Niederschrift
über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 15. Mai 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen ab TOP 2.1 Herr Broszkat
Frau Benthaus Herr Jödicke
Herr Eckert Frau Löhken-Mehring
Herr Lang Frau Patzkowski
Frau Lohrmann Herr Siese
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl ab TOP 3.1 Herr Kahrmann - Stadtplanungsamt
Herr Frebel ab TOP 2.1
Herr Offermann ab TOP 9.1
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (13.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.04.01
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 28.03.01
1.5 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattung
2.1 Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes
3. Angelegenheiten des Dezernates 3
3.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen
3.2 Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
4. Haushaltsberatungen
4.1 Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst im
Verwaltungshaushalt für den Bereich Tiefbau
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin am 26.04.01 sowie Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord
5. Stadtbezirksangelegenheiten
5.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 -
Anlage: Vorlage der VHS / Kulturbetriebe
5.2 Berichterstattung Modalitäten der Schlüsselvergabe von öffentlichen Räumen an Vereine
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.3 Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Bau- und Planungsangelegenheiten
6.1 Entwicklungsplanung Hallenbäder Anlage: Vorlage der Sport und Freizeitbetriebe, dazugehörigen Auszug aus der Niederschrift des Rates sowie Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund
6.2 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen 2000 ff
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
6.3 Aufstellen einer Laterne am Buschei
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
6.4 Bordsteinabsenkung Flughafenstraße im Bereich der Aral-Tankstelle
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6.5 Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Lanstroper Straße 243, Gemarkung Lanstrop, Flur 9, Flurstücke 55, 56
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
7. Verkehrsangelegenheiten
7.1 Parksituation Westicker Straße in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen
7.2 Sicherung des Schulweges zur Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen
7.3 Hinweisschilder zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße / Albert-Einstein-Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7.4 Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südl. des Körnebaches
zur Wickeder Straße in Do-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7.5 Hinweis auf das Kurler Krankenhaus im Bereich Kurler Bahnhof und an der L 663, Abfahrt Asselburgstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Hinweisschild auf spielende Kinder - Kindergarten - an der Werimboldstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
8. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
8.1 Auflösung des Containerstandortes "An der Windhake / Westholz" in DO-Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Stadtkämmerei
8.2 Installierung einer Containerbox im Bereich Königshüttestraße /Ibbenbürenstraße in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.3 Regenwasserprojekt in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.4 Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.5 Ehemalige Tankstelle Ecke Westholz / Flughafenstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.6 Reinigung des Geländes zwischen Flughafenstraße - rechts und links des Drosselweges - (auch über Bauksheide)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
8.7 Flughafen Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
9. Kinder- und Jugendangelegenheiten
9.1 Erhebung des Ernährungsverhaltens bei Kindern in städtischen Einrichtungen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
10. Anfragen
10.1 Radweg Friedrichshagen mit Netzschluss auf Lünener Stadtgebiet in DO-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.2 Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.3 Einrichtung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.4 Errichtung von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
10.5 Verkehrssicherung Kurler Straße, Einmündung Flemerskamp
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
11. Mitteilungen
11.1 Lichtsignalanlage Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
11.2 Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser- / Walther-Kohlmann-Straße
11.3 B-Plan Scha 114, Kühlkamp - Rad-/Wanderweg
11.4 Erneuerung der Fahrbahndecke Westicker Straße
11.5 Zufahrt Seniorenhaus Buschei 98
11.6 Verkehrsverhältnisse Nierstefeldstraße
11.7 Informationen über inhaltliche Angelegenheiten des Stadtbezirks
12. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 6.5 erweitert, zu dem bestehenden TOP 3.1 wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt sowie zu dem bestehenden TOP 4.1 eine Mitteilung der Verwaltung.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Benthaus benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (13.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.04.01
Herr Wortmeier moniert den niedergeschriebenen TOP 7.4.
Dort müsse es heißen: Der Antrag hat sich erledigt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 03.04.01 mit aufgeführter Änderung.
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 28.03.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 28.03.01.
Zu TOP 1.5
Einwohnerfragestunde
Herr Henter möchte erfahren, wer die Aufstellung der Halteverbotsschilder am Freibad Derne angeordnet hat.
Der Bezirksvorsteher wird diesbezüglich um Aufklärung gebeten.
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes
Herr Kahrmann erläutert, dass die ursprünglich angedachte Metrorapidverbindung Hamburg/Berlin vom Bund aufgegeben wurde. Da jedoch viel Geld in die entsprechende Forschung gesteckt wurde, wurden die Länder aufgefordert Vorschläge zur Erstellung einer Verbindung zu machen. Der Bund stellt hierfür das Geld zur Verfügung. Von den gemachten Vorschlägen sind nach Beurteilung eines Konsortiums NRW und Bayern übriggeblieben.
Zur Zeit wird eine Machbarkeitsstudie erstellt. Die Ergebnisse für das Ruhrgebiet werden bis November d. J. erwartet, so dass dann 2002 entschieden werden kann, ob der Metrorapid in NRW oder Bayern gebaut wird.
Im Ruhrgebiet käme die Verbindung Düsseldorf - Duisburg - Mühlheim - Essen - Bochum - Dortmund und evtl. Dortmund-Flughafen zustande. Eine Verlängerung nach Osten über Hagen - Wuppertal - Köln - Köln-Flughafen käme in Betracht.
Die Trassenführung des Metrorapids wird auf ehemaligen Gleisanschlüssen stattfinden, schwierig wird es, wenn diese Führungen verlassen werden müssen, wie es z. B. für die Anbindung des Flughafens Dortmund notwendig würde. Zur Zeit stehen hier drei Ausgleisungen zur Debatte, die untersucht werden.
Der Metrorapid (mit einer Sitzplatzanzahl von 350) würde in der Verbindung Düsseldorf - Dortmund eine Fahrzeitverkürung gegenüber dem ICE von 20 Minuten - bei einem 10-Minutentakt - erreichen und dass mit dem VRR-Ticket ohne Zuschlag. Der Metrorapid würde in unserer Region Geschwindigkeiten von ca. 300 km/h fahren, obwohl er bis zu 500 km/h erreichen kann.
Bei der Bewertung einer möglichen Anbindung des Dortmunder-Flughafens, werden natürlich auch die Möglichkeiten anderer Anbindungen (wie die Verlängerung der U 47, der S 1 oder der vorhandenen DB-Strecken etc.) in Betracht gezogen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis und bittet über den weiteren Werdegang aktuell informiert zu werden.
Zu TOP 3
Angelegenheiten des Dezernates 3
Zu TOP 3.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
hier: Vorlage des Dezernates 3 aus der 13. Sitzung vom 03.04.01
Anlage: Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über og. Vorlage.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den Antrag von B 90/Die Grünen als eingebracht. Dieser wird zeitgleich mit der genannten Vorlage beraten.
Zu TOP 3.2
Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
hier: Vorlage des Dezernates 3 aus der 13. Sitzung vom 03.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über die og. Vorlage.
Zu TOP 4
Haushaltsberatungen
Zu TOP 4.1
Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst im
Verwaltungshaushalt für den Bereich Tiefbau
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt dem Protokoll über einen Ortstermin vom 27.04.01 einstimmig mit nachfolgender Erweiterung zu und beschließt die Erneuerung der Fahrbahn Kurler Straße von Lange Wiese bis zur Bezirksgrenze (Friedhof Kurl). Wenn es im Hinblick auf die Entfernung der beschrankten Bahnübergänge unschädlich und finanziell möglich ist, soll die Kurler Straße bis Werimboldstraße instandgesetzt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord (66/7-N) vom 30.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 5
Stadtbezirksangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 -
Anlage: Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 - (41(BGL) vom 05.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Berichterstattung Modalitäten der Schlüsselvergabe von öffentlichen Räumen an Vereine
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig einen Bericht über die ausgehandelten Modalitäten der Schlüsselvergabe für öffentliche Räume, sobald die Verhandlungen des Stadtsportbundes mit dem Sportamt abgeschlossen sind.
Herr Henter führt hierzu aus, dass der vom zuständigen Dezernenten geforderte Prüfauftrag in circa 14 Tagen diskussionsfähig ist.
Zu TOP 5.3
Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Stadtteilbüro Scharnhorst auf, in der nächsten Sitzung am 19.06.01 der Bezirksvertretung schriftlichen Bericht über seine Arbeit zu weiteren Zielen zu erstatten.
Zu TOP 6
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu Top 6.1
Entwicklungsplanung Hallenbäder
Anlage: Vorlage der Sport und Freizeitbetriebe, dazugehörigen Auszug aus der Niederschrift des Rates sowie Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund
Im Laufe der Diskussion stellt Frau Benthaus den Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte. Es erfolgt keine Gegenrede. Herr Carl nimmt sein angemeldetes Rederecht noch wahr.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Sportamtes (52/1) vom 13.03.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt am 05.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 05.04.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Sport und Freizeitbetriebe Dortmund auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig auf, bezüglich des Hallenbades Scharnhorst Gespräche mit den Nutzern zwecks Übernahme des Bades aufzunehmen. Nur für den Fall, dass keine Einigung erzielt wird, soll eine Ausschreibung des Hallenbades Scharnhorst erfolgen.
Herr Henter führt dazu aus, dass der SV Derne sowie DLRG und die Behindertensportgemeinschaft bereit sind, das Hallenbad in Scharnhorst zu übernehmen. Gespräche über ein Nutzungsmodell werden in der nächsten Woche geführt.Zu TOP 6.2
Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen 2000 ff
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66) vom 05.03.01 einstimmig zu.
Zu TOP 6.3
Aufstellen einer Laterne am Buschei
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an dem Weg an einer Häuserzeile am Buschei - gegenüber der Brechtstraße -, der auf dem 'südlichen Wanderweg' endet, eine Lampe aufzustellen.
Zu TOP 6.4
Bordsteinabsenkung Flughafenstraße im Bereich der Aral-Tankstelle
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt um die Absenkung des Bordsteins auf der Seite der Tankstelle, gegenüber der Absenkung auf der westlichen Seite. Die von der Verwaltung angeordnete Installierung einer Ampel in diesem Bereich soll hierbei Berücksichtigung finden.
Zu TOP 6.5
Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Lanstroper Straße 243, Gemarkung Lanstrop, Flur 9, Flurstücke 55, 56
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Bauordnungsamtes (63) vom 10.05.01 einstimmig zu.
Zu TOP 7
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 7.1
Parksituation Westicker Straße in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Parksituation in der Westicker Straße verbessert werden kann.
Zu TOP 7.2
Sicherung des Schulweges zur Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf , einen Vorschlag zu unterbreiten, wie unter Berücksichtigung der Neubaugebiete zukünftig der Schulweg gesichert werden kann.
Zu TOP 7.3
Hinweisschilder zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße / Albert-Einstein-Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Aufstellung von Hinweisschildern an folgenden Stellen:
a) Kreuzung Gleiwitzstraße / Flughafenstraße
b) Kreuzung Gleiwitzstraße / Westholz
c) vor dem Schulzentrum
Zu TOP 7.4
Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südl. des Körnebaches
zur Wickeder Straße in Do-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, einen Fuß- und Radweg (nicht asphaltiert) aus dem Neubaugebiet Kühlkamp - südlich des Körnebaches, zur Wickeder Straße - als kurze Verbindung zu den örtlichen Versorgungseinrichtungen und den öffentlichen Verkehrsmitteln in DO-Husen, mit den erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zum Körnebach - zu errichten.
Zu TOP 7.5
Hinweis auf das Kurler Krankenhaus im Bereich Kurler Bahnhof und an der L 663, Abfahrt Asselburgstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, Hinweisschilder zum Krankenhaus Kurl
am Kurler Bahnhof und an der L 663 / Einmündung Asselburgstraße aufzustellen.
Zu TOP 7.6
Hinweisschild auf spielende Kinder - Kindergarten - an der Werimboldstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, ein Hinweisschild 'Spielende Kinder' -
'Kindergarten' in der Werimboldstraße in DO-Kurl aufzustellen.
Zu TOP 8
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 8.1
Auflösung des Containerstandortes "An der Windhake / Westholz" in DO-Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Stadtkämmerei
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage der Stadtkämmerei (20) einstimmig zu und fordert auf
mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig die Verlegung des dort überflüssig gewordenen
Containerstandortes in die Straße Wambeler Holz - in die Nähe der Zechenmauer - da hier Bedarf besteht.
Zu TOP 8.2
Installierung einer Containerbox im Bereich Königshüttestraße /Ibbenbürenstraße in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die EDG auf, am Wertstoffcontainer Königshüttestraße
/ Ibbenbürenstraße eine Containerbox zu installieren.
Zu TOP 8.3
Regenwasserprojekt in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Pläne für die Gestaltung des kleinen
Parks am Hallenbad in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung vorzustellen.
Zu TOP 8.4
Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig - bei der Enthaltung der Frau von Bargen B 90/Die
Grünen - die Verwaltung und die Dortmunder Stadtwerke auf, die aufgeständerte Stadtbahn im Bereich
Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße im östlichen Bereich zu reinigen und mit Maschendraht zu verkleiden.
Zu TOP 8.5
Ehemalige Tankstelle Ecke Westholz / Flughafenstraße
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf alles zu unternehmen, um einen
geordneten Betrieb auf der Fläche zu garantieren. Derzeit ist zu beobachten, dass auf dem ehemaligen
Tankstellengelände am Kreisverkehr /Westholz / Flughafenstraße eine Autowerkstatt entsteht.
Unter Berücksichtigung der vorhandenen Bebauung soll unter bauordnungsrechtlichen
Gesichtspunkten die Zulässigkeit eines Gewerbebetriebes geprüft werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, Ankaufverhandlungen mit den
jeweiligen Eigentümern zu tätigen.
Zu TOP 8.6
Reinigung des Geländes zwischen Flughafenstraße - rechts und links des Drosselweges - (auch über
Bauksheide)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung den og. Bereich zu säubern. Hier könnten
u. a. die Einsatzkräfte, die in der Innenstadt für Sauberkeit sorgen, eingesetzt werden. Es darf nicht dazu
kommen, die Lebensqualität in der City zu toppen, und die Bezirke verslummen zu lassen.
Zu TOP 8.7
Flughafen Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.01
Der Antrag wird von der CDU-Fraktion als erledigt angesehen.
Zu TOP 9
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 9.1
Erhebung des Ernährungsverhaltens bei Kindern in städtischen Einrichtungen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, nachfolgenden Antrag an den Kinder- und
Jugendausschuss weiterzuleiten, da die aufgeführte Problematik gesamtstädtisch betrachtet werden sollte.
Die Auswertung soll als Arbeitsgrundlage jedoch stadtbezirksbezogen erfolgen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, in den städtischen Einrichtungen
(Kindergärten/Kindertagesstätten/Schulen) das Ernährungsverhalten, unter Beachtung der dort angebotenen
Lebensmittel, hinsichtlich gesunder vollwertiger Ernährung zu untersuchen. Festgehalten werden sollen auch,
ob Auffälligkeiten hinsichtlich Unterernährung zu verzeichnen sind.
Zu TOP 10
Anfragen
Zu TOP 10.1
Radweg Friedrichshagen mit Netzschluss auf Lünener Stadtgebiet in DO-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Mit Datum vom 17.06.97 beschloss die Bezirksvertretung einstimmig, im oberen Bereich der Straße
Friedrichshagen - zwischen Lüserbachstraße / Nordbruch und Autobahnüberführung - einen Radweg
installieren zu lassen. Weiterhin wurde die Verwaltung aufgefordert, zur Stadt Lünen entsprechend Kontakt
aufzunehmen, damit ein Netzschluss des Radweges auch auf Lünener Gebiet erzielt wird.
Im August 99 teilte das Westfälische Straßenbauamt Bochum mit, dass die Planung aufgenommen wurde und
ggfs. die Ausführung im Jahr 2000 erfolgen sollte. Bis heute liegt keine weitere Nachricht vor.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, wie die weiteren Planungen aussehen
und wann mit der Ausführung gerechnet werden kann.
Zu TOP 10.2
Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Seit 1990 wird ein Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße im Bereich der Anschlussstelle B 236 n
gefordert.
Nach Aussagen der Fachverwaltung aus September 2000 sollte zu diesem Zeitpunkt eine konkrete Planung
erfolgen. Bis heute hat sich noch nicht Konkretes ergeben.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet erneut die Verwaltung um Auskunft, wann mit der Einrichtung eines
Parkplatzes gerechnet werden kann.
Zu TOP 10.3
Einrichtung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Im Mai 1998 wurde der Wunsch der Bezirksvertretung an die Deutsche Telekom AG weitergetragen; im
August 2000 erfolgte eine Zwischennachricht, dass Verhandlungen aufgenommen werden sollten. Bis heute
liegt keine weitere Nachricht vor.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, inwieweit die Maßnahmen zur
Aufstellung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel gediehen sind.
Zu TOP 10.4
Errichtung von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Letztmalig am 04.04.00 hat die Bezirksvertretung Scharnhorst nach der Planung hinsichtlich der Einrichtung
von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst hinterfragt. Da noch keine Antwort der Dortmunder
Stadtwerke erfolgte, fragt die Bezirksvertretung Scharnhorst an, wann hier mit einer Antwort zu rechnen ist.
Zu TOP 10.5
Verkehrssicherung Kurler Straße, Einmündung Flemerskamp
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Nach gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion vom 05.09.00 sowie dem Ortstermin am 12.12.00
wurde ein Vorschlag der Verwaltung vorgelegt. Dem wurde in der Sitzung am 23.01.01 zugestimmt. Die
Arbeiten sollten bis Ende 03/01 ausgeführt werden.
Da bis heute noch nichts geschehen ist, bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst um Information, wann mit den
Arbeiten begonnen wird.
Zu TOP 11
Mitteilungen
Zu TOP 11.1
Lichtsignalanlage Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V-2) vom 01.03.01 bei der Gegenstimme der Frau von Bargen und der Enthaltung des Herrn Niehues (CDU-Fraktion) mit Mehrheit zurück. Nach Meinung der Bezirksvertretung bestehen sehr wohl noch Verbesserungspotentiale, die auszuschöpfen sind. U. a. besteht für Abbieger aus dem Merckenbuschweg noch immer eine Gefahr, wenn diese sich in den Fahrzeugverkehr der Derner Straße hineintasten, dann aber ein evtl. Warnsignal der Bahn nicht mehr erkennen können.
Zu TOP 11.2
Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser- / Walther-Kohlmann-Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V-2) vom 24.04.01 zur Kenntnis. Auf die Durchführung des bereits beschlossenen Ortstermins wird weiterhin
bestanden.
Zu TOP 11.3
B-Plan Scha 114, Kühlkamp - Rad-/Wanderweg
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S) vom 26.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.4
Erneuerung der Fahrbahndecke Westicker Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/7-N)
vom 29.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.5
Zufahrt Seniorenhaus Buschei 98
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Feuerwehr (37/4-1.3-1366801) vom 23.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.6
Verkehrsverhältnisse Nierstefeldstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/V 1110) vom 13.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.7
Informationen über inhaltliche Angelegenheiten des Stadtbezirks
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 12
Einwohnerfragestunde
Herr Labenz fragt an, ob das Rederecht der teilnehmenden Ratsvertreter beschränkt werden kann; dieses wird verneint.
Herr Oettmeyer beschwert sich darüber, dass die Mitglieder der Behindertensportgemeinschaft während der Ferien die Sportgeräte mit nach Hause nehmen müssen, da die Hausmeister nicht bereit sind, in dieser Zeit zu schließen.
Herr Oettmeyer möchte weiterhin wissen, wann wohl die Abrechnung für den Ausbau Gleiwitzstraße den Anwohnern zugeht. Dieses kann nicht genau beantwortet werden; Herr Frebel meint aus eigener Erfahrung, dass es circa 18 Monate ab Fertigstellung dauern würde.
Ende der öffentlichen Sitzung: 18.35 Uhr.
Niederschrift
über die (14.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 15. Mai 2001, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen ab TOP 2.1 Herr Broszkat
Frau Benthaus Herr Jödicke
Herr Eckert Frau Löhken-Mehring
Herr Lang Frau Patzkowski
Frau Lohrmann Herr Siese
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski
Herr Wortmeier
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Carl ab TOP 3.1 Herr Kahrmann - Stadtplanungsamt
Herr Frebel ab TOP 2.1
Herr Offermann ab TOP 9.1
Seniorenbeiratsvertreter/in
Herr Henter
Herr Oshege
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (13.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.04.01
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung
Scharnhorst am 28.03.01
1.5 Einwohnerfragestunde
2. Berichterstattung
2.1 Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes
3. Angelegenheiten des Dezernates 3
3.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen
3.2 Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
4. Haushaltsberatungen
4.1 Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst im
Verwaltungshaushalt für den Bereich Tiefbau
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin am 26.04.01 sowie Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord
5. Stadtbezirksangelegenheiten
5.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 -
Anlage: Vorlage der VHS / Kulturbetriebe
5.2 Berichterstattung Modalitäten der Schlüsselvergabe von öffentlichen Räumen an Vereine
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.3 Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Bau- und Planungsangelegenheiten
6.1 Entwicklungsplanung Hallenbäder Anlage: Vorlage der Sport und Freizeitbetriebe, dazugehörigen Auszug aus der Niederschrift des Rates sowie Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund
6.2 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen 2000 ff
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
6.3 Aufstellen einer Laterne am Buschei
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
6.4 Bordsteinabsenkung Flughafenstraße im Bereich der Aral-Tankstelle
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6.5 Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Lanstroper Straße 243, Gemarkung Lanstrop, Flur 9, Flurstücke 55, 56
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
7. Verkehrsangelegenheiten
7.1 Parksituation Westicker Straße in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen
7.2 Sicherung des Schulweges zur Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen
7.3 Hinweisschilder zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße / Albert-Einstein-Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7.4 Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südl. des Körnebaches
zur Wickeder Straße in Do-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7.5 Hinweis auf das Kurler Krankenhaus im Bereich Kurler Bahnhof und an der L 663, Abfahrt Asselburgstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
7.6 Hinweisschild auf spielende Kinder - Kindergarten - an der Werimboldstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
8. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
8.1 Auflösung des Containerstandortes "An der Windhake / Westholz" in DO-Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Stadtkämmerei
8.2 Installierung einer Containerbox im Bereich Königshüttestraße /Ibbenbürenstraße in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.3 Regenwasserprojekt in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.4 Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.5 Ehemalige Tankstelle Ecke Westholz / Flughafenstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
8.6 Reinigung des Geländes zwischen Flughafenstraße - rechts und links des Drosselweges - (auch über Bauksheide)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
8.7 Flughafen Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
9. Kinder- und Jugendangelegenheiten
9.1 Erhebung des Ernährungsverhaltens bei Kindern in städtischen Einrichtungen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
10. Anfragen
10.1 Radweg Friedrichshagen mit Netzschluss auf Lünener Stadtgebiet in DO-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.2 Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.3 Einrichtung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
10.4 Errichtung von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
10.5 Verkehrssicherung Kurler Straße, Einmündung Flemerskamp
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
11. Mitteilungen
11.1 Lichtsignalanlage Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
11.2 Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser- / Walther-Kohlmann-Straße
11.3 B-Plan Scha 114, Kühlkamp - Rad-/Wanderweg
11.4 Erneuerung der Fahrbahndecke Westicker Straße
11.5 Zufahrt Seniorenhaus Buschei 98
11.6 Verkehrsverhältnisse Nierstefeldstraße
11.7 Informationen über inhaltliche Angelegenheiten des Stadtbezirks
12. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 6.5 erweitert, zu dem bestehenden TOP 3.1 wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt sowie zu dem bestehenden TOP 4.1 eine Mitteilung der Verwaltung.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Benthaus benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (13.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.04.01
Herr Wortmeier moniert den niedergeschriebenen TOP 7.4.
Dort müsse es heißen: Der Antrag hat sich erledigt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 03.04.01 mit aufgeführter Änderung.
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 28.03.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 28.03.01.
Zu TOP 1.5
Einwohnerfragestunde
Herr Henter möchte erfahren, wer die Aufstellung der Halteverbotsschilder am Freibad Derne angeordnet hat.
Der Bezirksvorsteher wird diesbezüglich um Aufklärung gebeten.
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes
Herr Kahrmann erläutert, dass die ursprünglich angedachte Metrorapidverbindung Hamburg/Berlin vom Bund aufgegeben wurde. Da jedoch viel Geld in die entsprechende Forschung gesteckt wurde, wurden die Länder aufgefordert Vorschläge zur Erstellung einer Verbindung zu machen. Der Bund stellt hierfür das Geld zur Verfügung. Von den gemachten Vorschlägen sind nach Beurteilung eines Konsortiums NRW und Bayern übriggeblieben.
Zur Zeit wird eine Machbarkeitsstudie erstellt. Die Ergebnisse für das Ruhrgebiet werden bis November d. J. erwartet, so dass dann 2002 entschieden werden kann, ob der Metrorapid in NRW oder Bayern gebaut wird.
Im Ruhrgebiet käme die Verbindung Düsseldorf - Duisburg - Mühlheim - Essen - Bochum - Dortmund und evtl. Dortmund-Flughafen zustande. Eine Verlängerung nach Osten über Hagen - Wuppertal - Köln - Köln-Flughafen käme in Betracht.
Die Trassenführung des Metrorapids wird auf ehemaligen Gleisanschlüssen stattfinden, schwierig wird es, wenn diese Führungen verlassen werden müssen, wie es z. B. für die Anbindung des Flughafens Dortmund notwendig würde. Zur Zeit stehen hier drei Ausgleisungen zur Debatte, die untersucht werden.
Der Metrorapid (mit einer Sitzplatzanzahl von 350) würde in der Verbindung Düsseldorf - Dortmund eine Fahrzeitverkürung gegenüber dem ICE von 20 Minuten - bei einem 10-Minutentakt - erreichen und dass mit dem VRR-Ticket ohne Zuschlag. Der Metrorapid würde in unserer Region Geschwindigkeiten von ca. 300 km/h fahren, obwohl er bis zu 500 km/h erreichen kann.
Bei der Bewertung einer möglichen Anbindung des Dortmunder-Flughafens, werden natürlich auch die Möglichkeiten anderer Anbindungen (wie die Verlängerung der U 47, der S 1 oder der vorhandenen DB-Strecken etc.) in Betracht gezogen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis und bittet über den weiteren Werdegang aktuell informiert zu werden.
Zu TOP 3
Angelegenheiten des Dezernates 3
Zu TOP 3.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
hier: Vorlage des Dezernates 3 aus der 13. Sitzung vom 03.04.01
Anlage: Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über og. Vorlage.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den Antrag von B 90/Die Grünen als eingebracht. Dieser wird zeitgleich mit der genannten Vorlage beraten.
Zu TOP 3.2
Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
hier: Vorlage des Dezernates 3 aus der 13. Sitzung vom 03.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst vertagt die Entscheidung über die og. Vorlage.
Zu TOP 4
Haushaltsberatungen
Zu TOP 4.1
Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst im
Verwaltungshaushalt für den Bereich Tiefbau
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt dem Protokoll über einen Ortstermin vom 27.04.01 einstimmig mit nachfolgender Erweiterung zu und beschließt die Erneuerung der Fahrbahn Kurler Straße von Lange Wiese bis zur Bezirksgrenze (Friedhof Kurl). Wenn es im Hinblick auf die Entfernung der beschrankten Bahnübergänge unschädlich und finanziell möglich ist, soll die Kurler Straße bis Werimboldstraße instandgesetzt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord (66/7-N) vom 30.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 5
Stadtbezirksangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 -
Anlage: Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund - Bericht 2000 - (41(BGL) vom 05.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Berichterstattung Modalitäten der Schlüsselvergabe von öffentlichen Räumen an Vereine
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig einen Bericht über die ausgehandelten Modalitäten der Schlüsselvergabe für öffentliche Räume, sobald die Verhandlungen des Stadtsportbundes mit dem Sportamt abgeschlossen sind.
Herr Henter führt hierzu aus, dass der vom zuständigen Dezernenten geforderte Prüfauftrag in circa 14 Tagen diskussionsfähig ist.
Zu TOP 5.3
Bericht über die Arbeit des Stadtteilbüros Scharnhorst
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Stadtteilbüro Scharnhorst auf, in der nächsten Sitzung am 19.06.01 der Bezirksvertretung schriftlichen Bericht über seine Arbeit zu weiteren Zielen zu erstatten.
Zu TOP 6
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu Top 6.1
Entwicklungsplanung Hallenbäder
Anlage: Vorlage der Sport und Freizeitbetriebe, dazugehörigen Auszug aus der Niederschrift des Rates sowie Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund
Im Laufe der Diskussion stellt Frau Benthaus den Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte. Es erfolgt keine Gegenrede. Herr Carl nimmt sein angemeldetes Rederecht noch wahr.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Sportamtes (52/1) vom 13.03.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt am 05.04.01 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Sport und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport - vom 05.04.01 zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Sport und Freizeitbetriebe Dortmund auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig auf, bezüglich des Hallenbades Scharnhorst Gespräche mit den Nutzern zwecks Übernahme des Bades aufzunehmen. Nur für den Fall, dass keine Einigung erzielt wird, soll eine Ausschreibung des Hallenbades Scharnhorst erfolgen.
Herr Henter führt dazu aus, dass der SV Derne sowie DLRG und die Behindertensportgemeinschaft bereit sind, das Hallenbad in Scharnhorst zu übernehmen. Gespräche über ein Nutzungsmodell werden in der nächsten Woche geführt.Zu TOP 6.2
Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen 2000 ff
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66) vom 05.03.01 einstimmig zu.
Zu TOP 6.3
Aufstellen einer Laterne am Buschei
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an dem Weg an einer Häuserzeile am Buschei - gegenüber der Brechtstraße -, der auf dem 'südlichen Wanderweg' endet, eine Lampe aufzustellen.
Zu TOP 6.4
Bordsteinabsenkung Flughafenstraße im Bereich der Aral-Tankstelle
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt um die Absenkung des Bordsteins auf der Seite der Tankstelle, gegenüber der Absenkung auf der westlichen Seite. Die von der Verwaltung angeordnete Installierung einer Ampel in diesem Bereich soll hierbei Berücksichtigung finden.
Zu TOP 6.5
Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Lanstroper Straße 243, Gemarkung Lanstrop, Flur 9, Flurstücke 55, 56
Anlage: Vorlage des Bauordnungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Bauordnungsamtes (63) vom 10.05.01 einstimmig zu.
Zu TOP 7
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 7.1
Parksituation Westicker Straße in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Parksituation in der Westicker Straße verbessert werden kann.
Zu TOP 7.2
Sicherung des Schulweges zur Eichwald-Grundschule in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion sowie B 90 / Die Grünen vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf , einen Vorschlag zu unterbreiten, wie unter Berücksichtigung der Neubaugebiete zukünftig der Schulweg gesichert werden kann.
Zu TOP 7.3
Hinweisschilder zum Schulzentrum Hauptschule Gleiwitzstraße / Albert-Einstein-Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Aufstellung von Hinweisschildern an folgenden Stellen:
a) Kreuzung Gleiwitzstraße / Flughafenstraße
b) Kreuzung Gleiwitzstraße / Westholz
c) vor dem Schulzentrum
Zu TOP 7.4
Fuß- und Radweg vom Neubaugebiet Kühlkamp (Am Grenzgraben) südl. des Körnebaches
zur Wickeder Straße in Do-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, einen Fuß- und Radweg (nicht asphaltiert) aus dem Neubaugebiet Kühlkamp - südlich des Körnebaches, zur Wickeder Straße - als kurze Verbindung zu den örtlichen Versorgungseinrichtungen und den öffentlichen Verkehrsmitteln in DO-Husen, mit den erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zum Körnebach - zu errichten.
Zu TOP 7.5
Hinweis auf das Kurler Krankenhaus im Bereich Kurler Bahnhof und an der L 663, Abfahrt Asselburgstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, Hinweisschilder zum Krankenhaus Kurl
am Kurler Bahnhof und an der L 663 / Einmündung Asselburgstraße aufzustellen.
Zu TOP 7.6
Hinweisschild auf spielende Kinder - Kindergarten - an der Werimboldstraße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion 28.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, ein Hinweisschild 'Spielende Kinder' -
'Kindergarten' in der Werimboldstraße in DO-Kurl aufzustellen.
Zu TOP 8
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 8.1
Auflösung des Containerstandortes "An der Windhake / Westholz" in DO-Scharnhorst
Anlage: Vorlage der Stadtkämmerei
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage der Stadtkämmerei (20) einstimmig zu und fordert auf
mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig die Verlegung des dort überflüssig gewordenen
Containerstandortes in die Straße Wambeler Holz - in die Nähe der Zechenmauer - da hier Bedarf besteht.
Zu TOP 8.2
Installierung einer Containerbox im Bereich Königshüttestraße /Ibbenbürenstraße in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die EDG auf, am Wertstoffcontainer Königshüttestraße
/ Ibbenbürenstraße eine Containerbox zu installieren.
Zu TOP 8.3
Regenwasserprojekt in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Pläne für die Gestaltung des kleinen
Parks am Hallenbad in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung vorzustellen.
Zu TOP 8.4
Verkleidung und Reinigung der aufgeständerten Stadtbahn im Bereich Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig - bei der Enthaltung der Frau von Bargen B 90/Die
Grünen - die Verwaltung und die Dortmunder Stadtwerke auf, die aufgeständerte Stadtbahn im Bereich
Gleiwitzstraße / Gottesbergstraße im östlichen Bereich zu reinigen und mit Maschendraht zu verkleiden.
Zu TOP 8.5
Ehemalige Tankstelle Ecke Westholz / Flughafenstraße
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf alles zu unternehmen, um einen
geordneten Betrieb auf der Fläche zu garantieren. Derzeit ist zu beobachten, dass auf dem ehemaligen
Tankstellengelände am Kreisverkehr /Westholz / Flughafenstraße eine Autowerkstatt entsteht.
Unter Berücksichtigung der vorhandenen Bebauung soll unter bauordnungsrechtlichen
Gesichtspunkten die Zulässigkeit eines Gewerbebetriebes geprüft werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, Ankaufverhandlungen mit den
jeweiligen Eigentümern zu tätigen.
Zu TOP 8.6
Reinigung des Geländes zwischen Flughafenstraße - rechts und links des Drosselweges - (auch über
Bauksheide)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung den og. Bereich zu säubern. Hier könnten
u. a. die Einsatzkräfte, die in der Innenstadt für Sauberkeit sorgen, eingesetzt werden. Es darf nicht dazu
kommen, die Lebensqualität in der City zu toppen, und die Bezirke verslummen zu lassen.
Zu TOP 8.7
Flughafen Dortmund
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.01
Der Antrag wird von der CDU-Fraktion als erledigt angesehen.
Zu TOP 9
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 9.1
Erhebung des Ernährungsverhaltens bei Kindern in städtischen Einrichtungen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, nachfolgenden Antrag an den Kinder- und
Jugendausschuss weiterzuleiten, da die aufgeführte Problematik gesamtstädtisch betrachtet werden sollte.
Die Auswertung soll als Arbeitsgrundlage jedoch stadtbezirksbezogen erfolgen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, in den städtischen Einrichtungen
(Kindergärten/Kindertagesstätten/Schulen) das Ernährungsverhalten, unter Beachtung der dort angebotenen
Lebensmittel, hinsichtlich gesunder vollwertiger Ernährung zu untersuchen. Festgehalten werden sollen auch,
ob Auffälligkeiten hinsichtlich Unterernährung zu verzeichnen sind.
Zu TOP 10
Anfragen
Zu TOP 10.1
Radweg Friedrichshagen mit Netzschluss auf Lünener Stadtgebiet in DO-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Mit Datum vom 17.06.97 beschloss die Bezirksvertretung einstimmig, im oberen Bereich der Straße
Friedrichshagen - zwischen Lüserbachstraße / Nordbruch und Autobahnüberführung - einen Radweg
installieren zu lassen. Weiterhin wurde die Verwaltung aufgefordert, zur Stadt Lünen entsprechend Kontakt
aufzunehmen, damit ein Netzschluss des Radweges auch auf Lünener Gebiet erzielt wird.
Im August 99 teilte das Westfälische Straßenbauamt Bochum mit, dass die Planung aufgenommen wurde und
ggfs. die Ausführung im Jahr 2000 erfolgen sollte. Bis heute liegt keine weitere Nachricht vor.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, wie die weiteren Planungen aussehen
und wann mit der Ausführung gerechnet werden kann.
Zu TOP 10.2
Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Seit 1990 wird ein Mitfahrerparkplatz an der Walther-Kohlmann-Straße im Bereich der Anschlussstelle B 236 n
gefordert.
Nach Aussagen der Fachverwaltung aus September 2000 sollte zu diesem Zeitpunkt eine konkrete Planung
erfolgen. Bis heute hat sich noch nicht Konkretes ergeben.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet erneut die Verwaltung um Auskunft, wann mit der Einrichtung eines
Parkplatzes gerechnet werden kann.
Zu TOP 10.3
Einrichtung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.04.01
Im Mai 1998 wurde der Wunsch der Bezirksvertretung an die Deutsche Telekom AG weitergetragen; im
August 2000 erfolgte eine Zwischennachricht, dass Verhandlungen aufgenommen werden sollten. Bis heute
liegt keine weitere Nachricht vor.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, inwieweit die Maßnahmen zur
Aufstellung eines öffentlichen Telefons an der Endhaltestelle Grevel gediehen sind.
Zu TOP 10.4
Errichtung von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Letztmalig am 04.04.00 hat die Bezirksvertretung Scharnhorst nach der Planung hinsichtlich der Einrichtung
von Fahrgastunterständen im Stadtbezirk Scharnhorst hinterfragt. Da noch keine Antwort der Dortmunder
Stadtwerke erfolgte, fragt die Bezirksvertretung Scharnhorst an, wann hier mit einer Antwort zu rechnen ist.
Zu TOP 10.5
Verkehrssicherung Kurler Straße, Einmündung Flemerskamp
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.04.01
Nach gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion vom 05.09.00 sowie dem Ortstermin am 12.12.00
wurde ein Vorschlag der Verwaltung vorgelegt. Dem wurde in der Sitzung am 23.01.01 zugestimmt. Die
Arbeiten sollten bis Ende 03/01 ausgeführt werden.
Da bis heute noch nichts geschehen ist, bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst um Information, wann mit den
Arbeiten begonnen wird.
Zu TOP 11
Mitteilungen
Zu TOP 11.1
Lichtsignalanlage Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V-2) vom 01.03.01 bei der Gegenstimme der Frau von Bargen und der Enthaltung des Herrn Niehues (CDU-Fraktion) mit Mehrheit zurück. Nach Meinung der Bezirksvertretung bestehen sehr wohl noch Verbesserungspotentiale, die auszuschöpfen sind. U. a. besteht für Abbieger aus dem Merckenbuschweg noch immer eine Gefahr, wenn diese sich in den Fahrzeugverkehr der Derner Straße hineintasten, dann aber ein evtl. Warnsignal der Bahn nicht mehr erkennen können.
Zu TOP 11.2
Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser- / Walther-Kohlmann-Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/V-2) vom 24.04.01 zur Kenntnis. Auf die Durchführung des bereits beschlossenen Ortstermins wird weiterhin
bestanden.
Zu TOP 11.3
B-Plan Scha 114, Kühlkamp - Rad-/Wanderweg
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S) vom 26.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.4
Erneuerung der Fahrbahndecke Westicker Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/7-N)
vom 29.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.5
Zufahrt Seniorenhaus Buschei 98
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Feuerwehr (37/4-1.3-1366801) vom 23.04.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.6
Verkehrsverhältnisse Nierstefeldstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/V 1110) vom 13.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 11.7
Informationen über inhaltliche Angelegenheiten des Stadtbezirks
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01 zur Kenntnis.
Zu TOP 12
Einwohnerfragestunde
Herr Labenz fragt an, ob das Rederecht der teilnehmenden Ratsvertreter beschränkt werden kann; dieses wird verneint.
Herr Oettmeyer beschwert sich darüber, dass die Mitglieder der Behindertensportgemeinschaft während der Ferien die Sportgeräte mit nach Hause nehmen müssen, da die Hausmeister nicht bereit sind, in dieser Zeit zu schließen.
Herr Oettmeyer möchte weiterhin wissen, wann wohl die Abrechnung für den Ausbau Gleiwitzstraße den Anwohnern zugeht. Dieses kann nicht genau beantwortet werden; Herr Frebel meint aus eigener Erfahrung, dass es circa 18 Monate ab Fertigstellung dauern würde.
Ende der öffentlichen Sitzung: 18.35 Uhr.