Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 14.10.2008
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:40 - 18:42 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch
Till Hübscher entschuldigt
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Torsten Schoeneberg

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Elisabeth Brand Seniorenbeirat entschuldigt
Dr. Friedhelm Böcker Seniorenbeirat
Peter Pfeiffer sachkundiger Bürger

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 14.10.2008, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.08.2008

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Anregungen einer Institution bzgl.
- Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem Schaufenster des "Cafe Aufbruch"
- Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Geräten zur Optimierung der kulturellen und sozial-integrativen Arbeit
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 12302-08-E2)


3.2 Spielplatz und Spielstraße auf dem Höchsten
(61)
(Drucksache Nr.: 10490-07-E3)


4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Straßenname für Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12978-08)


5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf Bezuschussung der Stelle für das Nachbarschaftsmanagement im Clarenberg für das Jahr 2009
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12800-08)


5.2 Jahresabschlussbericht 2007 (Anlage 1 und Anlage 2) und 1. Zwischenbericht 2008 (unter Berücksichtigung der Restmittel aus Vorjahren)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11933-08-E2)


5.3 Antrag auf Finanzierung einer kulturellen Veranstaltung für Kinder
(41/KB)
(Drucksache Nr.: 12973-08)


5.4 Konzertserie "Ausgezeichnete & Virtuosen"2008/2009
(Drucksache Nr.: 12974-08)


5.5 Kultur- und Vereinsförderung
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 12976-08)


5.6 Antrrag auf Übernahme von Renovierungskosten Kiga Steinkühlerweg
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12987-08)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Tag der Ehrenamtlichen/Freiwilligen in Dortmund am 05. Dezember 2008 (jährlich wiederkehrend).
hier: Vorschläge für Einzelpersonen und Gruppen.
(Drucksache Nr.: 12814-08)
- Mitteilung des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 04.09.2008 -

7. Schulen

7.1 „Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund"
Sekundarstufe I – Ergänzungen und Aktualisierungen zur Organisation der Hauptschulen und Realschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12474-08)


8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Wiederaufstellung der Statue Hoetger-Jüngling
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12969-08)


9. Kinder und Jugend

9.1 Einführung einer Junior-Card
Antrag zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 12592-08)


10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Abschlussbericht der kleinräumigen Quartiersanalyse "Hörder Neumarkt"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12496-08)


11.2 Energiebericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12295-08)


11.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 26 des Bebauungsplanes We 104 -Vinklöther Mark-
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zür Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigten Verfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12788-08)


11.4 Errichtung einer Zone 30 im Bereich der Loh-Grundschule zwischen den Straßen "Benninghofer Heide" und "Unterer Weg"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12981-08)


11.4.1 Errichtung einer "Zone-30" im Bereich der Loh-Grundschule
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12986-08)


11.4.2 Antrag auf Einrichtung einer "Zone- 30" im Bereich der Loh-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12983-08)


11.5 Einziehung der Parkplatzanlage „Platz an der Seekante“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12896-08)


11.6 Fuß/Radweg Max-Eyth-Straße auf Hörder Gebiet/Aufhebung Namensgebung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12967-08)


11.7 Schulwegsicherung Höchstener Grundschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12971-08)


11.8 Bauleitplanung; 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Seniorenresidenz Limburger Postweg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Hö 265 - Seniorenresidenz Limburger Postweg -
hier: Entscheidung über das Ergebnis zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum VEP Hö 265, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12951-08)


11.9 Kanalbau Regenrückhaltebecken Syburger Dorfstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10368-07)


12. Mitteilungen

12.1 Busumleitung der Linie 439, Campus Ost über Hörde, Aplerbeck nach Husen
(66)
(Drucksache Nr.: 10067-07-E1)


12.2 Parkplatzsituation Eingangsbereich Clarenberg und Am Oelpfad 1-9
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 12611-08-E2)


12.3 Verkehrsregelung - Lärmbelästigung - Straßenverschmutzung Straße: Auf´m Brautschatz
(66)
(Drucksache Nr.: 12016-08-E2)


12.4 Planungsstand Seniorenresidenz Limburger Postweg
(61)
(Drucksache Nr.: 12009-08-E1)


12.5 Widmung der Straße "Heimannskanpp und Wulfsiepen (Teilabschnitt)
(66)
(Drucksache Nr.: 12977-08)


12.6 Informationen zur Verwendung der Budgets in der Ergebnisrechnung im Jahr 2008
3/Dez
(Drucksache Nr.: 12979-08)


12.6.1 Betrag für Transferaufwendungen und Bewirtungskosten
(33)
(Drucksache Nr.: 12980-08)


12.7 Errichtung eines Fußweges zwischen Vorhölter Straße und Kreisstraße
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 11389-08-E1)


13. Anfragen

13.1 Auswirkungen der Anordnung einer hauswirtschaftlichen Sperre auf den Haushalt der BV-Hörde
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12968-08)


13.2 Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. des REWE-Behelfslagers Markbauernstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12984-08)


13.3 Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. der Errichtung von Parkplätzen dan der Einmündung Vinklöther Mark/Am Heisterbach
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12985-08)





Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Göbel benannt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. .§§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Torsten Behrendt, Die Linke, erklärte, dass der Antrag „Einführung einer Junior-Card“,
TOP 9.1 der Sitzung, zurückgezogen wird.

Herr Weber, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, erklärte zum wiederholten Mal, dass nach Auffassung der CDU-Fraktion die Antragstellung durch Torsten Behrendt, da dieser als alleiniger Vertreter der Partei „Die Linke“ keinen Fraktionsstatus besitzt, so gemäß Geschäftsordnung unzulässig ist.

Herr Bezirksbürgermeister Manfred Renno entgegnete daraufhin erneut, dass jeder einzelne Bürger das Recht besitzt, einen Antrag zu stellen.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern vor:

1. Zu TOP 5.2 Jahresabschlußbericht 2007 unter Berücksichtigung der Restmittel
hier: Schreiben der Geschäftsführung vom 13.10.2008

2. Zu TOP 5.6 Antrag auf Renovierungskosten Kiga Steinkühlerweg
hier: Ergänzungsantrag der Partei „Die Linke“ vom 09.10.2008

3. Zu TOP 11.6 Fuß/Radweg Max-Eyth auf Hörder Gebiet/Aufhebung Namensgebung
hier: Schreiben der Tiefbauverwaltung vom 14.10.2008 und Kopie des Beschlusses der BV-Hörde vom 17.05.1988

4. Auflistung der Sitzungstermine der BV-Hörde für das Jahr 2009

Der Antrag auf Änderung und Erweiterung der TO vom 02.10.2008 durch den Bezirksbürgermeister war bereits allen mit der Post zugegangen. Die Einfügung des TO 3.3 –Vorstellung der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – war hinfällig, da der Berichterstatter wegen terminlicher Probleme an der n Sitzung nicht teilnehmen konnte. Die Geschäftsführung wird für das Jahr 2009 eine neue Berichterstattung vereinbaren.

Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung:

Die Bezirksvertretung möge beschließen:


Einfügung des TOP 3.3
Vorstellung der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie

Einfügung des TOP 8.1

Halloweenveranstaltung in Hörde am 30.10.2008

Einfügung des TOP 11.10
Prüfung der Einrichtung einer Zone 30 auf dem Niederhofener Kohlenweg

Einfügung des TOP 12.8
Benennung des Ansprechpartners in Hörde für das Dortmund Forum

Begründung:
Um eine rechtzeitige Beschlussfassung zu erreichen, ist es nötig, die Tagesordnung um diese Punkte zu erweitern.

Der Bezirksbürgermeister ließ zunächst über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Ansonsten wurde die Tagesordnung so wie veröffentlicht beschlossen.

Herrn Renno wies daraufhin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.





zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 29.08.2008
Herr Schröder erklärte, dass auf Seite 10 unter TOP 2.1 eine Korrektur vorzunehmen sei. Richtig müsste es heißen: „ Herr Schröder erklärte für die Bürgerliste, dass sie gegen einen größeren Ausbau sei“.

Herr Tillmann wies daraufhin, dass auf der gleichen Seite der Name Halbsguth durch den Namen Tillmann zu ersetzen sei. Er habe in dieser Sitzung diese Äußerung getan.

Ansonsten wurde das Protokoll mit den og. Änderungen genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 13220-08-E1)


Beschluss:

Frau H., regte an, im Zusammenhang mit dem Prüfauftrag an die Verwaltung vor der Loh-Grundschule Tempo 30 einzuführen, dies auch in der Kebbestraße zu tun.





zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 13220-08-E2)


Beschluss:

Herr K. fragte, auf welcher Grundlage ca. 1993 die Einrichtung einer Zone 30 auf dem Niederhofer Kohlenweg abgelehnt worden sei .Er bittet um eine Sachdarstellung.



zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 13220-08-E3)


Beschluss:

Herr G. regte an, im Rahmen der diskutierten Verkehrssituation auf dem Höchsten, die zuständige Fachverwaltung auch um eine Überprüfung der Grünphase (für die Fußgänger) der Wittbräucker Straße zu bitten.





3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Anregungen einer Institution bzgl.
- Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem Schaufenster des "Cafe Aufbruch"
- Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Geräten zur Optimierung der kulturellen und sozial-integrativen Arbeit
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 12302-08-E2)


Beschluss:

Frau Krause-Jach und Herr Prof. Rainer Noltenius wurden als Sachverständige zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Frau Krause-Jach und Herr Prof. Noltenius erläuterten die Vereinsstrukturen

- -- das Cafe Aufbruch und der Betreiberverein verfolgen keinen kommerziellen Hintergrund, sondern sind gemeinnützig

---- es werden keine Gewinne erwirtschaftet, sondern zur Zeit eine „schwarze Null“

--- 15 ehrenamtliche Mitarbeiter

---- generationenübergreifend

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Erläuterung zur Kenntnis und beschließt, das „Cafe Aufbruch“ bei der Beantragung von Außengastronomie zu unterstützen und aus den Transfermitteln einen Beamer (lt. Angebot ca. 1.000 €) anzuschaffen, der im Eigentum der Stadt verbleibt, dem Cafe Aufbruch aber als ständige Leihgabe zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 3.2
Spielplatz und Spielstraße auf dem Höchsten
(61)
(Drucksache Nr.: 10490-07-E3)


Beschluss:

Herr Kneisel, Planungsverwaltung, erläuterte als Berichterstatter das Antwortschreiben des Herrn Stadtdirektor Sierau und beantwortete im Anschluss daran die Fragen aus der Bezirksvertretung

- es geht um eine Ausweitung der Spielflächen auf dem Höchsten
- auf dem Schulhof der Höchstener GS befinden sich Spielgeräte
- wegen der Umsetzung OGS ist bis 2012 auch mit einer Neugestaltung des Spielbereichs zu rechnen
- planungsrechtlich ist das Aufstellen von Spielgeräten auch in Spielstraßen möglich
- es geht natürlich auch hier um die Kostenfrage und die Frage der Verfügbarkeit von Flächen
- in dem Bereich gibt es aktuell 155 Kinder zwischen 6 und 14 JahrenDie Bezirksvertretung machte deutlich, dass die Stadt Dortmund in der Verpflichtung steht, auf dem Höchsten eine Lösung zu finden. Für kleinere Kinder sollte dies ein oder mehrere Standorte sein, die nah an den Wohnbereichen liegen. Für den Spielbereich B wäre auch der Standort der Schule denkbar.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, geeignete Standorte für die Spielbereich B und C, wie angeregt, noch einmal zu prüfen. Zudem soll Anfang 2009 ein Gesprächstermin mit Vertretern der Fachverwaltung, der IG Höchsten und den Kirchengemeinden stattfinden.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 3.3
Vorstellung der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
(01)
(Drucksache Nr.: 13209-08)




Dieser TOP wurde wieder von der Tagesordnung genommen, da der Berichterstatter aus terminlichen Gründen verhindert war.



4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Straßenname für Hörde
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12978-08)


Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, neben „Lutz Dittberner“und dem schon beschlossenen „Rudolf-Platte“ auch die Namen „Bernhard Hoetger“ und „Hans Tombrock“ in die Liste zu übernehmen, aus der zukünftig Straßennamen und Platznamen gebildet werden können. Die Fachverwaltung wird aufgefordert, diese Liste zu übernehmen und nach geeigneten Umsetzungsmöglichkeiten zu suchen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Antrag auf Bezuschussung der Stelle für das Nachbarschaftsmanagment im Clarenberg für das Jahr 2009
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12800-08)


Beschluss:



Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dem Antrag des Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. zuzustimmen und letztmalig mit 5.000 € aus den Restmitteln 2008 die vorgesehene Stelle zu unterstützen und schlägt vor, den SKF einzuladen, um sich das Konzept für eine Weiterarbeit nach 2009 vorstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: mit 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung und 15 Ja-Stimmen so beschlossen


zu TOP 5.2
Jahresabschlussbericht 2007 (Anlage 1 und Anlage 2) und 1. Zwischenbericht 2008 (unter Berücksichtigung der Restmittel aus Vorjahren)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11933-08-E2)



Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Restmittel aus dem Jahre 2007 in Höhe von zusammen 26.782 € wie folgt auszugeben:
Finanzierung einer Bogenrutsche für das Freibad Wellinghofen, ca. 5.000 €

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.3
Antrag auf Finanzierung einer kulturellen Veranstaltung für Kinder
(41/KB)
(Drucksache Nr.: 12973-08)


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Antrag der Stadt- und Landesbibliothek – Zweigbibliothek Hörde - auf Finanzierung einer kulturellen Veranstaltung für Kinder, hier: Duisburger Reibekuchentheater mit dem Stück „Die Wolke“, mit 480 € zu unter stützen. - Transfermittel -

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen






zu TOP 5.4
Konzertserie "Ausgezeichnete & Virtuosen"2008/2009
(Drucksache Nr.: 12974-08)


Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag des Herrn Hillgeris vom 10.09.2008 zu, die 7 Konzerte mit jeweils 300 € = 2.100 € aus Sparkassenmitteln zu unterstützen und stellt gleichzeitig die Frage, wie die 300 € für das ausgefallene Klavierkonzert der letzten Serie verrechnet worden sind.

Abstimmungsergebnis: 1 Enthaltung mit 17 Ja-Stimmen so beschlossen



zu TOP 5.5
Kultur- und Vereinsförderung
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 12976-08)



Beschluss:


1. Beschluss: Herr Tillmann, Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, den Verwendungszweck des Geldes auf den Ankauf für neue Bücher zu beschränken.
2. Beschluss: Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde unterstützt den Förderverein Bücherei-Wellinghofen e.V. mit 500 € für die Veranstaltung am 15.10.2008.



zu TOP 5.6
Antrag auf Übernahme von Renovierungskosten Kiga Steinkühlerweg
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12987-08)





Beschluss:

1. Herr Torsten Behrendt, Die Linke, stellt folgenden Zusatzantrag:

Die Bezirkvertretung Hörde fordert den städtischen Eigenbetrieb FABIDO dazu auf unverzüglich Gespräche mit dem Elternbeirat des Kiga Steinkühlerweg 80 zu führen, um die erforderlichen Renovierungsarbeiten und –kosten zu klären und die Renovierungsarbeiten durch entsprechende Fachbetriebe, zu Lasten von FABIDO, durchführen zu lassen. Alternativ können dem Elternbeirat die erforderlichen finanziellen Mittel oder Sachmittel, von FABIDO zu Verfügung zu gestellt werden.
Der Bezirkvertretung ist in der nächsten Sitzung hierzu Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: mit 2 Enthaltungen und 16 Nein-Stimmen abgelehnt

2. Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag auf Übernahme der Renovierungskosten des Elternbeirats des Kiga Steinkühlerweg 80 in Höhe von 738,25 € zu. Das Geld steht im Haushaltsjahr 2008 unter dem Titel „Eigeninitiative/Sachkosten“ im konsumtiven Ansatz zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: mit 3 Gegenstimmen und 15 Ja-Stimmen so beschlossen


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Tag der Ehrenamtlichen/Freiwilligen in Dortmund am 05. Dezember 2008 (jährlich wiederkehrend).
hier: Vorschläge für Einzelpersonen und Gruppen.

(Drucksache Nr.: 12814-08)


Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde benennt für den „Tag der Ehrenamtlichen“ folgende Hörder Bürgerinnen und Bürger:

1. Frau Christa Wilke, Auf dem Klei 45, 44263 Dortmund
2. Herr Manfred Wolnin,.Kirchhörder Straße 238, 44229 Dortmund......................
3. Herr Dietmar Scheiding, Wittbräucker Straße.748, 44265 Dortmund..........
4. Herr Alfred Bock, Am Remberg 17a, 44263 Dortmund..................

Wenn möglich, sollen alle vier Personen (mit je einer Begleitperson) im Jahr 2008 geehrt werden. Sollte dies nicht möglich sein, dann sind für das Jahr 2008 Frau Wilke und Herr Wolnin benannt und Herr Bock und Herr Scheiding für das Jahr 2009.

Abstimmungsergebnis: mit 16 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen so beschlossen


7. Schulen

zu TOP 7.1
„Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund"
Sekundarstufe I – Ergänzungen und Aktualisierungen zur Organisation der Hauptschulen und Realschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12474-08)


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den ersten kommunalen Bildungsbericht der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Wiederaufstellung der Statue Hoetger-Jüngling
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12969-08)





Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Wohnungsgesellschaft „gws“ zu bitten, die defekte und von der „gws“ sichergestellte Statue „Der Jüngling“ reparieren zu lassen und im öffentlichen Raum der gws-Siedlung im Bereich Schallacker als Zwischenlösung aufstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 8.2
Halloweenveranstaltung in Hörde am 30.10.2008
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 13208-08)


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmun d-Hörde stimmt der Halloween Veranstaltung am 30.10.2008 auf dem Platz an der Schlanken Mathilde zu und tritt als Mitveranstalter auf.

Abstimmungsergebnis: mit 1 Gegenstimme und 17 Ja-Stimmen so beschlossen








9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Einführung einer Junior-Card
Antrag zur TO (PDS-Offene Liste)
(Drucksache Nr.: 12592-08)


Dieser Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.



10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Abschlussbericht der kleinräumigen Quartiersanalyse "Hörder Neumarkt"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12496-08)


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Abschlußbericht zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung darum, das Sanierungsgebiet bis einschl. der Piepenstockstraße ausweiten zu lassen.

Zudem möchte die Bezirksvertretung die Ergebnisse der Mobilisierung der Eigentümer (4.2.2 der Vorlage) vorgelegt bekommen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Energiebericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12295-08)




Beschluss




Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 26 des Bebauungsplanes We 104 -Vinklöther Mark-
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigten Verfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12788-08)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu empfehlen, der Änderung des Bauungsplanes We 104 für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich (Änderung Nr. 26) zuzustimmen.
I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den
Bebauungsplan We 104 für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen
räumlichen Geltungsbereich zu ändern (Änderung Nr. 26).

Rechtsgrundlage
II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den geplanten Festsetzungen des Entwurfes der Änderung Nr. 26 des Bebauungsplanes We 104 für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 01.09.2008 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB und § 13a BauGB.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.4
Errichtung einer Zone 30 im Bereich der Loh-Grundschule zwischen den Straßen "Benninghofer Heide" und "Unterer Weg"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12981-08)


Die TOP 11.4, 11.4.1 und 11.4.2 wurden zusammen beraten.

1. Beschluss: Die Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, stellt folgenden Antrag:


zu TOP 11.4.1
Errichtung einer "Zone-30" im Bereich der Loh-Grundschule
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12986-08)


Beschluss:


Siehe TOP 11.4



zu TOP 11.4.2
Antrag auf Einrichtung einer "Zone- 30" im Bereich der Loh-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 12983-08)


Beschluss:

Siehe TOP 11.4


zu TOP 11.5
Einziehung der Parkplatzanlage „Platz an der Seekante“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12896-08)


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde verfügt gemäß § 7 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StRWG NRW) die Einziehung der Parkplatzanlage „Platz an der Seekante“ (Gemarkung Hörde, Flur 5, Flurstück 735)

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.6
Fuß/Radweg Max-Eyth-Straße auf Hörder Gebiet/Aufhebung Namensgebung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12967-08)


Beschluss:


Durch das Schreiben von Herrn Schirmer, siehe e-mail vom 14.10.2008, ist der Antrag grundsätzlich erledigt.

Die Fachverwaltung wird aufgefordert, zukünftig das Bauvorhaben nicht mehr „Bauvorhaben Max-Eyth-Straße“, sondern „Bauvorhaben Steinkühlerweg“ oder „Bauvorhaben Breslaustraße“ zu nennen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.6
Fuß/Radweg Max-Eyth-Straße auf Hörder Gebiet/Aufhebung Namensgebung
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 12967-08-E1)


siehe TOP 11.6


zu TOP 11.7
Schulwegsicherung Höchstener Grundschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 12971-08)




Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag des Vereins „Runder Tisch Prävention von Kinderunfällen“ zur Kenntnis und beschließt, einen Ortstermin mit den Vorsitzenden und der Fachverwaltung zu vereinbaren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.8
Bauleitplanung; 13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Seniorenresidenz Limburger Postweg und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Hö 265 - Seniorenresidenz Limburger Postweg -
hier: Entscheidung über das Ergebnis zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum VEP Hö 265, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12951-08)


1. Beschluss:
2. Beschluss:I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (14tägiger Planaushang) unter Ziffer 18 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.

II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich sowie die Begründung vom 19.09. 2008 öffentlich auszulegen ( Öffentlichkeitsbeteiligung ).

Rechtsgrundlage :
§ 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 41 GO NRW.

III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes Hö 265- Limburger Postweg - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Bereich und der Begründung vom 19.09. 2008 zu und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 Satz 1 i.V.m § 12 BauGB.

IV. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt dem zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt abzuschließenden Durchführungsvertrag - Teil A - (Anlage dieser Vorlage) zu.

Rechtsgrundlage:
Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme und 17 Ja-Stimmen so beschlossen




zu TOP 11.9
Kanalbau Regenrückhaltebecken Syburger Dorfstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10368-07)





Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt den Bau des Regenrückhaltebeckens Syburger Dorfstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 1.800.000 EURO.


Abstimmungsergebnis; einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.10
Prüfung der Einrichtung einer Zone 30 auf dem Niederhofener Kohlenweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13204-08)


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stellt eine Beschlussfassung zurück und fordert die Fachverwaltung auf, in Absprache mit der Polizei die Einhaltung der Geschwindigkeit regelmäßig zu kontrollieren und der Bezirksvertretung über die Ergebnisse einen Bericht zukommen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Busumleitung der Linie 439, Campus Ost über Hörde, Aplerbeck nach Husen
(66)
(Drucksache Nr.: 10067-07-E1)







Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Herrn Stadtdirektor Ullrich Sierau zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.2
Parkplatzsituation Eingangsbereich Clarenberg und Am Oelpfad 1-9
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 12611-08-E2)




Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 25.08.2008 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.3
Verkehrsregelung - Lärmbelästigung - Straßenverschmutzung Straße: Auf´m Brautschatz
(66)
(Drucksache Nr.: 12016-08-E2)





Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Herrn Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 16.09.2008 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.4
Planungsstand Seniorenresidenz Limburger Postweg
(61)
(Drucksache Nr.: 12009-08-E1)





Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Herrn Stadtdirektors Ullrich Sierau vom 11.08.2008 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.5
Widmung der Straße "Heimannskanpp und Wulfsiepen (Teilabschnitt)
(66)
(Drucksache Nr.: 12977-08)




Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt das Schreiben der Tiefbauverwaltung vom 11.09.2008 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 12.6
Informationen zur Verwendung der Budgets in der Ergebnisrechnung im Jahr 2008
3/Dez
(Drucksache Nr.: 12979-08)





Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Steitz bzgl. der Informationen zur Verwendung der Budgets in der Ergebnisrechnung im Jahr 2008 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 12.6.1
Betrag für Transferaufwendungen und Bewirtungskosten
(33)
(Drucksache Nr.: 12980-08)





Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung von StA 33 bzgl. des Betrages für Transferaufwendungen und Bewirtungskosten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 12.7
Errichtung eines Fußweges zwischen Vorhölter Straße und Kreisstraße
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 11389-08-E1)





Beschluss:



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Herrn Stadtdirektors Ullrich Sierau zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 12.8
Benennung des Ansprechpartners in Hörde für das Dortmund Forum
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13206-08)







Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung bzgl. des Ansprechpartners für das Dortmund-Forum zur Kenntnis.








13. Anfragen

zu TOP 13.1
Auswirkungen der Anordnung einer hauswirtschaftlichen Sperre auf den Haushalt der BV-Hörde
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12968-08)




Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.09.2008 zu den“ Auswirkungen der Anordnung einer hauswirtschaftlichen Sperre“
zur Kenntnis.

Die Beantwortung erfolgte bereits durch das Schreiben des Dezernenten Wilhelm Steitz, s. TO 12.6 der Sitzung.






zu TOP 13.2
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. des REWE-Behelfslagers Markbauernstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12984-08)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2008 bzgl. des REWE-Behelfslagers in der Bauflucht „Markbauernstraße“ zur Kenntnis.






zu TOP 13.3
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. der Errichtung von Parkplätzen dan der Einmündung Vinklöther Mark/Am Heisterbach
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12985-08)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.09.2008 bzgl. der Errichtung von Parkplätzen an der Einmündung Vinklöther Mark/Am Heisterbach zur Kenntnis.







Manfred Renno Jutta Göbel Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer