Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung der Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün,
am 14.06.2022, Beginn 16:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 03.05.2022

1.5 Genehmigung der Niederschrift über Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen und des Ausschusses für Mobilität, Infrasztruktur und Grün am 03.05.2022 zum Thema "Boulevard Kampstraße"

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Straßenbaustellen in der Dortmunder City
Mündliche Berichterstattung

3.1.1 Aktuelle Baustellen in der Dortmunder City
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24988-22)

3.2 Fachbeitrag "Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22296-21)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

hierzu -> Empfehlungen des AKUSW, BV IN-Nord und BV Mgd
(Drucksache Nr.: 22296-21)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022


3.3 Potentiale zur Erweiterung von Dauerkleingartenanlagen: Planungsbeschluss für die Erweiterung von zwei Dauerkleingartenanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23257-21)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Lütgendortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

3.4 RS 1 Radschnellweg Ruhr - Sachstandsbericht und Anpassung der Haushaltsplanung 2023 ff
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24089-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24089-22-E1)

3.4.1 Sachstand RS1
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21986-21-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 07.09.2021 vor -
Hinweis: Der Antrag hat sich durch die Vorlage erledigt.

3.4.2 RS1
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22543-21)
- Lag bereits zur Sitzung am 26.10.2021 vor -
Hinweis: Der Antrag hat sich durch die Vorlage erledigt.

3.5 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Einbringung
(Drucksache Nr.: 24062-22)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

3.6 Umsetzung Sofortprogramm zur Stärkung der City - Mobiles Grün
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23786-22)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23786-22-E1)

3.7 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 - Sachstand und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24153-22)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

3.8 Kauf und Umbau der Immobilie "Siegburgstr. 18" durch die Musikschule Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23760-22)

3.9 Genehmigung der Teilnahmeerklärung am "Nationalen Bewerbungsverfahren" an den Deutschen Fussball-Bund als Austragungsort für die FIFA Frauenfußballweltmeisterschaft 2027.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24926-22)

3.10 Weitere regionale Schnellbuslinien für Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24651-22)

3.10.1 Schnellbuslinien und interkommunaler Busverkehr
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22511-21)
- Lag bereits zu Sitzung am 26.10.2021 vor -
Hinweis: Der Antrag hat sich durch die Vorlage erledigt.

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

3.11 Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Luftreinhaltung aus dem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. -Luftqualität in Dortmund 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24338-22)

3.12 Stadterneuerung "Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde"
Umgestaltung Verbindungsraum Keltenstraße
Baubeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23214-21)

3.13 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24196-22)

3.14 Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City;
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 19852-21-E5)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Kenntnisnahme)
(Drucksache Nr.: 19852-21-E6)

3.15 Zukunft der Dortmunder City
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2022
(Drucksache Nr.: 24114-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 24114-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022
(Drucksache Nr.: 24114-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 24114-22)

3.16 Sachstand Pilotprojekt Barrierefreies Routing
Vorschlag zur TO mit Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24262-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24245-22)

4.2 Umsetzung Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24656-22)

4.3 Sanierung Rathaus Dortmund - Mehrbedarf
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24674-22)

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - innere Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Gustav Knepper in Dortmund-Mengede
Antragstellerin: LogPoint Ruhr GmbH, Werner-von-Siemens-Str. 18 , 33334 Gütersloh
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24522-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 24522-22-E1)

5.2 Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
-Erschließung Westfalenhütte- im Rahmen der Nordspange, Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24320-22)

5.3 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)

5.4 Fahrbahnerneuerung Siegenstraße - von Burgring bis Mengeder Straße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24110-22)

5.5 Taxitarif für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24888-22)

5.6 Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Innenstadt West; LSA 0344 Dorstfelder Hellweg /Rheinische Straße/Mariannenstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24617-22)

5.7 Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Innenstadt Nord; LSA 2352 Mallinckrodt- straße / Alsenstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24614-22)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

5.8 Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Aplerbeck; LSA 0381 Schwerter Straße/Aplerbecker Schulstraße/Aplerbecker-Mark-Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24619-22)

5.9 Baufortschrittsbericht Radverkehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24676-22)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022

5.10 Pilotprojekt E-Reinigungsrevier
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21106-21-E3)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21106-21-E4)

6. Angelegenheiten der Friedhöfe

6.1 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24534-22)

6.2 Friedhöfe Dortmund - 1. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24314-22)

6.3 Möglichkeiten für muslimische Zeremonien auf dem Hauptfriedhof
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22883-21)
- Lag bereits zur Sitzung am 30.11.2021 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22883-21-E1)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22883-21-E2)

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Einrichtung von 22 Planstellen im Abwasserbetrieb der Stadtentwässerung Dortmund als Ergebnis der Organisationsoptimierung und Umwandlung von zwei befristeten Projektstellen im Aufgabenbereich Schutz Kritischer Infrastruktur in Planstellen

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23568-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 03.05.2022 vor -

7.2 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2021
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24349-22)

7.3 Erster Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24722-22)

7.4 Abwassergebühren in Dortmund - Auswirkungen des Urteils des OVG Münster
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24864-22)

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24864-22-E1)

8. Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8.1 Förderung der Biodiversität in Park- und Grünanlagen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20582-21)
- Lag bereits zur Sitzung am 04.05.2021 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20582-21-E1)

9. Anfragen
nicht besetzt

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Mitteilung gem. §38 Abs. 3 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
hier: Halbjährlicher schriftlicher Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des AMIG (laufende Vorgänge und Abschlussberichte)
Mitteilung der Geschäftsführung/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24895-22)