Schulausschuss

Niederschrift

über die 3. Sitzung des Schulausschusses

am 17.02.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:45 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Gabriele Schnittker (SPD)

Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
Rm Volkan Baran (SPD)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm André Buchloh (CDU)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
Rm Wolfram Frebel (B’90/Die Grünen)
Rm Martin Grohmann (SPD)
sB Beate Herweg (FDP/Bürgerliste)
Rm Thorsten Hoffmann (CDU)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Saziye Köse (B’90/Die Grünen)
Rm Serpil Kosan-Yüzer (Die Linken)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Margot Pöting (SPD)
Rm Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Roland Spieß (SPD)
Rm Uwe Waßmann (CDU)

2. Beratende Mitglieder:

Ina Annette Bierbrodt (Vertreterin der ev. Kirche)
Lydia Buder-Pokall (Stadtelternschaft)
Markus F. Drolshagen (Behindertenpolitisches Netzwerk)

Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
Fabian Erstfeld (Bezirksschülervertretung)
sE Yusuf Güclü (Ausländerbeirat) Monika Landgraf (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung
StR’in Waltraud Bonekamp
Ralf Dallmann
Siegfried Flenner
Ulrike Klingsporn
Thomas Köthe
Dieter Krause
Martina Raddatz-Nowack
Bodo Schneider
Renate Tölle
Thomas Walzl

4. Schulaufsicht

Waltraud Frische

5. Gäste

Rainer Jähnke (Sprecher der Berufskollegs)

Leon Moka (Sprecher der Hauptschulen)
Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)
Jörg Skubinn (Sprecher der Realschulen)
Anne Smerdka (Sprecherin der Gymnasien)




Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 3. Sitzung des Schulausschusses,
am 17.02.2010, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.0 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2009

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2009


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Neubau einer Dreifachsporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15518-09-E4)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15518-09-E5)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Sachstandsbericht zur Prüfung schulorganisatorischer Maßnahmen; hier: Wichlinghofer-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00139-10)

3.2 Sachstandsbericht zur Prüfung schulorganisatorischer Maßnahmen; hier: Grafen-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00049-10)

3.3 Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen;
hier: Loh-Grundschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00140-10)

3.4 Sachstandsbericht zur Anmeldesituation 2010/11 an den Dortmunder Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00213-10)

3.5 Förderung kommunaler Schulprojekte im Schuljahr 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15882-09)

3.6 Computer- und netzwerkgestützte Verwaltung an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15740-09-E2)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

4.1 Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15906-09-E3)

4.2 Robert-Schuman-Berufskolleg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16379-09-E2)


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
nicht besetzt


6. Anträge / Anfragen

6.1 schulbegleitende Hilfen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 00310-10)






1. Regularien

Die Sitzung wurde von der Vorsitzenden - Frau Schnittker - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Schulausschuss beschlussfähig ist.



zu TOP 1.0
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NRW wurde nachstehend aufgeführtes stimmberechtigtes Mitglied des Schulausschusses zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet:

Frau Heidrun Erdmann-Rapkay

Anschließend begrüßte die Vorsitzende die neuen beratenden Mitglieder im Schulausschuss, Herrn Markus Drolshagen (Behindertenpolitisches Netzwerk) und Frau Lydia Buder-Pokall (Stadtelternschaft).


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr André Buchloh benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2009

Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Schulausschusses am 26.11.2009 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2009

Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Schulausschusses am 09.12.2009 wurde einstimmig genehmigt.



2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten


zu TOP 2.1
Neubau einer Dreifachsporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15518-09-E4)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15518-09-E5)

Frau Blotenberg sprach sich dafür aus, die Verknüpfung zum Goethe-Gymnasium aus dem Antrag der SPD-Fraktion zu streichen.

Herr Buchloh stand dem Antrag grundsätzlich positiv gegenüber. Allerdings halte er eine Entscheidung erst dann für angebracht, wenn die Planung im Ausschuss vorgestellt worden ist.

Herr Spieß widersprach Herrn Buchloh. Im Rahmen des Baubeschlusses bestehe noch die Möglichkeit, auf die Planungen Einfluss zu nehmen. Mit dem Änderungsvorschlag von Frau Blotenberg zeigte er sich einverstanden.

Auch Herr Rettstadt signalisierte seine Zustimmung zu dem geänderten Antrag.

Nach Abschluss der Diskussion erfolgte die Abstimmung über den Antrag.

Der Schulausschuss beschloss einstimmig folgenden auf Vorschlag von Frau Blotenberg geänderten Antrag der SPD-Fraktion:

Der lange geplante Neubau einer Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium in Wischlingen soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Ein entsprechender Bausbeschluss soll zeitnah erfolgen.
3. Angelegenheiten der Schulverwaltung


zu TOP 3.1
Sachstandsbericht zur Prüfung schulorganisatorischer Maßnahmen; hier: Wichlinghofer-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00139-10)

Der Schulausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Sachstandsbericht zur Prüfung schulorganisatorischer Maßnahmen; hier: Grafen-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00049-10)

Der Schulausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grundschulen;
hier: Loh-Grundschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00140-10)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 00140-10-E1)

Herr Rettstadt beantragte, die Vorlage dahingehend zu ergänzen, dass die Loh-Grundschule als Dependance der Benninghofer Grundschule geführt wird. Anschließend begründete er den Antrag seiner Fraktion.

Nach Information von Herrn Waßmann soll die Sicherung der Betreuung 13 plus auch Gegenstand der Gespräche zwischen der Schulgemeinde und der Verwaltung gewesen sein. Aussagen dazu seien aber in der Vorlage nicht zu finden.

Frau Tölle teilte mit, dass die Frage der Betreuung auch Gegenstand des gemeinsamen Gesprächs gewesen ist. Die Verwaltung habe zugesagt, Hilfestellung zu leisten. Die Betreuung liege in der Hand des Familien-Projekts. Es sollen Lösungen gefunden werden, um die Betreuung auch künftig zu gewährleisten.
Aus ihrer Sicht wäre ein zusätzlicher Runder Tisch nicht erforderlich, da es bereits eine enge Kommunikation mit Schulaufsicht, beteiligten Schulleitungen und Elternvertretungen gebe. Das werde auch weiterhin so sein.

Zum vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion machte Herr Spieß seine Bedenken deutlich. Nach der Begründung handele es sich weniger um schulorganisatorische Maßnahmen, sondern mehr um Dinge, die auf der kommunikativen Ebene, im pädagogischen Bereich zu klären sind.
Eine Zustimmung der SPD-Fraktion wäre möglich, wenn man den Antrag als Empfehlung an die Verwaltung formulieren würde.

Frau Bonekamp erläuterte, in den ausführlichen Gesprächen mit den Vertretern der Loh-Grundschule wurde die Frage einer Dependanceschule angesprochen, aber sie wurde eindeutig verneint.
Bei der Frage von Standortschließungen müsse sehr vorsorglich und überlegt vorgegangen werden. Dabei spielen sowohl wirtschaftliche als auch immobilienwirtschaftliche Fragen eine Rolle und letztlich auch der Standort. Bei einem Standort, an dem über mehrere Jahre eine Klassenbildung aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Mindestgrößen nicht möglich ist, müsse man unter wirtschaftlichen und vor allen Dingen pädagogischen Gründen überlegen, ob es angemessen ist, eine Schule weiterzuführen. Für 24 Kinder wird 1 Lehrer zur Verfügung gestellt. Wenn man sich immer wieder den Luxus erlaube, ganz kleine Klassen mit einem Lehrer auszustatten, gehe das zu Lasten der großen Klassen.

Frau Blotenberg unterstrich das Erfordernis eines homogenen Übergangs. Dabei müsse auch die Frage der Vertretungsregelung im Auge behalten werden.
Wenn man die Auflösung einer Schule betreibe und in allen Punkten ein einstimmiges Ergebnis in der Schulkonferenz erzielt werden konnte, sei das schon eine großartige Leistung der Verwaltung.
Sie signalisierte die Zustimmung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem schriftlichen Antrag der FDP-Fraktion.
Abschließend bezog sie sich auf die Grafik Schülerzahlen (Anlage 1 der Vorlage) und bat um Erklärung für die Abweichungen. Auch hätte sie sich eine Darstellung für die einzelnen Stadtbezirke gewünscht.

Frau Schnittker schlug vor, in einer der nächsten Sitzungen die tatsächlichen Anmeldezahlen für die Grundschulen, Hauptschulen usw. zu behandeln.
Als Kompromiss zum Begriff Dependance-Schule schlug sie Kooperationsschule vor.

Für die CDU-Fraktion machte Herr Neumann deutlich, die Verwaltung, Schule, Lehrerschaft und Eltern hätten sich mit ihren Belangen bisher gut einbringen können und wären zu einem einstimmig Votum gekommen. Insofern halte man den Antrag nicht für erforderlich, werde sich aber einer Empfehlung nicht verschließen.

Herr Rettstadt bezog sich auf die Ausführungen von Frau Tölle. Er stelle es sich schwierig vor, zwei unterschiedliche Betreuungsmodelle (Loh-Grundschule – 13 plus; Benninghofer Schule – Offene Ganztagsschule) nebeneinander laufen zu lassen.
Danach ging er noch einmal auf den schriftlichen Antrag ein und erklärte sich mit dem Änderungsvorschlag von Herrn Spieß einverstanden.

Herr Erstfeld unterstützte aus Sicht der Bezirksschülervertretung generell die Pläne der Verwaltung, die Loh-Grundschule zu schließen. Begrüßenswert sei auch, dass sich die Übergangsphase für die verbleibenden Schüler über einen längeren Zeitraum erstrecke.

Auf die Fragen / Anmerkungen von Frau Landgraf, Herrn Spieß und Frau Blotenberg gingen Herr Dallmann und Frau Frische ein:

- Der Vorschlag der Verwaltung sei, das wurde auch mit den Eltern so besprochen, die Loh-Grundschule aufzulösen und nicht als Teilstandort eines anderen Standortes fortzuführen. Die Auflösungsentscheidung solle zum Schuljahresende 2011/12 greifen. Das bedeute, die Loh-Grundschule bleibe über 2 Jahre hinweg noch in voller Funktion
- Ohne Herrn Bandulewitz vorgreifen zu wollen, sei sie überzeugt, dass es Lösungen geben werde, die die Wünsche und Bedürfnisse der Eltern der Loh-Grundschule im Interesse ihrer Kinder berücksichtigen. Herr Bandulewitz befinde sich in ständigem Kontakt mit den Schulen.

Der Schulausschuss beschloss einstimmig folgenden geänderten Antrag der Fraktion FDP / Bürgerliste:

Der Verwaltung wird empfohlen, im Rahmen der geplanten Standortschließung der Loh-Grundschule einen `Runden Tisch` einzurichten, der aus Vertretern der Schulkonferenz der Loh-Grundschule, Vertretern der Benninghofer-Grundschule sowie Vertretern der Schulverwaltung besteht.

Der Runde Tisch soll in regelmäßigen Abständen tagen, um die während der Übergangsphase auftretenden offenen Fragen einvernehmlich zu lösen.

Der Schulausschuss ist regelmäßig zu informieren.

Der Schulausschuss lehnte mehrheitlich (2 Ja, 18 Nein) folgenden Antrag von Herrn Rettstadt auf Ergänzung der Vorlage ab (S. 3, Pkt. 5., zweiter Absatz):

.. die Auflösung zum Schuljahresende 2011/2012 vollzogen werden. Die Benninghofer- Grundschule gilt solange als Kooperationsschule der Loh-Grundschule.


Unter Einbeziehung des geänderten Antrages der Fraktion FDP / Bürgerliste empfahl der Schulausschuss einstimmig (18 Ja, 2 Enthaltungen) dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die Auflösung der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule „Loh-Grundschule“, Benninghofer Straße 256, zum Ende des Schuljahres 2011/12 (31.07.2012) nach § 81 Abs. 1 und 2 des Schulgesetzes NRW (SchulG).
Herr Dallmann sagte zu, die Schüleranmeldezahlen für alle Stadtbezirke in der nächsten Sitzung des Schulausschusses zur Verfügung zu stellen.


zu TOP 3.4
Sachstandsbericht zur Anmeldesituation 2010/11 an den Dortmunder Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00213-10)

Auf die Nachfragen von Herrn Weintz teilte Herr Dallmann mit:
- Die Zügigkeiten wurden aufgrund vorhergehender Raumanalysen (Aspekt einbezogen: Klassen-, Mehrzweckräume, OGS-Bereich) festgelegt, als vor drei Jahren die Schulbezirke abgeschafft wurden (Ratsbeschluss).
- Im Moment gebe es im Grundschulbereich insgesamt in den 93 Grundschulen 685 Kinder, die dort den gemeinsamen Unterricht besuchen. Das könne der Schulstatistik entnommen werden.

Frau Frische ging auf die Frage von Herrn Rettstadt ein:
Das Wahlverhalten der Eltern ist mitbestimmend für die Aufnahme an den Schulen. Nach dem Schulgesetz gebe es keine großen Möglichkeiten, eine flächendeckend gleiche Verteilung zu erreichen. Das werde zukünftig sicherlich noch problematisch.

Der Schulausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Anmeldesituation 2010/11 an den Dortmunder Grundschulen zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Förderung kommunaler Schulprojekte im Schuljahr 2009/10
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15882-09)

Frau Schnittker äußerte sich sehr positiv über die Vorlage.

Herr Neumann stimmte dem Lob der Vorsitzenden zu. Er bat darum, künftig zur besseren Lesbarkeit eine Übersicht über die Abkürzungen beizufügen.

Auch Herr Spieß sah die Vorlage als sehr gelungen an.

Frau Tölle erläuterte, die Evaluation sei Bestandteil der Ausschreibung. Alle Schulen müssten Berichte abgeben. Nach deren Auswertung werde dann der Schulausschuss entsprechend informiert.

Der Schulausschuss nimmt die im Schuljahr 2009/10 geförderten kommunalen Schulprojekte zur Kenntnis.


zu TOP 3.6
Computer- und netzwerkgestützte Verwaltung an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15740-09-E2)

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.



4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft


zu TOP 4.1
Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15906-09-E3)

Herr Flenner ging auf die Anmerkungen / Fragen von Frau Blotenberg, Frau Pöting, Herrn Spieß und Frau Landgraf ein:

- Nach dem Beschluss des Schulausschusses vom 15.06.2006 sollte regelmäßig über die Kontrollen auf Schimmelpilzbefall und ähnliche Belastungen in den Pavillongebäuden berichtet werden. Diese Vorlage solle dem nachkommen. Es handele sich nur um den Bericht, welche Untersuchungen durchgeführt und welche Maßnahmen eingeleitet wurden. Es gehe hierbei nicht um das Thema Priorität oder Ersatz der Pavillons.
- Bei den Pavillons handele es sich um solche, die in den 60er Jahren gebaut wurden. Sie seien nicht zu verwechseln mit den Schulraumcontainern, die zur Zeit beispielsweise während der Bauphasen oder bei zusätzlichem Bedarf aufgestellt werden.
- Er sagte zu, bei der nächsten Vorlage darauf zu achten, dass einheitliche und selbsterklärende Begriffe verwandt werden (guter Zustand – es ist kein Instandhaltungsbedarf akut zu sehen; befriedigender Zustand – ist der normale Instandhaltungsbedarf; ausreichender oder schlechter Zustand – erhöhter Instandhaltungsbedarf ist gegeben)
- Sofern das Baujahr der Gesamtschule Gartenstadt in den alten Akten zu finden ist, werde er es nachliefern.
(Hinweis: Nach Auskunft der Städt. Immobilienwirtschaft ließ sich das Baujahr 1972 feststellen)

Der Schulausschuss nahm die aktualisierte Liste der Pavillongebäude zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Robert-Schuman-Berufskolleg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16379-09-E2)

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
- unbesetzt -



6. Anträge / Anfragen


zu TOP 6.1
schulbegleitende Hilfen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 00310-10)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 00310-10-E1)

Frau Bonekamp sagte eine schriftliche Beantwortung für die nächste Sitzung zu.
Sie führte aus, dass die Stadt Dortmund aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung nur Maßnahmen umsetzen kann, zu denen sie rechtlich verpflichtet, die notwendig und unaufschiebbar sind. Neue Maßnahmen dürfen nicht initiiert werden. Die Maßnahmen, die als freiwillige Maßnahmen im Regionalen Bildungsbüro und auch bei der RAA angesiedelt sind, wurden aufgelistet und im Verwaltungsvorstand und mit dem Kämmerer besprochen, der versuchen wird, eine Mittelfreigabe durch die Bezirksregierung in Arnsberg zu erhalten.
Im März werde der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 eingebracht. Sie hoffe auf positive Entscheidungen im Sinne der schulbegleitenden Hilfen. Es handele sich um Maßnahmen, die die Schullandschaft unterstützen und dringend in Dortmund benötigt würden.






Frau Raddatz-Nowack verabschiedete sich kurz von den Mitgliedern des Schulausschusses (neue Funktion als stellv. Geschäftsführerin bei der Arbeitsgemeinschaft im JobCenter Dortmund bis Ende 2010).
Frau Schnittker wünschte ihr viel Erfolg für ihre neue Tätigkeit.



Die Vorsitzende beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 16.45 Uhr.



Schnittker Buchloh Lieberknecht
Vorsitzende Ratsmitglied stellv. Schriftführerin