Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 05.12.2000

Niederschrift
über die (10.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 5. Dezember 2000, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst

Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder

Frau Benthaus Frau von Bargen
Herr Broszkat Frau Löhken-Mehring
Herr Eckert Frau Nikolic
Herr Jödicke Frau Patzkowski
Herr Lang Herr Siese
Frau Lohrmann Herr Wortmeier
Herr Müller
Herr Niehues
Herr Pasterny Mitarbeiterinnen der Verwaltungsstelle
Herr Schreurs Frau Hardt
Frau Schulze Frau Decker
Herr Sommer
Herr Walkowski

Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste

- keine - Herr Kappert - THS -
Frau Peters - THS -
Herr Riegert - THS -

Seniorenbeiratsvertreter/in

Herr Oshege

Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (9.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 07.11.2000

2. Berichterstattungen

2.1 Neugestaltungsmaßnahmen der Wohnungen der Treuhandstelle für Bergmannswohnstätten in Scharnhorst-Alt
hier: Bericht der Treuhandstelle

2.2 Gebäude der ehemaligen Hauptschule in Lanstrop
hier: Bericht und Vorlage des Liegenschaftsamtes - vertagt auf Sitzung 11/01 am 23.01.01 -

2.3 Beabsichtigte Schließung der DSK Zentralwerkstätten Derne / Lünen
Anlage: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

3. Bau- und Planungsangelegenheiten

3.1 Bauleitplanung;
I. Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund
II. Aufstellen eines neuen Gebietsentwicklungsplanes für den Teilabschnitt Dortmund/
Unna/Hamm durch die Bezirksregierung Arnsberg
III. Erarbeiten von integrierten teilräumlichen Entwicklungskonzepten für alle Stadtbezirke
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

3.2 Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund
für die Anlage 'Rüschebrinkstraße' im Abschnitt von Wambeler Heide bis Wambeler Holz
Anlage: Vorlage des Rechtsamtes

3.3 Entwicklung von Flächenpotenzialen der DB
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

3.4 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Weitere Vorgehensweise (Grundsatzbeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes

3.5 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.10.1980 zur Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund-Scharnhorst, Sanderoth
Anlage: Vorlage des Sportamtes

3.6 Neubau eines Kindergartens in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

3.7 Baumaßnahme / Sicherheitsmaßnahme an der Gesamtschule Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

4. Verkehrsangelegenheiten

4.1 Haltelinie vor der Fußgängersignalanlage Flughafenstraße / Einmündung Am Stuckenrodt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten

5.1 Wander-/Rad- und Reitwege im Kurler Busch, Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Umweltamtes - vertagt auf Sitzung 11/01 am 23.01.01 -

5.2 Baumbestand Grunewald/Eichkamp in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

6. Haushaltsangelegenheiten

6.1 Vereins- und Kulturförderung
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle

6.2 2. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen 2000 der Bezirksvertretungen
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes

7. Kinder- und Jugendangelegenheiten

7.1 Skateranlage Buschei
Anlage: Gemeinsamer Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen

7.2 Spielplatz Eichkamp
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

8. Anfragen

8.1 Abwicklung der Verkehrsströme vom Güterverteilzentrum auf der ehemaligen P4-Fläche über die Einfahrt W 4
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

8.2 Freizeitplatz für Kinder und Jugendliche - Tettenbachstraße sowie
Kinderspielplatz Flughafenstraße / Hostedder Straße in Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion

9. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
9.1 Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Dortmund-Scharnhorst
9.2 Straßenschäden im Sanderoth
9.3 Mitteilung über geplante Veranstaltungen (Trödelmärkte) im Verw.Bezirk Scharnhorst im Jahr 2001

10. Einwohnerfragestunde

Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.35 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.

Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um TOP 2.3 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - erweitert sowie die TOP 2.2 und 5.1 abgesetzt und auf die Sitzung am 23.01.01 vertagt.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen.

Tagesordnung:

Zu TOP 1

Regularien

Zu TOP 1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Schreurs benannt.

Zu TOP 1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der GO NW hin.

Zu TOP 1.3

Genehmigung der Niederschrift über die (9.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 07.11.2000

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 07.11.00

Zu TOP 2

Berichterstattungen

Zu TOP 2.1

Neugestaltungsmaßnahmen der Wohnungen der Treuhandstelle für Bergmannswohnstätten in
Scharnhorst-Alt
hier: Bericht der Treuhandstelle

Herr Riegert erläutert, dass sich von den 2600 Wohnungen der THS in Dortmund rund 400 in Scharnhorst-Alt
befinden. Diese wurden in der Vergangenheit umfassend saniert und mit einem Neubau verdichtet.

Für die Sanierung des Innenbereiches liegen nun Planungen und Finanzierungsmöglichkeiten vor. Direkt um
den Innenbereich liegen 160 Wohnungen. Bei diesen Mietern wurde abgefragt, wer Interesse an einem Garten
hat. Hier haben sich 60 Personen gemeldet; dieses ist nun auch die Anzahl der Gärten die eingerichtet wird.
Jeder Garten umfasst circa 100/120 qm, der Pachtzins wird sich auf 15,00 DM pro Monat belaufen, der
wiederum in die Maßnahme fließen wird. Denn die Kosten in Höhe von 550 000,00 DM werden vom Land mit
50 % erstattet. Somit werden auch 20 % der Baukosten über Beschäftigungsmaßnahmen abgewickelt. Die
ausführende Firma wird im Laufe diesen Monats mit den Arbeiten beginnen, welche circa Mitte nächsten
Jahres auslaufen werden. Die Gestaltung der Gärten wird im Vorfeld mit den Mietern geregelt, z. B. die
Hüttengröße für die Gartengeräte etc.

Herr Kappert führt zu der Planung aus, dass jeder Garten eine Einfriedung in Form einer Hecke mit Gartentor
bekommt. Die bereits bestehenden, intakten Mietergärten werden diesbezüglich angepasst. Insgesamt
werden 6 Schwengelpumpen für die Wasserversorgung eingerichtet. Ebenfalls wird die Annahme einer
Kompostieranlage getestet. Die Gärten werden weiterhin an ein Wegenetz angebunden.

Darüber hinaus wird eine zentrale Spielfläche mit verschiedensten Spielgeräten - für unterschiedliche
Altersstufen - eingerichtet

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der THS zur Kenntnis.

Zu TOP 2.2

Gebäude der ehemaligen Hauptschule in Lanstrop
hier: Bericht und Vorlage des Liegenschaftsamtes

- vertagt -

Zu TOP 2.3

Beabsichtigte Schließung der DSK Zentralwerkstätten Derne / Lünen
hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 01.12.00

Wie in der Belegschaftsversammlung am 30.11.00 durch den DSK-Vorstand bekanntgegeben wurde, sollen
die DSK-Zentralwerkstätten Derne / Lünen in der ersten Jahreshälfte 2001 geschlossen werden.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund - Herrn Dr.
Gerhard Langemeyer - auf, umgehend Gespräche mit dem Vorstand der DSK aufzunehmen, um diese
Schließung abzuwenden bzw. wenn eine Schließung unumgänglich ist, Gespräche darüber zu führen,
welche Möglichkeiten seitens der DSK ergriffen werden, um Ersatzarbeitsplätze in Derne zu schaffen.

Zu TOP 3

Bau- und Planungsangelegenheiten

Zu TOP 3.1

Bauleitplanung;
I. Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet Dortmund
II. Aufstellen eines neuen Gebietsentwicklungsplanes für den Teilabschnitt Dortmund/
Unna/Hamm durch die Bezirksregierung Arnsberg
III. Erarbeiten von integrierten teilräumlichen Entwicklungskonzepten für alle Stadtbezirke
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61/2) vom 14.11.00
einstimmig zu.

Zu TOP 3.2

Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von
Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund
für die Anlage 'Rüschebrinkstraße' im Abschnitt von Wambeler Heide bis Wambeler Holz
Anlage: Vorlage des Rechtsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Rechtsamtes und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (30 10005 66/2 -1504) zur Kenntnis.

Zu TOP 3.3

Entwicklung von Flächenpotenzialen der DB
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes (61) zustimmend zur Kenntnis.

Zu Top 3.4

Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Weitere Vorgehensweise (Grundsatzbeschluss)
Anlage: Vorlage des Hochbauamtes und Schulverwaltungsamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Hochbau- und Schulverwaltungsamtes (65/40) vom
16.11.00 einstimmig unter der Maßgabe, dass die Paul-Dohrmann-Schule in gleicher Priorität wie die
anderen 4 schwer belasteten Schulen gesetzt wird - zu.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert darüber hinaus um Mitteilung, wo und in welcher Form der
Unterricht der Paul-Dohrmann-Schule während der Sanierungszeit stattfindet.

Zu TOP 3.5

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09.10.1980 zur Errichtung eines Sportzentrums in Dortmund
Scharnhorst, Sanderoth
Anlage: Vorlage des Sportamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt die Vorlage des Sportamtes vom 20.11.00 einstimmig ab.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst möchte die Möglichkeit auf Einrichtung einer Bezirkssportanlage nicht aufgeben.

Zu TOP 3.6

Neubau eines Kindergartens in Dortmund-Husen
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, dass der im Bebauungsplan Scha 114 verankerte Neubau eines Kindergartens realisiert wird und die von der Bezirksvertretung und dem Rat der Stadt Dortmund diesbezüglich gefassten Beschlüsse umgesetzt werden.

Zu TOP 3.7

Baumaßnahme / Sicherheitsmaßnahme an der Gesamtschule Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den Innenhof zwischen den
Brückenübergängen Ost und West an der Gesamtschule Scharnhorst zu sichern. Hierzu stellt die
Bezirksvertretung Scharnhorst Mittel bis zu 30 000,00 DM zur Verfügung.

Zu TOP 4

Verkehrsangelegenheiten

Zu TOP 4.1

Haltelinie vor der Fußgängersignalanlage Flughafenstraße / Einmündung Am Stuckenrodt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, eine weiße Haltelinie auf der Westseite der Flughafenstraße vor der Einmündung der Straße Am Stuckenrodt (Fußgängersignalanlage) aufzubringen.

Zu TOP 5

Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten

Zu TOP 5.1

Wander-/Rad- und Reitwege im Kurler Busch, Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Umweltamtes

- vertagt -

Zu TOP 5.2

Baumbestand Grunewald/Eichkamp in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Anwohner der Straßen Eichkamp und Grunewald über ihre Rechte bzw. Pflichten hinsichtlich des Baumbestandes an Platanen aufzuklären. In Verbindung mit dem Umwelt- und Ordnungsamt soll ein Informationsblatt erarbeitet werden, dass Aufklärung über die

a) herrschenden Eigentumsverhältnisse
b) geltenden Vorschriften bezüglich Baumschnitt / Pflege
c) Vorschriften hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht
gibt und wer die Kosten für notwendige Maßnahmen zu tragen hat.

Zu TOP 6

Haushaltsangelegenheiten

Zu TOP 6.1

Vereins- und Kulturförderung
Anlage: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle

Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst einstimmig zu und bewilligt der Lanstroper Gemeinsamkeit für die Kultur- und Vereinsförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst den Förderungsbetrag in Höhe von 2500,00 DM als Leistungsprämie.

Zu TOP 6.2

2. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen 2000 der Bezirksvertretungen
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Hochbauamtes vom 27.11.00 zur Kenntnis und stimmt dem gemachten Vorschlag - die vorhandenen Restmittel aus abgerechneten Maßnahmen im VMHH zur Schlussfinanzierung der Maßnahme Fenstererneuerung in der HS Scharnhorst zu verwenden - einstimmig zu.

Darüber hinaus merkt die Bezirksvertretung Scharnhorst an, dass zukünftig die Subsummierungen möglichst genauer - und nicht so abenteuerlich wie am Beispiel 'Toilettensanierung HS Derne' durchgeführt werden sollten.

Zu TOP 7

Kinder- und Jugendangelegenheiten

Zu TOP 7.1

Skateranlage Buschei
Anlage: Gemeinsamer Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Grünflächenamt der Stadt Dortmund für den vorläufig vorgelegten Gestaltungsvorschlag der Skateranlage am Buschei, der sehr begrüßt wurde, zwecks Mittelbeschaffung einen Kostenvoranschlag für erforderliche Erd- und Befestigungsarbeiten zu erstellen. Die örtliche Politik und das Stadtteilbüro Scharnhorst-Ost werden sich um Sponsoren bemühen.

Zu TOP 7.2

Spielplatz Eichkamp
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert das Jugendamt einstimmig auf, den Spielplatz in Scharnhorst (Ecke Eichkamp) in die nächste Planung zur Gestaltung aufzunehmen. In Zusammenarbeit mit dem Spielplatzverein und unter Einbeziehung der dort ansässigen Kinder soll der karge Platz aufgebessert und so gestaltet werden, dass er für alle Altersgruppen ein kreatives Spielen und Kommunizieren ermöglicht. Des weiteren sind dort auch Sitzmöglichkeiten für beaufsichtigende Personen aufzustellen.

Zu TOP 8

Anfragen

Zu TOP 8.1

Abwicklung der Verkehrsströme vom Güterverteilzentrum auf der ehemaligen P4-Fläche über die Einfahrt W 4
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.00

In der Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst vom 23.02.99 wurde einstimmig gefordert, die Verkehre von der P4-Fläche über das Gelände der Westfalenhütte an dem Springorumknoten (Eingang W 4, Westfalenhütte) an die überregionalen Straßen zu leiten. Hierzu ist eine Straße über das Werksgelände und eine Brücke über die DB-Linie Dortmund-Münster zu bauen. Der Bau der Straße wurde von der TKS zum damaligen Zeitpunkt abgelehnt, da noch innerbetriebliche Transporte erfolgen. Im Jahr 2001 wird die flüssige Phase der TKS abgehängt (still gelegt).

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht.

Zu TOP 8.2

Freizeitplatz für Kinder und Jugendliche - Tettenbachstraße sowie
Kinderspielplatz Flughafenstraße / Hostedder Straße in Grevel
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.00

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Auskunft, ob bezüglich des Freizeitplatzes seitens der EDG ein Antrag auf Umnutzung bei der Bezirksregierung gestellt wurde und wann mit einer Umsetzung gerechnet werden kann.

Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Scharnhorst um Auskunft, ob der Spielplatz Flughafenstraße / Hostedder Straße in das Erneuerungsprogramm für Spielplätze aufgenommen wurde und wann mit der Grundsanierung zu rechnen ist.

Zu TOP 9

Mitteilungen an die Bezirksvertretung

Zu TOP 9.1

Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Dortmund-Scharnhorst

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 55/00) vom 23.10.00 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2

Straßenschäden im Sanderoth

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/5-N) vom 31.10.00 zur Kenntnis.

Zu TOP 9.3

Mitteilung über geplante Veranstaltungen (Trödelmärkte) im Verw.Bezirk Scharnhorst im Jahr 2001

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung (32/2-1) vom 10.11.00 zur Kenntnis und stimmt den Veranstaltungsterminen zur Durchführung von Trödelmärkten auf dem Parkplatz der Firma Rewe-Center Reckers zu.

Zu TOP 10

Einwohnerfragestunde

Herr Lütgebüter macht darauf aufmerksam, dass bei Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
(zu TOP 3.1) das 'Lanstroper Ei' bedacht wird.

Herr Oettmeyer beschwert sich über die Verunreinigungen an der Ruhebank am Weg Baukamp/Famka. Herr Pasterny wird den Amtsleiter des Grünflächenamtes um eine 'Spontanreinigung' bitten. Weiterhin führt er aus, dass zur Zeit vom Grünflächenamt in Außenbereichen keine weiteren Papierkörbe aufgestellt werden.

Ende der öffentlichen Sitzung: 16.35 Uhr.