Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 15.05.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Ingrid Krämer-Knorr (SPD) i. V. für RM Carla Neumann (SPD)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen
sB Friedrich Roesner (B 90/Die Grünen)
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

Christiane Straube - 41
Petra Fisch – 52/1

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ulrich Moeske - 41/BL
Hanneliese Palm - 41/IA
Klaus Rothland – 52/4
Johannes Blume - 67/AL

6. Gäste:

Frau Kirstin Hodes - WIBERA

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 15.05.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20.03.2007

1.5 Bestellung weiterer stellvertretender Schriftführer(innen) nach § 52 Abs. 1 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08240-07)

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Initiative Dortmund Parks -
Stärkung des Standortfaktors 'Parks und Grünanlagen' für Erholung, Freizeit, Tourismus, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08261-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07962-07-E1)

2.2 Regiebetrieb Stadtgrün
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08629-07)

2.3 Weiterentwicklung von Sportflächen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08304-07)

2.4 Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08689-07)

2.5 Masterplan Freizeit - Entertainment - Tourismus - Kultur
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08704-07)

2.6 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08416-07)

2.7 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08679-07)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Bestandsaufnahme Musikstandort Dortmund
- mündlicher Statusbericht -
(Drucksache Nr.: 08719-07)

3.2 Arbeitsbeginn des Fritz-Hüser-Instituts in neuen Räumen bei gleichzeitiger Veränderung des Untertitels der Institutsbezeichnung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08134-07)

3.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2007
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08178-07)

4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Sachstandsbericht "Sanierung Kinder- und Jugendtheater"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08696-07)

Kinder- und Jugendtheater
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 08701-07)



4.2 Nutzungskonzept für die Terrasse des Dortmunder Opernhauses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06634-06-E2)

4.3 Parken in der Tiefgarage Stadttheater
- mündl. Bericht
(Drucksache Nr.: 08720-07)

4.4 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2007/2008 für die Zeit
vom 01.08.2007 bis 31.07.2008
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08391-07)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Sachstandsfortschreibung Graffiti- Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08187-07)

5.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Ausführungsbeschluss, IV. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08360-07)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

RM Böhm


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Ergänzungen im Wege der Dringlichkeit:

- TOP 2.8
- TOP 2.9
- TOP 5.3
Mit diesen Ergänzungen ist die Tagesordnung einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20.03.2007

Einstimmig genehmigt.



zu TOP 1.5
Bestellung weiterer stellvertretender Schriftführer(innen) nach § 52 Abs. 1 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08240-07)

Keine Aussprache

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, dass folgende Personen in der genannten Reihenfolge zu weiteren stellvertretenden Schriftführern(innen) des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit bestellt werden:



2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Initiative Dortmund Parks -
Stärkung des Standortfaktors 'Parks und Grünanlagen' für Erholung, Freizeit, Tourismus, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08261-07)

Herr Stüdemann erläutert eingangs die vom Oberbürgermeister ausgehende und in der Vorlage vertiefend dargestellte Initiative Dortmund Parks. Herr Blume berichtet über Arbeitsschwerpunkte, Organisation und Finanzierung. Sein Beitrag, der ursprünglich als Beamer-Präsentation vorgesehen war, ist der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).

Übereinstimmend begrüßen die Sprecher der Fraktionen die Initiative. Die Vorlage benenne die Ziele und stelle die geplanten Maßnahmen und Investitionen vor. Dennoch bestünde, so die Sprecher der Fraktionen, noch grundlegender Beratungsbedarf. Bis zur endgültigen Beschlussfassung im Rat werde es noch vielfältige Anregungen aus den Bezirksvertretungen und den Fraktionen geben; beispielsweise bei der projektbezogenen Kooperation die Einbeziehung der Kirchen und der Bürgerschaft.

Übereinstimmend sprechen sich die Vertreter der Fraktionen dafür aus, die Vorlage gegenwärtig nicht zu empfehlen und den weiteren Beratungsgang in dieser Angelegenheit abzuwarten.

Ohne Empfehlung passiert die Vorlage den Ausschuss.



zu TOP 2.1
Initiative Dortmund-Parks
hier: Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache-Nr. 07962-07-E1)

Die Anfrage der CDU-Fraktion habe sich nach Aussage von Herrn Sauer durch die umfangreiche Darstellung in der oben genannten Vorlage erledigt.



zu TOP 2.2
Regiebetrieb Stadtgrün
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08629-07)

Herr Stüdemann stellt fest, dass die Vereinigung des Regiebetriebes Stadtgrün mit den Sport- und Freizeitbetrieben in Arbeit sei. Erst am Ende dieses Prozesses stehe fest, ob es sinnvoll sei, einzelne Bereiche, wie beispielsweise das Tierschutzzentrum, einer anderen Dienststelle zu übertragen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorstellung des Regiebetrieb Stadtgrün als Fachbereich im Dezernat für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis.






zu TOP 2.8
Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung, Teil I - Außenanlagen -
Einbringung
(Drucksache Nr.: 08686-07)
(Drucksache Nr.: 08686-07-E1)

In seinen einleitenden Worten betont Herr Stüdemann, dass sich der Zustand der Außenanlagen in den vergangenen Jahren deutlich gebessert habe. Die sachgerechte Pflege der Tennenplätze in Eigenregie und das finanzielle Engagement bei der Erneuerung der Anlagen habe zu einer nachhaltigen Verbesserung geführt. Nunmehr sei es an der Zeit, die Trendwende herbeizuführen und verstärkt Kunstrasenplätze dort vorzusehen, wo es aus sachlichen wie örtlichen Überlegungen geboten erscheint. Angestrebt werde bis 2011 ca. 25 bis 30 % der städt. Sportplätze mit Kunstrasen auszustatten. Um dieses Ziel zu erreichen, bedürfe es anderer Formen der Finanzierung, wie etwa modifizierter PPP-Modelle, die auch ein finanzielles Engagement der Vereine ermöglichen. Zudem stünde die Überlegung an, fast ausschließlich vereinsgenutzte Sportanlagen in Erbpacht auf Vereine zu übertragen. Die dadurch zum Teil eingesparten Unterhaltungskosten von derzeit 2,8 Mio. Euro würden in Folge zur Finanzierung von Kunstrasenplätzen eingesetzt.

Die Sprecher aller Fraktionen begrüßen die Trendwende zu mehr Kunstrasenplätzen in Dortmund. Andere Finanzierungsmodelle zu prüfen, bzw. auch die Vereine mehr in die Verantwortung einzubinden, hält Herr Böhm für richtig.

Herr Utech legt Wert auf eine Gleichbehandlung der Stadtbezirke. Er hoffe auf eine breite Unterstützung der Vereine.

Herr Dr. Brunsing bittet darauf zu achten, dass die langfristig angelegten Finanzierungsmodelle nicht den Handlungsspielraum zukünftiger Haushalte zu stark beeinträchtige. Außerdem dürfe eine Ausweitung der Nutzungsrechte durch Vereine nicht dazu führen, vereinsungebundenen Sportlern jegliche Trainingsmöglichkeiten zu entziehen. Es wäre fatal, die Plätze mit Vereinsunterstützung zu sanieren und danach der Allgemeinheit die Nutzungsrechte abzusprechen.

Die Vorlage gilt als eingebracht und wird am 21.08.07 erneut im AKSF behandelt.



zu TOP 2.3
Weiterentwicklung von Sportflächen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08304-07)

Herr Böhm bittet, über den Antrag seiner Fraktion abzustimmen.

Herr Utech möchte die Zahlenfolge 1-4 nicht als Priorität verstanden wissen und bittet, diese durch Spiegelstriche zu ersetzen. Mit dieser Änderung fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nachstehend folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung ein Kunstrasenplatzprogramm zu entwickeln. Ziel soll es sein, innerhalb der nächsten Jahre möglichst viele Tennenplätze durch Kunstrasenplätze zu ersetzen.
Es ist eine Prioritätenliste zu erstellen, in der folgende Faktoren berücksichtigt werden:

Weiterhin ist von Seiten der Verwaltung zu prüfen, ob Synergieeffekte mit benachbarten Kommunen berücksichtigt werden können, um eventuelle Kostenvorteile zu nutzen.
Auch sind bei der Planung von Kunstrasenplätzen die betroffenen Sportvereine mit einzubeziehen. Es muss gewährleistet sein, dass der saisonale Spiel- und Trainingsbetrieb aufrechterhalten wird.



zu TOP 2.4
Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08689-07)

Die Vorlage, damit verbunden die erfreuliche Entwicklung über die Pflege der Sportplätze in Eigenregie, nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ohne Aussprache zur Kenntnis.



zu TOP 2.9
Nutzungsorientierte Ertüchtigung von Dortmunder Sporthallen - erste Maßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08691-07)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 08691-07-E1)

Herr Stüdemann erläutert die Vorlage. Er betont, die Priorität der Maßnahmen sei mit dem Hallenausschuss des StadtSportBundes abgestimmt.

Zur Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Stüdemann, dass die ursprüngliche Absicht, die Sporthalle Brackel 1 in die erste Priorität der Sanierungsmaßnahmen aufzunehmen, aufgegeben wurde. Der Finanzbedarf für die Sporthalle Brackel 1 läge bei mindestens 1,5 Mio. Euro allein für Instandhaltungsarbeiten, ohne dass sich für die Halle - auch in sportfachlicher Hinsicht - eine Wertsteigerung ergeben würde. Es wäre unwirtschaftlich, einen solchen außerordentlich hohen Betrag nur für Instandhaltungsarbeiten aufzuwenden. Er schlage deshalb vor, diese Sportstätte auf die Prioritätenliste für Neubauten zu setzen; das mögliche Investitionsvolumen läge in diesem Fall bei geschätzten 3 - 3,5 Mio. Euro.

Herr Utech bedauert, dass die ursprüngliche Absicht, die Sporthalle Brüggemann-Block 1 zu sanieren, nicht mehr in der Vorlage erwähnt werde. Er hoffe auf die Aussage des Dezernenten, wonach aus bisher nicht verausgabten Mitteln der Sportpauschale vergangener Jahre die Ertüchtigung/Herrichtung bis zum Jahresende erfolgen solle.

Unter „Nutzungsorientierter Ertüchtigung“ sei, so Herr Stüdemann auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing, zu verstehen, die Herrichtung der Hallenböden, Duschen, Tribünen, die Verkehrssicherheit und Dachdichte. Er grenze sich vom Begriff der Sanierung dadurch ab, dass diese eine grundlegend allumfassende Erneuerung aller Gewerke bedinge und eine mindestens 15jährige störungsfreie Nutzung gewährleiste. Mit einer nutzungsorientierten Ertüchtigung würden die Dortmunder Sporthallen wieder in einen Zustand versetzt, der in vollem Umfang wieder die Entfaltung sportlicher Aktivitäten ermögliche.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss;
Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, die für 2007 ausgewählten Sporthallen im Rahmen der in dieser Vorlage genannten Reihenfolge einer Ertüchtigung zu unterwerfen, die bessere Sportbedingungen für Dortmunder Sportlerinnen und Sportler zum Ziel hat. Über die Fortführung des Programms für weitere Sporthallen ist im Rahmen der Haushaltsberatungen zu verfügen.



zu TOP 2.5
Masterplan Freizeit - Entertainment - Tourismus - Kultur
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08704-07)

Herr Stüdemann führt aus, dass der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 17.06.2004 die Verwaltung beauftragt habe, einen „Masterplan Freizeit-Entertainment-Tourismus-Kultur“ zu erstellen. Zwischenzeitlich habe es Schwierigkeiten bei der Bearbeitung gegeben, weil der Kreis der Beteiligten im Vergleich zu den anderen Masterplänen ungemein groß sei. Im Bereich Sport/Freizeit sei man heute zu folgenden Themen aussagefähig:

- Sportaußenanlagen
- Sport-, Turnen- und Gymnastikhallen
- Bereich Grün; Parkanlagen


In den vergangenen Jahren seien eine Vielzahl an Entwicklungskonzepten und Planungen entstanden, beraten und beschlossen worden. Dazu zähle z. B.:

Es gelte nun, diese Konzeptpapiere zu homogenisieren und nach der Sommerpause dem Ausschuss vorzulegen.



zu TOP 2.6
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08416-07)

Nachdem die Nachfragen von Herrn Böhm zu der in der Bilanz ausgewiesenen Forderung an die Stadt i. H. v. 5,3 Mio. Euro und zur Nachfrage von Herrn Utech bzgl. der Restlaufzeit bei Pensionsrückstellungen von Herrn Rothland beantwortet wurden, erfolgte keine weitere Aussprache.

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.


Ebenso einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2006, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 46.319.036,15 € sowie einem Jahresgewinn in Höhe von 116.342,48 €, und der Lagebericht 2006 werden festgestellt.
2. Der Jahresgewinn in Höhe von 116.342,48 € wird zum Ausgleich des Verlustvortrages in Höhe von 87.562,19 € herangezogen. Der verbleibende Jahresgewinn in Höhe von 28.780,29 € wird der „Allgemeinen Rücklage“ der Sport- und Freizeitbetriebe zugeführt.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.



zu TOP 2.7
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08679-07)

Zu der von der Stadtkämmerin am 24.01.2007 verhängten haushaltswirtschaftlichen Sperre i. H. v. 10 % erklärt Herr Stüdemann, dass alle Eigenbetriebe bemüht seien, diese Vorgabe zu erfüllen, wohlwissend, dass es undenkbar sei, dieses Ergebnis zu erzielen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2007 zur Kenntnis.



3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Bestandsaufnahme Musikstandort Dortmund
- mündlicher Statusbericht -
(Drucksache Nr.: 08719-07)
Music-Mall
Präsentationsfolien "Analyse Musikwirtschaftsstandort Dortmund"
(Drucksache Nr.: 07545-07-E1)

Unter Hinweis auf die versandten Präsentationsfolien „Analyse Musikstandort Dortmund“ erklärt Herr Stüdemann, dass der Gesamtbericht bis Ende des Monats gedruckt vorliege und den Fraktionen zugeleitet werde. Als wichtigste Erkenntnis sei u. a. daraus zu entnehmen, dass es einen Bedarf für ein innerstädtisches Musikkaufhaus (Music-Mall) gäbe. Ebenso wünschenswert sei eine gezielte Unterstützung durch die Wirtschaftsförderung in der Gestalt einer Ombutsfrau/Ombutsmann für Kreativwirtschaft. Bei der evtl. Errichtung eines Gründerzentrums sollten alle Bereiche der
Kreativwirtschaft Berücksichtigung finden. Die Realisierung eines innerstädtischen Musikkaufhauses mit Café und Clubs etc. wäre zweifellos auch eine Bereicherung des Wirtschaftsstandortes. Unabhängig davon sei die Errichtung einer Veranstaltungshalle für ca. 3.000 Menschen zu beurteilen. Nach Branchenkenntnis gäbe es durchaus Bedarf für eine solche Halle, der unterhalb der Schwellengrenze der Westfalenhalle angesiedelt sei. An dieser Stelle verstehe sich die Stadt lediglich projektbegleitend. Ein Investor müsse sich am Markt finden.
Die Stadt bemühe sich nun eine innerstädtische Immobilie für ein Musikkaufhaus zu finden und mit dem Eigentümer und möglicherweise zukünftigen Investor Gespräche zu führen. In Kombination mit Konzerthaus, Orchesterzentrum, Chorakademie und Jazz-Club Domizil könnte die wirtschaftliche Verwertung der Bereiche der populären Musik im Brückstraßenviertel ein attraktives Markenzeichen Dortmunds werden. Zusätzlich gebe es ab Sommer eine intensive Erörterung zu allen Überlegungen der Kreativwirtschaft und ihrer denkbaren Anbindung an das Gelände Rheinische Straße/Dortmunder U, Außenflächen, Umlaufflächen, Umgebungsflächen mit Bildungsangeboten wie beispielsweise der Berufskollegs.



zu TOP 3.2
Arbeitsbeginn des Fritz-Hüser-Instituts in neuen Räumen bei gleichzeitiger Veränderung des Untertitels der Institutsbezeichnung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08134-07)

Die Leiterin des Fritz-Hüser-Institutes, Frau Palm, stellt in kurzen Worten die Arbeitsschwerpunkte und Ziele ihrer Einrichtung vor.

Ohne weitere Aussprache nimmt der Ausschuss die Veränderung des Untertitels der Institutsbezeichnung zur Kenntnis.



zu TOP 3.3
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis 2007
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08178-07)

Keine Aussprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund, Nelly-Sachs-Preis 2007, als Fachpreisrichter

Frau Anne Linsel, Wuppertal
Frau Dr. Meike Feßmann, Berlin
Herrn Dr. Volker Hage, Hamburg

in die Jury.




4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
- Sachstandsbericht "Sanierung Kinder- und Jugendtheater"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08696-07)
zu TOP 4.1.1
- Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 08701-07-E1)
zu TOP 4.1.2
- Erwerb der ehemaligen Union-Brauerei - Beantwortung der Fragen vom 15.02.07 aus Drucksache Nr. 07427-07-E2
Überweisung: Rat der Stadt Dortmund aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2007
(Drucksache Nr.: 08358-07)

Die Tagesordnungspunkte 4.1, 4.1.1 und 4.1.2 wurden im Zusammenhang beraten.

Zu Beginn der Aussprache erklärt Frau Jörder, dass es fraktionsübergreifend deutliche Fürsprache gäbe, das Kinder- und Jugendtheater in die Innenstadt zurückzuführen. Jeder wisse aber, dass im Vorfeld einer solchen Entscheidung die Frage des zukünftigen Berufsschulstandortes an der Sckellstraße geklärt sein müsse. Wegen der formalen Überweisung der Ratsvorlage vom 10.05. (Drucksache-Nr. 08358-07) wolle sie einer sachlichen Diskussion um die Sanierung des Kinder- und Jugendtheaters an dieser Stelle Raum geben.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing zu den Kosten der Sanierung erklärt Herr Stüdemann, dass nach dem jetzigen Kenntnisstand 491.618,75 Euro veranschlagt worden seien. Auf Anraten der Städt. Immobilienwirtschaft habe man zusätzlich eine Reserve für unvorhersehbare Arbeiten eingeplant, so dass der Gesamtetat 550.000,00 Euro umfasse.

Herr Dingerdissen begründet den Antrag seiner Fraktion. Man wolle ein klares Bekenntnis der Politik für eine Zusammenlegung von Kinder- und Jugendtheater und Kinderoper mit einem Neubau in der Innenstadt, möglichst in der Kuhstraße. Es gehe vordergründig um eine berechenbare Perspektive für alle Beteiligten aus Theater, Verwaltung und Politik. Ein solcher Beschluss diene der langfristigen Orientierung für die Verwaltung. Was kurzfristig in den kommenden Wochen und Monaten an der Sckellstraße geschehen soll, seien Sofortmaßnahmen, die aber nur eine mittelfristige Nutzung des Theaters sicherstelle. Der Antrag seiner Fraktion greife für die Zeit danach und werde als klares Signal der Politik verstanden.

Herr Dr. Brunsing entgegnet, es sei aufgrund der noch andauernden Frage um den Verbleib der Berufsschulstandorte an der Sckellstraße zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht passend, einen Perspektivbeschluss, so wie es die Fraktion FDP/Bürgerliste vorschlage, zu fassen. Bewusst wolle seine Fraktion zunächst die Standortbestimmung der Berufskollegs abwarten. Aus diesem Grunde werde seine Fraktion dem Beschlussentwurf nicht zustimmen.

Herr Sauer betont, man sei auf dem Weg, eine wesentliche politische Entscheidung zu treffen. Von Interesse sei nicht nur die stadtpolitische Sichtweise, sondern auch der Blickwinkel aus Sicht des Theaters und seiner Besucher. Man verspreche sich erhebliche Synergieeffekte sowohl bei den Kosten als auch bei den Abläufen im Hause, wenn Oper, Schauspiel, Studio, Kinder- und Jugendtheater, Kinderoper, Fundus, Werkstätten, Verwaltung an einem Standort vereint seien. Ein solches kulturpolitisches Signal habe Breitenwirkung über die Grenzen der Stadt hinaus und biete zugleich Chancen für eine bauliche Stadtentwicklung. Die Durchgängigkeit der Altersstrukturen von klein auf bis ins hohe Alter an einem Standort sei interessant und verspreche auch gewollte Nebeneffekte. Die Überplanung aus 2003 stelle nur eine Alternative dar, die aber aus Sicht der CDU-Fraktion nicht ausreiche, wolle man den Gedanken einer Überbauung der Kuhstraße und damit verbunden eine Zusammenführung der Spielbereiche, nähertreten. Er könne sich vorstellen, dass ein Gesamtkonzept dieser Art weit über die Stadtgrenzen hinaus im und beim Land Zuspruch fände.

Herr Goosmann hält die Wortbeiträge der Herren Dingerdissen und Sauer für durchaus in sich schlüssig, gleichwohl müsse aus Sicht seiner Fraktion zuerst die Standortfrage der Berufskollegs an der Sckellstraße einer Klärung zugeführt werden. Zwischenzeitlich greife die bestandssichernde Sanierung des KJT.

Herr Stüdemann erklärt, das Theater prüfe bereits, ob ein Neubau und die Zusammenlegung von Kinderoper und KJT auf dem ehemaligen Mitarbeiterparkplatz bautechnisch machbar sei. Nach Abschluss der Prüfung könne darüber im Ausschuss berichtet werden.

Herr Dingerdissen betont, dass der Wortbeitrag von Herrn Stüdemann darauf schließen lasse, dass die „Denkspiele“ um eine mögliche Verlagerung des KJT in die Innenstadt längst begonnen hätten. Insofern stelle seine Fraktion zur rechten Zeit diesen Antrag. Er sehe es als Aufgabe dieses Ausschusses an, sich an diesen „Planspielen“ zu beteiligen.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht „Sanierung Kinder- und Jugendtheater“ zur Kenntnis.

Zu TOP 4.1.1
Mehrheitlich, mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen CDU und FDP/Bürgerliste ist der Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste (Drucksache-Nr. 08701-07-E1) abgelehnt.


Zu TOP 4.1.2
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hat sich in seiner Sitzung am 15.05.2007 über den aktuellen Sachstand der Sanierung des KJT informieren lassen und die formale Überweisung der Ratsvorlage vom 10.05. ergebnisoffen beraten.

Fraktionsübergreifend gab es eine deutliche Fürsprache, das Kinder- und Jugendtheater in die Innenstadt zurückzuführen. Im Vorfeld einer solchen Entscheidung müsse aber zunächst nach mehrheitlicher Ansicht die Frage des zukünftigen Berufsschulstandortes Sckellstraße geklärt sein.


zu TOP 4.2
Nutzungskonzept für die Terrasse des Dortmunder Opernhauses
(Drucksache Nr.: 06634-06-E2)

Keine Nachfrage.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Parken in der Tiefgarage Stadttheater - mündl. Bericht
(Drucksache Nr.: 08720-07)

Herr Stüdemann berichtet, die SBB als Betreiber der Tiefgarage Stadtgarten unterhalte nunmehr fünf Kassenautomaten in dieser Anlage. Die Ausfahrtzeiten hätten sich nachweislich deutlich reduziert. Wie bereits beim Ortstermin im Dezember 2006 vereinbart, werden die SBB im Herbst einen schriftlichen Bericht über die aktuelle Situation dem Ausschuss zuleiten.

Andere Parktarife, so Herr Stüdemann, stünden nicht zur Diskussion.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.



zu TOP 4.4
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2007/2008 für die Zeit vom 01.08.2007 bis 31.07.2008
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08391-07)

In ihren einleitenden Worten erklärt Frau Pesch, sie verfahre nach dem „Ehrlichkeitsprinzip“, nicht nach dem „Hoffnungsprinzip“. Sie habe die Erfahrung der aktuellen Spielzeit zugrunde gelegt und fühle sich einer konservativen Planung verpflichtet. Das drücke sich entsprechend in den Zahlen des Erfolgsplanes aus.

Die Antwort zur Anfrage von Herrn Sauer, welche Ursache die hohe Veränderung bei der Stellenzahl habe, gibt Frau Pesch schriftlich zu Protokoll (siehe Anlage 2).

In der Sitzung des AKSF am 20.03.07 wurden die Fraktionen um ein Meinungsbild gebeten, inwieweit ein ständiges Baubegleitgremium gewünscht werde. Übereinstimmend erklären die Fraktionen in der heutigen Sitzung, kein ständiges Baubegleitgremium einzurichten. Statt dessen wünsche man einen temporären Gesprächsaustausch auf Einladung der Theaterleitung.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2007/2008 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2007 bis 31.07.2008, der sich zusammensetzt aus:


§ dem Erfolgsplan 2007/2008 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 28.814.182 Euro (Anlage 1)
§ dem Vermögensplan 2007/2008 in Höhe von 2 Mio. Euro (Anlage 2)
§ der Stellenübersicht (Anlage 3)
§ der Finanzplanung (Anlage 4)
§ der Übersicht über die von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreise ab der Spielzeit 2007/2008 (Anlage 5)
§ dem Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
§ dem Produkt- und Leistungsplan 2007/2008 (Anlage 7)
§ dem Produktbaum sowie der produkt- und produktgruppenbezogenen Daten der Kosten- und Leistungsrechnung (Anlage 8)


Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Der Rat der Stadt stimmt den von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen der Spielzeit 2007/2008 (Anlage 5) zu. Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben

Der Rat beschließt die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker in der Spielzeit 2007/2008 für je ein Konzert an den Internationalen Schubertwettbewerb Dortmund sowie den Volkschor Dortmund.

Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.



5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Sachstandsfortschreibung Graffiti- Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08187-07)

Keine Aussprache.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.



zu TOP 5.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Fredenbaumpark,
hier: Ausführungsbeschluss, IV. Bauabschnitt (BA)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08360-07)

Keine Aussprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund hat für den I., II. und III. Bauabschnitt investive Zahlungen in Höhe von 1.002.700,00 Euro und konsumtiven Aufwand in Höhe von 114.000,00 Euro und damit ein Gesamtvolumen von insgesamt 1.116.700,00 Euro beschlossen.

Für die Maßnahmen des IV. Bauabschnitts, für die endgültige Herstellung des Lagerplatzes zur Grünfläche einschließlich des Beleuchtungsanschlusses zwischen Schäferstraße und Fredenbaumpark und für die Maßnahmen des Parkleit- / Infosystems (Beschilderung) ergeben sich weitere investive Zahlungen in Höhe von 254.000,00 Euro.

Der Rat der Stadt Dortmund erhöht innerhalb des bereit gestellten Budgets, für die Maßnahmen des IV. Bauabschnitts die investiven Zahlungen von 1.002.700,00 Euro um 254.000,00 Euro auf 1.256.700,00 Euro. Mit dem konsumtiven Aufwand (114.000,00 Euro) ergibt sich ein Gesamtvolumen in Höhe von 1.370.700,00 Euro. Die Beträge wurden / werden wie folgt fällig:

Haushaltsjahr investiv konsumtiv
2005 3.000,00 Euro
2006 324.000,00 Euro 49.000,00 Euro
2007 929.700,00 Euro 65.000,00 Euro
1.256.700,00 Euro 114.000,00 Euro








zu TOP 5.3
EU-Gemeinschaftsiniitative URBAN II
1.2.1 Plätze und öffentliche Räume
hier: Ausführungsbeschluss Aufwertung Stollenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08665-07)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 08665-07-E2)

Keine Aussprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufwertung der Grünfläche und des Spielplatzes Stollenpark nach ökologischen und neuesten pädagogischen Erkenntnissen mit einem Gesamtvolumen von 75.000,00 Euro. Die Finanzierung im Budget des Amtes 86 (Projektgruppe URBAN II) bei Investitionsfinanzstelle 86_1300401 4001 ist mit folgenden Auszahlungen vorgesehen:

HJ 2007	68.000,00 €
HJ 2008	7.000,00 €

Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städt. Ergebnisrechnung i.H.v. 1.695,94 € inkl. aktivierbarer Eigenleistung.



Ende der öffentliche Sitzung 19:00 Uhr

Jörder	Böhm	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlagen zu TOP 2.1 und 4.4


(See attached file: Initiative DORTMUND Parks animiert.pdf) (See attached file: WP 22007-08 ergänzende Erläuterungen zu den Engteltgruppen für Kulturausschuss.pdf)