gemeinsame Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des Stadtplanungsamtes vom 30.04.2001 ab.

Mit 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (SPD) beschließt die BV-Hombruch einstimmig unter Einbeziehung der Ergänzung der SPD-Fraktion, folgenden Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 21.08.2001:

“Die BV-Hombruch teilt die Kritik der Verkehrsverbände VCD und ADAC und weist die Radverkehrsplanung der Verwaltung zurück. Die Bezirksvertretung Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, ein unabhängiges Planungsbüro zu beauftragen, um eine Radverkehrsplanung zu entwickeln, die sich tatsächlich an den Bedürfnissen der Radfahrerinnen und Radfahrer orientiert. Dabei soll die Vernetzung von Radwegeverbindungen im Vordergrund stehen.

Bei der Planung sollen die Anregungen und Ergänzungen der Bezirksvertretungen miteinbezogen werden.
Für Hombruch:
- Radweg entlang der Kirchhörder Straße
- Radweg entlang der Grotenbachstraße
- Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges an der Deutsch-Luxemburger-Straße
- Behebung des Gefahrenpunktes an der Kreuzung Am Beilstück/Krückenweg
- Radwege entlang der Hagener Str., Olpketalstraße, Gustav-Korthen-Allee, Baroper Straße,
Menglinghauser Straße sowie Stockumer Straße
- Radwegeplanung entlang des Rüpingsbaches und Grotenbach
- Radwegeverbindung in Richtung Persebeck
- Änderung der Radwegeführung an der Stockumer Straße, Ardeystraße und Hagener Straße

Begründung:
Die von der Verwaltung vorgelegte Planung entspricht in Teilen nicht der STVO und trägt nicht zur Verbesserung des Radwegenetzes bei.

Zu TOP 4.1.1
Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses
für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 16.05.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)

Die BV-Hombruch nimmt den Auszug aus der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses Jahresplan (2001-2005) zur Kenntnis.

Zu TOP 4.1.2
Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005)

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme des ADFC vom 28.06.2001 zum Radverkehr in Dortmund; 5 Jahresplan (2001 - 2005) zur Kenntnis.

Zu TOP 4.2
Bauleitplanung; 115. Änderung des Flächennutzungsplanes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Hom 260 - Peter-Hille-Straße
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 20.07.2001

Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve erläutert die Vorlage und nimmt zu den Diskussionsbeiträgen Stellung.

Zu der in der Einwohnerfragestunde geäußerte Kritik bezüglich der Eingaben wird Herr Greve innerhalb des Amtes prüfen, ob alle Eingaben behandelt sind und ob auch die Einsender Mitteilungen erhalten haben

Zu der Vorlage erläutert Herr Greve:
Die Fläche ist in der Wohnbauflächenentwicklungsplanung enthalten. Große Flächen waren versiegelt; die Gärtnerei war bebaute Fläche. Das Konzept sieht die Errichtung von 20 Wohneinheiten vor, auf der Westseite Doppelhäuser, auf der Ostseite Einzelhäuser jeweils in 2-geschossiger Bauweise. Die Traufhöhe wird festgesetzt.

Die Anbindung ist an die Peter-Hille-Straße vorgesehen. Eine verkehrstechnische Untersuchung hat ergeben, dass die vorhandenen Straßen die 20 Wohneinheiten aufnehmen können.

Um den Engpass der Querverkehre am Gemeindehaus zu verringern, schafft der bauträger 8 Stellplätze im Bereich des Kindergartens, um die Verkehrskonflikte beim Bring- und Holdienst für den Kindergarten zu entzerren.

Der Fuß- und Radweg zur Straße Am Pastorenwäldchen bleibt erhalten.

Die Erschließung über den nördlichen Bereich ist ausgeschlossen worden, weil er aus ökologischer Sicht sehr empfindlich ist. Auch ist hier keine Baustraße vorgesehen. Es ist mit einer Bauphase von 2 bis 4 Jahren zu rechnen, in der der Kanal, die Straße und die Häuser gebaut werden. Hinzu kommt noch, dass die Straße höher gelegt werden müsste und dadurch Einsicht in die Häuser und Gärten der Anwohner der Straße Am Truxhof erfolgt, was sozial unverträglich wäre.

Aus diesen Überlegungen wird weder die Erschließungsstraße noch die Baustraße im nördlichen Bereich gebaut; die Anbindung erfolgt an den südlichen Bereich.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD empfiehlt die BV-Hombruch mit 14 Ja-Stimmen (6 CDU, 7 SPD, 1 BL) bei 3 Stimmenthaltungen (1 CDU, 2 Bü90/Die Grünen) einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, folgenden Beschluss zu fassen:

"I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen beschließt, den II. der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Entwurf der
115. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage
beschriebenen Änderungsbereich und den Erläuterungsbericht vom 17.07.2001
öffentlich auszulegen.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. $ 41 GO NRW.
IV. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den geplanten
Festsetzungen des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 260
Peter-Hille-Straße für den unter der Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen Planbereich
und der Begründung vom 17.07.2001 zu und beschließt die öffentliche Auslegung.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 und § 12 BauGB.
V. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt dem zwischen
dem Vorhabenträger und der Stadt abzuschließenden Durchführungsvertrag
- Teil A - (Anlage dieser Vorlage) zu.
Zu TOP 4.3
Bauleitplanung - Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
hier: Aufstellungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 -

Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve erläutert die Vorlage und trägt vor:

Die Fläche im Bereich Bergfeld ist im Flächennutzungsplan als nachrangig zu entwickelnde Wohnbaufläche vorgesehen. Sie soll erst dem Sondervermögen zugeführt werden. Aktuell soll jetzt erst durch den Aufstellungsbeschluss die Plangrenzen festgelegt werden. Das Gros der Flächen ist städtisches Eigentum. Im östlichen Bereich könnten ca. 50 Wohneinheiten in lockerer Bebauung errichtet werden. Konkrete Planungen werden erst entwickelt, wenn der Aufstellungsbeschluss gefasst und die Fläche in das Sondervermögen eingestellt ist.

Auf Antrag der CDU-Fraktion, dem sich die SPD-Fraktion anschließt, fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Vorlage der Verwaltung wird als eingebracht behandelt. Zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch ist von der Verwaltung ein Bericht über den aktuellen Stand der Realisierung der bereits beschlossenen Wohnbauflächen vorzulegen."

Zu TOP 4.4
Errichtung einer Tankstelle mit Shop, Mini-Bistro, zwei Waschhallen, einer Servicehalle und 2 Garagen auf dem Grundstück Hagener Str. 156 in Do-Kirchhörde
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 23.07.2001

Die anwesende Vertreterin des Bauordnungsamtes, Frau Sibbe-Kozlowski gibt zu der Vorlage folgende Erläuterungen:

Das Bauvorhaben ist nach § 31 BauGB zulässig. An der Art der Nutzung ändert sich nichts. Die Anzahl der Zapfsäulen bleibt gleich. Das Dach ist etwas größer als bisher. Es werden 2 Waschhallen und 1 Servicehalle errichtet. Die Werkstatt entfällt künftig. 2 Waschplätze werden eingehaust. Die gravierendste Änderung betrifft die Shoperweiterung von bisher 80 qm auf 176 qm. Die Zu- und Abfahrten bleiben unverändert und sind mit dem Bebauungsplan konform.

Befreiungen sollen für die Überschreitung der Baugrenzen bei den Überdachungen der Tankstelle und der Grundflächenzahl erteilt werden. Die Erweiterung erfolgt nur im nördlichen und östlichen Bereich. Die Wohnbebauung ist nicht direkt betroffen.

Der anwesende Architekt Herr Schwittay erläutert ergänzend: Es soll eine moderne Tankanlage entstehen. Die Fahrbahnüberdachung ist nicht Bestandteil des Bebauungsplanes und es kommt so zur Überschreitung der Baugrenzen. Es wird nicht mehr Baufläche verbraucht als bisher; die Baufläche wird nur anders auf dem Grundstück verteilt. Als Ersatz für die Werkstatthalle wird die Waschhalle mit einer Wasseraufbereitungsanlage errichtet. Der Shop wird vergrößert. Durch das Bistro erhöht sich das Verkehrsaufkommen nicht. Das 6-Eck-Pflaster wird durch Betonpflaster ersetzt, um ökologischen Gesichtspunkten Rechnung zu tragen. Außerdem werden zusätzlich 3 Bäume gepflanzt.
Die Fraktionen sehen die erheblichen Überschreitungen der Baugrenzen und die vorgesehenen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans sehr kritisch. Es besteht auch die Befürchtung, dass dadurch ein Präzedenzfall für andere in diesem Gewerbegebiet ansässige Gewerbebetriebe geschaffen wird und sich das Verkehrsaufkommen erhöht.

Mit 7 Ja-Stimmen (CDU) und 10 Nein-Stimmen (7 SPD, 2 Bü90/Die Grünen, 1 BL) lehnt die Bezirksvertretung Hombruch mehrheitlich im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, ab.


Die Sitzung wird für eine Pause von 17.55 Uhr bis 18.10 Uhr unterbrochen.
Anschließend übernimmt Herr Steinmann die Sitzungsleitung.


Zu TOP 4.5
Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Fachwerkhauses in ein Cafe, Verkaufsraum und Büroraum auf dem Grundstück Stockumer Str. 109 in Do-Renninghausen
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 18.07.2001

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Absicht der Verwaltung die Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens."

Zu TOP 4.6
Kanalbau "Am Ballroth"
hier. II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001-

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Für die Kanalbaumaßnahmen "Am Ballroth" beschließt der Haupt- und Finanzausschuss im
Rahmen der veranschlagten Gesamtkosten von 1.400.000,-- DM die Durchführung des
zweiten Bauabschnitts - Am Ballroth südl. der ehemaligen Eisenbahnstrecke - mit einem
Kostenaufwand von 600.000 DM. Zusammen mit den bereits finanzierten Kosten für den ersten
Bauabschnitt von 800.000 DM ergibt sich die neue Beschlusssumme von 1.400.000 DM
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0734 wie folgt vorgesehen:
Finanziert bis Ende 2000 = 800.000 DM
Ausgaben 2001 = 100.000 DM
Ausgaben 2002 = 500.000 DM.

Zu TOP 4.7
Parallelkanal Rahmkebach
hier: II. Bauabschnitt
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.07.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Für die Kanalbaumaßnahmen Rahmkebach beschließt der Haupt- und Finanzausschuss im
Rahmen der veranschlagten Gesamtkosten von 3.270.000 DM die Durchführung des
II. Bauabschnitts mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1.050.000 DM. Zusammen mit
den bereits finanzierten Kosten für den ersten Bauabschnitt von 2.220.000 DM ergibt sich
somit die neue Beschlusssumme von 3.270.000 DM.
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0536 wie folgt vorgesehen:
Finanziert bis Ende 2000 = 2.220.000 DM
Ausgaben 2001 = 500.000 DM
Ausgaben 2002 = 550.000 DM.

Zu TOP 4.8
Kanalerneuerung westlich Krückenweg bis Vorfluter Rüpingsbach
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001

Mit 17 Ja-Stimmen empfiehlt die BV-Hombruch einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Kanalerneuerungen im Bereich der Straße
Krückenweg und dem Rüpingsbach mit einem Kostenaufwand in Höhe von 2.000.000 DM
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0802 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2001 = 300.000 DM
Ausgaben 2002 = 250.000 DM
Ausgaben 2003 = 1.450.000 DM
Die Abweichungen gegenüber dem Hpl-Entwurf 2002 werden bei den Beratungen des
Entwurfs im Rahmen eines finanziellen Ausgleichs kompensiert. Eine Ausweitung des
Budgets erfolgt nicht."

Zu TOP 4.9
Benennung von zwei neuen Straßen in Do-Bittermark im Bereich Tidemannweg
(846. und 847. projektierte Straße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.07.2001 -

Die CDU-Fraktion stellt zu der Vorlage den Änderungsantrag:

"Die 846. projektierte Straße erhält den Namen "Weiderechteweg"

Die SPD-Fraktion stellt zu der Vorlage den Änderungsantrag:

"Die 847. projektierte Straße erhält den Namen "Meininghauskamp"

Die beiden Änderungsanträge werden mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (Bü90/Die Grünen) einstimmig beschlossen.

Zu TOP 4.10
Hombrucher Straßenfest der Hombrucher Werbegemeinschaft vom 30.08. bis 02.09.2001
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 18.06.2001

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch stimmt der Durchführung des o. g. Straßenfestes vom
30.08.2001 - 02.09.2001 zu.




Zu TOP 5.1
Verkehrssituation Dahmsfeldstraße
- Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Eheleute Meurer vom 25.03.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das Parken in der Straße Am Pastorenwäldchen durch
Parkstandmarkierungen halbseitig auf der Straße bzw. Gehweg - dort wo es möglich ist - legalisiert werden kann und auch zu prüfen, ob Parkstandsmarkierungen auf der Straße angebracht werden können.


Zu TOP 5.2
Sperrung der Persebecker Straße
- Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Eheleute Käsler vom 25.06.2001 zur Kenntnis und fasst
auf Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, für den Bereich Persebecker Straße, Stortsweg, Baroper Straße und
Hansmannstraße ein Verkehrskonzept unter Einbeziehung der bereits vorliegenden Eingaben zu
erstellen. Dieses Verkehrskonzept ist Ende November 2001 in einer Einwohnerversammlung
vorzustellen. Der Beschluss der BV-Hombruch vom 12.06.01, TOP 4.3, bleibt bestehen.

Zu TOP 5.3
Straßenzustand Behringstraße
- Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Marien-Hospitals vom 26.06.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, eine Stellungnahme mit Lösungsvorschlägen zu der Problematik der
Zu TOP 5.4
Verkehrssituation in der Grüntalstraße
- Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Dreger vom 25.06.2001 zur Kenntnis und fast auf Antrag der CDU-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Verwaltung wird anhand der Eingabe gebeten zu prüfen, inwieweit die Verkehrssituation in
der Grüntalstraße entzerrt werden kann.

2. Das Steuerberatungsbüro Schulte und Funke ist zu bitten, ihre Klienten auf die Parkmöglichkeiten
in der Stockumer Straße hinzuweisen.

3. Die Dortmunder Stadtwerke sind zu bitten, ihre Mitarbeiter anzuhalten, den Parkplatz auf den
Betriebsgelände zu nutzen und ihn evtl. attraktiver zu gestalten.


Zu TOP 5.5
Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstr.
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001

und

Zu TOP 5.5.1
Platanen in der Domänenstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.07.2001

Die BV-Hombruch fasst auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die TOP 5.5 und 5.5.1 werden zurück gestellt. Zur Sitzung am 21.08.2001 wird ein Vertreter des Eigenbetriebs Stadtgrün eingeladen, um über die zum Teil nicht ausgeführten Maßnahmen zur Grünpflege zu berichten.

Zu TOP 5.6
Landeanflüge über Hombruch
- Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Frau Lückenburg vom 12.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.6.1
Landeanflüge über Hombruch
- Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH vom 19.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.7
Siedlungsfest der Parkgemeinschaft Kleinholthausen
- Eingabe der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Parkgemeinschaft Kleinholthausen vom 30.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.8
Anträge auf Vereinsförderung

Zu TOP 5.8.1
Antrag auf Vereinsförderung
- Antrag der IG Menglinghausen vom 12.06.2001

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD lehnt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen den Antrag auf Vereinsförderung der IG Menglinghausen ab.

Begründung: In der IG Menglinghausen sind verschiedene Vereine zusammen geschlossen; die BV-Hombruch fördert grundsätzlich nur einzelne Vereine.





Zu TOP 5.8.2
Aktionstag, Vorstellung Hombrucher Vereine im September 2001
- Eingabe des Kreuzbund e. V. vom 28.06.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kreuzbund e.V. erhält als Vereinsförderung für das Jahr 2001 einen Betrag in Höhe von 200,- DM aus den der BV-Hombruch zur Verfügung stehenden Mitteln der Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation (HHSt 0020 7178.0000).

Zu TOP 5.8.3
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.2001 -

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Entscheidung über den Antrag auf Vereinsförderung wird zurückgestellt. Eine Entscheidung darüber, in welchem Umfang die BV-Hombruch in diesem Jahr die Vereine fördert, erfolgt erst, wenn der BV-Hombruch exakte Zahlen über die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einschließlich der Reste vorliegen.

Zu TOP 5.8.4
50-jähriges Bestehen des Sauerländischen Gebirgsvereins - Abteilung Kirchhörde e. V.
hier: Finanzielle Unterstützung
- Eingabe des Sauerländischen Gebirgsvereins vom 19.06.2001

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die Entscheidung über den Antrag auf Vereinsförderung wird zurückgestellt. Eine Entscheidung darüber, in welchem Umfang die BV-Hombruch in diesem Jahr die Vereine fördert, erfolgt erst, wenn der BV-Hombruch exakte Zahlen über die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einschließlich der Reste vorliegen.

Zu TOP 6.1
Instandsetzung des Gehweges der Kruckeler Straße entlang des Friedhofes Großholthausen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die SPD-Fraktion stellt den Ergänzungsantrag:

Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung zu berichten, welche Straßenunterhaltungsmaßnahmen geplant und ausgeführt sind.

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2001, unter Einbeziehung der Ergänzung der SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, den Gehweg entlang des Friedhofes beginnend vom Ehrenmal bis
zum Ende der Friedhofsmauer instand zu setzen. Der Gehweg ist insbesondere für gehbehinderte
Personen nicht oder nur erschwerend zu benutzen.
Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung zu berichten, welche
Straßenunterhaltungsmaßnahmen geplant und ausgeführt sind.

Zu TOP 6.2
Absenkung der Bordsteinkante im Einmündungsbereich Max-Brandes-Straße/Hesselkamp
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2001:

Durch die Verwaltung wurde in den letzten Wochen an der vorgenannten Einmündung das
Verkehrszeichen Gemeinsamer Geh- und Radweg angebracht. Hierbei hat es die Verwaltung
unterlassen, den Bordstein entsprechend abzusenken, damit dieser Weg auch von Radfahrern
benutzt werden kann. Die Bordsteinkante ist ca. 10 cm hoch.
Die Verwaltung wird daher gebeten, den sachgerechten Zustand mit einer Bordsteinabsenkung
herzustellen und damit eine Gefahrenstelle zu beseitigen.

Zu TOP 6.3
Zustand des Parkplatzes Froschloch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001

Der Parkplatz Froschloch ist inzwischen gemäht worden, so dass sich der Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2001 erledigt hat.

Zur Sitzung liegt eine Mitteilung des Liegenschaftsamtes an das Sportamt vom 15.08.2001 vor.

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

Unter Bezug auf das Schreiben des Liegenschaftsamtes an das Sportamt vom 15.08.2001 wird die Verwaltung gebeten mitzuteilen, welche Einigung innerhalb der Verwaltung getroffen wurde.

Zu TOP 7.1
Einfriedung des Grundstückes der Langeloh-Grundschule in Löttringhausen
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die BV-Hombruch hatte vor Monaten beschlossen, das Gelände der Langeloh-Grundschule an der
Löttringhauser Straße mit einem Tor und entlang des Grundstückes mit einem Zaun zu sichern.
Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, wann mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen
ist.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.2
Zustand des Spielplatzes an der Lütgenholthauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Auf dem Spielplatz an der Lütgenholthauser Straße standen mehrere Bänke. Sind diese Bänke
durch die Verwaltung entfernt worden? Es befindet sich nur eine Sitzgelegenheit auf dem
Spielplatz. Der Zaun entlang der Lütgenholthauser Straße ist ebenfalls defekt und sollte
repariert werden.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.3
Zustand des Grundstückes der ehemaligen Fruchtbörse an der Baroper Bahnhofstraße zwischen dem Baroper Marktplatz und dem Bahnübergang
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2001

Die Verwaltung wird um Mitteilung des derzeitigen Eigentümers des o. g. Grundstückes
gebeten. Ferner wird um Auskunft darüber gebeten, ob der Verwaltung bzgl. der künftigen
Nutzung des Grundstückes Informationen vorliegen.

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der CDU-Fraktion vom 17.06.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.4
Änderung der Radwegeführung auf der Olpketalstraße in Höhe des Olpketal-Theaters
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

Auf der Olpketalstraße ist auf der nördlichen Fahrbahnseite ein Radweg markiert. In Höhe des
Olpketal-Theaters ist der Radweg jedoch entfernt worden und stattdessen wurden dort zwei
Parkstandsmarkierungen aufgebracht.
Die Verwaltung wird um Erklärung gebeten, warum auf diesem noch ansteigenden
Straßenstück der Radweg zugunsten von Parkflächen entfernt wurde.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 7.5
Instandsetzung des Radweges der Olpketalstraße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001

Der Radweg ist im Rahmen von Baumaßnahmen aufgebrochen und nicht wieder korrekt
hergestellt worden. Die Oberfläche weißt nicht unerhebliche Unebenheiten auf, die zur
Gefährdung von Radfahrern führen können. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten,
wann der Radweg wieder ordnungsgemäß hergestellt wird.

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.07.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 8.1
Planung einer Spielplatzanlage Am Winkelsweg, Spielplatzplanungen für den Bereich Am Gardenkamp
- Vorlage des Jugendamtes vom 25.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Stellungnahme der Verwaltung des Jugendamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 8.2
Feuchtbiotope im Stadtbezirk und Erdbewegungen im Siepen Gardenkamp
- Mitteilung des 6/Dez vom 04.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 04.07.2001 zur Kenntnis.





Zu TOP 8.3
Kennzeichnung von Baustellen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 06.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez vom 06.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.4
H-Bahn-Finanzierung
- Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 27.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.5
Grundstück Hagener Str./Kobbendelle
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.6
Denkmalschutz Bahnhof/Haltestelle Löttringhausen
- Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 30.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.7
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße An der Palmweide
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 15.06.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

Die BV-Hombruch stellt für die Baumaßnahme Anlegung eines Fußgängerüberweges auf der Straße An der Palmweide in dem Bereich zwischen den Häusern Nr. 137 und 139 und Anpassung der Beleuchtung Mittel in Höhe von 10.000 DM zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus den durch Beschluss vom 16.01.2001 beschlossenen Gesamtbetrag in Höhe von 151.000 DM festgelegten Haushaltsmitteln für Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt (Tiefbau), Haushaltsstelle 0020 5043 0000.

Die Finanzierung der Erstellung des nördlichen Gehweges der Straße An der Palmweide zwischen Haus Nr. 137 und der Einmündung der Straße An der Fillkuhle aus Mitteln der BV-Hombruch wird abgelehnt.

Zu TOP 8.8
Baumfällungen aus Anlass der Hoch-Bahn Erweiterung Emil-Figge-Str./Vogelpothsweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 03.07.2001 zur Kenntnis.





Zu TOP 9.1
Reitwege auf Dortmunder Stadtgebiet
- Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 02.07.2001 zur Kenntnis. Der Bezirksvorsteher weist darauf hin, dass eine Korrektur in der Auflistung erforderlich ist, denn folgende Positionen befinden sich nicht im Stadtbezirk Hombruch sondern im Stadtbezirk Hörde.

- Bremke Sänger, Wilhelm, Hohlweg 4, 44267 Dortmund
- Ueberacker, Friedhelm, Wittbräuker Str. 504, 44267 Dortmund

Zu TOP 9.2
Grundstück Am Beilstück 38
- Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung vom 20.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.3
Verkehrsverhältnisse am Ev. Gemeindehaus Kruckeler Straße in Do-Löttringhausen
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4
Wendeanlage Baroper Kirchweg
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5
Parksituation in der Straße Am Aussigring
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.6
Verkehrssituation an der Kreuzung Am Hombruchsfeld/Lütgenholthauser Str.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

und

Zu TOP 10.
Fahrgastunterstände Am Kohlufer
- Mitteilung der DSW vom 06.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 und der DSW vom 06.07.2001 zur Kenntnis.


Zu TOP 9.7
Einrichtung Tempo 30 Zone, Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und
Universitätsstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.06.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss

Die BV-Hombruch beschließt die Einrichtung einer Tempo-30-Zone für den Streckenabschnitt der
Baroper Straße zwischen Stockumer Str. und Universitätsstraße ohne bauliche Maßnahmen.

Zu TOP 9.8
Verkehrssituation Bittermarkstr./Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.9
Säuberung der Straßenränder Blickstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.05.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.10
Verkehrssituation auf dem Radweg zwischen Uferstr. und Schönaustr.
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.06.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11
Projekt Freude an der Natur
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 05.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 05.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.12
Gesamtzustand der Grünanlage Helenenbergweg
- Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetrieb Stadtgrün vom 17.07.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.13
Schienenersatzverkehr in Hombruch
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.07.2001 zur Kenntnis.



Zu TOP 9.14
Erhalt der Wiese nördlich der Straße Am Rombergpark
- Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der WBF Dortmund vom 28.05.2001 zur Kenntnis.


Zu TOP 9.15
Feststellung von Baumschäden
- Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.

Zu TOP 11.
Protokoll über die Einwohnerversammlung vom 31.05.2001
hier: Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 45
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 05.06.2001 zur Kenntnis.

Ende des öffentlichen Teils: 19.50 Uhr


Nichtöffentliche Sitzung

Zu TOP 1.
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der
BV-Hombruch vom 12.06.2001

Die Niederschrift über die 21. Sitzung - nichtöffentlicher Teil - der BV-Hombruch vom 12.06.2001 wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2.
Grundstücksangelegenheiten
Zustand der Grundstücke Am Gemeindehaus 1 + 5 sowie Am Beilstück 38
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 27.06.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 27.06.2001 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung (Amt für öffentliche Ordnung) in dem Bereich der ehemaligen Schreinerei Giese auf dem Grundstück in der Straße Am Gemeindehaus tätig zu werden, um das Erscheinungsbild des Grundstückes zu verbessern.

Zu TOP 3.
Volunteer Day der UN am 05. Dezember (jährlich wiederkehrend)
Tage der Ehrenamtlichen/Freiwilligen in Dortmund

Die CDU-Fraktion schlägt Frau Marie-Luise Nieder vor. Frau Nieder ist Chorleiterin des Männergesangverein Harmonie Eichlinghofen und des Kirchenchors der Kirchengemeinde
Eichlinghofen.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass evtl. ein Vorschlag zur Benennung eines Ehrenamtlichen/Freiwilligen für den Volunteer Day nachgereicht wird.


Die Sitzung wird vom stellv. Bezirksvorsteher um 19.55 Uhr geschlossen.





Semmler Korkus Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin