N i e d e r s c h r i f t
über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 15. Mai 2001 im Sitzungssaal, Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund.
Teilnehmer:
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin
a) Herr Brankamp
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Frau Hagemeier
Herr Dr. Hartung ab TOP 5.1.1
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Herr Murawski
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier
Herr Stumpe
Herr Theyßen
b) Es fehlten:
Herr Buschmann
Herr Hartmann
c) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Hoffmann – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Tagesordnung für die 20. Sitzung der Bezirksvertretung
Lütgendortmund am 15. Mai 2001
- Öffentliche Sitzung –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen.
3. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Eingaben an die Bezirksvertretung
5.1.1 Reparaturarbeiten in Eigenleistung durch Nutzer städt. Objekte
hier: Eingabe Förderverein Steinhammer-Grundschule
5.1.2 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
5.1.3 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
5.1.4 hier: Eingabe Hellweg Lütgendortmund e.V.
5.2 Beeinträchtigung/Wohnqualität Höische Str. 36
hier: Eingabe des Herrn Dr. Nolz
5.3 Abholzung einer Weissdornhecke
hier: Eingabe des Herrn Schriefer
6. Vorlagen der Verwaltung
6.1 Änderung Nr. 1/Bebauungsplan Lü 121 – Zeche 0espel I/II
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.2 Einzelsatzung/Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabegesetz
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
6.3 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund/Bericht 2000
hier: Vorlage Eigenbetrieb Kulturbetriebe
7. Anträge und Anfragen der Fraktionen
7.1 Standfestigkeit von Pappeln, Hintergelände Vorstenstr. 1, Flur 7, Nr. 797
- Antrag der SPD-Fraktion
7.2 Verkehrssicherungspflicht auf der Borussiastraße, D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.3 Ampelanlage Lütgendortmunder Straße/Lütgendortmunder Hellweg
- Antrag der SPD-Fraktion
7.4 Städt. Fläche Alter Hellweg/Hohbrinkstraße, D0-Marten
- Anfrage der SPD-Fraktion
7.5 Hinweisschilder in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Aufstellen von Verkehrsspiegeln
- Antrag der CDU-Fraktion
7.7 Bushaltestelle “Am 0espeler Dorney” der Linie 371
- Anfrage der CDU-Fraktion
8. Mitteilungen und Stellungnahmen
8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lü 176 – Kämpchenstraße
8.2 Querungshilfe Bärenbruch/An der Wasserburg
8.3 PTA-Schule Martener Str. 352
8.4 Stadterneuerung “Ortskern Lütgendortmund”
8.5 Zeitliche Befristung von Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen/Kindergärten
8.6 Verkehrsberuhigung “Ortskern 0espel”
8.7 Zustand s-Bahn-Haltepunkt D0-Lütgendortmund
8.8 Anschluß “Brandheide” an die öffentliche Kanalisation
8.9 Baubeginn Dellwiger Feld/Verschmutzung der Straßen
8.10 Haushaltsbewirtschaftung
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 15. Mai 2001 wurde um 17.02 Uhr von der Bezirksvorsteherin eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, daß die Einladung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlußfähigkeit vorliege.
Die Bezirksvorsteherin teilte die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 8.10 – Haushaltsbewirtschaftung – mit.
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 24. April 2001 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 3 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gallen benannt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Herr Busse – pers. bekannt – bemängelte im Zusammenhang mit der Ausgabe von Holzsammelscheinen die fehlende Kontrolle durch die Försterei. Am 04.04.2001 hat er eine Holzsägeaktion eines Holzsammlers beobachtet, der während der Hauptbrutzeit arbeitete. Er regte an, der zuständige Revierförster möge die Nutzung der Holzsammelscheine stärker kontrollieren.
Die Bezirksvorsteherin sagte zu, der Forstabteilung werde dieser Hinweis zugehen.
TOP 5 Eingaben an die Bezirksvertretung
TOP 5.1.1 Reparaturarbeiten in Eigenleistung durch Nutzer städt. Objekte
hier: Eingabe Förderverein Steinhammer Grundschule
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird um Prüfung der Kostenschätzung gebeten.
TOP 5.1.2 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird um Prüfung der Kostenschätzung gebeten.
TOP 5.1.3 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an die Sportverwaltung weiterzuleiten und diese zu bitten, in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
TOP 5.1.4 hier: Eingabe Hellweg Lütgendortmund e.V.
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird gebeten, aus dem Kostenvoranschlag die Lohnkosten herauszurechnen und nur eine Materialkostenschätzung vorzunehmen.
TOP 5.2 Beeinträchtigung/Wohnqualität Hövische Str. 36
hier: Eingabe des Herrn Dr. Nolz
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an die Liegenschaftsverwaltung weiterzuleiten.
TOP 5.3 Abholzung einer Weissdornhecke
hier: Eingabe des Herrn Schriefer
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an das Umweltamt weiterzuleiten.
TOP 6 Vorlagen der Verwaltung
TOP 6.1 Änderung Nr. 1/Bebauungsplan Lü 121 – Zeche 0espel I/II
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.2 Einzelsatzung/Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabegesetz
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
Auf Anregung der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Verwaltung gebeten, der Bezirksvertretung als Ergänzung die Summe der abrechnungsfähigen Gesamtkosten der Maßnahme mitzuteilen.
TOP 6.3 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund/Bericht 2000
hier: Vorlage Eigenbetrieb Kulturbetriebe
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 7 Anträge und Anfragen der Fraktionen
TOP 7.1 Standfestigkeit von Pappeln, Hintergelände Vorstenstr. 1, Flur 7, Nr. 797
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.2 Verkehrssicherungspflicht auf der Borussiastraße, D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.3 Ampelanlage Lütgendortmunder Straße/Lütgendortmunder Hellweg
- Antrag der SPD-Fraktion
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP 7.4 Städt. Fläche Alter Hellweg/Hohbrinkstraße, D0-Marten
- Anfrage der SPD-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 7.5 Hinweisschilder in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.6 Aufstellen von Verkehrsspiegeln
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.7 Bushaltestelle “Am 0espeler Dorney” der Linie 371
- Anfrage der CDU-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 8 Mitteilungen und Stellungnahmen
TOP 8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lü 176 – Kämpchenstraße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.2 Querungshilfe Bärenbruch/An der Wasserburg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen. Den Vorschlägen der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.3 PTA.-Schule Martener Str. 352
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.4 Stadterneuerung “Ortskern Lütgendortmund”
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.5 Zeitliche Befristung von Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen
und Kindergärten
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.6 Verkehrsberuhigung “Ortskern 0espel”
Die Mitteilung der DSW wurde zur Kenntnis genommen. Den Vorschlägen zur veränderten Linienführungen, Takten, Haltepunkten etc. wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.7 Zustand S-Bahn-Haltepunkt DO-Lütgendortmund
Die Mitteilung der Deutschen Bahn wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.8 Anschluß “Brandheide” an die öffentliche Kanalisation
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.9 Baubeginn Dellwiger Feld/Verschmutzung der Straßen
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.10 Haushaltsbewirtschaftung
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 18.05 Uhr.
Neumann Gallen Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung
N i e d e r s c h r i f t
über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 15. Mai 2001 im Sitzungssaal, Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund.
Teilnehmer:
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin
a) Herr Brankamp
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Frau Hagemeier
Herr Dr. Hartung ab TOP 5.1.1
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Herr Murawski
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier
Herr Stumpe
Herr Theyßen
b) Es fehlten:
Herr Buschmann
Herr Hartmann
c) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Hoffmann – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Tagesordnung für die 20. Sitzung der Bezirksvertretung
Lütgendortmund am 15. Mai 2001
- Öffentliche Sitzung –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen.
3. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Eingaben an die Bezirksvertretung
5.1.1 Reparaturarbeiten in Eigenleistung durch Nutzer städt. Objekte
hier: Eingabe Förderverein Steinhammer-Grundschule
5.1.2 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
5.1.3 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
5.1.4 hier: Eingabe Hellweg Lütgendortmund e.V.
5.2 Beeinträchtigung/Wohnqualität Höische Str. 36
hier: Eingabe des Herrn Dr. Nolz
5.3 Abholzung einer Weissdornhecke
hier: Eingabe des Herrn Schriefer
6. Vorlagen der Verwaltung
6.1 Änderung Nr. 1/Bebauungsplan Lü 121 – Zeche 0espel I/II
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.2 Einzelsatzung/Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabegesetz
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
6.3 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund/Bericht 2000
hier: Vorlage Eigenbetrieb Kulturbetriebe
7. Anträge und Anfragen der Fraktionen
7.1 Standfestigkeit von Pappeln, Hintergelände Vorstenstr. 1, Flur 7, Nr. 797
- Antrag der SPD-Fraktion
7.2 Verkehrssicherungspflicht auf der Borussiastraße, D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.3 Ampelanlage Lütgendortmunder Straße/Lütgendortmunder Hellweg
- Antrag der SPD-Fraktion
7.4 Städt. Fläche Alter Hellweg/Hohbrinkstraße, D0-Marten
- Anfrage der SPD-Fraktion
7.5 Hinweisschilder in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Aufstellen von Verkehrsspiegeln
- Antrag der CDU-Fraktion
7.7 Bushaltestelle “Am 0espeler Dorney” der Linie 371
- Anfrage der CDU-Fraktion
8. Mitteilungen und Stellungnahmen
8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lü 176 – Kämpchenstraße
8.2 Querungshilfe Bärenbruch/An der Wasserburg
8.3 PTA-Schule Martener Str. 352
8.4 Stadterneuerung “Ortskern Lütgendortmund”
8.5 Zeitliche Befristung von Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen/Kindergärten
8.6 Verkehrsberuhigung “Ortskern 0espel”
8.7 Zustand s-Bahn-Haltepunkt D0-Lütgendortmund
8.8 Anschluß “Brandheide” an die öffentliche Kanalisation
8.9 Baubeginn Dellwiger Feld/Verschmutzung der Straßen
8.10 Haushaltsbewirtschaftung
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 15. Mai 2001 wurde um 17.02 Uhr von der Bezirksvorsteherin eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, daß die Einladung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlußfähigkeit vorliege.
Die Bezirksvorsteherin teilte die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 8.10 – Haushaltsbewirtschaftung – mit.
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 24. April 2001 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 3 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gallen benannt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Herr Busse – pers. bekannt – bemängelte im Zusammenhang mit der Ausgabe von Holzsammelscheinen die fehlende Kontrolle durch die Försterei. Am 04.04.2001 hat er eine Holzsägeaktion eines Holzsammlers beobachtet, der während der Hauptbrutzeit arbeitete. Er regte an, der zuständige Revierförster möge die Nutzung der Holzsammelscheine stärker kontrollieren.
Die Bezirksvorsteherin sagte zu, der Forstabteilung werde dieser Hinweis zugehen.
TOP 5 Eingaben an die Bezirksvertretung
TOP 5.1.1 Reparaturarbeiten in Eigenleistung durch Nutzer städt. Objekte
hier: Eingabe Förderverein Steinhammer Grundschule
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird um Prüfung der Kostenschätzung gebeten.
TOP 5.1.2 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird um Prüfung der Kostenschätzung gebeten.
TOP 5.1.3 hier: Eingabe Arbeitsgemeinschaft Westricher Vereine
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an die Sportverwaltung weiterzuleiten und diese zu bitten, in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
TOP 5.1.4 hier: Eingabe Hellweg Lütgendortmund e.V.
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig den Zuschuß im Grunde nach. StA 65 wird gebeten, aus dem Kostenvoranschlag die Lohnkosten herauszurechnen und nur eine Materialkostenschätzung vorzunehmen.
TOP 5.2 Beeinträchtigung/Wohnqualität Hövische Str. 36
hier: Eingabe des Herrn Dr. Nolz
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an die Liegenschaftsverwaltung weiterzuleiten.
TOP 5.3 Abholzung einer Weissdornhecke
hier: Eingabe des Herrn Schriefer
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an das Umweltamt weiterzuleiten.
TOP 6 Vorlagen der Verwaltung
TOP 6.1 Änderung Nr. 1/Bebauungsplan Lü 121 – Zeche 0espel I/II
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.2 Einzelsatzung/Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabegesetz
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
Auf Anregung der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Verwaltung gebeten, der Bezirksvertretung als Ergänzung die Summe der abrechnungsfähigen Gesamtkosten der Maßnahme mitzuteilen.
TOP 6.3 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund/Bericht 2000
hier: Vorlage Eigenbetrieb Kulturbetriebe
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 7 Anträge und Anfragen der Fraktionen
TOP 7.1 Standfestigkeit von Pappeln, Hintergelände Vorstenstr. 1, Flur 7, Nr. 797
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.2 Verkehrssicherungspflicht auf der Borussiastraße, D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.3 Ampelanlage Lütgendortmunder Straße/Lütgendortmunder Hellweg
- Antrag der SPD-Fraktion
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP 7.4 Städt. Fläche Alter Hellweg/Hohbrinkstraße, D0-Marten
- Anfrage der SPD-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 7.5 Hinweisschilder in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.6 Aufstellen von Verkehrsspiegeln
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.7 Bushaltestelle “Am 0espeler Dorney” der Linie 371
- Anfrage der CDU-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 8 Mitteilungen und Stellungnahmen
TOP 8.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lü 176 – Kämpchenstraße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.2 Querungshilfe Bärenbruch/An der Wasserburg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen. Den Vorschlägen der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.3 PTA.-Schule Martener Str. 352
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.4 Stadterneuerung “Ortskern Lütgendortmund”
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.5 Zeitliche Befristung von Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen
und Kindergärten
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.6 Verkehrsberuhigung “Ortskern 0espel”
Die Mitteilung der DSW wurde zur Kenntnis genommen. Den Vorschlägen zur veränderten Linienführungen, Takten, Haltepunkten etc. wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.7 Zustand S-Bahn-Haltepunkt DO-Lütgendortmund
Die Mitteilung der Deutschen Bahn wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.8 Anschluß “Brandheide” an die öffentliche Kanalisation
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.9 Baubeginn Dellwiger Feld/Verschmutzung der Straßen
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.10 Haushaltsbewirtschaftung
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 18.05 Uhr.
Neumann Gallen Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung