N i e d e r s c h r i f t
über die konstituierende, öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 01. Oktober 1999 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Brauer
Bandulewitz Unger
Biegemeier Reinbold Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr Mader Monegel,
Mielicki Münch, Detlef
Milde Reppin
Lenz Wilhelm
Münch, Irmgard
Neuhaus
Rohr
Schädel c) Presse
Tillmann Ruhr-Nachrichten
Vennebusch Westf. Rundschau
Wiemer
Zuch e) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Minkmar - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteherin Münch eröffnet als ältestes Mitglied der Bezirksvertretung Aplerbeck die öffentliche Sitzung gegen 08.00 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
5. Benennungen
5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
5.4 Benennung der Mitglieder für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk
6. Festlegung der Sitzungstermine
Zu TOP 1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Auf Vorschlag der Sitzungsleiterin, Frau Münch, bestellt die Bezirksvertretung einstimmig den Verwaltungsstellenleiter zum Schriftführer und den stellv. Verwaltungsstellenleiter zum stellv. Schriftführer.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Bandulewitz
Zu TOP 1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck legt einstimmig fest, daß nur ein (e) stellv. Bezirksvor-
steher (in) gewählt werden soll.
Zu TOP 2.2 Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
Für die Listenwahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/in schlagen die CDU-Fraktion Herrn Lahme, die SPD-Fraktion Herrn Vennebusch und die Fraktion Bündnis 90/Grüne Herrn Goersmeyer vor.
Die von den Bezirksvertretern Frau Blotenberg, Herrn Tillmann und Herrn Schädel durchgeführte Zählung der in geheimer Wahl entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung abgegebenen Stimmen bringt folgendes Ergebnis:
anwesende Mitglieder 19
abgegebene Stimmen 19
Liste CDU-Fraktion 10
Liste SPD-Fraktion 7
Liste Fraktion Bündnis 90/Grüne 2
Entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung für die Wahl des Bezirksvorstehers und seines (r) Stellvertreter (in) ist Herr Lahme als Bezirksvorsteher und Herr Vennebusch als stellv. Bezirksvorsteher gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
Zu TOP 3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
Der Bezirksvorsteher verpflichtet sich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Bezirksvorsteher Lahme übernimmt die Leitung der Sitzung.
Zu TOP 4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck
Bezirksvorsteher Lahme verpflichtet den stellv. Bezirksvorsteher und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Zu TOP 5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
Die CDU-Fraktion benennt Herrn Mader, die SPD-Fraktion Herrn Neuhaus und die Fraktion Bündnis 90/Grüne Frau Blotenberg als Fraktionssprecher.
Zu TOP 5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
Für die Mitwirkung im Förderkreis Aplerbecker Vereine benennt die Bezirksvertretung Aplerbeck folgende Delegierte:
Herr Lahme, Frau Milde, Frau Rohr, Frau Blotenberg
Zu TOP 5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Lenz, Frau Biegemeier, Herr Goersmeyer
Zu TOP 5.4 Benennung der Mitglieder für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk
Für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Breidenstein, Frau Blotenberg, Frau Münch, Herr Dr. Köhler
Zu TOP 6. Festlegung der Sitzungstermine
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird die Sitzungstermine für das Jahr 2000 in ihrer nächsten Sitzung am 02.11.1999 festlegen. Nach allgemeiner Zustimmung will die Bezirksvertretung Aplerbeck auch weiterhin ihre Sitzungen jeweils am 2. Dienstag eines jeden Monats durchführen. Jedoch sollen diese Termine auf die Ratssitzungstermine abgestimmt werden.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die konstituierende, öffentliche Sitzung gegen 09.00 Uhr.
N i e d e r s c h r i f t
über die konstituierende, öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 01. Oktober 1999 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Teilnehmer: die Damen und Herren
a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Brauer
Bandulewitz Unger
Biegemeier Reinbold Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Frank
Dr. Köhler Mohr Mader Monegel,
Mielicki Münch, Detlef
Milde Reppin
Lenz Wilhelm
Münch, Irmgard
Neuhaus
Rohr
Schädel c) Presse
Tillmann Ruhr-Nachrichten
Vennebusch Westf. Rundschau
Wiemer
Zuch e) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Minkmar - Verw.-St.-Leiter
Bezirksvorsteherin Münch eröffnet als ältestes Mitglied der Bezirksvertretung Aplerbeck die öffentliche Sitzung gegen 08.00 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.
Folgende Tagesordnung wird beraten:
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
5. Benennungen
5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
5.4 Benennung der Mitglieder für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk
6. Festlegung der Sitzungstermine
Zu TOP 1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Auf Vorschlag der Sitzungsleiterin, Frau Münch, bestellt die Bezirksvertretung einstimmig den Verwaltungsstellenleiter zum Schriftführer und den stellv. Verwaltungsstellenleiter zum stellv. Schriftführer.
Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Bandulewitz
Zu TOP 1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW
Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.
Zu TOP 2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
Die Bezirksvertretung Aplerbeck legt einstimmig fest, daß nur ein (e) stellv. Bezirksvor-
steher (in) gewählt werden soll.
Zu TOP 2.2 Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
Für die Listenwahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/in schlagen die CDU-Fraktion Herrn Lahme, die SPD-Fraktion Herrn Vennebusch und die Fraktion Bündnis 90/Grüne Herrn Goersmeyer vor.
Die von den Bezirksvertretern Frau Blotenberg, Herrn Tillmann und Herrn Schädel durchgeführte Zählung der in geheimer Wahl entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung abgegebenen Stimmen bringt folgendes Ergebnis:
anwesende Mitglieder 19
abgegebene Stimmen 19
Liste CDU-Fraktion 10
Liste SPD-Fraktion 7
Liste Fraktion Bündnis 90/Grüne 2
Entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung für die Wahl des Bezirksvorstehers und seines (r) Stellvertreter (in) ist Herr Lahme als Bezirksvorsteher und Herr Vennebusch als stellv. Bezirksvorsteher gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
Zu TOP 3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
Der Bezirksvorsteher verpflichtet sich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Bezirksvorsteher Lahme übernimmt die Leitung der Sitzung.
Zu TOP 4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck
Bezirksvorsteher Lahme verpflichtet den stellv. Bezirksvorsteher und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Zu TOP 5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
Die CDU-Fraktion benennt Herrn Mader, die SPD-Fraktion Herrn Neuhaus und die Fraktion Bündnis 90/Grüne Frau Blotenberg als Fraktionssprecher.
Zu TOP 5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
Für die Mitwirkung im Förderkreis Aplerbecker Vereine benennt die Bezirksvertretung Aplerbeck folgende Delegierte:
Herr Lahme, Frau Milde, Frau Rohr, Frau Blotenberg
Zu TOP 5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Lenz, Frau Biegemeier, Herr Goersmeyer
Zu TOP 5.4 Benennung der Mitglieder für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk
Für die Kommission Lebendige Schulhöfe im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Breidenstein, Frau Blotenberg, Frau Münch, Herr Dr. Köhler
Zu TOP 6. Festlegung der Sitzungstermine
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird die Sitzungstermine für das Jahr 2000 in ihrer nächsten Sitzung am 02.11.1999 festlegen. Nach allgemeiner Zustimmung will die Bezirksvertretung Aplerbeck auch weiterhin ihre Sitzungen jeweils am 2. Dienstag eines jeden Monats durchführen. Jedoch sollen diese Termine auf die Ratssitzungstermine abgestimmt werden.
Bezirksvorsteher Lahme schließt die konstituierende, öffentliche Sitzung gegen 09.00 Uhr.