Bezirksvertretung Scharnhorst

Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau von Bargen Frau Patzkowski
Frau Benthaus Herr Siese
Herr Broszkat
Herr Eckert
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier




Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

- keine - Frau Burg-Rojahn - Stadtgrün -


Seniorenbeiratsvertreter/in

Herr Oshege


Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 19.06.01

1.4 Einwohnerfragestunde

2. Berichterstattung

2.1 Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Berichterstattung von 'Stadtgrün'

3. Haushaltsangelegenheiten

3.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste

3.2 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020-Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle

4. Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1 Stadterneuerung
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: Die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

4.2 Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
Entwicklung des Projektes Stadtteil-, Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

4.3 Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst-Ost
Anlage: Jahresbericht 2000

4.4 Mobilfunkbasisstation DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

4.5 Erneuerung der Straßendecke Bremsstraße 1- 21 in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

5. Verkehrsangelegenheiten

5.1 Benennung einer Straße in DO-Derne nördlich der Nierstefeldstraße (999. projektierte Straße)
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.2 Widmung der Straße Postweg
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.3 Verkehrsverhältnisse Max-Brod-Straße
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.4 Verkehrsproblematik Kreuzungsbereich Walther-Kohlmann-Straße / Kemminghauser Straße
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

5.5 Parkraumsituation in dem Bereich Geismerg, Lüttenwiese, Mödershof in Scharnhorst-Alt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

5.6 Verkehrssicherungsmaßnahme Horstmarer Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

5.7 Abänderung eines Verkehrszeichens
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6. Grünflächen und Umweltangelegenheiten

6.1 'Sauberes Dortmund' - 1. Zwischenbericht
Anlage: Vorlage des Umweltamtes

6.2 Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Modellprojekt 'Neuer Umgang mit Regenwasser', Sachstand und weiteres Vorgehen
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

6.3 Renaturierung des Körnebaches
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.4 Ehemaliges Tankstellengrundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.5 Sicherung und Weiterentwicklung des Naturschutzgebietes Lanstroper See
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.6 Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Lanstroper See
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.7 Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Wiesenmeer
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.8 Strauch- und Baumrückschnitt am Fuß- und Radweg Buschei /nördlich Max-Brod-Straße bis Buschei-Grundschule
Anlage. Antrag der CDU-Fraktion

7. Kinder- Jugend und Sportangelegenheiten

7.1 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Hostedder Straße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes

7.2 Sportplatz am Gasometer
(Bereich Piepenbrink / Auf der Wenge in Derne)
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.3 Toilettenanlage der Albert-Einstein-Realschule in Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.4 Bereitstellung eines Grundstücks für eine Kinderaktionshalle im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.5 Patenschaften für Spielplätze in Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8. Anfragen

8.1 Kindergartensituation in Husen / Kurl
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.2 Gebiet der ehemaligen Napier Barraks
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.3 Grundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
( Ehemaliges Tankstellengrundstück)
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.4 Fenster- und Rollladenerneuerung an der Kindertagesstätte Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.5 Durchgangsverkehre für LKW in der Lanstroper Straße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.6 Beschilderung zur Autobahn Richtung Hannover
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.7 Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Berufsfeuerwehr in DO-Lanstrop, Merkurstraße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

9. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
9.1 Radverkehr in Dortmund
9.2 Einrichtung von Sprachkursen für Kinder von Migranten im Vorschulalter
9.3 Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
9.4 Gestaltung von Containerstandorten
9.5 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
9.6 Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße/Gottesbergstraße
9.7 Errichtung eines Waldspielplatzes im Bereich des Wäldchens Zeche Scharnhorst
9.8 Wegweisung zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße/Albert-Einstein-Realschule
9.9 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
9.10 Wegweisung zum Krankenhaus DO-Kurl
9.11 Parksituation Westicker Straße
9.12 Fußweg im Bebauungsgebiet Kühlkamp zw. dem teilfertiggestellten 2. und 3. Quartier über den Husener Grenzgraben
9.13 Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südlich des Körnebaches zur
Wickeder Straße in Do-Husen
9.14 Ausleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39
9.15 Modernisierung des Sportplatzes Plümersort, DO-Derne
9.16 Umgestaltung der Bankette beidseitig der L 556 in DO-Lanstrop

10. Einwohnerfragestunde


Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.

Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 3.2 erweitert.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.




Tagesordnung:

Zu TOP 1

Regularien

Zu Top 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Eckert benannt.



Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO NW hin.

Zu TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 19.06.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. Juni 2001.

Zu TOP 1.4

Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -

Zu Top 2

Berichterstattung

Zu Top 2.1

Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Berichterstattung von 'Stadtgrün'

Frau Burg-Rojahn stellt anhand eines Planes die angedachte Schulhofumgestaltung vor, die mit Feuerwehr und Schule abgestimmt sei.
So soll u. a. im mittigen Bereich des Schulhofes der Asphalt entsiegelt werde und Spielgeräte, Sitzplätze, Bäume, eine Pergola und auf Wunsch der Schulleiterin ein 'Wahrzeichen' der Schule (evtl. geschnitzter Baumstamm) eingerichtet werten. Ein weiterhin gewünschtes Forum mit Sitzsteinen für Freiluftunterricht wird in der Nähe des Lehrerparkplatzes installiert. Als weitere Spielgeräte sind u. a. ein Dreifachreck und eine Balancierstange geplant.

Frau Burg-Rojahn führt weiterhin aus, das bzgl. den Asphaltproben noch nicht feststeht, ob dieser Teer enthält und somit Deponiekosten anfallen. Wenn diese Frage geklärt ist, erfolgt die Ausschreibung mit einer Kostenschätzung, die der Bezirksvertretung bekanntgegeben wird. Vom Land wurden für die Einrichtung von Regenwasserversickerung 27000,00 DM bewilligt.

Zur Vorgehensweise führt Frau Burg-Rojahn aus, dass zuerst der gartenbautechnische Bereich abgearbeitet wird, dann steht fest, wie viel Gelder für die Anschaffung von Spielgeräten zur Verfügung steht. In letzter Priorität steht das Wahrzeichen für die Schule.
Die Umsetzung wird in diesem Jahr noch begonnen; mit der Fertigstellung sei im Frühjahr 2002 zu rechnen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht von Stadtgrün zur Kenntnis.

Zu TOP 3

Haushaltsangelegenheiten

Zu TOP 3.1

Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste

Frau Hardt korrigiert eine Angabe in der Vorlage. So sei die genannte Restsumme im Bereich Tiefbau in Höhe von 17 522,00 DM nicht mehr aktuell und muss geändert werden in 83 551,40 DM.
Weiterhin führt sie aus, dass die Maßnahme Stuckenrodt per gültigen Beschluss besteht. Falls diese Durchführung nicht mehr gewünscht sei, müsse der Beschluss aufgehoben werden und die freiwerdenden Mittel in Höhe von 250 000,00 DM neu verplant werden.

Nach Diskussion einigte sich die Bezirksvertretung Scharnhorst dem Vorschlag von Herrn Lang zu folgen und zwar in folgender Verfahrensweise:

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst hebt einstimmig den Beschluss vom 07.10.97 (Sitzung 28/97) bezüglich der Straßenbaumaßnahme der Straße Am Stuckenrodt auf.

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen
B 90/Die Grünen) die Mittel in Höhe von 5000,00 DM für die erforderlichen Bodenproben zur Erstellung des Waldspielplatzes im Zechenwäldchen Scharnhorst aus den Restmitteln zu finanzieren (siehe hierzu TOP 9.7)

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen)
die Mittel in Höhe von 6000,00 DM für die Beleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39 aus den Restmitteln zu finanzieren (siehe hierzu TOP 9.14)

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, die abschließende Beratung über die Vorlage zu vertagen und zwar in die Haushaltsberatungssitzung am 23. Oktober 2001.

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst wünscht weiterhin, bis zur Haushaltsberatungssitzung aktuelle und konkrete Zahlen mit einem Prioritätenkatalog aus dem Bereich Grünpflege sowie Tiefbau.

Zu TOP 3.2

Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt
0020-Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle vom 07.09.2001

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle einstimmig zu und stellt
aus den Restmitteln - Bereich Tiefbau - die im Haushaltsjahr 2001 nicht gedeckten Kosten für den Städtischen
Saalbau in Höhe von 15 300,00 DM zur Verfügung.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst drückt ihren Unmut hinsichtlich dieser aufgebürdeten zusätzlichen Last aus
und verurteilt die Verfahrensweise der Verwaltung aufs Schärfste. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass die
Mittel nur zur Verfügung gestellt werden, da der Saalbau von überregionaler Bedeutung ist und unbedingt
erhalten bleiben muss.

Zu TOP 4

Bau- und Planungsangelegenheiten

Zu TOP 4.1

Stadterneuerung
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: Die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksachen-Nr.: 01208-01 sowie 805-01))

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 05.07.01
zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündliche Anfrage der CDU-Fraktion darüber hinaus bezüglich der Maßnahme 'Blue Box' um Information, wann mit dem Bau angefangen und was alles erstellt wird. Eine entsprechende Mitteilung wird zur nächsten Sitzung erwartet.

Zu Top 4.2

Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
Entwicklung des Projektes Stadtteil-, Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 16.08.01 zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündliche Anfrage der CDU-Fraktion die Verwaltung um Auskunft über den neuesten Stand der Vorhaben und Planungen bezüglich des Depandance-Gebäudes der Kautsky-Grundschule im Werzenkamp.

Zu TOP 4.3

Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst-Ost
Anlage: Jahresbericht 2000

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtrates Sierau (61/Abt. Stadterneuerung) vom 27.07.01 sowie den Jahresbericht 2000 des Stadtteilbüros zur Kenntnis.

Zu TOP 4.4

Mobilfunkbasisstation DO-Lanstrop
Anlage: Geänderter Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit B 90/Die Grünen vom 08.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung (Bauordnungsamt) auf, die Mobilstationen die sich zur Zeit im Stadtbezirk Scharnhorst im Bau befinden, nicht zu genehmigen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert darüber hinaus einstimmig auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion eine Berichterstattung der zuständigen Fachämter sowie den Betreibern dieser Anlagen in der November-Sitzung.

Zu beantworten sind dann u. a. folgende Fragen:

1. Besteht eine Genehmigungspflicht seitens der Stadt Dortmund für solche Anlagen?
2. Bestehen Abstandsnormen für die Anlagen?
3. Können Gefahren für Mensch und Tier von den Anlagen ausgehen?
4. Wo befinden sich Anlagen im Stadtbezirk Scharnhorst?
5. Wie sieht die zukünftige Entwicklung in diesem Bereich aus (Beispiel: Einführung UMTS)

Zu TOP 4.5

Erneuerung der Straßendecke Bremsstraße 1- 21 in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, einen Ortstermin mit der Fachverwaltung durchzuführen. Der aufgeführte Antrag wird bis dahin zurückgestellt.


Zu TOP 5

Verkehrsangelegenheiten

Zu TOP 5.1

Benennung einer Straße in DO-Derne nördlich der Nierstefeldstraße (999. projektierte Straße)
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (Drucksachen-Nr. 01163-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 26.05.01 einstimmig in die November-Sitzung. Die SPD-Fraktion gibt den Benennungsvorschlag "Am Quellweg".

Zu TOP 5.2

Widmung der Straße Postweg
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (Drucksachen-Nr.: 01125-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 12.06.01 einstimmig zu.

Zu TOP 5.3

Verkehrsverhältnisse Max-Brod-Straße
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/S-3) vom 02.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.4

Verkehrsproblematik Kreuzungsbereich Walther-Kohlmann-Straße / Kemminghauser Straße
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Protokoll über den Ortstermin am 28.06.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Prüfung, ob ein Kreisverkehr in dem Kreuzungsbereich Kemminghauser Straße /Walther-Kohlmann-Straße eingerichtet werden kann.

In der Verlängerung der Grünphase der Linksabbiegerspur wird nur eine kurzfristige Lösung gesehen. Zu einer dauerhaften Lösung der Verkehrsproblematik ist die Einrichtung eines Kreisverkehrs unbedingt erforderlich.

Zu TOP 5.5

Parkraumsituation in dem Bereich Geismerg, Lüttenwiese, Mödershof in Scharnhorst-Alt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Protokoll über den Ortstermin am 21.08.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Viterra Wohnen AG auf, innerhalb von drei Monaten ein Konzept bzw. Lösungsvorschlag zur Entzerrung der Parkraumsituation ihrer Wohnsiedlung in Scharnhorst-Alt zu unterbreiten.

Zu TOP 5.6

Verkehrssicherungsmaßnahme Horstmarer Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Treppe und das Geländer an der Auffahrt zur Brücke Horstmarer Straße - Ostseite - zu reparieren, damit diese Treppe wieder verkehrssicher zu begehen ist.

Zu TOP 5.7

Abänderung eines Verkehrszeichens
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, das Verkehrsschild (Fußgänger) an der Stichstraße 'Horstmarer Str. Nr. 36 - 40' so abzuändern, dass die Häuser zum Be- und Entladen angefahren werden können.

Zu TOP 6

Grünflächen und Umweltangelegenheiten

Zu TOP 6.1

'Sauberes Dortmund' - 1. Zwischenbericht
Anlage: Vorlage des Umweltamtes (Drucksachen-Nr.: 01332-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 03.08.01 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 6.2

Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Modellprojekt 'Neuer Umgang mit Regenwasser', Sachstand und weiteres Vorgehen
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksachen-Nr. 01301-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes 861) vom 16.08.2001 einstimmig zu.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass es hier nicht zu baulichen Verzögerungen - wie im Bereich der Gesamtschule - kommen soll.

Zu TOP 6.3

Renaturierung des Körnebaches
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig den Lippeverband bzw. die Verwaltung, die Ausbauplanung für den Körnebach in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Insbesondere sollte der zeitliche Ablauf der Baumaßnahme dargelegt werden.

Zu TOP 6.4

Ehemaliges Tankstellengrundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob von der ehemaligen Tankstelle noch Altlasten - wie Bodentanks - vorhanden sind und ob von diesen eine Gefahr für die Bevölkerung und Umwelt ausgehen kann.

Falls dies zutreffen sollte, wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.

Zu TOP 6.5

Sicherung und Weiterentwicklung des Naturschutzgebietes Lanstroper See
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Im Sommer ist der Lanstroper See stark verkrautet; die Entwicklung weitet sich aus. Von den angrenzenden Hängen - die als Ackerfläche genutzt sind - werden Düngemittel eingespült. Gleiches gilt für Gülle von einem Teil der Wiesen.

1. Welche Maßnahmen sind geplant, um den See zu sichern?
2. Ist die Nutzung des Sees als Angelsee mit dem Naturschutz vereinbar?

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig um eine mündliche Berichterstattung.

Zu TOP 6.6

Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Lanstroper See
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Der Antrag gilt als eingebracht und wird bis zur Haushaltsberatungssitzung zurückgestellt.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig darum, eine Parkbank am Lanstroper See aufzustellen."

Zu TOP 6.7

Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Wiesenmeer
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Der Antrag gilt als eingebracht und wird bis zur Haushaltsberatungssitzung zurückgestellt.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig darum, eine Parkbank am Feldweg zwischen Lanstroper Straße und Niederadener Straße - Wiesenmeer - aufzustellen."

Zu TOP 6.8

Strauch- und Baumrückschnitt am Fuß- und Radweg Buschei /nördlich Max-Brod-Straße bis
Buschei-Grundschule
Anlage. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Herr Lang führt hierzu aus, dass er im Vorfeld bei der Verwaltung angerufen und er die feste Zusicherung bekommen habe, dass die Rückschnitte noch in dieser Woche getätigt würden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt bei der Enthaltung der Frau von Bargen und den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion mit Mehrheit nachfolgenden Antrag ab.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Grünflächenamt um einen Rückschnitt in obengenanntem Bereich."

Zu TOP 7

Kinder- Jugend und Sportangelegenheiten

Zu TOP 7.1

Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Hostedder Straße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes (Drucksachen-Nr.: 01276-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51) vom 07.08.01 zustimmend zur Kenntnis.

Zu TOP 7.2

Sportplatz am Gasometer
(Bereich Piepenbrink / Auf der Wenge in Derne)
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Liegenschafts- und Sportverwaltung auf, Gespräche mit der Montan Gründstücksgesellschaft mit dem Ziel aufzunehmen, den genannten Sportplatz für den Ortsteil Derne zu erhalten und eine Ansiedlung von Sportvereinen zu forcieren und evtl. über einen Grundstückstausch mit der MGG nachzudenken.

Zu TOP 7.3

Toilettenanlage der Albert-Einstein-Realschule in Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen und der SPD-Fraktion) die Verwaltung auf, die Toilettenanlagen der Albert-Einstein-Realschule dringend zu sanieren.

Zu TOP 7.4

Bereitstellung eines Grundstücks für eine Kinderaktionshalle im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Bemühungen des Vereins 'Fresh Fantasy' zu unterstützen. Die Bezirksvertretung Scharnhorst sieht hier eine hervorragende Möglichkeit, das Angebot für Scharnhorster Familien und deren Kinder zu ergänzen bzw. zu erweitern.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Stadtbezirk Scharnhorst oder im gesamten Stadtgebiet Dortmund, Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, die dem Verein angeboten werden können.

Mögliche Standorte sollten mit allen Beteiligten in einem Ortstermin auch auf den Zechenbrachen Kurl und Scharnhorst untersucht werden.

Zu TOP 7.5

Patenschaften für Spielplätze in Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01 - zurückgezogen -

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung um folgende Auskunft:

- Wo im Stadtbezirk befinden sich Spielplätze (in welchen Eigentumsverhältnissen)?
- Welcher Spielplatz hat schon eine Patenschaft?
- Welche Spielplätze sind vernachlässigt?
- Welche Spielplätze im Stadtbezirk sollen geschlossen werden?


Zu TOP 8

Anfragen



Zu TOP 8.1

Kindergartensituation in Husen / Kurl
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Wie aus der Presse entnommen werden konnte, stehen für einige Kinder aus dem Bereich Husen / Kurl
keine Kindergartenplätze zur Verfügung.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet daher die Verwaltung um Mitteilung, ob diese Anagaben zutreffend sind und wie die weitere Vorgehensweise der Verwaltung diesbezüglich aussieht.

Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst um Mitteilung, wann der Kindergarten für das Neubaugebiet Kühlkamp errichtet wird.

Zu TOP 8.2

Gebiet der ehemaligen Napier Barraks
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, was in näherer Zukunft mit dem Gelände der ehemaligen Napier Barraks geschehen soll.

Zu TOP 8.3

Grundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst ( Ehemaliges Tankstellengrundstück)
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Mittlerweile ist der illegale Betrieb auf og. Gelände eingestellt.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Auskunft, welche Nachfolgenutzung dort vorgesehen ist, da Renovierungsarbeiten zu beobachten sind.

Zu TOP 8.4

Fenster- und Rollladenerneuerung an der Kindertagesstätte Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie ist es zu erklären, dass die Fenster- und Rollladenerneuerung der Kita in Dortmund-Lanstrop nach drei Jahren schon wieder defekt sein können?

Welche Maßnahmen werden ergriffen, um dieses abzustellen?




Zu TOP 8.5

Durchgangsverkehre für LKW in der Lanstroper Straße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Ist es möglich, die Lanstroper Straße von Kamen-Methler nach Lanstrop nur für Anlieger auszuschildern?

Könnte die Lanstroper Straße baulich so gestaltet werden, dass die Anwohner in Lanstrop nicht belästigt werden?

Zu TOP 8.6

Beschilderung zur Autobahn Richtung Hannover
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Frage:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte in der November 2000-Sitzung eine Beschilderung beantragt. Wann wird dieses Schild aufgestellt?

Zu TOP 8.7

Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Berufsfeuerwehr in DO-Lanstrop, Merkurstraße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Mitteilung darüber, wie und wann die Bebauung des Geländes im hinteren Bereich vorgenommen wird.



Zu TOP 9

Mitteilungen an die Bezirksvertretung

Zu TOP 9.1

Radverkehr in Dortmund

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektors Fehlemann sowie des Herrn Stadtrates Sierau vom 26.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2

Einrichtung von Sprachkursen für Kinder von Migranten im Vorschulalter

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 13.07.01 zur Kenntnis, bittet aber auch um eine detaillierte Auflistung der 32 genannten Kindertageseinrichtungen in denen Sprachförderungen angeboten werden.

Zu TOP 9.3

Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pehlke vom 17.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4

Gestaltung von Containerstandorten

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei (20/1-3) vom 10.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5

Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/K) vom 25.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.6

Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße/Gottesbergstraße

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtbahnbauamtes (69/2-24) vom 25.06.01 zur
Kenntnis.

Zu TOP 9.7

Errichtung eines Waldspielplatzes im Bereich des Wäldchens Zeche Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Umweltamtes (60/3-4) vom 01.08.01 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt aus ihren Restmitteln (Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Bereich Tiefbau) die Mittel für die Bodenuntersuchungen in Höhe von 5000,00 DM zur Verfügung
(siehe TOP 3.1).


Zu TOP 9.8

Wegweisung zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße/Albert-Einstein-Realschule

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6-1 2125) vom 08.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.9

Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtrates Sierau (61/4) vom 15.06.01 zur
Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet Herrn Stadtrat Sierau nochmals zu prüfen, ob es den Eigentümern
gestattet werden kann auf ihren Grundstücken Garagen bzw. Gartenhäuschen zu errichten. Dieses stellt nach
Auffassung der Bezirksvertretung kein Bruch der Gestaltungssatzung dar und der Siedlungscharakter würde
ebenfalls nicht abgewertet.

Zu TOP 9.10

Wegweisung zum Krankenhaus DO-Kurl

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6-1 2125) vom 20.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11

Parksituation Westicker Straße

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 94) vom 26.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.12

Fußweg im Bebauungsgebiet Kühlkamp zw. dem teilfertiggestellten 2. und 3. Quartier über den Husener
Grenzgraben

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 17/01) vom 06.06.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 9.13

Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südlich des Körnebaches zur
Wickeder Straße in Do-Husen

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/S) vom 01.08.01 zur Kenntnis.



Zu TOP 9.14

Ausleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/V-32) vom 26.06.01 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt die benötigten Mittel in Höhe von 6000,00 DM aus Ihren Restmitteln
(Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen - Bereich Tiefbau) zur Verfügung (siehe TOP 3.1).

Zu TOP 9.15

Modernisierung des Sportplatzes Plümersort, DO-Derne

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund -
Geschäftsbereich Sport - (52/1) vom 21.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.16

Umgestaltung der Bankette beidseitig der L 556 in DO-Lanstrop

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen
(4120/3252-6653/18/L 556) vom 06.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 10

Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -


Ende der öffentlichen Sitzung: 18.40 Uhr

Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau von Bargen Frau Patzkowski
Frau Benthaus Herr Siese
Herr Broszkat
Herr Eckert
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Frau Lohrmann
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier




Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

- keine - Frau Burg-Rojahn - Stadtgrün -


Seniorenbeiratsvertreter/in

Herr Oshege


Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 19.06.01

1.4 Einwohnerfragestunde

2. Berichterstattung

2.1 Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Berichterstattung von 'Stadtgrün'

3. Haushaltsangelegenheiten

3.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste

3.2 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020-Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle

4. Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1 Stadterneuerung
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: Die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

4.2 Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
Entwicklung des Projektes Stadtteil-, Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

4.3 Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst-Ost
Anlage: Jahresbericht 2000

4.4 Mobilfunkbasisstation DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

4.5 Erneuerung der Straßendecke Bremsstraße 1- 21 in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

5. Verkehrsangelegenheiten

5.1 Benennung einer Straße in DO-Derne nördlich der Nierstefeldstraße (999. projektierte Straße)
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.2 Widmung der Straße Postweg
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.3 Verkehrsverhältnisse Max-Brod-Straße
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

5.4 Verkehrsproblematik Kreuzungsbereich Walther-Kohlmann-Straße / Kemminghauser Straße
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

5.5 Parkraumsituation in dem Bereich Geismerg, Lüttenwiese, Mödershof in Scharnhorst-Alt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

5.6 Verkehrssicherungsmaßnahme Horstmarer Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

5.7 Abänderung eines Verkehrszeichens
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6. Grünflächen und Umweltangelegenheiten

6.1 'Sauberes Dortmund' - 1. Zwischenbericht
Anlage: Vorlage des Umweltamtes

6.2 Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Modellprojekt 'Neuer Umgang mit Regenwasser', Sachstand und weiteres Vorgehen
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

6.3 Renaturierung des Körnebaches
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.4 Ehemaliges Tankstellengrundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.5 Sicherung und Weiterentwicklung des Naturschutzgebietes Lanstroper See
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.6 Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Lanstroper See
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.7 Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Wiesenmeer
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.8 Strauch- und Baumrückschnitt am Fuß- und Radweg Buschei /nördlich Max-Brod-Straße bis Buschei-Grundschule
Anlage. Antrag der CDU-Fraktion

7. Kinder- Jugend und Sportangelegenheiten

7.1 Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Hostedder Straße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes

7.2 Sportplatz am Gasometer
(Bereich Piepenbrink / Auf der Wenge in Derne)
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.3 Toilettenanlage der Albert-Einstein-Realschule in Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.4 Bereitstellung eines Grundstücks für eine Kinderaktionshalle im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.5 Patenschaften für Spielplätze in Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8. Anfragen

8.1 Kindergartensituation in Husen / Kurl
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.2 Gebiet der ehemaligen Napier Barraks
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.3 Grundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
( Ehemaliges Tankstellengrundstück)
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.4 Fenster- und Rollladenerneuerung an der Kindertagesstätte Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.5 Durchgangsverkehre für LKW in der Lanstroper Straße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.6 Beschilderung zur Autobahn Richtung Hannover
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

8.7 Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Berufsfeuerwehr in DO-Lanstrop, Merkurstraße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion

9. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
9.1 Radverkehr in Dortmund
9.2 Einrichtung von Sprachkursen für Kinder von Migranten im Vorschulalter
9.3 Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000
9.4 Gestaltung von Containerstandorten
9.5 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
9.6 Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße/Gottesbergstraße
9.7 Errichtung eines Waldspielplatzes im Bereich des Wäldchens Zeche Scharnhorst
9.8 Wegweisung zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße/Albert-Einstein-Realschule
9.9 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
9.10 Wegweisung zum Krankenhaus DO-Kurl
9.11 Parksituation Westicker Straße
9.12 Fußweg im Bebauungsgebiet Kühlkamp zw. dem teilfertiggestellten 2. und 3. Quartier über den Husener Grenzgraben
9.13 Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südlich des Körnebaches zur
Wickeder Straße in Do-Husen
9.14 Ausleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39
9.15 Modernisierung des Sportplatzes Plümersort, DO-Derne
9.16 Umgestaltung der Bankette beidseitig der L 556 in DO-Lanstrop

10. Einwohnerfragestunde


Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.

Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 3.2 erweitert.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.




Tagesordnung:

Zu TOP 1

Regularien

Zu Top 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Eckert benannt.



Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO NW hin.

Zu TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 19.06.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung am 19. Juni 2001.

Zu TOP 1.4

Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -

Zu Top 2

Berichterstattung

Zu Top 2.1

Umgestaltung des Schulhofes der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
hier: Berichterstattung von 'Stadtgrün'

Frau Burg-Rojahn stellt anhand eines Planes die angedachte Schulhofumgestaltung vor, die mit Feuerwehr und Schule abgestimmt sei.
So soll u. a. im mittigen Bereich des Schulhofes der Asphalt entsiegelt werde und Spielgeräte, Sitzplätze, Bäume, eine Pergola und auf Wunsch der Schulleiterin ein 'Wahrzeichen' der Schule (evtl. geschnitzter Baumstamm) eingerichtet werten. Ein weiterhin gewünschtes Forum mit Sitzsteinen für Freiluftunterricht wird in der Nähe des Lehrerparkplatzes installiert. Als weitere Spielgeräte sind u. a. ein Dreifachreck und eine Balancierstange geplant.

Frau Burg-Rojahn führt weiterhin aus, das bzgl. den Asphaltproben noch nicht feststeht, ob dieser Teer enthält und somit Deponiekosten anfallen. Wenn diese Frage geklärt ist, erfolgt die Ausschreibung mit einer Kostenschätzung, die der Bezirksvertretung bekanntgegeben wird. Vom Land wurden für die Einrichtung von Regenwasserversickerung 27000,00 DM bewilligt.

Zur Vorgehensweise führt Frau Burg-Rojahn aus, dass zuerst der gartenbautechnische Bereich abgearbeitet wird, dann steht fest, wie viel Gelder für die Anschaffung von Spielgeräten zur Verfügung steht. In letzter Priorität steht das Wahrzeichen für die Schule.
Die Umsetzung wird in diesem Jahr noch begonnen; mit der Fertigstellung sei im Frühjahr 2002 zu rechnen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht von Stadtgrün zur Kenntnis.

Zu TOP 3

Haushaltsangelegenheiten

Zu TOP 3.1

Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im
Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste

Frau Hardt korrigiert eine Angabe in der Vorlage. So sei die genannte Restsumme im Bereich Tiefbau in Höhe von 17 522,00 DM nicht mehr aktuell und muss geändert werden in 83 551,40 DM.
Weiterhin führt sie aus, dass die Maßnahme Stuckenrodt per gültigen Beschluss besteht. Falls diese Durchführung nicht mehr gewünscht sei, müsse der Beschluss aufgehoben werden und die freiwerdenden Mittel in Höhe von 250 000,00 DM neu verplant werden.

Nach Diskussion einigte sich die Bezirksvertretung Scharnhorst dem Vorschlag von Herrn Lang zu folgen und zwar in folgender Verfahrensweise:

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst hebt einstimmig den Beschluss vom 07.10.97 (Sitzung 28/97) bezüglich der Straßenbaumaßnahme der Straße Am Stuckenrodt auf.

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen
B 90/Die Grünen) die Mittel in Höhe von 5000,00 DM für die erforderlichen Bodenproben zur Erstellung des Waldspielplatzes im Zechenwäldchen Scharnhorst aus den Restmitteln zu finanzieren (siehe hierzu TOP 9.7)

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen)
die Mittel in Höhe von 6000,00 DM für die Beleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39 aus den Restmitteln zu finanzieren (siehe hierzu TOP 9.14)

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, die abschließende Beratung über die Vorlage zu vertagen und zwar in die Haushaltsberatungssitzung am 23. Oktober 2001.

- Die Bezirksvertretung Scharnhorst wünscht weiterhin, bis zur Haushaltsberatungssitzung aktuelle und konkrete Zahlen mit einem Prioritätenkatalog aus dem Bereich Grünpflege sowie Tiefbau.

Zu TOP 3.2

Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt
0020-Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle vom 07.09.2001

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle einstimmig zu und stellt
aus den Restmitteln - Bereich Tiefbau - die im Haushaltsjahr 2001 nicht gedeckten Kosten für den Städtischen
Saalbau in Höhe von 15 300,00 DM zur Verfügung.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst drückt ihren Unmut hinsichtlich dieser aufgebürdeten zusätzlichen Last aus
und verurteilt die Verfahrensweise der Verwaltung aufs Schärfste. Sie weist ausdrücklich darauf hin, dass die
Mittel nur zur Verfügung gestellt werden, da der Saalbau von überregionaler Bedeutung ist und unbedingt
erhalten bleiben muss.

Zu TOP 4

Bau- und Planungsangelegenheiten

Zu TOP 4.1

Stadterneuerung
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: Die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksachen-Nr.: 01208-01 sowie 805-01))

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 05.07.01
zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündliche Anfrage der CDU-Fraktion darüber hinaus bezüglich der Maßnahme 'Blue Box' um Information, wann mit dem Bau angefangen und was alles erstellt wird. Eine entsprechende Mitteilung wird zur nächsten Sitzung erwartet.

Zu Top 4.2

Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
Entwicklung des Projektes Stadtteil-, Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 16.08.01 zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündliche Anfrage der CDU-Fraktion die Verwaltung um Auskunft über den neuesten Stand der Vorhaben und Planungen bezüglich des Depandance-Gebäudes der Kautsky-Grundschule im Werzenkamp.

Zu TOP 4.3

Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst-Ost
Anlage: Jahresbericht 2000

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtrates Sierau (61/Abt. Stadterneuerung) vom 27.07.01 sowie den Jahresbericht 2000 des Stadtteilbüros zur Kenntnis.

Zu TOP 4.4

Mobilfunkbasisstation DO-Lanstrop
Anlage: Geänderter Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit B 90/Die Grünen vom 08.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung (Bauordnungsamt) auf, die Mobilstationen die sich zur Zeit im Stadtbezirk Scharnhorst im Bau befinden, nicht zu genehmigen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert darüber hinaus einstimmig auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion eine Berichterstattung der zuständigen Fachämter sowie den Betreibern dieser Anlagen in der November-Sitzung.

Zu beantworten sind dann u. a. folgende Fragen:

1. Besteht eine Genehmigungspflicht seitens der Stadt Dortmund für solche Anlagen?
2. Bestehen Abstandsnormen für die Anlagen?
3. Können Gefahren für Mensch und Tier von den Anlagen ausgehen?
4. Wo befinden sich Anlagen im Stadtbezirk Scharnhorst?
5. Wie sieht die zukünftige Entwicklung in diesem Bereich aus (Beispiel: Einführung UMTS)

Zu TOP 4.5

Erneuerung der Straßendecke Bremsstraße 1- 21 in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, einen Ortstermin mit der Fachverwaltung durchzuführen. Der aufgeführte Antrag wird bis dahin zurückgestellt.


Zu TOP 5

Verkehrsangelegenheiten

Zu TOP 5.1

Benennung einer Straße in DO-Derne nördlich der Nierstefeldstraße (999. projektierte Straße)
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (Drucksachen-Nr. 01163-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 26.05.01 einstimmig in die November-Sitzung. Die SPD-Fraktion gibt den Benennungsvorschlag "Am Quellweg".

Zu TOP 5.2

Widmung der Straße Postweg
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (Drucksachen-Nr.: 01125-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 12.06.01 einstimmig zu.

Zu TOP 5.3

Verkehrsverhältnisse Max-Brod-Straße
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/S-3) vom 02.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 5.4

Verkehrsproblematik Kreuzungsbereich Walther-Kohlmann-Straße / Kemminghauser Straße
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Protokoll über den Ortstermin am 28.06.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Prüfung, ob ein Kreisverkehr in dem Kreuzungsbereich Kemminghauser Straße /Walther-Kohlmann-Straße eingerichtet werden kann.

In der Verlängerung der Grünphase der Linksabbiegerspur wird nur eine kurzfristige Lösung gesehen. Zu einer dauerhaften Lösung der Verkehrsproblematik ist die Einrichtung eines Kreisverkehrs unbedingt erforderlich.

Zu TOP 5.5

Parkraumsituation in dem Bereich Geismerg, Lüttenwiese, Mödershof in Scharnhorst-Alt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt das Protokoll über den Ortstermin am 21.08.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Viterra Wohnen AG auf, innerhalb von drei Monaten ein Konzept bzw. Lösungsvorschlag zur Entzerrung der Parkraumsituation ihrer Wohnsiedlung in Scharnhorst-Alt zu unterbreiten.

Zu TOP 5.6

Verkehrssicherungsmaßnahme Horstmarer Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Treppe und das Geländer an der Auffahrt zur Brücke Horstmarer Straße - Ostseite - zu reparieren, damit diese Treppe wieder verkehrssicher zu begehen ist.

Zu TOP 5.7

Abänderung eines Verkehrszeichens
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, das Verkehrsschild (Fußgänger) an der Stichstraße 'Horstmarer Str. Nr. 36 - 40' so abzuändern, dass die Häuser zum Be- und Entladen angefahren werden können.

Zu TOP 6

Grünflächen und Umweltangelegenheiten

Zu TOP 6.1

'Sauberes Dortmund' - 1. Zwischenbericht
Anlage: Vorlage des Umweltamtes (Drucksachen-Nr.: 01332-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 03.08.01 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 6.2

Scharnhorst-Ost - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Modellprojekt 'Neuer Umgang mit Regenwasser', Sachstand und weiteres Vorgehen
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes (Drucksachen-Nr. 01301-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes 861) vom 16.08.2001 einstimmig zu.

Die CDU-Fraktion merkt an, dass es hier nicht zu baulichen Verzögerungen - wie im Bereich der Gesamtschule - kommen soll.

Zu TOP 6.3

Renaturierung des Körnebaches
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig den Lippeverband bzw. die Verwaltung, die Ausbauplanung für den Körnebach in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Insbesondere sollte der zeitliche Ablauf der Baumaßnahme dargelegt werden.

Zu TOP 6.4

Ehemaliges Tankstellengrundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob von der ehemaligen Tankstelle noch Altlasten - wie Bodentanks - vorhanden sind und ob von diesen eine Gefahr für die Bevölkerung und Umwelt ausgehen kann.

Falls dies zutreffen sollte, wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.

Zu TOP 6.5

Sicherung und Weiterentwicklung des Naturschutzgebietes Lanstroper See
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Im Sommer ist der Lanstroper See stark verkrautet; die Entwicklung weitet sich aus. Von den angrenzenden Hängen - die als Ackerfläche genutzt sind - werden Düngemittel eingespült. Gleiches gilt für Gülle von einem Teil der Wiesen.

1. Welche Maßnahmen sind geplant, um den See zu sichern?
2. Ist die Nutzung des Sees als Angelsee mit dem Naturschutz vereinbar?

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig um eine mündliche Berichterstattung.

Zu TOP 6.6

Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Lanstroper See
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Der Antrag gilt als eingebracht und wird bis zur Haushaltsberatungssitzung zurückgestellt.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig darum, eine Parkbank am Lanstroper See aufzustellen."

Zu TOP 6.7

Aufstellen einer Parkbank in Lanstrop am Wiesenmeer
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Der Antrag gilt als eingebracht und wird bis zur Haushaltsberatungssitzung zurückgestellt.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig darum, eine Parkbank am Feldweg zwischen Lanstroper Straße und Niederadener Straße - Wiesenmeer - aufzustellen."

Zu TOP 6.8

Strauch- und Baumrückschnitt am Fuß- und Radweg Buschei /nördlich Max-Brod-Straße bis
Buschei-Grundschule
Anlage. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Herr Lang führt hierzu aus, dass er im Vorfeld bei der Verwaltung angerufen und er die feste Zusicherung bekommen habe, dass die Rückschnitte noch in dieser Woche getätigt würden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt bei der Enthaltung der Frau von Bargen und den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion mit Mehrheit nachfolgenden Antrag ab.

"Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Grünflächenamt um einen Rückschnitt in obengenanntem Bereich."

Zu TOP 7

Kinder- Jugend und Sportangelegenheiten

Zu TOP 7.1

Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen
hier: Neugestaltung des Kinder- und Jugendspielplatzes Hostedder Straße
Anlage: Vorlage des Jugendamtes (Drucksachen-Nr.: 01276-01)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51) vom 07.08.01 zustimmend zur Kenntnis.

Zu TOP 7.2

Sportplatz am Gasometer
(Bereich Piepenbrink / Auf der Wenge in Derne)
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Liegenschafts- und Sportverwaltung auf, Gespräche mit der Montan Gründstücksgesellschaft mit dem Ziel aufzunehmen, den genannten Sportplatz für den Ortsteil Derne zu erhalten und eine Ansiedlung von Sportvereinen zu forcieren und evtl. über einen Grundstückstausch mit der MGG nachzudenken.

Zu TOP 7.3

Toilettenanlage der Albert-Einstein-Realschule in Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig (bei der Enthaltung der Frau von Bargen und der SPD-Fraktion) die Verwaltung auf, die Toilettenanlagen der Albert-Einstein-Realschule dringend zu sanieren.

Zu TOP 7.4

Bereitstellung eines Grundstücks für eine Kinderaktionshalle im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Bemühungen des Vereins 'Fresh Fantasy' zu unterstützen. Die Bezirksvertretung Scharnhorst sieht hier eine hervorragende Möglichkeit, das Angebot für Scharnhorster Familien und deren Kinder zu ergänzen bzw. zu erweitern.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Stadtbezirk Scharnhorst oder im gesamten Stadtgebiet Dortmund, Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, die dem Verein angeboten werden können.

Mögliche Standorte sollten mit allen Beteiligten in einem Ortstermin auch auf den Zechenbrachen Kurl und Scharnhorst untersucht werden.

Zu TOP 7.5

Patenschaften für Spielplätze in Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.01 - zurückgezogen -

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung um folgende Auskunft:

- Wo im Stadtbezirk befinden sich Spielplätze (in welchen Eigentumsverhältnissen)?
- Welcher Spielplatz hat schon eine Patenschaft?
- Welche Spielplätze sind vernachlässigt?
- Welche Spielplätze im Stadtbezirk sollen geschlossen werden?


Zu TOP 8

Anfragen



Zu TOP 8.1

Kindergartensituation in Husen / Kurl
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Wie aus der Presse entnommen werden konnte, stehen für einige Kinder aus dem Bereich Husen / Kurl
keine Kindergartenplätze zur Verfügung.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet daher die Verwaltung um Mitteilung, ob diese Anagaben zutreffend sind und wie die weitere Vorgehensweise der Verwaltung diesbezüglich aussieht.

Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst um Mitteilung, wann der Kindergarten für das Neubaugebiet Kühlkamp errichtet wird.

Zu TOP 8.2

Gebiet der ehemaligen Napier Barraks
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung, was in näherer Zukunft mit dem Gelände der ehemaligen Napier Barraks geschehen soll.

Zu TOP 8.3

Grundstück Flughafenstraße / Westholz in Scharnhorst ( Ehemaliges Tankstellengrundstück)
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.01

Mittlerweile ist der illegale Betrieb auf og. Gelände eingestellt.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Auskunft, welche Nachfolgenutzung dort vorgesehen ist, da Renovierungsarbeiten zu beobachten sind.

Zu TOP 8.4

Fenster- und Rollladenerneuerung an der Kindertagesstätte Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie ist es zu erklären, dass die Fenster- und Rollladenerneuerung der Kita in Dortmund-Lanstrop nach drei Jahren schon wieder defekt sein können?

Welche Maßnahmen werden ergriffen, um dieses abzustellen?




Zu TOP 8.5

Durchgangsverkehre für LKW in der Lanstroper Straße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Ist es möglich, die Lanstroper Straße von Kamen-Methler nach Lanstrop nur für Anlieger auszuschildern?

Könnte die Lanstroper Straße baulich so gestaltet werden, dass die Anwohner in Lanstrop nicht belästigt werden?

Zu TOP 8.6

Beschilderung zur Autobahn Richtung Hannover
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Frage:

Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte in der November 2000-Sitzung eine Beschilderung beantragt. Wann wird dieses Schild aufgestellt?

Zu TOP 8.7

Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Berufsfeuerwehr in DO-Lanstrop, Merkurstraße
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.08.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine kurzfristige Mitteilung darüber, wie und wann die Bebauung des Geländes im hinteren Bereich vorgenommen wird.



Zu TOP 9

Mitteilungen an die Bezirksvertretung

Zu TOP 9.1

Radverkehr in Dortmund

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektors Fehlemann sowie des Herrn Stadtrates Sierau vom 26.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2

Einrichtung von Sprachkursen für Kinder von Migranten im Vorschulalter

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 13.07.01 zur Kenntnis, bittet aber auch um eine detaillierte Auflistung der 32 genannten Kindertageseinrichtungen in denen Sprachförderungen angeboten werden.

Zu TOP 9.3

Bildung von Haushaltsausgaberesten des Haushaltsjahres 2000

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pehlke vom 17.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.4

Gestaltung von Containerstandorten

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Stadtkämmerei (20/1-3) vom 10.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.5

Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/K) vom 25.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.6

Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße/Gottesbergstraße

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtbahnbauamtes (69/2-24) vom 25.06.01 zur
Kenntnis.

Zu TOP 9.7

Errichtung eines Waldspielplatzes im Bereich des Wäldchens Zeche Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Umweltamtes (60/3-4) vom 01.08.01 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt aus ihren Restmitteln (Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Bereich Tiefbau) die Mittel für die Bodenuntersuchungen in Höhe von 5000,00 DM zur Verfügung
(siehe TOP 3.1).


Zu TOP 9.8

Wegweisung zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße/Albert-Einstein-Realschule

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6-1 2125) vom 08.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.9

Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtrates Sierau (61/4) vom 15.06.01 zur
Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet Herrn Stadtrat Sierau nochmals zu prüfen, ob es den Eigentümern
gestattet werden kann auf ihren Grundstücken Garagen bzw. Gartenhäuschen zu errichten. Dieses stellt nach
Auffassung der Bezirksvertretung kein Bruch der Gestaltungssatzung dar und der Siedlungscharakter würde
ebenfalls nicht abgewertet.

Zu TOP 9.10

Wegweisung zum Krankenhaus DO-Kurl

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6-1 2125) vom 20.06.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.11

Parksituation Westicker Straße

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 94) vom 26.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.12

Fußweg im Bebauungsgebiet Kühlkamp zw. dem teilfertiggestellten 2. und 3. Quartier über den Husener
Grenzgraben

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 17/01) vom 06.06.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 9.13

Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südlich des Körnebaches zur
Wickeder Straße in Do-Husen

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/S) vom 01.08.01 zur Kenntnis.



Zu TOP 9.14

Ausleuchtung der Straße Buschei Haus Nr. 35 - 39

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/V-32) vom 26.06.01 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt die benötigten Mittel in Höhe von 6000,00 DM aus Ihren Restmitteln
(Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen - Bereich Tiefbau) zur Verfügung (siehe TOP 3.1).

Zu TOP 9.15

Modernisierung des Sportplatzes Plümersort, DO-Derne

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund -
Geschäftsbereich Sport - (52/1) vom 21.08.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.16

Umgestaltung der Bankette beidseitig der L 556 in DO-Lanstrop

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen
(4120/3252-6653/18/L 556) vom 06.07.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 10

Einwohnerfragestunde - kein Bedarf -


Ende der öffentlichen Sitzung: 18.40 Uhr