Bezirksvertretung Eving

Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 05.05.2021, Beginn: 16:00 Uhr,
Heisenberg-Gymnasium, Pädagogisches Zentrum, Preußische Straße 225, 44339 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 10.03.2021

2. Einwohnerfragestunde
Dauer wegen Corona Pandemie begrenzt auf 15 Minuten

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung Aufgaben des neugegründeten Grünflächenamtes
Mündliche Berichterstattung

4. Eingaben Anregungen und Beschwerden
Keine Vorlagen

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Versetzen eines Teils der Zaunanlage der Elisabeth-Grundschule
hier: Aufhebung des Beschlusses
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 18701-20-E2)

5.2 Förderantrag der Elterninitiative Sonnenkinderhaus e.V. "Erweiterung des Außengeländes und Ankauf neuer Spielgeräte"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20457-21)

5.3 Antrag auf Gewährung von Mitteln der Bezirksvertretung Eving zur Begrünung der Dachterrasse
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20501-21)

5.4 Diskussionsanlage der Bezirksvertretung Eving
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20546-21)

5.5 Umsetzung von Maßnahmen des Eigenbetriebes FABIDO
Mitteilung Geschäftsführung / FABIDO / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20569-21)

5.6 Finanzierung der Modernisierung der Spielplatzlaube des Gartenvereines Grüne Tanne e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20700-21)

5.7 Aufstellen von Bänken und Papierkörben im Stadtbezirk Eving
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)/Beschluss
(Drucksache Nr.: 19826-21-E1)

5.8 Prüfung Umnutzung Fläche Bolzplatz Lindenhorst als „Babywald"
hier: Beschilderung der ökologisch umgestalteten Fläche des „Bolzplatzes“ in Lindenhorst
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) Beschluss
(Drucksache Nr.: 10478-18-E7)

5.9 Versetzung und Instandsetzung des Denkmals für die verunglückten Bergleute vom Grünen Platz zum südlichen Rand der Kreuzung Evinger Straße/Deutsche Straße
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 13300-19-E4)

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20431-21)

6.2 Geschäftsbericht 2020 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20315-21)

7. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Sperrstunde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20198-21)

8. Kultur, Sport und Freizeit
Keine Vorlagen

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Strategische Ausbauplanung Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19920-21)

10. Schulen
Keine Vorlagen

10.1 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19449-20)

10.2 Monitoring von Schulbaumaßnahmen
Überweisung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19858-21-E2)

11. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11.1 Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19869-21)

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
hier: Beginn des Verfahrens
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20292-21)

12.2 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20218-21)

12.3 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20057-21)

12.4 Sachstand zur gesamtstädtischen Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2021ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19536-21)

12.5 Stadtbahnentwicklungskonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20397-21)

12.6 Vorhaben Trafficpilot
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20019-21)

13. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Keine Vorlagen

14. Anträge

14.1 Sanierung der Fahrbahndecke der Straße Schiffhorst im Bereich zwischen Nelly-Sachs-Straße und Peddenbrink
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20746-21)

14.2 Parken auf dem Fußweg an den Grundstückseinfahrten Deutsche Straße 47-51
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20786-21)

14.3 Zuwegung zum KGV Zur Sonnenseite, Waldecker Straße 18
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 18615-20-E1)

14.4 Ausbau des fehlenden Stückes Radweg auf der Kemminghauser Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20832-21)

15. Anfragen

15.1 Sperrfeld „An der Westfalenburg“
hier: Anfrage zum Sachstand
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12544-18-E8)

15.2 Parkplatz Heisenberg Gymnasium
hier: Anfrage zum Sachstand
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16299-19-E4)

15.3 Überplanung der Grünfläche im Externberg Park und Einrichtung einer Jugend-Parkour-Anlage
hier: Präsentation der weiteren Ergebnisse
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08323-17-E7)

15.4 Anfrage Aus- und Neubau Brechtener Grundschule

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20820-21)

Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20820-21-E1)

15.5 Schachtdeckel Evinger Straße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20822-21)

15.6 Anfrage Ausbau Verkehrsflächen Brechtener Heide 3. Bauabschnitt
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20824-21)

15.7 Verkehrssituation Brechten/Holthausen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20834-21)

16. Mitteilungen

16.1 Anfrage zum Sachstand Lindenhorster Kirchturm
Mitteilung StD Stüdemann / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19347-20-E1)

16.2 Mitteilung aus dem Gremieninformationssystem
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20836-21)
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Sollte die Sitzung nicht bis 20.00 Uhr beendet sein, wird sie am nächsten Tag um 16.00 Uhr, am selben Ort fortgesetzt.

Einschränkungen durch Schutzmaßnahmen wegen Coronapandemie:
Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der aktuellen Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen die Sitzung unter besonderen Hygiene- und Abstandsregeln stattfindet. Auch der Zugang für die Öffentlichkeit kann daher BEGRENZT werden