Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 08.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.3.3.8 Barrierefreie Tiefgaragen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25133-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor

1.3.7.4 Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien
Bitte mit Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25910-22)
lag bereits zur Sitzung am 19.10.2022 vor

1.3.7.4.1 Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25910-22-E1)

1.3.7.5 Fernwärmevorranggebiet in der Dortmunder Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24263-22-E1)

1.3.7.6 Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Handwerkskammer Dortmund im Klimabeirat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27262-23)

1.3.8.14 Bauleitplanung: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit
V. Ergebnisse des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens
VI. Feststellungsbeschluss der 78. Änderung des Flächennutzungsplanes
VII. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VIII.Satzungsbeschluss der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
IX. Städtebaulicher Vertrag
(Drucksache Nr.: 25290-22-E4)

1.3.10.1 Beschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27369-23)

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 25.01.2023

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren – Teilabschnitt „nördlich Haus Rodenberg“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27005-23)

3.2 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2023
(Drucksache Nr.: 27052-23)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 27052-23-E2)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 27052-23-E3)

3.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023
(Drucksache Nr.: 25764-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25764-22-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25764-22-E2)

3.4 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023

(Drucksache Nr.: 26227-22)

3.5 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)

hierzu -> Empfehlung der Bezirksvertretung Eving mit 2 Anträgen
(Drucksache Nr.: 25248-22-E2)

hierzu -> Gemeinsamer Antrag (CDU/ B'90/Die Grünen/ DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25248-22-E3)

3.6 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26505-22)

3.7 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023

(Drucksache Nr.: 26667-22-E2)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26667-22-E4)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 26667-22-E5)

3.8 Barrierefreie Tiefgaragen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 25133-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor

4. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

5. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

5.1 Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26837-23)

5.1.2 Weiterentwicklung der City-Runde in Dortmund
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24423-22-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 27.04.2022 vor -

5.1.3 Weiterentwicklung der City-Runde in Dortmund
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24423-22-E2)
- Lag bereits zur Sitzung am 08.06.2022 vor -

5.1.4 Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26837-23-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 26837-23-E2)

5.2 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26992-23)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Anfragen an die Stadtverwaltung nach §10 WohnBindG
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26010-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 19.10.2022 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26010-22-E2)

6.2 Wohngeld
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26920-23-E1)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26920-23-E2)

6.3 Wohnraumvorhalteprogramm
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27281-23)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27281-23-E1)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 27281-23-E3)

6.4 Baustopp bei Vonovia
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27284-23)

7. Angelegenheiten des Umweltamtes

7.1 Wasserstofferzeugung und –nutzung in Gewerbegebieten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25911-22)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25911-22-E3)

7.2 Tiny Forest
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27280-23)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27280-23-E1)

7.3 CO2-Reduktionsstrategie der kommunalen Unternehmen
Antrag (Bitte um Stellungnahme) zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25591-22)
lag bereits zur Sitzung am 07.09.2022 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25591-22-E1)

7.4 Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien
Bitte mit Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25910-22)
lag bereits zur Sitzung am 19.10.2022 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25910-22-E1)

7.5 Fernwärmevorranggebiet in der Dortmunder Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24263-22-E1)

7.6 Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Handwerkskammer Dortmund im Klimabeirat
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27262-23)

8. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

8.1 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
lag bereits zur Sitzung am 30.11.2022 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25762-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 30.11.2022 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25762-22-E3)
lag bereits zur Sitzung am 30.11.2022 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25762-22-E4)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Ergänzung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25762-22-E8)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 25762-22-E5)

8.2 Bauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -, 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung
hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27089-23)

8.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 – Zeche Westhausen , hier: Kenntnisnahme vom Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplanes, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluß.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26370-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023

(Drucksache Nr.: 26370-22)

8.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26721-22)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26721-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26721-22-E2)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26721-22-E3)

8.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -
hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27076-23)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 27076-23-E1)

hierzu -> Zusatz-Ergänzungsantrag (Fraktion DIE LINKE +)
(Drucksache Nr.: 27076-23-E3)

8.6 Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 4. Quartal 2022 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26857-23)

8.7 Zentren im Wandel
hier: Sachstand zum Abschluss des Studierendenprojekts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27091-23)

8.8 Wärmepumpenstrategie
Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27239-23)

8.9 Gesetzliche Änderungen im Bereich der Erneuerbaren Energien und ihre Auswirkungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Dortmund
Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27241-23)

8.10
B-Plan Ev 152: Errichtung eines Gemeindezentrums
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26916-23-E1)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26916-23-E2)

8.11 Finanzierung ÖPNV Dortmund
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26881-23-E1)
lag bereits zur Sitzung am 25.01.2023 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26881-23-E2)

8.12 IGA 2027: Parkraumkonzept
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27358-23)

8.13 Informationsvorlage über neue Rahmenbedingungen zur Entwicklung von Freiflächen-Photovoltaik (FFPV) und Windenergie im Jahr 2023
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27310-23)

8.14 Bauleitplanung: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
hier:
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
II. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit
V. Ergebnisse des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens
VI. Feststellungsbeschluss der 78. Änderung des Flächennutzungsplanes
VII. Beifügung der aktualisierten und modifizierten Begründung
VIII.Satzungsbeschluss der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper -
IX. Städtebaulicher Vertrag
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25290-22-E4)

9. Anfragen

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Beschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27369-23)