Bezirksvertretung Scharnhorst

Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau von Bargen Frau Lohrmann
Frau Benthaus Herr Niehues
Herr Broszkat Frau Patzkowski
Herr Eckert Herr Siese
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Herr Müller
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bez.-Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski Frau Punge
Herr Wortmeier




Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

Herr Carl Herr Halfmann - Umweltamt
Herr Dr. Mackenbach - Umweltamt
Herr Spaenhoff - Amt für Bürgerdienste


Seniorenbeiratsvertreter/in

- keine -


Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (12.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 20.02.2001

2. Berichterstattung

2.1 Schulzentrum Husen
hier: Berichterstattung des Stadtrates Pogadl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion - abgesetzt -

2.1 a Modernisierung und Instandsetzung von Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion - abgesetzt -

2.1 b Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Paul-Dohrmann-Schule (Baubeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes - abgesetzt -

2.2 Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp
hier: Berichterstattung des Umweltamtes

3. Angelegenheiten des Dezernates 3

3.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage Dezernat 3

3.2 Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
Anlage: Vorlage Dezernat 3

3.3 Stadtbezirksmarketing
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste / Stadtbezirksmarketing

4. Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff
- Achtung: Unterlagen sind aus der Sitzung 12-01 vom 20.02.01 -

5. Haushaltsangelegenheiten

5.1 Erhalt des Städtischen Saalbaus Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion - abgesetzt -

5.2 Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der BV im Verwaltungshaushalt
Anlage: Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord

6. Verkehrsangelegenheiten

6.1 Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

6.1 a Widmung einer Straße in Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.2 Nachtabschaltung der Ampeln in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.3 Mehr Sicherheit für die Bewohner des Seniorenhauses Buschei 98 in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.4 Inbetriebnahme eines zweiten Einsatzbusses mit jeweils anderen Fahrtrouten zum Schulzentrum Dortmund-Asseln
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.5 Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße
/Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Eving

7. Bau- und Planungsangelegenheiten

7.1 Straßenausbesserung im Bereich Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.2 Unterstellplätze an den Haltestellen der Buslinien
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.3 Randstreifen im Bereich Malakow-Turm - Eingangsbereich EDG-Sammelstelle
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.4 Bürgersteig Hafnerstraße in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.5 Instandsetzung des Fußweges von der Flughafenstraße zur Kita Stuckenrodt (Entlang der
U-Bahn-Trasse)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.6 Wander- und Radweg vom Werzenkamp (durch die Kleingartenanlage 'Alte Körne') zur Greveler Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.7 Rad- und Wanderweg 'Am Wirksfeld' (Bereich zwischen der B-Strecke und landwirtschaftlich genutzter Fläche vor dem Sportplatz)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.8 Berichterstattung zu den Baumassnahmen der beschrankten Bahnübergänge in Husen und Kurl
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.9 Metrorapid
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

8. Grünflächen- und Umweltangelegenheiten

8.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
Anlage: Vorlage des Grünflächenamtes

8.1 a Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Bereich der Parkanlage Flughafenstraße / Am Stuckenrodt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

8.1 b Installation eines Zaunes oder einer Hecke am Bolzplatz Flemerskamp gegenüber vom Netto-Markt
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8.2 Einfassung und Befestigung des Containerstandortes Ecke 'Am Brandhof' / 'In der Liethe'
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

8.3 Installierung einer Containerbox im Bereich Flemerskamp / Am Rondell in DO-Husen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8.4 Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

9. Anfragen

9.1 Fuß- und Radweg entlang der alten Zechenbahn vom Gelände Gneisenau bis zur A 2/Stadtgrenze Dortmund
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

9.2 Bergekippanlage am Derner Bahnhof
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

10. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
10.1 Ehemalige Flotationsbergeabsatzbecken nördlich Nierstefeldweg in DO-Derne
10.2 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
10.3 Baumreihen entlang der Straßen Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
10.4 Umwandlung eines geeigneten Gebäudes in DO-Lanstrop für Seniorenwohnungen
10.5 Kanalbau Derner Straße zw. Beylingstraße und Hostedder Berg (Borlandgraben)
10.6 Östlicher Gehweg Flughafenstraße in DO-Scharnhorst

11. Einwohnerfragestunde
11 a Erweiterung der Bürgerfragestunde während der Bezirksvertretungssitzung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion mit B 90/Die Grünen


Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.

Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 7.9 - Metrorapid - erweitert. Außerdem wird zu dem bestehenden TOP 6.5 eine Mitteilung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt.
Weiterhin werden die TOP 2.1, 2.1 a und 2.1 b sowie 5.1von der Tagesordnung abgesetzt, da diese in der Sondersitzung am 28.03.01 bereits beraten wurden. Darüber hinaus wird die dringliche Berichterstattung zu den Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp unter TOP 2.2 beraten.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen bzw. Änderungen

Tagesordnung:

Zu TOP 1

Regularien

Zu TOP 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Herr Wortmeier wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO hin.



Zu TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die (12.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 20.02.2001

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 12. Sitzung am 20.02.01.

Zu TOP 2

Berichterstattung

Zu TOP 2.1

Schulzentrum Husen
hier: Berichterstattung des Stadtrates Pogadl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.1 a

Modernisierung und Instandsetzung von Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.1 b

Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Paul-Dohrmann-Schule (Baubeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.2

Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp
hier: Berichterstattung des Umweltamtes

Herr Dr. Mackenbach führt zu den Bodenbelastungen am Kühlkamp aus, dass die Alte Körne von 1839 bis 1926 verschiedene Bachläufe hatte. Bis 1925 verlief die Alte Körne als unbegradigter Bach; durch die Menge an Schmutzwasser wurde es dann erforderlich sie in ein Profil zu legen.

Die damalige Kokerei Kurl - welche 1928 stillgelegt wurde - leitete ihr Klärbeckenwasser in die Alte Körne.

Der Bauträger hat Boden- und Untergrunduntersuchungen in verschiedenen Etappen durchgeführt. Rastermäßig für den Gesamtbereich; und konzentriert im Bereich der Bachläufe der Alten Körne. Festgestellt wurden nur unauffällige Befunde; lediglich im östlichen Bereich ergaben sich einige Schwermetallfunde.

Der nördliche Bereich wurde 1985 sehr systematisch untersucht, wobei ebenfalls nur lokal Schwermetallansiedlungen festgestellt wurden, die höchstwahrscheinlich mit Flakbeschuss während des Krieges in Zusammenhang stehen. In Bezug auf die Körne wurden keine höheren Befunde festgestellt.

Der Überschwemmungsbereich der Körne wurde vom Umweltamt vorsorglich als Warnbereich gekennzeichnet. Im Juni 2000 ging eine Benachrichtigung ein, dass in ca. 2 Metern Tiefe Teerverunreinigungen festgestellt wurden. Hierbei handelte es sich um einen Altarm der Körne, der offensichtlich aufgrund betriebsbedingter Störungen in der damaligen Kokerei für die Ableitung von teerbelastetem Material benutzt wurde.

Der Boden in diesem Bereich ist entfernt worden und auf die Deponie-Nordost zur Lagerung geschafft worden. Da es sich hierbei um eine der modernsten Deponien handelt, ist es möglich das belastete Material dort schadlos zu lagern.

Festgestellt wurde, dass die Belastungen sich in den vergangenen 70 Jahren nicht ausgedehnt haben. Angrenzend wurden keine Belastungen mehr gefunden. Ob im weiteren Verlauf der Körne - außerhalb der Bebauung - noch Belastungen bestehen, wird untersucht. Ob diese dann jedoch in Gänze entfernt werden, steht noch nicht fest. Auf jeden Fall wird innerhalb eines Sicherheitsabstandes zur Bebauung der belastete Boden entfernt. Der Kreis Unna wurde über diese Funde ebenfalls informiert.

Darüber hinaus musste im Rahmen der Bautätigkeiten das Baugrubenwasser abgepumpt werden, dieses konnte jedoch aufgrund einer minimalen Belastung in die Abwasserkanäle eingeleitet werden. Die Senkung des Grundwasserspiegels ist erforderlich, um in dem Gebiet den Ausbau der Kellergeschosse vorzunehmen. Nach Fertigstellung wird diese Maßnahme wieder rückgängig gemacht.

Zu TOP 3

Angelegenheiten des Dezernates 3

Zu TOP 3.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine
Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage Dezernat 3

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Dezernates 3 vom 21.02.01 als eingebracht; die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt, da noch Beratungsbedarf besteht.

Zu TOP 3.2

Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der
Stadt Dortmund
Anlage: Vorlage Dezernat 3

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Dezernates 3 vom 26.02.01 als eingebracht, die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt, da noch Beratungsbedarf besteht.

Zu TOP 3.3

Stadtbezirksmarketing
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste / Stadtbezirksmarketing

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Bürgerdienste vom 05.03.01 einstimmig zu.

Zu TOP 4

Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2002 ff wie nachfolgend aufgeführt:

Lanstrop wie von StA 12 vorgeschlagen

Scha-Alt wie von StA 12 vorgeschlagen

Ho/Grevel wie von StA 12 vorgeschlagen

Kirchderne Gesamt 3 Stimmbezirke

einer östl. B 236 Ullrichshof
Trennlinie Stadt- Jugendheim ev. Kirche
bahn AWO-Treff

Derne 1 Stimmbezirk zusätzlich in Haus Wienke

Scha-Ost Gesamt 5 Stimmbezirke

in Gesamtschule Scha 2205
Kautsky-GS 2206
Kautsky-GS 2207
Bücherei Scha 2302
Buschei-GS 2303

Husen/Kurl Gesamt 4 Stimmbezirke

in Haus Lahr 2207
Haus Buchbinder 2210
2 in der Eichwald-GS




Zu TOP 5

Haushaltsangelegenheiten

Zu TOP 5.1

Erhalt des Städtischen Saalbaus Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion vom 12.03.01

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 5.2

Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der BV im Verwaltungshaushalt
Anlage: Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/5-N) vom 27.02.01 zur Kenntnis und beschließt einstimmig, vor Entscheidung einen Ortstermin durchzuführen.

Zu TOP 6

Verkehrsangelegenheiten

Zu TOP 6.1

Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.01 einstimmig zu.



Zu TOP 6.1 a

Benennung einer Straße in Kirchderne
Anlage: geänderter Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, dass die Straße zwischen Grüggelsort und dem kleinen Karrenberg in Kirchderne benannt wird.

Dieses Straßenstück soll den Namen:

Am Hardehof

erhalten.


Zu TOP 6.2

Nachtabschaltung der Ampeln in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf zu prüfen, ob und welche Ampeln in der Nacht abgestellt werden können.

Zu TOP 6.3

Mehr Sicherheit für die Bewohner des Seniorenhauses Buschei 98 in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert das Tiefbauamt einstimmig auf, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Zufahrt von Rettungsfahrzeugen zum Haus mit 42 Wohnungen sicherzustellen.

Zu TOP 6.4

Inbetriebnahme eines zweiten Einsatzbusses mit jeweils anderen Fahrtrouten zum Schulzentrum
Dortmund-Asseln
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Dortmunder Stadtwerke auf, einen zweiten Bus zum Schulzentrum Dortmund-Asseln einzusetzen, und zwar über Dortmund-Wickede.

Zu TOP 6.5

Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße
/Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01 sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Eving

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Straßenverkehrsamt auf, eine Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße / Walther-Kohlmann-Straße vorzunehmen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Bezirksvertretung Eving vom
zur Kenntnis und fordert ebenfalls einen entsprechenden Ortstermin.


Zu TOP 7

Bau- und Planungsangelegenheiten





Zu TOP 7.1

Straßenausbesserung im Bereich Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Straßen Derner Kippshof, Im Schellenkai, Am Wittfeld und Altenderner Straße auszubessern.

Zu TOP 7.2

Unterstellplätze an den Haltestellen der Buslinien
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an den Unterstellplätzen der Buslinien Beleuchtungen mit Niederstrom anzubringen.

Zu TOP 7.3

Randstreifen im Bereich Malakow-Turm - Eingangsbereich EDG-Sammelstelle
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Randstreifen zur Straße Rote Fuhr mit einem festen Belag zu versehen.


Zu TOP 7.4

Bürgersteig Hafnerstraße in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

- Der Antrag wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen, da dieser sich mittlerweile erledigt hat -




Zu TOP 7.5

Instandsetzung des Fußweges von der Flughafenstraße zur Kita Stuckenrodt (Entlang der
U-Bahn-Trasse)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt um Instandsetzung des Fußweges zur Kita Am Stuckenroth, da dieser Unebenheiten aufweist, die zu Unfällen führen können.




Zu TOP 7.6

Wander- und Radweg vom Werzenkamp (durch die Kleingartenanlage 'Alte Körne') zur Greveler Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Tiefbauamt auf, den Weg wieder Instand zu setzen. Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat bei Beginn der Baumaßnahme auf diese Situation hingewiesen. Inwieweit hier Regressansprüche gestellt werden könne, muss das Tiefbauamt entscheiden


Zu TOP 7.7

Rad- und Wanderweg 'Am Wirksfeld' (Bereich zwischen der DB-Strecke und landwirtschaftlich genutzter
Fläche vor dem Sportplatz)
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, diesen Weg wieder Instand zu setzen.
Dieses gilt auch für den Fuß- und Radweg von der Weide vom Landwirt Breuker zum Bereich des ehemaligen
Einsiedlers Karl.

Darüber hinaus fordert die Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig die Fachverwaltung auf, auf etwaige
Verursacher entsprechend einzuwirken bzw. diese im Wiederholungsfall in Regress zu nehmen.


Zu TOP 7.8

Berichterstattung zu den Baumassnahmen der beschrankten Bahnübergänge in Husen und Kurl
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die zuständige Verwaltung der Stadt Dortmund sowie die
der Bahn AG zu einer gemeinsamen Berichterstattung über beide Bauvorhaben in der Bezirksvertretung
Scharnhorst auf.


Zu TOP 7.9

Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
bisher bekannte Fakten und Planungen sowie mögliche Trassenführungen und vorhandene Gutachten und
Stellungnahmen bezüglich des Metrorapid sowie eine evtl. Schienenanbindung des Flughafens vorzustellen


Zu TOP 8

Grünflächen- und Umweltangelegenheiten
Zu TOP 8.1

Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
Anlage: Vorlage des Grünflächenamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Grünflächenamtes vom 30.01.01 einstimmig zu.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, warum Privatleute als Besitzer eines großen Hundes ihr
Grundstück mit einem Zaun in Höhe von 1,80 m einfrieden müssen; die öffentlichen Hundeauslaufflächen
jedoch nur mit einem Zaun in Höhe von 1,50 m versehen werden.


Zu TOP 8.1 a

Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Bereich der Parkanlage Flughafenstraße / Am Stuckenrodt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt dem Protokoll vom 06.03.01 einstimmig zu.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, den gesamten Bereich in dem sich jetzt die als
Hundewiese beschilderte Fläche befindet, als Hundeauslauffläche in der Parkanlage Flughafenstraße / Ecke
Am Stuckenrodt zu errichten.

Zu TOP 8.1 b

Installation eines begrünten Zaunes oder einer Hecke am Bolzplatz Flemerskamp gegenüber vom Netto-
Markt
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Bolzplatz durch einen
begrünten Zaun oder Hecke mit einer Höhe von circa 2 Metern von der Hundewiese zu trennen.

Zu TOP 8.2

Einfassung und Befestigung des Containerstandortes Ecke 'Am Brandhof' / 'In der Liethe'
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst ersucht einstimmig die EDG, den obengenannten Containerstandort zu
sichern.

Zu TOP 8.3

Installierung einer Containerbox im Bereich Flemerskamp / Am Rondell in DO-Husen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die EDG auf, am Wertstoffcontainerstandort
Flemerskamp / Am Rondell eine Containerbox zu installieren.

Zu TOP 8.4

Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Grünflächenamt auf, die neu gepflanzten Bäume am
Friedrichshagen in DO-Lanstrop so zu richten, dass sie im Frühjahr nicht abknicken.

Zu TOP 9

Anfragen

Zu TOP 9.1

Fuß- und Radweg entlang der alten Zechenbahn vom Gelände Gneisenau bis zur A 2/Stadtgrenze Dortmund
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung hinsichtlich der obengenannten Wegeverbindung um
einen aktuellen Sachstandsbericht.

Zu TOP 9.2

Bergekippanlage am Derner Bahnhof
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Nachdem die DKS die Bergeabkippung eingestellt hat, ist diese Anlage überflüssig geworden und könnte
demontiert werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, was mit der Kippanlage geplant ist.


Zu TOP 10

Mitteilungen an die Bezirksvertretung

Zu TOP 10.1

Ehemalige Flotationsbergeabsatzbecken nördlich Nierstefeldweg in DO-Derne

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01 zur
Kenntnis.





Zu TOP 10.2

Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 06.02.01 einstimmig -
bei der Enthaltung der Frau von Bargen B 90/Die Grünen - zurück.

Es ist der Bezirksvertretung Scharnhorst wohl bekannt, dass bei der jetzigen Auslegung der
Gestaltungssatzung Grunewald eine bauliche Veränderung nicht möglich ist.

Die Verwaltung wird daher nochmals gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich erscheint, die
Gestaltungssatzung Grunewald den Bedürfnissen der Anwohner etwas anzupassen und dennoch
weitestgehend das Siedlungsbild zu erhalten.


Zu TOP 10.3

Baumreihen entlang der Straßen Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 10.4

Umwandlung eines geeigneten Gebäudes in DO-Lanstrop für Seniorenwohnungen

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 08.02.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 10.5

Kanalbau Derner Straße zw. Beylingstraße und Hostedder Berg (Borlandgraben)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-1)
vom 06.02.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 10.6

Östlicher Gehweg Flughafenstraße in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/5-N)
vom 16.02.01 zur Kenntnis.





Zu TOP 11

Einwohnerfragestunde

Herr Naders merkt zu TOP 6.2 an, dass in Tempo 30-Zonen Anforderungsampeln den Verkehrsfluss unterbrechen. Hier wäre doch eine Regelschaltung ausreichend.

Zu TOP 7.1 merkt er an, dass bei Einhaltung des § 12 StVO eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeiten erreicht würde.

Weiterhin meint er, private Bauunternehmen sollten doch durch ein Baustellenschild für den Bürger erkennbar sein, mindestens mit einer Telefonnummer an die man sich wenden kann, falls es z. B. zu Störungen kommt.

Zu TOP 11.a

Erweiterung der Bürgerfragestunde während der Bezirksvertretungssitzung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion mit B 90/Die Grünen vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt nach Aussprache einstimmig, eine erste Bürgerfragestunde am Anfang der jeweiligen Sitzung um 15.30 Uhr und eine weitere gegen 17.00 einzurichten.


Ende der öffentlichen Sitzung: 17.15 Uhr.

Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau von Bargen Frau Lohrmann
Frau Benthaus Herr Niehues
Herr Broszkat Frau Patzkowski
Herr Eckert Herr Siese
Herr Jödicke
Herr Lang
Frau Löhken-Mehring
Herr Müller
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiterinnen der Bez.-Verwaltungsstelle
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer Frau Hardt
Herr Walkowski Frau Punge
Herr Wortmeier




Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

Herr Carl Herr Halfmann - Umweltamt
Herr Dr. Mackenbach - Umweltamt
Herr Spaenhoff - Amt für Bürgerdienste


Seniorenbeiratsvertreter/in

- keine -


Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (12.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 20.02.2001

2. Berichterstattung

2.1 Schulzentrum Husen
hier: Berichterstattung des Stadtrates Pogadl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion - abgesetzt -

2.1 a Modernisierung und Instandsetzung von Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion - abgesetzt -

2.1 b Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Paul-Dohrmann-Schule (Baubeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes - abgesetzt -

2.2 Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp
hier: Berichterstattung des Umweltamtes

3. Angelegenheiten des Dezernates 3

3.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage Dezernat 3

3.2 Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
Anlage: Vorlage Dezernat 3

3.3 Stadtbezirksmarketing
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste / Stadtbezirksmarketing

4. Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff
- Achtung: Unterlagen sind aus der Sitzung 12-01 vom 20.02.01 -

5. Haushaltsangelegenheiten

5.1 Erhalt des Städtischen Saalbaus Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion - abgesetzt -

5.2 Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der BV im Verwaltungshaushalt
Anlage: Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord

6. Verkehrsangelegenheiten

6.1 Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

6.1 a Widmung einer Straße in Kirchderne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.2 Nachtabschaltung der Ampeln in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.3 Mehr Sicherheit für die Bewohner des Seniorenhauses Buschei 98 in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6.4 Inbetriebnahme eines zweiten Einsatzbusses mit jeweils anderen Fahrtrouten zum Schulzentrum Dortmund-Asseln
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

6.5 Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße
/Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Eving

7. Bau- und Planungsangelegenheiten

7.1 Straßenausbesserung im Bereich Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.2 Unterstellplätze an den Haltestellen der Buslinien
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.3 Randstreifen im Bereich Malakow-Turm - Eingangsbereich EDG-Sammelstelle
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

7.4 Bürgersteig Hafnerstraße in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.5 Instandsetzung des Fußweges von der Flughafenstraße zur Kita Stuckenrodt (Entlang der
U-Bahn-Trasse)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.6 Wander- und Radweg vom Werzenkamp (durch die Kleingartenanlage 'Alte Körne') zur Greveler Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.7 Rad- und Wanderweg 'Am Wirksfeld' (Bereich zwischen der B-Strecke und landwirtschaftlich genutzter Fläche vor dem Sportplatz)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.8 Berichterstattung zu den Baumassnahmen der beschrankten Bahnübergänge in Husen und Kurl
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

7.9 Metrorapid
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

8. Grünflächen- und Umweltangelegenheiten

8.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
Anlage: Vorlage des Grünflächenamtes

8.1 a Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Bereich der Parkanlage Flughafenstraße / Am Stuckenrodt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

8.1 b Installation eines Zaunes oder einer Hecke am Bolzplatz Flemerskamp gegenüber vom Netto-Markt
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8.2 Einfassung und Befestigung des Containerstandortes Ecke 'Am Brandhof' / 'In der Liethe'
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

8.3 Installierung einer Containerbox im Bereich Flemerskamp / Am Rondell in DO-Husen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

8.4 Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion

9. Anfragen

9.1 Fuß- und Radweg entlang der alten Zechenbahn vom Gelände Gneisenau bis zur A 2/Stadtgrenze Dortmund
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

9.2 Bergekippanlage am Derner Bahnhof
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

10. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
10.1 Ehemalige Flotationsbergeabsatzbecken nördlich Nierstefeldweg in DO-Derne
10.2 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
10.3 Baumreihen entlang der Straßen Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst
10.4 Umwandlung eines geeigneten Gebäudes in DO-Lanstrop für Seniorenwohnungen
10.5 Kanalbau Derner Straße zw. Beylingstraße und Hostedder Berg (Borlandgraben)
10.6 Östlicher Gehweg Flughafenstraße in DO-Scharnhorst

11. Einwohnerfragestunde
11 a Erweiterung der Bürgerfragestunde während der Bezirksvertretungssitzung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion mit B 90/Die Grünen


Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.

Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um den TOP 7.9 - Metrorapid - erweitert. Außerdem wird zu dem bestehenden TOP 6.5 eine Mitteilung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt.
Weiterhin werden die TOP 2.1, 2.1 a und 2.1 b sowie 5.1von der Tagesordnung abgesetzt, da diese in der Sondersitzung am 28.03.01 bereits beraten wurden. Darüber hinaus wird die dringliche Berichterstattung zu den Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp unter TOP 2.2 beraten.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen bzw. Änderungen

Tagesordnung:

Zu TOP 1

Regularien

Zu TOP 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Herr Wortmeier wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO hin.



Zu TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die (12.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 20.02.2001

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 12. Sitzung am 20.02.01.

Zu TOP 2

Berichterstattung

Zu TOP 2.1

Schulzentrum Husen
hier: Berichterstattung des Stadtrates Pogadl
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.1 a

Modernisierung und Instandsetzung von Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.1 b

Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Paul-Dohrmann-Schule (Baubeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 2.2

Bodenbelastungen im Neubaugebiet Kühlkamp
hier: Berichterstattung des Umweltamtes

Herr Dr. Mackenbach führt zu den Bodenbelastungen am Kühlkamp aus, dass die Alte Körne von 1839 bis 1926 verschiedene Bachläufe hatte. Bis 1925 verlief die Alte Körne als unbegradigter Bach; durch die Menge an Schmutzwasser wurde es dann erforderlich sie in ein Profil zu legen.

Die damalige Kokerei Kurl - welche 1928 stillgelegt wurde - leitete ihr Klärbeckenwasser in die Alte Körne.

Der Bauträger hat Boden- und Untergrunduntersuchungen in verschiedenen Etappen durchgeführt. Rastermäßig für den Gesamtbereich; und konzentriert im Bereich der Bachläufe der Alten Körne. Festgestellt wurden nur unauffällige Befunde; lediglich im östlichen Bereich ergaben sich einige Schwermetallfunde.

Der nördliche Bereich wurde 1985 sehr systematisch untersucht, wobei ebenfalls nur lokal Schwermetallansiedlungen festgestellt wurden, die höchstwahrscheinlich mit Flakbeschuss während des Krieges in Zusammenhang stehen. In Bezug auf die Körne wurden keine höheren Befunde festgestellt.

Der Überschwemmungsbereich der Körne wurde vom Umweltamt vorsorglich als Warnbereich gekennzeichnet. Im Juni 2000 ging eine Benachrichtigung ein, dass in ca. 2 Metern Tiefe Teerverunreinigungen festgestellt wurden. Hierbei handelte es sich um einen Altarm der Körne, der offensichtlich aufgrund betriebsbedingter Störungen in der damaligen Kokerei für die Ableitung von teerbelastetem Material benutzt wurde.

Der Boden in diesem Bereich ist entfernt worden und auf die Deponie-Nordost zur Lagerung geschafft worden. Da es sich hierbei um eine der modernsten Deponien handelt, ist es möglich das belastete Material dort schadlos zu lagern.

Festgestellt wurde, dass die Belastungen sich in den vergangenen 70 Jahren nicht ausgedehnt haben. Angrenzend wurden keine Belastungen mehr gefunden. Ob im weiteren Verlauf der Körne - außerhalb der Bebauung - noch Belastungen bestehen, wird untersucht. Ob diese dann jedoch in Gänze entfernt werden, steht noch nicht fest. Auf jeden Fall wird innerhalb eines Sicherheitsabstandes zur Bebauung der belastete Boden entfernt. Der Kreis Unna wurde über diese Funde ebenfalls informiert.

Darüber hinaus musste im Rahmen der Bautätigkeiten das Baugrubenwasser abgepumpt werden, dieses konnte jedoch aufgrund einer minimalen Belastung in die Abwasserkanäle eingeleitet werden. Die Senkung des Grundwasserspiegels ist erforderlich, um in dem Gebiet den Ausbau der Kellergeschosse vorzunehmen. Nach Fertigstellung wird diese Maßnahme wieder rückgängig gemacht.

Zu TOP 3

Angelegenheiten des Dezernates 3

Zu TOP 3.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine
Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Anlage: Vorlage Dezernat 3

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Dezernates 3 vom 21.02.01 als eingebracht; die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt, da noch Beratungsbedarf besteht.

Zu TOP 3.2

Stärkung der Bezirksvertretungen - Neufassung der allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der
Stadt Dortmund
Anlage: Vorlage Dezernat 3

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage des Dezernates 3 vom 26.02.01 als eingebracht, die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt, da noch Beratungsbedarf besteht.

Zu TOP 3.3

Stadtbezirksmarketing
Anlage: Vorlage des Amtes für Bürgerdienste / Stadtbezirksmarketing

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Bürgerdienste vom 05.03.01 einstimmig zu.

Zu TOP 4

Neufestlegung von Stimmbezirken für die Bundestagswahl 2002 und ff

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Festlegung der Stimmbezirke für die Bundestagswahl 2002 ff wie nachfolgend aufgeführt:

Lanstrop wie von StA 12 vorgeschlagen

Scha-Alt wie von StA 12 vorgeschlagen

Ho/Grevel wie von StA 12 vorgeschlagen

Kirchderne Gesamt 3 Stimmbezirke

einer östl. B 236 Ullrichshof
Trennlinie Stadt- Jugendheim ev. Kirche
bahn AWO-Treff

Derne 1 Stimmbezirk zusätzlich in Haus Wienke

Scha-Ost Gesamt 5 Stimmbezirke

in Gesamtschule Scha 2205
Kautsky-GS 2206
Kautsky-GS 2207
Bücherei Scha 2302
Buschei-GS 2303

Husen/Kurl Gesamt 4 Stimmbezirke

in Haus Lahr 2207
Haus Buchbinder 2210
2 in der Eichwald-GS




Zu TOP 5

Haushaltsangelegenheiten

Zu TOP 5.1

Erhalt des Städtischen Saalbaus Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion vom 12.03.01

- abgesetzt, da bereits in der Sondersitzung am 28.03.01 beraten -

Zu TOP 5.2

Haushaltsberatungen über die Eigenmittel der BV im Verwaltungshaushalt
Anlage: Mitteilung des Tiefbaubezirkes Nord

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/5-N) vom 27.02.01 zur Kenntnis und beschließt einstimmig, vor Entscheidung einen Ortstermin durchzuführen.

Zu TOP 6

Verkehrsangelegenheiten

Zu TOP 6.1

Widmung von Straßen
Anlage: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.02.01 einstimmig zu.



Zu TOP 6.1 a

Benennung einer Straße in Kirchderne
Anlage: geänderter Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, dass die Straße zwischen Grüggelsort und dem kleinen Karrenberg in Kirchderne benannt wird.

Dieses Straßenstück soll den Namen:

Am Hardehof

erhalten.


Zu TOP 6.2

Nachtabschaltung der Ampeln in Scharnhorst-Ost
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf zu prüfen, ob und welche Ampeln in der Nacht abgestellt werden können.

Zu TOP 6.3

Mehr Sicherheit für die Bewohner des Seniorenhauses Buschei 98 in DO-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert das Tiefbauamt einstimmig auf, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Zufahrt von Rettungsfahrzeugen zum Haus mit 42 Wohnungen sicherzustellen.

Zu TOP 6.4

Inbetriebnahme eines zweiten Einsatzbusses mit jeweils anderen Fahrtrouten zum Schulzentrum
Dortmund-Asseln
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Dortmunder Stadtwerke auf, einen zweiten Bus zum Schulzentrum Dortmund-Asseln einzusetzen, und zwar über Dortmund-Wickede.

Zu TOP 6.5

Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße
/Walther-Kohlmann-Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01 sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Eving

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Straßenverkehrsamt auf, eine Änderung der Signalisierung des Kreuzungsbereiches Kemminghauser Straße / Walther-Kohlmann-Straße vorzunehmen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Bezirksvertretung Eving vom
zur Kenntnis und fordert ebenfalls einen entsprechenden Ortstermin.


Zu TOP 7

Bau- und Planungsangelegenheiten





Zu TOP 7.1

Straßenausbesserung im Bereich Dortmund-Derne
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Straßen Derner Kippshof, Im Schellenkai, Am Wittfeld und Altenderner Straße auszubessern.

Zu TOP 7.2

Unterstellplätze an den Haltestellen der Buslinien
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an den Unterstellplätzen der Buslinien Beleuchtungen mit Niederstrom anzubringen.

Zu TOP 7.3

Randstreifen im Bereich Malakow-Turm - Eingangsbereich EDG-Sammelstelle
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Randstreifen zur Straße Rote Fuhr mit einem festen Belag zu versehen.


Zu TOP 7.4

Bürgersteig Hafnerstraße in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

- Der Antrag wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen, da dieser sich mittlerweile erledigt hat -




Zu TOP 7.5

Instandsetzung des Fußweges von der Flughafenstraße zur Kita Stuckenrodt (Entlang der
U-Bahn-Trasse)
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt um Instandsetzung des Fußweges zur Kita Am Stuckenroth, da dieser Unebenheiten aufweist, die zu Unfällen führen können.




Zu TOP 7.6

Wander- und Radweg vom Werzenkamp (durch die Kleingartenanlage 'Alte Körne') zur Greveler Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Tiefbauamt auf, den Weg wieder Instand zu setzen. Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat bei Beginn der Baumaßnahme auf diese Situation hingewiesen. Inwieweit hier Regressansprüche gestellt werden könne, muss das Tiefbauamt entscheiden


Zu TOP 7.7

Rad- und Wanderweg 'Am Wirksfeld' (Bereich zwischen der DB-Strecke und landwirtschaftlich genutzter
Fläche vor dem Sportplatz)
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, diesen Weg wieder Instand zu setzen.
Dieses gilt auch für den Fuß- und Radweg von der Weide vom Landwirt Breuker zum Bereich des ehemaligen
Einsiedlers Karl.

Darüber hinaus fordert die Bezirksvertretung Scharnhorst einstimmig die Fachverwaltung auf, auf etwaige
Verursacher entsprechend einzuwirken bzw. diese im Wiederholungsfall in Regress zu nehmen.


Zu TOP 7.8

Berichterstattung zu den Baumassnahmen der beschrankten Bahnübergänge in Husen und Kurl
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die zuständige Verwaltung der Stadt Dortmund sowie die
der Bahn AG zu einer gemeinsamen Berichterstattung über beide Bauvorhaben in der Bezirksvertretung
Scharnhorst auf.


Zu TOP 7.9

Metrorapid und Schienenanbindung des Flughafens Dortmund
Anlage: Erweiterter Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung
bisher bekannte Fakten und Planungen sowie mögliche Trassenführungen und vorhandene Gutachten und
Stellungnahmen bezüglich des Metrorapid sowie eine evtl. Schienenanbindung des Flughafens vorzustellen


Zu TOP 8

Grünflächen- und Umweltangelegenheiten
Zu TOP 8.1

Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
Anlage: Vorlage des Grünflächenamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Grünflächenamtes vom 30.01.01 einstimmig zu.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fragt an, warum Privatleute als Besitzer eines großen Hundes ihr
Grundstück mit einem Zaun in Höhe von 1,80 m einfrieden müssen; die öffentlichen Hundeauslaufflächen
jedoch nur mit einem Zaun in Höhe von 1,50 m versehen werden.


Zu TOP 8.1 a

Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Bereich der Parkanlage Flughafenstraße / Am Stuckenrodt
Anlage: Protokoll über einen Ortstermin

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt dem Protokoll vom 06.03.01 einstimmig zu.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, den gesamten Bereich in dem sich jetzt die als
Hundewiese beschilderte Fläche befindet, als Hundeauslauffläche in der Parkanlage Flughafenstraße / Ecke
Am Stuckenrodt zu errichten.

Zu TOP 8.1 b

Installation eines begrünten Zaunes oder einer Hecke am Bolzplatz Flemerskamp gegenüber vom Netto-
Markt
Anlage: Erweiterter Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Bolzplatz durch einen
begrünten Zaun oder Hecke mit einer Höhe von circa 2 Metern von der Hundewiese zu trennen.

Zu TOP 8.2

Einfassung und Befestigung des Containerstandortes Ecke 'Am Brandhof' / 'In der Liethe'
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst ersucht einstimmig die EDG, den obengenannten Containerstandort zu
sichern.

Zu TOP 8.3

Installierung einer Containerbox im Bereich Flemerskamp / Am Rondell in DO-Husen
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die EDG auf, am Wertstoffcontainerstandort
Flemerskamp / Am Rondell eine Containerbox zu installieren.

Zu TOP 8.4

Gepflanzte Bäume am Friedrichshagen in DO-Lanstrop
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig das Grünflächenamt auf, die neu gepflanzten Bäume am
Friedrichshagen in DO-Lanstrop so zu richten, dass sie im Frühjahr nicht abknicken.

Zu TOP 9

Anfragen

Zu TOP 9.1

Fuß- und Radweg entlang der alten Zechenbahn vom Gelände Gneisenau bis zur A 2/Stadtgrenze Dortmund
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung hinsichtlich der obengenannten Wegeverbindung um
einen aktuellen Sachstandsbericht.

Zu TOP 9.2

Bergekippanlage am Derner Bahnhof
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.01

Nachdem die DKS die Bergeabkippung eingestellt hat, ist diese Anlage überflüssig geworden und könnte
demontiert werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, was mit der Kippanlage geplant ist.


Zu TOP 10

Mitteilungen an die Bezirksvertretung

Zu TOP 10.1

Ehemalige Flotationsbergeabsatzbecken nördlich Nierstefeldweg in DO-Derne

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01 zur
Kenntnis.





Zu TOP 10.2

Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 06.02.01 einstimmig -
bei der Enthaltung der Frau von Bargen B 90/Die Grünen - zurück.

Es ist der Bezirksvertretung Scharnhorst wohl bekannt, dass bei der jetzigen Auslegung der
Gestaltungssatzung Grunewald eine bauliche Veränderung nicht möglich ist.

Die Verwaltung wird daher nochmals gebeten zu prüfen, inwieweit es möglich erscheint, die
Gestaltungssatzung Grunewald den Bedürfnissen der Anwohner etwas anzupassen und dennoch
weitestgehend das Siedlungsbild zu erhalten.


Zu TOP 10.3

Baumreihen entlang der Straßen Grunewald/Eichkamp in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 07.03.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 10.4

Umwandlung eines geeigneten Gebäudes in DO-Lanstrop für Seniorenwohnungen

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 08.02.01
zur Kenntnis.

Zu TOP 10.5

Kanalbau Derner Straße zw. Beylingstraße und Hostedder Berg (Borlandgraben)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-1)
vom 06.02.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 10.6

Östlicher Gehweg Flughafenstraße in DO-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/5-N)
vom 16.02.01 zur Kenntnis.





Zu TOP 11

Einwohnerfragestunde

Herr Naders merkt zu TOP 6.2 an, dass in Tempo 30-Zonen Anforderungsampeln den Verkehrsfluss unterbrechen. Hier wäre doch eine Regelschaltung ausreichend.

Zu TOP 7.1 merkt er an, dass bei Einhaltung des § 12 StVO eine Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeiten erreicht würde.

Weiterhin meint er, private Bauunternehmen sollten doch durch ein Baustellenschild für den Bürger erkennbar sein, mindestens mit einer Telefonnummer an die man sich wenden kann, falls es z. B. zu Störungen kommt.

Zu TOP 11.a

Erweiterung der Bürgerfragestunde während der Bezirksvertretungssitzung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion mit B 90/Die Grünen vom 09.03.01

Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt nach Aussprache einstimmig, eine erste Bürgerfragestunde am Anfang der jeweiligen Sitzung um 15.30 Uhr und eine weitere gegen 17.00 einzurichten.


Ende der öffentlichen Sitzung: 17.15 Uhr.