Niederschrift

über die 11. Sitzung des Seniorenbeirates


am Donnerstag, 14.07.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


(öffentlich)


Sitzungsdauer: 14:00 - 17:05 Uhr


Anwesend:

6. Stimmberechtigte Mitglieder:

Dieter Aldehoff
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen

Nicht anwesend:
Horst Erdmanski
Wilhelm Tebbe

6. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog
Dmitrij Reusenmann

6. Verwaltung:

Lydia Panitz
Manfred Stankewitz
6. Gäste:
Martin Kaiser - zeitweise -
Siegfried Volkert

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 14.07.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.06.2011

2. Einwohnerfragestunde
(max. 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Fortentwicklung der Städtischen Seniorenheime Dortmund gemeinnützige GmbH
BE: Martin Kaiser, Geschäftsführer d. Städtischen Seniorenheime Dortmund gGmbH
mündlicher Bericht
3.2 Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen
mündlicher Bericht

4. Vorlagen
4.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)
4.2 Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Spiel- und Toberaum Westpark"; Verbesserung der Spielmöglichkeiten im Park durch Neugestaltung der Spielplätze und Maßnahmen in der Grünanlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03765-11)
4.3 Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03496-11)
4.4 Vorstellung der Präsentation "Darstellung des Seniorenbeirates"
BE: Dieter Siegmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04073-11)
Die Drucksache 04073-11 wurde Ihnen bereis zur Verfügung gestellt.
Änderungen s. Anlage zur Niederschrift vom 01.06.2011.

5. Anträge/Anfragen

6. Mitteilungen

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Alsdann informiert Frau Brand über den Tod des Herrn Günter Samtlebe, widmet ihm ehrende Worte und bittet die Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und seiner still zu gedenken.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Kranz benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.06.2011

Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates am 01.06.2011 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde
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3. Berichte

zu TOP 3.1
Fortentwicklung der Städtischen Seniorenheime Dortmund gemeinnützige GmbH
BE: Martin Kaiser, Geschäftsführer d. Städtischen Seniorenheime Dortmund gGmbH

Herr Kaiser informiert zum Thema (s. Anlage).

Nach einer kurzen Diskussion bedankt sich Frau Brand für die Ausführungen des Herrn Kaiser und verabschiedet ihn.

Die Sitzung wird von 15.00 - 15.10 Uhr unterbrochen.

zu TOP 3.2
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates

Die Beiratsmitglieder berichten aus den Fachausschüssen des Rates.

zu TOP 3.3
Bericht aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen

Die Beiratsmitglieder berichten über ihre Arbeit und informieren über seniorenrelevante Themen aus den Stadtbezirken/Bezirksvertretungen.

Aus dem Stadtbezirk Aplerbeck (Herr Mielicki) wird die Frage aufgeworfen, ob eine Veranstaltung eines Seniorenbeiratsmitgliedes haftpflichtversichert ist, da diese für die Durchführung von Veranstaltungen (Seniorenbeirat Initiator) notwendig ist.
Sofern die Stadt Dortmund als Veranstalter auftritt, greift der kommunale Schadensausgleich der Städte, so Herr Stankewitz. Beiratsmitglieder, die Veranstaltungen in den Stadtbezirken initiieren, müssten eine Versicherung in Eigenregie abschließen, da die Durchführung von Veranstaltungen nicht zum Aufgabenkatalog eines Seniorenbeiratsmitgliedes gehört, so Herr Stankewitz weiter.

Da in einigen Stadtbezirken die Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen weiterhin als schlecht bezeichnet wird, regt Herr Prof. Dr. Schwarze an, einen Antrag an den Rat auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund zu formulieren (Mitspracherecht des Seniorenbeirates in den Bezirksvertretungen).


4. Vorlagen

zu TOP 4.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 4.2
Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Spiel- und Toberaum Westpark"; Verbesserung der Spielmöglichkeiten im Park durch Neugestaltung der Spielplätze und Maßnahmen in der Grünanlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03765-11)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 4.3
Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03496-11)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.



zu TOP 4.4
Vorstellung der Präsentation "Darstellung des Seniorenbeirates"
BE: Dieter Siegmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04073-11)

Herr Siegmund stellt die Änderungen erneut vor (s. Anlage zur Niederschrift vom 01.06.2011) und bittet die Anwesenden um Beschlussfassung.

Prof. Dr. Schwarze weist darauf hin, dass in der Präsentation „Darstellung des Seniorenbeirates“ die Verbindung des Seniorenbeirates zur jüngeren Generation fehlt.
Er bittet, seinen vorgebrachten Hinweis zu Protokoll zu nehmen.

Unter Einbeziehung nachfolgender Änderung:
Seite 20, 4. Zeile: Gestalten und mitgestalten von Veranstaltungen.

spricht sich der Seniorenbeirat einstimmig für die Verwendung der Präsentation aus. Die Präsentation wird von der Geschäftsstelle vervielfältigt und allen Beiratmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Die Sitzung wird von 16.30 - 16.40 Uhr unterbrochen.

5. Anträge/Anfragen
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6. Mitteilungen

zu TOP 6
Mitteilungen

Zusammenarbeit Seniorenbeirat/Behindertenpolitisches Netzwerk:
Ein Wunsch der Vorstände des Seniorenbeirates und des Behindertenpolitischen Netzwerkes ist es, die Kooperation beider Gremien zu verbessern, so Frau Brand. Als Basis für mögliche Aktivitäten in den Fachausschüssen liegt der heutigen Umlaufmappe eine Liste der beratenden Mitglieder aus dem Seniorenbeirat und dem Behindertenpolitischen Netzwerk bei. Zu einem ersten Kennenlernen und zu einem Erfahrungsaustausch werden die beratenden Mitglieder (nebst StellvertreterInnen) eingeladen für: 07.09.2011, 17.00 Uhr, Sitzungsraum 309.1, Rathaus. Die Geschäftsstelle ist bis Ende Juli über eine etwaige Teilnahme zu informieren, so Frau Brand weiter.

Da das Behindertenpolitische Netzwerk nicht in der Bezirksvertretung vertreten ist, so Herr Prof. Dr. Schwarze, sollte eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Behindertenpolitischen Netzwerk und dem Seniorenbeirat geschlossen werden, damit die Interessen des Behindertenpolitischen Netzwerkes durch die Seniorenbeiratsmitglieder, die an den Sitzungen der Bezirksvertretung teilnehmen, besser vertreten werden.

Besuch des Dortmunder U am 11.08.2011
Am 11.08.2011 besucht der Arbeitskreis „Kultur, Sport und Freizeit“ das Dortmunder U. Interessierte Beiratsmitglieder tragen sich bitte in die Teilnehmerliste (Umlaufmappe) ein. Herr May steht für weitere Fragen zur Verfügung, so Frau Brand.

Roxy Kino Dortmund zum Thema „Seniorenfilmreihe“:
Herr Mielicki hat sich zum Thema „Seniorenfilmreihe“ mit dem Roxy-Kino in Verbindung gesetzt. Das Roxy-Kino Dortmund hat uns gebeten, den sich in der Umlaufmappe befindlichen Fragebogen in den Stadtbezirken zu verteilen, so die Vorsitzende.


Herr Prof. Dr. Schwarze weist auf die unzumutbaren Zustände (fehlende Pflege der Außenanlage, verschmutzte Hausfassade, kein behindertengerechter Zugang, sanitäre Anlagen sind rückständig, instrumentelle Mängel usw.) in der Notärztlichen Beratungsstelle Dortmund (Beurhausstraße 26) hin. Ein erster Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung, in dem auf diese Problematik hingewiesen wurde, habe bereits stattgefunden. Er werde jedoch weiterhin mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Kontakt bleiben, so Herr Prof. Dr. Schwarze.
Frau Herzog lädt Herrn Prof. Dr. Schwarze zu der nächsten Sitzung des Arbeitskreises „Barrierefreies Dortmund“ für den 28.09.2011 ein. Auch dort könnte Herr Prof. Dr. Schwarze sein Anliegen vortragen.


Mit dem Hinweis auf die nächste öffentliche Sitzung am 01.09.2011 verabschiedet die Vorsitzende des Seniorenbeirates die Anwesenden und beendet die Sitzung um 17.05 Uhr.



Elisabeth Brand Ulla Elke Kranz Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin

Anlage:

(Siehe angehängte Datei: Info SHDO.pdf)