Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Niederschrift


Teilnehmer:

Anwesend sind die Damen und Herren

a) Mitglieder der Bezirksvertretung

Bahr, Fredy
Bahr, Thomas
Beinlich, Rainer
Böcker, Siegfried
Branghofer, Max
Brummel, Heinz
Domanski, Herbert
Hoffmann, Hans-Peter
Hoffmeister, Willi
Ingold, Willi
Jost, Christel
Klammt, Hans Jochen
Kussin, Michael
Luckow, Brigitte
Meißner, Gerhard
Schröder, Theo
Thumb, Elke
Tominski, Ernst
Zdziarstek, Rolf

b) Ratsvertreter

Giese, Reinhold
Jörder, Birgit
Horitzky, Gerda
Kräft, Ingeborg
Liedschulte, Rosemarie

c) der Verwaltung
Bogdahn, Gerda - StA 33 -

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 17.30 Uhr

Als ältestes anwesendes Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord übernimmt Frau Christel Jost, geb. am 14. Juli 1930, die Leitung der Sitzung. Sie stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen:

1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und seiner/ihrer Stellvertreter


2. Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

3. Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksvorsteher/innen

4. Wahl des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin und der Stellvertreter/innen

5. Einführung und Verpflichtung des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin

6. Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksvorsteherin/innen der/des
stellvertretenden Bezirksvorsteher/s und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung


Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 12. September 1999 ergibt sich folgende Sitz-
verteilung:

SPD 8 Sitze
CDU 6 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze
Bürger statt Politiker 1 Sitz
Linkes Bündnis 1 Sitz
DVU 1 Sitz


Zu TOP 1

Die Bezirksvertretung beschliesst einstimmig:

Die Geschäftsführerin der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, Frau Gerda Bogdahn, wird zur Schriftführerin und die Geschäftsführer der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost und West, die Herren Wilfried Kirschstein und Karl-Walter Hollmann, zu ihren Stellvertretern bestellt.


Zu TOP 2

Herr Fredy Bahr wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.


Zu TOP 3

Die Bezirksvertretung beschliesst einstimmig:

Entsprechend § 36 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wird in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord ein Stellvertreter für den Bezirksvorsteher gewählt.


Zu TOP 4

Die Altersvorsitzende erläutert das Verfahren bei der Wahl des Bezirksvorstehers und seines Stellvertreters. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung ( § 67 Abs. 2 GO NW) wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Höchstzahlverfahren nach d´Hondt) in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Maßgebend sind die tatsächlich auf die jeweiligen Listen bzw. Listenverbindungen abgegebenen Stimmen.

Bezirksvorsteher ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die erste Höchst- zahl entfällt. Stellvertreter/in ist, wer an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt.

Folgende Vorschläge werden abgegeben:

Gemeinsame Liste SPD-Fraktion und
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Theo Schröder
2. Elke Thumb

Liste der CDU-Fraktion Gerhard Meißner


Zu(r) Stimmenauszählerin bzw. Stimmenauszählern werden benannt:

Brigitte Luckow SPD-Fraktion
Ernst Tominski CDU-Fraktion
Michael Kussin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nach vorgenommener geheimer Stimmabgabe werden die Stimmzettel von den Stimmen- auszählern ausgezählt. Die Altersvorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:

anwesende Mitglieder: 19
abgegebene Stimmen: 19
ungültige Stimmen: --
Stimmenthaltungen: --

Davon entfielen auf den Wahlvorschlag der

SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12 Stimmen
CDU-Fraktion 7 Stimmen
Unter Anwendung des d'Hondtschen Höchstzahlverfahrens wird folgendes festgestellt:

Die erste Höchstzahl - 12 - entfällt auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. An erster Stelle dieses Wahlvorschlages steht Herr Schröder, der damit zum Bezirksvorsteher gewählt ist.

Herr Schröder nimmt die Wahl an.

Die zweite Höchstzahl - 7 - entfällt auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. An vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle dieses Wahlvorschlages steht Herr Meißner, der damit zum stellvertretenden Bezirksvorsteher gewählt ist.

Herr Meißner nimmt die Wahl an.


Zu TOP 5

Herr Schröder wird von der Altersvorsitzenden nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet.


Zu TOP 6

Der Bezirksvorsteher verpflichtet nach § 67 Abs. 3 der GO NW den stellvertretenden Bezirks- vorsteher und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung.


Theo Schröder Fredy Bahr Gerda Bogdahn
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführerin
Bezirksvertretung

Niederschrift


Teilnehmer:

Anwesend sind die Damen und Herren

a) Mitglieder der Bezirksvertretung

Bahr, Fredy
Bahr, Thomas
Beinlich, Rainer
Böcker, Siegfried
Branghofer, Max
Brummel, Heinz
Domanski, Herbert
Hoffmann, Hans-Peter
Hoffmeister, Willi
Ingold, Willi
Jost, Christel
Klammt, Hans Jochen
Kussin, Michael
Luckow, Brigitte
Meißner, Gerhard
Schröder, Theo
Thumb, Elke
Tominski, Ernst
Zdziarstek, Rolf

b) Ratsvertreter

Giese, Reinhold
Jörder, Birgit
Horitzky, Gerda
Kräft, Ingeborg
Liedschulte, Rosemarie

c) der Verwaltung
Bogdahn, Gerda - StA 33 -

Beginn: 16.30 Uhr
Ende: 17.30 Uhr

Als ältestes anwesendes Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord übernimmt Frau Christel Jost, geb. am 14. Juli 1930, die Leitung der Sitzung. Sie stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlußfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen:

1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und seiner/ihrer Stellvertreter


2. Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

3. Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksvorsteher/innen

4. Wahl des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin und der Stellvertreter/innen

5. Einführung und Verpflichtung des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin

6. Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksvorsteherin/innen der/des
stellvertretenden Bezirksvorsteher/s und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung


Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl am 12. September 1999 ergibt sich folgende Sitz-
verteilung:

SPD 8 Sitze
CDU 6 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen 2 Sitze
Bürger statt Politiker 1 Sitz
Linkes Bündnis 1 Sitz
DVU 1 Sitz


Zu TOP 1

Die Bezirksvertretung beschliesst einstimmig:

Die Geschäftsführerin der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, Frau Gerda Bogdahn, wird zur Schriftführerin und die Geschäftsführer der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost und West, die Herren Wilfried Kirschstein und Karl-Walter Hollmann, zu ihren Stellvertretern bestellt.


Zu TOP 2

Herr Fredy Bahr wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.


Zu TOP 3

Die Bezirksvertretung beschliesst einstimmig:

Entsprechend § 36 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wird in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord ein Stellvertreter für den Bezirksvorsteher gewählt.


Zu TOP 4

Die Altersvorsitzende erläutert das Verfahren bei der Wahl des Bezirksvorstehers und seines Stellvertreters. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung ( § 67 Abs. 2 GO NW) wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Höchstzahlverfahren nach d´Hondt) in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Maßgebend sind die tatsächlich auf die jeweiligen Listen bzw. Listenverbindungen abgegebenen Stimmen.

Bezirksvorsteher ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die erste Höchst- zahl entfällt. Stellvertreter/in ist, wer an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt.

Folgende Vorschläge werden abgegeben:

Gemeinsame Liste SPD-Fraktion und
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1. Theo Schröder
2. Elke Thumb

Liste der CDU-Fraktion Gerhard Meißner


Zu(r) Stimmenauszählerin bzw. Stimmenauszählern werden benannt:

Brigitte Luckow SPD-Fraktion
Ernst Tominski CDU-Fraktion
Michael Kussin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nach vorgenommener geheimer Stimmabgabe werden die Stimmzettel von den Stimmen- auszählern ausgezählt. Die Altersvorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:

anwesende Mitglieder: 19
abgegebene Stimmen: 19
ungültige Stimmen: --
Stimmenthaltungen: --

Davon entfielen auf den Wahlvorschlag der

SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12 Stimmen
CDU-Fraktion 7 Stimmen
Unter Anwendung des d'Hondtschen Höchstzahlverfahrens wird folgendes festgestellt:

Die erste Höchstzahl - 12 - entfällt auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. An erster Stelle dieses Wahlvorschlages steht Herr Schröder, der damit zum Bezirksvorsteher gewählt ist.

Herr Schröder nimmt die Wahl an.

Die zweite Höchstzahl - 7 - entfällt auf den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion. An vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle dieses Wahlvorschlages steht Herr Meißner, der damit zum stellvertretenden Bezirksvorsteher gewählt ist.

Herr Meißner nimmt die Wahl an.


Zu TOP 5

Herr Schröder wird von der Altersvorsitzenden nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet.


Zu TOP 6

Der Bezirksvorsteher verpflichtet nach § 67 Abs. 3 der GO NW den stellvertretenden Bezirks- vorsteher und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung.


Theo Schröder Fredy Bahr Gerda Bogdahn
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführerin
Bezirksvertretung