Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift

über die 13. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde

am 18.01.2006
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:42 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Harald Hudy, Bezirksvorsteher

Zita Ottmüller, stv. Bezirksvorsteherin

Stefan Keller

Simone Bliss

Irene Hefter entschuldigt

Gerhard Hendler

Eckhard Knaebe

Rolf Meyer

Monika Vogel

CDU

Heinz-Peter Krause

Inge Heinze

Annegret Meyer

Günter Scheller

Peter Spineux

B90/Die Grünen

Thomas Althoff

Ursula Hawighorst-Rüßler

PDS

Dr. Hermann Johann Müller

FDP

Heinz-Jürgen Schäfer

DVU

Herbert Steinerentschuldigt

b) Mitglieder des Rates

Rita Brandt (SPD) entschuldigt

Dirk Goosmann (SPD) entschuldigt

Heinz Ollech (SPD) entschuldigt

Christiane Krause (CDU) entschuldigt

Mario Michael Krüger (B 90/Die Grünen) entschuldigt

c) Seniorenbeirat

Willi Breuckmann

d) Ausländerbeirat

Neset Özümer entschuldigt

e) Verwaltung

Herr Führer Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde

Herr Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde

Frau Sundermann Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde

Veröffentlichte Tagesordnung:


T a g e s o r d n u n g

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 18.01.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 15.12.2005

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt -

7. Schulen
- unbesetzt -

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Modelleisenbahn- und Spielzeugmarkt im Freizeithaus Wischlingen
- Termin: 02.04.06, 13.05.06, 22.10.06
Mitteilung des Ordnungsamtes (32)
(Drucksache Nr.: 03936-05)

8.2 Modeleisenbahn- und Spielzeugmarkt im Freizeithaus Wischlingen
Termin: Terminänderung Neu: 15.01.06 und 18.08.06 (es entfällt der Termin 02.04.06)
Mitteilung des Ordnungsamtes (32)
(Drucksache Nr.: 03936-05-E1)

9. Kinder und Jugend
- unbesetzt -

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03869-05)

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Verlängerung der Stichstraße südlich der Rahmer Straße in Dortmund-Kirchlinde
Bebauungsplan Hu 115/2 – Littgenloh –
Antragsteller: Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH, Freiheitstrasse 189,
42853 Remscheid
hier: Wechsel des Erschließungsträgeres
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04160-05)



11.1.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 144- Am Rahmer Wald - sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04072-05)

11.1.3 StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung
hier: Planungshinweise für eine weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03835-05)

11.1.4 Benennung neuer Stichstraßen in DO-Kirchlinde
hier: 11. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 24.11.2005, TOP 11.1.1
Vorlage des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 03614-05-E1)

11.2 Mitteilungen der Verwaltung

11.2.1 Baubeginnanzeige
- Dückerstraße - Deckenerneuerung in DO-Huckarde
Mitteilung des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 04031-05)

11.2.2 Baubeginnanzeige
- Bauvorhaben: Gehwegumbau Frohlinder Straße in DO-Kirchlinde von Kirchlinder Straße bis Frohlinder Str. 13
Mitteilung des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 04187-06)

12. Anfragen

12.1 Übernahme von Mietkosten von Hartz IV - Betroffenen im Stadtbezirk Huckarde
- Wiederholung der Anfrage, weil inzwischen die Daten vorliegen sollen
Anfrage zur TO (PDS)
(Drucksache Nr.: 03466-05-E2)





Der Bezirksvorsteher Herr Hudy eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.





1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Ottmüller benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 15.12.2005

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Einwohnerfragestunde: 16:05 – 16:10 Uhr

zu TOP 2.1
Fußläufige Verbindung zwischen Oberfeldstraße und Aspeystraße, Aldi-Markt
(Drucksache Nr.: 03820-05-E2)

Herr Huste, Oberfeldstr. 58, 44369 Dortmund, beklagte die mangelnde Sauberkeit an einem „inoffiziellen Trampelpfad“ am Aldi-Markt in der Aspeystraße. Der Weg, der zur S-Bahn-Haltestelle führe und vielfach genutzt werde, sei ebenso wie die wegbegleitende Grünfläche (teils städtisch, teils DB-AG) sehr stark vermüllt. Darüber hinaus sprach er sich für die Anlage eines regulären befestigten Weges an dieser Stelle aus, da dieser der tatsächlich bestehenden Wegebeziehung Rechnung trage.

Der Bezirksvorsteher sagte zu, den Hinweis weiterzuleiten und erläuterte, dass die Anlage eines solchen Weges ebenfalls Wille der Bezirksvertretung sei, aber z. Zt. auf Schwierigkeiten in der Umsetzung durch die Bundesbahn stoße.

3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung –

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt –

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt –

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt –

7. Schulen
- unbesetzt –

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Modelleisenbahn- und Spielzeugmarkt im Freizeithaus Wischlingen
- Termin: 02.04.06, 13.05.06, 22.10.06
Mitteilung des Ordnungsamtes (32)
(Drucksache Nr.: 03936-05)

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 8.2
Modeleisenbahn- und Spielzeugmarkt im Freizeithaus Wischlingen
Termin: Terminänderung Neu: 15.01.06 und 18.08.06 (es entfällt der Termin 02.04.06)
Mitteilung des Ordnungsamtes (32)
(Drucksache Nr.: 03936-05-E1)

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

9. Kinder und Jugend
- unbesetzt –

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03869-05)

Herr Breuckmann (Seniorenbeirat) wies darauf hin, dass auch der Seniorenbeirat in seiner Sitzung am 14.12.2005 der Empfehlung der Vorlage gefolgt sei. Er äußerte sich positiv über die Seniorenarbeit im Stadtbezirk, die Unterstützung der Bezirksvertretung und verwies auf das Vorhandensein dreier Seniorenwohnheime im Stadtbezirk. Darüber hinaus gebe es städt. Einrichtungen und solche von Caritas, Diakonie, AWO und anderen. Insbesondere sei auch die Arbeit des Frauenzentrums in Huckarde in diesem Zusammenhang zu würdigen. Rd. 25 % der Einwohner Dortmunds seien über 60 Jahre alt, so dass der Seniorenarbeit ein großer Stellenwert zukomme.

Herr Keller (SPD-Fraktion) empfahl im Namen seiner Fraktion die Umsetzung der Vorlage. Die Ergebnisse der Testbezirke seien ermutigend gewesen. Wegen der demographischen Entwicklung besitze die Seniorenarbeit große Bedeutung. Durch die Zusammenarbeit von Stadt und freien Trägern in den Seniorenbüros seien positive Auswirkungen auf die Angebote für Seniorinnen und Senioren zu erwarten. Er äußerte die Hoffnung, dass sich aus der Arbeit des Seniorenbüros Anregungen für die politische Arbeit der Bezirksvertretung ergäben. Durch die Anbindung des Seniorenbüros an die Bezirksverwaltungsstelle werde der Stellenwert des Büros herausgehoben. Darüber hinaus seien die Büros an dieser Stelle gut erreichbar. Aus diesen Gründen spreche er sich für eine schnelle Umsetzung der Vorlage aus und bitte die Verwaltung, in den vorhandenen leeren Räumen der Bezirksverwaltungsstelle kurzfristig die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) unterstützte die Forderung nach einer schnellen Umsetzung, zumal aus der Vorlage kein Realisierungszeitpunkt hervorgehe und die Verwaltung hierzu noch keine konkreten Angaben gemacht habe. Ihre Fraktion lege besonderen Wert auf die Vernetzung bereits vorhandener Dienste und hoffe auf positive Auswirkungen gerade für kleinere Dienstleister. Neben den Seniorenzentren seien die ambulante Versorgung und ein möglichst vielfältiges sonstiges Angebot für Senioren von großer Wichtigkeit. Das Seniorenbüro besitze eine wichtige Aufgabe im Bereich der Kombination verschiedener Hilfs- und Betreuungsangebote mit der Zielsetzung, älteren Menschen weitestgehend ein selbst bestimmtes Leben zu ermöglichen.
Die Wohnungsgesellschaften seien ebenfalls einzubinden, damit altengerechter Wohnraum zur Verfügung gestellt werde. In Huckarde sei gerade in den Siedlungsbereichen ein entsprechender Bedarf gegeben. Für diese Vernetzung und die Anbindung an die Sozialverwaltung mit ihren Leistungen seien die Seniorenbüros wichtig.

Herr Krause (CDU-Fraktion) begrüßte die dezentrale Einrichtung von Seniorenbüros, da hierdurch kurze Wege ermöglicht würden. Er hoffe, dass die erforderlichen Haushaltsmittel kurzfristig bereit gestellt würden. Des weiteren hielt er es für sinnvoll, dass der Vertreter des Seniorenbeirates im Stadtbezirk, Herr Breuckmann, Sprechstunden im Seniorenbüro anbiete. Auch er erhoffe sich positive Auswirkungen von der Vernetzung bestehender Angebote.

Der Bezirksvorsteher fasste die Diskussion dahingehend zusammen, dass die Bezirksvertretung Huckarde die flächendeckende Einführung von Seniorenbüros im Stadtgebiet unterstützt und auf eine kurzfristige Umsetzung im Stadtbezirk Huckarde drängt. Entsprechende Räumlichkeiten stünden in der Bezirksverwaltungsstelle Huckarde zur Verfügung.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde empfahl einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB für den Bau der Verlängerung der Stichstraße südlich der Rahmer Straße in Dortmund-Kirchlinde
Bebauungsplan Hu 115/2 – Littgenloh –
Antragsteller: Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH, Freiheitstrasse 189, 42853 Remscheid
hier: Wechsel des Erschließungsträgeres
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04160-05)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschloss am 29.09.2005, die Erschließung des Geländes in Dortmund-Kirchlinde die Verlängerung der Stichstraße südlich der Rahmer Str. nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 23.09.2004 (BGBl I S. 2414/ BGBl III FNA 231 - 1) in Verbindung mit dem Ratsbeschluss vom 18.11.1993 durch Erschließungsvertrag der Firma Behr + Partner GmbH, Im Heiligen Feld 17, 58239 Schwerte zu übertragen.

Vor Abschluss des Erschließungsvertrages hat die Fa. Behr + Partner GmbH die Einstellung ihrer Bauabsichten mitgeteilt. Dafür hat die Fa. Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH das Baugebiet übernommen und einen inhaltsgleichen Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages gestellt.

Die Bezirksvertretung Huckarde beschloss daher einstimmig die Änderung ihres Beschlusses vom 29.09.2005 dahingehend, dass nunmehr der Fa. Brechtefeld & Nafe Erschließungsträger GmbH die Erschließung des oben genannten Baugebietes übertragen wird.

zu TOP 11.1.2
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 144- Am Rahmer Wald - sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker
hier: I. Aufhebung des Änderungsbeschlusses (Änderung Nr. 3) sowie des Beschlusses zur Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Hu 123 - Kiepacker - vom 13.05.1998; II. Aufstellungsbeschluss; III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04072-05)

Herr Keller (SPD-Fraktion) legte dar, dass seine Fraktion schon immer für eine Wohnbebauung an dieser Stelle eingetreten sei. Aufgrund der Lage sei dort höherwertiges Bauen möglich, so dass kaufkraftstärkere Bevölkerungsteile in Huckarde gebunden bzw. nach Huckarde gezogen werden könnten. Dies sei für eine ausgewogene Mischung der Bevölkerungsstruktur wichtig. Darüber hinaus erweitere sich der mögliche Kundenkreis für die an dieser Stelle gewünschte Stadtbahnstrecke. Seine Fraktion bitte aber die Verwaltung um Prüfung, in wie weit sich aus der neuen Bebauung verkehrliche Mehrbelastungen für die umliegenden Verkehrswege, insbesondere die Jungferntalstraße ergäben.
Das Baugebiet mache in seiner Gestaltung einen sehr positiven Eindruck. Darüber hinaus seien Aspekte der Ökologie berücksichtigt und die Nähe zum Rahmer Wald besonders positiv zu bewerten.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begrüßte das Projekt, obwohl die Lage wegen ihrer Nähe zum Rahmer Wald grundsätzlich sensibel zu betrachten sei. Abstände zum Wald und zum Abenteuerspielplatz seien ausreichend berücksichtigt, wobei der Waldsaum nach seiner Ansicht durch geeignete Bepflanzung besonders zu gestalten und zu schützen sei. Im übrigen sei hier in einem Pilotprojekt besonderer Wert auf eine harmonische Gestaltung gelegt worden, um ein Angebot für gesundheitsbewusste Käufer zu schaffen. Geplant sei hier auch eine Stärkung des sozialen Miteinanders. Über die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung hinaus schlage seine Fraktion zu diesem Projekt die Durchführung einer eigenen Bürgerinformationsveranstaltung vor.

Herr Krause (CDU-Fraktion) begrüßte den Bebauungsplan, da dieser ein hochwertiges Bauen ermögliche. Bezüglich der verkehrlichen Belastungen schloss er sich Herrn Keller an und erhoffte sich im übrigen eine zügige Umsetzung des Projektes.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde empfahl einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

zu TOP 11.1.3
StadtgrünPlan - Bezirkliche Grünversorgung
hier: Planungshinweise für eine weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03835-05)

Herr Keller (SPD-Fraktion) charakterisierte den StadtgrünPlan als strategische Rahmenplanung aus fachlicher Sicht. In wie weit und wann einzelne Projekte umgesetzt würden, bleibe abzuwarten. Erst dann könne über die konkreten Maßnahmen diskutiert werden. Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde besitze in dieser Angelegenheit die Entscheidungskompetenz und habe mit dem vorgelegten Plan wertvolle Hinweise für das weitere Vorgehen an der Hand.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sah die weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung auf der Basis der vorgelegten Planungshinweise als wichtig an für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Er sah seine Fraktion bestätigt in der Ansicht, dass nicht mehr die Voraussetzungen für einen weiteren Flächenverbrauch vorlägen. Für Teile von Huckarde und Kirchlinde bestehe hoher Handlungsbedarf für die Freiflächenentwicklung. Wichtig sei, die wenigen noch zur Verfügung stehenden Flächen nach ökologischen Kriterien zu entwickeln. Der Rahmer Wald habe als Freifläche eine besondere Bedeutung über den Stadtbezirk hinaus, so dass hier ein besonderer Schutz vonnöten sei. Auch sei der Stadtbezirk mit Grünanlagen unterversorgt, so dass nach seiner Ansicht zumindest bestehende aufgewertet werden sollten. In diesem Zusammenhang sei auch für eine Steigerung des Erlebniswertes der Anlagen für Kinder und Jugendliche zu sorgen.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde nahm den vorgestellten Bericht zum 'StadtgrünPlan - Planungshinweise für eine weitere Grünflächen- und Freiraumentwicklung -' zur Kenntnis.

zu TOP 11.1.4
Benennung neuer Stichstraßen in DO-Kirchlinde
hier: 11. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 24.11.2005, TOP 11.1.1
Vorlage des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 03614-05-E1)

Nach Absprache mit den anderen Fraktionen schlug Herr Keller (SPD-Fraktion) folgende Bezeichnungen vor:
Die Stichstraße westlich der Straße Littgenloh (im Plan als Ferrowbogen bezeichnet) soll „Am Alten Sportplatz“ genannt werden und die Stichstraße östlich der Straße Littgenloh (im Plan als Stovesweg bezeichnet) soll den Namen „Ferrowweg“ erhalten.

Herr Spineux (CDU-Fraktion) wies auf die geschichtliche bzw. räumliche Bedeutung der gewählten Namen für Kirchlinde hin.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde beschloss einstimmig, die Stichstraße westlich der Straße Littgenloh „Am Alten Sportplatz“ und die Stichstraße östlich der Straße Littgenloh „Ferrowweg“ zu benennen.

11.2 Mitteilungen der Verwaltung

zu TOP 11.2.1
Baubeginnanzeige
- Dückerstraße - Deckenerneuerung in DO-Huckarde
Mitteilung des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 04031-05)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den genauen Planungen für die konkrete Umsetzung der Maßnahme, insbesondere ob auch die Erneuerung der Gehwege enthalten sei.

Der Bezirksvorsteher ging davon aus, dass eine Erneuerung der Straße ohne Erneuerung des Gehweges nicht möglich sei. Entgegen der Angabe der Baubeginnanzeige sei mit der Maßnahme aber noch nicht begonnen worden.

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 11.2.2
Baubeginnanzeige
- Bauvorhaben: Gehwegumbau Frohlinder Straße in DO-Kirchlinde von Kirchlinder Straße bis Frohlinder Str. 13
Mitteilung des Tiefbauamtes (66)
(Drucksache Nr.: 04187-06)

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Übernahme von Mietkosten von Hartz IV - Betroffenen im Stadtbezirk Huckarde
- Wiederholung der Anfrage, weil inzwischen die Daten vorliegen sollen
Anfrage zur TO (PDS)
(Drucksache Nr.: 03466-05-E2)

Die Anfrage wurde weitergeleitet.


Hudy Ottmüller Führer
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer