Niederschrift (öffentlich)
über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 05.11.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:35 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („DIE LINKE“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Birgit Pohlmann
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD) bis 17:50 Uhr
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner bis 17:30 Uhr
Özgür Karadag – 2/Dez ab 17:20 Uhr
Johannes Roeren – 5/Dez bis 17:30 Uhr
Kurt Eichler - 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Egon Schefers – 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD ab 16:40 Uhr
Daniel Buess – 42/GfD ab 16:40 Uhr
Thomas Meissner - 42
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
Stefan Thabe – 61/2 ab 16:30 Uhr
6. Gäste:
-
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 05.11.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.09.2013
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Eintrittspreiserhöhungen für die städtischen Hallenbäder, den Zoo und den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10479-13)
2.2 Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Karl-Otto Galler, 1. Vorsitzender des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V. sowie an Herrn Hans-Eberhard Urbaniak, stellvertretender Vorsitzender des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10959-13)
2.3 Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Vergabe von Sportlerehrengaben/Sportlerauszeichnungen für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2013
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10981-13)
2.4 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10537-13)
2.5 Freibad Stockheide
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09514-13-E3)
2.6 Eintrittspreisäquivalente bei Sonderveranstaltungen im Westfalen- und Rombergpark
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10504-13-E1)
2.7 Zukunft Schulbiologisches Zentrum
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11081-13)
3. Angelegenheiten des Theaters
3.1 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10518-13)
3.2 Kinder- und Jugendtheater Dortmund (KJT)
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10996-13)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2014
- Wahl der Fachpreisrichter -
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10976-13)
4.2 Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11003-13)
4.3 Gebäude des ehemaligen Ostwallmuseums
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 10962-13)
4.4 Festivalplanung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11008-13)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Entwicklungsbericht Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10495-13)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2013
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
5.2 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10803-13)
Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.
5.3 Bürgerhaushalt
Hier: Einbringung der Bürgervorschläge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10621-13)
5.4 Wirkungsortientierter Haushalt 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10851-13)
Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.
5.5 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: Aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10789-13)
Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.
5.6 Konsolidierungsmaßnahmen 2013-2017 im Rahmen des Projektes "Haushalt 2013 / 2014"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10762-13)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013
5.7 Inklusion in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10684-13)
Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.
Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin nach § 52 Abs. 1 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11104-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bestellt Frau Sandra Galbierz zur Schriftführerin und Frau Petra Ilter zur stellvertretenden Schriftführerin.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Liedschulte benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.09.2013
Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.09.2013 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Eintrittspreiserhöhungen für die städtischen Hallenbäder, den Zoo und den Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10479-13)
Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, dass seine Fraktion über die Erhöhungen diskutiert habe und sie bis auf einen Punkt einverstanden seien. Er fragt bzgl. der Erhöhung des Ermäßigungstarifes beim Zoo von 4,00 € auf 4,50 € nach, warum man nicht bei 4,00 € bleibe, da es sich hier um den Ermäßigungstarif für Kinder handele. Seine Fraktion würde diesen Punkt ggf. herausnehmen und bittet Herrn Dr. Brandstätter um Mitteilung, ob eine Erhöhung um 0,50 € so gravierend sei, dass man dieser unbedingt zustimmen müsse.
Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe) bietet an, die entsprechende Berechnung dem Ausschuss bis zur Ratssitzung zuzuleiten (Anlage 1).
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass man es bei den Erhöhungen mit angepassten Erhöhungen zu tun habe, die mit anderen Einrichtungen verglichen worden seien. Der Eintritt in den Zoo Dortmund sei im Vergleich noch dezent und halte sich im unteren und sozialen Bereich auf.
Herr Dr. Brandstätter (Leitung Zoo Dortmund) stimmt Herrn Dingerdissen zu. Man habe sich prozentual an die Vorgaben wie Lebenshaltungsindex etc. gehalten. Hier dürfe man aber auch nicht vergessen, dass die Kinder mit etwa 60 – 65 % den höchsten Prozentsatz im Besucheraufkommen des Zoos hätten. Die Preise seien seit Jahren stabil und er halte diese dezente Preiserhöhung für durchaus vertretbar.
Herr Dr. Brunsing merkt an, dass man sich an dem Sozialtarif orientiert habe, der hier nicht erhöht worden sei, und dass es sich bei den Kindern nicht nur um Einzeleintritte handele, sondern diese auch in die Kleingruppen einfließen würden.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) erklärt für seine Fraktion, dass sie der Empfehlung folgen werde. Bei Familien mit Kindern seien auch Gehaltsstrukturen zu beachten. Hier handele es sich nicht nur um Familien, die wenig Geld hätten, sondern eben auch um gut verdienende und somit treffe diese durchaus akzeptable Erhöhung die Allgemeinheit. Außerdem sei der Sozialtarif gleich geblieben.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt an, Punkt 2 des Beschlusses heute zu empfehlen und zu Punkt 1 einen entsprechenden Antrag im Rat vorzulegen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mit o. g. Hinweis der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
1) die Erhöhung der Eintrittspreise für die städtischen Hallenbäder und den Zoo ab 01.01.2014 und die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund (Anlage 1)
2) die Erhöhung der Preise für Jahreskarten des Westfalenparks ab 01.11.2013, da traditionell der Vorverkauf der Jahreskarten am 01.11. eines jeden Jahres beginnt. Dies ermöglicht den Kunden, die erworbene Jahreskarte für 14 Monate zu nutzen. Im Jahr 2013 beginnt der Vorverkauf unmittelbar nach dem Beschluss der Eintrittspreisanpassungen.
zu TOP 2.2
Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Karl-Otto Galler, 1. Vorsitzender des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V. sowie an Herrn Hans-Eberhard Urbaniak, stellvertretender Vorsitzender des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10959-13)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass seine Fraktion der Empfehlung zustimmen werde, bittet jedoch um Erklärung, wie dieses Verfahren durchgeführt werde.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) schließt sich der Frage an und fragt nach, nach welchen Kriterien man entschieden habe, dass es hier zwei Personen aus einem Verein sein müssten.
Herr Rüppel (StadtSportBund) teilt mit, dass die Richtlinien und Grundsätze für diese Ehrungen vom Rat festgelegt worden seien. Für den Sportlerehrenbrief seien dies 25 Jahre Tätigkeit in einem Vorstand eines Vereins oder in einem Sportfachverband. Die Voraussetzungen seien hier erfüllt. In der letzten Zeit habe man wiederholt festgestellt, dass nur in einem geringen Umfang entsprechende Ehrungsanträge gestellt worden seien. Deshalb habe er in der letzten Mitgliederversammlung ausdrücklich die Vereine darauf hingewiesen, dass es diese Möglichkeit gibt. Dass es jetzt von einem Verein gleich zwei Personen seien, sei rein zufällig.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat beschließt, den Sportlerehrenbrief der Stadt Dortmund an den 1. Vorsitzenden des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V., Herrn Karl-Otto Galler, sowie an den stellvertretenden Vorsitzenden des Allgemeinen Turnvereins Dorstfeld 1878 e.V., Herrn Hans-Eberhard Urbaniak, wegen ihrer besonderen Verdienste um den Sport in Dortmund zu verleihen.
zu TOP 2.3
Ehrung von Sportlerinnen und Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Vergabe von Sportlerehrengaben/Sportlerauszeichnungen für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2013
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10981-13)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, welcher Betrag sich hinter dem Wort „Geldpräsente“, das in den Richtlinien der Stadt Dortmund auftauche, verberge und ob es sich um einen symbolischen Wert handele bzw. Geldpräsente angesichts der Haushaltssituation in der heutigen Zeit überhaupt noch nötig seien.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) gibt zu bedenken, dass es sich hier nicht um Profisportler, sondern um Amateursportler handele, die z. B. ihre Sportgeräte wie teure Fahrräder etc. selbst zahlen müssten und die sicherlich für Geldpräsente dankbar seien, um ihren Sport weiter betreiben zu können. Pokale seien sicherlich genug vorhanden, so dass man hier nicht diskutieren solle, ob ein Geldpräsent oder ein Sachgeschenk vergeben werde.
Herr Krause (Sport- und Freizeitbetriebe) erklärt, dass mit den neuen Richtlinien, die im Jahre 2010 beschlossen worden seien, auch das Thema Geld- und Sachpräsent eingeführt worden sei. Vorher habe man z. B. einen Sportlerehrenring vergeben, der von manchen Sportlern bis heute nicht abgeholt worden sei. Über die Höhe des Geldpräsentes könne er nichts sagen, da dies vom Amt des Oberbürgermeisters festgelegt werde.
Herr Rüppel (StadtSportBund) teilt mit, dass es sich um einen Betrag von 200 € handeln würde, den die Sportlerinnen und Sportler gut gebrauchen könnten, da es sich hier überwiegend um Studentinnen und Studenten handele.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) berichtet, dass sie im vergangenen Jahr an der Sportlerehrung teilgenommen habe und ihr Herz immer für die sogenannten Randsportarten schlage, die oft in der Menge der Profisportler untergingen. Sie würde sich wünschen, dass diese mehr gewürdigt würden und halte es für eine schöne Gelegenheit.
Herr Rüppel antwortet, dass im vergangenen Jahr 110 Sportler geehrt worden seien und es aufgrund der Vielzahl der Sportler einen engen Zeitrahmen für die Ehrung gäbe. Eine Ausweitung der Veranstaltung sei daher nicht möglich.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat beschließt, die Sportlerinnen Sue Kussbach, Christina Hammer und Carina Bär sowie die Sportler Maximilian Munski, Hannes Ocik, Maximilian Reinelt, Felix Drahotta, Anton Braun, Richard Schmidt, Kristof Wilke, Eric Johannesen, Martin Sauer, Ralf Holtmeyer, Lauritz Schoof und Hans-Peter Durst wegen ihrer besonderen Verdienste auf sportlichem Gebiet entsprechend den Regelungen des § 6 der Richtlinien für Ehrungen durch die Stadt Dortmund mit einem Geldpräsent sowie einem Sachpräsent zu ehren.
zu TOP 2.4
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10537-13)
Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe) kündigt den 3. Quartalsbericht für die nächste Sitzung an, beantwortet die Nachfragen der Fraktionen zum Wirtschaftsplan und erläutert die Problematik zur Energiekostensteigerung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.5
Freibad Stockheide
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09514-13-E3)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 09514-13-E4)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag die Stellungnahme der Verwaltung sowie folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE vor:
ergänzend zu den Ausführungen der Verwaltung zum Freibad Stockheide haben wir die
nachstehenden Ergänzungsfragen um deren Beantwortung wir bitten.
1. Stehen Teile des Freibades Stockheide unter Denkmalschutz?
Wenn ja, welche Teile sind das?
2. Sind denkmalgeschützte Bereiche sanierungsbedürftig?
3. Wie hoch wären die Kosten einer solchen Sanierung?
Herr Fischer (Fraktion Die LINKE) erklärt, dass seine Fraktion sehr darum bemüht sei, dieses Freibad möglichst zu erhalten. Das Bad sei damals von der Firma Hoesch eingerichtet worden, damit es für die Arbeiter dort Freizeitmöglichkeiten gab und sei gut besucht gewesen. In der Nordstadt würden viele von der Gesellschaft benachteiligte Menschen wohnen und gerade für diese solle man das in die Jahre gekommene Freizeitbad erhalten. Er verweist auf die Konzeption der Hoeschparkfreunde. Hier könne man mit relativ geringem Aufwand ein schönes Freibad machen.
Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) berichtet, dass ihre Fraktion den Standort des Freibades Stockheide als ganz wichtigen Standort für Freizeitmöglichkeiten sehe. Ganz ohne Zweifel gäbe es aufgrund des hohen Anteils von Kindern und Jugendlichen eine soziale Verantwortung, diese Freizeitmöglichkeit zu erhalten. Ihre Fraktion erwarte hier Vorschläge und Konzepte, die eine Möglichkeit darstellen.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) verweist auf den Vorschlag, der 2009 in die Haushaltsberatungen gegangen sei und der Rat sich mit großer Mehrheit entschieden habe, dass das Bad Stockheide nicht geschlossen werde. Dies sei die Handlungsgrundlage für die Verwaltung.
Frau Zoerner (Stadträtin) berichtet, dass verwaltungsintern über die Zukunft des Freibades Stockheide nachgedacht werde und sie hoffe, in der nächsten Ausschusssitzung dazu die ersten Überlegungen präsentieren zu können.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass jedes Jahr neu diskutiert werde, was man mit dem Bad Stockheide mache. Bei so vielen Reparaturen müsse man es irgendwann eigentlich ganz sanieren, wofür aber das Geld fehle. Der angesprochene Ratsbeschluss helfe wenig, wenn der Gegenstand des Beschlusses nicht mehr nutzbar sei. Also müsse geklärt werden, wie man auf kleiner Flamme dieses Bad weiterführen könne. Grundsätzlich sei der Bedarf an Freibädern flächenweit auch über die Stadtgrenzen hinaus gesunken.
Herr Utech (SPD-Fraktion) gibt an, dass die vorrangige Frage der Bevölkerung erst mal sei, ob das Bad nächstes Jahr geöffnet werde oder nicht. Nach Aussage von Frau Zoerner sehe er die Öffnung erst einmal nicht gefährdet. Langfristig sei zu sehen, dass man sich ganz klar gegen eine Schließung aussprechen werde. Er halte es allerdings für sehr wichtig, dass man sich hier gemeinsam auf den Weg mache. Die angesprochenen Konzepte müsse man sich gemeinsam ansehen und eine solide Finanzierung erarbeiten.
Frau Märkel ergänzt, dass ihre Fraktion sich natürlich auch eine Beteiligung der Bürgerschaft vor Ort vorstelle.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erklärt, dass es seiner Meinung nach auch Ersatz zu diesem Bad gäbe und es kein Alleinstellungsmerkmal habe. Er fragt nach, ob das Bad immer noch mit Gas beheizt würde. Früher habe man dafür die Abwärme von Stahlwerken genutzt.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) stellt klar, dass auch die Sport- und Freizeitbetriebe für den Erhalt und die Weiterentwicklung aller Bäder in dieser Stadt stünden. Die Aufrechterhaltung des Bades auch für das nächste Jahr stünde unter gegenwärtigen Gesichtspunkten nicht infrage. Worüber man reden müsse, seien die jetzt ermittelten Gesamtkosten für eine perspektivische Weiterentwicklung und den dauerhaften Erhalt dieses Bades, der mit rund 5 Mio. Euro taxiert werde. Dahinter steckten 3 Mio. Euro für die Beckensanierung. Man habe es dort mit Bergsenkungen und Beckenkopferneuerung zu tun, die unter diesem Preis nicht darstellbar seien. Dazu kämen noch Infrastrukturmaßnahmen, da dieses Bad keine vernünftige Erschließung habe und über keine vernünftigen Umkleidekabinen verfüge. Der Frage, ob das Geld an diesem Standort richtig eingesetzt sei, würden man mit einem Gesamtkonzept für den Hoeschpark nachgehen wollen. Dazu würde man in der nächsten Zeit ein Konzept vorstellen.
Herr Stüdemann erklärt, dass die Beheizungsanlage entnommen und zum Volksbad gebracht worden sei, da dort die Anlage kaputt gewesen sei.
Herr Kruse beantwortet die vorliegenden Nachfragen der Fraktion Die LINKE mündlich.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) erläutert daraufhin die Problematik des Denkmalschutzes. Das seien neue Gesichtspunkte und man müsse darüber nachdenken, ob man zusätzliche Mittel vom Land oder vom Bund dazu bekäme. Evtl. hätte man von einer kompletten Sanierung mehr. Weiterhin sei auch interessant, wie die Besucherzahlen aussahen, als dieses Freibad noch völlig intakt gewesen sei und ob man nicht die Kinder in den Sommerferien mal umsonst in das Bad lassen könnte.
Frau Mais (CDU-Fraktion) bringt ihre Freude über das angekündigte Konzept zum Ausdruck.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 2.6
Eintrittspreisäquivalente bei Sonderveranstaltungen im Westfalen- und Rombergpark
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10504-13-E1)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die Antwort und bittet, den Punkt in der nichtöffentlichen Sitzung noch mal aufzurufen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 2.7
Zukunft Schulbiologisches Zentrum
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11081-13)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
Das Schulbiologische Zentrum am Rande des Rombergparks erfreut sich großer Beliebtheit als außerschulischer Lernort für Groß und Klein. Die dort beheimatete Zooschule und die Grüne Schule werden jährlich von 100 Schulen mit über 13.000 Schülerinnen und Schülern aufgesucht. Räumlich ist das SchulbioZenrum nach wie vor in weit über 30 Jahre alten ausrangierten Schulpavillons untergebracht. Sowohl die beengte Situation als auch die hygienischen Bedingungen in den Pavillons, aber auch die unzureichenden energetischen Gegebenheiten entsprechen in keiner Weise mehr den Bedingungen, die ein gesundes Lernumfeld für überwiegend Grundschulkinder erfordert.
Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um einen Sachstandsbericht, wie die Situation am Schulbiologischen Zentrums verbessert werden kann, welche Maßnahmen dazu notwendig wären und ob es bereits Planungen für Sanierungsabsichten gibt.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) erläutert die Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bezieht sich auf eine Vorlage des Schulverwaltungsamtes zu Pavillons vor etwa einem Jahr in der BV-Hombruch. Dort habe man
nachgefragt, wie es um das Schulbiologische Zentrum gestellt sei. Es würde dort muffig riechen und schwarze Verfärbungen seien an einigen Stellen zu erkennen. Aufgrund eines erfolgten Ortstermins habe es eine Antwort gegeben, dass der Pavillon in einem ausreichenden Gesamtzustand, nutzbar und verkehrssicher sei. Störungen würden der städtischen Immobilienwirtschaft gemeldet und behoben. Investitionen in das Bildungsforum würden seitens der Sport- und Freizeitbetriebe angestrebt, dafür seien aber keine Finanzmittel für Investitionen vorgesehen. Bei einer Begehung durch das Gesundheitsamt habe es keine Hinweise auf bestehende Feuchtigkeitsschäden oder Schimmelpilzbildung gegeben. Seine Fraktion sei gespannt, ob aufgrund der Initiative der SPD-Fraktion jetzt Maßnahmen ergriffen würden oder ob es hier die gleiche Antwort gäbe, wie damals bei der BV-Hombruch.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) gibt an, dass er das Schulbiologische Zentrum kenne, oft dagewesen sei und es gut funktioniere. Der AKSF wäre hier allerdings nicht zuständig, da dort Unterricht stattfände und das nicht Kernthema dieses Ausschusses sei. Die Finanzierung müsse über ganz andere Wege sichergestellt werden. Die Weiterführung und konkrete Begutachtung müsse sehr viel weiter gehen. Es könne hier nur als Anstoß gesehen werden.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) antwortet, dass dies einerseits richtig sei, andererseits es Überschneidungen gäbe. Zum einen aufgrund der Zuständigkeit für den Botanischen Garten Rombergpark und zum anderen mit den Grünvereinen im Rombergpark, die sehr stark aktiv und präsent seien und bereits angekündigt haben, dass bei einer Überarbeitung des Gebäudes, man gern einen Nutzungsmix aus Vereinstreffpunkt, Ausbildungsstelle für Lehrerinnen und Lehrer und auf der anderen Seite das Schulbiologische Zentrum haben würde. Daran sei bereits gearbeitet worden und man war erst dabei zu überlegen, das Verwaltungsgebäude im Rombergpark zu ummanteln und mit einem anderen Gebäudekomplex zusammenzubringen. Das wäre sehr teuer und sehr großvolumig geworden. In Abstimmung mit der Schulbehörde sei man dazu übergegangen, einen Ersatz am Standort zu planen. Herr Kruse habe bereits Planungen mit Architekten besprochen. Aus dem Budgetansatz der Sport- und Freizeitbetriebe werde dies aber nicht zu finanzieren sein. Das Pavillongebäude sei, abweichend von der Feststellung der Immobilienwirtschaft, nicht mehr tragfähig. Man werde sich mit der Schulbehörde, die ebenfalls ein Interesse daran hat, abstimmen, mit der Zielsetzung, einen adäquaten Ersatzbau zu schaffen.
Herr Fischer (Fraktion Die LINKE) begrüßt den Anstoß, den die SPD-Fraktion hier gegeben hat. Er halte es für sehr wichtig, diesen Standort zu erhalten. Das Zentrum kenne er sehr gut. Eine Stadt wie Dortmund brauche so etwas unbedingt.
Herr Dr. Brunsing äußert seine Verärgerung darüber, dass die BV-Hombruch, die Nachricht bekommen habe, das Gebäude sei o.k. und ein halbes Jahr später werde dann mitgeteilt, es ginge nicht mehr.
Herr Stüdemann antwortet, dass es schon häufiger vorgekommen sei, dass es zu Altgebäuden unterschiedliche Einschätzungen gab. Dies hinge von mehreren Faktoren ab und könne die unterschiedlichsten Gründe haben.
Frau Kulozik (Leitung Parkanlagen) ergänzt, dass die grundsätzliche Situation klar sei und sich alle einig seien, dass die bauliche Substanz dieses Gebäudes nicht mehr toll sei. Nach der Sitzung in der Bezirksvertretung habe es eine Untersuchung auf Schimmelpilze gegeben, bei der glücklicherweise nichts gefunden worden sei. Der muffige Geruch mag sicherlich durch die Art der Lagerung der Dinge entstanden sein. Es handele sich dabei aber nicht um eine gesundheitliche Gefährdung. Mittlerweile seien Lüftungen in unbelüftete Zwischenräume gebaut worden. Insofern habe es bauliche Veränderungen gegeben und dank der Unterstützung der BV-Hombruch habe man auch an den Fenstern noch was tun können. Somit sei zumindest kurzfristig eine Verbesserung erreicht worden.
Frau Liedschulte (CDU-Fraktion) weist auf die Kleingärten in Dortmund hin. In vielen dieser Einrichtungen seien Schulkindergärten vorhanden, in denen man auch lernen könne, wie Quitten,
Zwiebeln oder Erbsen aussehen. Da sei auch schon eine ganze Menge getan.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) merkt an, dass man hier zukunftsorientiert arbeiten müsse und sich Gedanken darüber machen solle, wie dieses Zentrum erneuert wird. Er halte es für sehr wichtig.
3. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 3.1
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10518-13)
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) beantwortet die Nachfragen der Fraktionen.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) gibt weitere Erläuterungen zum Quartalsbericht.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt als Betriebsausschuss den 4. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Kinder- und Jugendtheater Dortmund (KJT)
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10996-13)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:
Mit Beginn der Bauarbeiten für den neuen Berufsschulkomplex am Dortmunder U und dem damit für 2016 avisierten Umzug des Robert-Schumann-Berufskollegs, ist auch die Zukunft des dort derzeit angesiedelten Kinder- und Jugendtheaters (KJT) neu zu gestalten, da ein Verbleib an der Sckellstraße aufgrund der geplanten Grundstücksveräußerungen nicht vorgesehen ist und auch nicht zweckdienlich erscheint.
Bereits in der Vergangenheit haben sich daher Tendenzen für ein zeitgemäßes und zentrales KJT mit integrierter Kinderoper abgezeichnet. Synergieeffekte wurden insbesondere bei den Kosten und den Abläufen im Hause gesehen, wenn Oper, Schauspiel, Studio, Kinder- und Jugendtheater, Kinderoper, Fundus, Werkstätten und Verwaltung an einem Standort vereint seien.
Die Verwaltung wird daher um einen Sachstandbericht zur Zukunft des KJT gebeten, wobei insbesondere auch auf die womöglich zwischen Stadt und Land geführten Gespräche zur Gewährung von Fördermitteln bei einem Standortwechsel sowie zu den grundsätzlich in Betracht kommenden Standorten – auch unter Berücksichtigung einer solitären Standortlösung des KJT - Stellung genommen werden soll.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert die Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion.
Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion den Neubau der Jungen Bühne Westfalen begrüße.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erklärt, dass es dazu eine Vorlage geben werde, die noch vor den Haushaltsberatungen in der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt werden soll.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2014
- Wahl der Fachpreisrichter -
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10976-13)
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) schlägt für ihre Fraktion Frau RM Ulrike Märkel vor.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) teilt mit, dass er selbst für die CDU-Fraktion teilnehmen werde.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) schlägt für die beiden Plätze, die ihrer Fraktion zustehen Frau BM Birgit Jörder und sich selbst vor.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2014 in der Sparte Musik
Als Fachpreisrichter
Herrn Benedikt Stampa, Dortmund
Herrn Waldo Riedl, Dortmund
Herrn Volker May, Dortmund
Frau Elisabeth Sedlack-Zeidler, Dortmund
in die Jury.
Für die Dauer seiner Wahlzeit wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit die Ratsmitglieder
Frau BM Birgit Jörder (SPD-Fraktion)
Frau Brigitte Thiel (SPD-Fraktion)
Herrn Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU-Fraktion)
Frau Ulrike Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zu TOP 4.2
Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11003-13)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die zeitige Zusendung des dritten Quartalsberichtes.
Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) antwortet auf die Nachfrage von Frau Thiel (SPD-Fraktion), wie hoch der Anteil der Kulturbetriebe am Gesamthaushalt sei, dass es sich hier etwa um 2 % Zuschussvolumen handele.
Auf der Seite Produkt- und Leistungsplanung der Anlage III befindet sich beim Dortmund U ein Formelfehler. Die korrigierte Seite ist als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt.
Der Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport nimmt den dritten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013 zustimmend zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Gebäude des ehemaligen Ostwallmuseums
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 10962-13)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10962-13-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die Linke vor:
wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Gebäude des alten Ostwallmuseums. Welches Nutzungskonzept wird derzeit von der Verwaltung verfolgt?
Begründung:
In 2010 hatte der Rat beschlossen, das alte Ostwallmuseum zu verkaufen. Nach einem missglücktem Versuch ein Stadtbaukunstarchiv an diesem Standort anzusiedeln, wurde der Verkaufsbeschluss in der ersten Jahreshälfte 2013 erneuert (siehe DS 09753-13). Nachdem dem Vernehmen nach derzeit keine Kaufinteressenten mehr vorhanden sind, stellt sich die Frage der künftigen Nutzung erneut. Bisher ist nicht ersichtlich geworden, wie weit ein Prozess zur Weiternutzung der Immobilie fortgeschritten ist. Es ist auch nicht feststellbar, ob die Verwaltung alternative Konzepte, wie sie ja mehrfach der Stadt angetragen wurden, erneut in Erwägung gezogen hat.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
mit der o. g. Anfrage bittet die Fraktion Die Linke um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Gebäude des alten Ostwallmuseums und welches Nutzungskonzept derzeit von der Verwaltung verfolgt wird.
Der Rat der Stadt Dortmund hat in nichtöffentlicher Sitzung am 02.05.2013 u. a. beschlossen, die Immobilie des ehemaligen Museums am Ostwall über eine Ausschreibung zu veräußern. Zurzeit wird ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Das Interessenbekundungsverfahren dient der Abfrage des Interesses, der Erfahrungen und der Nutzungsvorstellungen der Interessenten. Die Teilnahmephase endete zum 30.08.2013 mit der Abgabe einer Teilnahmeerklärung.
Die sich darin anschließende Angebotsphase für die erklärten Teilnehmer am Interessenbekundungsverfahren endet am 31.10.2013. Danach erfolgt die Auswertung und Abstimmung der vorliegenden Angebote und Nutzungskonzepte.
Sobald das Verfahren abgeschlossen ist, erfolgt Anfang 2014 eine gesonderte Berichterstattung an den Rat der Stadt Dortmund.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
zu TOP 4.4
Festivalplanung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11008-13)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet, den o.g. Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen und um einen Sachstandsbericht zur Organisation, Planung und Finanzierung und Erfolg der Veranstaltungen „Merhaba Festival“, Kongo-Festival“ und „Gospel-Kirchentag“. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Aus welchem Etat wurden die Kosten für die o.g. Festivals bestritten?
2. Gibt es ein Jahreskonzept des Kulturbüros und wenn ja, waren die Festivals Teil des Konzepts?
3. Wenn nein: Wie ist über die Umsetzung der Veranstaltungen entschieden worden? Inwieweit wurde der AKSF als zuständiger Fachausschuss eingebunden?
4. Gab es – und wenn ja, welche - Kooperationspartner für die verschiedenen Festivals?
5. Mit welchem Erfolg (z.B. Besucherzahlen) wurden die drei Veranstaltungen umgesetzt?
Begründung:
Für die Planung und Umsetzung kultureller Veranstaltungen in Dortmund ist das Kulturbüro zuständig. Auf Initiative von Herrn Stüdemann wurden die o.g. Festivals in 2012 umgesetzt. Es entsteht der Eindruck, dass hier Parallelstrukturen zum Kulturbüro - ohne Einbindung des Fachausschusses - entstanden sind. Eine solche Entwicklung wäre in Anbetracht des Spannungsfelds zwischen den Erfordernissen der gesamtstädtischen Haushaltskonsolidierung und den Erwartungen an Vielfalt und Qualität der kulturellen Angebote in Dortmund aus unserer nicht zielführend.
Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert die Bitte um Stellungnahme ihrer Fraktion.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) beantwortet die Fragen mündlich und sagt die schriftliche Beantwortung zum Protokoll (Anlage 3) zu.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Entwicklungsbericht Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10495-13)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2013
(Drucksache Nr.: 10495-13)
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013
(Drucksache Nr.: 10495-13)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2013 vor:
Nach längerer intensiver Diskussion stellt Frau Ballhausen nach § 17 Abs. 1 Nr. b der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen den Antrag auf Schluss der Beratung.
Die Antragsteller bitten um Sitzungsunterbrechung.
Die Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen.
Die Antragsteller ziehen ihren nachfolgenden Antrag zurück:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den Entwicklungsbericht Dorstfeld missbilligend zur Kenntnis Teile und fordert eine grundlegende Überarbeitung.
Begründung
Das Papier enthält in Teilen unzutreffende Zustandsbeschreibungen.
Beispiel: Ein „Quartierversorgungszentrum Wittener Straße/Hügelstraße“ bzw. einen „integrierten Nahversorgungsstandort“ an gleicher Stelle gibt es nicht. (Seite 38).
Das Papier definiert Zielsetzungen, die von den Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU nicht
geteilt werden.
Beispiele:
Emscherumbau, Gestaltung des Freiraumes rund um die NS IX durch u.a. 5,5 Hektar Parklandschaft. Wir fordern stattdessen die Aufforstung als Laubmischwald offen für Spaziergänger. (Seite 32)
Eine Öffnung des Dorstfelder Hellweges.ist nicht geplant. Mögliche positive Aspekte einer Öffnung werden mit keinem Wort erwähnt. (Seite 44)
Das Papier ist von den Realtäten überholt. Das Planungsverfahren für das im Bericht immer wieder genannte strategische Schlüsselprojekt „Errichtung eines Vollsortimenters im Ortsteilzentrum, Kreuzungsbereich Dorstfelder Hellweg / Arminiusstraße“ war nach einem inzwischen rechtskräftigen Urteil des Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein Westfalen so fehlerhaft, dass kein rechtskräftiger Bebauungsplan entstanden ist. Bevor eine Entscheidung getroffen wird, das Planungsverfahren mit gleichem Konzept und mit gleichem Standort neu zu starten und durch alle Instanzen zu bringen, ist es notwendig, alle offenen Frage zu beantworten.
Im Entwicklungsbericht findet man das Projekt an vielen Stellen, z.B. Seite 19, 39, 66, 68
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die CDU-Fraktion stellen den nachfolgenden mündlichen Antrag:
Der Vorlage wird bis auf die zwei folgenden Punkte/Forderungen zugestimmt:
1. Die Öffnung des Dorstfelder Hellwegs
2. Mitspracherecht der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Parkgestaltung der NS IX.
Diesem mündlichen Antrag stimmt die Bezirksvertretung Innenstadt-West mehrheitlich bei 10 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Herr Dr. Meyn) und 7 Gegenstimmen (SPD-Fraktion) zu.
Die SPD-Fraktion gibt zu Protokoll:
1. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung für den Bericht.
2. Die SPD-Fraktion sehen sich außer Stande dem Punkt 1 des mehrheitlich beschlossenen Antrages zuzustimmen, da die Öffnung des Dorstfelder Hellwegs nicht realisierbar ist.
3. Die SPD-Fraktion bittet darum, dass bei der Abarbeitung der sich aus dem Bericht ergebenden Punkte eine konstruktive Beteiligung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, sowie der weiteren beteiligten örtlichen Akteure sichergestellt wird.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung mit oben genanntem Zusatz:
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwicklungsbericht Dorstfeld zur Kenntnis und beschließt, die Entwicklungsziele weiterzuverfolgen.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013 vor:
Der Beirat begrüßte einstimmig die im Bericht dargestellten Entwicklungsziele für Dorstfeld, insbesondere die zur Verbesserung des Freiraum- und Grünflächenangebotes durch den Emscherumbau und den Gartenpark Innenstadt-West. Zu bedauern sind aus Sicht des Beirats allerdings die Zerschneidungswirkungen durch den Bau der NS IX.
Die im Entwicklungsbericht angesprochenen neuen Wegeverbindungen und die Umgestaltungen der benachbarten Flächen sollten so erfolgen, dass sich in der Gesamtheit nicht nur ein rechnerischer Ausgleich, sondern i.S. des Entwicklungsberichtes eine Verbesserung ergibt.
Frau Noltemeyer (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion der Empfehlung der BV-Innenstadt-West folgen werde. Weiterhin betont sie die sehr positive kulturelle Entwicklung an der Dorstfelder Brücke. Auch das Bürgerhaus werde grundsätzlich als sehr sinnvoll angesehen. Im Bezug auf die Bestrebungen, die Kaue umzunutzen, solle man noch mal schauen, welche nutzbaren Räume im Bestand zur Verfügung stünden, um den engagierten Vereinen mit starkem Raumbedarf dort auch Raum zu ermöglichen, wenn dieses Großprojekt nicht funktioniere. Halte man an diesem Standort fest, müsse man auch mit den bestehenden Strukturen vor Ort, wie z. B. die Verbindung zur VHS, planen. Die bisherigen Bemühungen seien sehr positiv, so dass sie davon ausginge, dass dies auch Berücksichtigung fände.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion diesen Bericht wohlwollend zur Kenntnis nehme und bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für die detaillierte Darstellung. Das Bürgerhaus in der Kauenanlage zu errichten, sei mehrheitlicher Wunsch der Dorstfelder Vereine.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Beirates der unteren Landschaftsbehörde zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt unter Einbeziehung der Ergänzung der Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-West (fett markiert) einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Ergänzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West:
Der Vorlage wird bis auf die zwei folgenden Punkte/Forderungen zugestimmt:
1. Die Öffnung des Dorstfelder Hellwegs
2. Mitspracherecht der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Parkgestaltung der NS IX.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwicklungsbericht Dorstfeld zur Kenntnis und beschließt, die Entwicklungsziele außer
1. Die Öffnung des Dorstfelder Hellwegs
2. Mitspracherecht der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Parkgestaltung der NS IX.
weiterzuverfolgen.
zu TOP 5.2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10803-13)
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) bittet für seine Fraktion, die Vorlage in den Rat zu schieben.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.
zu TOP 5.3
Bürgerhaushalt
Hier: Einbringung der Bürgervorschläge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10621-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die weitere Beratung der Verwaltungsvorlage in seine nächste Sitzung.
zu TOP 5.4
Wirkungsorientierter Haushalt 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10851-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die weitere Beratung der Verwaltungsvorlage in seine nächste Sitzung.
zu TOP 5.5
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: Aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10789-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Aktionsplan Soziale Stadt zur Kenntnis.
zu TOP 5.6
Konsolidierungsmaßnahmen 2013-2017 im Rahmen des Projektes "Haushalt 2013 / 2014"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10762-13)
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013
(Drucksache Nr.: 10762-13)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013 vor:
Die Vorlage wird in den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften eingebracht, so dass eine vorherige Beratung und Empfehlung in den Ausschüssen möglich ist.
Es ergeben sich folgende Änderungen in der Beratungsfolge:
Beratungsfolge | Beratungstermine | Zuständigkeit |
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | 19.09.2013 | Einbringung |
Schulausschuss | 16.10.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit | 05.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung | 06.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Personal und Organisation | 07.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit | 12.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien | 13.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | 14.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden | 19.11.2013 | Empfehlung |
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | 20.11.2013 | Empfehlung |
Hauptausschuss und Ältestenrat | 21.11.2013 | Empfehlung |
Rat der Stadt | 21.11.2013 | Beschluss |
Betriebsausschuss FABIDO | 28.11.2013 | Kenntnisnahme |
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften stimmt diesem Verfahren zu.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung der Vorlage in seine nächste Sitzung.
zu TOP 5.7
Inklusion in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10684-13)
1. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung von Inklusion in Dortmund zur Kenntnis.
2. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2011/12 und die dazu in der Sitzung am 10.09.13 verabschiedete Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zur Kenntnis.
Herr Sauer übergibt die Sitzungsleitung für die nichtöffentliche Sitzung an seine Vertreterin Frau Brigitte Thiel (SPD-Fraktion).
Sauer | Liedschulte | Galbierz |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |
Anlagen:
(See attached file: Anlage 1 zu TOP 2.1.pdf)
(See attached file: Anlage 2 zu TOP 4.2.pdf)
(See attached file: Anlage 3 zu TOP 4.4.pdf)