Bezirksvertretung Hombruch

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd MichaelSeiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wilken, Katja
Wille, Rose-Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef

c) Verwaltung
Brockstädt, Andreas - StA 66/ FB Grün zu TOP 3.2 -
Seeler, Andreas - StA 60 zu TOP 3.2 -
Greve, Olaf - StA 61 zu TOP 4.2 u. 4.3 -
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner


Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Hoffmann, Claudia - entschuldigt -
Preuss, Guido - entschuldigt -

Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Günter Mayer wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und das anwesende Mitglied des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor die Tagesordnung um folgende TOP zu erweitern:

TOP 4.4
"Sauberes Dortmund" - 1. Zwischenbericht- Vorlage des Umweltamtes vom 03.08.2001 -

TOP 4.5
Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläum der Kita Eichhoffstraße
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -
mit der Ergänzung: DRK-Unterkunft Hombruch

TOP 5.10
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.01 -
(zurückgestellt in der 22. Sitzung, vom 21.08.2001, TOP 5.8.3 -)

Des weiteren liegt zu TOP 3.1 ein Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.09.2001, vor, mit dem Inhalt, das der Vertreter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann.

Zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld - liegt eine Stellungnahme des Stadtrats Sierau vom 12.09.2001 vor, die mit unter TOP 4.2 behandelt wird.

Anschließend wird die Tagesordnung mit 17 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:

Öffentliche Sitzung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3.1 Berichte des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
3.1.2 Straßenunterhaltung im Stadtbezirk Hombruch
3.2 Bericht des Eigenbetriebs Stadtgrün
hier: Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der
Domänenstr. - Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 -
(Vertagung aus der 22. Sitzung v. 21.08.01, TOP 5.5.1)

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der B 1
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund als Trägerin öffentlicher Belange
4.1.1 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der B 1 4.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld(Eingebracht 22. Sitzung BV-Hombruch, am 21.08.01; TOP 4.3)
4.3 Messungen des Benzolgehaltes der Luft im Umfeld und in der Gebrüder-Grimm-Grundschule, Leostraße 33 in Dortmund-Hombruch
- Vorlage des Umweltamtes vom 07.08.2001 (Drucksache Nr.: 0134401-01) -

4.4 Sauberes Dortmund - 1. Zwischenbericht
4.5 Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläums der Kita Eichhoffstraße, DRK-Unterkunft Hombruch
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -

5. Eingaben aus der Bürgerschaft

5.1 Baumschnitt Rüdinghauser Str.
5.2 Verkehrsberuhigung Menglinghauser Straße
5.3 Markierung eines Piktogramms "Tempo 30" für die Straßengabelung Am Talenberg/ Schönaustraße in Dortmund Schönau
5.4 Sportschießen im Städt. Saalbau Parkhaus Barop
5.5 Parksituation in der Gablonzstraße
5.6 Gefährdung von Anwohnern und Straßenverkehr durch Baumbestand am Silberknapp bis Haus Nr. 116
5.7 90jähriges Jubiläum der Harkort-Grundschule im Jahr 2002
5.8 Situation für ältere Menschen im Stadtbezirk Hombruch
hier: Anregungen des Seniorenbeirats
5.9 Antrag auf Kostenübernahme für eine Veranstaltung in der Bibliothek Hombruch
- Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.01 -

5.10 Antrag auf Vereinsförderung 2001
6. Anträge der Bezirksfraktionen

6.1 Ausbau der Sichelstraße
6.2 Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -


6.3 Herstellung des Lichtraumprofils an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer
Straße/Pulverstraße
6.4 Pflege der Baumscheiben in der Bittermarkstraße
6.5 Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Straße. einschließlich der Treppen und Unterführung
6.6 Reparatur der Jugendduschen im Hallenbad Hombruch
- Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001 -

7. Anfragen der Bezirksfraktionen

7.1 Querungshilfen auf der Menglinghauser Straße
8. Beantwortung von Anfragen

8.1 Baumbestand nördlich der Harkortstr./südliche Fläche ehemalige Hoesch-Röhrenwerke
9. Mitteilungen der Verwaltung

9.1 Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
9.2 1. Zwischenbericht über die von der BV Hombruch für 2001 beschlossenen
Hochbaumaßnahmen
9.3 Erneuerung der beschädigten Fahrradständer vor dem Haus Harkortstraße 46
9.4 Containerstandort in der Kurve Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
9.5 Aufstellung von Sitzbänken im Bereich des Trinkwasserbrunnens Harkortstraße
9.6 Aufstellung eines Streugutkastens an der Sichelstraße
9.7 Erneuerung der Sitzbänke entlang des Fußweges zwischen Kirchhörder Straße und
Dahmsfeldstraße
9.8 Situation an der Halde Gotthelf9.9 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Hagener Str. 310
- Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 -

9.10 Verkehrsverhältnisse Bittermarkstraße/Sichelstraße
9.11 Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge10. Mitteilungen der Geschäftsstelle der BV-Hombruch

10.1 Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
10.2 Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Bau- und Ausbaumaßnahmen Schlüsselweg in Do-Bittermark
10.3 Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
11. Haltestelle Krämerbank
Zu TOP 2.
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Günter Wittenberg, Am Sumpf 9 spricht erneut das Thema "Erhalt der Bäder in Hombruch" an. Er äußert, dass die Besucherzahlen im Hallenbad durch ungünstige Öffnungszeiten sich verringern und befürchtet, den Wegfall des Parkplatzes am Freibad Froschloch. Er gibt bekannt, dass er inzwischen 8737 Unterschriften zum Erhalt der Bäder gesammelt hat.

Antwort: Am 26.09.2001 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch ein Qualitätszirkel für das Hallenbad Hombruch statt. Bürger können daran auch teilnehmen.

Herr Bernhard Koners, Kuckucksweg 15 spricht die Situation des Parkplatzes am Freibad Froschloch (Mähen des Parkplatzes und mögliche Bebauung) an. Er äußert die Befürchtung, dass der Parkplatz am Freibad Froschloch bebaut wird. Er stellt die Frage: Was ist seit dem Ortstermin am 28.09.2000 geschehen?

Antwort: Die BV-Hombruch hat sich bereits gegen eine Bebauung des Parkplatzgeländes ausgesprochen. Das Gelände ist zwar in das Sondervermögen der Stadt Dortmund übergegangen; damit ist noch kein Baubeschluss gefasst. Mit dem Sportdezernenten findet am kommenden Donnerstag ein Gespräch statt, um eine Regelung für das Mähen des Parkplatzes zu erzielen.

Herr Rohde, Mitglied der Künstlergruppe Hombruch stellt folgende Frage: An dem Gebäude in der Harkortstraße sind von der Firma TAKKO 4 Videoüberwachungskameras angebracht, die den Straßenraum überwachen. Herr Rohde stellt folgende Frage: Wer sieht sich die Bänder an und was geschieht mit der Auswertung?

Antwort: Die Videoüberwachung dient dem Schutz des Hauses einschließlich der Hauswand vor Graffiti-Schmierereien. Auskunft, ob die Videoüberwachung unerlaubt ist, kann beim Amt für öffentliche Ordnung eingeholt werden.

Frau Erna Lichte, Rüdinghauser Straße trägt vor: Die Bäume auf der Rüdinghauser Straße sind 1994 zuletzt geschnitten worden. Die Kronen sind ineinander gewachsen. Ein Fernsehempfang über Satelliten-Schüssel ist nicht möglich.

Herr Diehl, Domänenstraße spricht das Thema Baumschnitt in der Domänenstraße an.

Antwort: Beide Themen werden heute behandelt.

Herr Hubert Speith, Vorsitzender des MGV Harmonie 1896 Eichlinghofen trägt vor, dass der MGV zu den 6 ältesten Chören Dortmunds zählt, der in diesem Jahr sein 125jähriges Jubiläum begeht. Das Jubiläumskonzert hat ein hohes Niveau und daher mit hohen Kosten verbunden. Herr Speith bittet die BV-Hombruch daher um finanzielle Unterstützung.

Antwort: Der Antrag wird heute unter dem TOP 5.10 behandelt.

Zu TOP 2.1
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Kleffner, Domänenstraße weist darauf hin, dass durch die Wurzeln der Platanen die Gehwege der Domänenstraße beeinträchtigt sind. Außerdem erklärt er, dass die Hauseigentümer viele Eigenstunden mit der Beseitigung von Laub und Ästen auf ihren Grundstücken geleistet haben.

Frau Kosmalla, Leiterin der Harkort-Grundschule erläutert zu ihrer Eingabe zum TOP 5.9: Der Bau eines Regendaches dient zum Schutz der Kinder bei schlechter Witterung. Derzeit müssen die Kinder ihre Pausen bei schlechtem Wetter in den Klassenräumen verbringen. Das Regendach soll in Form eines Pultdaches auf Holzständern gebaut werden. Der Förderverein, der auch Sponsoren angesprochen hat, bittet auch die BV-Hombruch um finanzielle Unterstützung. Es handelt sich nicht um eine städtische Maßnahme. Ein Kostenvoranschlag ist bereits eingeholt worden und wird der BV-Hombruch zur Verfügung gestellt. Mit dem Schulverwaltungsamt - Herrn Sack - ist bereits Kontakt aufgenommen worden, der dieses Vorhaben positiv sieht. Die Harkort-Grundschule begeht im nächsten Jahr ihr 90jähriges Jubiläum, dann sollte das Regendach fertig sein.

Antwort: Die BV-Hombruch will zunächst vom Schulträger die Auskunft erhalten, inwieweit der Bau des Regendaches gewünscht wird und ob die baurechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, bevor sie eine Entscheidung trifft, dabei werden auch die finanziellen Möglichkeiten der BV-Hombruch mit einfließen; die BV-Hombruch hat in der Vergangenheit schon erhebliche Beträge für die Harkort-Grundschule zur Verfügung gestellt.

Herr Bruno Hartwig, Vorsitzender des Sportschützenvereins Dortmund-Groß-Barop erklärt zu seiner unter dem TOP 5.4 aufgeführten Eingabe: Im nächsten Jahr, wenn der städtische Saalbau Parkhaus Barop anders vermarktet wird, haben die Dauernutzer keinen Vorrang bei Veranstaltungen im Saal. Hinzu kommt, dass durch die Verlegung des Fluchtweges kein Training mehr im Untergeschoss möglich ist, weil zeitgleiche Trainingzeiten des Sportvereins Rot-Weiß-Barop stattfinden. Der Sportschützenverein möchte daher die Kegelbahn im Parkhaus Barop anmieten. In dieser Hinsicht ist bereits Kontakt über Frau Muhr aufgenommen worden.

Antwort: Die BV-Hombruch unterstützt das Vorhaben des Sportschützenvereins Dortmund-Groß-Barop, die Kegelbahn anzumieten.

Herr Alda äußert in diesem Zusammenhang, dass bei Abschluss des Mietvertrages das Parkhaus Barop in einem optisch und technisch einwandfreien Zustand sein muss.

Er gibt den Hinweis, dass er kürzlich festgestellt hat, dass im Parkhaus Barop auf der Herrentoilette im Untergeschoss mit Pilzbefall vorliegt. Die Verwaltung wird daher gebeten, den Pilzbefall sofort zu beseitigen.

Zu TOP 3.1.1
Beschaffung von Zusatzschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung

und

Zu TOP 3.1.2
Straßenunterhaltung im Stadtbezirk Hombruch

Zur Sitzung liegt eine Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.09.2001 vor, wonach Herr Finger - Leiter des Tiefbaubezirks Süd - wegen einer Dienstreise verhindert ist an der Sitzung teilzunehmen und die Berichte zu erstatten. Das Schreiben enthält auch Angaben, in Form einer Kurzberichterstattung.

Die SPD-Fraktion ist mit dem vorgelegten Kurzbericht unzufrieden. Erst jetzt wird auf den bereits im Juni 2000 gefassten Beschluss zur Beschaffung von Zusatzschildern (Legende) zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung eingegangen, indem die geschätzten Kosten mitgeteilt werden; die Textvorschläge für die Legenden fehlen.

Die Fraktionen CDU und SPD äußern, dass die Angaben zu den Straßenbaumaßnahmen unzureichend sind.

Die Bezirksvertretung Hombruch erwartet deshalb in der nächsten Sitzung am 23.10.2001 eine konkrete Berichterstattung

a) zu den Zusatzschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung
einschließlich der Textvorschläge. Für den Bereich Menglinghausen-Süd ein gemeinsames
Schild für die dortige Straßen mit geschichtlicher Bedeutung im Eingangsbereich aufgestellt
werden soll.

b) über den aktuellen Stand der unerledigten Beschlüsse

c) über die Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2001 mit Angabe der Kosten und der
Realisierung sowie eine Darstellung der eingesetzten Mittel in den anderen Stadtbezirken.

Zu TOP 3.1.3
Grünpflegemaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch

Obwohl die Bezirksleitung des Grünflächenunterhaltungsbezirks Süd informiert war, erfolgte keine Berichterstattung zum TOP 3.1.3.

Die Fraktionen beklagen die allgemein unzureichende Grünpflege im Stadtbezirk Hombruch. Die CDU-Fraktion kündigt an, dass sie sich vorbehält, zu beantragen, dass 50% der bereitgestellten Mittel für Grünpflege gekürzt werden, weil Pflegemaßnahmen nicht ausgeführt werden.

Die BV-Hombruch erinnert zudem an den unerledigten Beschluss aus der Sitzung vom 17.10.2000 (TOP 11.4) an, wonach die BV-Hombruch den Vermögensträger (Sportamt) gebeten hat, durch das Grünflächenamt die Standfestigkeit der Pappeln am Freibad Froschloch überprüfen zu lassen. Falls erforderlich, werden die Kosten dieser Sicherheitsüberprüfung von der BV-Hombruch übernommen.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und Bü90/Die Grünen fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Bezirksvertretung Hombruch fordert in der nächsten Sitzung am 23.10.2001 eine konkrete Berichterstattung über die Grünpflegemaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch und den aktuellen Sachstand zu dem unerledigten Beschluss aus der Sitzung vom 17.10.2000 (TOP 11.4).
Zu TOP 3.2
Bericht des Eigenbetriebs Stadtgrün
hier: Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstraße
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 _
(Vertagung aus der 22. Sitzung v. 21.08.01, TOP 5.5.1)

und

Zu TOP 5.1
Baumschnitt Rüdinghauser Straße
- Eingabe der Eigentümergemeinschaft der Rüdinghauser Str. 33/35/37 vom 08.08.01-

und

Zu TOP 5.6
Gefährdung von Anwohnern und Straßenverkehr durch Baumbestand am Silberknapp bis Haus Nr. 116
- Eingabe von Frau Menzebach vom 30.08.2001 -

Die anwesende Vertreter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Herr Brockstädt und Herr Seeler vom Umweltamt erstatten den mündlichen Bericht und nehmen auch zu den Eingaben (TOP 5.1 und 5.6) Stellung.

Der Baumbestand in der Domänenstraße ist untersucht worden. Die Baumblätter sind lokal mit einem Pilz befallen, der ein vorzeitigen Laubabfall verursacht. Die Bäume sind durch den Pilzbefall nicht gefährdet. Das Freilichtprofil ist vorhanden, so dass Verkehrssicherheit besteht.

Es hat einen Ortstermin mit den Anwohnern gegeben. Hier gingen die Meinungen der Anwohner und der Fachämter auseinander. Die Anwohner fordern einen Kronenschnitt.

Würden die Baumkronen gekürzt, würden diese massiven Eingriffe den Baum schwächen. Es würden sich Schösslinge bilden, die beim nächsten Sturm abbrechen, an den Bäumen würden sich in den Wunden Morschungen und Faulstellen bilden, die letztendlich dazu führen, dass die Bäume wegen mangelnder Standsicherheit gefällt werden müssen. Der Baumbestand in der Domänenstraße ist im Landschaftsplan als geschützte Landschaftsbestandteile dargestellt und daher besonders geschützt. Aus diesen Gründen kann das Umweltamt einer Kürzung der Baumkronen nicht zustimmen. Dass die Anwohner das Fernsehprogramm nicht über eine Satelliten-Schüssel empfangen können, muss hingenommen werden.

Es kann nur eine Kronenpflege vorgenommen werden. Die letzte Baumkronenpflege ist am 03.01.1997 durchgeführt worden. Die nächste Kronenpflege findet turnusmäßig alle 5 bis 10 Jahre statt.

Der Baumbestand im Bereich der Silberknapp liegt auf dem Gelände, das der DEW gehört, die inzwischen informiert ist und tätig wird.

Für den Baumbestand an der Rüdinghauser Straße ist eine Kronenpflege in Auftrag gegeben.

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht, die Eingabe der Eigentümergemeinschaft der Rüdinghauser Straße 33/35/37 vom 08.08.2001 und die Eingabe von Frau Menzebach vom 30.08.2001
zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, die Kronenpflege in der Domänenstraße zum frühestmöglichen Termin im Jahre 2002 durchzuführen.

Zu TOP 4.1
Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der B 1
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund als Trägerin öffentlicher Belange
- Vorlage des Stadtplanungsamt (Drucksache Nr. 01197-01) -

und

Zu TOP 4.1.1
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der B 1
- Eingabe des ADFC vom 21.08.01 -

Zu TOP 4.1:
Zur Vorlage stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

"Die Verwaltung wird aufgefordert, die jetzige Wegeverbindung von der Schnettkerbrücke bis zur Straße Am Talenberg - von Norden und Süden - für Fußgänger und Radfahrer zu erhalten."

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich unter Einbeziehung des Antrages der SPD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Planung der B 1 wird im Grundsatz zugestimmt. die städtischen Anregungen, Forderungen und Bedenken gem. Ziffer 6 sind zu berücksichtigen.
Zu TOP 4.1.1:
Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des ADFC vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 4.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 (Drucksache Nr.: 01253-01);
(Eingebracht 22. Sitzung BV-Hombruch, am 21.08.01; TOP 4.3)

und

Zu TOP 4.2.1
Informationen im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Bergfeldes in Lücklemberg
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 29.08.2001 -
- Mitteilung des 6/Dez. vom 12.09.2001 -

Zu TOP 4.2:
Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve gibt zu der Vorlage noch folgende Erläuterungen:
Der Bereich Bergfeld ist im gültigen Bebauungsplan als "zeitlich nachrangig zu verwirklichende Wohnbaufläche" dargestellt. Die Möglichkeit einer Realisierung wird derzeit im Rahmen von Konzepten geprüft. Es soll nur ein Teil der Fläche als Wohnbaufläche entwickelt werden.

Bei der Stadt Dortmund besteht eine große Nachfrage für eine hochpreisige Einzelheimbebauung mit individuellen Bauformen auf großen Grundstücken. Die vom Liegenschaftsamt mitgeteilten möglichen 70 Wohneinheiten basieren auf alten Planungen. Die Einzelgrundstücke sind heute mit 250 bis 300 qm größer zugeschnitten und es sollen daher lediglich 50 Wohneinheiten entstehen. Die Grundstücke sollen vom Liegenschaftsamt über den freien Markt angeboten werden.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen (Bü90/Die Grünen) mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 242 - Bergfeld - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Planbereich. Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes ist die Anzahl der Wohneinheiten auf 50 WE festzulegen. Die Grundstücke sind ausschließlich durch die Stadt Dortmund zu vermarkten und nicht durch einen einzelnen Bauträger.
Zu TOP 4.2.1:
Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilungen des Liegenschaftsamtes vom 29.08.2001 und des 6/Dez. vom 12.09.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 4.3
Messungen des Benzolgehaltes der Luft im Umfeld und in der Gebrüder-Grimm-Grundschule,
Leostraße 33 in Dortmund-Hombruch
- Vorlage des Umweltamtes vom 07.08.2001 (Drucksache Nr.: 0134401-01) -

Auf Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen empfiehlt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis.
Zu TOP 4.4
Sauberes Dortmund - 1. Zwischenbericht (Drucksache Nr. 01332-01)
- Vorlage des Umweltamtes vom 03.08.2001 -

Mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) nimmt die BV-Hombruch einstimmig die Ausführungen der Verwaltung im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zur Kenntnis.

Zu TOP 4.5
Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläums der Kindertagesstätte Eichhoffstraße und der DRK-Unterkunft Hombruch
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

"a) Aus Anlass der Eröffnung des Schultenhofes am 27.09.2001 stellt die Bezirksvertretung Hombruch einen Betrag in Höhe von 300 DM zur Verfügung.
Zu TOP 5.2
Verkehrsberuhigung Menglinghauser Straße
- Eingabe des Herrn Kobus vom 25.07.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kobus vom 25.07.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, anhand der Eingabe zu prüfen, welche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für die Menglinghauser Straße ausgeführt werden können."

Die SPD-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang die Anfrage:

"Die Verwaltung wird um Auskunft über den aktuellen Sachstand über den Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Einfahrt zum Neubaugebiet auf Grundlage des in der 19. Sitzung am 07.11.2000 vorgestellten Ausbauplanes gebeten.2

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 5.3
Markierung eines Piktogramms - Tempo 30 - für die Straßengabelung Am Talenberg/Schönaustraße in Dortmund Schönau
- Eingabe der Anwohner der Schönaustraße/Am Talenberg vom 18.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Anwohner der Schönaustraße/Am Talenberg vom 18.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:
"Dem Wunsch der Anwohner auf Markierung eines 30 km/h-Piktogramms wird entsprochen. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Piktogramm schnellstmöglich zu markieren."

Zu TOP 5.4
Sportschießen im Städt. Saalbau Parkhaus Barop
- Eingabe des Sportschützen e. V. vom 03.09.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Sportschützen e. V. vom 03.09.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.5
Parksituation in der Gablonzstraße
- Eingabe des Herrn Jäker vom 20.08.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Jäker vom 20.08.2001 zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird gebeten, keine Veränderung der Situation vorzunehmen.

Zu TOP 5.7
90jähriges Jubiläum der Harkort-Grundschule im Jahr 2002
- Eingabe der Harkort-Grundschule vom 29.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Harkort-Grundschule vom 29.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, mitzuteilen, ob die Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung für den Bau eines Regendaches an der Harkort-Grundschule erfüllt sind und die Finanzierung der Folgekosten gesichert ist."

Zu TOP 5.8
Situation für ältere Menschen im Stadtbezirk Hombruch
hier: Anregungen des Seniorenbeirats
- Eingabe des Seniorenbeirats vom 16.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Seniorenbeirats vom 16.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch erinnert die Verwaltung an den in der 16. Sitzung am 16.01.2000 (TOP 8.2) gefassten Beschluss: "Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob im Bereich des Ladenzentrums eine Telefonzelle installiert werden kann. Die BV-Hombruch legt dabei keinen Anbieter fest." und bittet um Mitteilung über den aktuellen Sachstand."

Zu TOP 5.9
Antrag auf Kostenübernahme für eine Veranstaltung in der Bibliothek Hombruch
- Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch bezuschusst die für den Herbst 2001 geplante Harry-Potter-Lesung in der Bibliothek Hombruch mit vier Schauspielern des Kinder- und Jugendtheaters Dortmund in Höhe von 600,- DM aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln der Stadtsparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch."
Zu TOP 5.10
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.08.2001; zurückgestellt in der 22. Sitzung,
vom 21.08.2001, TOP 5.8.3 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.08.01 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch bezuschusst das Festkonzert anlässlich des 125jährigen Jubiläums des Männergesangvereins Harmonie 1896 Eichlinghofen in Höhe von 750,- DM aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln der Stadtsparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch."

Zu TOP 6.1
Ausbau der Sichelstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2001:

"Die Anlieger der Sichelstraße weisen immer wieder auf die unbefriedigenden Zustände in der Sichelstraße hin. Die Kritik betrifft hauptsächlich die Verkehrssicherheit und die Verkehrsführung, besonders der Aspekt, dass in Teilbereichen der Sichelstraße hoher Parkdruck bei gleichzeitig engem Straßenquerschnitt besteht. Gleichzeitig sind ständige Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 30-km/h zu beobachten, was insbesondere zu einer Gefährdung von Kindern und älteren Mitbürgern führt. - zur Planung, zum Ausbaustandard und zum voraussichtlichen Zeitpunkt des Ausbaus sowie
- zur gegebenenfalls entstehenden Anliegerbeteiligung
Die SPD-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang folgende Anfrage:

"Im Bereich der Sichelstraße sind Maßnahmen ausgeführt worden. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, auf wessen Veranlassung und auf welcher Beschlussgrundlage diese Maßnahmen ausgeführt wurden."

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 6.2
Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -

Mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2001:

"Im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße befindet sich bisher keine Lichtzeichenanlage. Lediglich auf der Stockumer Straße ist eine Fußgänger LZA vorhanden. Durch viele
Zu TOP 6.3
Herstellung des Lichtraumprofils an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer Straße/Pulverstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die Verwaltung wird aufgefordert, das Lichtraumprofil an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer
Zu TOP 6.4
Pflege der Baumscheiben in der Bittermarkstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung (Regiebetrieb Stadtgrün) für die dauerhafte Pflege der Baumscheiben zu sorgen und der BV Mitteilung zu geben, wie dieses zukünftig geschehen soll."

Zu TOP 6.5
Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Straße einschließlich der Treppen und Unterführung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung den Fußweg von der Hugo-Sickmann-Straße einschließlich der Treppen und Unterführung ab dem Jahr 2002 der EDG zur Reinigung zu übertragen.


Begründung:
Zu TOP 6.6
Reparatur der Jugendduschen im Hallenbad Hombruch
- Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001 -

Die Fraktion Bü90/Die Grünen ändert ihren Antrag vom 02.09.2001: Statt "Bad und Sport GmbH" muss es heißen: "Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund"

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden zuvor geänderten Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001:

"Der Eigenbetrieb Sport und Freizeitbetriebe Dortmund als Betreiber des Hallenbades Hombruch wird gebeten, die schon seit geraumer Zeit funktionsuntüchtigen Jungenduschen unverzüglich zu reparieren.Zu TOP 7.1
Querungshilfen auf der Menglinghauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.01 -

"Der Fahrzeugverkehr auf der Menglinghauser Straße hat insbesondere als Folge der Baumaßnahmen zugenommen.
Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 8.1
Baumbestand nördlich der Harkortstr./südliche Fläche ehemalige Hoesch-Röhrenwerke
- Mitteilung des 6/Dez. vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 15.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.1
Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
- Mitteilung des 2/Dez. vom 17.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 2/Dez. vom 17.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2
1. Zwischenbericht über die von der BV Hombruch für 2001 beschlossenen
Hochbaumaßnahmen
- Mitteilung der Immobilienwirtschaft vom 22.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Immobilienwirtschaft vom 22.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.3
Erneuerung der beschädigten Fahrradständer vor dem Haus Harkortstr. 46
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4
Containerstandort in der Kurve Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4.1
Containerstandort Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 21.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5
Aufstellung von Sitzbänken im Bereich des Trinkwasserbrunnens Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.08.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen stellt folgende Nachfrage:

"Was ist aus dem von der BV-Hombruch beschlossenen Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen geworden? Die Zielsetzung war: Ruhezonen während der Markttage zu schaffen."

Die BV-Hombruch nimmt die Nachfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 9.6
Aufstellung eines Streugutkastens an der Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.7
Erneuerung der Sitzbänke entlang des Fußweges zwischen Kirchhörder Str. und
Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.8
Situation an der Halde Gotthelf
- Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 18.07.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 18.07.2001 zur Kenntnis.

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Patenschaft für die Halde Gotthelf eingerichtet werden kann. Evtl. kann eine Projektwoche mit Schülerinnen und Schülern der Robert-Koch-Realschule in Kooperation mit der EDG stattfinden."

Zu TOP 9.9
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Hagener Str. 310
- Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Sofern es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen durch die Platzierung der Bushaltestelle auf der Fahrbahn kommt, ist die BV-Hombruch bei der weiteren Planung von Maßnahmen mit einzubeziehen."

Zu TOP 9.10
Verkehrsverhältnisse Bittermarkstraße/Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge
- 1 Quercus, Am Spörkel - Morschungen
- 1 Betula, Kruckeler Str. 6 - Morschungen
- 13 Pappeln, Kieferstraße - Pflanzliche Krankheiten
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr von August 2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr von August 2001

Zu TOP 10.1
Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung der Geschäftstelle der BV-Hombruch vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht über den Ortstermin am 13.08.2001; Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße zur Kenntnis.

Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass die von der Verwaltung zugesagten Markierungen noch nicht ausgeführt worden sind und bittet die Verwaltung - wie im Ortstermin zugesagt - diese schnellstmöglich vorzunehmen.

Zu TOP 10.2
Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Bau- und Ausbaumaßnahmen Schlüsselweg in Do-Bittermark
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht über den Ortstermin am 13.08.2001; Bau- und Ausbaumaßnahmen
Schlüsselweg in Do-Bittermark zur Kenntnis.

Herr Semmler trägt vor, dass die Familie Norder, Schlüsselweg 22 Schäden an ihrer Hauswand hat, die vermutlich durch Kanalbauarbeiten entstanden sind.

Die Verwaltung (Amt für Tiefbau und Straßenverkehr, Herr Rehling) wird gebeten, in dieser Angelegenheit Kontakt mit der Familie Norder aufzunehmen.

Zu TOP 10.3
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch zur Kenntnis.

Zu TOP 11.
Haltestelle Krämerbank
- Mitteilung der Dortmund Stadtwerke AG vom 20.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 20.08.2001 zur Kenntnis.

Die Sitzung wird vom stellv. Bezirksvorsteher um 18.48 Uhr geschlossen.





Semmler Mayer Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin

Anwesend sind:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd MichaelSeiler, Thomas
Urmersbach, Gisela
Wilken, Katja
Wille, Rose-Marie

b) Mitglieder des Rates
Münch, Detlef

c) Verwaltung
Brockstädt, Andreas - StA 66/ FB Grün zu TOP 3.2 -
Seeler, Andreas - StA 60 zu TOP 3.2 -
Greve, Olaf - StA 61 zu TOP 4.2 u. 4.3 -
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -

d) Seniorenbeirat
Höher, Hildegard
Lackmann, Werner


Nicht erschienen sind die Mitglieder der BV-Hombruch

Hoffmann, Claudia - entschuldigt -
Preuss, Guido - entschuldigt -

Öffentliche Sitzung

Zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Günter Mayer wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Die Mitglieder der BV-Hombruch und das anwesende Mitglied des Rates werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.

Zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher schlägt vor die Tagesordnung um folgende TOP zu erweitern:

TOP 4.4
"Sauberes Dortmund" - 1. Zwischenbericht- Vorlage des Umweltamtes vom 03.08.2001 -

TOP 4.5
Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläum der Kita Eichhoffstraße
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -
mit der Ergänzung: DRK-Unterkunft Hombruch

TOP 5.10
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.07.01 -
(zurückgestellt in der 22. Sitzung, vom 21.08.2001, TOP 5.8.3 -)

Des weiteren liegt zu TOP 3.1 ein Schreiben des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.09.2001, vor, mit dem Inhalt, das der Vertreter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann.

Zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld - liegt eine Stellungnahme des Stadtrats Sierau vom 12.09.2001 vor, die mit unter TOP 4.2 behandelt wird.

Anschließend wird die Tagesordnung mit 17 Ja-Stimmen einstimmig mit den o. g. Ergänzungen wie folgt angenommen:

Öffentliche Sitzung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

2.1 Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

3.1 Berichte des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
3.1.2 Straßenunterhaltung im Stadtbezirk Hombruch
3.2 Bericht des Eigenbetriebs Stadtgrün
hier: Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der
Domänenstr. - Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 -
(Vertagung aus der 22. Sitzung v. 21.08.01, TOP 5.5.1)

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der B 1
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund als Trägerin öffentlicher Belange
4.1.1 Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der B 1 4.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld(Eingebracht 22. Sitzung BV-Hombruch, am 21.08.01; TOP 4.3)
4.3 Messungen des Benzolgehaltes der Luft im Umfeld und in der Gebrüder-Grimm-Grundschule, Leostraße 33 in Dortmund-Hombruch
- Vorlage des Umweltamtes vom 07.08.2001 (Drucksache Nr.: 0134401-01) -

4.4 Sauberes Dortmund - 1. Zwischenbericht
4.5 Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläums der Kita Eichhoffstraße, DRK-Unterkunft Hombruch
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -

5. Eingaben aus der Bürgerschaft

5.1 Baumschnitt Rüdinghauser Str.
5.2 Verkehrsberuhigung Menglinghauser Straße
5.3 Markierung eines Piktogramms "Tempo 30" für die Straßengabelung Am Talenberg/ Schönaustraße in Dortmund Schönau
5.4 Sportschießen im Städt. Saalbau Parkhaus Barop
5.5 Parksituation in der Gablonzstraße
5.6 Gefährdung von Anwohnern und Straßenverkehr durch Baumbestand am Silberknapp bis Haus Nr. 116
5.7 90jähriges Jubiläum der Harkort-Grundschule im Jahr 2002
5.8 Situation für ältere Menschen im Stadtbezirk Hombruch
hier: Anregungen des Seniorenbeirats
5.9 Antrag auf Kostenübernahme für eine Veranstaltung in der Bibliothek Hombruch
- Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.01 -

5.10 Antrag auf Vereinsförderung 2001
6. Anträge der Bezirksfraktionen

6.1 Ausbau der Sichelstraße
6.2 Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -


6.3 Herstellung des Lichtraumprofils an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer
Straße/Pulverstraße
6.4 Pflege der Baumscheiben in der Bittermarkstraße
6.5 Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Straße. einschließlich der Treppen und Unterführung
6.6 Reparatur der Jugendduschen im Hallenbad Hombruch
- Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001 -

7. Anfragen der Bezirksfraktionen

7.1 Querungshilfen auf der Menglinghauser Straße
8. Beantwortung von Anfragen

8.1 Baumbestand nördlich der Harkortstr./südliche Fläche ehemalige Hoesch-Röhrenwerke
9. Mitteilungen der Verwaltung

9.1 Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
9.2 1. Zwischenbericht über die von der BV Hombruch für 2001 beschlossenen
Hochbaumaßnahmen
9.3 Erneuerung der beschädigten Fahrradständer vor dem Haus Harkortstraße 46
9.4 Containerstandort in der Kurve Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
9.5 Aufstellung von Sitzbänken im Bereich des Trinkwasserbrunnens Harkortstraße
9.6 Aufstellung eines Streugutkastens an der Sichelstraße
9.7 Erneuerung der Sitzbänke entlang des Fußweges zwischen Kirchhörder Straße und
Dahmsfeldstraße
9.8 Situation an der Halde Gotthelf9.9 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Hagener Str. 310
- Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 -

9.10 Verkehrsverhältnisse Bittermarkstraße/Sichelstraße
9.11 Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge10. Mitteilungen der Geschäftsstelle der BV-Hombruch

10.1 Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
10.2 Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Bau- und Ausbaumaßnahmen Schlüsselweg in Do-Bittermark
10.3 Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
11. Haltestelle Krämerbank
Zu TOP 2.
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 14.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Günter Wittenberg, Am Sumpf 9 spricht erneut das Thema "Erhalt der Bäder in Hombruch" an. Er äußert, dass die Besucherzahlen im Hallenbad durch ungünstige Öffnungszeiten sich verringern und befürchtet, den Wegfall des Parkplatzes am Freibad Froschloch. Er gibt bekannt, dass er inzwischen 8737 Unterschriften zum Erhalt der Bäder gesammelt hat.

Antwort: Am 26.09.2001 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch ein Qualitätszirkel für das Hallenbad Hombruch statt. Bürger können daran auch teilnehmen.

Herr Bernhard Koners, Kuckucksweg 15 spricht die Situation des Parkplatzes am Freibad Froschloch (Mähen des Parkplatzes und mögliche Bebauung) an. Er äußert die Befürchtung, dass der Parkplatz am Freibad Froschloch bebaut wird. Er stellt die Frage: Was ist seit dem Ortstermin am 28.09.2000 geschehen?

Antwort: Die BV-Hombruch hat sich bereits gegen eine Bebauung des Parkplatzgeländes ausgesprochen. Das Gelände ist zwar in das Sondervermögen der Stadt Dortmund übergegangen; damit ist noch kein Baubeschluss gefasst. Mit dem Sportdezernenten findet am kommenden Donnerstag ein Gespräch statt, um eine Regelung für das Mähen des Parkplatzes zu erzielen.

Herr Rohde, Mitglied der Künstlergruppe Hombruch stellt folgende Frage: An dem Gebäude in der Harkortstraße sind von der Firma TAKKO 4 Videoüberwachungskameras angebracht, die den Straßenraum überwachen. Herr Rohde stellt folgende Frage: Wer sieht sich die Bänder an und was geschieht mit der Auswertung?

Antwort: Die Videoüberwachung dient dem Schutz des Hauses einschließlich der Hauswand vor Graffiti-Schmierereien. Auskunft, ob die Videoüberwachung unerlaubt ist, kann beim Amt für öffentliche Ordnung eingeholt werden.

Frau Erna Lichte, Rüdinghauser Straße trägt vor: Die Bäume auf der Rüdinghauser Straße sind 1994 zuletzt geschnitten worden. Die Kronen sind ineinander gewachsen. Ein Fernsehempfang über Satelliten-Schüssel ist nicht möglich.

Herr Diehl, Domänenstraße spricht das Thema Baumschnitt in der Domänenstraße an.

Antwort: Beide Themen werden heute behandelt.

Herr Hubert Speith, Vorsitzender des MGV Harmonie 1896 Eichlinghofen trägt vor, dass der MGV zu den 6 ältesten Chören Dortmunds zählt, der in diesem Jahr sein 125jähriges Jubiläum begeht. Das Jubiläumskonzert hat ein hohes Niveau und daher mit hohen Kosten verbunden. Herr Speith bittet die BV-Hombruch daher um finanzielle Unterstützung.

Antwort: Der Antrag wird heute unter dem TOP 5.10 behandelt.

Zu TOP 2.1
Fragestunde für Einwohner/innen (gegen 16.30 Uhr - max. 30 Minuten)

Herr Kleffner, Domänenstraße weist darauf hin, dass durch die Wurzeln der Platanen die Gehwege der Domänenstraße beeinträchtigt sind. Außerdem erklärt er, dass die Hauseigentümer viele Eigenstunden mit der Beseitigung von Laub und Ästen auf ihren Grundstücken geleistet haben.

Frau Kosmalla, Leiterin der Harkort-Grundschule erläutert zu ihrer Eingabe zum TOP 5.9: Der Bau eines Regendaches dient zum Schutz der Kinder bei schlechter Witterung. Derzeit müssen die Kinder ihre Pausen bei schlechtem Wetter in den Klassenräumen verbringen. Das Regendach soll in Form eines Pultdaches auf Holzständern gebaut werden. Der Förderverein, der auch Sponsoren angesprochen hat, bittet auch die BV-Hombruch um finanzielle Unterstützung. Es handelt sich nicht um eine städtische Maßnahme. Ein Kostenvoranschlag ist bereits eingeholt worden und wird der BV-Hombruch zur Verfügung gestellt. Mit dem Schulverwaltungsamt - Herrn Sack - ist bereits Kontakt aufgenommen worden, der dieses Vorhaben positiv sieht. Die Harkort-Grundschule begeht im nächsten Jahr ihr 90jähriges Jubiläum, dann sollte das Regendach fertig sein.

Antwort: Die BV-Hombruch will zunächst vom Schulträger die Auskunft erhalten, inwieweit der Bau des Regendaches gewünscht wird und ob die baurechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, bevor sie eine Entscheidung trifft, dabei werden auch die finanziellen Möglichkeiten der BV-Hombruch mit einfließen; die BV-Hombruch hat in der Vergangenheit schon erhebliche Beträge für die Harkort-Grundschule zur Verfügung gestellt.

Herr Bruno Hartwig, Vorsitzender des Sportschützenvereins Dortmund-Groß-Barop erklärt zu seiner unter dem TOP 5.4 aufgeführten Eingabe: Im nächsten Jahr, wenn der städtische Saalbau Parkhaus Barop anders vermarktet wird, haben die Dauernutzer keinen Vorrang bei Veranstaltungen im Saal. Hinzu kommt, dass durch die Verlegung des Fluchtweges kein Training mehr im Untergeschoss möglich ist, weil zeitgleiche Trainingzeiten des Sportvereins Rot-Weiß-Barop stattfinden. Der Sportschützenverein möchte daher die Kegelbahn im Parkhaus Barop anmieten. In dieser Hinsicht ist bereits Kontakt über Frau Muhr aufgenommen worden.

Antwort: Die BV-Hombruch unterstützt das Vorhaben des Sportschützenvereins Dortmund-Groß-Barop, die Kegelbahn anzumieten.

Herr Alda äußert in diesem Zusammenhang, dass bei Abschluss des Mietvertrages das Parkhaus Barop in einem optisch und technisch einwandfreien Zustand sein muss.

Er gibt den Hinweis, dass er kürzlich festgestellt hat, dass im Parkhaus Barop auf der Herrentoilette im Untergeschoss mit Pilzbefall vorliegt. Die Verwaltung wird daher gebeten, den Pilzbefall sofort zu beseitigen.

Zu TOP 3.1.1
Beschaffung von Zusatzschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung

und

Zu TOP 3.1.2
Straßenunterhaltung im Stadtbezirk Hombruch

Zur Sitzung liegt eine Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.09.2001 vor, wonach Herr Finger - Leiter des Tiefbaubezirks Süd - wegen einer Dienstreise verhindert ist an der Sitzung teilzunehmen und die Berichte zu erstatten. Das Schreiben enthält auch Angaben, in Form einer Kurzberichterstattung.

Die SPD-Fraktion ist mit dem vorgelegten Kurzbericht unzufrieden. Erst jetzt wird auf den bereits im Juni 2000 gefassten Beschluss zur Beschaffung von Zusatzschildern (Legende) zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung eingegangen, indem die geschätzten Kosten mitgeteilt werden; die Textvorschläge für die Legenden fehlen.

Die Fraktionen CDU und SPD äußern, dass die Angaben zu den Straßenbaumaßnahmen unzureichend sind.

Die Bezirksvertretung Hombruch erwartet deshalb in der nächsten Sitzung am 23.10.2001 eine konkrete Berichterstattung

a) zu den Zusatzschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung
einschließlich der Textvorschläge. Für den Bereich Menglinghausen-Süd ein gemeinsames
Schild für die dortige Straßen mit geschichtlicher Bedeutung im Eingangsbereich aufgestellt
werden soll.

b) über den aktuellen Stand der unerledigten Beschlüsse

c) über die Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2001 mit Angabe der Kosten und der
Realisierung sowie eine Darstellung der eingesetzten Mittel in den anderen Stadtbezirken.

Zu TOP 3.1.3
Grünpflegemaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch

Obwohl die Bezirksleitung des Grünflächenunterhaltungsbezirks Süd informiert war, erfolgte keine Berichterstattung zum TOP 3.1.3.

Die Fraktionen beklagen die allgemein unzureichende Grünpflege im Stadtbezirk Hombruch. Die CDU-Fraktion kündigt an, dass sie sich vorbehält, zu beantragen, dass 50% der bereitgestellten Mittel für Grünpflege gekürzt werden, weil Pflegemaßnahmen nicht ausgeführt werden.

Die BV-Hombruch erinnert zudem an den unerledigten Beschluss aus der Sitzung vom 17.10.2000 (TOP 11.4) an, wonach die BV-Hombruch den Vermögensträger (Sportamt) gebeten hat, durch das Grünflächenamt die Standfestigkeit der Pappeln am Freibad Froschloch überprüfen zu lassen. Falls erforderlich, werden die Kosten dieser Sicherheitsüberprüfung von der BV-Hombruch übernommen.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und Bü90/Die Grünen fasst die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Bezirksvertretung Hombruch fordert in der nächsten Sitzung am 23.10.2001 eine konkrete Berichterstattung über die Grünpflegemaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch und den aktuellen Sachstand zu dem unerledigten Beschluss aus der Sitzung vom 17.10.2000 (TOP 11.4).
Zu TOP 3.2
Bericht des Eigenbetriebs Stadtgrün
hier: Mängel und Belästigung sowie zusätzliche Kosten durch die Platanen in der Domänenstraße
- Eingabe der Herren Eisenblätter und Kleffner vom 03.07.2001 _
(Vertagung aus der 22. Sitzung v. 21.08.01, TOP 5.5.1)

und

Zu TOP 5.1
Baumschnitt Rüdinghauser Straße
- Eingabe der Eigentümergemeinschaft der Rüdinghauser Str. 33/35/37 vom 08.08.01-

und

Zu TOP 5.6
Gefährdung von Anwohnern und Straßenverkehr durch Baumbestand am Silberknapp bis Haus Nr. 116
- Eingabe von Frau Menzebach vom 30.08.2001 -

Die anwesende Vertreter des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Herr Brockstädt und Herr Seeler vom Umweltamt erstatten den mündlichen Bericht und nehmen auch zu den Eingaben (TOP 5.1 und 5.6) Stellung.

Der Baumbestand in der Domänenstraße ist untersucht worden. Die Baumblätter sind lokal mit einem Pilz befallen, der ein vorzeitigen Laubabfall verursacht. Die Bäume sind durch den Pilzbefall nicht gefährdet. Das Freilichtprofil ist vorhanden, so dass Verkehrssicherheit besteht.

Es hat einen Ortstermin mit den Anwohnern gegeben. Hier gingen die Meinungen der Anwohner und der Fachämter auseinander. Die Anwohner fordern einen Kronenschnitt.

Würden die Baumkronen gekürzt, würden diese massiven Eingriffe den Baum schwächen. Es würden sich Schösslinge bilden, die beim nächsten Sturm abbrechen, an den Bäumen würden sich in den Wunden Morschungen und Faulstellen bilden, die letztendlich dazu führen, dass die Bäume wegen mangelnder Standsicherheit gefällt werden müssen. Der Baumbestand in der Domänenstraße ist im Landschaftsplan als geschützte Landschaftsbestandteile dargestellt und daher besonders geschützt. Aus diesen Gründen kann das Umweltamt einer Kürzung der Baumkronen nicht zustimmen. Dass die Anwohner das Fernsehprogramm nicht über eine Satelliten-Schüssel empfangen können, muss hingenommen werden.

Es kann nur eine Kronenpflege vorgenommen werden. Die letzte Baumkronenpflege ist am 03.01.1997 durchgeführt worden. Die nächste Kronenpflege findet turnusmäßig alle 5 bis 10 Jahre statt.

Der Baumbestand im Bereich der Silberknapp liegt auf dem Gelände, das der DEW gehört, die inzwischen informiert ist und tätig wird.

Für den Baumbestand an der Rüdinghauser Straße ist eine Kronenpflege in Auftrag gegeben.

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht, die Eingabe der Eigentümergemeinschaft der Rüdinghauser Straße 33/35/37 vom 08.08.2001 und die Eingabe von Frau Menzebach vom 30.08.2001
zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, die Kronenpflege in der Domänenstraße zum frühestmöglichen Termin im Jahre 2002 durchzuführen.

Zu TOP 4.1
Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der B 1
hier: Stellungnahme der Stadt Dortmund als Trägerin öffentlicher Belange
- Vorlage des Stadtplanungsamt (Drucksache Nr. 01197-01) -

und

Zu TOP 4.1.1
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der B 1
- Eingabe des ADFC vom 21.08.01 -

Zu TOP 4.1:
Zur Vorlage stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

"Die Verwaltung wird aufgefordert, die jetzige Wegeverbindung von der Schnettkerbrücke bis zur Straße Am Talenberg - von Norden und Süden - für Fußgänger und Radfahrer zu erhalten."

Anschließend empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich unter Einbeziehung des Antrages der SPD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Planung der B 1 wird im Grundsatz zugestimmt. die städtischen Anregungen, Forderungen und Bedenken gem. Ziffer 6 sind zu berücksichtigen.
Zu TOP 4.1.1:
Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des ADFC vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 4.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 242 - Bergfeld
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.07.2001 (Drucksache Nr.: 01253-01);
(Eingebracht 22. Sitzung BV-Hombruch, am 21.08.01; TOP 4.3)

und

Zu TOP 4.2.1
Informationen im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung des Bergfeldes in Lücklemberg
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes vom 29.08.2001 -
- Mitteilung des 6/Dez. vom 12.09.2001 -

Zu TOP 4.2:
Der anwesende Vertreter des Stadtplanungsamtes, Herr Greve gibt zu der Vorlage noch folgende Erläuterungen:
Der Bereich Bergfeld ist im gültigen Bebauungsplan als "zeitlich nachrangig zu verwirklichende Wohnbaufläche" dargestellt. Die Möglichkeit einer Realisierung wird derzeit im Rahmen von Konzepten geprüft. Es soll nur ein Teil der Fläche als Wohnbaufläche entwickelt werden.

Bei der Stadt Dortmund besteht eine große Nachfrage für eine hochpreisige Einzelheimbebauung mit individuellen Bauformen auf großen Grundstücken. Die vom Liegenschaftsamt mitgeteilten möglichen 70 Wohneinheiten basieren auf alten Planungen. Die Einzelgrundstücke sind heute mit 250 bis 300 qm größer zugeschnitten und es sollen daher lediglich 50 Wohneinheiten entstehen. Die Grundstücke sollen vom Liegenschaftsamt über den freien Markt angeboten werden.

Auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD empfiehlt die BV-Hombruch mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen (Bü90/Die Grünen) mehrheitlich dem Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wohnen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 242 - Bergfeld - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Planbereich. Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes ist die Anzahl der Wohneinheiten auf 50 WE festzulegen. Die Grundstücke sind ausschließlich durch die Stadt Dortmund zu vermarkten und nicht durch einen einzelnen Bauträger.
Zu TOP 4.2.1:
Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilungen des Liegenschaftsamtes vom 29.08.2001 und des 6/Dez. vom 12.09.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 4.3
Messungen des Benzolgehaltes der Luft im Umfeld und in der Gebrüder-Grimm-Grundschule,
Leostraße 33 in Dortmund-Hombruch
- Vorlage des Umweltamtes vom 07.08.2001 (Drucksache Nr.: 0134401-01) -

Auf Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen empfiehlt die BV-Hombruch mit 17 Ja-Stimmen einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, folgenden Beschluss zu fassen:

"Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Untersuchungsergebnisse zur Kenntnis.
Zu TOP 4.4
Sauberes Dortmund - 1. Zwischenbericht (Drucksache Nr. 01332-01)
- Vorlage des Umweltamtes vom 03.08.2001 -

Mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) nimmt die BV-Hombruch einstimmig die Ausführungen der Verwaltung im Rahmen ihres Anhörungsrechtes zur Kenntnis.

Zu TOP 4.5
Eröffnung des Schultenhofes; 25jähriges Jubiläums der Kindertagesstätte Eichhoffstraße und der DRK-Unterkunft Hombruch
- Vorlage der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 10.09.2001 -

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

"a) Aus Anlass der Eröffnung des Schultenhofes am 27.09.2001 stellt die Bezirksvertretung Hombruch einen Betrag in Höhe von 300 DM zur Verfügung.
Zu TOP 5.2
Verkehrsberuhigung Menglinghauser Straße
- Eingabe des Herrn Kobus vom 25.07.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Kobus vom 25.07.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, anhand der Eingabe zu prüfen, welche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für die Menglinghauser Straße ausgeführt werden können."

Die SPD-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang die Anfrage:

"Die Verwaltung wird um Auskunft über den aktuellen Sachstand über den Ausbau des Kreuzungsbereiches Menglinghauser Straße/Einfahrt zum Neubaugebiet auf Grundlage des in der 19. Sitzung am 07.11.2000 vorgestellten Ausbauplanes gebeten.2

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 5.3
Markierung eines Piktogramms - Tempo 30 - für die Straßengabelung Am Talenberg/Schönaustraße in Dortmund Schönau
- Eingabe der Anwohner der Schönaustraße/Am Talenberg vom 18.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Anwohner der Schönaustraße/Am Talenberg vom 18.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:
"Dem Wunsch der Anwohner auf Markierung eines 30 km/h-Piktogramms wird entsprochen. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Piktogramm schnellstmöglich zu markieren."

Zu TOP 5.4
Sportschießen im Städt. Saalbau Parkhaus Barop
- Eingabe des Sportschützen e. V. vom 03.09.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Sportschützen e. V. vom 03.09.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.5
Parksituation in der Gablonzstraße
- Eingabe des Herrn Jäker vom 20.08.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Herrn Jäker vom 20.08.2001 zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird gebeten, keine Veränderung der Situation vorzunehmen.

Zu TOP 5.7
90jähriges Jubiläum der Harkort-Grundschule im Jahr 2002
- Eingabe der Harkort-Grundschule vom 29.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Harkort-Grundschule vom 29.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten, mitzuteilen, ob die Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung für den Bau eines Regendaches an der Harkort-Grundschule erfüllt sind und die Finanzierung der Folgekosten gesichert ist."

Zu TOP 5.8
Situation für ältere Menschen im Stadtbezirk Hombruch
hier: Anregungen des Seniorenbeirats
- Eingabe des Seniorenbeirats vom 16.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des Seniorenbeirats vom 16.08.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch erinnert die Verwaltung an den in der 16. Sitzung am 16.01.2000 (TOP 8.2) gefassten Beschluss: "Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob im Bereich des Ladenzentrums eine Telefonzelle installiert werden kann. Die BV-Hombruch legt dabei keinen Anbieter fest." und bittet um Mitteilung über den aktuellen Sachstand."

Zu TOP 5.9
Antrag auf Kostenübernahme für eine Veranstaltung in der Bibliothek Hombruch
- Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe der Stadtteilbücherei Hombruch vom 27.08.2001 zur Kenntnis und fasst mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch bezuschusst die für den Herbst 2001 geplante Harry-Potter-Lesung in der Bibliothek Hombruch mit vier Schauspielern des Kinder- und Jugendtheaters Dortmund in Höhe von 600,- DM aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln der Stadtsparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch."
Zu TOP 5.10
Antrag auf Vereinsförderung 2001
- Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.08.2001; zurückgestellt in der 22. Sitzung,
vom 21.08.2001, TOP 5.8.3 -

Die BV-Hombruch nimmt die Eingabe des MGV Harmonie 1876 vom 31.08.01 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der CDU-Fraktion mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen (Bü90/Die Grünen) einstimmig folgenden Beschluss:

"Die BV-Hombruch bezuschusst das Festkonzert anlässlich des 125jährigen Jubiläums des Männergesangvereins Harmonie 1896 Eichlinghofen in Höhe von 750,- DM aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln der Stadtsparkasse Dortmund zur Förderung der Kulturarbeit im Stadtbezirk Hombruch."

Zu TOP 6.1
Ausbau der Sichelstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2001:

"Die Anlieger der Sichelstraße weisen immer wieder auf die unbefriedigenden Zustände in der Sichelstraße hin. Die Kritik betrifft hauptsächlich die Verkehrssicherheit und die Verkehrsführung, besonders der Aspekt, dass in Teilbereichen der Sichelstraße hoher Parkdruck bei gleichzeitig engem Straßenquerschnitt besteht. Gleichzeitig sind ständige Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 30-km/h zu beobachten, was insbesondere zu einer Gefährdung von Kindern und älteren Mitbürgern führt. - zur Planung, zum Ausbaustandard und zum voraussichtlichen Zeitpunkt des Ausbaus sowie
- zur gegebenenfalls entstehenden Anliegerbeteiligung
Die SPD-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang folgende Anfrage:

"Im Bereich der Sichelstraße sind Maßnahmen ausgeführt worden. Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, auf wessen Veranlassung und auf welcher Beschlussgrundlage diese Maßnahmen ausgeführt wurden."

Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 6.2
Verkehrssituation im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.01 -

Mit 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2001:

"Im Einmündungsbereich Stockumer Straße/Hansmannstraße befindet sich bisher keine Lichtzeichenanlage. Lediglich auf der Stockumer Straße ist eine Fußgänger LZA vorhanden. Durch viele
Zu TOP 6.3
Herstellung des Lichtraumprofils an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer Straße/Pulverstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die Verwaltung wird aufgefordert, das Lichtraumprofil an der Lichtzeichensignalanlage Stockumer
Zu TOP 6.4
Pflege der Baumscheiben in der Bittermarkstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung (Regiebetrieb Stadtgrün) für die dauerhafte Pflege der Baumscheiben zu sorgen und der BV Mitteilung zu geben, wie dieses zukünftig geschehen soll."

Zu TOP 6.5
Reinigung des Fußweges von der Hugo-Sickmann-Straße einschließlich der Treppen und Unterführung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.01 -

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2001:

"Die BV-Hombruch bittet die Verwaltung den Fußweg von der Hugo-Sickmann-Straße einschließlich der Treppen und Unterführung ab dem Jahr 2002 der EDG zur Reinigung zu übertragen.


Begründung:
Zu TOP 6.6
Reparatur der Jugendduschen im Hallenbad Hombruch
- Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001 -

Die Fraktion Bü90/Die Grünen ändert ihren Antrag vom 02.09.2001: Statt "Bad und Sport GmbH" muss es heißen: "Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund"

Mit 17 Ja-Stimmen beschließt die BV-Hombruch einstimmig folgenden zuvor geänderten Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen vom 02.09.2001:

"Der Eigenbetrieb Sport und Freizeitbetriebe Dortmund als Betreiber des Hallenbades Hombruch wird gebeten, die schon seit geraumer Zeit funktionsuntüchtigen Jungenduschen unverzüglich zu reparieren.Zu TOP 7.1
Querungshilfen auf der Menglinghauser Straße
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.01 -

"Der Fahrzeugverkehr auf der Menglinghauser Straße hat insbesondere als Folge der Baumaßnahmen zugenommen.
Die BV-Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2001 zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung der BV-Hombruch.

Zu TOP 8.1
Baumbestand nördlich der Harkortstr./südliche Fläche ehemalige Hoesch-Röhrenwerke
- Mitteilung des 6/Dez. vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 6/Dez. vom 15.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.1
Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
- Mitteilung des 2/Dez. vom 17.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des 2/Dez. vom 17.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2
1. Zwischenbericht über die von der BV Hombruch für 2001 beschlossenen
Hochbaumaßnahmen
- Mitteilung der Immobilienwirtschaft vom 22.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Immobilienwirtschaft vom 22.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.3
Erneuerung der beschädigten Fahrradständer vor dem Haus Harkortstr. 46
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4
Containerstandort in der Kurve Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4.1
Containerstandort Heinrich-Sträter-Straße/Wilhelm-Dresing-Straße
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 21.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5
Aufstellung von Sitzbänken im Bereich des Trinkwasserbrunnens Harkortstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.08.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen stellt folgende Nachfrage:

"Was ist aus dem von der BV-Hombruch beschlossenen Antrag der Fraktion Bü90/Die Grünen geworden? Die Zielsetzung war: Ruhezonen während der Markttage zu schaffen."

Die BV-Hombruch nimmt die Nachfrage zur Kenntnis und erwartet die Beantwortung der Anfrage zur nächsten Sitzung.

Zu TOP 9.6
Aufstellung eines Streugutkastens an der Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.7
Erneuerung der Sitzbänke entlang des Fußweges zwischen Kirchhörder Str. und
Dahmsfeldstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.8
Situation an der Halde Gotthelf
- Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 18.07.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Eigenbetriebs Stadtgrün vom 18.07.2001 zur Kenntnis.

Mit 17 Ja-Stimmen fasst die BV-Hombruch auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Patenschaft für die Halde Gotthelf eingerichtet werden kann. Evtl. kann eine Projektwoche mit Schülerinnen und Schülern der Robert-Koch-Realschule in Kooperation mit der EDG stattfinden."

Zu TOP 9.9
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses Hagener Str. 310
- Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Bauordnungsamtes vom 03.09.2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der SPD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:

"Sofern es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen durch die Platzierung der Bushaltestelle auf der Fahrbahn kommt, ist die BV-Hombruch bei der weiteren Planung von Maßnahmen mit einzubeziehen."

Zu TOP 9.10
Verkehrsverhältnisse Bittermarkstraße/Sichelstraße
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge
- 1 Quercus, Am Spörkel - Morschungen
- 1 Betula, Kruckeler Str. 6 - Morschungen
- 13 Pappeln, Kieferstraße - Pflanzliche Krankheiten
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr von August 2001 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr von August 2001

Zu TOP 10.1
Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße
- Mitteilung der Geschäftstelle der BV-Hombruch vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht über den Ortstermin am 13.08.2001; Verkehrssituation in der Kirchhörder Straße zur Kenntnis.

Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass die von der Verwaltung zugesagten Markierungen noch nicht ausgeführt worden sind und bittet die Verwaltung - wie im Ortstermin zugesagt - diese schnellstmöglich vorzunehmen.

Zu TOP 10.2
Bericht über den Ortstermin am 13.08.01
hier: Bau- und Ausbaumaßnahmen Schlüsselweg in Do-Bittermark
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch vom 15.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt den Bericht über den Ortstermin am 13.08.2001; Bau- und Ausbaumaßnahmen
Schlüsselweg in Do-Bittermark zur Kenntnis.

Herr Semmler trägt vor, dass die Familie Norder, Schlüsselweg 22 Schäden an ihrer Hauswand hat, die vermutlich durch Kanalbauarbeiten entstanden sind.

Die Verwaltung (Amt für Tiefbau und Straßenverkehr, Herr Rehling) wird gebeten, in dieser Angelegenheit Kontakt mit der Familie Norder aufzunehmen.

Zu TOP 10.3
Unerledigte Anträge und Anfragen der Bezirksvertretung Hombruch
- Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Geschäftsstelle der BV-Hombruch zur Kenntnis.

Zu TOP 11.
Haltestelle Krämerbank
- Mitteilung der Dortmund Stadtwerke AG vom 20.08.01 -

Die BV-Hombruch nimmt die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 20.08.2001 zur Kenntnis.

Die Sitzung wird vom stellv. Bezirksvorsteher um 18.48 Uhr geschlossen.





Semmler Mayer Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin