N i e d e r s c h r i f t
über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12. Dezember 2000 im Sitzungssaal, Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund.
Teilnehmer:
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin
a) Herr Brankamp
Herr Buschmann
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Frau Hagemeier
Herr Hartmann
Herr Dr. Hartung
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier bis 18.30 Uhr
Herr Stumpe
Herr Theyßen
b) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Schmitz – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Tagesordnung für die 15. Sitzung der Bezirksvertretung
Lütgendortmund am 12. Dezember 2000
- Öffentliche Sitzung –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen
3. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Eingaben an die Bezirksvertretung
Nicht belegt
6. Vorlagen der Verwaltung
6.1 Bauleitplanung; Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung an Schulen
hier: Vorlage des Schulverwaltungsamtes und des Hochbauamtes
6.3 Entwicklung von Flächenpotentialen der DB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.4 2. Zwischenbericht über die Hochbaumaßnahmen/BV-Mittel/HJ 2000
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle und des Hochbauamtes
6.5 Ausschußvorlage Bauleitplanung, Höhenfestsetzungen in Bebauungsplänen
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes/Geschäftsführung AUSW
6.6 Protokoll des Ortstermins “Schulwegsicherung und Verkehrsproblematik Kleyer Weg
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.7 Protokoll des Ortstermins “Abstellplatz für Einkaufwagen” in D0-Lüdo
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.8 Sitzungstermin der Bezirksvertretung Lütgendortmund im Jahre 2001
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.9 Mangelnde Betreuungsangebote des Jugendamtes in D0-Kley
hier: Vorlage des Jugendamtes
7. Anträge und Anfragen der Fraktionen
7.1 Förderung der Kulturarbeit/Autorenlesung und Literaturbeschaffung
- Interfraktioneller Antrag
7.2 Kreuzungsbereich Herta-/Bertha-/Limbecker Straße pp
- Anfrage der CDU-Fraktion
7.3 Fertigstellung der Beleuchtungsanlage in der Saturnstraße, D0-Böv.
- Antrag der CDU-Fraktion
7.4 Planung der sog. “Pferdewiese” in D0-Kley
- Antrag der CDU-Fraktion
7.5 Querungshilfe über die Straße “Bärenbruch” in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Parkverbot vor dem Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.7 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.8 Hinweisschilder zum S-Bahnhof D0-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
7.9 Ausnahmegenehmigung Fa Erpenbeck, Nutzung Kämpchenstraße, D0-Kley
- Antrag der SPD-Fraktion
8. Mitteilungen und Stellungnahmen
8.1 Grundstück an der Bövinghauser Straße, neben Kleingartenanlage Bergmannsruh
8.2 Papiercontainer Standort Martener-/Ecke Germaniastraße
8.3 Sanierung S-Bahnhaltepunkte D0-Germania, D0-Marten/Zustand S-Bahnhaltepunkte
D0-0espel und D0-Kley
8.4 Nutzung des Grundstücks “ehem. Atelierhaus” Limbecker Straße, D0-Lüdo
8.5 Außenlautsprecher Friedhöfe D0-Bövinghausen und D0-0espel
8.6 Kanalbaumaßnahme Flaspoete und Somborner Straße, D0-Somborn
8.7 Reitwegeplanung 0elbachtal, D0-Böv.
8.8 Lagerfläche der Fa Glass in D0-0espel
8.9 Baubeginnanzeige Endausbau Lindentalweg
8.10 Baubeendigungsanzeige Parkplatz Werner Straße 10
8.11 Baubeendigungsanzeige Fußweg und Fußwegrampe Parkplatz Werner Straße 10
8.12 5 Baumfällanträge
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 12. Dezember 2000 wurde um 17.05 Uhr von der Bezirksvorsteherin eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, daß die Einladung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlußfähigkeit vorliege.
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 14. November 2000 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 3 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schwingeler benannt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Herr Busse fragte im Zusammenhang mit der diskutierten Sperrung im Bereich der Dorneystraße, ob der Bezirksvorsteherin seitens der Planungsverwaltung Absichten zur Sperrung der Ewald-Görshop-Straße zu Ohren gekommen seien.
Die Bezirksvorsteherin Frau Neumann verneinte die Kenntnis und bekräftigte ihre Hoffnung, Informationen seitens StA 61 alsbald zu erhalten.
TOP 5 Eingaben an die Bezirksvertretung
Nicht belegt
TOP 6 Vorlagen der Verwaltung
TOP 6.1 Bauleitplanung: Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde zunächst eine Vertagung der Vorlage beantragt. Es wurde vehement kritisiert, daß der Bezirksvertretung die Entscheidung des AUSW vom 29.11.2000 nicht bekannt gegeben wurde. In diesem hatte der Ausschuß der Erarbeitung des Umweltplanes und der Vergabe an das Büro für Kommunal- und Regionalplanung Aachen zugestimmt.
In der nachfolgenden Diskussion wurde der Vertagungsantrag zurückgenommen und statt dessen beantragt, der Vorlage des Planungsamtes nur unter der Maßgabe zuzustimmen, daß die Entscheidung des AUSW in die Vorlage einzubeziehen ist.
Mit dieser Ergänzung wurde der Vorlage einstimmig zugestimmt.
TOP 6.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung an Schulen
hier: Vorlage des Schulverwaltungsamtes und des Hochbauamtes
Der Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 6.3 Entwicklung von Flächenpotentialen der DB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.4 2. Zwischenbericht über die Hochbaumaßnahmen/BV-Mittel/HJ 2000
hier: Vorlagen der Bezirksverwaltungsstelle und des Hochbauamtes
Abweichend vom Vorschlag des Hochbauamtes hatte die Bezirksverwaltungsstelle vorgeschlagen, die Restmittel – Verwaltungshaushalt/Hochbau – in Höhe von 14.285,75 DM zur Grundrenovierung des Trauzimmers des Amtshauses zu verwenden.
Die Vorlage des Hochbauamtes wurde zur Kenntnis genommen.
Der abweichende Vorschlag der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.5 Ausschußvorlage Bauleitplanung, Höhenfestsetzung in Bebauungsplänen
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes/Geschäftsführung AUSW
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.6 Protokoll des Ortstermins ”Schulwegsicherung und Verkehrsproblematik Kleyer Weg”
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.7 Protokoll des Ortstermins “Abstellplatz für Einkaufswagen” in D0-Lüdo
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.8 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Lütgendortmund im Jahre 2001
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.9 Mangelnde Betreuungsangebote des Jugendamtes in D0-Kley
hier: Vorlage des Jugendamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 7 Anträge und Anfragen der Fraktionen
TOP 7.1 Förderung der Kulturarbeit/Autorenlesung und Literaturbeschaffung
- interfraktioneller Antrag
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.2 Kreuzungsbereich Herta-/Bertha-/Limbecker Straße pp
- Anfrage der CDU-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 7.3 Fertigstellung der Beleuchtungsanlage in der Saturnstraße, D0-Böv.
- Antrag der CDU-Fraktion
Auf Anregung der SPD-Fraktion und mit Zustimmung der CDU-Fraktion wurde der Beschlußentwurf textlich in einen Prüfauftrag umgewandelt.
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.4 Planung der sog. “Pferdewiese” in D0-Kley
- Antrag der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion änderte den Beschlußentwurf mündl. dahingehend, die “Überplanung der Pferdewiese durch die Leiter von Grünflächen- und Umweltamt in der nächsten Sitzung vorstellen zu lassen.”
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.5 Querungshilfe über die Straße “Bärenbruch” in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Auf Anregung der SPD-Fraktion und mit Zustimmung der CDU-Fraktion wurde der Beschlußentwurf textlich ergänzt und lautet nun: .................... die Verwaltung zu beauftragen, an besagter Stelle eine Querungshilfe zu überprüfen, zu planen und die Kosten dafür zu ermitteln.
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.6 Parkverbot vor dem Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.7 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.8 Hinweisschilder zum S.-Bahnhof D0-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.9 Ausnahmegenehmigung der Fa. Erpenbeck, Nutzung Kämpchenstr, D0-Kley
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8 Mitteilungen und Stellungnahmen
TOP 8.1 Grundstück an der Bövinghauser Str., neben Kleingartenanlage Bergmannsruh
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.2 Papiercontainer Standort Martener-/Ecke Germaniastraße
Die Mitteilung der EDG wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.3 Sanierung S-Bahnhaltepunkte D0-Germania, D0-Marten/Zustand
S-Bahnhaltepunkte D0-0espel und D0-Kley
Die Mitteilung der DB wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.4 Nutzung des Grundstücks “ehem. Atelierhaus” Limbecker Str., D0-Lüdo
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.5 Außenlautsprecher Friedhöfe D0-Bövinghausen und D0-0espel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.6 Kanalbaumaßnahme Flaspoete und Somborner Straße, D0-Somborn
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die von StA 66/3 zitierte Vorlage war von der BV Lüdo tatsächlich so einstimmig beschlossen worden, ist lediglich in Vergessenheit geraten.
TOP 8.7 Reitwegeplanung 0elbachtal, D0-Böv.
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.8 Lagerfläche der Fa. Glass in D0-0espel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.9 Baubeginnanzeige Endausbau Lindentalweg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.10 Baubeendigungsanzeige Parkplatz Werner Straße 10
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.11 Baubeendigungsanzeige Fußweg und Fußwegrampe
Parkplatz Werner Straße 10
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.12 5 Baumfällanträge
Die Mitteilungen der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 18.40 Uhr.
Neumann Schwingeler Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung
N i e d e r s c h r i f t
über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12. Dezember 2000 im Sitzungssaal, Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund.
Teilnehmer:
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin
a) Herr Brankamp
Herr Buschmann
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Frau Hagemeier
Herr Hartmann
Herr Dr. Hartung
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier bis 18.30 Uhr
Herr Stumpe
Herr Theyßen
b) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Schmitz – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Tagesordnung für die 15. Sitzung der Bezirksvertretung
Lütgendortmund am 12. Dezember 2000
- Öffentliche Sitzung –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen
3. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Eingaben an die Bezirksvertretung
Nicht belegt
6. Vorlagen der Verwaltung
6.1 Bauleitplanung; Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung an Schulen
hier: Vorlage des Schulverwaltungsamtes und des Hochbauamtes
6.3 Entwicklung von Flächenpotentialen der DB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.4 2. Zwischenbericht über die Hochbaumaßnahmen/BV-Mittel/HJ 2000
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle und des Hochbauamtes
6.5 Ausschußvorlage Bauleitplanung, Höhenfestsetzungen in Bebauungsplänen
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes/Geschäftsführung AUSW
6.6 Protokoll des Ortstermins “Schulwegsicherung und Verkehrsproblematik Kleyer Weg
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.7 Protokoll des Ortstermins “Abstellplatz für Einkaufwagen” in D0-Lüdo
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.8 Sitzungstermin der Bezirksvertretung Lütgendortmund im Jahre 2001
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.9 Mangelnde Betreuungsangebote des Jugendamtes in D0-Kley
hier: Vorlage des Jugendamtes
7. Anträge und Anfragen der Fraktionen
7.1 Förderung der Kulturarbeit/Autorenlesung und Literaturbeschaffung
- Interfraktioneller Antrag
7.2 Kreuzungsbereich Herta-/Bertha-/Limbecker Straße pp
- Anfrage der CDU-Fraktion
7.3 Fertigstellung der Beleuchtungsanlage in der Saturnstraße, D0-Böv.
- Antrag der CDU-Fraktion
7.4 Planung der sog. “Pferdewiese” in D0-Kley
- Antrag der CDU-Fraktion
7.5 Querungshilfe über die Straße “Bärenbruch” in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Parkverbot vor dem Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.7 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
7.8 Hinweisschilder zum S-Bahnhof D0-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
7.9 Ausnahmegenehmigung Fa Erpenbeck, Nutzung Kämpchenstraße, D0-Kley
- Antrag der SPD-Fraktion
8. Mitteilungen und Stellungnahmen
8.1 Grundstück an der Bövinghauser Straße, neben Kleingartenanlage Bergmannsruh
8.2 Papiercontainer Standort Martener-/Ecke Germaniastraße
8.3 Sanierung S-Bahnhaltepunkte D0-Germania, D0-Marten/Zustand S-Bahnhaltepunkte
D0-0espel und D0-Kley
8.4 Nutzung des Grundstücks “ehem. Atelierhaus” Limbecker Straße, D0-Lüdo
8.5 Außenlautsprecher Friedhöfe D0-Bövinghausen und D0-0espel
8.6 Kanalbaumaßnahme Flaspoete und Somborner Straße, D0-Somborn
8.7 Reitwegeplanung 0elbachtal, D0-Böv.
8.8 Lagerfläche der Fa Glass in D0-0espel
8.9 Baubeginnanzeige Endausbau Lindentalweg
8.10 Baubeendigungsanzeige Parkplatz Werner Straße 10
8.11 Baubeendigungsanzeige Fußweg und Fußwegrampe Parkplatz Werner Straße 10
8.12 5 Baumfällanträge
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 12. Dezember 2000 wurde um 17.05 Uhr von der Bezirksvorsteherin eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, daß die Einladung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlußfähigkeit vorliege.
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift
Die Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 14. November 2000 wurde einstimmig genehmigt.
TOP 2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 3 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schwingeler benannt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Herr Busse fragte im Zusammenhang mit der diskutierten Sperrung im Bereich der Dorneystraße, ob der Bezirksvorsteherin seitens der Planungsverwaltung Absichten zur Sperrung der Ewald-Görshop-Straße zu Ohren gekommen seien.
Die Bezirksvorsteherin Frau Neumann verneinte die Kenntnis und bekräftigte ihre Hoffnung, Informationen seitens StA 61 alsbald zu erhalten.
TOP 5 Eingaben an die Bezirksvertretung
Nicht belegt
TOP 6 Vorlagen der Verwaltung
TOP 6.1 Bauleitplanung: Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde zunächst eine Vertagung der Vorlage beantragt. Es wurde vehement kritisiert, daß der Bezirksvertretung die Entscheidung des AUSW vom 29.11.2000 nicht bekannt gegeben wurde. In diesem hatte der Ausschuß der Erarbeitung des Umweltplanes und der Vergabe an das Büro für Kommunal- und Regionalplanung Aachen zugestimmt.
In der nachfolgenden Diskussion wurde der Vertagungsantrag zurückgenommen und statt dessen beantragt, der Vorlage des Planungsamtes nur unter der Maßgabe zuzustimmen, daß die Entscheidung des AUSW in die Vorlage einzubeziehen ist.
Mit dieser Ergänzung wurde der Vorlage einstimmig zugestimmt.
TOP 6.2 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung an Schulen
hier: Vorlage des Schulverwaltungsamtes und des Hochbauamtes
Der Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 6.3 Entwicklung von Flächenpotentialen der DB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.4 2. Zwischenbericht über die Hochbaumaßnahmen/BV-Mittel/HJ 2000
hier: Vorlagen der Bezirksverwaltungsstelle und des Hochbauamtes
Abweichend vom Vorschlag des Hochbauamtes hatte die Bezirksverwaltungsstelle vorgeschlagen, die Restmittel – Verwaltungshaushalt/Hochbau – in Höhe von 14.285,75 DM zur Grundrenovierung des Trauzimmers des Amtshauses zu verwenden.
Die Vorlage des Hochbauamtes wurde zur Kenntnis genommen.
Der abweichende Vorschlag der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.5 Ausschußvorlage Bauleitplanung, Höhenfestsetzung in Bebauungsplänen
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes/Geschäftsführung AUSW
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.6 Protokoll des Ortstermins ”Schulwegsicherung und Verkehrsproblematik Kleyer Weg”
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.7 Protokoll des Ortstermins “Abstellplatz für Einkaufswagen” in D0-Lüdo
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.8 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Lütgendortmund im Jahre 2001
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.9 Mangelnde Betreuungsangebote des Jugendamtes in D0-Kley
hier: Vorlage des Jugendamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 7 Anträge und Anfragen der Fraktionen
TOP 7.1 Förderung der Kulturarbeit/Autorenlesung und Literaturbeschaffung
- interfraktioneller Antrag
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.2 Kreuzungsbereich Herta-/Bertha-/Limbecker Straße pp
- Anfrage der CDU-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 7.3 Fertigstellung der Beleuchtungsanlage in der Saturnstraße, D0-Böv.
- Antrag der CDU-Fraktion
Auf Anregung der SPD-Fraktion und mit Zustimmung der CDU-Fraktion wurde der Beschlußentwurf textlich in einen Prüfauftrag umgewandelt.
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.4 Planung der sog. “Pferdewiese” in D0-Kley
- Antrag der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion änderte den Beschlußentwurf mündl. dahingehend, die “Überplanung der Pferdewiese durch die Leiter von Grünflächen- und Umweltamt in der nächsten Sitzung vorstellen zu lassen.”
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.5 Querungshilfe über die Straße “Bärenbruch” in D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Auf Anregung der SPD-Fraktion und mit Zustimmung der CDU-Fraktion wurde der Beschlußentwurf textlich ergänzt und lautet nun: .................... die Verwaltung zu beauftragen, an besagter Stelle eine Querungshilfe zu überprüfen, zu planen und die Kosten dafür zu ermitteln.
Nach dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.6 Parkverbot vor dem Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.7 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Kommunalfriedhof D0-0espel
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.8 Hinweisschilder zum S.-Bahnhof D0-Somborn
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.9 Ausnahmegenehmigung der Fa. Erpenbeck, Nutzung Kämpchenstr, D0-Kley
- Antrag der SPD-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8 Mitteilungen und Stellungnahmen
TOP 8.1 Grundstück an der Bövinghauser Str., neben Kleingartenanlage Bergmannsruh
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.2 Papiercontainer Standort Martener-/Ecke Germaniastraße
Die Mitteilung der EDG wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.3 Sanierung S-Bahnhaltepunkte D0-Germania, D0-Marten/Zustand
S-Bahnhaltepunkte D0-0espel und D0-Kley
Die Mitteilung der DB wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.4 Nutzung des Grundstücks “ehem. Atelierhaus” Limbecker Str., D0-Lüdo
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.5 Außenlautsprecher Friedhöfe D0-Bövinghausen und D0-0espel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.6 Kanalbaumaßnahme Flaspoete und Somborner Straße, D0-Somborn
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die von StA 66/3 zitierte Vorlage war von der BV Lüdo tatsächlich so einstimmig beschlossen worden, ist lediglich in Vergessenheit geraten.
TOP 8.7 Reitwegeplanung 0elbachtal, D0-Böv.
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.8 Lagerfläche der Fa. Glass in D0-0espel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.9 Baubeginnanzeige Endausbau Lindentalweg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.10 Baubeendigungsanzeige Parkplatz Werner Straße 10
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.11 Baubeendigungsanzeige Fußweg und Fußwegrampe
Parkplatz Werner Straße 10
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.12 5 Baumfällanträge
Die Mitteilungen der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 18.40 Uhr.
Neumann Schwingeler Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung