Schulausschuss - öffentliche Sitzung vom 23.05.2001

N i e d e r s c h r i f t

über die 15. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
am 23.05.2001, 15.00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Anwesend waren:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

Ratsmitglieder
Herr Diekneite
Frau Nolte
Frau Zupfer
Frau Kräft - für Frau Lehmann
Frau Weyer - für Herrn Utech
Herr Garcia-Martin
Frau Schnittker
Frau Müller-Jobst
Herr Knieling
Herr Leniger
Frau Bitter
Herr Carl
Herrn Gierok
Frau Horitzky
Frau Middendorf
Herr Mohr
Frau Reuter

Sachkundige Bürger
Herr Braune
Frau Littmann

2. Beratende Mitglieder

Herr Wittwer

Frau Heinz - für Herrn Parlak
Herr RM Stanko

3. Vertreter der Verwaltung

Herr Pogadl
Frau Tölle
Herr Schwertfeger
Herr Dallmann
Frau Klingsporn
Frau Dr. Pierella
Herr Sack
Herr Koch
Herr Liebig

Frau Lieberknecht

4. Vertreter der Schulaufsicht

Frau Dr. Fritze
Herr Nolte

5. Gäste

Herr Lehmpfuhl - IFS -

T a g e s o r d n u n g

1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Zukunftsperspektiven für italienische Jugendliche schaffen - ZUFI -
- mdl. Bericht -
(Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.01.2001 ist nochmals beigefügt)

2.2 Schulentwicklungsplanung
Weiterentwicklung der Berufskollegs; Vorstellung der Projektorganisation
- mdl. Bericht der Verwaltung -

2.3 Investitionsprogramm Schule
- mdl. Bericht der Verwaltung -

2.4 Sonderpädagogische Förderung
- Bestandsaufnahme und Perspektiven -
(- Auszug aus der Niederschrift der Sitzung am 22.11.2000 ist beigefügt,
- Anschreiben der SPD-Fraktion vom 10.04.2001 mit der Bezeichnung "Sonderpädagogische Förderung" - Drucksache Nr. 00827-01 ist nochmals beigefügt)

3. Anträge / Anfragen

3.1 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 07.05.2001 mit der Bezeichnung "Computerwartung an Dortmunder Schulen"

3.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2001 mit der Bezeichnung "Selbstständige Schule"

Herr Diekneite eröffnete die öffentliche Sitzung des Schulausschusses. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Zu 1. Regularien

Zu 1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Wilfriede Müller-Jobst (SPD-Fraktion) benannt.

Zu 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

Zu 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde in der vorgelegten Form einstimmig beschlossen.

Zu 2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Zu 2.1 Zukunftsperspektiven für italienische Jugendliche schaffen - ZUFI -
- mdl. Bericht -
(Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.01.2001 ist nochmals beigefügt)

Frau Dr. Pierella berichtete über das Projekt ZUFI (s. Anlage 1 sowie den für die Sitzung am 25.04.2001 bereits übersandten Sachbericht).

Frau Klingsporn ergänzte, es sei in Kooperation mit dem Arbeitsamt im Rahmen des Sofortprogramms zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit und dem Amt für Wirtschaftsförderung gelungen, ein Fortsetzungsprogramm für ein Jahr zu initiieren, das auch den Schwerpunkt Betreuung von italienischen Jugendlichen beinhalte. Man hoffe, dadurch wenigstens für ein Jahr eine annähernde Fortsetzung des ZUFI-Projektes leisten zu können.

Herr Garcia-Martin (SPD-Fraktion) regte an, ein solche Hilfe auch für Jugendliche anderer Nationalitäten anzubieten.

Auf Nachfragen führte Frau Dr. Pierella aus, hinsichtlich der Anerkennung des Berufbildes staatlich geprüfter Speiseeishersteller müssten die Gespräche mit der Handwerkskammer Dortmund noch geführt werden.
Für den relativ hohen Anteil von Sonderschülern gebe es unterschiedliche Deutungen. Oft fehle den Kindern die Sozialisation in der Sprache, auch in der Muttersprache.
Von den 399 Dortmunder SchülerInnen seien 128 Kinder in dem Projekt betreut worden.

Herr Diekneite dankte Frau Dr. Pierella für den Vortrag und bat, den Fraktionen das Video "Wir unter euch" zur Verfügung zu stellen.

Zu 2.2 Schulentwicklungsplanung
Weiterentwicklung der Berufskollegs; Vorstellung der Projektorganisation
- mdl. Bericht der Verwaltung -

Herr Lehmpfuhl stellte anhand von Folien den geplanten Projektverlauf mit den Arbeitsschwerpunkten und den vorgesehenen Beteiligungsverfahren vor (s. Anlage 2).

Der Vorsitzende dankte für den Bericht.

Zu 2.3 Investitionsprogramm Schule
- mdl. Bericht der Verwaltung -

Herr Liebig berichtete, dass die Projekte nach wie vor planmäßig verlaufen. Er schlug vor, dem Ausschuss künftig - erstmalig in der Juni-Sitzung - für alle Stadtbezirke entsprechend dem vorgelegten Muster sämtliche in der Planung oder Realisierung befindlichen Maßnahmen aufzulisten und mtl. fortzuschreiben.

Herr Koch erläuterte kurz das vorliegende Muster - Mittelabflussplan für Schulbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hörde -.

Die Mitglieder waren mit dem Vorschlag der Hochbauverwaltung einverstanden.

Frau Nolte (SPD-Fraktion) bat, auch den Bezirksvertretungen diese übersichtlichen Mittelabflusspläne zur Verfügung zu stellen.

Abschließend dankte Herr Diekneite für den Bericht.

Zu 2.4 Sonderpädagogische Förderung
- Bestandsaufnahme und Perspektiven -
(- Auszug aus der Niederschrift der Sitzung am 22.11.2000 ist beigefügt,
- Anschreiben der SPD-Fraktion vom 10.04.2001 mit der Bezeichnung "Sonderpädagogische Förderung" - Drucksache Nr. 00827-01 ist nochmals beigefügt)

Frau Dr. Fritze nahm wie folgt Stellung:

Zu 1 und 3 Die Hauptschule Mengede habe zwei sonderpädagogische Fördergruppen mit z. Z. 16 Kindern. Diese Gruppen würden durch die ausgelagerten Klassen - Regenbogen Grundschule - nicht tangiert. Eine weitere sonderpädagogische Fördergruppe sei für das neu Schuljahr nicht geplant, da zur Zeit kein Bedarf bestehe.
Zu 3. S. Anlage 3

Abschließend teilte sie mit, dass am 07.06.2001 eine Besprechung zur Lösung des Problems Schulsozialarbeit und verlässliche Betreuung in Sonderschulen stattfinden werde.

Zu 3.Anträge / Anfragen

Zu 3.1 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 07.05.2001 mit der Bezeichnung "Computerwartung an Dortmunder Schulen"

Herr Knieling (CDU-Fraktion) begründete kurz den Antrag seiner Fraktion.

Herr Nolte führte aus, der Schulträger und die Schulaufsicht hätten gemeinsam mit dem Medienzentrum ein IT-Konzept erarbeitet, um Standardvorgaben für die Schulen festzulegen.

Frau Tölle wies darauf hin, im Zusammenhang mit der Initiative Nordrhein-Westfalen sei das Ziel formuliert worden, für Nordrhein-Westfalen ein Gesamtkonzept zu entwickeln, das auch mit den kommunalen Spitzenverbänden abzustimmen sei. Am 22.06.2001 finde in Dortmund eine Landestagung der Initiative Nordrhein-Westfalen statt, die eine Auftaktveranstaltung zum Thema Medienentwicklungspläne sein werde.

Der Schulausschuss beschloss einstimmig folgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept über die Wartung der Computer an den Dortmunder Schulen vorzulegen.

Zu 3.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2001 mit der Bezeichnung "Selbstständige Schule"

Frau Nolte (SPD-Fraktion) begründete kurz den Antrag ihrer Fraktion.

Herr Pogadl führte aus, dass der Oberbürgermeister bereits am 28.03.2001 schriftlich gegenüber der Landesregierung das Interesse der Stadt Dortmund an der Teilnahme an dem Modellversuch erklärt habe. Konkrete Bewerbungen könnten erst bei Vorliegen der entsprechenden Unterlagen des Landes erfolgen.

Der Schulausschuss beschloss einstimmig folgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die Schulverwaltung wird aufgefordert, sich offiziell um die Teilnahme der Stadt Dortmund am Modell des Landes "Selbstständige Schule" zu bewerben.

Herr Diekneite beendete die öffentliche Sitzung des Schulausschusses um 16.34 Uhr.

D i e k n e i t e M ü l l e r - J o b s t L i e b e r k n e c h t
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin