Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

öffentliche Sitzung vom 06.03.2001

Niederschrift


über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.03.2001 Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

Beginn: 15:00 Uhr


Ende: 17:45 Uhr

I. Anwesend sind:

1. stimmberechtigte Mitglieder:

BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel
RM Ingeborg Kräft i.V. für RM Gertrud Gerszewski
RM Birgit Jörder
RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Wilfriede Müller-Jobst
RM Thomas Offermann
RM Renate Riesel
RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Prof. Theo Uhlmann
RM Richard Utech
sB Dr. Jürgen Brunsing
sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz
sE Klaus Henter


3. Beratende Mitglieder:

Karl-Heinz Kleimeier, StadtSportBund
Michael Libor, StadtSportBund





4. Verwaltung:

Stadtrat Stüdemann
Kurt Eichler
Dr. Ingo Bartsch
John Dew
Rolf Kuttig
Lothar Welsch
Volker Gerland
Frank Gerstmeier
Wolfgang E. Weick
Dr. Ingo Bartsch
Hans-Werner Sieckmann
Jörg Rüppel
Dieter Krause
Annette Kulozik
Dr. Frank Brandstätter
Peter Schürmann
Ulrich Moeske


5. Beschäftigtenvertretung

Rainer Bommert, Kulturbetriebe
Karola Garling, Kulturbetriebe
Lothar Angel, Theater
Sabine Dröge, Sport- und Freizeitbetriebe
Karsten Markmann, Sport- und Freizeitbetriebe


6. Gäste

Andreas Gruhn, Theater
Dr. Markus Kiesel, Theater
Michael Gruner, Theater
Dirk Struß, Theater
Albrecht Döderlein, Theater


Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Prof. Theo Uhlmann - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende den neuen Leiter des Zoos, Herrn Dr. Frank Brandstätter und wünscht ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Ebenfalls begrüßt der Vorsitzende Herrn Albrecht Döderlein, der als Gast an der heutigen Sitzung teilnimmt. Herr Döderlein wird als Geschäftsführender Direktor des Theaters am 01.08.2001 seinen Dienst in Dortmund aufnehmen.

Im Anschluss stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2001
hier: Wahl der Fachpreisrichter
-Ratsvorlage-
Drucksache Nr.: 00455-01

2.2 Geschäftsbericht 2001 - Musikschule Dortmund
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00564-01

2.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2001 mit der Bezeichnung "Ankaufsabsicht von Werken des Malers Norbert Tadeusz durch das Museum am Ostwall / Veröffentlichte Äußerungen des Museumsleiters Dr. Bartsch

3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theater Dortmund
-Ratsvorlage-
Drucksache Nr.: 00555-01
-Ratsvorlage wird nachversandt-

3.2 Theater Dortmund 4. Quartalsbericht (Mai 2000 bis Juli 2000) der Spielzeit 1999/2000
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00447-01

3.3 Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00574-01

3.4 Spielplan und Konzertplan 2001/2002
mündlicher Bericht zu den Absichten

4. Angelegenheiten des Sport- und Freizeitbetriebes
4.1 Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung für den Hoeschpark und das Freibad Stockheide
- Ratsvorlage -
Drucksache Nr.: 00458-01
(nachträgliche Kenntnisnahme)

4.2 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept"
Drucksache Nr.: 00575-01

4.3 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 20.02.2001 mit der Bezeichung "Öffentliche Ausschreibung von Dortmunder Hallenbädern"
Drucksache Nr.: 00583-01


5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Dortmunder Chancen zur Beteiligung an kulturellen und sportlichen Ruhrgebiets-Ereignissen"
Drucksache Nr.: 00576-01


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird RM Thomas Offermann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen darüber her, die Tagesordnungspunkte

3.1 "Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000"
3.2 "Theater Dortmund 4. Quartalsbericht"
3.3 "Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001"

vorzuziehen und zu Beginn der Sitzung vor TOP 2.1 zu behandeln.

Mit dieser Veränderung stimmen die Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001

Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001 wird einstimmig genehmigt.







zu TOP 3.1
Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theater Dortmund
-Ratsvorlage-
(Drucksache Nr. 00555-01)
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 mit der Bezeichnung:
"TOP 3.1 Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theaters Dortmund"

Herr Stüdemann verweist auf den vorliegenden Berichtsentwurf. Wie aus den Feststellungen des Wirtschaftsprüfers ersichtlich sei, habe es Steuerungsschwierigkeiten im Theater gegeben. Bezogen auf das Gesamtbild resultierten die Schwierigkeiten weniger aus einer schlechten Einnahmesituation, sondern eher aus Problemen im Ausgabeverhalten und dessen Kontrolle. In der Buchung der Betriebsergebnisse und Ausgaben sei die Zeitnähe mittlerweile weitestgehend hergestellt. In Bezug auf das Controlling, die Risikoabschätzung und die Kostenträgerrechnung sei noch einiges zu tun. Es gehe um die betriebsinterne Optimierung des Rechnungswesens und der Organisationsabläufe. Bei der aufgetretenen Turbulenz solle man jedoch nicht das engagierte Tun der einzelnen handelnden Personen in Frage stellen. Bei der im Vergleich mit anderen Städten relativ bescheidenen finanziellen Ausstattung leiste das Theater Dortmund eine sehr gute Arbeit.

Herr Schepers, Westfalen-Revision GmbH, gibt zunächst ein positives Gesamturteil bezogen auf den Jahresabschluss, die Buchhaltung, das Rechnungswesen und den Lagebericht ab. Bei der Abfassung des Urteils gelte es abzuwägen, ob Beanstandungen so gravierend seien, dass in der Gesamtbeurteilung eine Einschränkung oder ein Hinweis gegeben werden müsse. Dieses sei nicht der Fall, so dass beabsichtigt sei, den Jahresabschluss 1999/2000 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk zu versehen. Gleichwohl habe man sich erlaubt, im Bericht und in der Anlage 7 auf Probleme bzw. Fehler hinzuzweisen und Verbesserungsvorschläge zu machen. Wünschenswert sei der Ausbau des Controllings mit einem quantifizierten Berichtswesen. Weiterhin empfehle man ein internes Revisionswesen zum Ausbau eines Risikofrüherkennungssystems. Schließlich seien die Kommunikationsmöglichkeiten auf der Leitungsebene insoweit zu beanstanden, als dass keine protokollierten Sitzungen stattgefunden hätten.

Herr Frebel begründet den vorliegenden Antrag. Es gehe darum, dafür zu sorgen, dass das Verfahren zukünftig eindeutiger, klarer und vorausschauender geregelt sei.
Als redaktionelle Änderung solle im Antrag unter 1. das Wort insbesondere eingefügt werden, da die nachfolgende Auflistung nicht abschließend sei.

Herr Sauer bringt zum Ausdruck, die CDU-Fraktion sei über den vorliegenden Entwurf alles andere als erfreut. Man müsse erkennen, dass das Theater derart unzureichend geleitet worden sei, dass man sich über die vorliegenden Ergebnisse nicht mehr wundern müsse. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen kritisierte Herr Sauer die fehlenden Leitungskonferenzen. Eine Leitung, die nicht kooperativ funktioniere, verfehle ihren Zweck. Des weiteren enthalte der Bericht die Aussage, dass die Aussagekraft der derzeitig praktizierten Kostenrechnung stark eingeschränkt sei. Vor diesem Hintergrund könne der Werksausschuss seine Funktion nicht mehr wahrnehmen. Dieses Problem sei im Ausschuss und in Gesprächen mit der Theaterleitung ständig thematisiert worden. Es sei nicht akzeptabel, dass man in Bezug auf die Einführung von SAP noch immer hingehalten werde. Auch könne es nicht angehen, dass die von den Verantwortlichen selbst zusammengestellten Budgets insbesondere im Gästeetat ständig überschritten würden.


Frau Jörder führt aus, auch in der SPD-Fraktion könne niemand über den Berichtsentwurf erfreut sein. Jeder, der den Bericht gelesen habe, müsse feststellen, dass es im Theater eine mangelnde Kommunikation gebe. Die Reaktion auf das Wissen um die mangelnde Kommunikation sei der Beschluss des Ausschusses zur Weiterentwicklung der Betriebsstruktur am 11.01.2000 gewesen. Da auch ein mangelndes Controlling festgestellt worden sei, erübrigten sich die Fragen nach einzelnen Kostensprüngen und Abweichungen.

Herr Dr. Brunsing erklärt, er hoffe, die neue Betriebsstruktur werde weg von der Gesamtverantwortlichkeit hin zu einer Spartenverantwortlichkeit führen. Die im Bericht enthaltene Anlage 7 zeige komprimiert zusammengefasst, wo Fehler und Schwächen lägen.
Um deutlich zu machen, dass es im vorliegenden Antrag um die wirtschaftliche Kontrolle, nicht um die künstlerischen Belange geht, soll unter Punkt 2. der letzte Satz um das Wort wirtschaftlichen Planungen ergänzt werden.

Im Anschluss beantwortet Herr Kuttig die gestellten Fragen u. a. zur Rabattgewährung der DEW und den Abweichungen in den Positionen Zentrale Dienste und Musiktheater.

Nach eingehender Diskussion über die Festschreibung eines Datums für die endgültige Einführung aller Module der Software SAP R3 beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, in der nächsten Sitzung ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie die Einführung von SAP zu Beginn der neuen Spielzeit abgeschlossen werden kann und aus dem der Stand der Einführung in allen Einzelheiten ersichtlich ist.

Sodann empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig,folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss 1999/2000 für das Theater Dortmund mit einer Bilanzsumme von 61.348.413,14 DM und einem Jahresfehlbetrag von 1.043.023,27 DM fest.

Der für das Wirtschaftsjahr 1999/2000 festgestellte Jahresfehlbetrag ist als Verlustvortrag in das Wirtschaftsjahr 2000/2001 zu übernehmen.

Ergänzend zur Beschlussempfehlung an den Rat beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Feststellung der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahresabschluss sowie den Lagebericht des Theaters Dortmund zum 31.07.00, insbesondere die Feststellungen nach § 53 HGrG zur Kenntnis. Der Ausschuss beauftragt die Leitung des Theaters Dortmund, insbesondere

- die spartenbezogenen Plandaten unter Einbeziehung aller der aus der Verpflichtung von Gästen entstehenden zusätzlichen Kosten fortzuschreiben;

- die entstehenden Gemeinkosten im Rahmen der spartenbezogenen technikgestützten Kostenstellenrechnung sachgerecht und zeitnahe auf die Sparten zu verteilen;

- spartenbezogene Jahresabschlüsse vorzubereiten;

- Abweichungen von der Erfolgsplanung regelmäßig zu prüfen und zu analysieren und notwendige steuernde Eingriffe dem Werksausschuss vorzustellen;

- ein aussagefähiges Risikofrüherkennungssystem und eine eigenständige, interne Revision aufzubauen;

- den Aufbau des Controlling zu beschleunigen;

- die Informationsflüsse zwischen der Theaterleitung, dem Controlling und den Spartenleitungen auszubauen.
2. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Leitung desTheaters, ein Entscheidungsverfahren zur Verteilung des Theaterbudgets auf die Sparten zu entwickeln, das die erforderliche Transparenz schafft und die Entscheidung des Werksausschusses über die jeweilige Verteilung pro Spielzeit beinhaltet. In Vorbereitung auf die Installation von Spartenbudgets werden dem Werkausschuss ab sofort jeweils auch die wirtschaftlichen Planungen der Sparten und der Theaterleitung für die je übernächste Spielzeit vorgestellt.

3. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erwartet im Rahmen der Wirtschaftspläne für die nächsten Spielzeiten organisier- und finanzierbare Vorschläge der Theaterleitung für die Sanierung des Theaters, beginnend mit dem Bühnengebäude, und für eine neue, zentral gelegene Spielstätte für das Kinder- und Jugendtheater.


zu TOP 3.2
Theater Dortmund 4. Quartalsbericht (Mai 2000 bis Juli 2000) der Spielzeit 1999/2000
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00447-01

Herr Kuttig erläutert, das Berichtsergebnis sei zusammengefasst im Punkt 3.1 "Jahresabschlussbericht" enthalten.

Herr Dr. Brunsing bemerkt, dass eine frühzeitigere Vorlage des Berichtes wünschenswert gewesen wäre, um auch eine Einschätzung aus dem Theater zu erfahren, bevor die Westfalen-Revision ihr Urteil abgegeben hat.

Der Werksausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 1999/2000 zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00574-01

Der Werksausschuss nimmt den Halbjahresbericht zur Kenntnis.





zu TOP 2.1
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2001
hier: Wahl der Fachpreisrichter

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund wählt für die Preisverleihung 2001 des "Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis -" als Fachpreisrichter in die Jury:

- Frau Dr. Ina Hartwig, Literaturkritikerin der Frankfurter Rundschau

- Herrn Dr. Hubert Winkels, Literaturkritiker beim Deutschlandfunk und Moderator der
SWR-Fernsehsendung "Die Bestenliste"

- Herrn Ulrich Moeske, Leiter der Stadt- und Landesbibliothek


zu TOP 2.2
Geschäftsbericht 2001 - Musikschule Dortmund

Herr Gerland erläutert die Vorlage und geht auf die Besonderheiten ein. So solle durch neue Angebote wie beispielsweise der Einstiegskurs Blasinstrumente, das Instrumentenkarussell aber auch durch ein neues Beratungskonzept versucht werden, die Kinder, die in der Musikschule die Ausbildung begonnen haben, zu halten und weiter zu fördern. Im Projektbereich werde das Angebot "Musik der Welt - Welt der Musik" mit besonderen Instrumenten anderer Kulturen gut nachgefragt. Herausragend seien auch intensive Kooperationen mit Dortmunder Schulen. In der Planung sei ein interkulturelles Musikprojekt mit mehreren Grundschulen in der Nordstadt. In der pädagogischen Arbeit gehe man einen besonderen Weg. In Dorstfeld in der Wilhelm-Busch-Realschule gehe man im Rahmen von "Team-Teaching" mit den Lehrpersonen der Musikschule in den regulären Musikunterricht. Es gebe zahlreiche weitere Kooperationen mit verschiedenen anderen Partnern, so z. B. als neue Aktion mit dem Dietrich-Keuning-Haus ein interkulturelles Musikprojekt, das Kreativität wecken solle gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Gewalt. Beherrschendes Thema im Veranstaltungsbereich sei "50 Jahre Musikschule in Dortmund". Zu dem Festakt im Opernhaus am 24.06.2001 um 11.00 Uhr lädt Herr Gerland alle Mitglieder des Ausschusses bereits jetzt ein.

In übereinstimmenden Beiträgen bedanken sich die Fraktionen für den umfangreichen Bericht.
Im Anschluss beantwortet Herr Gerland ausführlich die gestellten Fragen. Die Abweichungen zwischen den Zahlen des Berichtes und dem Monatsbericht der Dortmunder Statistik begründe sich u. a. in der Art und Weise der Erhebung. Die Kooperation im Bereich der Schulen gestalte sich bei den Hauptschulen deshalb schwieriger, da hier kaum noch Musiklehrer beschäftigt seien, die man aber als Partner in den Schulen benötige. Die Anzahl der ausländischen Kinder in den Kursen werde nicht erhoben. Die Musikschule lege mehr Wert darauf, das Schulprofil z. B. Schulen mit einem hohen Ausländeranteil zu achten, um bewusst Zeichen zu setzen. Weiterhin erläutert Herr Gerland die unterschiedlichen Zahlen der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stadtbezirken. Auch in Eving und Mengede sei die Musikschule stark vertreten.
Die Angaben hierzu fänden sich im Bericht unter dem Stadtbezirk NordWest. Die Zusammenarbeit mit dem Schulamt funktioniere gut und reibungslos. Bei den Teilnehmerzahlen pro Kurs handele es sich um Durchschnittszahlen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Geschäftsbericht 2001 der Musikschule zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2001 mit der Bezeichnung "Ankaufsabsicht von Werken des Malers Norbert Tadeusz durch das Museum am Ostwall / Veröffentlichte Äußerungen des Museumsleiters Dr. Bartsch"

Herr Stüdemann unterrichtet den Ausschuss darüber, das keine Kaufverhandlungen oder ein mündlich getätigter Kauf stattgefunden hätten. Dieses sei auch in einem Schreiben der Galerie Friedrich, das ihm in Kopie vorliege, bestätigt worden. Trotzdem habe die unklare Ausdrucksweise des Museumsdirektors zu Irritationen geführt. Am Tag der Finissage der Tadeusz-Ausstellung, die anlässlich seines 60. Geburtstages in seiner Geburtsstadt Dortmund ausgerichtet worden sei, habe es ein Gespräch zwischen Herrn Friedrich, dem Galeristen von Prof. Tadeusz, und Herrn Dr. Bartsch gegeben. Bei diesem Gespräch sei die Möglichkeit erörtert worden, ob das im persönlichen Besitz von Herrn Tadeusz befindliche Bild "Nighthawks" dauerhaft den Weg nach Dortmund finden könne. Herr Dr. Bartsch habe dann bei der Eröffnung dieser Finissage darauf hingewiesen, dass beabsichtigt werde, dieses Werk für das Museum am Ostwall käuflich zu erwerben. Diese Aussage sei nicht abgestimmt oder vorbereitet gewesen, wie das bei einer derartigen Größenordnung erforderlich sei. In klärenden Gesprächen sei Herr Dr. Bartsch ausdrücklich hierauf hingewiesen worden.
Herr Stüdemann erklärt, er sei über die öffentliche Verhandlung der Angelegenheit sehr unglücklich, nicht aber über die eigentliche Idee. Allerdings müsse ein solcher Ankauf gut vorbereitet werden und sei nur über Sponsorengelder möglich. Hierüber solle man sich in geeigneter Form in einem längeren Prozess verständigen.

Herr Sauer bedankt sich zunächst für die Aufklärung der Angelegenheit. Die Anfrage sei damit beantwortet. Es müsse deutlich festgestellt werden, dass die ersten Meldungen der Medien völlig anders gelautet hätten. Darauf habe man reagieren müssen, da ansonsten am Werksausschuss vorbei Dinge gelaufen wären, die der Entscheidung des Werksausschusses unterliegen würden. Was an Kritik bleibe, sei die Tatsache, dass jeder leitende Beamte dieser Stadt die Verantwortung nach außen tragen müsse, die mit solchen Äußerungen zu verbinden seien. So werde auch unnötig der Ruf des Künstlers mitgeschädigt. Die Angelegenheit hätte mit mehr Sorgfalt behandelt werden können. Das sei auch der Hinweis an Herrn Dr. Bartsch.


zu TOP 3.4
Spielplan und Konzertplan 2001/2002
Herr Prof. Uhlmann begrüßt den Künstlerischen Betriebsdirektor des Theaters Herrn Dr. Markus Kiesel, den Leiter des Kinder- und Jugendtheaters Andreas Gruhn und den Schauspieldirektor Michael Gruner.

Die Spielplandaten für die Sparten Musiktheater und Ballett, Schauspiel, Kinder- und Jugendtheater und Konzerte wurden als Tischvorlage verteilt.

Die Spielplanabsichten des Theaters Dortmund für die Spielzeit 2001/2002 werden von den Herren Dr. Kiesel, Gruhn und Gruner ausführlich vorgestellt.

Herr Dr. Kiesel weist darauf hin, dass der Spielplan im Bereich des Musiktheaters für die nächste Saison unter der Vorgabe einer Übergangsspielzeit entstanden sei. Bei dem zur Eröffnung geplanten Musical handele es sich beim "Der Kuss der Spinnenfrau" um einen Arbeitstitel, da die Verhandlungen mit dem Vertragspartner zu den Aufführungsrechten noch liefen.

Herr Stüdemann korrigiert die Aussage dahingehend, dass das Musical "Der Kuss der Spinnenfrau" auf keinen Fall realisierbar sei, da es Probleme mit den Rechten und mit der Bühnentechnik gebe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 4.1
Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung für den Hoeschpark und das Freibad
Stockheide

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den nachfolgenden, vom Rat der Stadt am 01.02.2001 einstimmig bei Enthaltung der DVU gefassten Beschluss zur Sicherstellung der Energie- und Wasserversorung für den Hoeschpark und das Freibad Stockheide nachträglich zur Kenntnis.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund ist damit einverstanden, dass die notwendigen Investitionskosten für die Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung des Hoeschparkes in Höhe von 658.400,00 DM zuzüglich 105.344,00 DM Mehrwertsteuer unter der Maßgabe durch die Stadt Dortmund getragen werden, dass die Thyssen-Krupp-Stahl AG die Weiterführung der Sport- und Freizeitanlage gewährleistet, bis ein Eigentumswechsel erfolgt.

Unter dieser Voraussetzung nimmt der Rat der Stadt das Vorfinanzierungsangebot der DEW an.

Sollte die Stadt Dortmund nicht Eigentümerin der Anlage werden, so erhält der Erwerber bzw. der Eigentümer unter dem Vorbehalt, dass er sich verpflichtet, den Hoeschpark für einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren als Erholungsanlage mit Freizeitgestaltungsmöglichkeiten und dem Sportstättenangebot für die Öffentlichkeit zu erhalten, einen Investitionszuschuss in der vorstehenden Höhe, um die Vorfinanzierung durch die DEW abzulösen.

Die zusätzlich anfallenden Hausanschlusskosten werden in der tatsächlichen Höhe zwischen der Stadt Dortmund bzw. dem Erwerber und dem Betreiber im Verhältnis 50 : 50 geteilt. Neben dem vorstehenden Betrag sind daher weitere 70.000,00 DM zuzüglich 11.200,00 DM Mehrwertsteuer erforderlich. Dieser Betrag ist zusätzlich in den Wirtschaftsplan für das HJ 2001 einzustellen.


zu TOP 4.2
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept"
Der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, verweist auf den als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 zu diesem Tagesordnungspunkt. In diesem Zusammenhang bittet Herr Prof. Uhlmann darum, Anträge soweit möglich früher zu stellen, da lediglich mit der Bezeichnung des Tagesordnungspunktes keine Vorberatung in den Fraktionen möglich sei. Das im Antrag aufgeführte Papier sei ihm nicht bekannt.

Herr Dr. Brunsing begründet den vorliegenden Antrag. Hintergrund für den Antrag sei gewesen, dass nicht genau bekannt war, wann der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Bäder" bzw. dem Fachausschuss Informationen zum Bäderkonzept vorgelegt würden. Das habe sich insoweit geklärt, als dass heute vormittag der Verwaltungsvorstand zu diesem Thema getagt habe. Des weiteren habe der Arbeitskreis größtenteils seine Aufgabe und Bedeutung da verloren, wo aufgrund der Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept die Möglichkeit genommen sei, Vorschläge zur Optimierung und Modernisierung der Bäder mit entsprechenden finanziellen Auswirkungen zu entwickeln.

Herr Offermann erklärt, der Antrag sei zwar sehr kurzfristig vorgelegt worden, die CDU-Fraktion werde den Antrag jedoch unterstützen. Da eine gemeinsame Verantwortung des Ausschusses bestehe, gehörten nach Meinung der CDU-Fraktion die kommenden Beratungen zum Bäderkonzept in den Ausschuss. Der Arbeitskreis habe sich erledigt, da das Bäderkonzept der Verwaltung ja seit heute vorliege.

Herr Utech äußert, für die SPD-Fraktion sei der Antrag ebenfalls überraschend vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion werde an der Abstimmung nicht teilnehmen, da eine inhaltliche Bewertung, z. B. des Bausteins "Bäderkonzept" nicht möglich sei, weil die Unterlagen der Fraktion nicht vorlägen.

Frau Jörder stellt fest, dass ihr weder der im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen genannte "Baustein Bäderkonzept" des Haushaltssicherungskonzeptes, noch das von Herrn Offermann erwähnte, seit heute vorliegende Bäderkonzept bekannt sei.

Herr StR Stüdemann stellt klar, dass das Bäderkonzept noch nicht vorliege. In der heutigen Sitzung des Verwaltungsvorstandes seien zwei Dinge beraten worden, die unmittelbar zusammenhingen.
Das eine sei die vom Sport- und Freizeitbetrieb vorgelegte "Entwicklungsplanung Hallenbäder" als Vorschlag, wie in Bezug auf die Hallenbäder verfahren werden könne. Der Verfahrensvorschlag solle zunächst mit dem Baudezernenten und mit dem Kämmerer eingehend besprochen werden.

Zum zweiten sei aus dieser Entwicklungsplanung eine umsetzbare Komponente herausgenommen worden als Bestandteil der Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung. Diese sage aus, dass alle 11 Bäder erhalten bleiben. Vier Bäder werden umprofiliert, indem das schulische Schwimmen und der Vereinssport zusätzliche Zeiten eingeräumt bekomme. Damit reduziere sich das Baden für die Öffentlichkeit z. B. durch einen weiteren Schließungstag. Das könne jedoch kompensiert werden durch Früh- und Spätschwimmstunden, um älteren Menschen und Berufstätigen das Schwimmen zu ermöglichen. Bezogen auf die Haushaltskonsolidierung habe dieses die Konsequenzen, dass ein sozialverträglicher Personalabbau stattfinden könne.

Acht Stellen der aus Altersgründen ausscheidenden Schwimmmeister sollen nicht neu besetzt werden. Des weiteren werde durch ein neues Kassensystem und neue Schrankschlösser im Servicebereich ein Personalabbau von 13 Stellen möglich. Diese Veränderungen würden über einen mittelfristigen Zeitraum von zwei Jahren zu dauerhaften Einsparwerten von 1,9 Mio DM führen. Dieser Vorschlag sei verbunden mit der Hoffnung, dass auch die Vereine interessante Angebote wie beispielsweise Wassergymnastik, Ausdehnung des Gästeschwimmens für die Öffentlichkeit entwickeln. Dieses sei mit den Vereinen bereits thematisiert. So könne eine Betreibungs-Mixtur entstehen mit dem Vorrang des Schul- und des Vereinsschwimmens. Von der Verwaltung würden hierfür die Bäder Aplerbeck, Eving, Scharnhorst und Hombruch vorgeschlagen. Das hänge auch damit zusammen, dass in diesen vier Bädern in den letzten Jahren das öffentliche Schwimmen am stärksten zurückgegangen ist.
Die Entwicklungsplanung für die Bäder werde vor Anfang April nicht fertig sein. Die Verwaltung werde sich noch längere Zeit mit dem Konzept beschäftigen, da mehrere Zielsetzungen gleichzeitig verfolgt und vernünftige Lösungen dafür gefunden werden müssten. Man müsse bestimmte Faktoren in die Planungen einbeziehen, so die abnehmende Bevölkerungszahl, das veränderte Freizeitverhalten und die höhere Alterserwartung. Die Bäderstruktur und die Raumprogramme genügten heute in vieler Hinsicht nicht mehr den Bedürfnissen. Außerdem gebe es trotz der in den letzten Jahren für die Bäder investierten Mittel in Höhe von mehr als 5 Mio DM einen Investitionsstau von 60 Mio DM. Deshalb müsse man sich für die Entwicklungsplanung Modelle überlegen, wie man mit den unterschiedlichen sozialen, strukturellen und kulturellen Gegebenheiten und mit dem Investitionsstau umgehen wolle.
Da würden die Antworten kurz zusammengefaßt im Moment so lauten, dass wenn vier Bäder verstärkt auf das Schul- und Vereinsschwimmen konzentriert würden, noch zwei Bäder zusätzlich auf Familie und Freizeit zu orientieren. Hier biete sich das Westbad an, da dieses Bad neben dem Schul- und Vereinsschwimmen bereits jetzt schon vorwiegend von Familien mit kleinen Kindern frequentiert werde. Das zweite Bad, dass sich sehr gut eigne, weil es von der Gesamtanlage neuer ist, sei das Nordbad. Das eher familienorientierte Badeangebot im Nordbad wolle man noch stärker profilieren.
Mit diesen Absichten setze sich ein entsprechendes Investitionsprogramm zusammen. Zunächst solle das Hallenbard Aplerbeck mit knappen Mitteln möglichst in diesem Jahr in Ordnung gebracht werden. Als weiteres das Westbad mit dem Wunsch, dieses auf Sole umzustellen und anschließend das Nordbad. Damit habe man eine Struktur mit unterschiedlichen Profilierungen und dann kämen die vier Bäder Eving, Scharnhorst, Lütgendortmund und Mengede, deren Reihenfolge noch zu bereden sei. Der gesamte Südbereich mit Hörde und Hombruch und Südbad sei nicht in der Priorität enthalten. Diese Bäder würden für einen bestimmten Zeitraum, wahrscheinlich maximal fünf Jahre hergerichtet, so dass sie betrieben werden können. Grundsätzlich müsse man politisch diskutieren, wie man in diesem Dreieck mit den Bädern umgehe. Dazu gehörten auch die Freibäder Volksbad, Wellinghofen und Froschloch. In diesem Dreieck müsse der Bereich sportliches Schwimmen bedacht werden. Vor dem Hintergrund, dass der Freizeitgestaltungswunsch der Menschen stärker werde und die Menschen aktiv älter würden, müsse das Sportangebot kombiniert werden.

Für ein freizeitorientiertes Sportbad oder ein sportorientiertes Freizeitbad mit Innen- und Außenflächen biete sich in der räumlichen Anlage nur etwas an, was sich südlich des Westfalenparks oder südlich des Westfalendamms befinde. Je nach Standort werde das auch nach Aussagen der Stadtplaner das eine oder andere Bad beeinflussen, entweder mit einem Verzicht in unmittelbarer Nachbarschaft oder mit der Veränderung des Bades. In dem Segment Südbad, Hombruch, Hörde und umgreifende Flächen sei dies nach Meinung der Sport- und Freizeitbetriebe der beste Standort, um eine solche Bade- und Schwimmsportanlage unterzubringen. Dabei sei zu bedenken, dass die Finanzierung nicht klar sei. In weiteren Beratungen müsse man sich verständigen, ob man z. B. mit Investorenausschreibungen arbeiten wolle. Diese Vorgehensweise würde allerdings ein- bis eineinhalb Jahre brauchen. Deshalb habe die Entwicklungsplanung Hallenbäder an dieser Stelle eine große Unschärfe. Die Aussage sei ein solches Bad nicht im Norden, sondern eher im Süden anzusiedeln und wenn im Süden, bedeute das, dass diese drei Bäder unmittelbar betroffen sind. Solange das nicht geklärt sei und der Rat nicht entschieden habe, werde man die Bäder weiter führen, ordentlich warten aber keine großen Beträge mehr investieren, sondern mit verschiedenen Variationen und Alternativen weiter diskutieren. Das Gesamtpapier werde noch ca. vier Wochen in der Verwaltung diskutiert und geprüft und komme dann als Handlungsempfehlung auf den Tisch, um die Verwaltung zu beauftragen, im Sinne dieses Konzeptpapieres weiter zu bearbeiten und bestimmte Maßnahmen dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Herr Prof. Uhlmann bittet darum, die Diskussion an dem vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu orientieren. In den Ausführungen von Herrn Stüdemann sei noch vieles offen.

Herr Offermann bemerkt, die Bäderkommission habe letztmalig Anfang Februar 2001 getagt. Da sei das Betreiberkonzept bereits von der Verwaltung ausgehandelt und besprochen gewesen und versprochen worden, dass die Mitglieder der Kommission rechtzeitig zur nächsten Ausschusssitzung informiert würden. Die CDU-Fraktion habe das Papier um 14.55 Uhr zugeleitet bekommen. Es sei nicht klar, ob das Papier vollständig sei. Die weiteren Ideen, die von Herrn Stüdemann vorgestellt wurden, seien bedenkenswert, aber sie hätten in die extra dafür gegründete Kommission eingebracht werden können. Dieses sei nicht geschehen. Deshalb habe man jetzt das Problem, dass man sich ohne genaue Kenntnis bestimmter Papiere mit einem Antrag beschäftigen müsse, der aber den Kern treffe mit dem ersten Satz des Antrages, die Kommission aufzulösen. Aus diesem Grund sei dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zuzustimmen.

Herr Henter begrüßt, dass die Diskussionen über das Bäderkonzept wieder im Ausschuss stattfinden sollen, weil damit Seniorenbeirat und Stadtsportbund mit beratender Funktion im Ausschuss mitsprechen können. Wichtig sei, dass endlich Klarheit darüber bestehe, was vielleicht mit den Bädern in Dortmund passieren solle, dass das geänderte Badeverhalten berücksichtigt werden solle und dass Schulen und Vereine nicht vergessen würden. Die Dortmunder Schwimmvereine und die Bad- und Sport gGmbh würden mitarbeiten und gerne ihre Erfahrungen einbringen.

Herr Frebel erklärt, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hätten das Papier ebenfalls um 14.55 Uhr erhalten. Er gehe davon aus, dass die Inhalte dem entsprächen, was unter dem Stichwort "Bademeistervorschlag" die Runde gemacht hätte. Es gebe noch entsprechende Rückfragen, zumindest sei aber erstmal ein konstruktiver Ansatz da. Er hoffe, man sei damit zunächst einmal von der Bäderschließungsdebatte weg. Bei einer Perspektive von fünf Jahren könne über die einzelnen Bäder nachgedacht werden. Die Frage bleibe, wo die investiven Mittel herkommen sollen.

Der Rat habe beschlossen, jährlich 3 Mio. DM zusätzlich zu investieren, um die Hallenbäder auf einen Stand zu bringen, der es möglich mache, diese langfristig weiterzubetreiben. Das Gesamtvolumen für alle Bäder von 60 Mio. DM sei kein Betrag, der in ein oder zwei Jahren ausgegeben werden müsse. Es gebe hier nicht den Druck wie bei der PCB-Sanierung für die Schulen. Wenn man die Unterlagen richtig lese, komme man auch auf einen geringeren Betrag, der es perspektivisch möglich mache, die Hallenbäder soweit zu sanieren, dass sie zeitgerecht seien und in bestimmtem Rahmen auch eine Attraktivitätssteigerung erfahren könnten. Er gebe Herrn Libor recht mit der Aussage, dass eine Attraktivitätssteigerung nicht nur in einer baulichen Veränderung, sondern auch in einer inhaltlichen Veränderung über das Kursangebot an verschiedene Zielgruppen möglich sei. Mit der von Herrn Stüdemann vorgestellten Prioritätenliste könne er sich spontan anfreunden. Was übrig bleibe, seien die mangelnden Investitionsmittel.

Nach Abschluss der Diskussion stellt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann den vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept" zur Abstimmung.

Beschluss:

Mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und 2 Enthaltungen, bei Nichtbeteiligung der übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion, wird folgender Antrag beschlossen:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, die interfraktionelle
Arbeitsgruppe des Ausschusses "Bäderkonzept" aufzulösen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird sich in der 11. oder 12.
Kalenderwoche in einer Sondersitzung mit dem seit heute vorliegenden Baustein
des Haushaltssicherungskonzeptes "Bäderkonzept" und den Haushaltsplanungen
2001 für den Bereich der städtischen Frei- und Hallenbäder beschäftigen. Ziel ist
es, eine Empfehlung an den Rat bzw. den Haupt- und Finanzausschuss zu diesen
Verwaltungsvorschlägen auszusprechen.

Der Stadtsportbund, insbesondere die Fachschaft Schwimmen, und die Bad und
Sport Dortmund GmbH werden gebeten, zu dieser Sondersitzung ein Votum zu
den Verwaltungsvorschlägen sowohl zum Haushalt 2001 als auch zum Baustein
"Bäderkonzept" des Haushaltssicherungskonzeptes abzugeben.

Als neuer Sitzungstermin wird der 28.03.2001, 15.00 Uhr, festgelegt. Diese Sitzung wird nicht als Sondersitzung stattfinden, sondern der turnusmäßige Sitzungstermin am 03.04.2001 wird vorgezogen.



zu TOP 4.3
Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 20.02.2001 mit der Bezeichung "Öffentliche Ausschreibung von Dortmunder Hallenbädern"

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2001 mit gleicher Bezeichnung liegt als Tischvorlage vor.

Herr Offermann erklärt, dass in Anbetracht des zu TOP 4.2 beschlossenen Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bäderkonzept der Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 in der heutigen Sitzung als eingebracht betrachtet und in der nächsten Sitzung des Ausschusses behandelt werden sollte.

Herr Utech beantragt für die SPD-Fraktion, den vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vor Beschlussfassung an die Bezirksvertretungen weiterzuleiten und diese um eine Stellungnahme zu bitten.

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen darüber her, diesen Antrag zur Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung im Zusammenhang mit der Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion zu behandeln.






zu TOP 5.1
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2001 mit
der Bezeichnung "Dortmunder Chancen zur Beteiligung an kulturellen und sportlichen Ruhrgebiets-Ereignissen"

Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses eine Stellungnahme zu den Fragen abgeben.






Uhlmann Offermann Böker
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin

Niederschrift


über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 06.03.2001 Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

Beginn: 15:00 Uhr


Ende: 17:45 Uhr

I. Anwesend sind:

1. stimmberechtigte Mitglieder:

BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel
RM Ingeborg Kräft i.V. für RM Gertrud Gerszewski
RM Birgit Jörder
RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Wilfriede Müller-Jobst
RM Thomas Offermann
RM Renate Riesel
RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Prof. Theo Uhlmann
RM Richard Utech
sB Dr. Jürgen Brunsing
sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich


2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz
sE Klaus Henter


3. Beratende Mitglieder:

Karl-Heinz Kleimeier, StadtSportBund
Michael Libor, StadtSportBund





4. Verwaltung:

Stadtrat Stüdemann
Kurt Eichler
Dr. Ingo Bartsch
John Dew
Rolf Kuttig
Lothar Welsch
Volker Gerland
Frank Gerstmeier
Wolfgang E. Weick
Dr. Ingo Bartsch
Hans-Werner Sieckmann
Jörg Rüppel
Dieter Krause
Annette Kulozik
Dr. Frank Brandstätter
Peter Schürmann
Ulrich Moeske


5. Beschäftigtenvertretung

Rainer Bommert, Kulturbetriebe
Karola Garling, Kulturbetriebe
Lothar Angel, Theater
Sabine Dröge, Sport- und Freizeitbetriebe
Karsten Markmann, Sport- und Freizeitbetriebe


6. Gäste

Andreas Gruhn, Theater
Dr. Markus Kiesel, Theater
Michael Gruner, Theater
Dirk Struß, Theater
Albrecht Döderlein, Theater


Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Prof. Theo Uhlmann - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende den neuen Leiter des Zoos, Herrn Dr. Frank Brandstätter und wünscht ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Ebenfalls begrüßt der Vorsitzende Herrn Albrecht Döderlein, der als Gast an der heutigen Sitzung teilnimmt. Herr Döderlein wird als Geschäftsführender Direktor des Theaters am 01.08.2001 seinen Dienst in Dortmund aufnehmen.

Im Anschluss stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.

Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2001
hier: Wahl der Fachpreisrichter
-Ratsvorlage-
Drucksache Nr.: 00455-01

2.2 Geschäftsbericht 2001 - Musikschule Dortmund
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00564-01

2.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2001 mit der Bezeichnung "Ankaufsabsicht von Werken des Malers Norbert Tadeusz durch das Museum am Ostwall / Veröffentlichte Äußerungen des Museumsleiters Dr. Bartsch

3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theater Dortmund
-Ratsvorlage-
Drucksache Nr.: 00555-01
-Ratsvorlage wird nachversandt-

3.2 Theater Dortmund 4. Quartalsbericht (Mai 2000 bis Juli 2000) der Spielzeit 1999/2000
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00447-01

3.3 Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00574-01

3.4 Spielplan und Konzertplan 2001/2002
mündlicher Bericht zu den Absichten

4. Angelegenheiten des Sport- und Freizeitbetriebes
4.1 Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung für den Hoeschpark und das Freibad Stockheide
- Ratsvorlage -
Drucksache Nr.: 00458-01
(nachträgliche Kenntnisnahme)

4.2 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept"
Drucksache Nr.: 00575-01

4.3 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 20.02.2001 mit der Bezeichung "Öffentliche Ausschreibung von Dortmunder Hallenbädern"
Drucksache Nr.: 00583-01


5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Dortmunder Chancen zur Beteiligung an kulturellen und sportlichen Ruhrgebiets-Ereignissen"
Drucksache Nr.: 00576-01


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird RM Thomas Offermann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen darüber her, die Tagesordnungspunkte

3.1 "Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000"
3.2 "Theater Dortmund 4. Quartalsbericht"
3.3 "Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001"

vorzuziehen und zu Beginn der Sitzung vor TOP 2.1 zu behandeln.

Mit dieser Veränderung stimmen die Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001

Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 09.01.2001 wird einstimmig genehmigt.







zu TOP 3.1
Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theater Dortmund
-Ratsvorlage-
(Drucksache Nr. 00555-01)
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 mit der Bezeichnung:
"TOP 3.1 Feststellung des Jahresabschlusses 1999/2000 des Theaters Dortmund"

Herr Stüdemann verweist auf den vorliegenden Berichtsentwurf. Wie aus den Feststellungen des Wirtschaftsprüfers ersichtlich sei, habe es Steuerungsschwierigkeiten im Theater gegeben. Bezogen auf das Gesamtbild resultierten die Schwierigkeiten weniger aus einer schlechten Einnahmesituation, sondern eher aus Problemen im Ausgabeverhalten und dessen Kontrolle. In der Buchung der Betriebsergebnisse und Ausgaben sei die Zeitnähe mittlerweile weitestgehend hergestellt. In Bezug auf das Controlling, die Risikoabschätzung und die Kostenträgerrechnung sei noch einiges zu tun. Es gehe um die betriebsinterne Optimierung des Rechnungswesens und der Organisationsabläufe. Bei der aufgetretenen Turbulenz solle man jedoch nicht das engagierte Tun der einzelnen handelnden Personen in Frage stellen. Bei der im Vergleich mit anderen Städten relativ bescheidenen finanziellen Ausstattung leiste das Theater Dortmund eine sehr gute Arbeit.

Herr Schepers, Westfalen-Revision GmbH, gibt zunächst ein positives Gesamturteil bezogen auf den Jahresabschluss, die Buchhaltung, das Rechnungswesen und den Lagebericht ab. Bei der Abfassung des Urteils gelte es abzuwägen, ob Beanstandungen so gravierend seien, dass in der Gesamtbeurteilung eine Einschränkung oder ein Hinweis gegeben werden müsse. Dieses sei nicht der Fall, so dass beabsichtigt sei, den Jahresabschluss 1999/2000 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk zu versehen. Gleichwohl habe man sich erlaubt, im Bericht und in der Anlage 7 auf Probleme bzw. Fehler hinzuzweisen und Verbesserungsvorschläge zu machen. Wünschenswert sei der Ausbau des Controllings mit einem quantifizierten Berichtswesen. Weiterhin empfehle man ein internes Revisionswesen zum Ausbau eines Risikofrüherkennungssystems. Schließlich seien die Kommunikationsmöglichkeiten auf der Leitungsebene insoweit zu beanstanden, als dass keine protokollierten Sitzungen stattgefunden hätten.

Herr Frebel begründet den vorliegenden Antrag. Es gehe darum, dafür zu sorgen, dass das Verfahren zukünftig eindeutiger, klarer und vorausschauender geregelt sei.
Als redaktionelle Änderung solle im Antrag unter 1. das Wort insbesondere eingefügt werden, da die nachfolgende Auflistung nicht abschließend sei.

Herr Sauer bringt zum Ausdruck, die CDU-Fraktion sei über den vorliegenden Entwurf alles andere als erfreut. Man müsse erkennen, dass das Theater derart unzureichend geleitet worden sei, dass man sich über die vorliegenden Ergebnisse nicht mehr wundern müsse. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen kritisierte Herr Sauer die fehlenden Leitungskonferenzen. Eine Leitung, die nicht kooperativ funktioniere, verfehle ihren Zweck. Des weiteren enthalte der Bericht die Aussage, dass die Aussagekraft der derzeitig praktizierten Kostenrechnung stark eingeschränkt sei. Vor diesem Hintergrund könne der Werksausschuss seine Funktion nicht mehr wahrnehmen. Dieses Problem sei im Ausschuss und in Gesprächen mit der Theaterleitung ständig thematisiert worden. Es sei nicht akzeptabel, dass man in Bezug auf die Einführung von SAP noch immer hingehalten werde. Auch könne es nicht angehen, dass die von den Verantwortlichen selbst zusammengestellten Budgets insbesondere im Gästeetat ständig überschritten würden.


Frau Jörder führt aus, auch in der SPD-Fraktion könne niemand über den Berichtsentwurf erfreut sein. Jeder, der den Bericht gelesen habe, müsse feststellen, dass es im Theater eine mangelnde Kommunikation gebe. Die Reaktion auf das Wissen um die mangelnde Kommunikation sei der Beschluss des Ausschusses zur Weiterentwicklung der Betriebsstruktur am 11.01.2000 gewesen. Da auch ein mangelndes Controlling festgestellt worden sei, erübrigten sich die Fragen nach einzelnen Kostensprüngen und Abweichungen.

Herr Dr. Brunsing erklärt, er hoffe, die neue Betriebsstruktur werde weg von der Gesamtverantwortlichkeit hin zu einer Spartenverantwortlichkeit führen. Die im Bericht enthaltene Anlage 7 zeige komprimiert zusammengefasst, wo Fehler und Schwächen lägen.
Um deutlich zu machen, dass es im vorliegenden Antrag um die wirtschaftliche Kontrolle, nicht um die künstlerischen Belange geht, soll unter Punkt 2. der letzte Satz um das Wort wirtschaftlichen Planungen ergänzt werden.

Im Anschluss beantwortet Herr Kuttig die gestellten Fragen u. a. zur Rabattgewährung der DEW und den Abweichungen in den Positionen Zentrale Dienste und Musiktheater.

Nach eingehender Diskussion über die Festschreibung eines Datums für die endgültige Einführung aller Module der Software SAP R3 beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, in der nächsten Sitzung ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie die Einführung von SAP zu Beginn der neuen Spielzeit abgeschlossen werden kann und aus dem der Stand der Einführung in allen Einzelheiten ersichtlich ist.

Sodann empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig,folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss 1999/2000 für das Theater Dortmund mit einer Bilanzsumme von 61.348.413,14 DM und einem Jahresfehlbetrag von 1.043.023,27 DM fest.

Der für das Wirtschaftsjahr 1999/2000 festgestellte Jahresfehlbetrag ist als Verlustvortrag in das Wirtschaftsjahr 2000/2001 zu übernehmen.

Ergänzend zur Beschlussempfehlung an den Rat beschließt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Feststellung der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahresabschluss sowie den Lagebericht des Theaters Dortmund zum 31.07.00, insbesondere die Feststellungen nach § 53 HGrG zur Kenntnis. Der Ausschuss beauftragt die Leitung des Theaters Dortmund, insbesondere

- die spartenbezogenen Plandaten unter Einbeziehung aller der aus der Verpflichtung von Gästen entstehenden zusätzlichen Kosten fortzuschreiben;

- die entstehenden Gemeinkosten im Rahmen der spartenbezogenen technikgestützten Kostenstellenrechnung sachgerecht und zeitnahe auf die Sparten zu verteilen;

- spartenbezogene Jahresabschlüsse vorzubereiten;

- Abweichungen von der Erfolgsplanung regelmäßig zu prüfen und zu analysieren und notwendige steuernde Eingriffe dem Werksausschuss vorzustellen;

- ein aussagefähiges Risikofrüherkennungssystem und eine eigenständige, interne Revision aufzubauen;

- den Aufbau des Controlling zu beschleunigen;

- die Informationsflüsse zwischen der Theaterleitung, dem Controlling und den Spartenleitungen auszubauen.
2. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Leitung desTheaters, ein Entscheidungsverfahren zur Verteilung des Theaterbudgets auf die Sparten zu entwickeln, das die erforderliche Transparenz schafft und die Entscheidung des Werksausschusses über die jeweilige Verteilung pro Spielzeit beinhaltet. In Vorbereitung auf die Installation von Spartenbudgets werden dem Werkausschuss ab sofort jeweils auch die wirtschaftlichen Planungen der Sparten und der Theaterleitung für die je übernächste Spielzeit vorgestellt.

3. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erwartet im Rahmen der Wirtschaftspläne für die nächsten Spielzeiten organisier- und finanzierbare Vorschläge der Theaterleitung für die Sanierung des Theaters, beginnend mit dem Bühnengebäude, und für eine neue, zentral gelegene Spielstätte für das Kinder- und Jugendtheater.


zu TOP 3.2
Theater Dortmund 4. Quartalsbericht (Mai 2000 bis Juli 2000) der Spielzeit 1999/2000
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00447-01

Herr Kuttig erläutert, das Berichtsergebnis sei zusammengefasst im Punkt 3.1 "Jahresabschlussbericht" enthalten.

Herr Dr. Brunsing bemerkt, dass eine frühzeitigere Vorlage des Berichtes wünschenswert gewesen wäre, um auch eine Einschätzung aus dem Theater zu erfahren, bevor die Westfalen-Revision ihr Urteil abgegeben hat.

Der Werksausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 1999/2000 zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Halbjahresbericht - Spielzeit 2000/2001
-Ausschussvorlage-
Drucksache Nr.: 00574-01

Der Werksausschuss nimmt den Halbjahresbericht zur Kenntnis.





zu TOP 2.1
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2001
hier: Wahl der Fachpreisrichter

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund wählt für die Preisverleihung 2001 des "Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis -" als Fachpreisrichter in die Jury:

- Frau Dr. Ina Hartwig, Literaturkritikerin der Frankfurter Rundschau

- Herrn Dr. Hubert Winkels, Literaturkritiker beim Deutschlandfunk und Moderator der
SWR-Fernsehsendung "Die Bestenliste"

- Herrn Ulrich Moeske, Leiter der Stadt- und Landesbibliothek


zu TOP 2.2
Geschäftsbericht 2001 - Musikschule Dortmund

Herr Gerland erläutert die Vorlage und geht auf die Besonderheiten ein. So solle durch neue Angebote wie beispielsweise der Einstiegskurs Blasinstrumente, das Instrumentenkarussell aber auch durch ein neues Beratungskonzept versucht werden, die Kinder, die in der Musikschule die Ausbildung begonnen haben, zu halten und weiter zu fördern. Im Projektbereich werde das Angebot "Musik der Welt - Welt der Musik" mit besonderen Instrumenten anderer Kulturen gut nachgefragt. Herausragend seien auch intensive Kooperationen mit Dortmunder Schulen. In der Planung sei ein interkulturelles Musikprojekt mit mehreren Grundschulen in der Nordstadt. In der pädagogischen Arbeit gehe man einen besonderen Weg. In Dorstfeld in der Wilhelm-Busch-Realschule gehe man im Rahmen von "Team-Teaching" mit den Lehrpersonen der Musikschule in den regulären Musikunterricht. Es gebe zahlreiche weitere Kooperationen mit verschiedenen anderen Partnern, so z. B. als neue Aktion mit dem Dietrich-Keuning-Haus ein interkulturelles Musikprojekt, das Kreativität wecken solle gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Gewalt. Beherrschendes Thema im Veranstaltungsbereich sei "50 Jahre Musikschule in Dortmund". Zu dem Festakt im Opernhaus am 24.06.2001 um 11.00 Uhr lädt Herr Gerland alle Mitglieder des Ausschusses bereits jetzt ein.

In übereinstimmenden Beiträgen bedanken sich die Fraktionen für den umfangreichen Bericht.
Im Anschluss beantwortet Herr Gerland ausführlich die gestellten Fragen. Die Abweichungen zwischen den Zahlen des Berichtes und dem Monatsbericht der Dortmunder Statistik begründe sich u. a. in der Art und Weise der Erhebung. Die Kooperation im Bereich der Schulen gestalte sich bei den Hauptschulen deshalb schwieriger, da hier kaum noch Musiklehrer beschäftigt seien, die man aber als Partner in den Schulen benötige. Die Anzahl der ausländischen Kinder in den Kursen werde nicht erhoben. Die Musikschule lege mehr Wert darauf, das Schulprofil z. B. Schulen mit einem hohen Ausländeranteil zu achten, um bewusst Zeichen zu setzen. Weiterhin erläutert Herr Gerland die unterschiedlichen Zahlen der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stadtbezirken. Auch in Eving und Mengede sei die Musikschule stark vertreten.
Die Angaben hierzu fänden sich im Bericht unter dem Stadtbezirk NordWest. Die Zusammenarbeit mit dem Schulamt funktioniere gut und reibungslos. Bei den Teilnehmerzahlen pro Kurs handele es sich um Durchschnittszahlen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Geschäftsbericht 2001 der Musikschule zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2001 mit der Bezeichnung "Ankaufsabsicht von Werken des Malers Norbert Tadeusz durch das Museum am Ostwall / Veröffentlichte Äußerungen des Museumsleiters Dr. Bartsch"

Herr Stüdemann unterrichtet den Ausschuss darüber, das keine Kaufverhandlungen oder ein mündlich getätigter Kauf stattgefunden hätten. Dieses sei auch in einem Schreiben der Galerie Friedrich, das ihm in Kopie vorliege, bestätigt worden. Trotzdem habe die unklare Ausdrucksweise des Museumsdirektors zu Irritationen geführt. Am Tag der Finissage der Tadeusz-Ausstellung, die anlässlich seines 60. Geburtstages in seiner Geburtsstadt Dortmund ausgerichtet worden sei, habe es ein Gespräch zwischen Herrn Friedrich, dem Galeristen von Prof. Tadeusz, und Herrn Dr. Bartsch gegeben. Bei diesem Gespräch sei die Möglichkeit erörtert worden, ob das im persönlichen Besitz von Herrn Tadeusz befindliche Bild "Nighthawks" dauerhaft den Weg nach Dortmund finden könne. Herr Dr. Bartsch habe dann bei der Eröffnung dieser Finissage darauf hingewiesen, dass beabsichtigt werde, dieses Werk für das Museum am Ostwall käuflich zu erwerben. Diese Aussage sei nicht abgestimmt oder vorbereitet gewesen, wie das bei einer derartigen Größenordnung erforderlich sei. In klärenden Gesprächen sei Herr Dr. Bartsch ausdrücklich hierauf hingewiesen worden.
Herr Stüdemann erklärt, er sei über die öffentliche Verhandlung der Angelegenheit sehr unglücklich, nicht aber über die eigentliche Idee. Allerdings müsse ein solcher Ankauf gut vorbereitet werden und sei nur über Sponsorengelder möglich. Hierüber solle man sich in geeigneter Form in einem längeren Prozess verständigen.

Herr Sauer bedankt sich zunächst für die Aufklärung der Angelegenheit. Die Anfrage sei damit beantwortet. Es müsse deutlich festgestellt werden, dass die ersten Meldungen der Medien völlig anders gelautet hätten. Darauf habe man reagieren müssen, da ansonsten am Werksausschuss vorbei Dinge gelaufen wären, die der Entscheidung des Werksausschusses unterliegen würden. Was an Kritik bleibe, sei die Tatsache, dass jeder leitende Beamte dieser Stadt die Verantwortung nach außen tragen müsse, die mit solchen Äußerungen zu verbinden seien. So werde auch unnötig der Ruf des Künstlers mitgeschädigt. Die Angelegenheit hätte mit mehr Sorgfalt behandelt werden können. Das sei auch der Hinweis an Herrn Dr. Bartsch.


zu TOP 3.4
Spielplan und Konzertplan 2001/2002
Herr Prof. Uhlmann begrüßt den Künstlerischen Betriebsdirektor des Theaters Herrn Dr. Markus Kiesel, den Leiter des Kinder- und Jugendtheaters Andreas Gruhn und den Schauspieldirektor Michael Gruner.

Die Spielplandaten für die Sparten Musiktheater und Ballett, Schauspiel, Kinder- und Jugendtheater und Konzerte wurden als Tischvorlage verteilt.

Die Spielplanabsichten des Theaters Dortmund für die Spielzeit 2001/2002 werden von den Herren Dr. Kiesel, Gruhn und Gruner ausführlich vorgestellt.

Herr Dr. Kiesel weist darauf hin, dass der Spielplan im Bereich des Musiktheaters für die nächste Saison unter der Vorgabe einer Übergangsspielzeit entstanden sei. Bei dem zur Eröffnung geplanten Musical handele es sich beim "Der Kuss der Spinnenfrau" um einen Arbeitstitel, da die Verhandlungen mit dem Vertragspartner zu den Aufführungsrechten noch liefen.

Herr Stüdemann korrigiert die Aussage dahingehend, dass das Musical "Der Kuss der Spinnenfrau" auf keinen Fall realisierbar sei, da es Probleme mit den Rechten und mit der Bühnentechnik gebe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 4.1
Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung für den Hoeschpark und das Freibad
Stockheide

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den nachfolgenden, vom Rat der Stadt am 01.02.2001 einstimmig bei Enthaltung der DVU gefassten Beschluss zur Sicherstellung der Energie- und Wasserversorung für den Hoeschpark und das Freibad Stockheide nachträglich zur Kenntnis.

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund ist damit einverstanden, dass die notwendigen Investitionskosten für die Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung des Hoeschparkes in Höhe von 658.400,00 DM zuzüglich 105.344,00 DM Mehrwertsteuer unter der Maßgabe durch die Stadt Dortmund getragen werden, dass die Thyssen-Krupp-Stahl AG die Weiterführung der Sport- und Freizeitanlage gewährleistet, bis ein Eigentumswechsel erfolgt.

Unter dieser Voraussetzung nimmt der Rat der Stadt das Vorfinanzierungsangebot der DEW an.

Sollte die Stadt Dortmund nicht Eigentümerin der Anlage werden, so erhält der Erwerber bzw. der Eigentümer unter dem Vorbehalt, dass er sich verpflichtet, den Hoeschpark für einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren als Erholungsanlage mit Freizeitgestaltungsmöglichkeiten und dem Sportstättenangebot für die Öffentlichkeit zu erhalten, einen Investitionszuschuss in der vorstehenden Höhe, um die Vorfinanzierung durch die DEW abzulösen.

Die zusätzlich anfallenden Hausanschlusskosten werden in der tatsächlichen Höhe zwischen der Stadt Dortmund bzw. dem Erwerber und dem Betreiber im Verhältnis 50 : 50 geteilt. Neben dem vorstehenden Betrag sind daher weitere 70.000,00 DM zuzüglich 11.200,00 DM Mehrwertsteuer erforderlich. Dieser Betrag ist zusätzlich in den Wirtschaftsplan für das HJ 2001 einzustellen.


zu TOP 4.2
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 19.02.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept"
Der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, verweist auf den als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 zu diesem Tagesordnungspunkt. In diesem Zusammenhang bittet Herr Prof. Uhlmann darum, Anträge soweit möglich früher zu stellen, da lediglich mit der Bezeichnung des Tagesordnungspunktes keine Vorberatung in den Fraktionen möglich sei. Das im Antrag aufgeführte Papier sei ihm nicht bekannt.

Herr Dr. Brunsing begründet den vorliegenden Antrag. Hintergrund für den Antrag sei gewesen, dass nicht genau bekannt war, wann der interfraktionellen Arbeitsgruppe "Bäder" bzw. dem Fachausschuss Informationen zum Bäderkonzept vorgelegt würden. Das habe sich insoweit geklärt, als dass heute vormittag der Verwaltungsvorstand zu diesem Thema getagt habe. Des weiteren habe der Arbeitskreis größtenteils seine Aufgabe und Bedeutung da verloren, wo aufgrund der Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept die Möglichkeit genommen sei, Vorschläge zur Optimierung und Modernisierung der Bäder mit entsprechenden finanziellen Auswirkungen zu entwickeln.

Herr Offermann erklärt, der Antrag sei zwar sehr kurzfristig vorgelegt worden, die CDU-Fraktion werde den Antrag jedoch unterstützen. Da eine gemeinsame Verantwortung des Ausschusses bestehe, gehörten nach Meinung der CDU-Fraktion die kommenden Beratungen zum Bäderkonzept in den Ausschuss. Der Arbeitskreis habe sich erledigt, da das Bäderkonzept der Verwaltung ja seit heute vorliege.

Herr Utech äußert, für die SPD-Fraktion sei der Antrag ebenfalls überraschend vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion werde an der Abstimmung nicht teilnehmen, da eine inhaltliche Bewertung, z. B. des Bausteins "Bäderkonzept" nicht möglich sei, weil die Unterlagen der Fraktion nicht vorlägen.

Frau Jörder stellt fest, dass ihr weder der im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen genannte "Baustein Bäderkonzept" des Haushaltssicherungskonzeptes, noch das von Herrn Offermann erwähnte, seit heute vorliegende Bäderkonzept bekannt sei.

Herr StR Stüdemann stellt klar, dass das Bäderkonzept noch nicht vorliege. In der heutigen Sitzung des Verwaltungsvorstandes seien zwei Dinge beraten worden, die unmittelbar zusammenhingen.
Das eine sei die vom Sport- und Freizeitbetrieb vorgelegte "Entwicklungsplanung Hallenbäder" als Vorschlag, wie in Bezug auf die Hallenbäder verfahren werden könne. Der Verfahrensvorschlag solle zunächst mit dem Baudezernenten und mit dem Kämmerer eingehend besprochen werden.

Zum zweiten sei aus dieser Entwicklungsplanung eine umsetzbare Komponente herausgenommen worden als Bestandteil der Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung. Diese sage aus, dass alle 11 Bäder erhalten bleiben. Vier Bäder werden umprofiliert, indem das schulische Schwimmen und der Vereinssport zusätzliche Zeiten eingeräumt bekomme. Damit reduziere sich das Baden für die Öffentlichkeit z. B. durch einen weiteren Schließungstag. Das könne jedoch kompensiert werden durch Früh- und Spätschwimmstunden, um älteren Menschen und Berufstätigen das Schwimmen zu ermöglichen. Bezogen auf die Haushaltskonsolidierung habe dieses die Konsequenzen, dass ein sozialverträglicher Personalabbau stattfinden könne.

Acht Stellen der aus Altersgründen ausscheidenden Schwimmmeister sollen nicht neu besetzt werden. Des weiteren werde durch ein neues Kassensystem und neue Schrankschlösser im Servicebereich ein Personalabbau von 13 Stellen möglich. Diese Veränderungen würden über einen mittelfristigen Zeitraum von zwei Jahren zu dauerhaften Einsparwerten von 1,9 Mio DM führen. Dieser Vorschlag sei verbunden mit der Hoffnung, dass auch die Vereine interessante Angebote wie beispielsweise Wassergymnastik, Ausdehnung des Gästeschwimmens für die Öffentlichkeit entwickeln. Dieses sei mit den Vereinen bereits thematisiert. So könne eine Betreibungs-Mixtur entstehen mit dem Vorrang des Schul- und des Vereinsschwimmens. Von der Verwaltung würden hierfür die Bäder Aplerbeck, Eving, Scharnhorst und Hombruch vorgeschlagen. Das hänge auch damit zusammen, dass in diesen vier Bädern in den letzten Jahren das öffentliche Schwimmen am stärksten zurückgegangen ist.
Die Entwicklungsplanung für die Bäder werde vor Anfang April nicht fertig sein. Die Verwaltung werde sich noch längere Zeit mit dem Konzept beschäftigen, da mehrere Zielsetzungen gleichzeitig verfolgt und vernünftige Lösungen dafür gefunden werden müssten. Man müsse bestimmte Faktoren in die Planungen einbeziehen, so die abnehmende Bevölkerungszahl, das veränderte Freizeitverhalten und die höhere Alterserwartung. Die Bäderstruktur und die Raumprogramme genügten heute in vieler Hinsicht nicht mehr den Bedürfnissen. Außerdem gebe es trotz der in den letzten Jahren für die Bäder investierten Mittel in Höhe von mehr als 5 Mio DM einen Investitionsstau von 60 Mio DM. Deshalb müsse man sich für die Entwicklungsplanung Modelle überlegen, wie man mit den unterschiedlichen sozialen, strukturellen und kulturellen Gegebenheiten und mit dem Investitionsstau umgehen wolle.
Da würden die Antworten kurz zusammengefaßt im Moment so lauten, dass wenn vier Bäder verstärkt auf das Schul- und Vereinsschwimmen konzentriert würden, noch zwei Bäder zusätzlich auf Familie und Freizeit zu orientieren. Hier biete sich das Westbad an, da dieses Bad neben dem Schul- und Vereinsschwimmen bereits jetzt schon vorwiegend von Familien mit kleinen Kindern frequentiert werde. Das zweite Bad, dass sich sehr gut eigne, weil es von der Gesamtanlage neuer ist, sei das Nordbad. Das eher familienorientierte Badeangebot im Nordbad wolle man noch stärker profilieren.
Mit diesen Absichten setze sich ein entsprechendes Investitionsprogramm zusammen. Zunächst solle das Hallenbard Aplerbeck mit knappen Mitteln möglichst in diesem Jahr in Ordnung gebracht werden. Als weiteres das Westbad mit dem Wunsch, dieses auf Sole umzustellen und anschließend das Nordbad. Damit habe man eine Struktur mit unterschiedlichen Profilierungen und dann kämen die vier Bäder Eving, Scharnhorst, Lütgendortmund und Mengede, deren Reihenfolge noch zu bereden sei. Der gesamte Südbereich mit Hörde und Hombruch und Südbad sei nicht in der Priorität enthalten. Diese Bäder würden für einen bestimmten Zeitraum, wahrscheinlich maximal fünf Jahre hergerichtet, so dass sie betrieben werden können. Grundsätzlich müsse man politisch diskutieren, wie man in diesem Dreieck mit den Bädern umgehe. Dazu gehörten auch die Freibäder Volksbad, Wellinghofen und Froschloch. In diesem Dreieck müsse der Bereich sportliches Schwimmen bedacht werden. Vor dem Hintergrund, dass der Freizeitgestaltungswunsch der Menschen stärker werde und die Menschen aktiv älter würden, müsse das Sportangebot kombiniert werden.

Für ein freizeitorientiertes Sportbad oder ein sportorientiertes Freizeitbad mit Innen- und Außenflächen biete sich in der räumlichen Anlage nur etwas an, was sich südlich des Westfalenparks oder südlich des Westfalendamms befinde. Je nach Standort werde das auch nach Aussagen der Stadtplaner das eine oder andere Bad beeinflussen, entweder mit einem Verzicht in unmittelbarer Nachbarschaft oder mit der Veränderung des Bades. In dem Segment Südbad, Hombruch, Hörde und umgreifende Flächen sei dies nach Meinung der Sport- und Freizeitbetriebe der beste Standort, um eine solche Bade- und Schwimmsportanlage unterzubringen. Dabei sei zu bedenken, dass die Finanzierung nicht klar sei. In weiteren Beratungen müsse man sich verständigen, ob man z. B. mit Investorenausschreibungen arbeiten wolle. Diese Vorgehensweise würde allerdings ein- bis eineinhalb Jahre brauchen. Deshalb habe die Entwicklungsplanung Hallenbäder an dieser Stelle eine große Unschärfe. Die Aussage sei ein solches Bad nicht im Norden, sondern eher im Süden anzusiedeln und wenn im Süden, bedeute das, dass diese drei Bäder unmittelbar betroffen sind. Solange das nicht geklärt sei und der Rat nicht entschieden habe, werde man die Bäder weiter führen, ordentlich warten aber keine großen Beträge mehr investieren, sondern mit verschiedenen Variationen und Alternativen weiter diskutieren. Das Gesamtpapier werde noch ca. vier Wochen in der Verwaltung diskutiert und geprüft und komme dann als Handlungsempfehlung auf den Tisch, um die Verwaltung zu beauftragen, im Sinne dieses Konzeptpapieres weiter zu bearbeiten und bestimmte Maßnahmen dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Herr Prof. Uhlmann bittet darum, die Diskussion an dem vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu orientieren. In den Ausführungen von Herrn Stüdemann sei noch vieles offen.

Herr Offermann bemerkt, die Bäderkommission habe letztmalig Anfang Februar 2001 getagt. Da sei das Betreiberkonzept bereits von der Verwaltung ausgehandelt und besprochen gewesen und versprochen worden, dass die Mitglieder der Kommission rechtzeitig zur nächsten Ausschusssitzung informiert würden. Die CDU-Fraktion habe das Papier um 14.55 Uhr zugeleitet bekommen. Es sei nicht klar, ob das Papier vollständig sei. Die weiteren Ideen, die von Herrn Stüdemann vorgestellt wurden, seien bedenkenswert, aber sie hätten in die extra dafür gegründete Kommission eingebracht werden können. Dieses sei nicht geschehen. Deshalb habe man jetzt das Problem, dass man sich ohne genaue Kenntnis bestimmter Papiere mit einem Antrag beschäftigen müsse, der aber den Kern treffe mit dem ersten Satz des Antrages, die Kommission aufzulösen. Aus diesem Grund sei dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zuzustimmen.

Herr Henter begrüßt, dass die Diskussionen über das Bäderkonzept wieder im Ausschuss stattfinden sollen, weil damit Seniorenbeirat und Stadtsportbund mit beratender Funktion im Ausschuss mitsprechen können. Wichtig sei, dass endlich Klarheit darüber bestehe, was vielleicht mit den Bädern in Dortmund passieren solle, dass das geänderte Badeverhalten berücksichtigt werden solle und dass Schulen und Vereine nicht vergessen würden. Die Dortmunder Schwimmvereine und die Bad- und Sport gGmbh würden mitarbeiten und gerne ihre Erfahrungen einbringen.

Herr Frebel erklärt, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hätten das Papier ebenfalls um 14.55 Uhr erhalten. Er gehe davon aus, dass die Inhalte dem entsprächen, was unter dem Stichwort "Bademeistervorschlag" die Runde gemacht hätte. Es gebe noch entsprechende Rückfragen, zumindest sei aber erstmal ein konstruktiver Ansatz da. Er hoffe, man sei damit zunächst einmal von der Bäderschließungsdebatte weg. Bei einer Perspektive von fünf Jahren könne über die einzelnen Bäder nachgedacht werden. Die Frage bleibe, wo die investiven Mittel herkommen sollen.

Der Rat habe beschlossen, jährlich 3 Mio. DM zusätzlich zu investieren, um die Hallenbäder auf einen Stand zu bringen, der es möglich mache, diese langfristig weiterzubetreiben. Das Gesamtvolumen für alle Bäder von 60 Mio. DM sei kein Betrag, der in ein oder zwei Jahren ausgegeben werden müsse. Es gebe hier nicht den Druck wie bei der PCB-Sanierung für die Schulen. Wenn man die Unterlagen richtig lese, komme man auch auf einen geringeren Betrag, der es perspektivisch möglich mache, die Hallenbäder soweit zu sanieren, dass sie zeitgerecht seien und in bestimmtem Rahmen auch eine Attraktivitätssteigerung erfahren könnten. Er gebe Herrn Libor recht mit der Aussage, dass eine Attraktivitätssteigerung nicht nur in einer baulichen Veränderung, sondern auch in einer inhaltlichen Veränderung über das Kursangebot an verschiedene Zielgruppen möglich sei. Mit der von Herrn Stüdemann vorgestellten Prioritätenliste könne er sich spontan anfreunden. Was übrig bleibe, seien die mangelnden Investitionsmittel.

Nach Abschluss der Diskussion stellt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann den vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2001 mit der Bezeichnung "Bäderkonzept" zur Abstimmung.

Beschluss:

Mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und 2 Enthaltungen, bei Nichtbeteiligung der übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion, wird folgender Antrag beschlossen:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, die interfraktionelle
Arbeitsgruppe des Ausschusses "Bäderkonzept" aufzulösen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird sich in der 11. oder 12.
Kalenderwoche in einer Sondersitzung mit dem seit heute vorliegenden Baustein
des Haushaltssicherungskonzeptes "Bäderkonzept" und den Haushaltsplanungen
2001 für den Bereich der städtischen Frei- und Hallenbäder beschäftigen. Ziel ist
es, eine Empfehlung an den Rat bzw. den Haupt- und Finanzausschuss zu diesen
Verwaltungsvorschlägen auszusprechen.

Der Stadtsportbund, insbesondere die Fachschaft Schwimmen, und die Bad und
Sport Dortmund GmbH werden gebeten, zu dieser Sondersitzung ein Votum zu
den Verwaltungsvorschlägen sowohl zum Haushalt 2001 als auch zum Baustein
"Bäderkonzept" des Haushaltssicherungskonzeptes abzugeben.

Als neuer Sitzungstermin wird der 28.03.2001, 15.00 Uhr, festgelegt. Diese Sitzung wird nicht als Sondersitzung stattfinden, sondern der turnusmäßige Sitzungstermin am 03.04.2001 wird vorgezogen.



zu TOP 4.3
Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion vom 20.02.2001 mit der Bezeichung "Öffentliche Ausschreibung von Dortmunder Hallenbädern"

Der Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2001 mit gleicher Bezeichnung liegt als Tischvorlage vor.

Herr Offermann erklärt, dass in Anbetracht des zu TOP 4.2 beschlossenen Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bäderkonzept der Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 in der heutigen Sitzung als eingebracht betrachtet und in der nächsten Sitzung des Ausschusses behandelt werden sollte.

Herr Utech beantragt für die SPD-Fraktion, den vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vor Beschlussfassung an die Bezirksvertretungen weiterzuleiten und diese um eine Stellungnahme zu bitten.

Der Vorsitzende stellt Einvernehmen darüber her, diesen Antrag zur Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung im Zusammenhang mit der Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion zu behandeln.






zu TOP 5.1
Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2001 mit
der Bezeichnung "Dortmunder Chancen zur Beteiligung an kulturellen und sportlichen Ruhrgebiets-Ereignissen"

Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses eine Stellungnahme zu den Fragen abgeben.






Uhlmann Offermann Böker
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin