Bezirksvertretung Scharnhorst

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 16.03.2021, Beginn 15:30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 15.12.2020

1.5 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21)

2. - nicht besetzt -

3. Berichterstattungen

3.1 Weiterentwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Kurl
hier: Berichterstattung des Stadtplanungsamtes
Empfehlung

3.2 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“ um die westlich angrenzende Fläche
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
II. Beschluss über die 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19454-20)

3.2.1 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“ um die westlich angrenzende Fläche
hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
II. Beschluss über die 2. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Husen-Kurl“
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19454-20-E1)

3.3 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -, hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, V. Feststellungsbeschluss, VI. Satzungsbeschluss.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19564-21)

3.3.1 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -, hier: I. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, V. Feststellungsbeschluss, VI. Satzungsbeschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19564-21-E1)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 19564-21)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Fahrbahnschäden in der Straße Werzenkamp
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 15697-19-E33)

4.2 Antrag der AWO Jugendfreizeitstätte Derne auf Gewährung einer Förderung für eine Terassenüberdachung und Infrarotstrahlern
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 15697-19-E31)

4.3 Antrag der KGA Im Weidkamp e. V. auf Sanierungsmittel 2021 für den Spielplatz
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 15697-19-E30)

5. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

5.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)

5.2 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21)

5.3 Livestream-Übertragungen von Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20220-21)

5.3.1 Transparenz und Bürgernähe in Corona-Zeiten – Sitzungen der BV Scharnhorst online übertragen
Antrag zur TO (AfD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20259-21)

6. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

6.1 Bauleitplanung: 86. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des Bebauungsplanes Scha 115 - Bezirksfriedhof Derne - (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6 -)
hier: I. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 86 - Feuer- und Rettungswache 6), II. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes (Änderung Nr. 1 - Feuer- und Rettungswache 6), III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19395-20)

6.2 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19297-20)

6.2.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19297-20-E4)

6.3 Feststellung, welche im Eigentum der Stadt Dortmund befindlichen Gebäude im Stadtbezirk Scharnhorst geeignet sind, mit Photovoltaikanlagen ausgestattet zu werden und Feststellung einer entsprechenden Kosten-Nutzen-Analyse
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19767-21)

6.4 Graffiti-Beseitigung intensivieren
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19736-21-E1)

6.5 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 18803-20)

7. Mobilität, Infrastruktur. Grün

7.1 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)

7.2 Erneuerung der Lichtsignalanlage 2125 im Stadtbezirk Scharnhorst
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19246-20)

7.3 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
hier: Standortprüfung der vorgeschlagenen Einsatzorte Stb. Scharnhorst
(66)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E45)

7.4 Aufstellung von Verkehrsbaken am Ende der Mansfeldstraße, vor der Brücke über den Kirchderner Graben und an der Brücke auf dem Baukamp bis zum Ende der Wohnbebauung gem. beiliegender Skizze
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19762-21)

7.4.1 Verkehrsberuhigung Mansfeldstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19762-21-E1)

7.5 Installation eines Absperrgittert an der Abfahrtsrampe der U-Bahnhaltestelle Flughafenstrasse in Richtung Grevel
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19760-21)

7.6 Instandsetzung des Gehweges in der Meuselwitzstraße in Höhe des Wohnheimes der Diakonie
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19764-21)

7.7 Rückbau der ca. 3 m hohen und ca. 8 m langen baufälligen Ziegelsteinmauer in Höhe der Bushaltestelle Im Schellenkai in Dortmund-Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19761-21)

7.8 Erneuerung der Beleuchtung in der Friedrich-Hölscher Straße - vor Hausnummer 373 und 400 - inklusive der Errichtung von zwei neuen Fußgängerüberwegen und der damit verbundenen Demontage zweier Lichtsignalanlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19756-21)

7.9 Ertüchtigung der Anbindung Westfalenhütte an B236 (Amazon Paketverteilzentrum)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19923-21)

7.10 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)

7.11 Flemerskamp: Bürgersteige fertigstellen und Schrägparken ermöglichen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20226-21)

7.12 Verkehrssicherheit Husener Straße verbessern
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20227-21)

7.13 Bänke und Müllkörbe in Scharnhorst ergänzen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20245-21)

7.14 Halteverbotsschilder Baukamp
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20179-21)

7.15 Radfahrweg Rahmsloher Weg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20180-21)

7.16 Verkehrskonzept Husener Eichwaldstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13347-19-E2)

8. Kinder, Jugend, Schule

8.1 Kinderfeuerwehr Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20)

8.2 Instandsetzung des Bolzplatzes auf der Grünfläche Woldenmey / Ecke Liethschulteweg in Dortmund-Derne
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19759-21)

8.3 Prüfung, ob der Kinderpielplatz an der Kornblumenstraße, Ecke Rotdornallee, in diesem Bereich noch benötigt wird und mit welchem Aufwand er ggf. hergerichtet werden kann.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19765-21)

8.4 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 Abs. 2 i.V.m. § 85 GO NRW zur Umsetzung des Schulbauprogramms (Modulbaupaket 3)
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19544-21)

8.5 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)

8.6 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)

9. Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie

9.1 Anpassungen in den Aktionsräumen des 'Aktionsplan Soziale Stadt Dortmund'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19100-20)

9.2 Öffentliche Toiletten
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 20221-21)

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20221-21-E1)

10. Kultur, Sport, Freizeit

11. Finanzen und Liegenschaften

11.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021
hier: Zuschuss zur Wiederherstellung des Jugendvereinsheims SG Alemannia Scharnhorst 1919 e.V.
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15697-19-E29)

11.2 Ankauf oder Anmietung einer Teilfläche des ausgebauten Parkplatzes der Firma Redpath Deilmann in Kurl westlich des Verbindungsweges zwischen der Husener Straße und dem Schulzentrum an der Husener Eichwaldstraße
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19763-21)

11.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2019
hier: Aufhebung eines Beschlusses vom 04.12.2018 Mittel Graffitibeseitigung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12380-18-E48)

11.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021
hier: Aufbau eines Fahrradstützpunktes mit Freiluftsitzflchen auf dem Gelände der Paul-Dohrmann-Schule in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15697-19-E34)

11.5 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2020/2021
hier: Baumpflegearbeiten BV Viktoria Kirchderne unterstützen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15697-19-E35)

11.6 Kultur- und Vereinsförderung März 2021
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 20225-21)

11.6.1 Kultur- und Vereinsförderung März 2021
Gemeins. Vorschlag zur TO(CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20225-21-E1)

12. Anfragen

12.1 Schwelle zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Dörnenstraße in Höhe Hausnummer 53
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19580-21)

13. Mitteilungen

13.1 Bergmanns-Ampeln im Stadtbezirk Scharnhorst
(66)
(Drucksache Nr.: 17054-20-E3)

13.2 Ortstermin der Bezirksvertretung
hier: Raumbedarf Roncalli-Grundschule
(40)
(Drucksache Nr.: 17363-20-E2)