Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift

über die 6. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck

am 12.04.2005
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:25 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksvorsteher

Volker Mais

Dr. Ingo Köhler

Ursel Lenz

Ingeborg Milde

Mirko Niggemann

Dieter Tillmann

SPD

Elke Rohr, erste stv. Bezirksvorsteher

Jürgen Schädel

Dorle Biegemeier

Jan Gravert

Barbara Mielicki

Peter Niedecker

Petra Tippel

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksvorsteher

Barbara Blotenberg

Friedhelm Goersmeyer

FDP/Bürgerliste

Henning Müller-Späth

Silke Hengstenberg

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ute Elisabeth Bitter, Nicht anwesend

Sabine Brauer, Nicht anwesend

Reinhard Frank, Nicht anwesend

Nadja Lüders, Nicht anwesend

Ulrich Monegel, Nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold, Nicht anwesend

Udo Reppin, Nicht anwesend

Michael Taranczewski, Nicht anwesend

Birgit Unger, Nicht anwesend

c) Verwaltung

Herr Krüger, Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Frau Fischer, Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Herr Jücker und Frau Schreiber, Städt. Immobilienwirtschaft

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 6. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 12.04.2005, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschriften über die 5. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 08.03.2005

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten) 15.00 Uhr und 17.00 Uhr

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der Pläne für den Neubau der Friedrich-Ebert-Grundschule
- mündl. Bericht, BE: Schulverwaltungsamt
Stellungnahme nach § 14 GeschO (40)
(Drucksache Nr.: 01763-05)

3.2 Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01764-05)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Park & Ride-Parkplatz am Bahnhaltepunkt Aplerbeck-Süd, zusätzliche Beleuchtung
- Anregung des Herrn Seibring -
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 01749-05)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Beratung Haushaltsplanentwurf 2005 sowie Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
(20)
(Drucksache Nr.: 01314-05)

5.2 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2005 und Abschlussbericht 2004
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00919-05)

5.3 Finanzielle Unterstützung für die Aktionen im Rahmen des Projektes "Kunst im Fenster"
- Antrag Projektgruppe Kunst im Fenster -
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07335-04-E1)

5.4 Zuschuß zur Theaterpädagogischen Werkstatt "Mein Körper gehört mir"
- Antrag Schulpflegschaftsvorsitzende der Aplerbecker-Mark-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 01363-05)

5.5 Beteiligung an Kirchenkonzerten des Kirchenkreises Süd
Antrag des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 01404-05)

5.6 Prüfung auf vorhandene Liegenschaften, die als Standort für eine Jugendfreizeitanlage dienen könnten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01746-05)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung (keine Vorlagen)

7. Schulen

7.1 Erhebung der Schadstoffbelastung in der Friedrich-Ebert-Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01742-05)

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Familien-Projekt Dortmund- Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01621-05)

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße-
hier: Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlegungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01559-05)

11.2 Benennung von neuen Straßen in DO-Berghofen (1068. - 1073. projekt. Straße)
Überweisung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlich Sitzung vom 25.01.2005
(Drucksache Nr.: 00655-04)

11.3 Freihalten der Zufahrt zum Hundedressurplatz an der Wittbräucker Straße in Berghofen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01734-05)

11.4 Verbindungsweg vom Friedhof Alt-Schüren zum Emschergelände (Emscheraue)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01750-05)

11.5 Gehwegsanierung Bergmeisterstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01747-05)

11.6 Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches (Spielstraße) Iltisweg 5 - 14
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01748-05)

11.7 Wegweiser Albrecht-Dürer-Realschule und Hauptschule
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 01407-05-E1)

11.8 20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven
hier: Überprüfung des Zustandes des denkmalgeschützten Fachwerkhauses Am Bornacker 7
Stellungnahme nach § 14 GeschO (63)
(Drucksache Nr.: 00248-04-E5)

11.9 LKW-Stadtplan
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01714-05)

11.10 Radverkehr in Dortmund - Bericht 2004 und Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01392-05)

12. Mitteilungen

12.1 Ausbau von Bushaltestellen
Anregung einer Instituation
(Drucksache Nr.: 01598-05)

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Markthalle Köln-Berliner-Str. 36-38, Geschäftsräume Weber
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 00613-04-E1)

13.2 Neubaugebiet Trapphofstraße, Insolvenz des Bauträgers Needbouw und die Folgen
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 00865-05-E1)

13.3 Erstellung der Kleinen Schwerter Straße im Bereich zwischen Schwerter Straße und Wittbräucker Straße als Spielstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 01388-05-E1)

14. Anfragen (keine Vorlagen)


Der Bezirksvorsteher Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Hengstenberg benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschriften über die 5. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 08.03.2005

Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung die Niederschrift über die 5. öffentliche mit folgenden Ergänzungen:

- Zu TOP 11.19 wird folgender Satz hinzugefügt: „ Ein Beschluss in o. g. Angelegenheit wird
erst nach erfolgtem Ortstermin durchgeführt.“
- Zu TOP 11.17 wird wie folgt ergänzt: „Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die
Verwaltung einstimmig, die Realschule und die Hauptschule an der Schweizer Allee durch
Wegweiser – beidseitig von der Schweizer Allee aus – auszuschildern mit Hinweis auf die
Sporthallen.“

Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung die Niederschrift über die 5. nichtöffentliche Sitzung am 08.03.2005.




zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten) 15.00 Uhr und 17.00 Uhr
(Drucksache Nr.: 01940-05)

Frau Heidi Jung, Berghofer Str. 199, 44269 Dortmund stellt folgende Fragen:

1. Warum gibt es keine Feinstaubmessstation auf der Berghofer Straße?
Warum lehnt Herr Sagolla diese ab mit der Begründung: „Die Messstationen werden dort
eingesetzt, wo die Gefahr der Grenzwertüberschreitung am höchsten ist. Die Berghofer
Straße gehört nicht dazu.“

2. Warum kann man die Berghofer Straße nicht für den Schwerlastverkehr ab 12 Tonnen
sperren?

3. Fünf Wochen nach den Verkehrszählungen haben die Anwohner der Berghofer Straße
immer noch keine verbindlichen offiziellen Zahlen. Weder die Zeitungen nach das
Fernsehen bekamen die Zählergebnisse. Warum nicht?

Der Bezirksvorsteher reicht die Fragen zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

Herr Dr. Weißbach, Schlagbaumstr. 10 a, 44287 Dortmund fragt nach, ob die vor jeder Querstraße im Bereich von Sölde nach Aplerbeck aufgebrachten weißen Markierungen bis zum Bereich Böckensiepen/Eikensiepen verlängert werden können.

Der Bezirksvorsteher reicht die Frage zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

Herr Walter Müller, Wichburgstr. 1, 44287 Dortmund fragt nach, ob die Markierungen für Tempo 20 bis 30-Zonen auf den Fahrbahnen entfernt werden können, da sich die Autofahrer eh nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten und entsprechende Geschwindigkeitskontrollen nicht durchgeführt werden.

Der Bezirksvorsteher reicht die Frage zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

Herr Dürdaut, Veilchenstr. 5, 44289 Dortmund fragt nach, ob im Bereich von Abteistr. Bis zur Schule in einer Länge von ca. 80 m die dort entstandenen tiefen Dellen mit Feinsplitt aufgefüllt werden können.

Der Bezirksvorsteher reicht die Frage zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

3. Berichterstattung





zu TOP 3.1
Vorstellung der Pläne für den Neubau der Friedrich-Ebert-Grundschule
- mündl. Bericht, BE: Schulverwaltungsamt
Stellungnahme nach § 14 GeschO (40)
(Drucksache Nr.: 01763-05)

Herr Jücker von der städt. Immobilienwirtschaft stellt die Pläne für einen Neubau der Friedrich-Ebert-Grundschule vor. In den 90ziger Jahren wurde ein Gebäudegutachten erstellt. Dieses ergab, dass folgende Maßnahmen durchgeführt werden müssten: Erneuerung der Versorgungstechnik, Flachdach-Erneuerung, Fenstererneuerung, Erneuerung des gesamten Kellers, Gebäudeabdichtung, Erneuerung der gesamten Heizungsanlage, Erneuerung der gesamten Elektroinstallation und Sanitäranlagen, Erneuerung der Bodenbeläge.

Die Verwaltung ist gehalten, aufgrund der neuen Brandschutzsatzung eine Grundsanierung der Friedrich-Ebert-Grundschule durchzuführen.

Rechnet die Verwaltung mit einer 40jährigen Nutzung der Schule so kommt sie zu dem Ergebnis, dass ein Neubau der Schule billiger ist als eine Grundsanierung.

Die Verwaltung hat daher die Friedrich-Ebert-Grundschule in die Liste für Schulbau und Schadstoffsanierung aufgenommen. Der Grundsatzbeschluss durch den Rat erfolgte vor drei Jahren. Die Verwaltung kann nun einen Baubeschluss herbeiführen.

Frau Schreiber von der städt. Immobilienwirtschaft erläutert die Pläne für den Neubau der Friedrich-Ebert-Grundschule.

Der Neubau der Schule ohne Unterkellerung soll auf dem ehem. Bolzplatz entstehen. Die Bauzeit beträgt ca. 1 Jahr. Laut Auskunft der Verwaltung ist ein Baubeginn im Jahr 2006 realistisch.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

zu TOP 3.2
Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01764-05)

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung über das Ladenflächenmanagement. Im Rahmen des Ladenflächenmanagement wurde von der Aplerbecker Werbegemeinschaft, der Emschergenossenschaft und dem Stadtbezirksmarketing „Matta, die Putzfrau“ bis zum Juni 2006 engagiert. „Matta“ wird alle drei Wochen auf dem Aplerbecker Wochenmarkt auftreten und die Kunden dort unterhalten. Nächster Termin ist der 28.04.2005, 11.00 Uhr. Im Anschluss daran stehen ab 13.00 Uhr im Container auf der Baustelle ein Vertreter der Emschergenossenschaft und der Stadt Dortmund den Bürgern für Fragen zur Verfügung. Bis zu den Sommerferien finden dieses im Abstand von drei Wochen statt.

Im Juni 2005 wird eine moderierte Veranstaltung für die Eigentümer und Gewerbetreibenden zum Thema Ladenflächenmanagement im Zentrum Aplerbeck durchgeführt, um Möglichkeiten für eine gesicherte Nutzung der Verkaufsflächen zu entwickeln.

Am 09.04.2005 hat sich der Berner Sennenhunde-Verein auf dem Aplerbecker Marktplatz vorgestellt. Bei dieser Aktion hat der Verein u.a. Kuchen und Getränke verkauft. Dabei entstanden Einnahmen in Höhe von ca. 400,- €, die der Berner Sennenhunde-Verein als Spende den Kinderferienspielen in Aplerbeck zur Verfügung stellen wird.

Am 01.05.2005 findet der 2. Aplerbecker Kunstfrühling statt. Hierfür haben sich zahlreiche Künstler und Künstlerinnen angemeldet. Aufgrund der hohen Anzahl von Anmeldungen können durch Auswahlverfahren nunmehr 58 Künstler und Künstlerinnen ihre Werke auf dem Marktplatz ausstellen und zum Verkauf anbieten. Außerdem werden 4 Versorgungsstände für das leibliche Wohl sorgen.

Am Donnerstag, 05. Mai 2005 wird um 10.00 Uhr vom Marktplatz in Aplerbeck aus die Wanderstrecke „Sechs Profile – Ein Gesicht“ durch alle 6 Ortsteile mit einer Länge von ca. 21 km mit einer öffentlichen Wanderung eingeweiht.
Die Wanderkarte für die Strecke wird morgens beim Start kostenlos abgegeben. Sie wird in einer ersten Auflage von 3.000 Stück gedruckt.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Park & Ride-Parkplatz am Bahnhaltepunkt Aplerbeck-Süd, zusätzliche Beleuchtung
- Anregung des Herrn Seibring -
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 01749-05)

Herr Seibring regt an, zusätzliche Beleuchtung auf dem Park- & Ride-Parkplatz am Bahnhaltepunkt Aplerbeck-Süd aufzustellen. Die vorhandene Beleuchtung reicht absolut nicht aus, um den v. g. Platz bei Dunkelheit gefahrlos und sicher zu begehen, insbesondere auch deshalb nicht, weil die Oberflächenbefestigung des Platzes einer Kraterlandschaft gleicht.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, Gespräche mit der Deutschen Bahn AG zu führen und darauf einzuwirken, dass die Bahn AG für eine ausreichende Beleuchtung des Parkplatzes und einen ordnungsgemäßen, verkehrssicheren Zustand des Parkplatzes und der Zuwege zum Bahnhof Sorge trägt.

5. Finanzen und Liegenschaften





zu TOP 5.1
Beratung Haushaltsplanentwurf 2005 sowie Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
(20)
(Drucksache Nr.: 01314-05)

Beschluss:

Die SPD-Fraktion spricht sich für den Haushalt 2005 und die Haushaltssatzung aus und hebt hervor, dass im Gesamthaushalt wichtige Maßnahmen wie Neubau der Brücke an der Wittbräucker Str., Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck oder Erschließung Gottesacker berücksichtigt sind.

Negativ beurteilt die SPD-Fraktion, dass für Straßenunterhaltungsmaßnahmen für jeden Stadtbezirk 77 200,-- € zur Verfügung stehen. Hier sollte überlegt werden, die Mittel nach einem bedarfsorientierten Verteilerschlüssel zu verteilen. Negativ wird auch gesehen, dass die Mitwirkungsrechte der Bezirksvertretung bei der Verwendung der Grünpflegemittel eingeschränkt sind.

Die CDU-Fraktion spricht sich ebenfalls für den Haushalt 2005 und die Haushaltssatzung aus. Sie bemängelt, dass die Kinder die Benachteiligten des geringen zur Verfügung stehenden Mittel im neuen Haushalt sind, da z.B. für wichtige schulische Maßnahmen nicht genügend Mittel vorhanden sind. Mittel zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit sind im zentralen Haushalt nicht ausgewiesen. Außerdem wird bemängelt, dass die Straßenzustände sich im Stadtbezirk ständig verschlechtern und für notwendige Reparaturen keine ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Zunehmend würden vorhandene Mittel für die Deckung der Finanzierung von Alt-Maßnahmen verwendet.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste spricht sich ebenfalls für den Haushalt 2005 und die Haushaltssatzung aus. Sie bemerkt, dass vom Gesamthaushalt den Stadtbezirken nur 0,25 % zur Verfügung stehen. Dies sei zum wirtschaften einfach zu wenig.

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne spricht sich auch für den Haushalt 2005 und die Haushaltssatzung aus. Sie merkt negativ an, dass der Kämmerer bei Durchführung von Straßenbaumaßnahmen, die aus Mitteln der Bezirksvertretung finanziert werden, die Anliegerbeiträge an die Kämmerei zurückfließen lässt und diese nicht an die Bezirksvertretung zurückerstattet.
Positiv wird angemerkt, dass in den letzten Jahren Maßnahmen wie Realschulrenovierung, Haus Rodenberg, Dach des Amtshauses oder Nordumgehung mit städtischen Mitteln dem Stadtbezirk zu Gute kamen.

Alle Fraktionen stellen fest, dass die der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellten Mittel zu gering sind, um alle erforderlichen Maßnahmen zu verwirklichen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2005 sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 einstimmig zu.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, im Zentralhaushalt 2005 50.000,-- € Planungsmittel für den Neubau der Friedrich-Ebert-Grundschule einzuplanen. Sie bittet die Verwaltung außerdem. kurzfristig den Baubeschluss herbeizuführen.

zu TOP 5.2
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 - Bezirksvertretungen
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2005 und Abschlussbericht 2004
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00919-05)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt vorbehaltlich der Entscheidung des Kämmerers über mögliche Reste aus dem Haushaltsjahr 2004

1. die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zur Kenntnis.
2. Es wird eine Priorität der von ihr unterstützten Baumaßnahmen festgelegt.
3. Es werden pro Fachbereich 100 % des jeweiligen veranschlagten Budgets beschlossen, mit der Maßgabe, dass alle von ihr beschlossenen Maßnahmen getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt untereinander deckungsfähig sind.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen.
5. Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Abschlussbericht 2004 zur Kenntnis.
6. Es stehen 1.206,00 EUR (im Verwaltungshaushalt) zur Verfügung, die noch nicht mit Aufträgen belegt sind. Hierfür sind neue Einzelbeschlüsse erforderlich.
7. Es stehen 18.375,00 EUR (im Vermögenshaushalt) zur Verfügung, die noch nicht mit Aufträgen belegt sind. Einzelbeschlüsse dazu wurden unter Ziffer 7.1 bis 7.7 gefasst.Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Haushaltsmittel der BV Aplerbeck für das Jahr 2005 nach der beigefügten Tabelle zu verwenden. Auf die Punkte wird im Folgenden nochmals eingegangen, um die durchzuführenden Antragsgegenstände genau zu definieren:

lauf.Nr.:	Beschreibung
1.	Verwaltungshaushalt Hochbau
1.1 – 1.5 StA 65	Maßnahmen Hochbau: Bei den aufgeführten Maßnahmen handelt es sich um Vorschläge der Verwaltung zum Hochbau. Die Bezirksvertretung Aplerbeck möchte diese Arbeiten durchführen lassen.
1.1	TEK Schweizer Allee – Außenanstrich 23.000,-- €
1.2	TEK Erbpachtstr. – Innenanstrich 18.000,-- €
1.3	TEK Tiefe Mark – Innenanstrich incl. Fenster u. Türen 28.000,-- €
1.4	Grundschule Lichtendorf – Sanierung WC/Turnhalle 113.000,-- €
1.5	Grundschule Lichtendorf – Möblierung Umkleide 9.000,-- €
2.	Verwaltungshaushalt Tiefbau
2.1	Asphaltierung Zuwege Sportplatz Sölderholz 2.200,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, die Zuwege auf dem Sportplatz Sölderholz vom Eingang zur Kabine und zum Jugendschulungsraum zu asphaltieren. Begründung: Die Kabinenanlage des Sportplatzes wurde im Jahr 2002/2004 aus Mitteln der BV saniert. Auf Grund der Hanglage wird bei schlechter Witterung immer wieder Schlamm und rote Asche vor die Kabinen gespült und führen so zu einer schnelleren Verschmutzung der sanierten Kabinen. Durch die Gestaltung der Wege in Dolomitsand mit den entsprechenden Schlaglöchern ist ein Abfließen der Verunreinigungen über die Kanalisation nicht möglich.
2.2	Markierungstropf 10.000,-- € Die aufgeführte Summe wird dem Tiefbauamt für Markierungsarbeiten während des Jahren 2005 zur Verfügung gestellt. Anträge zu einzelnen Arbeiten folgen.
2.3	Straßen- und Wegereparaturen 65.000,-- € Die aufgeführten Mittel werden dem Tiefbauamt für die Ausbesserung der erheblichen Schäden auf Straßen und Wegen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Verfügung gestellt. Die Schäden sollen mit dieser Summe möglichst flächendeckend beseitigt werden.
3. StA 33	Verwaltungshaushalt Kulturförderung
3.1	Kunst im Fenster 2.500,-- € Die aufgeführten Mittel werden im Nachgang zum Antrag der BV-Sitzung vom 08.03.2005 , Pkt 5.3 zur Verfügung gestellt.
3.2	Mein Körper gehört mir/Gerhart-Hauptmann-Grundschule 400,-- € Die aufgeführten Mittel werden im Nachgang zum Antrag der BV-Sitzung vom 08.03.2005 , pkt 5.4 zur Verfügung gestellt.
3.3	Mein Körper gehört mir/andere Grundschulen 600,-- € Die aufgeführten Mittel werden für Anträge weiterer Schulen als Zuschuss zum Programm „Mein Körper gehört mir“ bereitgehalten. Die Ausschüttung folgt über konkrete Anträge.
3.4	Kirchenkonzert Hörde 750,-- € Die aufgeführten Mittel werden den Vereinigten Kirchenkreisen Süd im Nachgang zum Antrag in der Sitzung vom 08.03.2005, Pkt 5.5 zur Verfügung gestellt.
3.5	Seniorenbücher 300,-- € Die BV Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, für die Stadtteilbibliothek Aplerbeck für die Beschlusssumme Seniorenbücher zu erwerben und in das Angebot der Bücherei einzufügen. Begründung: Durch die Maßnahme soll dem steigenden Anteil älterer Mitbürger Rechnung getragen werden.
4. StA 33	Verwaltungshaushalt Vereinsförderung
4.1	Vereinsförderung für 36 Vereine 1.800,-- € Die aufgeführte Summe wird im Vorgriff auf die Anträge der verschiedenen Vereine im Herbst des Jahres bereitgehalten und wird auf Antrag in der Sept.- oder Nov.-Sitzung ausgeschüttet.
4.2	Jugendfeuerwehr Sölde 300,-- € Bau von Bänken im Verbindungsweg am Kortenfriedhof
4.3	SGV Aplerbeck 300,-- € Wanderwege
4.4	Obst- und Gartenbauverein 300,-- € Felsengarten
4.5	Aplerbecker Geschichtsverein e.V. 300,-- € Geschichtsprojekt
4.6	AGARD 300,- € Pflege Tunnelweg
4.7	TV Berghofen 300,-- € Beach-Volleyball-Jugendveranstaltung
4.8.	SG Süd 1.000,- € für die Durchführung von Ferienspielen Begründung: In Zeiten knapperer finanzieller Mittel und hoher Arbeitslosigkeit steigt die Anzahl der Kinder, die nicht mit ihren Familien in den Urlaub fahren können. Die Ferienspiele im Schwimmbad sollen für die Kinder eine sinnvolle Beschäftigung während der Ferien darstellen.
4.9	Jugendamt 1.000,-- € Die aufgeführte Summe soll dem Jugendamt für die Ausrichtung von Ferienspielen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Durch das Jugendamt wurden Zuschüsse zu Werbebannern beantragt, die die BV nicht finanzieren will. Mit der Begründung zu Pkt 4.8 sollen diese Gelder nach dem Wunsch der BV den Kindern direkt zu Gute kommen.
5. StA 33	Verwaltungshaushalt Repräsentation
5.1	Mobilfunkveranstaltung 200,-- € Die Mittel werden für die Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
5.2	Streetkick-Veranstaltung in Sölde 500,-- € Die aufgeführten Mittel werden dem Jugendamt zur Durchführung einer Streetkickveranstaltung in Sölde zur Verfügung gestellt. Begründung: Auf Grund des mangelnden Angebots für Jugendliche in Sölde und Sölderholz soll in Sölde ein Streetkickturnier veranstaltet werden, um die Jugendlichen auf die unregelmäßig stattfindenden Veranstaltungen auf den Schulhöfen aufmerksam zu machen.
5.3	Stolpersteine 400,-- € Diese Position wird informatorisch aufgeführt. Der Beschluss dazu wurde bereits in der Sitzung am 08.03.2005, Pkt 5.6 gefasst.
6.	Vermögenshaushalt
6.1 StA 66	Zaun Beachvolleyballanlage 10.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, für die aufgeführten Summe eine Zaunanlage an der Beachvolleyballanlage in Berghofen zu errichten, die unbefugten Zugang zur Anlage unterbindet. Begründung: Die Zaunanlage soll insbesondere verhindern, dass die Anlage als Hundetoilette missbraucht wird. Der Zaun sollte kurzfristig errichtet werden, da in Kürze die neue Sandschicht aufgebracht werden soll.
6.2 StA 67	Waldanlage Stadtbezirk 10.000,-- € Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald die genaue Standortfrage geklärt ist.
6.3 StA 66	Aussichtspunkt Phönixsee Kaiserberg 5.200,-- € Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald letzte Details abgeklärt sind.
6.4 StA 66	Anlage Finnbahn 15.000,-- € Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald die genaue Standortfrage geklärt ist.
6.5 StA 65	Sanierung Waschräume Sporthalle Real-/Hauptschule 180.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die Sanierung der Waschräume in der Sporthalle der Hauptschule Aplerbeck/Albrecht Dürer-Realschule die Summe von 180.000 € zur Verfügung. Für die Summe sollen zwei Teilabschnitte saniert werden. Begründung: Die Maßnahme wurde als Komplettlösung mit einer Summe von 390.000 € von der Verwaltung vorgeschlagen. Nach Rücksprache war auch die Sanierung in Teilabschnitten möglich. Die BV Aplerbeck wünscht die Sanierung von zwei Teilabschnitten, um auch die Möglichkeit von Verbesserung an anderen Standorten zu haben.
6.6 StA 65	Sonnenschutzlamellen Nathmerichstr. 20.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die Anbringung von Außenjalousien an der TEK Nathmerichstr. / Sölde die Summe von 20.000 € zur Verfügung. Begründung: Es handelt sich auch hier um Teilabschnitte eines Verwaltungsvorschlags.
6.7 StA 65	TEK Tiefe Mark Küche 15.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt die Summe von 15.000 € für eine neue Küche in der TEK Tiefe Mark zur Verfügung. Begründung: Auch hier handelt es sich um einen Teilabschnitt eines Verwaltungsvorschlages. Es werden Mittel für eine neue Küche und das Material zur Verfügung gestellt. Die Notwendigkeit von weiteren 6000 € für Elektroarbeiten wird nicht gesehen.
6.8 StA 67	Spielplätze/Jugendfreizeitstätten 40.000,-- € Die Summe wird für den Austausch von Spielgeräten, Aufwertung von Spielpunkten sowie den Bedarf an Jugendfreizeitstätten vorgehalten. Detaillierte Anträge folgen.
6.9 StA 65	Friedrich-Ebert-Grundschule dringendste Sanierung 20.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für den dringendsten Sanierungsbedarf der Friedrich-Ebert-GS die Summe von 20.000 € zur Verfügung. Hiervon sollen insbesondere die Toiletten saniert werden. Begründung: Die Summe wird zur Verfügung gestellt, wenn die Verwaltung nicht bis zum 01.07.2005 schriftlich erklärt hat, dass mit einer Grundsanierung oder einem Neubau der Schule bis zum Juli 2006 begonnen wird. Die Toiletten der Schule werden von den Kindern auf Grund ihres Zustands nicht mehr angenommen. Auch andere Räume der Schule sind nicht mehr uneingeschränkt nutzbar.
6.10 StA 65	Aplerbecker Grundschule Toilettenanlage 20.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für den dringendsten Sanierungsbedarf der Aplerbecker-GS die Summe von 20.000 € zur Verfügung. Hiervon sollen insbesondere die Toiletten saniert werden. Begründung: Die Summe wird zur Verfügung gestellt, wenn die Verwaltung nicht bis zum 01.07.2005 schriftlich erklärt hat, dass mit dem Bau des Containerersatzes bis zum Juli 2006 begonnen wird. Die Maßnahme war schon einmal beantragt, weist jedoch keine entsprechende Deckung mehr auf, da die Mittel seitens der Verwaltung anders verwandt wurden.
6.11 StA 66	Verbindungsweg Emscherfeld/Friedhof 2.500,-- € Die Bezirksvertretung stellt die aufgeführte Summe für die Maßnahme zur Verfügung. Siehe Pkt 11.4 der BV Sitzung vom 12.04.2005.
6.12 StA 66	Baumscheibenverlängerung Wittbräucker Str. 7.000,-- € Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, die vorhandenen Baumscheiben an der Wittbräuker Str. im Bereich der Fa. Tridelta zu verlängern. Die aufgeführte Summe wird für die Maßnahme zur Verfügung gestellt. Begründung: Durch Umgestaltung der Fahrbahn waren die angelegten Baumscheiben zu kurz und wurden mit vorgesetzten Pfosten verlängert. Dieses Provisorium soll jetzt zu einer dauerhaften Lösung umgewandelt werden.
6.13 STA 66	Schulwegsicherung Lübkerhofstr. 20.000,-- € Die Mittel für diese Maßnahme werden bereitgestellt. Anträge zu diesem Thema erfolgen erst nach einem Ortstermin und der anschließenden Beratung.
6.14 StA 66	Ortsteilverbesserung Erlenbachstr./Apolloweg 4.000.,-- € Die BV Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, an der bezeichneten Kreuzung eine Ortsteilverbesserung vorzunehmen. An der nördlichen Seite der Kreuzung befindet sich eine große asphaltierte Fläche im Bereich des Bürgersteigs, die durch ein Pflanzbeet aufgewertet werden soll. Begründung: Die Maßnahme soll den Kreuzungsbereich attraktiver für die Anwohner gestalten.
6.15 StA 66	Buskap Aplerbecker-Mark-Str. 7.500,-- € Begründung: Die Haltestelle entspricht den Anregungen der Stadtwerke zur Aufwertung des ÖPNV, siehe BV Sitzung vom 12.04.2005 , Pkt 12.1.
6.16 StA 66	Buskap Wilbergstr. Ergänzung : Neubau am Apolloweg 7.500,-- € Begründung: Die Haltestelle entspricht den Anregungen der Stadtwerke zur Aufwertung des ÖPNV, siehe BV Sitzung vom 12.04.2005 , Pkt 12.1.
6.17 StA 67	Buskap Lichtendorf/Schulstr. 7.500,-- € Änderung: Buskap Lichtendorf Schule
6.18 StA 66	Gehwegabsenkungen 10.000,-- € Die BV Aplerbeck fordert die Tiefbauverwaltung auf, im Bereich des Stadtbezirks Aplerbeck weitere Gehwegabsenkungen anzubringen. Ein Beschluss über die genauen Standorte wird in der nächsten Sitzung gefasst. Begründung: Die Absenkungen sollen den Ortsbereich insbesondere für ältere Mitbürger mit Gehhilfe und Rollstuhlfahrer aufwerten. Vorschläge für Gehwegabsenkungen (Beschluss darüber wurde noch nicht gefasst!): - Lantfriedweg (Wittbräucker Straße) - Erlenbachstr. (Ostkirchstr.) - Mergentalweg (Ostkirchstr.) - Brennerstr. (Ostkirchstr.) - Wasserbank (Ostkirchstr.) - Wilbergstr. (Ostkirchstr.) - Ostkirchstr. (Apolloweg) - Kreuzung Berghofer Str./Wittbräucker Str.

Die BV Aplerbeck hat zusätzlich noch eine Entscheidung getroffen, was mit noch zur
Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 18.375 € aus dem Vermögenshaushalt des
Jahres 2004 veranlasst werden soll. Hier wurden seitens der BV Aplerbeck folgende
Entscheidungen getroffen:

7.	Restmittel 2004 Vermögenshaushalt
7.1 StA 65	Die BV Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, als zusätzliches Spielgerät für den Schulhof der Bodieckschule eine Reckstange anzuschaffen und aufzubauen und stellt dafür 1 000,-- € zur Verfügung. Begründung: Die Anschaffung des Geräts ist ein Wunsch der Schulleitung und soll den Schulhof sowohl während der Schulzeiten als auch als Spielfläche nachmittags aufwerten.
7.2 StA 67	Die BV Aplerbeck stellt die Summe von 1500 € als Zuschuss für ein Spielgerät auf den Schulhof der Gerhard – Hauptmann – Schule zur Verfügung. Begründung: Das Spielgerät soll den Schulhof insbesondere in den Nachmittagsstunden als Spielfläche für Kinder aus der Umgebung aufwerten.
7.3 StA 67	Spielgerät Flimmweg 2500 € Es handelt sich um eine Altmaßnahme aus dem Jahr 2004, die nicht mehr mit Mitteln hinterlegt war. Die BV fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme jetzt mit den Restmitteln von 2004 durchzuführen.
7.4 StA 67	Spielgerät Emschertal GS 3500 € Es handelt sich um eine Altmaßnahme aus dem Jahr 2004, die nicht mehr mit Mitteln hinterlegt war. Die BV fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme jetzt mit den Restmitteln von 2004 durchzuführen.
7.5 StA 66	Neugestaltung Markplatz Aplerbeck 6700 € Es handelt sich um eine Altmaßnahme aus dem Jahr 2004, die nicht mehr mit Mitteln hinterlegt war. Die BV fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme jetzt mit den Restmitteln von 2004 durchzuführen.
7.6 StA 66	Beleuchtung Weihnachtsmarkt Aplerbeck 585 € Es handelt sich um eine Altmaßnahme aus dem Jahr 2004, die nicht mehr mit Mitteln hinterlegt war. Die BV fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme jetzt mit den Restmitteln von 2004 durchzuführen.
7.7 StA 66	Querungshilfe Schleefstrasse 881 € Es handelt sich um eine Altmaßnahme aus dem Jahr 2004, die nicht mehr mit Mitteln hinterlegt war. Die BV fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme jetzt mit den Restmitteln von 2004 durchzuführen.

zu TOP 5.3
Finanzielle Unterstützung für die Aktionen im Rahmen des Projektes "Kunst im Fenster"
- Antrag Projektgruppe Kunst im Fenster -
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 07335-04-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt einstimmig für den 2. Aplerbecker Kunstfrühling und andere Aktionen, wie Kunstforen und Ausstellungseröffnungen eine Summe in Höhe von
2 500,-- € aus den Haushaltsmitteln 2005 (Verwaltungshaushalt Kulturmittel) zur Verfügung.

zu TOP 5.4
Zuschuß zur Theaterpädagogischen Werkstatt "Mein Körper gehört mir"
- Antrag Schulpflegschaftsvorsitzende der Aplerbecker-Mark-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 01363-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt einstimmig für das Projekt „Mein Körper gehört mir“ der Aplerbecker-Mark-Grundschule eine Summe in Höhe von 400,-- € (8 Klassen a 50,-- €) aus den Haushaltsmitteln 2005 (Verwaltungshaushalt Kulturmittel) zur Verfügung.

Für das Jahr 2006 kann von Seiten der Bezirksvertretung Aplerbeck keine Sicherheit gegeben werden, für das Projekt „Mein Körper gehört mir“ an den Schulen entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen.







zu TOP 5.5
Beteiligung an Kirchenkonzerten des Kirchenkreises Süd
Antrag des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 01404-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt aus den Haushaltsmitteln 2005 (Verwaltungshaushalt Kulturmittel) eine Summe von 750,-- € für die Beteiligung an Kirchenkonzerten des Kirchenkreises Süd im Jahr 2005 zur Verfügung.

zu TOP 5.6
Prüfung auf vorhandene Liegenschaften, die als Standort für eine Jugendfreizeitanlage dienen könnten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01746-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, für die Ortsteile Sölderholz und Lichtendorf eine Liegenschaftsliste von städtischen Grundstücken zu erstellen, die sich in Wohngebietsrandlage befinden und somit die Möglichkeit bieten, eine Jugendfreizeitanlage zu errichten, ohne eine größere Anzahl von Anwohnern zu stören. Die erforderliche Grundstücksgröße liegt bei 600 bis 800 qm. Insbesondere Flächen in der Nähe von Bauprojekten, die in absehbarer Zeit umgesetzt wären, sind interessant.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung (keine Vorlagen)

7. Schulen

zu TOP 7.1
Erhebung der Schadstoffbelastung in der Friedrich-Ebert-Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01742-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Belastung der Räumlichkeiten der Friedrich-Ebert-Grundschule im Hinblick auf Asbest, Schimmelpilz und Formaldehyd umgehend zu messen. Sollte in der letzten Zeit eine Messung erfolgt sein oder aktuelle Werte im Schadstoffkataster eingestellt sein, wird um Offenlegung der Werte nebst der festgelegten Grenzwerte gegenüber der Bezirksvertretung Aplerbeck gebeten.

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)

10. Soziales, Familie und Gesundheit


zu TOP 10.1
Familien-Projekt Dortmund- Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01621-05)
Beschluss

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat einstimmig, die als Anlage beigefügte Prioritätenliste zum weiteren Ausbau der Offenen Ganztagsschule und die Beantragung der Standorte für das Schuljahr 2005/2006 zu beschließen.

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße-
hier: Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlegungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01559-05)
Beschluss

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, dass die Traufhöhe von 143 m üNN aus der Begründung der Vorlage der Verwaltung eingehalten wird und nicht wie in der Korrekturvorlage um 0,5 m auf 143,5 m üNN erhöht wird.

I. Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig zu beschließen, den Änderungsbereich der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße- um die Flurstücke 922 und 302, Gemarkung Berghofen, Flur 9 südlich der Straße Iltisweg zu erweitern. Auf den beigefügten Übersichtsplan wird verwiesen. Der gesamte Änderungsbereich sowie die Gründe für die Erweiterung sind unter der Ziffer 1 und 2 dieser Vorlage beschrieben.

II. Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, das Ergebnis der Bürgerbeteiligung (jetzt frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) zu prüfen und die Verwaltung zu beauftragen, das Satzungsverfahren zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße- unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgeranhörung fortzuführen.

Rechtsgrundlage:
III. Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, den geplanten Festsetzungen des Entwurfes der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße- für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage näher beschriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 25.02.2005 zu zustimmen und die öffentliche Auslegung zu beschließen.

Rechtsgrundlage:


zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 160 -Selzerstraße-
hier: Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Offenlegungsbeschluss
Korrektur der Begründung und der Offenlegungsvorlage
(Drucksache Nr.: 01559-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Tischvorlage zur Korrektur der Begründung und der Offenlegungsvorlage vom 11.04.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Benennung von neuen Straßen in DO-Berghofen (1068. - 1073. projekt. Straße)
Überweisung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlich Sitzung vom 25.01.2005
(Drucksache Nr.: 00655-04)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 12 Stimmen gegen 6 Stimmen bei 1 Enthaltung die Benennung der folgenden Straßen:

Die 1068. projektierte Straße erhält den Namen „Heliosweg“
Die 1069. projektierte Straße erhält den Namen „Stuckmannshof“
Die 1070. projektierte Straße erhält den Namen „Mortmannshof“
Die 1071. projektierte Straße erhält den Namen „Heraweg“
Die 1072. projektierte Straße erhält den Namen „Zeusweg“
Die 1073. projektierte Straße erhält den Namen „Kaisermantelweg“



zu TOP 11.3
Freihalten der Zufahrt zum Hundedressurplatz an der Wittbräucker Straße in Berghofen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01734-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, durch eine entsprechende Markierung der Verkehrsfläche die Zufahrt zum Hundedressurplatz im Berghofer Wald westlich der Kreuzung B 234/B 236 und südlich der Wittbräucker Straße von parkenden Fahrzeugen frei und damit für die Anlieger ungehindert zugänglich zu halten.

zu TOP 11.4
Verbindungsweg vom Friedhof Alt-Schüren zum Emschergelände (Emscheraue)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01750-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, einen Verbindungsweg zum Emschergelände südöstlich des Friedhofs zu schaffen.

zu TOP 11.5
Gehwegsanierung Bergmeisterstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01747-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, im Rahmen der Straßenunterhaltung den Gehweg Bergmeisterstraße gegenüber der Friedrich-Ebert-Grundschule mit zentralen Mitteln verkehrssicher wieder herzustellen.

Außerdem bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Tiefbauverwaltung, häufigere Kontrollen des Zustandes der Gehwege und Straßen im gesamten Stadtbezirk durchzuführen.

zu TOP 11.6
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches (Spielstraße) Iltisweg 5 - 14
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 01748-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, im Bereich des Iltisweg 5-14 vor dem Behindertenheim und der Busenberg-Grundschule um Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches (Spielstraße).

Der Iltisweg weißt in diesem Bereich seine bauliche Besonderheit bereits jetzt durch Pflaster aus und hebt sich damit deutlich von anderen Straßen in diesem Bereich ab. Ein Umbau des Straßenraumes ist daher nicht nötig.



zu TOP 11.7
Wegweiser Albrecht-Dürer-Realschule und Hauptschule
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 01407-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 16.03.2005 zur Kenntnis.

Sie verweist auf die Korrektur des Protokolls unter TOP 1.4 und bittet die Verwaltung um erneute Prüfung zur Aufstellung eines Wegweisers zur Albrecht-Dürer-Realschule und Hauptschule sowie zu den Sporthallen. Nach Meinung der Bezirksvertretung Aplerbeck ist eine Beschilderung notwendig, da auch außerschulische Aktivitäten in diesem Bereich stattfinden.
Änderung der letzte Satz muss lauten: „Nach Meinung der Bezirksvertretung Aplerbeck ist eine Beschilderung notwendig, da hier überregionale Sportveranstaltungen stattfinden, die über den Stadtbezirk hinausgehen.“

zu TOP 11.8
20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege in Dortmund - Vergangenheit und Perspektiven
hier: Überprüfung des Zustandes des denkmalgeschützten Fachwerkhauses Am Bornacker 7
Stellungnahme nach § 14 GeschO (63)
(Drucksache Nr.: 00248-04-E5)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes (Denkmalbehörde) vom 18.03.2005 zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung, ihr das Ergebnis des Gespräches vom 23.03.2005 mitzuteilen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck spricht sich einstimmig für einen Erhalt des Gebäudes aus.

zu TOP 11.9
LKW-Stadtplan
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01714-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates , Herrn Sierau, vom 22.03.2005 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, für die Verwendung an verschiedenen Standorten im Bereich der Stadt Dortmund mit zentralen Mitteln mobile Schadstoffmessstationen anzuschaffen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, umgehend eine mobile Messstation in der Berghofer Straße/Sulpkestraße aufzustellen, um insbesondere die Staubemissionen in diesem Bereich zu überprüfen und ggfs. Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe einzuleiten. Ein weiterer möglicher Messstandort wäre bei Aldi auf der Berghofer Straße. Die Verwaltung sollte die Messstation nach fachlichen Aspekten auf der Berghofer Straße aber auch auf weiteren belasteten Straßen im Stadtbezirk aufstellen.
zu TOP 11.10
Radverkehr in Dortmund - Bericht 2004 und Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01392-05)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht „Radverkehr in Dortmund – Bericht 2004 und Ausblick“ zur Kenntnis.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Ausbau von Bushaltestellen
Anregung einer Instituation
(Drucksache Nr.: 01598-05)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 07.03.2005 zur Kenntnis und verweist auf ihren Beschluss zu TOP 5.2.

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Markthalle Köln-Berliner-Str. 36-38, Geschäftsräume Weber
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 00613-04-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 21.02.2005 zur Kenntnis.

zu TOP 13.2
Neubaugebiet Trapphofstraße, Insolvenz des Bauträgers Needbouw und die Folgen
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 00865-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Bauordnungsamtes vom 21.02.2005 zur Kenntnis.

Der Bezirksvorsteher wird gemeinsam mit den Fraktionssprechern und Fraktionssprecherin und dem Investor Herebo Holding GmbH sowie der Verwaltung einen Ortstermin durchführen, um die Ordnung und Sicherheit im Neubaugebiet Trapphofstraße wiederherzustellen.





zu TOP 13.3
Erstellung der Kleinen Schwerter Straße im Bereich zwischen Schwerter Straße und Wittbräucker Straße als Spielstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 01388-05-E1)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 22.03.2005 zur Kenntnis.

14. Anfragen (keine Vorlagen)


Bezirksvorsteher Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 17.25 Uhr






M a d e r H e n g s t e n be r g K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter