N i e d e r s c h r i f t
über die 16. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 06. Februar 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Brauer (bis Pkt. 5.1)
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 8.1)
Bandulewitz Münch
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr
Lenz Monegel
Mader Reinbold
Mielicki, Barbara Reppin
Milde Unger
Münch, Irmgard Zuch
Neuhaus
Rohr c) Presse
Scherbarth Ruhr-Nachrichten
Tillmann Westf. Rundschau
Vennebusch
Wiemer
d) Seniorenbeirat
nicht anwesend Neef
Biegemeier
Schädel e) Verwaltung
Albrecht - Bauordnungsamt
Kahrmann – Planungsamt
Nickisch – Planungsamt
Finger – Amt für Tiefbau und Straßenverkehr
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Folgender Antrag des Bezirksvorsteher wird als dringlich in die Tagesordnung unter TOP 4.2 aufgenommen:
- Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 – 02.09.2001
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Genehmigung der Niederschriften öffentl. Sitzung am 28.11.2000 und 12.12.2000
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Rodenbergstr. 17
- mündlicher Bericht –BE: Verwaltung und Bezirksvorsteher
3.2 Investitionen der Deutschen Bundesbahn AG in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündlicher Bericht –BE: Deutsche Bundesbahn und Planungsamt
- s. auch Antrag SPD-Fraktion und Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne
3.3 Containerstandort Aplerbecker-Mark-Str./Tiefe Mark
- mündlicher Bericht –BE: Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck
3.4 Containerstandort Busenbergstraße/Berghofer Str.
- Mitteilung der Entsorgung Dortmund GmbH
- Bericht Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck
3.5 Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
- mündlicher Bericht –BE: Bezirksvorsteher/Verwaltungsstellenleiter
3.6 Bauleitplanung; 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Mark West –Bebauungsplan Ap 130 – Aplerbecker Mark West – (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129 – Aplerbecker Mark Ost)
hier: I. Erneuter Offenlegungsbeschluss zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Erneuter Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Ap 130
- Vorlage des Planungsamtes
- BE: Planungsamt
4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
4.1 Erhalt des Gebäudes Märtmannstraße 10/AWO-Begegnungsstätte
- Antrag des Bezirksvorstehers –
4.2 Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 bis 02.09.2001
5. Tiefbau und Straßenverkehr
5.1 Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.2 Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.3 Verkehrssicherheit im Bereich der nördlichen Bushaltestelle an der Einmündung derSelzerstraße in die Wittbräucker Straße
- Antrag CDU-Fraktion
5.4 Parkverbot Querungshilfe Lichtendorfer Straße/Schluchtstraße
- Antrag CDU-Fraktion
5.5 Schulwegsicherung Aplerbecker Grundschule
- Antrag SPD-Fraktion5.6 Gasrohrnetz im Stadtbezirk Aplerbeck
- Antrag SPD-Fraktion
5.7 Verkehrsproblematik Einmündung Erlenbachstraße/Schüruferstraße
- Antrag SPD-Fraktion
6. Umwelt und Grünflächen
6.1 Winterdienst Gelände “Haus Rodenberg”
- Antrag CDU-Fraktion
6.2 Einrichtung einer “Hundewiese” im Stadtbezirk Aplerbeck
- Antrag CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Grüne
6.3 Aufstellung einer Gedenktafel in Berghofen
- Antrag SPD-Fraktion
6.4 Kontrolle des Naturschutzgebietes Steinbruch Schüren
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste in der Bezirksvertretung
7. Kinder, Jugend und Schule
7.1 Bolzplatz auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee
- Antrag der CDU-Fraktion
8. Haushalt
8.1 Beratung Haushaltsplanentwurf 2001
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001
8.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2001 hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes
im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen
8.3 Vorschlagsliste zur Verwendung von Bezirksvertretungseigenen finanziellen Mittelnhier: Tief- und Straßenbau (Tiefbaubezirk Süd) 2001
8.4 Schulwegsicherung Busenberg-Grundschule; zusätzliche bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
8.5 Umbaumaßnahme Bushaltestelle Aplerbecker Schulstraße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
8.6 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2001” im Stadtbezirk Do-Aplerbeck- Antrag des Bezirksvorstehers
8.7 Verwendung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen
8.8 Erhalt Hallenbad Aplerbeck
- Antrag des Bezirksvorstehers9. Stellungnahmen zu Anfragen
9.1 Freihalten von Bürgersteigen und Rinnsteinen an Reinigungstagen
9.2 Verwahrlosung des Grundstückes Agavenstraße/Gladionenstraße
- Mitteilungen des Ordnungsamtes und des Bauordnungsamtes9.3 Schulsportplatz der Emschertal-Grundschule
9.4 Laufbahn um den Sportplatz am Gymnasium Schweizer Allee
9.5 Geruchsbelästigung in der Untermarkstraße
9.6 Ausbau der Feldchenstraße
9.7 Absicherung des Gebäudes Schüruferstraße 222/224
9.8 Umzäunung Kinderhort Schweizer Allee
10. Mitteilungen
10.1 Wegweisung Nordumgehung Aplerbeck
10.2 Fußgängerüberweg vor Karstadt
10.3 Gehweg der Marsbruchstraße zwischen Annostraße und der Zufahrt zu den Garagenanlagen vor dem Hause Marsbruchstraße 123
10.4 Wegweisung zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
10.5 Ampelanlage Marsbruchstraße/Eleonorestraße/Annoweg
10.6 Gefährdung durch Radfahren auf Gehwegen
10.7 Schulwegsicherung an der Brücke Aplerbecker-Mark-Straße
10.8 Geschwindigkeitsreduzierung auf der Emschertalstraße
10.9 Absperrung der Benediktinerstraße
10.10 Aufnahme des alten Fachwerkhauses Ruinenstr. 33 in die Denkmalliste
10.11 Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Dortmund-Lichtendorf, Nelkenstr. 4 a
10.12 Schutzmaßnahmen gegen Altlasten an der Rodenbergstraße/Ringofenstraße für den 2.Bauabschnitt
10.13 Einrichtung einer forensischen Klinik am Standort Aplerbeck
10.14 Weitere Auffahrt auf die B 236n
10.15 Heckenschnitt in der Aplerbecker Mark
10.16 Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich Am Remberg sowie Archenbecke, Heimstättenweg u. a.
10.17 Beschlüsse (ohne Haushalt), Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten
11. Anfragen
11.1 Zustand der Gasleitungen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Anfrage CDU-Fraktion sowie Fraktion Bündnis 90/Grüne
11.2 Bebauung “Teigelbrand”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.3 Kanal- und Straßenarbeiten “Schürener Straße”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.4 Straßenarbeiten “Am Büter”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.5 Verkehrsüberwachung Geschwindigkeit Busenbergstraße
- Anfrage CDU-Fraktion
11.6 Städtisches Gebäude Dortmund-Aplerbeck, Egbertstraße 1
- Anfrage CDU-Fraktion
11.7 Kanalbaumaßnahme Schwerter Straße/Fuldastraße
- Anfrage SPD-Fraktion
11.8 Ortskerngestaltung Aplerbeck
- Anfrage SPD-Fraktion
11.9 Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne
11.10 Alte Werkshalle an der Ringofenstraße- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne
Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Vennebusch
Zu TOP 1.3 Genehmigung der Niederschriften öffentl. Sitzung am 28.11.2000 und 12.12.2000
genehmigt
Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Herr Wemhöfer, Berghofer Str. 197 wünscht, dass sich die Bezirksvertretung auch weiterhin für einen zügigen Weiterbau der B 236 n einsetzt und alles unternommen werden sollte, um die Bauzeit zu reduzieren. Außerdem sollte der Schwerlastverkehr nicht nur während der Bauphase sondern auch langfristig aus dem Bereich Berghofer Straße herausgehalten werden, da dieser eine zu große Belastung für die dortigen Anwohner ist.
Der Bezirksvorsteher sagt weitere Unterstützung zu u. a. werde die Prüfung, ob der Schwerlastverkehr aus dem Bereich Berghofer Straße herausgehalten werden kann, in einem Gespräch des Arbeitskreises B 236 n behandelt.
Herr Szary, Schwerter Str. 384 wünscht Auskunft, ob die Möglichkeit besteht, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Straßenzuges Fuldastraße/Schwerter Straße durchzuführen, da sich die Autofahrer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten würden
Frau Neef, Mitglied des Seniorenbeirates erbittet dies auch für den Bereich Archenbecke. Bei der Straße Archenbecke handelt es sich um eine Anliegerstraße. Es ist jedoch festzustellen, dass diese Straße auch von Nichtanlieger durchfahren wird. Frau Neef wünscht eine Prüfung des Anliegerverkehrs.
Der Bezirksvorsteher wird die Polizei bitten, in beiden Bereichen Kontrollen durchzuführen und den Anliegerverkehr in der Archenbecke zu prüfen.
Zu TOP 3.1 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Rodenbergstr. 17
Herr Albrecht vom Bauordnungsamt stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck das nochmalig korrigierte Bauvorhaben an der Rodenbergstraße 17 vor.
Im Erdgeschoss des neuen Bauvorhabens sollen nur noch kleine Einzelhandelsgeschäfte (z. B. Blumenladen, Schlüsseldienst, Pizzeria, Eisdiele usw.) untergebracht werden. Den größten Anteil an Verkaufsfläche wird ein Oberbekleidungsladen mit 240 qm sein. Das Obergeschoss wird ausschließlich zu Bürozwecken genutzt. Wohnnutzung ist nicht mehr vorgesehen.
Die jetzt vorgestellten Pläne für das Bauvorhaben entsprechen bis auf eine Befreiung den Festsetzungen des Bebauungsplanes Ap 201.
Da die Baulinie um acht Meter in das rückwärtige Gelände überschritten wird, ergibt sich ein Befreiungstatbestand.
Die überdachte Tiefgarage wurde in ihrer Gesamtfläche auf den überbauten Bereich reduziert. Das Bauordnungsamt hat bereits eine Teilbaugenehmigung für die Ausschachtung und Tiefgarage erteilt.
Der Bauherr hat außerdem einen Begrünungsplan vorgelegt. Dieser sieht vor, dass 44 neue Bäume gepflanzt werden. Bisher wurden bereits 26 Bäume im rückwärtigen Bereich des Rodenbergzentrums gepflanzt. Weitere Bäume werden entlang der Straße und im Stellplatzbereich angepflanzt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt den nunmehr vorgelegten Plänen zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses an der Rodenbergstraße 17 mit 15 gegen 2 Stimmen zu.
Sie regt an, den Bauherrn zu bitten, zur Verbesserung der Verweilqualität im Rodenbergzentrum eine Kinderspielfläche anzulegen und Ruhebänke aufzustellen.
Zu TOP 3.2 Investitionen der Deutschen Bundesbahn AG in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Kahrmann vom Planungsamt erläutert der Bezirksvertretung die von der Deutschen Bundesbahn AG geplanten Investitionen in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck.
Die Deutsche Bahn AG wird in die Aufwertung des Bahnhofes Aplerbeck 6 Mio. DM investieren. Der Bahnhof Aplerbeck wurde in den Maßnahmen-Katalog der Bahn AG und des Landes NRW aufgenommen.
Der vorhandene Haltepunkt am Bahnhof Aplerbeck soll bis zur Brücke an der Wittbräucker Straße verlegt werden. Dort soll ein behindertengerechten Zugang zum Bahnhof ermöglicht werden. Eine Förderung der Maßnahme ist nur möglich, wenn entsprechende Rampen bzw. Aufzüge für Behinderte eingerichtet werden.
Wenn die Planungen fertiggestellt sind, könnte im Jahre 2002 mit der Umbaumaßnahme begonnen werden. Mit der Fertigstellung wäre dann im Jahre 2004 zu rechnen.
Für einen behindertengerechten Ausbau des Bahnhofes Sölde besteht z. Z. bei der Deutschen Bahn AG keine Verhandlungsbereitschaft, da hier durchgeführten Maßnahmen ausreichend seien. Bei einem Ortstermin mit der Deutschen Bahn AG, an dem sowohl Herr Kahrmann vom Planungsamt, als auch Herr Finger vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr teilnahmen, wurde von der Deutschen Bahn AG zugesagt, die von der Bezirksvertretung Aplerbeck geforderte Rampe für Kinderwagen anzulegen. Es werden an den drei Treppen entsprechende Rahmen angelegt. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert, da die Bezirksvertretung Aplerbeck bereits Mittel in Höhe von 4 000,-- DM zur Verfügung gestellt hat. Der restl. Betrag in Höhe von 6 000,-- DM wird von der Deutschen Bundesbahn übernommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Deutsche Bahn AG einstimmig, in Abstimmung mit der Verwaltung unmittelbar nach Erstellung der Machbarkeitsstudie für den Bahnhof Aplerbeck diese Studie in der Bezirksvertretung Aplerbeck vorzustellen.
Sie bittet außerdem um Überprüfung und Berücksichtigung der folgenden Punkte:
- Treppe und Aufzug für den Haltepunkt Aplerbeck-Süd
- Einrichtung eines Haltepunktes Erlenbachstraße
- Behindertengerechter Zugang Bahnhof Sölde
Der von der Fraktion Bündnis 90/Grüne gestellte Antrag wird zurückgezogen.
Zu TOP 3.3 Containerstandort Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
Herr Goersmeyer von der Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck informiert die Anwesenden über einen Ortstermin mit der Entsorgung Dortmund GmbH. Bei diesem Ortstermin wurde festgestellt, dass gem. Beurteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr der Containerstandort Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark aus verkehrlicher Sicht vertretbar ist und somit ein Versetzen der Müllcontainer nach Westen nicht erforderlich ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt dem Verbleib der Container am bisherigen Standort mit 16 gegen 1 Stimme zu und lehnt damit den Antrag des Herrn Wiemer, FDP, vom 12.09.2000 ab.
Zu TOP 3.4 Containerstandort Busenbergstr./Berghofer Str.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Entsorgung Dortmund GmbH vom 18.01.2001 zur Kenntnis und stimmt der Versetzung des Depotcontainers in Richtung Oldendieck mit 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.
Zu TOP 3.5 Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
Der Bezirksvorsteher informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck über einen Gesprächstermin mit dem Kulturbüro, in dem wieder Fördermittel der Stadtsparkasse für den Stadtbezirk Aplerbeck in Höhe von 5 000,-- DM für Stadtteil-Kulturarbeit in Aussicht gestellt wurden.
Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch die Stadtsparkasse, Ende Februar 2001, beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, diese Mittel in Höhe von 5 000,-- DM dem Förderkreis Aplerbecker Vereine zur Ausgestaltung des Bürgerfestes anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 bis 02.09.2001 zur Verfügung zu stellen.
Zu TOP 3.6 Bauleitplanung; 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Mark West – Bebauungsplan Ap 130 – Aplerbecker Mark West – (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129 – Aplerbecker Mark Ost)
hier: I. Erneuter Offenlegungsbeschluss zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Erneuter Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Ap 130 ____
Herr Nickisch vom Planungsamt erläutert die Vorlage der Verwaltung zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Markt West und des Offenlegungsbeschlusses zum Bebauungsplan Ap 130.
Durch die erneute Offenlegung soll für die Bereiche der Straßen Sandkopf und Huntestraße
die Erschließung ermöglicht werden. Dies bedeutet, eine bauliche Entwicklung der projektierten Straße Sandkopf mit 20 Wohneinheiten und der Huntestraße mit 25 Wohneinheiten in eingeschossiger Bauweise mit Einzel- oder Doppelhäusern.
Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes kann eine Sicherung der Freiräume neu festgelegt werden.
Der Betrieb der Wanderschäferei wurde in einem Gutachten überprüft. Der Betrieb ist auch weiterhin möglich, wenn ein entsprechendes Stallgebäude errichtet wird und der Bereich des Hofes neu geordnet wird. Es erfolgt eine Einschränkung auf 50 Mutterschafe.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig,
I. die 74. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Erläuterungsbereicht vom 05.02.2001 erneut öffentlich auszulegen.
II. den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfes Ap 130 – Aplerbecker Mark West – für den unter Ziffer 1 in der Vorlage der Verwaltung beschriebenen Planbereich und der Begründung vom 05.02.2001 zuzustimmen (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129) und die erneute öffentliche Auslegung zu beschließen.
Zu TOP 4.1 Erhalt des Gebäudes Märtmannstraße 10/AWO-Begegnungsstätte
Der Bezirksvorsteher informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass der Besitzer des Modehauses Weber einen Teil seines Grundstückes an der Rodenbergstraße veräußern möchte. Hier gibt es auch bereits einen Investor, der dort altengerechte Wohnungen anbieten möchte.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht ergänzend zu ihrem Beschluss vom 12.12.2001 zum Erhalt des Gebäudes, dass durch den Ausbau des Gebäudes zu einem Bürger- und Begegnungszentrum eine zusätzliche Nutzung erfolgt. Die derzeit verstreut im Stadtbezirk liegenden Außenstellen der Verwaltung, wie z. B. Beratungsstelle/Gesundheitsamt könnten dort aufgenommen werden.
Außerdem wünscht die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass ein Wettbewerb von Investoren stattfinden sollte, die ihre verschiedenen Pläne zur Gestaltung der angekauften Flächen im Bereich der neuen Nordumgehung in der Bezirksvertretung vorstellen.
Des weiteren wünscht die Bezirksvertretung Aplerbeck, falls ein Abriss des Gebäudes Märtmannstraße 10 unumgänglich ist, dass vor dem Abriss neue Räume, möglichst in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen, damit ein übergangsloses Weiterführen der Begegnungsstätte möglich ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht außerdem Auskunft von der Verwaltung, ob die Möglichkeit besteht, dass das Gebäude Märtmannstr. 10 weiterhin in städt. Besitz verbleiben kann.
Zu TOP 4.2 Bürgerfest im Stadtbezirk anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08. – 02.09.2001
Die Bezirksvertretung Aplerbeck veranstaltet vom 31.08.2001 bis 02.09.2001 ein Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung und beauftragt einstimmig den Förderkreis Aplerbecker Vereine e.V. mit der Durchführung.
Zu TOP 5.1 Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass nachfolgende Punkte berücksichtigt werden:
- Absolutes Halteverbot Aplerbecker Waldstraße/Schwerter Straße/Gaststätte Schäfer
- Keine Ausnahmen zur Durchfahrt
- Sicherstellung, das die Zufahrt zur Gaststätte gewährleistet ist.
Wegen des Antrages der CDU-Fraktion (8 Mitglieder) wurde geheim abgestimmt.
Die Auszählung der geheimen Abstimmung ergab folgendes Ergebnis:
gültige, abgegebene Stimmen 17
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 6
Enthaltungen 1
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt die Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße zwischen Schwerter Straße und dem südl. Verbindungsweg zur Ostberger Straße mit der dauernden Widmungsbeschränkung zu Lasten des Kfz-Durchgangsverkehrs. Es wird folgender Widmungsumfang im Bereich dieser Straße verfügt:
1. Im Abschnitt zwischen Schwerter Straße bis ca. 10 m südlich der Zufahrt zur Gaststätte Waldesruh “nur für den Kfz-Anliegerverkehr, den Fußgänger- und Radfahrverkehr sowie den land- und forstwirtschaftl. Verkehr”
2. im folgenden Verlauf bis ca. 10 m nördlich des Verbindungsweges zur Ostberger Straße “nur für den Fußgänger- und Radfahrverkehr sowie den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr”.
Zu TOP 5.2 Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n
Die Bezirksvertretung Aplerbeck spricht sich einstimmig für die Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n wie vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vorgeschlagen aus.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt nicht aus Bezirksvertretungsmitteln.
Zu TOP 5.3 Verkehrssicherheit im Bereich der nördlichen Bushaltestelle an der Einmündung der Selzerstr. in die Wittbräucker Straße______________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig,
1. die Kurve an der Bushaltestelle Selzerstraße statt der umgefahrenen hölzernen Pfosten mit einigen Metern Leitplanken zu versehen, um so die wartenden Fahrgäste vor Rechtsabbieger-Fahrzeugen zu schützen, die den Gehweg überfahren, und
2. für die von der Wittbräucker Straße in die Selzerstraße einfahrenden Kraftfahrer gut sichtbar ein weiteres Piktogramm “30” (km/h) aufzubringen.
Zu TOP 5.4 Parkverbot Querungshilfe Lichtendorfer Straße/Schluchtstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um ein Parken von Kraftfahrzeugen vor der Querungshilfe für Fußgänger zu verhindern. Die Maßnahmen sollen der Bezirksvertretung umgehend mitgeteilt werden.
Zu TOP 5.5 Schulwegsicherung Aplerbecker Grundschule
Die Verwaltung wird einstimmig gebeten, im Zuge der Schulwegsicherung auch während der Umbauphase sich folgender Gefahrenpunkte anzunehmen:
1. Ampelanlage Aplerbecker Straße/Köln-Berliner-Straße, direkt an der Schule: Die Grünphase ist immer noch zu kurz. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens wird noch bei “Spätgelb” bis “Frührot” noch in die Kreuzung gefahren, so dass der Fußgänger überweg oft durch Fahrzeuge versperrt wird.
2. Rodenbergstraße/Marsbruchstraße: Es gibt im Kreuzungsbereich weder Fußgängerampel noch Zebrastreifen.
3. Rodenbergstraße/Märtmannstraße: Beim Einmünden von der Märtmannstraße ist der Zebrastreifen zu spät wahrnehmbar. Auch biegen Fahrzeuge verkehrswidrig immer wieder links in die Köln-Berliner-Straße ab und gefährden so Fußgänger.
4. Schürbankstraße:
In der Schürbankstraße wurde im Rahmen der bestehenden Umleitung für das erhöhte Verkehrsaufkommen die Vorfahrtsregelung geändert. Durch Halteverbote wird die Fahrbahnbreite freigehalten. Es handelt sich hier nach wie vor um eine 30-km/h-Zone. Die neue Vorfahrtsregelung ohne Behinderung durch parkende Fahrzeuge verleitet die Autofahrer zu überhöhten Geschwindigkeiten.
5. Fußgängerampel Marsbruchstraße/Schürbankstraße Die Fußgängerampel war bereits mehrfach ausgeschaltet. Ferner ist hier ein häufiges “Rot- fahren” festzustellen, da die Abbieger aus der Schürbankstraße die Ampel schlecht einsehen können.
Zu TOP 5.6 Gasrohrnetz im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, alles zu tun, um die Gussstahlrohre der Gasversorgung im Stadtbezirk Aplerbeck schnell und vorrangig durch die DEW auswechseln zu lassen und sie dem neuesten Stand der Technik anzupassen.
Zu TOP 5.7 Verkehrsproblematik Einmündung Erlenbachstraße/Schüruferstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 5 gegen 3 Stimmen bei 9 Enthaltungen in einem Ortstermin am 15.03.2001 um 14.00 Uhr u.a. auch mit den Anwohnern Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um die Problematik im o. g. Einmündungsbereich zu beseitigen.
Zu TOP 6.1 Winterdienst Gelände “Haus Rodenberg”
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 16 Stimmen bei 1 Enthaltung sicherzustellen, dass der Winterdienst für die Wege des Geländes “Haus Rodenberg” in die regulären Räum- und Streupläne aufgenommen wird. Dazu sollten abstumpfende Mittel verwendet werden.
Zu TOP 6.2 Einrichtung einer “Hundewiese” im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung mit 15 gegen 1 Stimme bei 1 Enthaltung auf, einen oder mehrere geeignete Standorte im Stadtbezirk Aplerbeck für die Errichtung einer “Hundewiese” der Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vorzuschlagen.
Zu TOP 6.3 Aufstellung einer Gedenktafel in Berghofen
Der Antrag wird in eine Anfrage umgewandelt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus aufgestellt werden kann und ob die Kosten aus den Mitteln gegen Rechtsextremismus gedeckt werden können.
Zu TOP 6.4 Kontrolle des Naturschutzgebietes Steinbruch Schüren
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird im Frühjahr mit der Verwaltung eine Begehung des Steinbruchs Schüren durchführen.
Zu TOP 7.1 Bolzplatz auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, den o. g. Bolzplatz zu verlegen. Welche Möglichkeiten zur Verlegung des Bolzplatzes bestehen, wird die Bezirksvertretung Aplerbeck bei einem Ortstermin mit der Verwaltung am 15.03.2001 um 14.30 Uhr vor Ort klären.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt nicht aus Bezirksvertretungsmitteln.
Zu TOP 8.1 Beratung Haushaltsplanentwurf 2001
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass die Beratung des Gesamthaushaltes im Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2001 und die Verabschiedung des Haushaltes im Rat am 05.04.2001, 13.00 Uhr erfolgt.
Die SPD-Fraktion gibt zum Haushalt folgende Anmerkungen:
- Haushaltsstelle 6300.9511.0725 (Straßenbau Am Büter)
Die Kosten in Höhe von 950 000,-- DM scheinen zu hoch
- Haushaltsstelle 6300.9511.0856 (Neubau Brücke Schweizer Allee)
Die veranschlagten Kosten in Höhe von 5 100 000,-- DM scheinen zu hoch- Warum wurden für die Umgestaltung des Aplerbecker Ortskerns keine Mittel im Haushalt eingestellt?
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne merkt an, dass im bezirksbezogenen Haushaltsentwurf die Maßnahme 4640.9411.0186 “Neubau Kindergarten Stadtkrone Ost” mit veranschlagten Kosten in Höhe von 2 300 000,-- DM nicht aufgeführt ist, während er im Gesamthaushaltsplanentwurf im Vermögenshaushalt enthalten ist.
In ihren Grundsatzerklärungen sprechen sich sowohl CDU-Fraktion als auch SPD-Fraktion für den Haushalt 2001 aus, während sich die Fraktion Bündnis 90/Grüne der Stimme enthalten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt mit 15 gegen 2 Stimmen dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2001 zu.
Die Tagesordnungspunkte 8.2, 8.3, 8.4, 8.5, 8.6 und 8.7 werden gemeinsam beraten.
Zu TOP 8.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2001
hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Zu TOP 8.3 Vorschlagsliste zur Verwendung von Bezirksvertretungseigenen finanziellen Mitteln
hier: Tief- und Straßenbau (Tiefbaubezirk Süd) 2001
Zu TOP 8.4 Schulwegsicherung Busenberg-Grundschule; zusätzliche bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich
Zu TOP 8.5 Umbaumaßnahme Bushaltestelle Aplerbecker Schulstraße
Zu TOP 8.6 Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternachts-Tour 2001 im Stadtbezirk Do-
Aplerbeck
Zu TOP 8.7 Verwendung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen 2000__________________________
Die Fraktionen erläutern ihre Vorstellungen zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel.
Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Aplerbeck die Vorlage der Verwaltung zur Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen – zur Kenntnis und beschließt nachstehende Maßnahmen, die von der Verwaltung nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen sind.
1. Verwaltungshaushalt Bereich Hochbau 2001
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die nachfolgenden Maßnahmen:
a) Umkleidegebäude Sportplatz Sölderholz (Grundsanierung) 260 000,-- DM
b) Aplerbecker Grundschule, Köln-Berliner-Straße 72
(Erneuerung Dacheindeckung, ohne Fassade), Anfinanzierung 250 000,-- DM
c) TEK Schweizer Allee (Errichtung einer Garage) 12 000,-- DM
d) TEK Schweizer Allee (Erneuerung Fußbodenbelag) 10 000,-- DM
Gesamtkosten: 532 000,-- DM
Finanzierung: Die Maßnahmen c) und d) werden aus Mitteln des Vermögenshaushaltes gedeckt. Es stehen Restmittel des Hochbaus aus 2000 in Höhe von 43 650, 64 DM zur Verfügung.
Somit insgesamt: 503 050, 64 DM
Die Deckungslücke in Höhe von 6 949,36 DM bei der Maßnahme b) wird aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau geschlossen.
2. Verwaltungshaushalt Bereich Tiefbau 2001
a) Erneuerung von Piktogrammen “Tempo 30” 5 000,-- DM
b) Auffrischung von Markierungen im Stadtbezirk 15 000,-- DM
c) Umfeld Tunnelweg 18 000,-- DM
(Anlage von asphaltierten Sicherheitsstreifen für Fußgänger und
zur Sicherstellung des Lichtraumprofils incl. Grünschnitt und
Sicherheitseinrichtungen wie Leitpfosten)
Gesamtkosten: 38 000,-- DM
Finanzierung: Tiefbau 151 000 ./. 44 949,36,-- DM (38 000,-- DM Verwaltungshaushalt Tiefbau + 6 949,36 DM Verwaltungshaushalt Hochbau, Maßnahme b) = Restmittel 106 050,64 DM. Die Restmittel werden zu einem späteren Zeitpunkt mit Maßnahmen belegt.
3. Verwaltungshaushalt Bereich Vereinsförderung, Repräsentationen /Kulturförderung
Die zur Verfügung stehenden Mittel für Vereinsförderung, Repräsentationen/Kulturförderung in Höhe von 28 000,-- DM wird wie folgt aufgeteilt:
1. Vereinsförderung 13 000,-- DM
2. Kulturförderung 10 000,-- DM
3. Repräsentation 5 000,-- DM
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, einen Zuschuss in Höhe von 1 250,-- DM aus dem Haushalt der Bezirksvertretung aus der Finanzposition Kulturförderung für eine Jugendveranstaltung Basketball um Mitternacht zu bewilligen.
4.Verwaltungshaushalt Bereich Grünpflege 2001
Die Beratung für die Verausgabung der Mittel im Bereich Grünpflege in Höhe von 407 800,-- DM wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zurückgestellt. Die Bezirksvertretung wünscht bis dahin von der Verwaltung die komplette Auflistung aller Grünpflegemaßnahmen incl. Vertragslaufzeiten im Stadtbezirk Aplerbeck für die Mittelbereitstellung in Höhe von
407 800,-- DM.
5.Vermögenshaushalt 2001
a) Übertragung für Maßnahmen im Verwaltungshaushalt 22 000,00 DM
b) Albrecht-Dürer-Realschule, Schweizer Allee 460 000,00 DM
(Erneuerung des Sporthallenbodens)
c) Busenberg-Grundschule, Hirschweg 85 000,00 DM
(Erneuerung von Fenster)
d) Aufzug Amtshaus Aplerbeck (Zuschuss) 50 000,00 DM
e) TEK Leineweg (Außenmarkise) 12 000,00 DM
f) TEK Erbpachtstraße (Außenmarkise) 12 000,00 DM
g) Kinderspielplätze (Pflege + Austausch Spielgeräte) 50 000,00 DM
h) Schulzentrum Schweizer Allee (Half-Pipe/Skateboardgelände) 59 700,00 DM
i) Festplatz Sölde (Anschlüsse) 20 000,00 DM
j) Beleuchtungsmaßnahmen 60 000,00 DM
(Vorschlag: 1.Rodenbergstr./Feldchenbahnbrücke
2.Hallenbad Emscherübergang)
Finanzierung: 800 000,-- DM aus Haushalt 2001 und Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2000 in Höhe von 37 736,34 DM.
Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, unabhängig von Planungen im Rahmen der Ortskerngestaltung den Außenaufzug am Amtshaus zu bauen, da es Behinderten, alten Menschen nicht oder kaum möglich ist, das Amtshaus zu betreten. Wegen der möglichen Kostensteigerung werden weitere 50 000,-- DM zur Verfügung gestellt.
6. Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule
Die der Bezirksvertretung Aplerbeck vorgelegte Kostenaufstellung für zusätzliche, bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule hält sie für zu hoch. Nach Aussage von Herrn Finger (Amt für Tiefbau und Straßenverkehr) besteht die Möglichkeit, diese Kosten zu reduzieren. Deshalb wird der Vorgang an den Tiefbaubezirk Dortmund-Süd gesandt, mit der Bitte um erneute Prüfung und Reduzierung der Kosten. Sobald eine neue Kostenaufstellung vorliegt, wird die Bezirksvertretung entsprechend informiert.
7. Buskap an der Aplerbecker Schulstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.01.2001 zur Kenntnis, in der ihr u. a. mitgeteilt wird, dass für die Anlegung eines weiteren Buskaps auf der gegenüberliegenden Seite keine Fördermittel aus der Finanzposition “Schulwegsicherung” zur Verfügung stehen.
Deshalb fordert die Bezirksvertretung Aplerbeck mit 16 Stimmen bei 1 Enthaltung den Tiefbaubezirk Dortmund-Süd des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr auf, wie in der Sitzung durch Herrn Finger zugesagt, auch auf der gegenüberliegenden Seite einen Buskap anzulegen. Die Mittel hierfür werden vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr zur Verfügung gestellt und die Maßnahme im Laufe des Jahres umgesetzt.
8. Sanierungsbedarf Adolf-Schulte-Schule
Der Bezirksvertretung liegt eine Kostenschätzung für die Sanierung des Außentoilettengebäudes an der Adolf-Schulte-Schule vor.
Durch den Erddruck wurden die Wände bis zu 4,5 cm verschoben. Eine Sanierung ist dringend erforderlich.
Da es sich hier um eine Maßnahme zur Sicherstellung des Schulbetriebes handelt, sind die Kosten in Höhe von 350 000,-- DM durch Mittel des Hochbauamtes bzw. des Schulverwaltungsamtes zu tragen. Mit den Sanierungsarbeiten ist umgehend zu beginnen.
9. Berichte des Hochbauamtes
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 2. Zwischenbericht 2000 über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Schlussbericht über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Kenntnis.
10. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass die Gelder für alle von ihr zum Haushalt 2001 beschlossenen Maßnahmen untereinander deckungsfähig sind.
Zu TOP 8.8 Erhalt Hallenbad Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hält an ihren im Jahr 2000 gefassten Beschlüssen zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Bezirkshallenbades Aplerbeck fest.
Der Kämmerer wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig aufgefordert, die bereits dargestellten Finanzmittel erneut im Haushalt 2001 auszuweisen.
Sollten Arbeiten aus Feuerschutzaspekten notwendig sein, so wird die Verwaltung gebeten, diese Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr aus dem Gesamthaushalt der Stadt unverzüglich zu ergreifen.
Zu TOP 9.1 Freihalten von Bürgersteigen und Rinnsteinen an Reinigungstagen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 17.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.2 Verwahrlosung des Grundstückes Agavenstraße/Gladiolenstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 17.01.2001 und des Bauordnungsamtes vom 30.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.3 Schulsportplatz der Emschertal-Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Schulverwaltungsamtes vom 12.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.4 Laufbahn um den Sportplatz am Gymnasium Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Grünflächenamtes vom 05.01.2001 zur Kenntnis und bittet zu prüfen, ob anstatt einer Erneuerung eine Reparatur der Laufbahn möglich ist und wie hoch die Kosten dafür sind. Die Maßnahme soll ggfs. in den Haushalt für das Jahr 2002 aufgenommen werden.
Zu TOP 9.5 Geruchsbelästigung in der Untermarkstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Umweltamtes vom 03.01.2001 und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.02.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.6 Ausbau der Feldchenstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.7 Absicherung des Gebäudes Schüruferstraße 222/224
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.8 Umzäunung Kinderhort Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Jugendamtes vom 18.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.1 Wegweisung Nordumgehung Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.2 Fußgängerüberweg vor Karstadt
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.3 Gehweg der Marsbruchstraße zwischen Annostraße und der Zufahrt zu den Garagenanlagen vor dem Hause Marsbruchstraße 123____________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.12.2000 zur Kenntnis. Um sich von dem dortigen Zustand vor Ort zu informieren wird die Bezirksvertretung mit der Verwaltung am 15.03.2001 um 15.00 Uhr einen Ortstermin durchführen.
Zu TOP 10.4 Wegweisung zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.5 Ampelanlage Marsbruchstraße/Eleonorestraße/Annoweg
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.6 Gefährdung durch Radfahren auf Gehwegen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.7 Schulwegsicherung an der Brücke Aplerbecker-Mark-Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.8 Geschwindigkeitsreduzierung auf der Emschertalstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.9 Absperrung der Benediktinerstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.10 Aufnahme des alten Fachwerkhauses Ruinenstr. 33 in die Denkmalliste
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 04.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.11 Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Dortmund-Lichtendorf, Nelkenstr. 4 a
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.12 Schutzmaßnahmen gegen Altlasten an der Rodenbergstr./Ringofenstr. für den 2. Bauabschnitt
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.13 Einrichtung einer forensischen Klinik am Standort Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom 27.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.14 Weitere Auffahrt auf die B 236n
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom 22.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.15 Heckenschnitt in der Aplerbecker Mark
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Grünflächenamtes vom 19.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.16 Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich Am Remberg sowie Archenbecke, Heimstättenweg u. a._________________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 04.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.17 Beschlüsse (ohne Haushalt), Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten__________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Liste der Beschlüsse, Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten zur Kenntnis.
Sie fragt nach, warum die Maßnahme vom 18.05.1999 (Fußgängerweg Friedhof Geisecke) bisher noch nicht ausgeführt worden ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 11.1 bis 11.10 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.
Zu TOP 11.1 Zustand der Gasleitungen im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Gefahren gehen vom zunehmenden Schwerlastverkehr auf der Berghofer Straße für die Gasleitungen aus? Sind die Tieflage der Leitungen und der Unterbau der Straße ausreichend, um eine Gefährdung auszuschließen?
2. Welche Kontrollen werden in welchen Zeitabständen durchgeführt?
3. Wie ist die Zuverlässigkeit und Aussagefähigkeit der angewandten Untersuchungsmethoden einzuschätzen? (Die Kontrolle 6 Monate vor der Explosion war ohne Befund!)
4. Plant die DEW, die alten Grauguss-Rohre nach und nach – wie in anderen Kommunen – zu ersetzen? Bis wann soll das für den Stadtbezirk Aplerbeck abgeschlossen sein?
Außerdem wird die Verwaltung gebeten, einen Vertreter der Stadtwerke einzuladen zur Berichterstattung über die Gasleitungen im Bereich Berghofen.
Insbesondere wird um Auskunft gebeten,
1. in welchen Bereichen des Bezirks Berghofen sich noch Gasdruckgussleitungen befinden,
2. ob ein kurzfristiger Ersatz für das am 06.01.2001 zerstörte Haus Gockel an der Berghofer Straße bereitgestellt werden kann,
3. wie der Wiederaufbau des Hauses Gockel möglichst rasch stattfinden kann,
4. wie die Eigentümerin entschädigt werden kann.
Zu TOP 11.2 Bebauung Teigelbrand
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Handelt es sich bei den genehmigten Häusern um die Randbebauung zur Schüruferstraße oder sind auch die im hinteren Bereich (zwischen geplantem weiteren Verlauf Teigelbrand und Schüruferstraße) geplanten 3 mehrgeschossigen Blöcke genehmigt worden?
2. Wann wurden die Genehmigungen für diesen Bereich erteilt?
Zu TOP 11.3 Kanal- und Straßenarbeiten “Schürener Straße”
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Gibt es einen nun verbindlichen Termin für die Ausführung der Kanal- und Straßenarbeiten für den Bereich “Schürener Straße” (Schüruferstraße bis Emscherbrücke)?
2. Wann wird den Anwohnern die Gelegenheit gegeben, an der Neugestaltung der Straße, insbesondere bei den Parkbereichen, mitzuwirken?
3. Wann äußert sich die Verwaltung zu einer möglichen Gewichtsbegrenzung für den Verkehr?
Zu TOP 11.4 Straßenarbeiten “Am Büter”
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Gibt es einen nun verbindlichen Termin für die Ausführung der Straßenarbeiten für den Bereich “Am Büter”?
2. Wann wird die Baumaßnahme den Anwohnern in einer Informationsveranstaltung vor Ort vorgestellt?Zu TOP 11.5 Verkehrsüberwachung Geschwindigkeit Busenbergstraße
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Wann wurde im Jahr 2000 eine Verkehrsüberwachung der Geschwindigkeit in der Busenbergstraße, insbesondere im Bereich der Schule, durchgeführt?
2. Welche Feststellungen wurden getätigt?
Zu TOP 11.6 Städtisches Gebäude Dortmund-Aplerbeck, Egbertstraße 1
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Warum werden keine Investitionen an dem bzw. in dem Gebäude vorgenommen?
2. Warum wird der leerstehende Wohnraum nicht vermietet?
3. Welche Pläne gibt es bzgl. eines Gebäudeverkaufes?
Zu TOP 11.7 Kanalbaumaßnahme Schwerter Straße/Fuldastraße
Die Verwaltung wird um Angabe von Gründen gebeten, aus denen ersichtlich wird, warum die o. g. Maßnahme nach fast 6monatiger Bauzeit immer noch nicht abgeschlossen ist, obwohl für die gesamten Bauarbeiten nur eine Dauer von ca. 2 – 3 Monaten eingeplant waren.
Zu TOP 11.8 Ortskerngestaltung Aplerbeck
Die Verwaltung wird um Auskunft darüber gebeten, wann und an welchen Stellen im Ortskern mit den angekündigten Qualitätsverbesserungen begonnen wird.
Zu TOP 11.9 Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße
Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wann der Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße (Maßnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum) angelegt werden soll.
1. Sind in diesem Bereich auch Baumpflanzungen geplant?
2. Ist bei der Nachpflanzung die Geh-/Radwegplanung berücksichtigt?
3. Ist es nicht sinnvoll, in Hinsicht auf den Geh-/Radweg die Ersatzpflanzungen nur auf der Nordseite vorzunehmen?
Zu TOP 11.10 Alte Werkshalle an der Ringofenstraße
Die Verwaltung wird um Auskunft über die alte Werkshalle an der Ringofenstraße gebeten:
1. Wann soll ihr Abriss erfolgen?
2. Welche Sicherungsmaßnahmen sind dabei vorgesehen, da die Halle zum Teil aus asbesthaltigem Eternit besteht?
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 21.55 Uhr.
N i e d e r s c h r i f t
über die 16. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 06. Februar 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Brauer (bis Pkt. 5.1)
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 8.1)
Bandulewitz Münch
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr
Lenz Monegel
Mader Reinbold
Mielicki, Barbara Reppin
Milde Unger
Münch, Irmgard Zuch
Neuhaus
Rohr c) Presse
Scherbarth Ruhr-Nachrichten
Tillmann Westf. Rundschau
Vennebusch
Wiemer
d) Seniorenbeirat
nicht anwesend Neef
Biegemeier
Schädel e) Verwaltung
Albrecht - Bauordnungsamt
Kahrmann – Planungsamt
Nickisch – Planungsamt
Finger – Amt für Tiefbau und Straßenverkehr
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Folgender Antrag des Bezirksvorsteher wird als dringlich in die Tagesordnung unter TOP 4.2 aufgenommen:
- Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 – 02.09.2001
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Genehmigung der Niederschriften öffentl. Sitzung am 28.11.2000 und 12.12.2000
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Rodenbergstr. 17
- mündlicher Bericht –BE: Verwaltung und Bezirksvorsteher
3.2 Investitionen der Deutschen Bundesbahn AG in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündlicher Bericht –BE: Deutsche Bundesbahn und Planungsamt
- s. auch Antrag SPD-Fraktion und Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne
3.3 Containerstandort Aplerbecker-Mark-Str./Tiefe Mark
- mündlicher Bericht –BE: Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck
3.4 Containerstandort Busenbergstraße/Berghofer Str.
- Mitteilung der Entsorgung Dortmund GmbH
- Bericht Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck
3.5 Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
- mündlicher Bericht –BE: Bezirksvorsteher/Verwaltungsstellenleiter
3.6 Bauleitplanung; 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Mark West –Bebauungsplan Ap 130 – Aplerbecker Mark West – (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129 – Aplerbecker Mark Ost)
hier: I. Erneuter Offenlegungsbeschluss zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Erneuter Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Ap 130
- Vorlage des Planungsamtes
- BE: Planungsamt
4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
4.1 Erhalt des Gebäudes Märtmannstraße 10/AWO-Begegnungsstätte
- Antrag des Bezirksvorstehers –
4.2 Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 bis 02.09.2001
5. Tiefbau und Straßenverkehr
5.1 Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.2 Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
5.3 Verkehrssicherheit im Bereich der nördlichen Bushaltestelle an der Einmündung derSelzerstraße in die Wittbräucker Straße
- Antrag CDU-Fraktion
5.4 Parkverbot Querungshilfe Lichtendorfer Straße/Schluchtstraße
- Antrag CDU-Fraktion
5.5 Schulwegsicherung Aplerbecker Grundschule
- Antrag SPD-Fraktion5.6 Gasrohrnetz im Stadtbezirk Aplerbeck
- Antrag SPD-Fraktion
5.7 Verkehrsproblematik Einmündung Erlenbachstraße/Schüruferstraße
- Antrag SPD-Fraktion
6. Umwelt und Grünflächen
6.1 Winterdienst Gelände “Haus Rodenberg”
- Antrag CDU-Fraktion
6.2 Einrichtung einer “Hundewiese” im Stadtbezirk Aplerbeck
- Antrag CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Grüne
6.3 Aufstellung einer Gedenktafel in Berghofen
- Antrag SPD-Fraktion
6.4 Kontrolle des Naturschutzgebietes Steinbruch Schüren
- Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste in der Bezirksvertretung
7. Kinder, Jugend und Schule
7.1 Bolzplatz auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee
- Antrag der CDU-Fraktion
8. Haushalt
8.1 Beratung Haushaltsplanentwurf 2001
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001
8.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2001 hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes
im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen
8.3 Vorschlagsliste zur Verwendung von Bezirksvertretungseigenen finanziellen Mittelnhier: Tief- und Straßenbau (Tiefbaubezirk Süd) 2001
8.4 Schulwegsicherung Busenberg-Grundschule; zusätzliche bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
8.5 Umbaumaßnahme Bushaltestelle Aplerbecker Schulstraße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
8.6 Finanzielle Unterstützung der “Basketball um Mitternacht-Tour 2001” im Stadtbezirk Do-Aplerbeck- Antrag des Bezirksvorstehers
8.7 Verwendung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen
8.8 Erhalt Hallenbad Aplerbeck
- Antrag des Bezirksvorstehers9. Stellungnahmen zu Anfragen
9.1 Freihalten von Bürgersteigen und Rinnsteinen an Reinigungstagen
9.2 Verwahrlosung des Grundstückes Agavenstraße/Gladionenstraße
- Mitteilungen des Ordnungsamtes und des Bauordnungsamtes9.3 Schulsportplatz der Emschertal-Grundschule
9.4 Laufbahn um den Sportplatz am Gymnasium Schweizer Allee
9.5 Geruchsbelästigung in der Untermarkstraße
9.6 Ausbau der Feldchenstraße
9.7 Absicherung des Gebäudes Schüruferstraße 222/224
9.8 Umzäunung Kinderhort Schweizer Allee
10. Mitteilungen
10.1 Wegweisung Nordumgehung Aplerbeck
10.2 Fußgängerüberweg vor Karstadt
10.3 Gehweg der Marsbruchstraße zwischen Annostraße und der Zufahrt zu den Garagenanlagen vor dem Hause Marsbruchstraße 123
10.4 Wegweisung zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
10.5 Ampelanlage Marsbruchstraße/Eleonorestraße/Annoweg
10.6 Gefährdung durch Radfahren auf Gehwegen
10.7 Schulwegsicherung an der Brücke Aplerbecker-Mark-Straße
10.8 Geschwindigkeitsreduzierung auf der Emschertalstraße
10.9 Absperrung der Benediktinerstraße
10.10 Aufnahme des alten Fachwerkhauses Ruinenstr. 33 in die Denkmalliste
10.11 Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Dortmund-Lichtendorf, Nelkenstr. 4 a
10.12 Schutzmaßnahmen gegen Altlasten an der Rodenbergstraße/Ringofenstraße für den 2.Bauabschnitt
10.13 Einrichtung einer forensischen Klinik am Standort Aplerbeck
10.14 Weitere Auffahrt auf die B 236n
10.15 Heckenschnitt in der Aplerbecker Mark
10.16 Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich Am Remberg sowie Archenbecke, Heimstättenweg u. a.
10.17 Beschlüsse (ohne Haushalt), Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten
11. Anfragen
11.1 Zustand der Gasleitungen im Stadtbezirk Aplerbeck
- Anfrage CDU-Fraktion sowie Fraktion Bündnis 90/Grüne
11.2 Bebauung “Teigelbrand”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.3 Kanal- und Straßenarbeiten “Schürener Straße”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.4 Straßenarbeiten “Am Büter”
- Anfrage CDU-Fraktion
11.5 Verkehrsüberwachung Geschwindigkeit Busenbergstraße
- Anfrage CDU-Fraktion
11.6 Städtisches Gebäude Dortmund-Aplerbeck, Egbertstraße 1
- Anfrage CDU-Fraktion
11.7 Kanalbaumaßnahme Schwerter Straße/Fuldastraße
- Anfrage SPD-Fraktion
11.8 Ortskerngestaltung Aplerbeck
- Anfrage SPD-Fraktion
11.9 Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne
11.10 Alte Werkshalle an der Ringofenstraße- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne
Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Vennebusch
Zu TOP 1.3 Genehmigung der Niederschriften öffentl. Sitzung am 28.11.2000 und 12.12.2000
genehmigt
Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde
Herr Wemhöfer, Berghofer Str. 197 wünscht, dass sich die Bezirksvertretung auch weiterhin für einen zügigen Weiterbau der B 236 n einsetzt und alles unternommen werden sollte, um die Bauzeit zu reduzieren. Außerdem sollte der Schwerlastverkehr nicht nur während der Bauphase sondern auch langfristig aus dem Bereich Berghofer Straße herausgehalten werden, da dieser eine zu große Belastung für die dortigen Anwohner ist.
Der Bezirksvorsteher sagt weitere Unterstützung zu u. a. werde die Prüfung, ob der Schwerlastverkehr aus dem Bereich Berghofer Straße herausgehalten werden kann, in einem Gespräch des Arbeitskreises B 236 n behandelt.
Herr Szary, Schwerter Str. 384 wünscht Auskunft, ob die Möglichkeit besteht, verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des Straßenzuges Fuldastraße/Schwerter Straße durchzuführen, da sich die Autofahrer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten würden
Frau Neef, Mitglied des Seniorenbeirates erbittet dies auch für den Bereich Archenbecke. Bei der Straße Archenbecke handelt es sich um eine Anliegerstraße. Es ist jedoch festzustellen, dass diese Straße auch von Nichtanlieger durchfahren wird. Frau Neef wünscht eine Prüfung des Anliegerverkehrs.
Der Bezirksvorsteher wird die Polizei bitten, in beiden Bereichen Kontrollen durchzuführen und den Anliegerverkehr in der Archenbecke zu prüfen.
Zu TOP 3.1 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Rodenbergstr. 17
Herr Albrecht vom Bauordnungsamt stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck das nochmalig korrigierte Bauvorhaben an der Rodenbergstraße 17 vor.
Im Erdgeschoss des neuen Bauvorhabens sollen nur noch kleine Einzelhandelsgeschäfte (z. B. Blumenladen, Schlüsseldienst, Pizzeria, Eisdiele usw.) untergebracht werden. Den größten Anteil an Verkaufsfläche wird ein Oberbekleidungsladen mit 240 qm sein. Das Obergeschoss wird ausschließlich zu Bürozwecken genutzt. Wohnnutzung ist nicht mehr vorgesehen.
Die jetzt vorgestellten Pläne für das Bauvorhaben entsprechen bis auf eine Befreiung den Festsetzungen des Bebauungsplanes Ap 201.
Da die Baulinie um acht Meter in das rückwärtige Gelände überschritten wird, ergibt sich ein Befreiungstatbestand.
Die überdachte Tiefgarage wurde in ihrer Gesamtfläche auf den überbauten Bereich reduziert. Das Bauordnungsamt hat bereits eine Teilbaugenehmigung für die Ausschachtung und Tiefgarage erteilt.
Der Bauherr hat außerdem einen Begrünungsplan vorgelegt. Dieser sieht vor, dass 44 neue Bäume gepflanzt werden. Bisher wurden bereits 26 Bäume im rückwärtigen Bereich des Rodenbergzentrums gepflanzt. Weitere Bäume werden entlang der Straße und im Stellplatzbereich angepflanzt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt den nunmehr vorgelegten Plänen zur Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses an der Rodenbergstraße 17 mit 15 gegen 2 Stimmen zu.
Sie regt an, den Bauherrn zu bitten, zur Verbesserung der Verweilqualität im Rodenbergzentrum eine Kinderspielfläche anzulegen und Ruhebänke aufzustellen.
Zu TOP 3.2 Investitionen der Deutschen Bundesbahn AG in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck
Herr Kahrmann vom Planungsamt erläutert der Bezirksvertretung die von der Deutschen Bundesbahn AG geplanten Investitionen in Bahnhöfen im Stadtbezirk Aplerbeck.
Die Deutsche Bahn AG wird in die Aufwertung des Bahnhofes Aplerbeck 6 Mio. DM investieren. Der Bahnhof Aplerbeck wurde in den Maßnahmen-Katalog der Bahn AG und des Landes NRW aufgenommen.
Der vorhandene Haltepunkt am Bahnhof Aplerbeck soll bis zur Brücke an der Wittbräucker Straße verlegt werden. Dort soll ein behindertengerechten Zugang zum Bahnhof ermöglicht werden. Eine Förderung der Maßnahme ist nur möglich, wenn entsprechende Rampen bzw. Aufzüge für Behinderte eingerichtet werden.
Wenn die Planungen fertiggestellt sind, könnte im Jahre 2002 mit der Umbaumaßnahme begonnen werden. Mit der Fertigstellung wäre dann im Jahre 2004 zu rechnen.
Für einen behindertengerechten Ausbau des Bahnhofes Sölde besteht z. Z. bei der Deutschen Bahn AG keine Verhandlungsbereitschaft, da hier durchgeführten Maßnahmen ausreichend seien. Bei einem Ortstermin mit der Deutschen Bahn AG, an dem sowohl Herr Kahrmann vom Planungsamt, als auch Herr Finger vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr teilnahmen, wurde von der Deutschen Bahn AG zugesagt, die von der Bezirksvertretung Aplerbeck geforderte Rampe für Kinderwagen anzulegen. Es werden an den drei Treppen entsprechende Rahmen angelegt. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert, da die Bezirksvertretung Aplerbeck bereits Mittel in Höhe von 4 000,-- DM zur Verfügung gestellt hat. Der restl. Betrag in Höhe von 6 000,-- DM wird von der Deutschen Bundesbahn übernommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Deutsche Bahn AG einstimmig, in Abstimmung mit der Verwaltung unmittelbar nach Erstellung der Machbarkeitsstudie für den Bahnhof Aplerbeck diese Studie in der Bezirksvertretung Aplerbeck vorzustellen.
Sie bittet außerdem um Überprüfung und Berücksichtigung der folgenden Punkte:
- Treppe und Aufzug für den Haltepunkt Aplerbeck-Süd
- Einrichtung eines Haltepunktes Erlenbachstraße
- Behindertengerechter Zugang Bahnhof Sölde
Der von der Fraktion Bündnis 90/Grüne gestellte Antrag wird zurückgezogen.
Zu TOP 3.3 Containerstandort Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
Herr Goersmeyer von der Containerstandortkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck informiert die Anwesenden über einen Ortstermin mit der Entsorgung Dortmund GmbH. Bei diesem Ortstermin wurde festgestellt, dass gem. Beurteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr der Containerstandort Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark aus verkehrlicher Sicht vertretbar ist und somit ein Versetzen der Müllcontainer nach Westen nicht erforderlich ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt dem Verbleib der Container am bisherigen Standort mit 16 gegen 1 Stimme zu und lehnt damit den Antrag des Herrn Wiemer, FDP, vom 12.09.2000 ab.
Zu TOP 3.4 Containerstandort Busenbergstr./Berghofer Str.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Entsorgung Dortmund GmbH vom 18.01.2001 zur Kenntnis und stimmt der Versetzung des Depotcontainers in Richtung Oldendieck mit 15 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu.
Zu TOP 3.5 Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
Der Bezirksvorsteher informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck über einen Gesprächstermin mit dem Kulturbüro, in dem wieder Fördermittel der Stadtsparkasse für den Stadtbezirk Aplerbeck in Höhe von 5 000,-- DM für Stadtteil-Kulturarbeit in Aussicht gestellt wurden.
Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch die Stadtsparkasse, Ende Februar 2001, beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, diese Mittel in Höhe von 5 000,-- DM dem Förderkreis Aplerbecker Vereine zur Ausgestaltung des Bürgerfestes anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08.2001 bis 02.09.2001 zur Verfügung zu stellen.
Zu TOP 3.6 Bauleitplanung; 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Mark West – Bebauungsplan Ap 130 – Aplerbecker Mark West – (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129 – Aplerbecker Mark Ost)
hier: I. Erneuter Offenlegungsbeschluss zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Erneuter Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Ap 130 ____
Herr Nickisch vom Planungsamt erläutert die Vorlage der Verwaltung zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aplerbecker Markt West und des Offenlegungsbeschlusses zum Bebauungsplan Ap 130.
Durch die erneute Offenlegung soll für die Bereiche der Straßen Sandkopf und Huntestraße
die Erschließung ermöglicht werden. Dies bedeutet, eine bauliche Entwicklung der projektierten Straße Sandkopf mit 20 Wohneinheiten und der Huntestraße mit 25 Wohneinheiten in eingeschossiger Bauweise mit Einzel- oder Doppelhäusern.
Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes kann eine Sicherung der Freiräume neu festgelegt werden.
Der Betrieb der Wanderschäferei wurde in einem Gutachten überprüft. Der Betrieb ist auch weiterhin möglich, wenn ein entsprechendes Stallgebäude errichtet wird und der Bereich des Hofes neu geordnet wird. Es erfolgt eine Einschränkung auf 50 Mutterschafe.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig,
I. die 74. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Erläuterungsbereicht vom 05.02.2001 erneut öffentlich auszulegen.
II. den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfes Ap 130 – Aplerbecker Mark West – für den unter Ziffer 1 in der Vorlage der Verwaltung beschriebenen Planbereich und der Begründung vom 05.02.2001 zuzustimmen (gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Ap 123 und Ap 129) und die erneute öffentliche Auslegung zu beschließen.
Zu TOP 4.1 Erhalt des Gebäudes Märtmannstraße 10/AWO-Begegnungsstätte
Der Bezirksvorsteher informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass der Besitzer des Modehauses Weber einen Teil seines Grundstückes an der Rodenbergstraße veräußern möchte. Hier gibt es auch bereits einen Investor, der dort altengerechte Wohnungen anbieten möchte.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht ergänzend zu ihrem Beschluss vom 12.12.2001 zum Erhalt des Gebäudes, dass durch den Ausbau des Gebäudes zu einem Bürger- und Begegnungszentrum eine zusätzliche Nutzung erfolgt. Die derzeit verstreut im Stadtbezirk liegenden Außenstellen der Verwaltung, wie z. B. Beratungsstelle/Gesundheitsamt könnten dort aufgenommen werden.
Außerdem wünscht die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass ein Wettbewerb von Investoren stattfinden sollte, die ihre verschiedenen Pläne zur Gestaltung der angekauften Flächen im Bereich der neuen Nordumgehung in der Bezirksvertretung vorstellen.
Des weiteren wünscht die Bezirksvertretung Aplerbeck, falls ein Abriss des Gebäudes Märtmannstraße 10 unumgänglich ist, dass vor dem Abriss neue Räume, möglichst in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen, damit ein übergangsloses Weiterführen der Begegnungsstätte möglich ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht außerdem Auskunft von der Verwaltung, ob die Möglichkeit besteht, dass das Gebäude Märtmannstr. 10 weiterhin in städt. Besitz verbleiben kann.
Zu TOP 4.2 Bürgerfest im Stadtbezirk anlässlich der Öffnung der Nordumgehung vom 31.08. – 02.09.2001
Die Bezirksvertretung Aplerbeck veranstaltet vom 31.08.2001 bis 02.09.2001 ein Bürgerfest im Stadtbezirk Aplerbeck anlässlich der Öffnung der Nordumgehung und beauftragt einstimmig den Förderkreis Aplerbecker Vereine e.V. mit der Durchführung.
Zu TOP 5.1 Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass nachfolgende Punkte berücksichtigt werden:
- Absolutes Halteverbot Aplerbecker Waldstraße/Schwerter Straße/Gaststätte Schäfer
- Keine Ausnahmen zur Durchfahrt
- Sicherstellung, das die Zufahrt zur Gaststätte gewährleistet ist.
Wegen des Antrages der CDU-Fraktion (8 Mitglieder) wurde geheim abgestimmt.
Die Auszählung der geheimen Abstimmung ergab folgendes Ergebnis:
gültige, abgegebene Stimmen 17
Ja-Stimmen 10
Nein-Stimmen 6
Enthaltungen 1
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt die Teileinziehung im Bereich der Aplerbecker Waldstraße zwischen Schwerter Straße und dem südl. Verbindungsweg zur Ostberger Straße mit der dauernden Widmungsbeschränkung zu Lasten des Kfz-Durchgangsverkehrs. Es wird folgender Widmungsumfang im Bereich dieser Straße verfügt:
1. Im Abschnitt zwischen Schwerter Straße bis ca. 10 m südlich der Zufahrt zur Gaststätte Waldesruh “nur für den Kfz-Anliegerverkehr, den Fußgänger- und Radfahrverkehr sowie den land- und forstwirtschaftl. Verkehr”
2. im folgenden Verlauf bis ca. 10 m nördlich des Verbindungsweges zur Ostberger Straße “nur für den Fußgänger- und Radfahrverkehr sowie den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr”.
Zu TOP 5.2 Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n
Die Bezirksvertretung Aplerbeck spricht sich einstimmig für die Errichtung einer Querungshilfe “Am Remberg”/Bereich östlich der B 236 n wie vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vorgeschlagen aus.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt nicht aus Bezirksvertretungsmitteln.
Zu TOP 5.3 Verkehrssicherheit im Bereich der nördlichen Bushaltestelle an der Einmündung der Selzerstr. in die Wittbräucker Straße______________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig,
1. die Kurve an der Bushaltestelle Selzerstraße statt der umgefahrenen hölzernen Pfosten mit einigen Metern Leitplanken zu versehen, um so die wartenden Fahrgäste vor Rechtsabbieger-Fahrzeugen zu schützen, die den Gehweg überfahren, und
2. für die von der Wittbräucker Straße in die Selzerstraße einfahrenden Kraftfahrer gut sichtbar ein weiteres Piktogramm “30” (km/h) aufzubringen.
Zu TOP 5.4 Parkverbot Querungshilfe Lichtendorfer Straße/Schluchtstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um ein Parken von Kraftfahrzeugen vor der Querungshilfe für Fußgänger zu verhindern. Die Maßnahmen sollen der Bezirksvertretung umgehend mitgeteilt werden.
Zu TOP 5.5 Schulwegsicherung Aplerbecker Grundschule
Die Verwaltung wird einstimmig gebeten, im Zuge der Schulwegsicherung auch während der Umbauphase sich folgender Gefahrenpunkte anzunehmen:
1. Ampelanlage Aplerbecker Straße/Köln-Berliner-Straße, direkt an der Schule: Die Grünphase ist immer noch zu kurz. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens wird noch bei “Spätgelb” bis “Frührot” noch in die Kreuzung gefahren, so dass der Fußgänger überweg oft durch Fahrzeuge versperrt wird.
2. Rodenbergstraße/Marsbruchstraße: Es gibt im Kreuzungsbereich weder Fußgängerampel noch Zebrastreifen.
3. Rodenbergstraße/Märtmannstraße: Beim Einmünden von der Märtmannstraße ist der Zebrastreifen zu spät wahrnehmbar. Auch biegen Fahrzeuge verkehrswidrig immer wieder links in die Köln-Berliner-Straße ab und gefährden so Fußgänger.
4. Schürbankstraße:
In der Schürbankstraße wurde im Rahmen der bestehenden Umleitung für das erhöhte Verkehrsaufkommen die Vorfahrtsregelung geändert. Durch Halteverbote wird die Fahrbahnbreite freigehalten. Es handelt sich hier nach wie vor um eine 30-km/h-Zone. Die neue Vorfahrtsregelung ohne Behinderung durch parkende Fahrzeuge verleitet die Autofahrer zu überhöhten Geschwindigkeiten.
5. Fußgängerampel Marsbruchstraße/Schürbankstraße Die Fußgängerampel war bereits mehrfach ausgeschaltet. Ferner ist hier ein häufiges “Rot- fahren” festzustellen, da die Abbieger aus der Schürbankstraße die Ampel schlecht einsehen können.
Zu TOP 5.6 Gasrohrnetz im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, alles zu tun, um die Gussstahlrohre der Gasversorgung im Stadtbezirk Aplerbeck schnell und vorrangig durch die DEW auswechseln zu lassen und sie dem neuesten Stand der Technik anzupassen.
Zu TOP 5.7 Verkehrsproblematik Einmündung Erlenbachstraße/Schüruferstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 5 gegen 3 Stimmen bei 9 Enthaltungen in einem Ortstermin am 15.03.2001 um 14.00 Uhr u.a. auch mit den Anwohnern Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um die Problematik im o. g. Einmündungsbereich zu beseitigen.
Zu TOP 6.1 Winterdienst Gelände “Haus Rodenberg”
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 16 Stimmen bei 1 Enthaltung sicherzustellen, dass der Winterdienst für die Wege des Geländes “Haus Rodenberg” in die regulären Räum- und Streupläne aufgenommen wird. Dazu sollten abstumpfende Mittel verwendet werden.
Zu TOP 6.2 Einrichtung einer “Hundewiese” im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung mit 15 gegen 1 Stimme bei 1 Enthaltung auf, einen oder mehrere geeignete Standorte im Stadtbezirk Aplerbeck für die Errichtung einer “Hundewiese” der Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vorzuschlagen.
Zu TOP 6.3 Aufstellung einer Gedenktafel in Berghofen
Der Antrag wird in eine Anfrage umgewandelt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob eine Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus aufgestellt werden kann und ob die Kosten aus den Mitteln gegen Rechtsextremismus gedeckt werden können.
Zu TOP 6.4 Kontrolle des Naturschutzgebietes Steinbruch Schüren
Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird im Frühjahr mit der Verwaltung eine Begehung des Steinbruchs Schüren durchführen.
Zu TOP 7.1 Bolzplatz auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, den o. g. Bolzplatz zu verlegen. Welche Möglichkeiten zur Verlegung des Bolzplatzes bestehen, wird die Bezirksvertretung Aplerbeck bei einem Ortstermin mit der Verwaltung am 15.03.2001 um 14.30 Uhr vor Ort klären.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt nicht aus Bezirksvertretungsmitteln.
Zu TOP 8.1 Beratung Haushaltsplanentwurf 2001
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass die Beratung des Gesamthaushaltes im Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2001 und die Verabschiedung des Haushaltes im Rat am 05.04.2001, 13.00 Uhr erfolgt.
Die SPD-Fraktion gibt zum Haushalt folgende Anmerkungen:
- Haushaltsstelle 6300.9511.0725 (Straßenbau Am Büter)
Die Kosten in Höhe von 950 000,-- DM scheinen zu hoch
- Haushaltsstelle 6300.9511.0856 (Neubau Brücke Schweizer Allee)
Die veranschlagten Kosten in Höhe von 5 100 000,-- DM scheinen zu hoch- Warum wurden für die Umgestaltung des Aplerbecker Ortskerns keine Mittel im Haushalt eingestellt?
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne merkt an, dass im bezirksbezogenen Haushaltsentwurf die Maßnahme 4640.9411.0186 “Neubau Kindergarten Stadtkrone Ost” mit veranschlagten Kosten in Höhe von 2 300 000,-- DM nicht aufgeführt ist, während er im Gesamthaushaltsplanentwurf im Vermögenshaushalt enthalten ist.
In ihren Grundsatzerklärungen sprechen sich sowohl CDU-Fraktion als auch SPD-Fraktion für den Haushalt 2001 aus, während sich die Fraktion Bündnis 90/Grüne der Stimme enthalten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt mit 15 gegen 2 Stimmen dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2001 zu.
Die Tagesordnungspunkte 8.2, 8.3, 8.4, 8.5, 8.6 und 8.7 werden gemeinsam beraten.
Zu TOP 8.2 Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2001
hier: Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
Zu TOP 8.3 Vorschlagsliste zur Verwendung von Bezirksvertretungseigenen finanziellen Mitteln
hier: Tief- und Straßenbau (Tiefbaubezirk Süd) 2001
Zu TOP 8.4 Schulwegsicherung Busenberg-Grundschule; zusätzliche bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich
Zu TOP 8.5 Umbaumaßnahme Bushaltestelle Aplerbecker Schulstraße
Zu TOP 8.6 Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternachts-Tour 2001 im Stadtbezirk Do-
Aplerbeck
Zu TOP 8.7 Verwendung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen 2000__________________________
Die Fraktionen erläutern ihre Vorstellungen zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel.
Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Aplerbeck die Vorlage der Verwaltung zur Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretungen – zur Kenntnis und beschließt nachstehende Maßnahmen, die von der Verwaltung nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen sind.
1. Verwaltungshaushalt Bereich Hochbau 2001
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die nachfolgenden Maßnahmen:
a) Umkleidegebäude Sportplatz Sölderholz (Grundsanierung) 260 000,-- DM
b) Aplerbecker Grundschule, Köln-Berliner-Straße 72
(Erneuerung Dacheindeckung, ohne Fassade), Anfinanzierung 250 000,-- DM
c) TEK Schweizer Allee (Errichtung einer Garage) 12 000,-- DM
d) TEK Schweizer Allee (Erneuerung Fußbodenbelag) 10 000,-- DM
Gesamtkosten: 532 000,-- DM
Finanzierung: Die Maßnahmen c) und d) werden aus Mitteln des Vermögenshaushaltes gedeckt. Es stehen Restmittel des Hochbaus aus 2000 in Höhe von 43 650, 64 DM zur Verfügung.
Somit insgesamt: 503 050, 64 DM
Die Deckungslücke in Höhe von 6 949,36 DM bei der Maßnahme b) wird aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau geschlossen.
2. Verwaltungshaushalt Bereich Tiefbau 2001
a) Erneuerung von Piktogrammen “Tempo 30” 5 000,-- DM
b) Auffrischung von Markierungen im Stadtbezirk 15 000,-- DM
c) Umfeld Tunnelweg 18 000,-- DM
(Anlage von asphaltierten Sicherheitsstreifen für Fußgänger und
zur Sicherstellung des Lichtraumprofils incl. Grünschnitt und
Sicherheitseinrichtungen wie Leitpfosten)
Gesamtkosten: 38 000,-- DM
Finanzierung: Tiefbau 151 000 ./. 44 949,36,-- DM (38 000,-- DM Verwaltungshaushalt Tiefbau + 6 949,36 DM Verwaltungshaushalt Hochbau, Maßnahme b) = Restmittel 106 050,64 DM. Die Restmittel werden zu einem späteren Zeitpunkt mit Maßnahmen belegt.
3. Verwaltungshaushalt Bereich Vereinsförderung, Repräsentationen /Kulturförderung
Die zur Verfügung stehenden Mittel für Vereinsförderung, Repräsentationen/Kulturförderung in Höhe von 28 000,-- DM wird wie folgt aufgeteilt:
1. Vereinsförderung 13 000,-- DM
2. Kulturförderung 10 000,-- DM
3. Repräsentation 5 000,-- DM
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, einen Zuschuss in Höhe von 1 250,-- DM aus dem Haushalt der Bezirksvertretung aus der Finanzposition Kulturförderung für eine Jugendveranstaltung Basketball um Mitternacht zu bewilligen.
4.Verwaltungshaushalt Bereich Grünpflege 2001
Die Beratung für die Verausgabung der Mittel im Bereich Grünpflege in Höhe von 407 800,-- DM wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zurückgestellt. Die Bezirksvertretung wünscht bis dahin von der Verwaltung die komplette Auflistung aller Grünpflegemaßnahmen incl. Vertragslaufzeiten im Stadtbezirk Aplerbeck für die Mittelbereitstellung in Höhe von
407 800,-- DM.
5.Vermögenshaushalt 2001
a) Übertragung für Maßnahmen im Verwaltungshaushalt 22 000,00 DM
b) Albrecht-Dürer-Realschule, Schweizer Allee 460 000,00 DM
(Erneuerung des Sporthallenbodens)
c) Busenberg-Grundschule, Hirschweg 85 000,00 DM
(Erneuerung von Fenster)
d) Aufzug Amtshaus Aplerbeck (Zuschuss) 50 000,00 DM
e) TEK Leineweg (Außenmarkise) 12 000,00 DM
f) TEK Erbpachtstraße (Außenmarkise) 12 000,00 DM
g) Kinderspielplätze (Pflege + Austausch Spielgeräte) 50 000,00 DM
h) Schulzentrum Schweizer Allee (Half-Pipe/Skateboardgelände) 59 700,00 DM
i) Festplatz Sölde (Anschlüsse) 20 000,00 DM
j) Beleuchtungsmaßnahmen 60 000,00 DM
(Vorschlag: 1.Rodenbergstr./Feldchenbahnbrücke
2.Hallenbad Emscherübergang)
Finanzierung: 800 000,-- DM aus Haushalt 2001 und Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2000 in Höhe von 37 736,34 DM.
Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, unabhängig von Planungen im Rahmen der Ortskerngestaltung den Außenaufzug am Amtshaus zu bauen, da es Behinderten, alten Menschen nicht oder kaum möglich ist, das Amtshaus zu betreten. Wegen der möglichen Kostensteigerung werden weitere 50 000,-- DM zur Verfügung gestellt.
6. Schulwegsicherung im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule
Die der Bezirksvertretung Aplerbeck vorgelegte Kostenaufstellung für zusätzliche, bauliche Maßnahmen im Schul-Nahbereich der Busenberg-Grundschule hält sie für zu hoch. Nach Aussage von Herrn Finger (Amt für Tiefbau und Straßenverkehr) besteht die Möglichkeit, diese Kosten zu reduzieren. Deshalb wird der Vorgang an den Tiefbaubezirk Dortmund-Süd gesandt, mit der Bitte um erneute Prüfung und Reduzierung der Kosten. Sobald eine neue Kostenaufstellung vorliegt, wird die Bezirksvertretung entsprechend informiert.
7. Buskap an der Aplerbecker Schulstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.01.2001 zur Kenntnis, in der ihr u. a. mitgeteilt wird, dass für die Anlegung eines weiteren Buskaps auf der gegenüberliegenden Seite keine Fördermittel aus der Finanzposition “Schulwegsicherung” zur Verfügung stehen.
Deshalb fordert die Bezirksvertretung Aplerbeck mit 16 Stimmen bei 1 Enthaltung den Tiefbaubezirk Dortmund-Süd des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr auf, wie in der Sitzung durch Herrn Finger zugesagt, auch auf der gegenüberliegenden Seite einen Buskap anzulegen. Die Mittel hierfür werden vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr zur Verfügung gestellt und die Maßnahme im Laufe des Jahres umgesetzt.
8. Sanierungsbedarf Adolf-Schulte-Schule
Der Bezirksvertretung liegt eine Kostenschätzung für die Sanierung des Außentoilettengebäudes an der Adolf-Schulte-Schule vor.
Durch den Erddruck wurden die Wände bis zu 4,5 cm verschoben. Eine Sanierung ist dringend erforderlich.
Da es sich hier um eine Maßnahme zur Sicherstellung des Schulbetriebes handelt, sind die Kosten in Höhe von 350 000,-- DM durch Mittel des Hochbauamtes bzw. des Schulverwaltungsamtes zu tragen. Mit den Sanierungsarbeiten ist umgehend zu beginnen.
9. Berichte des Hochbauamtes
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 2. Zwischenbericht 2000 über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Schlussbericht über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Kenntnis.
10. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass die Gelder für alle von ihr zum Haushalt 2001 beschlossenen Maßnahmen untereinander deckungsfähig sind.
Zu TOP 8.8 Erhalt Hallenbad Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hält an ihren im Jahr 2000 gefassten Beschlüssen zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Bezirkshallenbades Aplerbeck fest.
Der Kämmerer wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig aufgefordert, die bereits dargestellten Finanzmittel erneut im Haushalt 2001 auszuweisen.
Sollten Arbeiten aus Feuerschutzaspekten notwendig sein, so wird die Verwaltung gebeten, diese Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr aus dem Gesamthaushalt der Stadt unverzüglich zu ergreifen.
Zu TOP 9.1 Freihalten von Bürgersteigen und Rinnsteinen an Reinigungstagen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 17.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.2 Verwahrlosung des Grundstückes Agavenstraße/Gladiolenstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 17.01.2001 und des Bauordnungsamtes vom 30.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.3 Schulsportplatz der Emschertal-Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Schulverwaltungsamtes vom 12.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.4 Laufbahn um den Sportplatz am Gymnasium Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Grünflächenamtes vom 05.01.2001 zur Kenntnis und bittet zu prüfen, ob anstatt einer Erneuerung eine Reparatur der Laufbahn möglich ist und wie hoch die Kosten dafür sind. Die Maßnahme soll ggfs. in den Haushalt für das Jahr 2002 aufgenommen werden.
Zu TOP 9.5 Geruchsbelästigung in der Untermarkstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Umweltamtes vom 03.01.2001 und des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 06.02.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.6 Ausbau der Feldchenstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.7 Absicherung des Gebäudes Schüruferstraße 222/224
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 9.8 Umzäunung Kinderhort Schweizer Allee
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Jugendamtes vom 18.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.1 Wegweisung Nordumgehung Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 27.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.2 Fußgängerüberweg vor Karstadt
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.3 Gehweg der Marsbruchstraße zwischen Annostraße und der Zufahrt zu den Garagenanlagen vor dem Hause Marsbruchstraße 123____________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.12.2000 zur Kenntnis. Um sich von dem dortigen Zustand vor Ort zu informieren wird die Bezirksvertretung mit der Verwaltung am 15.03.2001 um 15.00 Uhr einen Ortstermin durchführen.
Zu TOP 10.4 Wegweisung zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.5 Ampelanlage Marsbruchstraße/Eleonorestraße/Annoweg
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 28.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.6 Gefährdung durch Radfahren auf Gehwegen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.7 Schulwegsicherung an der Brücke Aplerbecker-Mark-Straße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.8 Geschwindigkeitsreduzierung auf der Emschertalstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.9 Absperrung der Benediktinerstraße
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 13.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.10 Aufnahme des alten Fachwerkhauses Ruinenstr. 33 in die Denkmalliste
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 04.01.2001 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.11 Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Dortmund-Lichtendorf, Nelkenstr. 4 a
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.12 Schutzmaßnahmen gegen Altlasten an der Rodenbergstr./Ringofenstr. für den 2. Bauabschnitt
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 22.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.13 Einrichtung einer forensischen Klinik am Standort Aplerbeck
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom 27.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.14 Weitere Auffahrt auf die B 236n
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom 22.11.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.15 Heckenschnitt in der Aplerbecker Mark
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Grünflächenamtes vom 19.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.16 Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich Am Remberg sowie Archenbecke, Heimstättenweg u. a._________________________________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Ordnungsamtes vom 04.12.2000 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.17 Beschlüsse (ohne Haushalt), Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten__________________________________________
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Liste der Beschlüsse, Anfragen und Anträge, die von der Verwaltung noch nicht abschließend bearbeitet werden konnten zur Kenntnis.
Sie fragt nach, warum die Maßnahme vom 18.05.1999 (Fußgängerweg Friedhof Geisecke) bisher noch nicht ausgeführt worden ist.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 11.1 bis 11.10 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.
Zu TOP 11.1 Zustand der Gasleitungen im Stadtbezirk Aplerbeck
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Gefahren gehen vom zunehmenden Schwerlastverkehr auf der Berghofer Straße für die Gasleitungen aus? Sind die Tieflage der Leitungen und der Unterbau der Straße ausreichend, um eine Gefährdung auszuschließen?
2. Welche Kontrollen werden in welchen Zeitabständen durchgeführt?
3. Wie ist die Zuverlässigkeit und Aussagefähigkeit der angewandten Untersuchungsmethoden einzuschätzen? (Die Kontrolle 6 Monate vor der Explosion war ohne Befund!)
4. Plant die DEW, die alten Grauguss-Rohre nach und nach – wie in anderen Kommunen – zu ersetzen? Bis wann soll das für den Stadtbezirk Aplerbeck abgeschlossen sein?
Außerdem wird die Verwaltung gebeten, einen Vertreter der Stadtwerke einzuladen zur Berichterstattung über die Gasleitungen im Bereich Berghofen.
Insbesondere wird um Auskunft gebeten,
1. in welchen Bereichen des Bezirks Berghofen sich noch Gasdruckgussleitungen befinden,
2. ob ein kurzfristiger Ersatz für das am 06.01.2001 zerstörte Haus Gockel an der Berghofer Straße bereitgestellt werden kann,
3. wie der Wiederaufbau des Hauses Gockel möglichst rasch stattfinden kann,
4. wie die Eigentümerin entschädigt werden kann.
Zu TOP 11.2 Bebauung Teigelbrand
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Handelt es sich bei den genehmigten Häusern um die Randbebauung zur Schüruferstraße oder sind auch die im hinteren Bereich (zwischen geplantem weiteren Verlauf Teigelbrand und Schüruferstraße) geplanten 3 mehrgeschossigen Blöcke genehmigt worden?
2. Wann wurden die Genehmigungen für diesen Bereich erteilt?
Zu TOP 11.3 Kanal- und Straßenarbeiten “Schürener Straße”
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Gibt es einen nun verbindlichen Termin für die Ausführung der Kanal- und Straßenarbeiten für den Bereich “Schürener Straße” (Schüruferstraße bis Emscherbrücke)?
2. Wann wird den Anwohnern die Gelegenheit gegeben, an der Neugestaltung der Straße, insbesondere bei den Parkbereichen, mitzuwirken?
3. Wann äußert sich die Verwaltung zu einer möglichen Gewichtsbegrenzung für den Verkehr?
Zu TOP 11.4 Straßenarbeiten “Am Büter”
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Gibt es einen nun verbindlichen Termin für die Ausführung der Straßenarbeiten für den Bereich “Am Büter”?
2. Wann wird die Baumaßnahme den Anwohnern in einer Informationsveranstaltung vor Ort vorgestellt?Zu TOP 11.5 Verkehrsüberwachung Geschwindigkeit Busenbergstraße
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Wann wurde im Jahr 2000 eine Verkehrsüberwachung der Geschwindigkeit in der Busenbergstraße, insbesondere im Bereich der Schule, durchgeführt?
2. Welche Feststellungen wurden getätigt?
Zu TOP 11.6 Städtisches Gebäude Dortmund-Aplerbeck, Egbertstraße 1
Die Verwaltung wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
1. Warum werden keine Investitionen an dem bzw. in dem Gebäude vorgenommen?
2. Warum wird der leerstehende Wohnraum nicht vermietet?
3. Welche Pläne gibt es bzgl. eines Gebäudeverkaufes?
Zu TOP 11.7 Kanalbaumaßnahme Schwerter Straße/Fuldastraße
Die Verwaltung wird um Angabe von Gründen gebeten, aus denen ersichtlich wird, warum die o. g. Maßnahme nach fast 6monatiger Bauzeit immer noch nicht abgeschlossen ist, obwohl für die gesamten Bauarbeiten nur eine Dauer von ca. 2 – 3 Monaten eingeplant waren.
Zu TOP 11.8 Ortskerngestaltung Aplerbeck
Die Verwaltung wird um Auskunft darüber gebeten, wann und an welchen Stellen im Ortskern mit den angekündigten Qualitätsverbesserungen begonnen wird.
Zu TOP 11.9 Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße
Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wann der Geh-/Radweg Wittbräucker Straße vom Niederhofer Kohlenweg bis zur Berghofer Straße (Maßnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Bochum) angelegt werden soll.
1. Sind in diesem Bereich auch Baumpflanzungen geplant?
2. Ist bei der Nachpflanzung die Geh-/Radwegplanung berücksichtigt?
3. Ist es nicht sinnvoll, in Hinsicht auf den Geh-/Radweg die Ersatzpflanzungen nur auf der Nordseite vorzunehmen?
Zu TOP 11.10 Alte Werkshalle an der Ringofenstraße
Die Verwaltung wird um Auskunft über die alte Werkshalle an der Ringofenstraße gebeten:
1. Wann soll ihr Abriss erfolgen?
2. Welche Sicherungsmaßnahmen sind dabei vorgesehen, da die Halle zum Teil aus asbesthaltigem Eternit besteht?
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 21.55 Uhr.