Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 04.12.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 06.11.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Masterplan Mobilität:
Umweltfreundliche Mobilität der Beschäftigten und Beamt*innen der Stadtverwaltung Dortmund auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15810-19)

3.2 Fahrradstadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15619-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
(Drucksache Nr.: 15619-19)

3.3 Bau des 1. Bauabschnittes Radschnellweg Ruhr (RS1) von Wittekindstraße/Große Heimstraße bis Sonnenstraße, östlich Arneckestraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14996-19)

3.4 Radschnellweg Ruhr
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15683-19)
-lag bereits zur Sitzung am 06.11.2019 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15683-19-E1)

3.5 Ausbau des stadtbezirksübergreifenden Radwegenetzes
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16187-19)

3.6 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" -
hier: Durchführung von Vergabeverfahren für die Maßnahmen C3.1 - Fahrradbügel und Q1 Nahmobilitätskonzepte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15573-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15573-19-E1)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Konkretisierung des o.a. ZE-Antrages) (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15573-19-E2)

3.7 25%-Regelung beim Wohnungsbau
BItte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 15614-19-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 06.11.2019 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15614-19-E2)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 15614-19-E3)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15614-19-E4)

3.8 Anwendung der 25%-Regel für den öffentlich geförderten Wohnungsbau
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16156-19)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16156-19-E1)

3.9 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)

3.10 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)

3.11 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15682-19)

3.12 4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15027-19)

3.13 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15294-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019
(Drucksache Nr.: 15294-19)

3.14 Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark
-Kostenerhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15611-19)

3.15 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg; Umgestaltung des Bereichs zwischen Katharinenstraße und Willy-Brandt-Platz (Lichtpromenade)
Hier: Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15528-19)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Barrierefreier Ausbau DB-Haltepunkt Dortmund-Sölde und Verlegung -Aplerbeck Süd
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15419-19)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2019

(Drucksache Nr.: 15419-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15419-19-E1)

4.2 Zusätzlicher Haltepunkt „Kronprinzenstraße“ der S-Bahnlinie S4 zur Erschließung der östlichen Innenstadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15669-19)

4.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen U43 und U44
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16154-19)

4.4 Barrierefreier Umbau der B1-Stadtbahnhaltestellen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16173-19)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16173-19-E1)

4.5 Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplans Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße -, zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal -, Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße - und Ev 120 - Bezirksfriedhof Kemminghausen - (Waldersatzfläche)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Ermächtigung zum Abschluss der städtebaulichen Verträge zum Bebauungsplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15560-19)

4.6 Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplans We 141 - Pferdebachtal - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15561-19)

4.7 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung; III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung; IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung; V. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15977-19)

4.8 Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ap 232 - Wohn- und Geschäftszentrum Schüren -
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzunngsplanes, V. Feststellungsbeschluss, VI. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, VII. Satzungsbeschluss, VIII. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15934-19)

4.9 Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -, zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur geringfügigen Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, Herstellung der Erschließungsanlage östlich der Straße Luisenglück nach § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Zulassung von Vorhaben nach § 33 BauGB.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15897-19)

4.10 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 – An der Witwe – im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; III. Beschluss zur Veränderung (teils Rücknahme, teils Erweiterung) des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -; IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Hom 258 - An der Witwe –; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15938-19)

4.11 Information an den Fachausschuss (AUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 3. Quartal behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15988-19)

4.12 Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Gutenbergstraße"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14998-19)

4.13 Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Löwenstraße"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14999-19)

4.14 Hannibal
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15662-19)
-lag bereits zur Sitzung am 06.11.2019 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15662-19-E1)

4.15 Entwicklung des ehemaligen HSP-Geländes
Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15699-19-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 06.11.2019 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15699-19-E2)

4.16 Umwandlung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16182-19)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16182-19-E1)

4.17 Umbau Hellweg
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16174-19)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16174-19-E1)

4.18 Information zum Fahrplanwechsel 2019 / 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16203-19)

4.19 Bauleitplanung;Bebauungsplan Scha 120 – Droote - Änderung Nr. 3
I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 Abs. 1 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16296-19)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
Hier: Eingeschränkte Beteiligung mit den von den Änderungen betroffenen Grundstückseigentümern und den berührten Trägern öffentlicher Belange gem. § 17 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 LNatSchG NRW nur zu den jagdlichen Regelungen des Landschaftsplanes Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15872-19)

5.2 Planfeststellungsverfahren „Ökologische Verbesserung des Kirchhörder Baches von km 0,00 bis km 1,26 in Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15963-19)

5.3 Klimaanpassung im städtischen Wald
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 15383-19-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 18.09.2019 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15383-19-E2)

5.4 "Bee Stops" für Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14930-19)
-lag mit der entsprechenden schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung bereits zur Sitzung am 18.09.2019 vor-
- Zur Sitzung am 04.12.2019 erfolgt eine mündliche Berichterstattung durch DSW21 -

5.5 Ehemalige Sinteranlage
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16245-19)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Mitgliedschaft des Amtes für Wohnen im Bundesverband Baugemeinschaften e. V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15980-19)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15638-19)

7.2 Quartiers- und Gewerbeflächen-Betreuer*in für Marten
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16172-19)

hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 16172-19-E2)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes

8.1 Bodenbewegung in der Nachbergbauzeit - Sachstandsbericht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15790-19)

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

12. Informationen der Verwaltung