Niederschrift
über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 19. Juni 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen Frau Benthaus
Herr Broszkat Herr Jödicke
Herr Eckert ab TOP 2.3 Frau Löhken-Mehring
Herr Lang Frau Patzkowski
Frau Lohrmann Herr Siese
Herr Müller Herr Sommer
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Walkowski Frau Hardt
Herr Wortmeier Frau Punge
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl Herr Giera - DB Netz AG
Herr Frebel Herr Gniazdowski - DB Netz AG
Herr Heese - Seniorenheim gGmbH
Herr Meissner - Stadtplanungsamt
Herr Pogadl - Dezernat 5
Herr Saitner - Hochbauamt
Herr Schulte - Amt für Tiefbau/Straßenverkehr
Herr Schwertfeger - Schulverwaltungsamt
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 15.05.01
1.4 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattungen
2.1 Baumaßnahme zur Entfernung der beschrankten Bahnübergänge in Dortmund Husen und Kurl
hier: Berichterstattung der Deutschen Bahn AG sowie des Stadtplanungsamtes
2.2 Geplantes Seniorenheim am Westholz in Dortmund-Scharnhorst
hier: Berichterstattung der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
2.3 Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Dortmund-Husen
hier: Berichterstattung des Herrn Stadtrates Pogadl sowie Vorlage des Schulverwaltungsamtes
3. Haushaltsangelegenheiten
3.1 Kultur- und Vereinsförderung 2001 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
3.2 Sparkassenfonds für die Bezirksvertretung
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion
3.3 Haushaltsansatz für die Bezirksvertretung
Anlage: Mitteilung der Frau Stadträtin Greive
3.4 Städtischer Saalbau Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4. Bau- und Planungsangelegenheiten
4.1 Errichtung eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenanlage) auf dem Gelände in Dortmund-Derne, Glückstr. 10
hier: Bebauungsplan Scha 127, - GuD-Kraftwerk, Derne -
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.2 Kanalisation in Außenbereichen, Druckrohrleitungen Kurler Straße /Asselburgstraße
Schwieringhausen-Ost und Ostberger Straße
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
4.3 Errichtung eines Wendehammers in der Straße 'In der Kumke'
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
4.4 Skateranlage Buschei
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
4.5 Errichtung eines Waldspielplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.6 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
5. Verkehrsangelegenheiten
5.1 Radverkehr in Dortmund - 5jJahresplan (2001 - 2005) Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes und Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, die Empfehlung des Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie ein Schreiben des Verkehrsclub Deutschland und den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des obigen Ausschusses mit anhängigen Anträgen von B 90/Die Grünen im Rathaus
5.2 Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.3 Verlegung der Endstellen der Buslinien 411 und 420 in Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.4 Errichtung von Fahrgastunterständen in Dortmund-Kurl und Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.5 Verkehrsregelung/Verkehrsführung für den 'Kleinen Karrenberg' in DO-Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.6 Verkehrssituation - Parkdruck in den Straßen Mödershof, Lüttenwiese, Geismerg in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
6.1 Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
6.2 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2002
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
6.3 Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Umweltamtes
7. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
7.1 Errichtung eines Zauns am Bolzplatz Flemerskamp
7.2 Randstreifen im Bereich Malakow-Turm
7.3 Teileinziehung der Straße 'Baukamp'
7.4 Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
7.5 Verkehrssicherung Kurler Straße / Einmündung Flemerskamp
8. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 4.6, 7,5 erweitert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Broszkat benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 15.05.01
Herr Wortmeier bemängelt, dass es zu TOP 5.3 heißen muss: ...... schriftlichen oder mündlichen Bericht .....
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig mit og. Abänderung die Niederschrift über die Sitzung am 15.05.01.
Zu TOP 1.4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Zu TOP 2
Berichterstattungen
Zu TOP 2.1
Baumaßnahme zur Entfernung der beschrankten Bahnübergänge in Dortmund Husen und Kurl
hier: Berichterstattung der Deutschen Bahn AG sowie des Stadtplanungsamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Laut Auskunft der Deutschen Bahn AG wird für die Entfernung des beschrankten Bahnüberganges Kurler Straße Ende 2001 das Baufeld freigemacht, so dass die eigentlichen Bauarbeiten im Frühjahr 2002 beginnen werden. Mit dem Ende der Bauzeit ist nicht vor Ende 2004 zu rechnen. Während dieser Zeit ist der Übergang für Fußgänger und Radfahrer weiterhin gewährleistet.
Der geplante Brückenkörper ist weiterhin so konzipiert, dass er um ein Gleis für den evtl. Ausbau einer S-Bahn-Strecke erweitert werden kann.
Die Bauphase macht eine Umleitung der Fahrzeugverkehre über die Straßen Flemerskamp, Wickeder Straße, Husener Straße und Plaßstraße unentbehrlich. Für die Sicherung dieser Umleitung durch Änderung der Signalisierung bzw. Querungshilfen sind im Finanzierungsprogramm entsprechende Mittel beantragt worden. Die Durchführung der Sicherungen wird in Absprache mit der Bezirksvertretung erfolgen.
Ein behindertengerechter Zugang zum Bhf. Kurl wird in diesem Zusammenhang nicht erstellt, da Mittel lediglich für die Entfernung der Gefahrenpunkte von beschrankten Bahnübergängen zur Verfügung gestellt werden. Auch steht die DB AG nicht in der Pflicht, die Gleise einzuzäunen um ein Überqueren zu verhindern.
Für den beschrankten Bahnübergang Husener Straße ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich geworden. Diese UVP wird parallel zu den Bautätigkeiten Kurler Straße erstellt.
Bautätigkeiten am Bahnübergang Husener Straße werden jedoch nicht vor Beendigung der Bauarbeiten an der Kurler Straße erfolgen.
Die DB AG sei bemüht, alle beschrankten Bahnübergänge zu entfernen, da diese Gefahren darstellen. Die Intercity-Strecken sind in der Priorität jedoch sehr hoch, so dass andere Strecken nachstehen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um frühzeitige Information der Bürger vor Ort.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der DB AG, des Stadtplanungsamtes sowie des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.
Zu TOP 2.2
Geplantes Seniorenheim am Westholz in Dortmund-Scharnhorst
hier: Berichterstattung der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Herr Heese stellt das Unternehmen Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH vor. Dieses Unternehmen beinhaltet 7 Heime mit insgesamt 763 Vollzeitpflegeplätzen, 14 Kurzzeitpflegeplätzen, 48 Tagespflegeplätzen sowie 28 Seniorenwohnungen.
Die Aufgaben des Unternehmens sind neben Wohnen, Pflegen und Hotelservice auch das Aktivieren, Betreuen und Beraten der Bewohner sowie deren Angehörigen. Hinzu kommt noch die Kontaktpflege zu Initiativen/Organisationen vor Ort.
In dem Bereich Westholz (ehemaliger Bogenschießplatz) ist ein 3geschossiges (inkl. Erdgeschoss) Gebäude mit 84 Vollzeitpflegeplätzen in der Aufteilung 60 Einzelzimmer, 12 Doppelzimmer und 6 Seniorenwohnungen geplant.
Die 23 m² großen Zimmer werden mit einer Möblierung ausgestattet, die jedoch die Einbringung eigenen Mobiliars zulässt. Die weitere Ausstattung mit einer Nasszelle und eines kleinen Vorraumes gehört ebenso dazu. Die Doppelzimmer sind lediglich größer.
Die Seniorenwohnungen sind im Erdgeschoss mit einem Terrassenzugang geplant. Auf einer Quadratmeterzahl von ca. 44 bis 56 verteilt sind Wohnraum, Bad, Kochnische und Schlafraum. Die Kosten für die Anmietung werden sich circa auf 18,00 DM pro Qm plus einer Servicepauschale belaufen.
In den einzelnen 'Fingern' des Gebäudes werden 3 Wohngruppen (14 Zimmer) mit eigenem und zentralen Aufenthaltsbereich eingerichtet. So werden auf jeder Etage 42 Menschen leben. Im Erdgeschoss werden neben Cafe' und Friseur die Verwaltungs-, Wirtschafts-, Lager- und Personalräume eingerichtet. Auch wird das Seniorenheim über eine eigene Küche verfügen.
Die Nutzung von Solarenergie wurde im Vorfeld von einem Ingenieurbüro untersucht. Da die Kosten für die Bebauung über die Pflegesätze finanziert werden und eine Wirtschaftlichkeit erzielt werden muss, wurde die Berücksichtigung von Solarenergie wieder verworfen. Herr Heese wird sich nochmals erkundigen, ob das Ingenieurbüro evtl. zustehende Fördergelder bei der Bewertung mit ins Kalkül gezogen hat.
Die Möglichkeit der Regenwasserversickerung wird z. Z. geprüft. Wie in der Computeranimation vorgestellt, sind im Umfeld des Hauses kleine Seen als Sickermulden angedacht. Es ist jedoch bekannt, dass vor Ort der Grundwasserspiegel sehr hoch ist.
Auf Nachfrage erläutert Herr Heese, dass eine Aufnahme in ein Pflegeheim entweder direkt aus dem Krankenhaus oder aus einer Notsituation heraus mit dem Vorsatz der Pflegebedürftigkeit erfolgt, da die Nachfrage nach Heimplätzen sehr groß ist. Für eine Seniorenwohnung kann man sich schon anmelden; die Seniorenheim gGmbH wird dann mit allen Bewerbern vor Fertigstellung des Gebäudes nochmals in Kontakt treten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bereicht der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Herr Klaus Limberg möchte wissen, ob für die Pflege genügend qualifizierte Kräfte zur Verfügung stehen und ob bei der Planung des Gebäudes angemessene Personalräume berücksichtigt worden sind?
Hierzu wird ihm erläutert, dass hinsichtlich der Pflegekräfte sich Angebot und Nachfrage die Waage halten. Dieses könnte sich zwar zukünftig verschieben, doch die Seniorenheim gGmbH ist bemüht auch genügend Pflegepersonal selbst auszubilden.
Bezüglich den baulichen Planungen werden natürlich auch die gesetzlichen Vorgaben des Arbeitsschutzes für das Personal berücksichtig.
Zu TOP 2.3
Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Dortmund-Husen
hier: Berichterstattung des Herrn Stadtrates Pogadl
Anlage: Vorlage des Schulverwaltungsamtes zum Umbau der Roncalli-Grundschule
Herr Pogadl erläutert, dass die Durchführung des Ratsbeschlusses zur qualitativen Schulraumverbesserung durch die neuere Beschlussfassung der Prioritätenliste bzw. der PCB-Sanierung verzögert wird.
Nach Sanierung der fünf höchstbelasteten Schulen soll ein 'Reißverschlussverfahren' zur ganzheitlichen PCB-Sanierung und qualitativen Schulraumverbesserung erfolgen.
Da die Roncalli-Grundschule zur Zeit auf Platz 10 der Prioritätenliste steht, ist lt. Herrn Pogadl von einer längeren Wartezeit bis zur Komplettsanierung auszugehen; besonders vor dem Hintergrund dass in die Oktobersitzung des Schulausschusses eine neue Prioritätenliste eingebracht wird.
Aus diesem Grunde wird von ihm folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:
1. Abriss beider Pavillons (aus Baukasse Eichwaldgrundschule)
2. Unverzügliche Herstellung von zwei Mehrzweckräumen (aus Verwaltungshaushalt=
3. Sanierung der Toilettenanlage in den Osterferien 2002
4. Herrichtung der Verwaltungsräume aus dem Investitionsprogramm
Mit dieser schrittweisen Herrichtung soll es zu einer zeitnaheren Verbesserung kommen. Die Roncalli-Grundschule würde zeitlich auf keinen Fall schlechter beraten sein, als nach Abarbeitung der Prioritätenliste.
In Laufe der Diskussion erinnert Herr Lang an die Forderung, eine Prioritätenliste für die Stadtbezirke zu erstellen.
Frau von Bargen bemängelt, dass für die PCB-Sanierung nicht mehr Gelder in den Haushalt gestellt werden.
Herr Pogadl erklärt , dass Messergebnisse nicht verheimlicht würden. Vielmehr sei es so, dass diese ohne System rauf und runter gingen. Aus diesem Grund wird jetzt externe wissenschaftliche Hilfe herangezogen.
Herr Niehues stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf 'Ende der Debatte'. Herr Frebel spricht dagegen.
Der Antrag wird bei der Enthaltung der Frau von Bargen einstimmig angenommen. Herr Wortmeier nimmt sein angemeldetes Rederecht noch wahr.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Herrn Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt die Vorlage des Schulverwaltungsamtes aus Juni 2001 mit Mehrheit
- bei den Ja-Stimmen der SPD-Fraktion - ab.
In diesem Zusammenhang wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Herr Peter Mietner fragt an, welche Auswirkungen der Bewilligungsbescheid aus Arnsberg hat und wie es mit dem Beschluss aus 97 - Sanierung aller drei Schulen des Schulkomplexes Husen - steht.
Herr Pogadl erläutert zum einen, dass er den Bewilligungsbescheid noch nicht vorliegen hat und zum anderen hätte dieser auch keine unmittelbare Wirkung. Zu dem Beschluss aus 97 erklärt er, dass durch die Prioritätenliste für die PCB-Sanierung die Roncalli Grundschule zur Zeit auf Platz 10 steht.
Zu TOP 3
Haushaltsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Kultur- und Vereinsförderung 2001 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt nach Beratung der geänderten Vorlage der Verwaltungsstelle Scharnhorst vom 30.05.2001 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt den unten genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden für die Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst die jeweils aufgeführte Förderung für besondere Veranstaltungen bzw. Leistungsprämien.
Die Gesamtkosten der Förderung in Höhe von 20 800,00 DM werden aus der Haushaltsstelle 0020.7174.000/1 des Verwaltungshaushaltes finanziert.
| Verein | BLZ | Konto | Betrag |
| Cäcilienchor St. Bonifatius Kirchderne | 440 501 99 | 673 088 678 | 1000,00 DM |
| FS 98 - Blasorchester - | 440 501 99 | 631 002 439 | 300,00 DM |
| FC Spiel- und Sport Derne | 440 501 99 | 042 027 812 | 2.500,00 DM |
| Kolpingfamilie DO-Husen | 440 501 99 | 121 002 574 | 1.000,00 DM |
| Singgemeinschaft Lanstrop | 440 501 99 | 672 011 949 | 250,00 DM |
| BV Teutonia Lanstrop | 440 501 99 | 481 001 138 | 2.000,00 DM |
| Oldtimer-Freunde Kurl / Husen | 441 600 14 | 629 99999 00 | 1.000,00 DM |
| Akkordeonorchester MSA-Siedlung | 441 600 14 | 232 8083 400 | 250,00 DM |
| Behindertensportgemeinschaft | 440 501 99 | 632 125 631 | 700,00 DM |
| Gartenverein Zur grünen Oase | 440 501 99 | 041 008 318 | 500,00 DM |
| Fördergemeinschaft Derne e. V. | 440 501 99 | 041 002 077 | 1.000,00 DM |
| MGV Frohsinn Lanstrop | 440 501 99 | 481 001 102 | 700,00 DM |
| Lanstroper Ferienspaß | 440 501 99 | 481 004 039 | 2.000,00 DM |
| Scharnhorster Ferienspielwiese | per VerrechnungsauszahlungsAO an 51/4 |
| 2.000,00 DM |
| Verkehrssicherheitstag z. Weltkindertag | per VerrechnungsauszahlungsAO an 51/4 |
| 1.800,00 DM |
| Lanstroper Arbeitsgemeinschaft | 440 501 99 | 483 105 800 | 300,00 DM |
| Fidelio Grün-Weiß | 440 501 99 | 481 004 373 | 500,00 DM |
| Elterninitiative ASP | 441 600 14 | 239 43 27 100 | 250,00 DM |
| Geschichtsarbeitskreis | 440 501 99 | 632 170 211 | 2.500,00 DM |
| Deutsches Rotes Kreuz | 440 501 99 | 001 082 00 | 250,00 DM |
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Zu TOP 3.2
Sparkassenfonds für die Bezirksvertretung
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion vom 30.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, die Open-Air Veranstaltung der AG Lanstroper Gemeinsamkeit mit einem Betrag in Höhe von 3500,00 DM aus dem Sparkassenfonds zu fördern.
Zu TOP 3.3
Haushaltsansatz für die Bezirksvertretung
Anlage: Mitteilung der Frau Stadträtin Greive
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Greive vom 30.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst auf gemeinsamen mündlichen Antrag der SPD- und CDU-Fraktion - bei der Enthaltung der Frau von Bargen - einstimmig folgenden Beschluss:
Die Fachämter werden aufgefordert, die gefassten Beschlüsse aus dem Jahr 2000 der Bezirksvertretung Scharnhorst mit Mitteln zu hinterlegen und diese umzusetzen.
Zu TOP 3.4
Städtischer Saalbau Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, einen Arbeitskreis unter Mitwirkung des Bezirksvorstehers und seines Stellvertreters zu bilden, der die Aufgabe hat, ein Betreiberkonzept ab dem Jahr 2002 zu erstellen.
Zu TOP 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP 4.1
Errichtung eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenanlage) auf dem Gelände in Dortmund-Derne,
Glückstr. 10 hier: Bebauungsplan Scha 127, - GuD-Kraftwerk, Derne -
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 10.05.01 zustimmend zur
Kenntnis.
Zu TOP 4.2
Kanalisation in Außenbereichen, Druckrohrleitungen Kurler Straße /Asselburgstraße
Schwieringhausen-Ost und Ostberger Straße
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
18.04.01 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert in diesem Zusammenhang nochmals die Umsetzung des gefassten Beschlusses zur Erstellung eines Fuß- und Gehweges in diesem Bereich. Die Erstellung eines solchen Weges bietet sich bei Wiederherstellung der durch die Kanalarbeiten verursachten Straßenschäden an.
Zu TOP 4.3
Errichtung eines Wendehammers in der Straße 'In der Kumke'
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-2) vom 07.05.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist darauf hin, dass per Beschluss vom 06.06.00 für die Wendeanlage In der Kumke bereits 60 000,00 DM zur Verfügung gestellt wurden und bittet nunmehr um Überprüfung, warum die Baumaßnahme nicht umgesetzt wurde.
Der mündliche Antrag der Frau von Bargen, diesen bestehenden Beschluss auszusetzen wird bei ihrer Ja-Stimme mit Mehrheit abgelehnt.
Zu TOP 4.4
Skateranlage Buschei
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 87/00) vom 15.05.01 zur Kenntnis und fragt an, wie hoch sich die Kosten für die ledigliche Herrichtung des Geländes belaufen. Lt. Auskunft des Bezirksvorstehers ist das Stadtteilbüro zur Zeit bemüht, Sponsoren für die Erstellung einer Skateranlage zu finden.
Zu TOP 4.5
Errichtung eines Waldspielplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den geänderten Antrag als eingebracht.
'Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in dem Zechenwäldchen - Friedrich-Hölscher-Straße/Bereich Zechenmauer in Dortmund-Scharnhorst - einen Waldspielplatz in gewünschter Zusammenarbeit mit dem Spielplatzverein Dortmund und Dortmund-Scharnhorst einzurichten.'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, vor Beschlussfassung einen Ortstermin durchzuführen.
Zu TOP 4.6
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 11.05.01 zur Kenntnis.
Auf Nachfrage erläutert Herr Kunert, dass die Altbrache Zeche Kurl in der Position Ungenutzte, nicht erschlossene Flächen beinhaltet ist.
Zu TOP 5
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Radverkehr in Dortmund - 5jJahresplan (2001 - 2005)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes und Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, die Empfehlung des Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie ein Schreiben des Verkehrsclub Deutschland und den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des obigen Ausschusses mit anhängigen Anträgen von B 90/Die Grünen im Rathaus
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr mit nachfolgenden Ergänzungen einstimmig zu.
- Aufnahme der Kurler Straße von Friedhof bis Lanstrop
- Aufnahme Leidecker Weg (von Auf dem Brink bis Derner Kippshof)
- Aufnahme der Verbindung ehemalige Zechenbahn Gneisenau
(von Kaubrügge in Lünen bis Auf der Wenge)
- Ist nicht in der Vorlage beinhaltet, lediglich im grünen Anhang aufgeführt -
- Zum Bereich Flughafenstraße Verwaltung soll schnellstmöglich tätig werden und mitteilen, wann die Aufnahme in das Lückenschlussprogramm vorgesehen ist.
- Bauliche Schäden und Verschmutzungen (besonders in der Nähe von landwirtschaftlichen Flächen) sollen schnellstmöglich beseitigt werden
- Hinweise auf den ÖPNV fehlen. Diese sollen eingearbeitet werden.
- Gefahrenbereich Kreuzungen
Verwaltung soll diese für Radfahrer sicherer gestalten.
- Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer
- Vorschläge ADFC und VCD
sollen mit eingearbeitet werden
- Aufschlussreichere Informationen
(wie in den Anträgen B 90/Die Grünen niedergeschrieben)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung des Vorsitzenden im AUSW sowie ein Schreiben des Verkehrclub Deutschland, den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des AUSW mit den anhängigen Anträgen von B 90 / Die Grünen im Rathaus zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 10.05.01 einstimmig zu.
Zu TOP 5.3
Verlegung der Endstellen der Buslinien 411 und 420 in Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Dortmunder Stadtwerke AG auf, die Endstellen der Buslinien 411 und 420 von der Straße 'Am Wittfeld' zur Straße Woldenmey/Ecke Schellenkai zu verlegen.
Zu TOP 5.4
Errichtung von Fahrgastunterständen in Dortmund-Kurl und Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Dortmunder Stadtwerke AG, an den Bushaltestellen Kurl Bahnhof und Kafkastraße schnellstmöglich Fahrgastunterstände zu errichten.
Zu TOP 5.5
Verkehrsregelung/Verkehrsführung für den 'Kleinen Karrenberg' in DO-Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, für den 'Kleinen Karrenberg' eine neue Verkehrsregelung / Verkehrsführung zu erarbeiten.
Zu TOP 5.6
Verkehrssituation - Parkdruck in den Straßen Mödershof, Lüttenwiese, Geismerg in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die zuständige Verwaltung sowie die beteiligten Wohnungsgesellschaften um einen Ortstermin. Im Vorfeld sollte das Straßenverkehrsamt schon einen Lösungsvorschlag ausarbeiten. Vor Ort soll dann über weitere Lösungsmöglichkeiten nachgedacht werden.
Zu TOP 6
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 02.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 6.2
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr
2002
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66) einstimmig zu.
Zu TOP 6.3
Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Umweltamtes (Abteilung Umweltplanung und untere Landschaftsbehörde) zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Zu TOP 7
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 7.1
Errichtung eines Zauns am Bolzplatz Flemerskamp
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 15/01) vom 10.05.01 zurück. Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert weiterhin zumindest die Anpflanzung von Buschwerk mit einer Höhe von ca. 1,5 Metern.
Zu TOP 7.2
Randstreifen im Bereich Malakow-Turm
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/7-N) vom 03.05.01 zur Kenntnis und bittet um Rückmeldung, ob die drei genannten Anlieger gedenken gegen den aufgeführten Missstand etwas zu unternehmen.
Zu TOP 7.3
Teileinziehung der Straße 'Baukamp'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 25.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Bekanntgabe der Widerspruchsgründe und um Mitteilung, wie lange sich die Angelegenheit durch die erforderliche Prüfung verzögert.
Zu TOP 7.4
Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/-N Grün) vom 09.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 7.5
Verkehrssicherung Kurler Straße / Einmündung Flemerskamp
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66-6-1) vom 28.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 8
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Ende der öffentlichen Sitzung: 20.00 Uhr
Niederschrift
über die (15.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 19. Juni 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen Frau Benthaus
Herr Broszkat Herr Jödicke
Herr Eckert ab TOP 2.3 Frau Löhken-Mehring
Herr Lang Frau Patzkowski
Frau Lohrmann Herr Siese
Herr Müller Herr Sommer
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Walkowski Frau Hardt
Herr Wortmeier Frau Punge
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl Herr Giera - DB Netz AG
Herr Frebel Herr Gniazdowski - DB Netz AG
Herr Heese - Seniorenheim gGmbH
Herr Meissner - Stadtplanungsamt
Herr Pogadl - Dezernat 5
Herr Saitner - Hochbauamt
Herr Schulte - Amt für Tiefbau/Straßenverkehr
Herr Schwertfeger - Schulverwaltungsamt
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 15.05.01
1.4 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattungen
2.1 Baumaßnahme zur Entfernung der beschrankten Bahnübergänge in Dortmund Husen und Kurl
hier: Berichterstattung der Deutschen Bahn AG sowie des Stadtplanungsamtes
2.2 Geplantes Seniorenheim am Westholz in Dortmund-Scharnhorst
hier: Berichterstattung der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
2.3 Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Dortmund-Husen
hier: Berichterstattung des Herrn Stadtrates Pogadl sowie Vorlage des Schulverwaltungsamtes
3. Haushaltsangelegenheiten
3.1 Kultur- und Vereinsförderung 2001 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
3.2 Sparkassenfonds für die Bezirksvertretung
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion
3.3 Haushaltsansatz für die Bezirksvertretung
Anlage: Mitteilung der Frau Stadträtin Greive
3.4 Städtischer Saalbau Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
4. Bau- und Planungsangelegenheiten
4.1 Errichtung eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenanlage) auf dem Gelände in Dortmund-Derne, Glückstr. 10
hier: Bebauungsplan Scha 127, - GuD-Kraftwerk, Derne -
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.2 Kanalisation in Außenbereichen, Druckrohrleitungen Kurler Straße /Asselburgstraße
Schwieringhausen-Ost und Ostberger Straße
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
4.3 Errichtung eines Wendehammers in der Straße 'In der Kumke'
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
4.4 Skateranlage Buschei
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
4.5 Errichtung eines Waldspielplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.6 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
5. Verkehrsangelegenheiten
5.1 Radverkehr in Dortmund - 5jJahresplan (2001 - 2005) Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes und Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, die Empfehlung des Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie ein Schreiben des Verkehrsclub Deutschland und den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des obigen Ausschusses mit anhängigen Anträgen von B 90/Die Grünen im Rathaus
5.2 Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.3 Verlegung der Endstellen der Buslinien 411 und 420 in Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.4 Errichtung von Fahrgastunterständen in Dortmund-Kurl und Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.5 Verkehrsregelung/Verkehrsführung für den 'Kleinen Karrenberg' in DO-Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.6 Verkehrssituation - Parkdruck in den Straßen Mödershof, Lüttenwiese, Geismerg in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
6.1 Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
6.2 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2002
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
6.3 Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Umweltamtes
7. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
7.1 Errichtung eines Zauns am Bolzplatz Flemerskamp
7.2 Randstreifen im Bereich Malakow-Turm
7.3 Teileinziehung der Straße 'Baukamp'
7.4 Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
7.5 Verkehrssicherung Kurler Straße / Einmündung Flemerskamp
8. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 4.6, 7,5 erweitert.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Broszkat benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 15.05.01
Herr Wortmeier bemängelt, dass es zu TOP 5.3 heißen muss: ...... schriftlichen oder mündlichen Bericht .....
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig mit og. Abänderung die Niederschrift über die Sitzung am 15.05.01.
Zu TOP 1.4
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Zu TOP 2
Berichterstattungen
Zu TOP 2.1
Baumaßnahme zur Entfernung der beschrankten Bahnübergänge in Dortmund Husen und Kurl
hier: Berichterstattung der Deutschen Bahn AG sowie des Stadtplanungsamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Laut Auskunft der Deutschen Bahn AG wird für die Entfernung des beschrankten Bahnüberganges Kurler Straße Ende 2001 das Baufeld freigemacht, so dass die eigentlichen Bauarbeiten im Frühjahr 2002 beginnen werden. Mit dem Ende der Bauzeit ist nicht vor Ende 2004 zu rechnen. Während dieser Zeit ist der Übergang für Fußgänger und Radfahrer weiterhin gewährleistet.
Der geplante Brückenkörper ist weiterhin so konzipiert, dass er um ein Gleis für den evtl. Ausbau einer S-Bahn-Strecke erweitert werden kann.
Die Bauphase macht eine Umleitung der Fahrzeugverkehre über die Straßen Flemerskamp, Wickeder Straße, Husener Straße und Plaßstraße unentbehrlich. Für die Sicherung dieser Umleitung durch Änderung der Signalisierung bzw. Querungshilfen sind im Finanzierungsprogramm entsprechende Mittel beantragt worden. Die Durchführung der Sicherungen wird in Absprache mit der Bezirksvertretung erfolgen.
Ein behindertengerechter Zugang zum Bhf. Kurl wird in diesem Zusammenhang nicht erstellt, da Mittel lediglich für die Entfernung der Gefahrenpunkte von beschrankten Bahnübergängen zur Verfügung gestellt werden. Auch steht die DB AG nicht in der Pflicht, die Gleise einzuzäunen um ein Überqueren zu verhindern.
Für den beschrankten Bahnübergang Husener Straße ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich geworden. Diese UVP wird parallel zu den Bautätigkeiten Kurler Straße erstellt.
Bautätigkeiten am Bahnübergang Husener Straße werden jedoch nicht vor Beendigung der Bauarbeiten an der Kurler Straße erfolgen.
Die DB AG sei bemüht, alle beschrankten Bahnübergänge zu entfernen, da diese Gefahren darstellen. Die Intercity-Strecken sind in der Priorität jedoch sehr hoch, so dass andere Strecken nachstehen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um frühzeitige Information der Bürger vor Ort.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der DB AG, des Stadtplanungsamtes sowie des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.
Zu TOP 2.2
Geplantes Seniorenheim am Westholz in Dortmund-Scharnhorst
hier: Berichterstattung der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Herr Heese stellt das Unternehmen Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH vor. Dieses Unternehmen beinhaltet 7 Heime mit insgesamt 763 Vollzeitpflegeplätzen, 14 Kurzzeitpflegeplätzen, 48 Tagespflegeplätzen sowie 28 Seniorenwohnungen.
Die Aufgaben des Unternehmens sind neben Wohnen, Pflegen und Hotelservice auch das Aktivieren, Betreuen und Beraten der Bewohner sowie deren Angehörigen. Hinzu kommt noch die Kontaktpflege zu Initiativen/Organisationen vor Ort.
In dem Bereich Westholz (ehemaliger Bogenschießplatz) ist ein 3geschossiges (inkl. Erdgeschoss) Gebäude mit 84 Vollzeitpflegeplätzen in der Aufteilung 60 Einzelzimmer, 12 Doppelzimmer und 6 Seniorenwohnungen geplant.
Die 23 m² großen Zimmer werden mit einer Möblierung ausgestattet, die jedoch die Einbringung eigenen Mobiliars zulässt. Die weitere Ausstattung mit einer Nasszelle und eines kleinen Vorraumes gehört ebenso dazu. Die Doppelzimmer sind lediglich größer.
Die Seniorenwohnungen sind im Erdgeschoss mit einem Terrassenzugang geplant. Auf einer Quadratmeterzahl von ca. 44 bis 56 verteilt sind Wohnraum, Bad, Kochnische und Schlafraum. Die Kosten für die Anmietung werden sich circa auf 18,00 DM pro Qm plus einer Servicepauschale belaufen.
In den einzelnen 'Fingern' des Gebäudes werden 3 Wohngruppen (14 Zimmer) mit eigenem und zentralen Aufenthaltsbereich eingerichtet. So werden auf jeder Etage 42 Menschen leben. Im Erdgeschoss werden neben Cafe' und Friseur die Verwaltungs-, Wirtschafts-, Lager- und Personalräume eingerichtet. Auch wird das Seniorenheim über eine eigene Küche verfügen.
Die Nutzung von Solarenergie wurde im Vorfeld von einem Ingenieurbüro untersucht. Da die Kosten für die Bebauung über die Pflegesätze finanziert werden und eine Wirtschaftlichkeit erzielt werden muss, wurde die Berücksichtigung von Solarenergie wieder verworfen. Herr Heese wird sich nochmals erkundigen, ob das Ingenieurbüro evtl. zustehende Fördergelder bei der Bewertung mit ins Kalkül gezogen hat.
Die Möglichkeit der Regenwasserversickerung wird z. Z. geprüft. Wie in der Computeranimation vorgestellt, sind im Umfeld des Hauses kleine Seen als Sickermulden angedacht. Es ist jedoch bekannt, dass vor Ort der Grundwasserspiegel sehr hoch ist.
Auf Nachfrage erläutert Herr Heese, dass eine Aufnahme in ein Pflegeheim entweder direkt aus dem Krankenhaus oder aus einer Notsituation heraus mit dem Vorsatz der Pflegebedürftigkeit erfolgt, da die Nachfrage nach Heimplätzen sehr groß ist. Für eine Seniorenwohnung kann man sich schon anmelden; die Seniorenheim gGmbH wird dann mit allen Bewerbern vor Fertigstellung des Gebäudes nochmals in Kontakt treten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bereicht der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Herr Klaus Limberg möchte wissen, ob für die Pflege genügend qualifizierte Kräfte zur Verfügung stehen und ob bei der Planung des Gebäudes angemessene Personalräume berücksichtigt worden sind?
Hierzu wird ihm erläutert, dass hinsichtlich der Pflegekräfte sich Angebot und Nachfrage die Waage halten. Dieses könnte sich zwar zukünftig verschieben, doch die Seniorenheim gGmbH ist bemüht auch genügend Pflegepersonal selbst auszubilden.
Bezüglich den baulichen Planungen werden natürlich auch die gesetzlichen Vorgaben des Arbeitsschutzes für das Personal berücksichtig.
Zu TOP 2.3
Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Dortmund-Husen
hier: Berichterstattung des Herrn Stadtrates Pogadl
Anlage: Vorlage des Schulverwaltungsamtes zum Umbau der Roncalli-Grundschule
Herr Pogadl erläutert, dass die Durchführung des Ratsbeschlusses zur qualitativen Schulraumverbesserung durch die neuere Beschlussfassung der Prioritätenliste bzw. der PCB-Sanierung verzögert wird.
Nach Sanierung der fünf höchstbelasteten Schulen soll ein 'Reißverschlussverfahren' zur ganzheitlichen PCB-Sanierung und qualitativen Schulraumverbesserung erfolgen.
Da die Roncalli-Grundschule zur Zeit auf Platz 10 der Prioritätenliste steht, ist lt. Herrn Pogadl von einer längeren Wartezeit bis zur Komplettsanierung auszugehen; besonders vor dem Hintergrund dass in die Oktobersitzung des Schulausschusses eine neue Prioritätenliste eingebracht wird.
Aus diesem Grunde wird von ihm folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:
1. Abriss beider Pavillons (aus Baukasse Eichwaldgrundschule)
2. Unverzügliche Herstellung von zwei Mehrzweckräumen (aus Verwaltungshaushalt=
3. Sanierung der Toilettenanlage in den Osterferien 2002
4. Herrichtung der Verwaltungsräume aus dem Investitionsprogramm
Mit dieser schrittweisen Herrichtung soll es zu einer zeitnaheren Verbesserung kommen. Die Roncalli-Grundschule würde zeitlich auf keinen Fall schlechter beraten sein, als nach Abarbeitung der Prioritätenliste.
In Laufe der Diskussion erinnert Herr Lang an die Forderung, eine Prioritätenliste für die Stadtbezirke zu erstellen.
Frau von Bargen bemängelt, dass für die PCB-Sanierung nicht mehr Gelder in den Haushalt gestellt werden.
Herr Pogadl erklärt , dass Messergebnisse nicht verheimlicht würden. Vielmehr sei es so, dass diese ohne System rauf und runter gingen. Aus diesem Grund wird jetzt externe wissenschaftliche Hilfe herangezogen.
Herr Niehues stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf 'Ende der Debatte'. Herr Frebel spricht dagegen.
Der Antrag wird bei der Enthaltung der Frau von Bargen einstimmig angenommen. Herr Wortmeier nimmt sein angemeldetes Rederecht noch wahr.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Herrn Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt die Vorlage des Schulverwaltungsamtes aus Juni 2001 mit Mehrheit
- bei den Ja-Stimmen der SPD-Fraktion - ab.
In diesem Zusammenhang wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Herr Peter Mietner fragt an, welche Auswirkungen der Bewilligungsbescheid aus Arnsberg hat und wie es mit dem Beschluss aus 97 - Sanierung aller drei Schulen des Schulkomplexes Husen - steht.
Herr Pogadl erläutert zum einen, dass er den Bewilligungsbescheid noch nicht vorliegen hat und zum anderen hätte dieser auch keine unmittelbare Wirkung. Zu dem Beschluss aus 97 erklärt er, dass durch die Prioritätenliste für die PCB-Sanierung die Roncalli Grundschule zur Zeit auf Platz 10 steht.
Zu TOP 3
Haushaltsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Kultur- und Vereinsförderung 2001 der Bezirksvertretung Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt nach Beratung der geänderten Vorlage der Verwaltungsstelle Scharnhorst vom 30.05.2001 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bewilligt den unten genannten Vereinen bzw. Institutionen / Verbänden für die Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst die jeweils aufgeführte Förderung für besondere Veranstaltungen bzw. Leistungsprämien.
Die Gesamtkosten der Förderung in Höhe von 20 800,00 DM werden aus der Haushaltsstelle 0020.7174.000/1 des Verwaltungshaushaltes finanziert.
| Verein | BLZ | Konto | Betrag |
| Cäcilienchor St. Bonifatius Kirchderne | 440 501 99 | 673 088 678 | 1000,00 DM |
| FS 98 - Blasorchester - | 440 501 99 | 631 002 439 | 300,00 DM |
| FC Spiel- und Sport Derne | 440 501 99 | 042 027 812 | 2.500,00 DM |
| Kolpingfamilie DO-Husen | 440 501 99 | 121 002 574 | 1.000,00 DM |
| Singgemeinschaft Lanstrop | 440 501 99 | 672 011 949 | 250,00 DM |
| BV Teutonia Lanstrop | 440 501 99 | 481 001 138 | 2.000,00 DM |
| Oldtimer-Freunde Kurl / Husen | 441 600 14 | 629 99999 00 | 1.000,00 DM |
| Akkordeonorchester MSA-Siedlung | 441 600 14 | 232 8083 400 | 250,00 DM |
| Behindertensportgemeinschaft | 440 501 99 | 632 125 631 | 700,00 DM |
| Gartenverein Zur grünen Oase | 440 501 99 | 041 008 318 | 500,00 DM |
| Fördergemeinschaft Derne e. V. | 440 501 99 | 041 002 077 | 1.000,00 DM |
| MGV Frohsinn Lanstrop | 440 501 99 | 481 001 102 | 700,00 DM |
| Lanstroper Ferienspaß | 440 501 99 | 481 004 039 | 2.000,00 DM |
| Scharnhorster Ferienspielwiese | per VerrechnungsauszahlungsAO an 51/4 |
| 2.000,00 DM |
| Verkehrssicherheitstag z. Weltkindertag | per VerrechnungsauszahlungsAO an 51/4 |
| 1.800,00 DM |
| Lanstroper Arbeitsgemeinschaft | 440 501 99 | 483 105 800 | 300,00 DM |
| Fidelio Grün-Weiß | 440 501 99 | 481 004 373 | 500,00 DM |
| Elterninitiative ASP | 441 600 14 | 239 43 27 100 | 250,00 DM |
| Geschichtsarbeitskreis | 440 501 99 | 632 170 211 | 2.500,00 DM |
| Deutsches Rotes Kreuz | 440 501 99 | 001 082 00 | 250,00 DM |
|
|
|
|
|
Zu TOP 3.2
Sparkassenfonds für die Bezirksvertretung
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion vom 30.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, die Open-Air Veranstaltung der AG Lanstroper Gemeinsamkeit mit einem Betrag in Höhe von 3500,00 DM aus dem Sparkassenfonds zu fördern.
Zu TOP 3.3
Haushaltsansatz für die Bezirksvertretung
Anlage: Mitteilung der Frau Stadträtin Greive
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Greive vom 30.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst auf gemeinsamen mündlichen Antrag der SPD- und CDU-Fraktion - bei der Enthaltung der Frau von Bargen - einstimmig folgenden Beschluss:
Die Fachämter werden aufgefordert, die gefassten Beschlüsse aus dem Jahr 2000 der Bezirksvertretung Scharnhorst mit Mitteln zu hinterlegen und diese umzusetzen.
Zu TOP 3.4
Städtischer Saalbau Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, einen Arbeitskreis unter Mitwirkung des Bezirksvorstehers und seines Stellvertreters zu bilden, der die Aufgabe hat, ein Betreiberkonzept ab dem Jahr 2002 zu erstellen.
Zu TOP 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP 4.1
Errichtung eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenanlage) auf dem Gelände in Dortmund-Derne,
Glückstr. 10 hier: Bebauungsplan Scha 127, - GuD-Kraftwerk, Derne -
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 10.05.01 zustimmend zur
Kenntnis.
Zu TOP 4.2
Kanalisation in Außenbereichen, Druckrohrleitungen Kurler Straße /Asselburgstraße
Schwieringhausen-Ost und Ostberger Straße
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom
18.04.01 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert in diesem Zusammenhang nochmals die Umsetzung des gefassten Beschlusses zur Erstellung eines Fuß- und Gehweges in diesem Bereich. Die Erstellung eines solchen Weges bietet sich bei Wiederherstellung der durch die Kanalarbeiten verursachten Straßenschäden an.
Zu TOP 4.3
Errichtung eines Wendehammers in der Straße 'In der Kumke'
Anlage: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-2) vom 07.05.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist darauf hin, dass per Beschluss vom 06.06.00 für die Wendeanlage In der Kumke bereits 60 000,00 DM zur Verfügung gestellt wurden und bittet nunmehr um Überprüfung, warum die Baumaßnahme nicht umgesetzt wurde.
Der mündliche Antrag der Frau von Bargen, diesen bestehenden Beschluss auszusetzen wird bei ihrer Ja-Stimme mit Mehrheit abgelehnt.
Zu TOP 4.4
Skateranlage Buschei
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 87/00) vom 15.05.01 zur Kenntnis und fragt an, wie hoch sich die Kosten für die ledigliche Herrichtung des Geländes belaufen. Lt. Auskunft des Bezirksvorstehers ist das Stadtteilbüro zur Zeit bemüht, Sponsoren für die Erstellung einer Skateranlage zu finden.
Zu TOP 4.5
Errichtung eines Waldspielplatzes
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den geänderten Antrag als eingebracht.
'Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in dem Zechenwäldchen - Friedrich-Hölscher-Straße/Bereich Zechenmauer in Dortmund-Scharnhorst - einen Waldspielplatz in gewünschter Zusammenarbeit mit dem Spielplatzverein Dortmund und Dortmund-Scharnhorst einzurichten.'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, vor Beschlussfassung einen Ortstermin durchzuführen.
Zu TOP 4.6
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) vom 11.05.01 zur Kenntnis.
Auf Nachfrage erläutert Herr Kunert, dass die Altbrache Zeche Kurl in der Position Ungenutzte, nicht erschlossene Flächen beinhaltet ist.
Zu TOP 5
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Radverkehr in Dortmund - 5jJahresplan (2001 - 2005)
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes und Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, die Empfehlung des Vorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie ein Schreiben des Verkehrsclub Deutschland und den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des obigen Ausschusses mit anhängigen Anträgen von B 90/Die Grünen im Rathaus
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr mit nachfolgenden Ergänzungen einstimmig zu.
- Aufnahme der Kurler Straße von Friedhof bis Lanstrop
- Aufnahme Leidecker Weg (von Auf dem Brink bis Derner Kippshof)
- Aufnahme der Verbindung ehemalige Zechenbahn Gneisenau
(von Kaubrügge in Lünen bis Auf der Wenge)
- Ist nicht in der Vorlage beinhaltet, lediglich im grünen Anhang aufgeführt -
- Zum Bereich Flughafenstraße Verwaltung soll schnellstmöglich tätig werden und mitteilen, wann die Aufnahme in das Lückenschlussprogramm vorgesehen ist.
- Bauliche Schäden und Verschmutzungen (besonders in der Nähe von landwirtschaftlichen Flächen) sollen schnellstmöglich beseitigt werden
- Hinweise auf den ÖPNV fehlen. Diese sollen eingearbeitet werden.
- Gefahrenbereich Kreuzungen
Verwaltung soll diese für Radfahrer sicherer gestalten.
- Öffnung der Einbahnstraßen für Radfahrer
- Vorschläge ADFC und VCD
sollen mit eingearbeitet werden
- Aufschlussreichere Informationen
(wie in den Anträgen B 90/Die Grünen niedergeschrieben)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung des Vorsitzenden im AUSW sowie ein Schreiben des Verkehrclub Deutschland, den Auszug der noch nicht genehmigten Niederschrift des AUSW mit den anhängigen Anträgen von B 90 / Die Grünen im Rathaus zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 10.05.01 einstimmig zu.
Zu TOP 5.3
Verlegung der Endstellen der Buslinien 411 und 420 in Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Dortmunder Stadtwerke AG auf, die Endstellen der Buslinien 411 und 420 von der Straße 'Am Wittfeld' zur Straße Woldenmey/Ecke Schellenkai zu verlegen.
Zu TOP 5.4
Errichtung von Fahrgastunterständen in Dortmund-Kurl und Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Dortmunder Stadtwerke AG, an den Bushaltestellen Kurl Bahnhof und Kafkastraße schnellstmöglich Fahrgastunterstände zu errichten.
Zu TOP 5.5
Verkehrsregelung/Verkehrsführung für den 'Kleinen Karrenberg' in DO-Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, für den 'Kleinen Karrenberg' eine neue Verkehrsregelung / Verkehrsführung zu erarbeiten.
Zu TOP 5.6
Verkehrssituation - Parkdruck in den Straßen Mödershof, Lüttenwiese, Geismerg in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die zuständige Verwaltung sowie die beteiligten Wohnungsgesellschaften um einen Ortstermin. Im Vorfeld sollte das Straßenverkehrsamt schon einen Lösungsvorschlag ausarbeiten. Vor Ort soll dann über weitere Lösungsmöglichkeiten nachgedacht werden.
Zu TOP 6
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60) vom 02.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 6.2
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr
2002
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66) einstimmig zu.
Zu TOP 6.3
Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Umweltamtes (Abteilung Umweltplanung und untere Landschaftsbehörde) zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Zu TOP 7
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 7.1
Errichtung eines Zauns am Bolzplatz Flemerskamp
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 15/01) vom 10.05.01 zurück. Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert weiterhin zumindest die Anpflanzung von Buschwerk mit einer Höhe von ca. 1,5 Metern.
Zu TOP 7.2
Randstreifen im Bereich Malakow-Turm
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/7-N) vom 03.05.01 zur Kenntnis und bittet um Rückmeldung, ob die drei genannten Anlieger gedenken gegen den aufgeführten Missstand etwas zu unternehmen.
Zu TOP 7.3
Teileinziehung der Straße 'Baukamp'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/1-III) vom 25.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um Bekanntgabe der Widerspruchsgründe und um Mitteilung, wie lange sich die Angelegenheit durch die erforderliche Prüfung verzögert.
Zu TOP 7.4
Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/-N Grün) vom 09.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 7.5
Verkehrssicherung Kurler Straße / Einmündung Flemerskamp
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66-6-1) vom 28.05.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 8
Einwohnerfragestunde - kein Bedarf
Ende der öffentlichen Sitzung: 20.00 Uhr