N i e d e r s c h r i f t
über die 8 . öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 23. Mai 2000 in der Hauptschule Dortmund-Aplerbeck, Schweizer Allee, 44287 Dortmund, Lehrerzimmer
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Brauer
Bandulewitz
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Münch
Milde Reinbold
Münch, Irmgard Reppin
Neuhaus Unger
Rohr Zuch
Schädel
Scherbarth c) Presse
Vennebusch Westf. Rundschau
Ruhr-Nachrichten
nicht anwesend
Biegemeier d) Seniorenbeirat
Lenz Knoll
Tillmann
Wiemer e) Verwaltung
Sadowski – Schulverwaltungsamt
Pinto de Matos – Hochbauamt
Koch - Hochbauamt
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung um 16.30 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Die Bezirksvertretung erweitert einstimmig die Tagsordnung um folgenden Punkt:
- TOP 2.3. Umbau Verkehrsknoten Am Gottesacker / B 1
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Anhörungen
2.1. Erweiterung der Schulgebäude am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25
(Hauptschule Aplerbeck und Albrecht Dürer Realschule)
hier: Baubeschluss
BE: Schulverwaltungsamt und Hochbauamt
2.2. Stadterneuerung ; Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen
1. Bewilligungen des Jahresförderprogramms 1999
2. Stand des Bewilligungsverfahrens zum Jahresförderungsprogramm 2000
3. Das Jahresförderungsprogramm 20012.3. Umbau Verkehrsknoten Am Gottesacker / B 1
Zu TOP 1.1. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen
Zu TOP 1.2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Frau Milde
Zu TOP 2.1. Erweiterung der Schulgebäude am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25 (Hauptschule Aplerbeck und Albrecht-Dürer- Realschule)
Hier: Baubeschluss
Herr Sadowski von der Verwaltung stellt auf Nachfrage dar, dass die aufgeführte Zuordnung des Anteils der Baukosten und des beweglichen Vermögens in der Gesamtsumme in Höhe von 14.560.000,00 DM in der Vorlage nicht korrekt dargestellt wurde.
Die Summe für das bewegliche Vermögen beträgt anstatt 254.500,00 DM 725.000,00 DM. Außerdem sind in den Baukosten auch Beträge für Einrichtungsgegenstände enthalten, die direkt dem Unterricht zugute kommen, wie z.B. Tische in den naturwissenschaftlichen Räumen, so dass die Gesamtsumme, die direkt dem Unterricht zugute kommt, ca. 1,4 Millionen DM der Gesamtsumme beträgt.
Auf weitere Nachfrage stellt Herr Sadowski dar, dass direkt nach Fertigstellung des in der Vorlage dargestellten Neu- bzw. Anbaus eine Komplettsanierung des gesamten Gebäudes, d.h. der Räume der Haupt- und Realschule, durchgeführt wird. Es wird versucht, die mögliche PCB-Sanierung des Gebäudes mit der Komplettsanierung zu koordinieren, man muss jedoch die Entscheidung des Rates am 15.06.2000 abwarten.
Die Bezirksvertretung stellt fest, dass in dem Schulgebäude kein ausreichend großer multifunktionaler Raum vorhanden ist. Es werden 2 Möglichkeiten diskutiert:
1. Überdachter, als multifunktioneller Raum ausgebauter, Pausenhof2. Aufstellung des “BIG TIPI” auf dem Schulhof als multifunktionalem Raum. Es handelt sich bei dem “BIG TIPI” um ein überdimensionales Indianerzelt, das zur Zeit auf der EXPO 2000 in Hannover aufgestellt ist und ab 1.11.2000 zum Verkauf/Abtransport bereit steht.
Herr Koch kann auf Nachfrage keinen Kostenrahmen für Vorschlag 1 benennen und kann auch nicht bestätigen, dass dieser Vorschlag mit der in der Vorlage aufgeführten Gesamtsumme realisiert werden kann. Er gibt zu bedenken, dass der Bau eines multifunktionalen Raumes im Bereich des Pausenhofes aus brandschutztechnischen Gründen problematisch sein könnte, da dadurch ein Fluchtweg eingeengt werden könnte. Er führt weiter an, dass für Vorschlag 1 wegen des problematischen Untergrundes, wie bei dem Schulgebäude, eine Bohrpfahlgründung bis 6 m Tiefe erforderlich wäre.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung die Realisierung der beiden folgenden Vorschläge zu prüfen:
1. Ausbau des Pausenhofes als multifunktionalem Raum2. Ankauf und Aufstellung des “BIG TIPI” der EXPO 2000 auf dem Schulhof
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die Erweiterung der Schulgebäude der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25 mit Gesamtkosten von 14.560.000,00 DM (Baubeschluss) zu beschließen.
Zu TOP 2.2. Stadterneuerung; Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen
1. Bewilligungen des Jahresförderungsprogramms 1999
2. Stand des Bewilligungsverfahrens zum Jahresförderungsprogramm 2000
3. Das Jahresförderungsprogramm 2000
Die Bezirksvertretung weist darauf hin, das rechtzeitig Fördermittel beantragt werden, um zum frühest möglichen Zeitpunkt in den Genuss der Fördermittel zu kommen.
Die Bezirksvertretung erwartet von der Verwaltung laufend und zeitnah Informationen über den Sachstand des Verfahrens. Außerdem bittet sie um Informationen, bei welchen Maßnahmen lt. Anlage zur Vorlage “Entwurf 2/Stadterneuerung Jahresförderungsprogramm 2001” Punkte 7, 8 und 9 ABM-Kräfte im Stadtbezirk Aplerbeck eingesetzt werden.
Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen zu den Jahresförderungsprogrammen 1999 und 2000 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die in der Anlage enthaltene Zusammenfassung der Einzelanträge für das Programmjahr 2001 als Jahresförderungsprogramm – Gesamtprogramm Stadterneuerung – zu beschließen.
Zu TOP 2.3. Umbau Verkehrskonten Am Gottesacker / B 1
Der Antrag der Bürgerliste, die für die Anschlussstelle Westfalendamm ( B 1 ) / Am Gottesacker südlich der B 1 genutzte Fläche um 50 % zu reduzieren, wurde bei 12 Nein-Stimmen, einer Ja-Stimme und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 12 gegen 3 Stimmen den Umbau des Knotenpunktes Am Gottesacker / B 1 mit einem Kostenaufwand in Höhe von 41,1 Mio DM zu beschließen.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 17.30 Uhr.
N i e d e r s c h r i f t
über die 8 . öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 23. Mai 2000 in der Hauptschule Dortmund-Aplerbeck, Schweizer Allee, 44287 Dortmund, Lehrerzimmer
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Brauer
Bandulewitz
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Münch
Milde Reinbold
Münch, Irmgard Reppin
Neuhaus Unger
Rohr Zuch
Schädel
Scherbarth c) Presse
Vennebusch Westf. Rundschau
Ruhr-Nachrichten
nicht anwesend
Biegemeier d) Seniorenbeirat
Lenz Knoll
Tillmann
Wiemer e) Verwaltung
Sadowski – Schulverwaltungsamt
Pinto de Matos – Hochbauamt
Koch - Hochbauamt
f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Krüger - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung um 16.30 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Die Bezirksvertretung erweitert einstimmig die Tagsordnung um folgenden Punkt:
- TOP 2.3. Umbau Verkehrsknoten Am Gottesacker / B 1
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
1.2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Anhörungen
2.1. Erweiterung der Schulgebäude am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25
(Hauptschule Aplerbeck und Albrecht Dürer Realschule)
hier: Baubeschluss
BE: Schulverwaltungsamt und Hochbauamt
2.2. Stadterneuerung ; Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen
1. Bewilligungen des Jahresförderprogramms 1999
2. Stand des Bewilligungsverfahrens zum Jahresförderungsprogramm 2000
3. Das Jahresförderungsprogramm 20012.3. Umbau Verkehrsknoten Am Gottesacker / B 1
Zu TOP 1.1. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen
Zu TOP 1.2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Frau Milde
Zu TOP 2.1. Erweiterung der Schulgebäude am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25 (Hauptschule Aplerbeck und Albrecht-Dürer- Realschule)
Hier: Baubeschluss
Herr Sadowski von der Verwaltung stellt auf Nachfrage dar, dass die aufgeführte Zuordnung des Anteils der Baukosten und des beweglichen Vermögens in der Gesamtsumme in Höhe von 14.560.000,00 DM in der Vorlage nicht korrekt dargestellt wurde.
Die Summe für das bewegliche Vermögen beträgt anstatt 254.500,00 DM 725.000,00 DM. Außerdem sind in den Baukosten auch Beträge für Einrichtungsgegenstände enthalten, die direkt dem Unterricht zugute kommen, wie z.B. Tische in den naturwissenschaftlichen Räumen, so dass die Gesamtsumme, die direkt dem Unterricht zugute kommt, ca. 1,4 Millionen DM der Gesamtsumme beträgt.
Auf weitere Nachfrage stellt Herr Sadowski dar, dass direkt nach Fertigstellung des in der Vorlage dargestellten Neu- bzw. Anbaus eine Komplettsanierung des gesamten Gebäudes, d.h. der Räume der Haupt- und Realschule, durchgeführt wird. Es wird versucht, die mögliche PCB-Sanierung des Gebäudes mit der Komplettsanierung zu koordinieren, man muss jedoch die Entscheidung des Rates am 15.06.2000 abwarten.
Die Bezirksvertretung stellt fest, dass in dem Schulgebäude kein ausreichend großer multifunktionaler Raum vorhanden ist. Es werden 2 Möglichkeiten diskutiert:
1. Überdachter, als multifunktioneller Raum ausgebauter, Pausenhof2. Aufstellung des “BIG TIPI” auf dem Schulhof als multifunktionalem Raum. Es handelt sich bei dem “BIG TIPI” um ein überdimensionales Indianerzelt, das zur Zeit auf der EXPO 2000 in Hannover aufgestellt ist und ab 1.11.2000 zum Verkauf/Abtransport bereit steht.
Herr Koch kann auf Nachfrage keinen Kostenrahmen für Vorschlag 1 benennen und kann auch nicht bestätigen, dass dieser Vorschlag mit der in der Vorlage aufgeführten Gesamtsumme realisiert werden kann. Er gibt zu bedenken, dass der Bau eines multifunktionalen Raumes im Bereich des Pausenhofes aus brandschutztechnischen Gründen problematisch sein könnte, da dadurch ein Fluchtweg eingeengt werden könnte. Er führt weiter an, dass für Vorschlag 1 wegen des problematischen Untergrundes, wie bei dem Schulgebäude, eine Bohrpfahlgründung bis 6 m Tiefe erforderlich wäre.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung die Realisierung der beiden folgenden Vorschläge zu prüfen:
1. Ausbau des Pausenhofes als multifunktionalem Raum2. Ankauf und Aufstellung des “BIG TIPI” der EXPO 2000 auf dem Schulhof
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die Erweiterung der Schulgebäude der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule am Schulstandort Do-Aplerbeck, Schweizer Allee 25 mit Gesamtkosten von 14.560.000,00 DM (Baubeschluss) zu beschließen.
Zu TOP 2.2. Stadterneuerung; Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen
1. Bewilligungen des Jahresförderungsprogramms 1999
2. Stand des Bewilligungsverfahrens zum Jahresförderungsprogramm 2000
3. Das Jahresförderungsprogramm 2000
Die Bezirksvertretung weist darauf hin, das rechtzeitig Fördermittel beantragt werden, um zum frühest möglichen Zeitpunkt in den Genuss der Fördermittel zu kommen.
Die Bezirksvertretung erwartet von der Verwaltung laufend und zeitnah Informationen über den Sachstand des Verfahrens. Außerdem bittet sie um Informationen, bei welchen Maßnahmen lt. Anlage zur Vorlage “Entwurf 2/Stadterneuerung Jahresförderungsprogramm 2001” Punkte 7, 8 und 9 ABM-Kräfte im Stadtbezirk Aplerbeck eingesetzt werden.
Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen zu den Jahresförderungsprogrammen 1999 und 2000 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die in der Anlage enthaltene Zusammenfassung der Einzelanträge für das Programmjahr 2001 als Jahresförderungsprogramm – Gesamtprogramm Stadterneuerung – zu beschließen.
Zu TOP 2.3. Umbau Verkehrskonten Am Gottesacker / B 1
Der Antrag der Bürgerliste, die für die Anschlussstelle Westfalendamm ( B 1 ) / Am Gottesacker südlich der B 1 genutzte Fläche um 50 % zu reduzieren, wurde bei 12 Nein-Stimmen, einer Ja-Stimme und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 12 gegen 3 Stimmen den Umbau des Knotenpunktes Am Gottesacker / B 1 mit einem Kostenaufwand in Höhe von 41,1 Mio DM zu beschließen.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 17.30 Uhr.