Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 08.12.2021, Beginn:16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 03.11.2021

2. Einwohnerfragestunde
- entfällt -

3. Berichterstattung

3.1 Nordmarkt-Toilette
Berichterstattung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 15236-19-E2)

3.2 Machbarkeitsstudie zur Neugestaltung der Gebäude Oestermärsch 74/76 sowie Borsigplatz 5/5a/5b
- lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung zum Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20527-21-E2)

3.3 Antrag auf Verlängerung des Betreuungsangebotes am KSP Düppelstraße in 2022/23
- lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 22526-21)

3.4 Förderantrag "Nordstadtliga - Jugendliche Mobilität fördern -"
- lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 22588-21)

4. Eingaben
- unbesetzt -

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22467-21)
- lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
hierzu -> Gemeins. Vorschlag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 22467-21-E1)

5.2 Kinderwagenunterstand an der TEK Eberstraße
Mitteilung Geschäftsführung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 23053-21)

5.3 Installation seniorengerechter Bänke am Borsigplatz
Mitteilung Geschäftsführung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 21392-21-E1)

5.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2017 - Umwidmung von Mitteln
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 05952-16-E15)

5.5 Nordmarkt-GS - Antrag auf Vereinsförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23054-21)

5.6 Antrag auf Förderung des "Vereins zur Förderung der Obdachlosenhilfen in Dortmund e.V."
Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021
(Drucksache Nr.: 22612-21)
hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22612-21-E1)

5.7 Diesterweg-GS: Fördermittelantrag
Eingabe einer Institution / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23126-21)

5.8 Förderantrag Visual Sound Outdoor Festival
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23144-21)

5.9 Verlagerung von konsumtiven Mitteln in den Ansatz der Vereins- und Kulturförderung
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23145-21)

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22221-21)

6.2 Neue Stadtstrategie - "Dortmund ist die Großstadt der Nachbarn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22957-21)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Verkaufsoffene Sonntage 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22418-21)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilbibliothek Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22388-21-E2)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
(Drucksache Nr.: 22388-21-E1)

9. Schulen

9.1 Sachstandsbericht „Vergleich Anmeldezahlen und tatsächliche Aufnahmen zum Schuljahr 2021/22 für Grundschulen und Weiterführende Schulen“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22885-21)
hierzu -> Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22885-21-E1)

9.2 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22116-21)

9.3 Fahrrad-Unterstellmöglichkeiten an Schulen
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021
(Drucksache Nr.: 21228-21-E1)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21228-21-E2)

9.4 8. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2021)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22395-21)

10. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -

11. Soziales, Familie und Gesundheit
- unbesetzt -

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Überweisung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2021
(Drucksache Nr.: 22397-21)
hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 22397-21-E6)

12.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes (FNP) - Westfalenhütte im Bereich nördliche Teilfläche "grüne Linse" - hier: I. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 BauGB II.; Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15b des FNP
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22120-21)

12.3 Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - Erneuter Satzungsbeschluss
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2009)
II. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung (2017)
III. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung soweit der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2017)
IV. Ergebnisse der öffentlichen Auslegung (2018)
V. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2018)
VI. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung (2019)
VII. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (2019)
VIII.Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219
IX. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
X. Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22119-21)

12.4 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
hier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts im Untersuchungsgebiet "Hauptbahnhof - Umfeld Nord"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22830-21)

12.5 Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk Brackel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20278-21-E7)

13. Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22327-21)

13.2 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2022 (BeMa 2022) sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2022ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21989-21)

13.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22508-21)

13.4 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22895-21)

13.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22975-21)

14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

14.1 Unterstützung Umzug Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik in die Speicherstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22899-21)

15. Anträge

15.1 Zebrastreifen an der Kreuzung Leopold-/Stein-/Heiligegartenstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23140-21)

15.2 Baumaßnahme Münsterstraße 88
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23138-21)

15.3 Parkstreifen Heroldstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 23139-21)

15.4 Umbenennung der Nettelbeckstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 19337-20-E2)

16. Anfragen

16.1 Anfrage: Sachstand Umbenennung der Nettelbeckstraße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23142-21)

16.2 Anfrage: Zwischenbilanz "nordwärts"
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23143-21)

17. Mitteilungen

17.1 Schließung des Verbindungsweges (zwischen Herold- und Kielstraße) neben der Diesterweg-Grundschule
Beantwortung einer Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15569-19-E2)

17.2 Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Nordmarkt
Beantwortung einer Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11940-18-E2)

17.3 Baumfällanträge
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23137-21)

17.4 KGV Hafenwiese Beleuchtung
Beantwortung einer Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22242-21-E1)