Niederschrift
über die 24. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
am 11.09.2007
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 15:55 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt
Michaela Wolff
CDU
Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher
Michaela Bierhoff
Frank Eckert
B90/Die Grünen
Markus Scheffler
FDP
Christian Gronek
PDS
Konstantin Löbbert
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Seniorenbeirat
Dietrich Labenz
Heide Schröder
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 11.09.2007, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 21.08.2007
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
3.1 Stadtbezirksgrenzeinteilung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09169-07)
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 Gehwegausbau Horstmarer Straße von der Straße Nordbruch bis kurz vor Erich-Kuhn-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09289-07)
5.2 Maßnahmen für den Radverkehr
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09391-07)
5.3 Erstellung einer Jugendspielfläche im Rahmen der Entwicklung des Stadtteilparks und Mehrzweckplatzes auf der Gneisenau-Fläche
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09750-07)
5.4 Bürgersteigabsenkung an der Straße Auf der Wenge/Ecke Altenderner Straße und Nachbesserung der Absenkung Im Schellenkai/Ecke Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09751-07)
5.6 Beschilderung Vogelsangskamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09748-07)
5.7 Modernisierung der ehemaligen Ruhr-Lippe-Wohnungen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09757-07)
5.8 Ausbesserung des Gehwegs an der Altenderner Straße an der Bushaltestelle gegenüber der Hauptschule Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09752-07)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
7.1 Spielplatz Feldhauskamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09746-07)
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
9.1 Sportplatz Husen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09749-07)
10. Finanzen und Liegenschaften
10.1 Jahresabschlussbericht 2006 und 1. Zwischenbericht 2007 (einschließlich Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren)
Beschluss (Drucksache Nr.: 08510-07)
10.2 Vereinsförderung - Teil 2 -
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09719-07)
10.3 Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Scharnhorst (Amt3S) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
- hier: Spielgeräte für Husen/Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06568-06-E7)
11. Anfragen
12. Mitteilungen
12.1 Statusbericht - erledigt -
() (Drucksache Nr.: 09670-07)
12.2 Verkehrsberuhigung - Tempo 30 - Auf dem Brink
(66) (Drucksache Nr.: 08841-07-E1)
12.3 Gebäudenutzung Altenderner Straße 55 (ehemaliges Unionshaus)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08116-07-E1)
12.4 Beleuchtung des Fußweges im Zechenwäldchen in Dortmund Scharnhorst, Friedrich-Hölscher-Straße
(60) (Drucksache Nr.: 07537-07-E1)
Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Lüning benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Es werden Anträge zu TOP 3.1 von der SPD- als auch CDU-Fraktion und Anträge zu TOP 10.1 und 10.2 von der SPD-Fraktion vorgelegt.
Weiterhin wird auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion die Berichterstattung zu TOP 3.1 einstimmig als entbehrlich betrachtet.
Die Tagesordnung wird mit genannten Änderungen festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 21.08.2007
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Scheffler - die Niederschrift.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
zu TOP 3.1
Stadtbezirksgrenzeinteilung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09169-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und die Stadtbezirksgrenzen entsprechend zu verlegen.
zu TOP 3.1.1
Stadtbezirksgrenzeinteilung
erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09169-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung bei der Bestimmung von neuen Stadtbezirksgrenzen die Straßen 'Am Dingelkamp' und 'Am Beisenkamp' dem Stadtbezirk Scharnhorst zuzuordnen.
Ebenso soll das sogenannte 'Kirchderner Wäldchen' - an der Grenze des Stadtbezirks Scharnhorst zur Innenstadt-Nord - auch dem Stadtbezirk Scharnhorst zugewiesen werden.
zu TOP 3.1.2
Stadtbezirksgrenzeinteilung
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09169-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit Mehrheit - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Gronek sowie der Enthaltung des Herrn Scheffler - den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, die Grenze vom Stadtbezirk Scharnhorst zum Stadtbezirk Brackel zu ändern und zwar im Bereich des DB Haltepunktes Dortmund-Scharnhorst sowie des P+R Platzes.
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 5.1
Gehwegausbau Horstmarer Straße von der Straße Nordbruch bis kurz vor Erich-Kuhn-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09289-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig den Gehwegausbau Horstmarer Straße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 130.000 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 170 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66_17002014004 – Abrechnungsfähige Maßnahmen. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung wird die Investitionsfinanzstelle 66S17002014063 gebildet.
Folgende Auszahlungen sind vorgesehen:
Haushaltsjahr 2007: 40.000 Euro
Haushaltsjahr 2008: 90.000 Euro
Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 5.410 Euro.
zu TOP 5.2
Maßnahmen für den Radverkehr
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09391-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die beabsichtigten Verbesserungen für den Radverkehr im Bereich der Altenderner Straße zwischen Flautweg und Körtingsweg zustimmend zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Erstellung einer Jugendspielfläche im Rahmen der Entwicklung des Stadtteilparks und Mehrzweckplatzes auf der Gneisenau-Fläche
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09750-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung mit dem Grundstückseigentümer im Zusammenhang mit der Entwicklung des Stadtteilparks und des Mehrzweckplatzes auf dem Gneisenau-Gelände über die Erstellung einer Jugendspielfläche in Verhandlung zu treten bzw. dies zu veranlassen.
zu TOP 5.4
Bürgersteigabsenkung an der Straße Auf der Wenge/Ecke Altenderner Straße und Nachbesserung der Absenkung Im Schellenkai/Ecke Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09751-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die an den og. Stellen notwendigen Bürgersteigabsenkungen zu veranlassen bzw. nachzubessern.
zu TOP 5.6
Beschilderung Vogelsangskamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09748-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die Ausschilderung in den Straßen 'Vogelsangskamp' und 'Lohheide' zu überprüfen.
Die Beschilderung gerade an den Fußwegen von der Lohheide in den Vogelsangskamp ist irritierend.
Auf der Seite der Lohheide werden die Hausnummern der Lohheide fortgeführt. Betritt man den selben Weg jedoch von der anderen Seite, so hat man dort die fortgeführten Hausnummern des Vogelsangskamp. Die führt zu Verwirrungen, die bei Einsätzen von Rettungsdiensten wertvolle Zeit kosten kann.
zu TOP 5.7
Modernisierung der ehemaligen Ruhr-Lippe-Wohnungen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09757-07)
Die 484 Wohnungen (ehemals Ruhr-Lippe) im Südwesten der großen Siedlung in Scharnhorst dürfen von der Modernisierung nicht abgekoppelt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - das Amt für Wohnungswesen mit der den Eigentümer vertretenden Firma der 'Seitz Consul' Gespräche aufzunehmen. Ziel muss es sein, den Eigentümer zu veranlassen:
1. Die Kälte leitenden Alufenster durch Kunststofffenster zu ersetzen.
2. Wärmedämmungen an den Gebäuden vorzunehmen, um auch besonders die Außenwohnungen ausreichend beheizen zu können.
zu TOP 5.8
Ausbesserung des Gehwegs an der Altenderner Straße an der Bushaltestelle gegenüber der Hauptschule Derne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09752-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, den Gehweg an der og. Stelle auszubessern.
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
zu TOP 7.1
Spielplatz Feldhauskamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09746-07)
Die Bezirkvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die Realisierung des Spielplatzes Feldhauskamp / Grüggelsort vorrangig zu behandeln, damit eine zeitnahe Nutzung durch die Kinder möglich wird.
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 9.1
Sportplatz Husen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09749-07)
Die SPD-Fraktion betrachtet ihren Antrag vorerst als eingebracht.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beauftragt einstimmig die Verwaltung zu prüfen, was der Neubau eines Sportplatzes an anderer Stelle in Husen kosten würde. Als neuer Standort bietet sich das Gelände an der Husener Straße hinter der Hausnummer 20 (ehemalige Zeche Kurl) an.
Dabei soll auch geprüft werden:
ob eine Refinanzierung durch die Vermarktung der Fläche des jetzigen Sportplatzes (Husener Eichwaldstraße 278) möglich ist.
ob die Besitzer (Harpen /RWE) des Grundstücks (hinter Husener Straße 20) die Möglichkeit einräumen würden, den neuen Sportplatz auf Basis eines Erbpachtvertrages zu bauen.
ob es weitere Alternativstandorte für den Sportplatz gibt.
10. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 10.1
Jahresabschlussbericht 2006 und 1. Zwischenbericht 2007 (einschließlich Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08510-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Jahresabschlussbericht 2006 und den 1. Zwischenbericht 2007 einstimmig zur Kenntnis.
Der Bezirksvertretung Scharnhorst stehen im konsumtiven Ansatz Restmittel aus Vorjahren in Höhe von 7.974,00 € zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um Mittel, die bei abgeschlossenen und vollständig abgerechneten Maßnahmen nicht mehr benötigt werden. In Höhe dieser Mittel kann die Bezirksvertretung Scharnhorst neue Beschlüsse fassen. Bei der Beschlussfassung der neuen Maßnahmen ist darauf zu achten, dass nur Beschlüsse gefasst werden können, die dem konsumtiven Bereich zuzuordnen sind.
Der Bezirksvertretung Scharnhorst stehen im investiven Ansatz Restmittel aus Vorjahren in Höhe von 21.437,00 € zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um Mittel, die bei abgeschlossenen und vollständig abgerechneten Maßnahmen nicht mehr benötigt werden. In Höhe dieser Mittel kann die Bezirksvertretung Scharnhorst neue Beschlüsse fassen. Bei der Beschlussfassung der neuen Maßnahmen ist darauf zu achten, dass nur Beschlüsse gefasst werden können, die dem investiven Bereich zuzuordnen sind.
Die CDU-Fraktion merkt schon in der 22. Sitzung an, dass die Baumaßnahme zur Straßenwiederherstellung Fohlenkampstraße - Flemerskamp nicht von der BV so beschlossen wurde, sondern das die Wiederherstellung aus dem 'Topf' der Entfernung des höhengleichen Bahnübergangs Kurler Straße gezahlt werden muss.
zu TOP 10.1.1
Jahresabschlussbericht 2006 und 1. Zwischenbericht 2007 (einschließlich Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08510-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst einstimmig, bei der Enthaltung des Herrn Löbbert, folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hebt ihren Beschluss vom 20.03.2007, 5.000,00 Euro für Maßnahmen für Kinder und Jugendliche in Husen/Kurl zur Verfügung zu stellen, auf.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt aus konsumtiven Mitteln (25.800,00 € = 20.800,00 € aus Aufhebung eines Beschlusses aus der Sitzung 21.08.07 und 5.000,00 € s.o.) folgende Beträge zur Verfügung:
3.000,00 € Anschaffung von einem Spielgerät für einen Spielplatz in Husen
8.000,00 € TEK Gürtlerstraße zusätzliche Bodenfliesen, ohne Abstellräume
5.000,00 € Material zur Dachsanierung der Umkleidekabinen am Sportplatz Werimboldstraße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stellt aus investiven Mitteln (21.437,00 €) folgende Beträge zur Verfügung:
5.000,00 € Gestaltung des Außengeländes des neuen Jugendtreffs am Schulzentrum Husen/Kurl
7.000,00 € Anschaffung eines „ informellen Jugendtreffs“ in Scharnhorst
5.000,00 € Fertigstellung des Seniorenspielplatzes in Derne
5.000,00 € Erstellung eines Spielplatzes Am Feldhauskamp in Kirchderne
zu TOP 10.2
Vereinsförderung - Teil 2 -
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09719-07)
- siehe hierzu TOP 10.2.1 und 10.2.2 -
zu TOP 10.2.1
Vereinsförderung - Teil 2 -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09719-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst mit Mehrheit bei den Gegenstimmen der
CDU-Fraktion und des Herrn Löbbert nachfolgend genannten Institutionen/Organisationen/Vereinen aufgeführten Förderbetrag zu bewilligen.
Frau Knie hat an der Abstimmung gemäß TOP 1.2 nicht teilgenommen und ihren Platz verlassen.
| Verein | Förderbetrag |
1 | Freie Ritterschaft von Bram e. V. | 800,00 € |
2 | Siedlergemeinschaft Siegfried-Drupp-Straße | 200,00 € |
3 | Kaninchenzuchtverein W 155 Scharnhorst | 150,00 € |
4 | Akkordeonorchester MSA Siedlergemeinschaft | 200,00 € |
5 | Kleingärtnerverein Werzenkamp | 150,00 € |
6 | AG Lanstroper Gemeinsamkeit -Open Air Fest | ** 1250,00 € |
7 | AG Lanstroper Gemeinsamkeit - Seniorennachmittag | ** 250,00 € |
8 | Landmannschaft der Oberschlesier | 200,00 € |
**) Förderung aus Sparkassenmitteln
Eine Abstimmung des mündlich vorgetragenen Antrages der CDU-Fraktion erübrigt sich mit obiger Beschlussfassung.
| Verein
| Förderbetrag
|
1
| Freie Ritterschaft von Bram e. V.
| 2000,00 €
|
2
| Siedlergemeinschaft Siegfried-Drupp-Straße
| 600,00 €
|
3
| Kaninchenzuchtverein W 155 Scharnhorst
| 500,00 €
|
4
| Akkordeonorchester MSA Siedlergemeinschaft
| 650,00 €
|
5
| Kleingärtnerverein Werzenkamp
| 600,00 €
|
6
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit - Seniorennachmittag
| 300,00 €
|
7
| AG Lanstroper Gemeinsamkeit - Open Air Fest (Sparkassenfonds)
| 2200,00 €
|
8
| Landmannschaft der Oberschlesier
| 100,00 €
|
zu TOP 10.3
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Scharnhorst (Amt3S) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
- hier: Spielgeräte für Husen/Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06568-06-E7)
- zurückgezogen -
11. Anfragen
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Statusbericht - erledigt -
()
(Drucksache Nr.: 09670-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Statusbericht zur Kenntnis.
Der von Herrn Müller bemängelte Abschlussbericht hinsichtlich der Piktogramme in der Straße 'Am Burhag' wird aufgenommen und weitergeleitet.
zu TOP 12.2
Verkehrsberuhigung - Tempo 30 - Auf dem Brink
(66)
(Drucksache Nr.: 08841-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 02.08.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Gebäudenutzung Altenderner Straße 55 (ehemaliges Unionshaus)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08116-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 09.08.2007 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Beleuchtung des Fußweges im Zechenwäldchen in Dortmund Scharnhorst, Friedrich-Hölscher-Straße
(60)
(Drucksache Nr.: 07537-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 06.08.2007 zur Kenntnis.
___________________ ____________________
Bezirksvorsteher Mitglied der BV
_________________________
Schriftführerin