Bezirksvertretung Aplerbeck

N i e d e r s c h r i f t

über die 19. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 29. Mai 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 9.6)
Bandulewitz
Biegemeier nicht anwesend
Blotenberg Bitter
Breidenstein Brauer
Goersmeyer (bis Pkt. 3.2) Frank
Dr. Köhler Mohr
Mader * Monegel
Mielicki, Barbara Münch
Milde Reinbold
Münch, Irmgard Reppin
Neuhaus Unger
Rohr Zuch
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer
d) Verwaltung
nicht anwesend Berkemeyer – Ordnungsamt
Lenz Rauch – Erziehungsberatungsstelle Do-Aplerbeck
Schädel
e) Seniorenbeirat stimmung nicht teilgenommen
e) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter

Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.

Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 02.05.2001

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündl. Bericht –
3.2 Aktuelle Situation der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck
- mündl. Bericht –
4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

4.1 Einwohnerversammlung Flughafen Dortmund
- Antrag CDU-Fraktion –4.2 Installation von Lärmmessgeräten
- Antrag SPD-Fraktion –

5. Tiefbau und Straßenverkehr

5.1 Kanalerneuerung Schüruferstraße/Wittbräucker Straße
5.2 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des Stadtplanungsamtes –

5.3 Instandsetzung Verbindungsweg Nagelpötchen/Schürener Vorstadt
5.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße
6. Bau und Planung

6.1 Erweiterung einer Stellplatzanlage um 75 Stellplätze für Kraftfahrzeuge für das Gartencenter in Dortmund-Sölde, Emschertalstraße 58
6.2 Masterplan Mobilität
6.3 Baubeschluss Aufzug Amtshaus
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP –

6.4 Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
7. Umwelt und Grünflächen

7.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 02.05.2001 verteilt –

7.2 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste vom 10.03.2001 zur Sitzung am 27.03.2001 –

8. Kinder, Jugend und Sport

8.1 Schaffung Durchgang zwischen Spielplatz und AWO-Begegnungsstätte in Do-Sölde
9. Haushalt

9.1 Kürzung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
- Schreiben der Stadträtin Frau Greive –9.2 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2001/2002
9.3 Verwendung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck; Vermögenshaushalt 2001 – Beleuchtungsmaßnahmen –
9.4 Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule
9.5 Querungshilfe Schulwegsicherung Busenbergstraße
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.6 Neue Medien für die Stadtbücherei (Kinder/Jugendliche)
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.7 Anschaffung eines Computers mit Internetanschluss für die Zweigbibliothek Aplerbeck
- Antrag der Stadt- und Landesbibliothek, Zweigbibliothek Aplerbeck

9.8 Jugendfreizeit Kreisverband Rassegeflügelzüchter
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.9 Aplerbecker Wald (Ausbesserung Wege/Bänke)10. Satzungen, Verordnungen u. a.

10.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Vorlage des Dezernates 3 wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –

10.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Dezernates 3 wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –

11. Mitteilungen

11.1 Sachstandsmitteilung zur Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße




11.2 Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG
a) Ersatzposition Aplerbeck U (Richtung Schwerter Wald/Hörde) während des Bürgerfestes vom 31.08. – 02.09.2001
b) Geplante Änderungen zum Fahrplanwechsel 10.06.2001
- KOM – Linie 422
- Zusätzliche Haltestelle Rodenbergstr.
- Zusätzliche Haltestelle Rodenberg-Center
- Zusätzliche Haltestelle Aplerbecker Markt
- Bestehende Halteposition Aplerbeck-Bahnhof, nur in Richtung Aplerbeck U
- Zusätzliche Haltestelle Sölder Waldstraße

11.3 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße

11.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund –Bericht 2000 –

12. Anfragen

12.1 Anschluss Busverbindung Alt-Schüren im Rahmen der Erschließung der Stadtkrone Ost
- Anfrage CDU-Fraktion –

12.2 Mögliche Pläne Bebauung des Spielplatzes Niergartenstraße
- Anfrage CDU-Fraktion –
- Anfrage SPD-Fraktion –

12.3 Sicherung Bahndamm Schweizer Allee (Schulzentrum)
- Anfrage CDU-Fraktion –

Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Biegemeier

Zu TOP 1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 02.05.2001

Auf Seite 14 zu TOP 11.2 wird geändert:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Leiters des Stadtarchivs vom 15.03.2001 zur Kenntnis.”

Die so korrigierte Niederschrift wird von der Bezirksvertretung einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Frau Clarita Schwarz, Lüninckweg 22, 44287 Dortmund stellt folgende Fragen:

1. In der Presse (WAZ 21.04.01) wird in Stellenanzeigen ein/e Leiter/in der Cargoabteilung des Flughafens gesucht. Wie viele Unternehmen sind von der Stadt/IHK gezielt angesprochen/geworben worden mit der Aussicht auf mögliche Nachtflüge?
2. Juristisch soll die Genehmigung zum Betrieb eines Flughafens auch automatisch das Fliegen in der Nacht beinhalten. Ist das richtig?
3. Die neue Einteilung der Flugschneisen lassen die Vermutung aufkommen, dass einflussreiche Kreise die Lärmbelästigung ihrer Wohngebiete reduzieren wollen. Die Verlängerung der Start- und Landebahn in Richtung Aplerbeck soll bereits der Stadt Herdecke vorliegen. Ist eine erneute Verlängerung geplant?
4. Kann der Flugplan so gestaltet werden, dass Landungen trotz einiger Minuten Verspätung bis 22.00 Uhr gewährleistet werden?
5. Kann bei unplanmäßiger Landung in Paderborn Bus/Taxi zum schnellen Rücktransport nach Dortmund bereit stehen? Bei 25 Minuten Flugzeit Dortmund – Paderborn sollte ein zügiger Transfer garantiert sein, was erfahrungsgemäß nicht der Fall ist nach eigener Erfahrung.
Zu TOP 3.1 Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck

Herr Berkemeyer vom Ordnungsamt informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck.

Vom Ordnungsamt wurden im gesamten Stadtbezirk Aplerbeck 39 Messstellen eingerichtet. 20 Messbereiche befinden sind in Tempo-30-Zonen und 9 in Tempo-50-Zonen.

Im Stadtbezirk Aplerbeck wurden im Jahr 2000 an 161 Tagen Messungen durchgeführt, jeweils in einem Zeitraum von 1 – 1 ½ Stunden. Dabei wurden an 10 Stellen Übertretungen bis zu 10 %, an 3 Stellen Übertretungen zwischen 10 und 20 % gemessen. An 10 weiteren Stellen wurden Übertretungen über 20 % gemessen, dies bedeutet, dass jedes dritte Fahrzeuge die Geschwindigkeit übertreten hat.

Das Ordnungsamt hat bei ihren Überprüfungen 680 Fahrzeuge mit 188 Übertretungen an 5 Tagen ermittelt. Dies ergibt eine Prozentzahl von 39,7.

Herr Berkemeyer erklärt sich bereit, das vorgetragene Zahlenmaterial mit Nennung der Messstellen der Bezirksvertretung Aplerbeck über das Dezernat 3 zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 3.2 Aktuelle Situation der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck

Herr Rauch stellt sich der Bezirksvertretung Aplerbeck als Leiter der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck vor.

Die Erziehungsberatungsstelle ist vorrangig zuständig für Kinder, Jugendliche und Eltern im gesamten Stadtbezirk Aplerbeck. Die Ratsuchenden kommen zur Beratung mit erzieherischen Problemen in der Familie und der Schule. Dabei ist festzustellen, dass Jungen im Alter von 6 – 10 Jahren am auffälligsten sind. Die Zahl der Ratsuchenden hat sich in den letzten 16 Jahren verdoppelt. Die Gewaltproblematik nimmt an Bedeutung zu.

Das Ziel der Erziehungsberatungsstelle ist die Hilfe zur Selbsthilfe, z. B. Unterstützung der Eltern in ihren positiven Entwicklungsmöglichkeiten.

Die Erziehungsberatungsstelle betreut ca. 427 Kinder und Jugendliche davon 91 % aus dem Stadtbezirk Aplerbeck. Bei den vorgenannten Fällen lagen bei 45 % schulische bzw. Ausbildungsprobleme vor.


Zu TOP 4.1 Einwohnerversammlung Flughafen Dortmund

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Informationsveranstaltung für die Bürger des Stadtgebietes durchzuführen, in der die Gründe für die vorhandenen Flugrouten und die gegebenen Zwänge bei eventuellen Verlegungen erläutert werden.

Darüber hinaus soll auch aufgezeigt werden, in welchem Verfahren mit welchen Voraussetzungen die jetzigen Betriebsgenehmigungen des Flughafens verändert werden könnten.

Zu TOP 4.2 Installation von Lärmmessgeräten

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk Aplerbeck in allen Ortsteilen (z. B. an den Schulen in Sölde und Aplerbeck, in der Einflugschneise (Trapphofstraßengebiet) und in der Aplerbecker Mark) Lärmmessgeräte zum Messen des Fluglärms aufzustellen.

Zu TOP 5.1 Kanalerneuerung Schüruferstraße/Wittbräucker Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig die Kanalerneuerung in der Schüruferstraße/Wittbräucker Straße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1 500 000,-- DM zu beschließen.



Zu TOP 5.2 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht die Vorlage als eingebracht an und wird sie in ihrer Oktober-Sitzung beraten.

Um die Vorlage entsprechend beraten zu können, wird sich vorab eine bis Ende September 2001 zeitlich begrenzente Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus jeweils 1 Person aus jeder Fraktion sowie den Einzelmitgliedern unter Leitung des Bezirksvorstehers, mit dem Thema Radverkehr im Stadtbezirk Aplerbeck beschäftigen. Diese Ergebnisse werden dann der gesamten Bezirksvertretung zur Beratung vorgelegt. In dieser Arbeitsgruppe sollte auch der Fahrradbeauftragte der Stadt Dortmund beim Amt für Tiefbau und Straßenverkehr mitarbeiten.

Zu TOP 5.3 Instandsetzung Verbindungsweg Nagelpötchen/Schürener Vorstadt

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beauftragt die Verwaltung einstimmig, den oben genannten Verbindungsweg (Schwarzer Weg) zu säubern, instand zusetzen und die vorhandene Begrünung entsprechend zurück zu schneiden.

Zu TOP 5.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht den Antrag als eingebracht an und wird ihn in ihrer nächsten Sitzung beraten, da hierzu eine Stellungnahme der Verwaltung erwartet wird.

Zu TOP 6.1 Erweiterung einer Stellplatzanlage um 75 Stellplätze für Kraftfahrzeuge für das Gartencenter in Dortmund-Sölde, Emschertalstraße 58_________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, einstimmig zur Kenntnis.

Sie bittet die Verwaltung, bei allen zukünftigen Erweiterungsaktivitäten rechtzeitig im Vorfeld informiert und beteiligt zu werden.

Zu TOP 6.2 Masterplan Mobilität

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die vom Rat der Stadt Dortmund am 05.04.2001 verabschiedete Grundsatzvorlage zum Masterplan Mobilität zur Kenntnis.

Zu TOP 6.3 Baubeschluss Aufzug Amtshaus

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass auch weiterhin die Gelder (450 000,-- DM plus 50 000,-- DM aus Mitteln der Bezirksvertretung) für den Bau eines Aufzuges am Amtshaus Aplerbeck im Haushalt zur Verfügung stehen. Nach Auskunft der Verwaltung soll unabhängig von der Planung zur Ortskerngestaltung der Aufzug gebaut werden. Es ist beabsichtigt, noch in diesem Jahr die Aufträge zu erteilen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, umgehend den entsprechenden Baubeschluss für einen Aufzug am Amtshaus Aplerbeck in die Wege zu leiten.

Sie wünscht, dass ihr, sobald die Pläne für den Aufzug vorliegen, diese in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden.





Zu TOP 6.4 Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002___________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zu den Jahresförderungsprogrammen 2000 und 2001 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die in der Anlage enthaltene Zusammenfassung der Einzelanträge für das Programmjahr 2002 als Jahresförderungsprogramm – Gesamtprogramm Stadterneuerung 2002 – zu beschließen.

Zu TOP 7.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht Auskunft von der Verwaltung, wo auf der großen Fläche an der Erbpachtstraße eine Hundefläche eingerichtet werden soll.

Außerdem will die Bezirksvertretung Aplerbeck einen weiteren Standort für die Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Stadtbezirk Aplerbeck vor und zwar östlich der Lindstraße zwischen der Siedlung Am Dreisch/Hosbachstr. selbst prüfen.

Wegen der o. a. ungeklärten Fragen und um noch weitere Vorschläge einbringen zu können, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 7.2 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird zunächst zusammen mit der Verwaltung einen Ortstermin am 26..07.2001 um 17.00 Uhr, Treffpunkt Tennisanlage Rubinstraße, durchführen, um Vorort zu klären, ob und wie ein Kommunikationsplatz mit überdachten Bänken eingerichtet werden kann und welche Kosten dabei entstehen.

Bis dahin wird der Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste zurückgestellt.

Zu TOP 8.1 Schaffung Durchgang zwischen Spielplatz und AWO-Begegnungsstätte in Do-Sölde

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, dass nach Auskunft des Jugendamtes der Kinderspielplatz soweit fertiggestellt ist, allerdings die Wegeverbindung zur angrenzenden Siedlung noch nicht hergestellt werden konnte, da in der Siedlung noch umfangreiche Modernisierungsarbeiten vorgenommen werden. Die Siedlungsgesellschaft hat darum gebeten, den Zaun erst dann zu öffnen, wenn ihrerseits die Wegeverbindung fertiggestellt ist. Eine Zeitschiene wurde nicht genannt. Die Öffnung des Zaunes zur AWO erfolgt aber in jedem Fall.

Zu TOP 9.1 Kürzung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck

Die Vorlage der Verwaltung vom 3.04.2001 zur Kürzung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2000 und davon wurde von der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die im Haushaltsjahr 2000 und Vorjahren beschlossenen Maßnahmen vor allem im Bereich Hoch- und Tiefbau mit Mitteln der Haushaltsjahre 2000 und Vorjahren durchzuführen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat im Jahr 2000 alle vorhandenen Mittel aus dem lfd. Haushaltsjahr und Restmittel aus den Vorjahren mit Maßnahmen belegt, so dass keine Restmittel, vor allem nicht im Unterabschnitt 0020, übrig geblieben sind.

Daher ist die Höhe der von der Bezirksvertretung Aplerbeck einzusparenden Restmittel der Haushaltsjahre 2000 und davor in Höhe von 58 680,-- DM, vor allem im Unterabschnitt 0020, nicht nachvollziehbar.

Zu TOP 9.2 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2000/2001

Die Bezirksvertretung Aplerbeck schlägt vor, dass die Bezirksjugendpflegerin im Rahmen ihrer Tätigkeit prüft, ob sie eine vergleichbare Veranstaltung für Jugendliche im Stadtbezirk Aplerbeck wie die Veranstaltungen des Stadtsportbundes durchführen kann. Dazu wird die Bezirksjugendpflegerin bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Vorschläge vorlegen.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, für die Basketball um Mitternacht-Tour 2001/2002 dem Stadtsportbund keine Mittel zur Verfügung zu stellen, da sie trotz mehrfacher schriftlicher Bitte keine detaillierte Nachricht erhalten hat, ob die von der Bezirksvertretung mit Beschluss vom 14.11.00 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 800,-- -DM für die Veranstaltung Basketball um Mitternacht, insbesondere für Streetkick verwandt worden sind.

Herr Vennebusch gibt zu Protokoll, dass er vom Sportamt bis zur nächsten Sitzung eine Antwort wünscht, ob es zutrifft, das den Sportvereinen in Dortmund die Schlüsselgewalt über die Sporthallen übertragen werden soll.

Zu TOP 9.3 Verwendung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck;
Vermögenshaushalt 2001 – Beleuchtungsmaßnahmen___________

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, das die Emschergenossenschaft bereit ist, im Rahmen der Emscherrenaturierung im Bereich der Fußgängerbrücke über die Emscher eine Beleuchtung auf ihre Kosten nach Vorlage eines Konzeptes der Verwaltung aufzustellen.

Die Aussage in der Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.04.01, dass die Feldchenbahnbrücke aus Sicherheitsgründen zur Zeit gesperrt ist, trifft nach Meinung der Bezirksvertretung nicht zu. Daher bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung, ihr einen neuen Vorschlag für die Beleuchtung des nördlichen Bereiches der Feldchenbahnbrücke zu unterbreiten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die vorhandene Mittelinsel (an der Meinbergstraße) zu einem Fußgängerüberweg umzufunktionieren, um den Schulkindern und Anwohnern dort eine sichere Querung zu ermöglichen.

Für die nach Ansicht der Verwaltung notwendige Beleuchtung stellt die Bezirksvertretung Aplerbeck eine Summe von 10 000,-DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung. Dazu ist eine Umschichtung der genannten 10 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau in den Vermögenshaushalt Tiefbau erforderlich. Dadurch erhöhen sich die Mittel für Beleuchtungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt auf 70 000,-- DM.

Die Arbeiten für die Beleuchtungsmaßnahme sollen nach Möglichkeit bis zu den Sommerferien, aber spätestens bis zum Anfang des Schuljahres erledigt werden.

Zu TOP 9.4 Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amts für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.04.2001 einstimmig zur Kenntnis und stellt zu TOP 9.5 einen Betrag für die Einrichtung einer Querungshilfe aus bezirksvertretungseigenen finanziellen Mitteln zur Verfügung.

Sie bittet um detaillierte Auskunft über die Kleinmaßnahme, die pauschal mit 25 % des Gesamtpreises veranschlagt wird.

Zu TOP 9.5 Querungshilfe Schulwegsicherung Busenbergstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt bei 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, für eine entsprechende Querungshilfe im Rahmen der Schulwegsicherung auf der Busenbergstraße Mittel in Höhe von 30 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung zu stellen. Die Arbeiten sollen mit den vorgesehenen Straßenreparaturmaßnahmen kombiniert werden.

Zu TOP 9.6 Neue Medien für die Stadtbücherei (Kinder/Jugendliche)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für neue Medien (CD-Rom-Sachbücher) der Stadtbücherei Aplerbeck eine Betrag von 1 500,-- DM aus dem Haushaltsansatz Kulturförderung im Verwaltungshaushalt zur Verfügung zu stellen. Mit den Mitteln sollen speziell Angebote für Kinder und Jugendliche unterstützt werden.

Zu TOP 9.7 Anschaffung eines Computers mit Internetanschluss für die Zweigbibliothek Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat bereits einen Betrag in Höhe von 1 500,-- DM für neue Medien (CD-Rom-Sachbücher) zur Verfügung gestellt. Da bisher keine Kostenangaben für die Anschaffung einen Computers mit Internetanschluss gemacht wurden, stellt die Bezirksvertretung zunächst einmal keine Mittel zur Verfügung.

Zu TOP 9.8 Jugendfreizeit Kreisverband Rassegeflügelzüchter

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für die Jugendfreizeit der Rassegeflügelzüchter einen Betrag von 500,-- DM aus dem Haushaltsansatz Kulturförderung im Verwaltungshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 9.9 Aplerbecker Wald (Ausbesserung Wege/Bänke)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet das Forstamt um einen Sachstandsbericht über den Zustand der Wege im Aplerbecker Wald.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 15 gegen 1 Stimme, für die Bereitstellung von einfachen, rustikalen Bänken einen Betrag von 5 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung zu stellen. Über die Bereitstellung von weiteren Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) für die Ausbesserung der Wege im Aplerbecker Wald, wird die Bezirksvertretung nach dem Sachstandsbericht des Forstamtes entscheiden.

Zu TOP 10.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen___________________

Da noch weiterer Klärungsbedarf besteht, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 10.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die
Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund___________________________________

Da noch weiterer Klärungsbedarf besteht, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.


Zu TOP 11.1 Sachstandsmitteilung zur Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.05.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 11.2 Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG
a) Ersatzposition Aplerbeck U (Richtung Schwerter Wald/Hörde) während des Bürgertestes vom 31.08. – 02.09.2001
b) Geplante Änderungen zum Fahrplanwechsel 10.06.2001
- KOM – Linie 422
- Zusätzliche Haltestelle Rodenbergstr.
- Zusätzliche Haltestelle Rodenberg-Center
- Zusätzliche Haltestelle Aplerbecker Markt
- Bestehende Halteposition Aplerbeck-Bahnhof, nur in Richtung Aplerbeck U
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 25.04.2001 zur Kenntnis. Sie weist darauf hin, dass noch eine Aussage der Dortmunder stadtwerke AG zur Haltestelle Marsbruchstraße/Ecke Rodenbergstraße fehlt.

Zu TOP 11.3 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird die Ausführungen des Stadtplanungsamtes vom 24.04.2001 in der nächsten Sitzung nochmals aufgreifen, da ihr ein umfangreiches Schreiben des Herrn Kibowski zur vorgenannten Mitteilung der Verwaltung vorliegt.

Zu TOP 11.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund – Bericht 2000 –

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht 2000 zur Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis und spricht ein Lob an die Verwaltung für die gute Arbeit aus.

Da nach Feststellung der Bezirksvertretung u. a. die Unterrichtsstunden der VHS rückläufig sind und auch die Entleihung in der Stadtteilbibliothek in Aplerbeck rückläufige Zahlen aufweist, ist zu überlegen, ob die Mittel für die Stadtteilkulturarbeit in Aplerbeck erhöht werden können, z. B. für Anschaffung neuer Medien, Info-Technik und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 12.1 und 12.3 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 12.1 Anschluss Busverbindung Alt-Schüren im Rahmen der Erschließung der Stadtkrone Ost

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:

Im Rahmen einer Anfrage aus dem Jahr 2000 bezüglich eines besseren Anschlusses von Alt-Schüren an das bestehende Busnetz wurde durch die Verwaltung mitgeteilt, dass dies im Rahmen des Anschlusses der Stadtkrone Ost überprüft wird. Die Stadtkrone Ost ist inzwischen an das Busnetz angeschlossen. Wann wird der Bereich Meinbergstraße/Niergarten-straße an das Busnetz angeschlossen?

Zu TOP 12.2 Mögliche Pläne Bebauung des Spielplatzes Niergartenstraße

Herr Krüger informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, das 1999 ein Investor das Grundstück, auf dem sich der Spielplatz Niergartenstraße befindet, bebauen wollte.

Der Kinder- und Jugendausschuss hat 1999 nach Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung mit folgenden Bedingungen zugestimmt:

“Vor dem Neubau des Gebäudes muss ein Ersatz-Spielplatz auf dem Flurstück 1194 ca. 50 m westlich des jetzigen Spielplatzes auf Kosten des Investors fertiggestellt worden.”

Nach einer Anfrage zu den Bedingungen am 10.06.1999 beim Bauordnungsamt wurden dem Investor die o. a. Voraussetzungen mitgeteilt. Seitdem gibt es vom Investor keine Reaktion mehr, so dass das Jugendamt davon ausgeht, das der Investor sich zurückgezogen hat und am Spielplatz keine Veränderungen erfolgen.

Mit diesen Aussagen sind die nachfolgend zur Sitzung gestellten Anfragen erledigt.

Anfrage CDU-Fraktion:

Sind der Verwaltung Planungen bekannt, dass der Spielplatz an der Niergartenstraße verlegt werden soll, um an der jetzigen Stelle eine Wohnbebauung zu realisieren?

Anfrage SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob es zutrifft, dass der Kinderspielplatz Niergartenstraße wegen einer geplanten Baumaßnahme aufgegeben oder verlegt werden soll.

Zu TOP 12.3 Sicherung Bahndamm Schweizer Allee (Schulzentrum)

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Ist der Verwaltung bekannt, dass Schüler des Schulzentrums an der Schweizer Allee die Bahngleise in südliche Richtung überqueren, um zu dem dahinterliegenden Getränemarkt zu kommen?
2. Wenn ja, welche Sicherungsmaßnahmen sind durchgeführt worden?

Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.30 Uhr

N i e d e r s c h r i f t

über die 19. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 29. Mai 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 9.6)
Bandulewitz
Biegemeier nicht anwesend
Blotenberg Bitter
Breidenstein Brauer
Goersmeyer (bis Pkt. 3.2) Frank
Dr. Köhler Mohr
Mader * Monegel
Mielicki, Barbara Münch
Milde Reinbold
Münch, Irmgard Reppin
Neuhaus Unger
Rohr Zuch
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer
d) Verwaltung
nicht anwesend Berkemeyer – Ordnungsamt
Lenz Rauch – Erziehungsberatungsstelle Do-Aplerbeck
Schädel
e) Seniorenbeirat stimmung nicht teilgenommen
e) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter

Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.

Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 02.05.2001

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündl. Bericht –
3.2 Aktuelle Situation der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck
- mündl. Bericht –
4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

4.1 Einwohnerversammlung Flughafen Dortmund
- Antrag CDU-Fraktion –4.2 Installation von Lärmmessgeräten
- Antrag SPD-Fraktion –

5. Tiefbau und Straßenverkehr

5.1 Kanalerneuerung Schüruferstraße/Wittbräucker Straße
5.2 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr und des Stadtplanungsamtes –

5.3 Instandsetzung Verbindungsweg Nagelpötchen/Schürener Vorstadt
5.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße
6. Bau und Planung

6.1 Erweiterung einer Stellplatzanlage um 75 Stellplätze für Kraftfahrzeuge für das Gartencenter in Dortmund-Sölde, Emschertalstraße 58
6.2 Masterplan Mobilität
6.3 Baubeschluss Aufzug Amtshaus
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP –

6.4 Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
7. Umwelt und Grünflächen

7.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 02.05.2001 verteilt –

7.2 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste vom 10.03.2001 zur Sitzung am 27.03.2001 –

8. Kinder, Jugend und Sport

8.1 Schaffung Durchgang zwischen Spielplatz und AWO-Begegnungsstätte in Do-Sölde
9. Haushalt

9.1 Kürzung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck
- Schreiben der Stadträtin Frau Greive –9.2 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2001/2002
9.3 Verwendung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck; Vermögenshaushalt 2001 – Beleuchtungsmaßnahmen –
9.4 Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule
9.5 Querungshilfe Schulwegsicherung Busenbergstraße
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.6 Neue Medien für die Stadtbücherei (Kinder/Jugendliche)
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.7 Anschaffung eines Computers mit Internetanschluss für die Zweigbibliothek Aplerbeck
- Antrag der Stadt- und Landesbibliothek, Zweigbibliothek Aplerbeck

9.8 Jugendfreizeit Kreisverband Rassegeflügelzüchter
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Mitglied Bürgerliste, Mitglied FDP

9.9 Aplerbecker Wald (Ausbesserung Wege/Bänke)10. Satzungen, Verordnungen u. a.

10.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Vorlage des Dezernates 3 wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –

10.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Dezernates 3 wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –

11. Mitteilungen

11.1 Sachstandsmitteilung zur Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße




11.2 Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG
a) Ersatzposition Aplerbeck U (Richtung Schwerter Wald/Hörde) während des Bürgerfestes vom 31.08. – 02.09.2001
b) Geplante Änderungen zum Fahrplanwechsel 10.06.2001
- KOM – Linie 422
- Zusätzliche Haltestelle Rodenbergstr.
- Zusätzliche Haltestelle Rodenberg-Center
- Zusätzliche Haltestelle Aplerbecker Markt
- Bestehende Halteposition Aplerbeck-Bahnhof, nur in Richtung Aplerbeck U
- Zusätzliche Haltestelle Sölder Waldstraße

11.3 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße

11.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund –Bericht 2000 –

12. Anfragen

12.1 Anschluss Busverbindung Alt-Schüren im Rahmen der Erschließung der Stadtkrone Ost
- Anfrage CDU-Fraktion –

12.2 Mögliche Pläne Bebauung des Spielplatzes Niergartenstraße
- Anfrage CDU-Fraktion –
- Anfrage SPD-Fraktion –

12.3 Sicherung Bahndamm Schweizer Allee (Schulzentrum)
- Anfrage CDU-Fraktion –

Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Biegemeier

Zu TOP 1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 02.05.2001

Auf Seite 14 zu TOP 11.2 wird geändert:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Leiters des Stadtarchivs vom 15.03.2001 zur Kenntnis.”

Die so korrigierte Niederschrift wird von der Bezirksvertretung einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Frau Clarita Schwarz, Lüninckweg 22, 44287 Dortmund stellt folgende Fragen:

1. In der Presse (WAZ 21.04.01) wird in Stellenanzeigen ein/e Leiter/in der Cargoabteilung des Flughafens gesucht. Wie viele Unternehmen sind von der Stadt/IHK gezielt angesprochen/geworben worden mit der Aussicht auf mögliche Nachtflüge?
2. Juristisch soll die Genehmigung zum Betrieb eines Flughafens auch automatisch das Fliegen in der Nacht beinhalten. Ist das richtig?
3. Die neue Einteilung der Flugschneisen lassen die Vermutung aufkommen, dass einflussreiche Kreise die Lärmbelästigung ihrer Wohngebiete reduzieren wollen. Die Verlängerung der Start- und Landebahn in Richtung Aplerbeck soll bereits der Stadt Herdecke vorliegen. Ist eine erneute Verlängerung geplant?
4. Kann der Flugplan so gestaltet werden, dass Landungen trotz einiger Minuten Verspätung bis 22.00 Uhr gewährleistet werden?
5. Kann bei unplanmäßiger Landung in Paderborn Bus/Taxi zum schnellen Rücktransport nach Dortmund bereit stehen? Bei 25 Minuten Flugzeit Dortmund – Paderborn sollte ein zügiger Transfer garantiert sein, was erfahrungsgemäß nicht der Fall ist nach eigener Erfahrung.
Zu TOP 3.1 Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck

Herr Berkemeyer vom Ordnungsamt informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Aplerbeck.

Vom Ordnungsamt wurden im gesamten Stadtbezirk Aplerbeck 39 Messstellen eingerichtet. 20 Messbereiche befinden sind in Tempo-30-Zonen und 9 in Tempo-50-Zonen.

Im Stadtbezirk Aplerbeck wurden im Jahr 2000 an 161 Tagen Messungen durchgeführt, jeweils in einem Zeitraum von 1 – 1 ½ Stunden. Dabei wurden an 10 Stellen Übertretungen bis zu 10 %, an 3 Stellen Übertretungen zwischen 10 und 20 % gemessen. An 10 weiteren Stellen wurden Übertretungen über 20 % gemessen, dies bedeutet, dass jedes dritte Fahrzeuge die Geschwindigkeit übertreten hat.

Das Ordnungsamt hat bei ihren Überprüfungen 680 Fahrzeuge mit 188 Übertretungen an 5 Tagen ermittelt. Dies ergibt eine Prozentzahl von 39,7.

Herr Berkemeyer erklärt sich bereit, das vorgetragene Zahlenmaterial mit Nennung der Messstellen der Bezirksvertretung Aplerbeck über das Dezernat 3 zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 3.2 Aktuelle Situation der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck

Herr Rauch stellt sich der Bezirksvertretung Aplerbeck als Leiter der Erziehungsberatungsstelle Dortmund-Aplerbeck vor.

Die Erziehungsberatungsstelle ist vorrangig zuständig für Kinder, Jugendliche und Eltern im gesamten Stadtbezirk Aplerbeck. Die Ratsuchenden kommen zur Beratung mit erzieherischen Problemen in der Familie und der Schule. Dabei ist festzustellen, dass Jungen im Alter von 6 – 10 Jahren am auffälligsten sind. Die Zahl der Ratsuchenden hat sich in den letzten 16 Jahren verdoppelt. Die Gewaltproblematik nimmt an Bedeutung zu.

Das Ziel der Erziehungsberatungsstelle ist die Hilfe zur Selbsthilfe, z. B. Unterstützung der Eltern in ihren positiven Entwicklungsmöglichkeiten.

Die Erziehungsberatungsstelle betreut ca. 427 Kinder und Jugendliche davon 91 % aus dem Stadtbezirk Aplerbeck. Bei den vorgenannten Fällen lagen bei 45 % schulische bzw. Ausbildungsprobleme vor.


Zu TOP 4.1 Einwohnerversammlung Flughafen Dortmund

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Informationsveranstaltung für die Bürger des Stadtgebietes durchzuführen, in der die Gründe für die vorhandenen Flugrouten und die gegebenen Zwänge bei eventuellen Verlegungen erläutert werden.

Darüber hinaus soll auch aufgezeigt werden, in welchem Verfahren mit welchen Voraussetzungen die jetzigen Betriebsgenehmigungen des Flughafens verändert werden könnten.

Zu TOP 4.2 Installation von Lärmmessgeräten

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk Aplerbeck in allen Ortsteilen (z. B. an den Schulen in Sölde und Aplerbeck, in der Einflugschneise (Trapphofstraßengebiet) und in der Aplerbecker Mark) Lärmmessgeräte zum Messen des Fluglärms aufzustellen.

Zu TOP 5.1 Kanalerneuerung Schüruferstraße/Wittbräucker Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig die Kanalerneuerung in der Schüruferstraße/Wittbräucker Straße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1 500 000,-- DM zu beschließen.



Zu TOP 5.2 Radverkehr in Dortmund – 5 Jahresplan (2001 – 2005)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht die Vorlage als eingebracht an und wird sie in ihrer Oktober-Sitzung beraten.

Um die Vorlage entsprechend beraten zu können, wird sich vorab eine bis Ende September 2001 zeitlich begrenzente Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus jeweils 1 Person aus jeder Fraktion sowie den Einzelmitgliedern unter Leitung des Bezirksvorstehers, mit dem Thema Radverkehr im Stadtbezirk Aplerbeck beschäftigen. Diese Ergebnisse werden dann der gesamten Bezirksvertretung zur Beratung vorgelegt. In dieser Arbeitsgruppe sollte auch der Fahrradbeauftragte der Stadt Dortmund beim Amt für Tiefbau und Straßenverkehr mitarbeiten.

Zu TOP 5.3 Instandsetzung Verbindungsweg Nagelpötchen/Schürener Vorstadt

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beauftragt die Verwaltung einstimmig, den oben genannten Verbindungsweg (Schwarzer Weg) zu säubern, instand zusetzen und die vorhandene Begrünung entsprechend zurück zu schneiden.

Zu TOP 5.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht den Antrag als eingebracht an und wird ihn in ihrer nächsten Sitzung beraten, da hierzu eine Stellungnahme der Verwaltung erwartet wird.

Zu TOP 6.1 Erweiterung einer Stellplatzanlage um 75 Stellplätze für Kraftfahrzeuge für das Gartencenter in Dortmund-Sölde, Emschertalstraße 58_________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Absicht der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, einstimmig zur Kenntnis.

Sie bittet die Verwaltung, bei allen zukünftigen Erweiterungsaktivitäten rechtzeitig im Vorfeld informiert und beteiligt zu werden.

Zu TOP 6.2 Masterplan Mobilität

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die vom Rat der Stadt Dortmund am 05.04.2001 verabschiedete Grundsatzvorlage zum Masterplan Mobilität zur Kenntnis.

Zu TOP 6.3 Baubeschluss Aufzug Amtshaus

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass auch weiterhin die Gelder (450 000,-- DM plus 50 000,-- DM aus Mitteln der Bezirksvertretung) für den Bau eines Aufzuges am Amtshaus Aplerbeck im Haushalt zur Verfügung stehen. Nach Auskunft der Verwaltung soll unabhängig von der Planung zur Ortskerngestaltung der Aufzug gebaut werden. Es ist beabsichtigt, noch in diesem Jahr die Aufträge zu erteilen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, umgehend den entsprechenden Baubeschluss für einen Aufzug am Amtshaus Aplerbeck in die Wege zu leiten.

Sie wünscht, dass ihr, sobald die Pläne für den Aufzug vorliegen, diese in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden.





Zu TOP 6.4 Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes/Bundes
hier: die Jahresförderprogramme 2000 bis 2002___________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zu den Jahresförderungsprogrammen 2000 und 2001 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die in der Anlage enthaltene Zusammenfassung der Einzelanträge für das Programmjahr 2002 als Jahresförderungsprogramm – Gesamtprogramm Stadterneuerung 2002 – zu beschließen.

Zu TOP 7.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht Auskunft von der Verwaltung, wo auf der großen Fläche an der Erbpachtstraße eine Hundefläche eingerichtet werden soll.

Außerdem will die Bezirksvertretung Aplerbeck einen weiteren Standort für die Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Stadtbezirk Aplerbeck vor und zwar östlich der Lindstraße zwischen der Siedlung Am Dreisch/Hosbachstr. selbst prüfen.

Wegen der o. a. ungeklärten Fragen und um noch weitere Vorschläge einbringen zu können, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 7.2 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird zunächst zusammen mit der Verwaltung einen Ortstermin am 26..07.2001 um 17.00 Uhr, Treffpunkt Tennisanlage Rubinstraße, durchführen, um Vorort zu klären, ob und wie ein Kommunikationsplatz mit überdachten Bänken eingerichtet werden kann und welche Kosten dabei entstehen.

Bis dahin wird der Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste zurückgestellt.

Zu TOP 8.1 Schaffung Durchgang zwischen Spielplatz und AWO-Begegnungsstätte in Do-Sölde

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, dass nach Auskunft des Jugendamtes der Kinderspielplatz soweit fertiggestellt ist, allerdings die Wegeverbindung zur angrenzenden Siedlung noch nicht hergestellt werden konnte, da in der Siedlung noch umfangreiche Modernisierungsarbeiten vorgenommen werden. Die Siedlungsgesellschaft hat darum gebeten, den Zaun erst dann zu öffnen, wenn ihrerseits die Wegeverbindung fertiggestellt ist. Eine Zeitschiene wurde nicht genannt. Die Öffnung des Zaunes zur AWO erfolgt aber in jedem Fall.

Zu TOP 9.1 Kürzung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck

Die Vorlage der Verwaltung vom 3.04.2001 zur Kürzung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2000 und davon wurde von der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die im Haushaltsjahr 2000 und Vorjahren beschlossenen Maßnahmen vor allem im Bereich Hoch- und Tiefbau mit Mitteln der Haushaltsjahre 2000 und Vorjahren durchzuführen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat im Jahr 2000 alle vorhandenen Mittel aus dem lfd. Haushaltsjahr und Restmittel aus den Vorjahren mit Maßnahmen belegt, so dass keine Restmittel, vor allem nicht im Unterabschnitt 0020, übrig geblieben sind.

Daher ist die Höhe der von der Bezirksvertretung Aplerbeck einzusparenden Restmittel der Haushaltsjahre 2000 und davor in Höhe von 58 680,-- DM, vor allem im Unterabschnitt 0020, nicht nachvollziehbar.

Zu TOP 9.2 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2000/2001

Die Bezirksvertretung Aplerbeck schlägt vor, dass die Bezirksjugendpflegerin im Rahmen ihrer Tätigkeit prüft, ob sie eine vergleichbare Veranstaltung für Jugendliche im Stadtbezirk Aplerbeck wie die Veranstaltungen des Stadtsportbundes durchführen kann. Dazu wird die Bezirksjugendpflegerin bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Vorschläge vorlegen.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, für die Basketball um Mitternacht-Tour 2001/2002 dem Stadtsportbund keine Mittel zur Verfügung zu stellen, da sie trotz mehrfacher schriftlicher Bitte keine detaillierte Nachricht erhalten hat, ob die von der Bezirksvertretung mit Beschluss vom 14.11.00 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 800,-- -DM für die Veranstaltung Basketball um Mitternacht, insbesondere für Streetkick verwandt worden sind.

Herr Vennebusch gibt zu Protokoll, dass er vom Sportamt bis zur nächsten Sitzung eine Antwort wünscht, ob es zutrifft, das den Sportvereinen in Dortmund die Schlüsselgewalt über die Sporthallen übertragen werden soll.

Zu TOP 9.3 Verwendung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck;
Vermögenshaushalt 2001 – Beleuchtungsmaßnahmen___________

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, das die Emschergenossenschaft bereit ist, im Rahmen der Emscherrenaturierung im Bereich der Fußgängerbrücke über die Emscher eine Beleuchtung auf ihre Kosten nach Vorlage eines Konzeptes der Verwaltung aufzustellen.

Die Aussage in der Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.04.01, dass die Feldchenbahnbrücke aus Sicherheitsgründen zur Zeit gesperrt ist, trifft nach Meinung der Bezirksvertretung nicht zu. Daher bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung, ihr einen neuen Vorschlag für die Beleuchtung des nördlichen Bereiches der Feldchenbahnbrücke zu unterbreiten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die vorhandene Mittelinsel (an der Meinbergstraße) zu einem Fußgängerüberweg umzufunktionieren, um den Schulkindern und Anwohnern dort eine sichere Querung zu ermöglichen.

Für die nach Ansicht der Verwaltung notwendige Beleuchtung stellt die Bezirksvertretung Aplerbeck eine Summe von 10 000,-DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung. Dazu ist eine Umschichtung der genannten 10 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau in den Vermögenshaushalt Tiefbau erforderlich. Dadurch erhöhen sich die Mittel für Beleuchtungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt auf 70 000,-- DM.

Die Arbeiten für die Beleuchtungsmaßnahme sollen nach Möglichkeit bis zu den Sommerferien, aber spätestens bis zum Anfang des Schuljahres erledigt werden.

Zu TOP 9.4 Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amts für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.04.2001 einstimmig zur Kenntnis und stellt zu TOP 9.5 einen Betrag für die Einrichtung einer Querungshilfe aus bezirksvertretungseigenen finanziellen Mitteln zur Verfügung.

Sie bittet um detaillierte Auskunft über die Kleinmaßnahme, die pauschal mit 25 % des Gesamtpreises veranschlagt wird.

Zu TOP 9.5 Querungshilfe Schulwegsicherung Busenbergstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt bei 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, für eine entsprechende Querungshilfe im Rahmen der Schulwegsicherung auf der Busenbergstraße Mittel in Höhe von 30 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung zu stellen. Die Arbeiten sollen mit den vorgesehenen Straßenreparaturmaßnahmen kombiniert werden.

Zu TOP 9.6 Neue Medien für die Stadtbücherei (Kinder/Jugendliche)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für neue Medien (CD-Rom-Sachbücher) der Stadtbücherei Aplerbeck eine Betrag von 1 500,-- DM aus dem Haushaltsansatz Kulturförderung im Verwaltungshaushalt zur Verfügung zu stellen. Mit den Mitteln sollen speziell Angebote für Kinder und Jugendliche unterstützt werden.

Zu TOP 9.7 Anschaffung eines Computers mit Internetanschluss für die Zweigbibliothek Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat bereits einen Betrag in Höhe von 1 500,-- DM für neue Medien (CD-Rom-Sachbücher) zur Verfügung gestellt. Da bisher keine Kostenangaben für die Anschaffung einen Computers mit Internetanschluss gemacht wurden, stellt die Bezirksvertretung zunächst einmal keine Mittel zur Verfügung.

Zu TOP 9.8 Jugendfreizeit Kreisverband Rassegeflügelzüchter

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für die Jugendfreizeit der Rassegeflügelzüchter einen Betrag von 500,-- DM aus dem Haushaltsansatz Kulturförderung im Verwaltungshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 9.9 Aplerbecker Wald (Ausbesserung Wege/Bänke)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet das Forstamt um einen Sachstandsbericht über den Zustand der Wege im Aplerbecker Wald.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 15 gegen 1 Stimme, für die Bereitstellung von einfachen, rustikalen Bänken einen Betrag von 5 000,-- DM aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) zur Verfügung zu stellen. Über die Bereitstellung von weiteren Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt (Tiefbau) für die Ausbesserung der Wege im Aplerbecker Wald, wird die Bezirksvertretung nach dem Sachstandsbericht des Forstamtes entscheiden.

Zu TOP 10.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen___________________

Da noch weiterer Klärungsbedarf besteht, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 10.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die
Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund___________________________________

Da noch weiterer Klärungsbedarf besteht, wird die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.


Zu TOP 11.1 Sachstandsmitteilung zur Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.05.01 zur Kenntnis.

Zu TOP 11.2 Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG
a) Ersatzposition Aplerbeck U (Richtung Schwerter Wald/Hörde) während des Bürgertestes vom 31.08. – 02.09.2001
b) Geplante Änderungen zum Fahrplanwechsel 10.06.2001
- KOM – Linie 422
- Zusätzliche Haltestelle Rodenbergstr.
- Zusätzliche Haltestelle Rodenberg-Center
- Zusätzliche Haltestelle Aplerbecker Markt
- Bestehende Halteposition Aplerbeck-Bahnhof, nur in Richtung Aplerbeck U
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 25.04.2001 zur Kenntnis. Sie weist darauf hin, dass noch eine Aussage der Dortmunder stadtwerke AG zur Haltestelle Marsbruchstraße/Ecke Rodenbergstraße fehlt.

Zu TOP 11.3 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird die Ausführungen des Stadtplanungsamtes vom 24.04.2001 in der nächsten Sitzung nochmals aufgreifen, da ihr ein umfangreiches Schreiben des Herrn Kibowski zur vorgenannten Mitteilung der Verwaltung vorliegt.

Zu TOP 11.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund – Bericht 2000 –

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht 2000 zur Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis und spricht ein Lob an die Verwaltung für die gute Arbeit aus.

Da nach Feststellung der Bezirksvertretung u. a. die Unterrichtsstunden der VHS rückläufig sind und auch die Entleihung in der Stadtteilbibliothek in Aplerbeck rückläufige Zahlen aufweist, ist zu überlegen, ob die Mittel für die Stadtteilkulturarbeit in Aplerbeck erhöht werden können, z. B. für Anschaffung neuer Medien, Info-Technik und Öffentlichkeitsarbeit.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 12.1 und 12.3 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 12.1 Anschluss Busverbindung Alt-Schüren im Rahmen der Erschließung der Stadtkrone Ost

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Frage gebeten:

Im Rahmen einer Anfrage aus dem Jahr 2000 bezüglich eines besseren Anschlusses von Alt-Schüren an das bestehende Busnetz wurde durch die Verwaltung mitgeteilt, dass dies im Rahmen des Anschlusses der Stadtkrone Ost überprüft wird. Die Stadtkrone Ost ist inzwischen an das Busnetz angeschlossen. Wann wird der Bereich Meinbergstraße/Niergarten-straße an das Busnetz angeschlossen?

Zu TOP 12.2 Mögliche Pläne Bebauung des Spielplatzes Niergartenstraße

Herr Krüger informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, das 1999 ein Investor das Grundstück, auf dem sich der Spielplatz Niergartenstraße befindet, bebauen wollte.

Der Kinder- und Jugendausschuss hat 1999 nach Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung mit folgenden Bedingungen zugestimmt:

“Vor dem Neubau des Gebäudes muss ein Ersatz-Spielplatz auf dem Flurstück 1194 ca. 50 m westlich des jetzigen Spielplatzes auf Kosten des Investors fertiggestellt worden.”

Nach einer Anfrage zu den Bedingungen am 10.06.1999 beim Bauordnungsamt wurden dem Investor die o. a. Voraussetzungen mitgeteilt. Seitdem gibt es vom Investor keine Reaktion mehr, so dass das Jugendamt davon ausgeht, das der Investor sich zurückgezogen hat und am Spielplatz keine Veränderungen erfolgen.

Mit diesen Aussagen sind die nachfolgend zur Sitzung gestellten Anfragen erledigt.

Anfrage CDU-Fraktion:

Sind der Verwaltung Planungen bekannt, dass der Spielplatz an der Niergartenstraße verlegt werden soll, um an der jetzigen Stelle eine Wohnbebauung zu realisieren?

Anfrage SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob es zutrifft, dass der Kinderspielplatz Niergartenstraße wegen einer geplanten Baumaßnahme aufgegeben oder verlegt werden soll.

Zu TOP 12.3 Sicherung Bahndamm Schweizer Allee (Schulzentrum)

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Ist der Verwaltung bekannt, dass Schüler des Schulzentrums an der Schweizer Allee die Bahngleise in südliche Richtung überqueren, um zu dem dahinterliegenden Getränemarkt zu kommen?
2. Wenn ja, welche Sicherungsmaßnahmen sind durchgeführt worden?

Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.30 Uhr