Niederschrift
über die 56. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 14.09.2004
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:00 - 19:15 Uhr
Anwesend
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Karin Neumann, Bezirksvorsteherin |
Klaus-Peter Murawski |
Johannes Hartmann ab 17:25 ab TOP 6.1 |
Hildegard Klein |
Dorothea Möller bis 18.00 Uhr einschl. TOP 11.1 |
Karin Neumann |
SPD |
Heiko Brankamp, stv. Bezirksvorsteher |
Klaus Theyßen ab 17:26 ab TOP 11.1 |
Dr. Frank Hartung |
Otto Krogullentschuldigt |
Andreas Lieven |
Carla Neumann |
Manfred Recksick |
Gisela Steinmeier |
Dirk Stumpe |
B90/Die Grünen |
Thomas Schwingelerentschuldigt |
Dr. Frank Gillmeister |
Bürgerliste |
Silke Hagemeierentschuldigt |
Unabhängige Fraktion in der BV Lütgendortmund |
Heinrich Buschmann |
Reinhard Gallen |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Herr StankoRatsmitglied |
|
|
c) Verwaltung |
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Frau Hoffmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Herr Dr. Grote Umweltamt |
Herr Finger Planungsamt |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 56. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 14.09.2004, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 13.07.2004
2. Einwohnerfragestunde
2.1
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Verbotsschilder am "Runden Platz", Jupiterstraße, DO-Bövinghausen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07160-04)
4.2 Geplanter Bau der Grundschule an der Kleybredde/ multifunktionale Sporthalle
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07162-04)
4.3 Containerstandort Steinhammerstr. 146-150
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07293-04)
4.4 Lütgendortmunder St. Martinsmarkt am 07.11.2004
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 07310-04)
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Verwendung von Haushaltsmitteln der BV/Zuschuß für "Rock in der Zeche"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07163-04)
6.2 Verwendung von Haushaltsmitteln der BV/Zuschuß "Kinder- und Jugendbuchwoche"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07164-04)
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 1. Änderung der Landschaftspläne Dortmund-Nord, Dortmund-Mitte und Dortmund-Süd:
Entscheidung über Anregungen und Bedenken, Satzungsbeschluss, Beifügen des Erläuterungsberichtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07178-04)
11.2 1. Bauleitplanung;
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
I. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der
- öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 27.10. bis 05.12.2003,
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- nachbargemeindlichen Abstimmung
(s. Abwägungsergebnisse zur öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes vom 27.10. – 05.12.03 (Abwägungsband 2003))
II. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der
- erneuten öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 05.07. bis
23.07.2004,
- erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- erneuten nachbargemeindlichen Abstimmung
(s. beigefügte Abwägungsergebnisse zur erneuten öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes einschließlich der Korrekturliste (Abwägungsband 2004))
III. Feststellungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07183-04)
Für Rückfragen steht ein Mitarbeiter von StA 61 zur Verfügung
11.3 Gedenktafel am Kriegerdenkmal in Oespel
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07172-04)
11.4 Einrichtung einer Hundeauslauffläche in Lüdo
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07289-04)
11.5 Schalthaus Haltestelle Marten-Süd
Antrag zur TO (UF BV Lü)
(Drucksache Nr.: 07286-04)
11.6 Informationsvitrine "In der Meile"
Antrag zur TO (UF BV Lü)
(Drucksache Nr.: 07288-04)
11.7 Verkehrsverhältnisse auf der Straße "Brandheide"
(66)
(Drucksache Nr.: 06892-04)
Vertagung aus der Sitzung 07/04
11.8 Protokoll OT Verkehrsverhältnisse Brandheide
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07298-04)
11.9 Hinweisschilder zum S-Bahnhof DO-Somborn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07299-04)
11.10 Abfallbehälter Bereich Sitzbänke vor Haus Werner Str. 10
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07300-04)
11.11 Bushaltestelle Neu-Crengeldanz-Straße/Lütgendortmunder Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07305-04)
11.12 Sanierung Hauptweg Bezirksfriedhof Lütgendortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07306-04)
11.13 Baumpflanzungen Langendreerstr. zwischen Somborner Str. und DB-Brücken
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07307-04)
11.14 Abpfostung des Fußweges "Bövinghauser Dorfstraße"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07309-04)
11.15 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2005
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07242-04)
12. Mitteilungen
12.1 Modelleisenbahn- und Spielzeugmarkt
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 07184-04)
12.2 Stimmbezirk-/Wahllokaländerungen Kommunalwahl 2004
Mitteilung (12 (Wahlen))
(Drucksache Nr.: 07182-04)
12.3 Fällung des Pappelbestandes Sportplatz Westrich
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 07181-04)
12.4 Widmung von Straßen
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 07157-04)
12.5 Unfallgefahren/Baumscheibenumrandungen Schulhof Mörike-GS
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 07285-04)
12.6 Protokoll OT Verkehrs- und Parkplatzsituation Dorney-Wald
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07290-04)
12.7 Neubau oder Rückverlegung Busschleife Oespel
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 07185-04)
12.8 Rückverlegung verschiedener Buslinien/Busschleife Oespel
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 07294-04)
12.9 Baubeginnanzeige Parkplatz Dellwiger Straße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 07291-04)
12.10 Baumfällanträge
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 07161-04)
13. Anfragen
nicht belegt
Die Bezirksvorsteherin Frau Neumann eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Murawski benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 13.07.2004
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
Herr Busse – pers. bekannt - erkundigte sich danach, wann der symbolische 1. Spatenstich für den Park der Generationen erfolgen wird.
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin – gab bekannt, dass der für den 15.09.2004 geplante Termin auf unbekannte Zeit verschoben wurde.
2.2
Herr Gies und Herr Schwingeler – Anwohner der Steinhammerstraße – erläuterten nochmals ihre Eingabe zu TOP 4.3 und baten um einen Ortstermin.
Die Fraktionssprecher gaben bekannt, dass sie eigentlich keine Containerverschiebungen wünschen, aber einem Ortstermin unter TOP 4.3 zustimmen werden.
Herr Stanko – RM – bat zu protokollieren, daß die DVU bereits im Rat einen Antrag gestellt habe, keine Mülltrennung mehr vorzunehmen. Dieser Antrag sei im Rat abgelehnt worden.
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Verbotsschilder am "Runden Platz", Jupiterstraße, DO-Bövinghausen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07160-04)
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, die Eingabe an die Verwaltung weiterzuleiten mit der Maßgabe, die Schilder wieder zu entfernen.
Des weiteren wird die Verwaltung um Prüfung gebeten, wer die Schilder erneut aufgestellt hat.
zu TOP 4.2
Geplanter Bau der Grundschule an der Kleybredde/ multifunktionale Sporthalle
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07162-04)
Die Bezirksvertretung begrüßte einhellig das Engagement der Vereine und beschloß einstimmig, die Eingabe an die Verwaltung zur Prüfung weiterzuleiten.
zu TOP 4.3
Containerstandort Steinhammerstr. 146-150
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07293-04)
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, einen Ortstermin mit Mitarbeitern der EDG durchzuführen.
zu TOP 4.4
Lütgendortmunder St. Martinsmarkt am 07.11.2004
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 07310-04)
Die Bezirksvertretung beschloß einstimmig, der Eingabe grundsätzlich zuzustimmen und die Verwaltung zu bitten, in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Verwendung von Haushaltsmitteln der BV/Zuschuß für "Rock in der Zeche"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07163-04)
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
zu TOP 6.2
Verwendung von Haushaltsmitteln der BV/Zuschuß "Kinder- und Jugendbuchwoche"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07164-04)
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
1. Änderung der Landschaftspläne Dortmund-Nord, Dortmund-Mitte und Dortmund-Süd:
Entscheidung über Anregungen und Bedenken, Satzungsbeschluss, Beifügen des Erläuterungsberichtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07178-04)
Es entwickelte sich eine kontroverse Diskussion insbesondere darüber, ob der Dorney-Wald in ein Naturschutzgebiet umgewidmet werden soll und ob dort auf das Anleinen von Hunden verzichtet werden kann.
Herr Dr. Grote – Umweltamt – erläuterte die Ansicht der Fachverwaltung.
Die Vorlage der Verwaltung wurde bei 8 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion) gegen 8 Nein-Stimmen (5 CDU-Fraktion, 1 Bündnis 90/Die Grünen und 2 Unabhängige Fraktion) abgelehnt.
zu TOP 11.2
1. Bauleitplanung;
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Plan) für das Stadtgebiet Dortmund
I. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der
- öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 27.10. bis 05.12.2003,
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- nachbargemeindlichen Abstimmung
(s. Abwägungsergebnisse zur öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes vom 27.10. – 05.12.03 (Abwägungsband 2003))
II. Entscheidung über die vorgebrachten Belange und Anregungen während der
- erneuten öffentlichen Auslegung des F-Plan-Entwurfs vom 05.07. bis
23.07.2004,
- erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und
- erneuten nachbargemeindlichen Abstimmung
(s. beigefügte Abwägungsergebnisse zur erneuten öffentlichen Auslegung des Plan-Entwurfes einschließlich der Korrekturliste (Abwägungsband 2004))
III. Feststellungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07183-04)
In der beginnenden Diskussion stellte RM Stanko eine Frage, die er zu protokollieren bat:
„Inwieweit werden Kriegsproduktionsstätten und Bunkerstollen in die Planungen des F-Planes einbezogen; im Rat habe ich hierauf keine Antwort erhalten?“
Die Bezirksvorsteherin wies darauf hin, er möge die Frage außerhalb der Tagesordnung stellen, denn eine Frage, die ihm im Rat nicht beantwortet wurde, könne auch nicht in der Bezirksvertretung geklärt werden.
Die Vorlage der Verwaltung wurde bei 14 Ja-Stimmen (8 SPD-Fraktion, 4 CDU-Fraktion und
2 Unabhängige Fraktion) gegen 1 Nein-Stimme (Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich beschlossen.
zu TOP 11.3
Gedenktafel am Kriegerdenkmal in Oespel
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07172-04)
RM Stanko bat darum, nachfolgende Fragen zu Protokoll zu nehmen:
1. Wer hat damals bei der Denkmalplanung, Gestaltung und Errichtung zugestimmt und
wer hat das Denkmal konkret in Auftrag gegeben.
- Beantwortet durch CDU-Fraktion
2. Wer trägt für die sog. Gedenktafel die Kosten von rd. 3.500,-- €? Werden diese aus
Mitteln der BV finanziert?
- Beantwortet durch CDU-Fraktion
Seit Jahren – seit Rot und Grün an der Macht sind – befindet sich Deutschland wieder im Krieg bzw. nimmt an Kriegshandlungen (weltweit) teil. Laut Verteidigungsminister verteidigen wir Deutschland bzw. deutsche Interessen jetzt am Hindukusch. Zu einer solchen Bewertung bzw. Planung hätte sich nicht einmal die deutsche Regierung vor 65 Jahren verleiten lassen.
3. Wenn einerseits auf dieser Gedenktafel auf die Folgen von Kriegen hingewiesen werden soll, warum wird auf dieser Tafel auf die aktuellen Kriegseinsätze
deutscher Soldaten nicht hingewiesen?
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
Es soll eine solide Ausführung gewählt werden, die nicht so leicht beschmutzt oder zerstört werden kann. Daher soll die Gedenktafel möglichst in der vom Hersteller angebotenen „Edelstahlausführung“ erstellt werden.
zu TOP 11.4
Einrichtung einer Hundeauslauffläche in Lüdo
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07289-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.5
Schalthaus Haltestelle Marten-Süd
Antrag zur TO (UF BV Lü)
(Drucksache Nr.: 07286-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.6
Informationsvitrine "In der Meile"
Antrag zur TO (UF BV Lü)
(Drucksache Nr.: 07288-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.7
Verkehrsverhältnisse auf der Straße "Brandheide"
(66)
(Drucksache Nr.: 06892-04)
Vertagte Vorlage aus der Juli-Sitzung.
Die Vorlage der Verwaltung wurde – unter Einbeziehung des Protokolls 11.8 – einstimmig beschlossen.
zu TOP 11.8
Protokoll OT Verkehrsverhältnisse Brandheide
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07298-04)
Das Protokoll des Ortstermins wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 11.9
Hinweisschilder zum S-Bahnhof DO-Somborn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07299-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.10
Abfallbehälter Bereich Sitzbänke vor Haus Werner Str. 10
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07300-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.11
Bushaltestelle Neu-Crengeldanz-Straße/Lütgendortmunder Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07305-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.12
Sanierung Hauptweg Bezirksfriedhof Lütgendortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07306-04)
Nach zwischenzeitlich durchgeführter Besichtigung vor Ort und Rücksprache zwischen Herrn Theyßen und dem RPA ist eine Sanierung des Hauptweges nicht angemessen.
Einige Seitenwege befinden sich in einem noch schlechteren Zustand.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Beschlussvorschlag wie folgt geändert:
„Die Friedhofsverwaltung wird dringend gebeten, vorrangig die desolaten Seitenwege zu sanieren.“
Mit dieser Änderung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.13
Baumpflanzungen Langendreerstr. zwischen Somborner Str. und DB-Brücken
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07307-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimm.
zu TOP 11.14
Abpfostung des Fußweges "Bövinghauser Dorfstraße"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07309-04)
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 11.15
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2005
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07242-04)
Herr Gallen – Unabhängige Fraktion – gab zu bedenken, dass die Wendeanlage der Overhoffstraße stark abschüssig ist und bei Frost eine erhöhte Unfallgefahr besteht, wenn nicht ausreichend gestreut wird.
Er beantragte mündl., die Wendeanlage bezügl. der Winterdienststufe aufzuwerten.
Mit dieser Änderung wurde die Vorlage der Verwaltung einstimmig beschlossen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Modelleisenbahn- und Spielzeugmarkt
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 07184-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Stimmbezirk-/Wahllokaländerungen Kommunalwahl 2004
Mitteilung (12 (Wahlen))
(Drucksache Nr.: 07182-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.3
Fällung des Pappelbestandes Sportplatz Westrich
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 07181-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.4
Widmung von Straßen
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 07157-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.5
Unfallgefahren/Baumscheibenumrandungen Schulhof Mörike-GS
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 07285-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.6
Protokoll OT Verkehrs- und Parkplatzsituation Dorney-Wald
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07290-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Aus redaktionellen Gründen soll das Protokoll um das Datum des Ortstermins – 19.08.2004 – ergänzt werden.
zu TOP 12.7
Neubau oder Rückverlegung Busschleife Oespel
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 07185-04)
Die Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.8
Rückverlegung verschiedener Buslinien/Busschleife Oespel
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 07294-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.9
Baubeginnanzeige Parkplatz Dellwiger Straße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 07291-04)
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Herr Murawski wies darauf hin, dass die Arbeiten bereits abgeschlossen sind und stellte folgende mündl. Antrag:
„Der Parkplatz Dellwiger Straße soll durch einen Einweihungstermin offiziell freigegeben werden.“
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
zu TOP 12.10
Baumfällanträge
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 07161-04)
Die Mitteilungen der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
nicht belegt
Neumann Murawski Borgstädt
Bezirksvorsteherin Mitglied der BV stellv. Schriftführer