Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 13.09.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:07 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel
Olaf Heinrich ab 15:50 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok entschuldigt

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld bis 18.05 Uhr
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher

Hartmut Schulze-Velmede ab 15:45 Uhr
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder entschuldigt

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

Partei DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

c) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat entschuldigt

Karl-Otto Clemens
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 13.09.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.06.2011


1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 05.07.2011

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Unerträgliches Hundegebell
hier: Beschwerde von Herrn Klaus Günther
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04983-11)

4.2 Tempolimit Wellinghofer Amtsstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04993-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Fahrbahnausbau "Roter Weg"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05026-11)

5.2 II. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04989-11)

5.3 Finanzielle Unterstützung des Vereins "Hörder Briefmarkenfreunde 1962 e.V."
anlässlich des 50jährigen Bestehens
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05080-11)

5.4 finanzielle Unterstützung des Vereins wir4kids
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05013-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04707-11)

7. Schulen

7.1 Pavillongebäude an Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03782-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

10.2 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Planungsbeschluss "Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney" vom 21.07.2011, Einbindung externer Büros
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04912-11)

11.2 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Ausbau des Kreuzungsbereiches Hochofenstraße / Gildenstraße zu einem Kreisverkehr im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Hö 253 -PHOENIX West- nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch in Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04867-11)

11.3 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Projektbaustein "Werbe- und Gestaltungskonzept"
- Richtlinien zu Werbeanlagen und Qualitätsstandards für die Außengastronomie -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04955-11)

11.4 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau „Hörde Zentrum“
Umsetzung der Stadtgestaltungsleitplanung – Durchführungsbeschluss –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04934-11)

11.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer Begründung; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04872-11)

11.6 Energieeinsparprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03899-11)

11.7 Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hö 257 - Grimmelsiepen; Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03225-11)

11.8 Hochspannungsfreileitungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04887-11)

11.9 Tempo-30-Zonen im Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05083-11)

12. Mitteilungen

12.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirkszentrum Hörde- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04573-11-E1)

12.2 Finanzielle Unterstützung des Dortmunder Arbeitskreises "Flüchtlinge"
- Auftritt einer Theatergruppe - Mitteilung des Stadtrates Wilhelm Steitz
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04336-11-E1)

12.3 Querungshilfe Höchstener Straße
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03966-11-E1)

12.4 Liste der durch das Straßensanierungsprogramm 2011 verursachten notwendigen außerplanmäßigen Verlagerungen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03978-11-E1)

12.5 Ausstattung am Phoenix See
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04640-11-E3)

12.6 Bushaltestelle "Krinkelweg"
hier: Beantwortung eines Antrages der SPD-Fraktion
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04643-11-E1)

12.7
Ortstermin ev. Kindergarten Dortmund-Höchsten
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02388-10-E1)

12.8 Lehrschwimmbecken Holzen - Investitionsentscheidung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04301-11-E4)

12.9 Lehrschwimmbecken Eintracht-GS
hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04663-11-E1)

12.10 Umbaumaßnahmen Bahnhof Hörde
hier: Zwischennachricht der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04662-11-E2)

12.11 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin im "Wald"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02393-10-E1)

12.12 Winterdienst im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03080-11-E1)

12.13 Auflistung der Anfragen
hier: II. Quartal 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05070-11)

12.14 Sitzungstermine 2012 der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05077-11)

12.15 Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone-
hier: Teilung des Bebauungsplanverfahrens in Teil I und Teil II sowie Fortführung des Teils I als vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP), Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Veränderung des Bereiches der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Ausbau der Haupterschließung nach § 125 Abs.2 BauGB bei Vorliegen von Planreife -
hier: Beantwortung von Fragen der Bezirksvertretung Hörde aus der BV-Sitzung vom 05.07.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04550-11-E5)

12.16 Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03589-11-E2)

12.17 Höchstener Grundschule
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04542-11-E1)

12.18 Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04627-11-E1)

13. Anfragen

13.1 Spielplatzpaten, Prioritätenliste
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05084-11)

13.2 Sachstand Gebäudekomplex Wittbräucker Straße 370
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05085-11)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gemmecke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung



Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:



Zunächst ließ der Bezirksbürgermeister über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossenAnsonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Der Bezirksbürgermeister wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und daher jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Gerät zu erfolgen hat.





zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.06.2011

Die Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.06.2011 wurde genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 05.07.2011

Die Niederschrift über die 17 Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 05.07.2011 wurde genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.2
Gedenkstein für Zwangsarbeiter am Phoenixsee
(Drucksache Nr.: 05283-11-E2)

Herr W. fragt an, ob im Bereich des Phoenixsees ein solcher Gedenkstein angebracht werden könnte. In der Vergangenheit habe es Gespräche dazu gegeben.

Herr Renno antwortete, dass das komplette Gelände noch nicht im Besitz der Stadt Dortmund sei und man diese Übertragung abwarten müsste. Er versprach, dann diese Gespräche wieder aufleben zu lassen.



zu TOP 2.3
Höchstener Straße
(Drucksache Nr.: 05283-11-E3)

Herr F. erklärte, dass er in der Zwischenzeit das Antwortschreiben der Fachverwaltung erhalten habe, damit aber keine Lösung verbunden sei. Der darin beschriebene Weg für gehbehinderte Menschen sei viel zu umständlich und zu lang.

Herr Renno versprach, ein gemeinsames Gespräch mit Frau Limberg, der Fachverwaltung und ihm zu terminieren.


3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Unerträgliches Hundegebell
hier: Beschwerde von Herrn Klaus Günther
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04983-11)






Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe von Herrn G. zur Kenntnis. Während einer Sitzungsunterbrechung erklärten Frau J. und Herr G., dass die Beeinträchtigungen durch lautes Hundegebell erst seit ca. 7 Wochen bestehen würden, in der Hauptsache zwischen 18.00 und 20.00 Uhr. Es gäbe dort eine Gruppe von Leuten, die dann mit ihren Hunden und Getränken und mitgebrachten Sitzgelegenheiten diese Lärmbelästigung erzeugen würden.

Die Bezirksvertretung nimmt die Eingabe zur Kenntnis und fordert die Geschäftsführung auf, Kontakt zum Ordnungsamt und zur Polizei aufzunehmen und die geschilderten Verhältnisse dort überprüfen zu lassen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 4.2
Tempolimit Wellinghofer Amtsstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04993-11)




Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag an die Verwaltung bezüglich der Überprüfung des Tempolimits des Herrn Sch. zur Kenntnis und unterbricht die Sitzung um einige Minuten (16.38-16.41 Uhr).

In der Sitzungsunterbrechung erläuterte Herr Sch., dass insbesondere der Bereich vor der AWO und der Bücherei, der Kirche und dem Kindergarten gemeint sei.

Da die CDU-Fraktion einen grundsätzlichen Antrag zum Umgang mit Tempo-30-Zonen gestellt hat, stellt die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde die Beratung über diesen TOP bis zum Beschluss über den grundsätzlichen Antrag der CDU zurück.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen








5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Fahrbahnausbau "Roter Weg"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05026-11)






Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 12.07.2011.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 5.2
II. Quartalsbericht über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04989-11)





Herr Nettlenbusch – StA 65 - und Herr Grohmann – StA 65 -erläuterten als Berichterstatter die Vorlage:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet die Immobilienwirtschaft zu überprüfen, inwieweit das Problem der Finanzierung über mehrere Jahre durch eine Verpflichtungsermächtigung möglich ist.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung und die Vorlage zur Kenntnis.




zu TOP 5.3
Finanzielle Unterstützung des Vereins "Hörder Briefmarkenfreunde 1962 e.V."
anlässlich des 50jährigen Bestehens
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05080-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Verein „Hörder Briefmarkenfreunde 1962 e.V.“ im Jubiläumsjahr 2012 für das 50-jährige Bestehen (50 x 3 Euro = 150 Euro) aus Transfermitteln zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 5.4
finanzielle Unterstützung des Vereins wir4kids
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05013-11)



Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag des Vereins wir4kids zur Kenntnis und beschließt, die Vorsitzende, Frau Christiane Köhne, in die nächste Sitzung am 11.10.2011 einzuladen, um den Verein den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04707-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat zu beschließen:


Abstimmungsergebnis: mit 2 Gegenstimmen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen




7. Schulen

zu TOP 7.1
Pavillongebäude an Dortmunder Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03782-11)



Herr Sack vom Schulverwaltungsamt und Herr Nettlenbusch von der Immobilienwirtschaft erläuterten die Vorlage.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den aktuellen Sachstand und die Vorlage zur Kenntnis.






8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2010 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.





9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde schiebt die Vorlage „Bewerbung der Stadt Dortmund als „Safe Community“ innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in die nächste Sitzung am 11.10.2011 und bittet um Einladung eines Berichterstatters ((Herrn Dr. Albrecht).


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 10.2
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Aktionsplan „Soziale Stadt“ zur Kenntnis.




11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Planungsbeschluss "Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney" vom 21.07.2011, Einbindung externer Büros
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04912-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde schiebt die Vorlage „Planungsbeschluss „Stadtbahnverlängerung und integrierte Verkehrsentwicklung südlich Haltestelle Hacheney“ vom 21.07.2011, Einbindung externer Büros in die nächste Sitzung am 11.10.2011


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.2
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Ausbau des Kreuzungsbereiches Hochofenstraße / Gildenstraße zu einem Kreisverkehr im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Hö 253 -PHOENIX West- nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch in Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04867-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen.


Der Rat der Stadt beschließt den Ausbau des Kreuzungsbereiches Hochofenstraße / Gilden-straße zu einem Kreisverkehr im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Hö 253 -PHOENIX West- auf der Grundlage der Straßenentwurfsplanung vom 06.06.2011.

Rechtsgrundlage:

§ 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414 / BGBl. III FNA 213-1 in Verbindung mit § 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.3
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Projektbaustein "Werbe- und Gestaltungskonzept"
- Richtlinien zu Werbeanlagen und Qualitätsstandards für die Außengastronomie -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04955-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Entwurf eines “Werbe- und Gestaltungskonzeptes“


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 11.4
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau „Hörde Zentrum“
Umsetzung der Stadtgestaltungsleitplanung – Durchführungsbeschluss –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04934-11)

Beschluss



Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses des Rates
zur Umsetzung des fortgeschriebenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Hörde vom 16.12.2010 (DS-Nr. 02322-10), die Durchführung der unter dem Projektbogen „Stadtgestaltungsleitplan und Umsetzung“ zusammengefassten Maßnahmeninhalte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 1.650.000 €.

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dass von den in der Bemusterung vorgestellten Banktypen gemäß Punkt B1.2 dieser Vorlage das Modell 2a als Grundmodell zur Ausführung kommt.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dass für jede im Rahmen des Ziel 2 Programms durchgeführte Maßnahme der Hörder Politik vor Umsetzung der Maßnahmen, die konkreten Ausbauplanungen/Ausführungspläne vorgelegt werden sollen.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde gibt folgende Anregung:

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.5
Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer Begründung; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04872-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen.

I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten und unter Ziffer 6 dieser Vorlage dargelegten Stellungnahmen der Einsprecher zur Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- geprüft und beschließt, den Stellungnahmen der Einsprecher unter Ziffer 6.1 - 6.8 dieser Vorlage nicht zu folgen.
II. Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Änderungsentwurf offengelegte Begründung vom 14.02.2010 entsprechend den Ausführungen unter der Ziffer 7 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 18.07.2011 der Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- beizufügen.
III. Der Rat der Stadt beschließt die Änderung N. 9 des Bebauungsplanes We 135
-Hacheney- für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich ein­schließlich der unter der Ziffer 7 beschriebenen Modifizierungen als Satzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.6
Energieeinsparprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03899-11)


Herr Tillmann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Beantwortung der Frage, warum die Beheizung des Hallenbades Hörde nicht mit Geothermie erfolgt und wie das Hallenbad Hörde überhaupt zukünftig beheizt werden soll.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt eine Beschlussfassung in die kommende Sitzung und bittet bis dahin um die Beantwortung der Fragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.7
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hö 257 - Grimmelsiepen; Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03225-11)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt –vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Dortmund zu der Finanzierung aus dem Sondervermögen- das im Baubeschluss mit der DS-Nr.: 14188-09 am 14.05.2009 beschlossene Gesamtinvestitionsvolumen für die Erschließung des o. g. Wohngebietes in Höhe von 1.060.000,00 Euro um 300.000,00 Euro auf 1.360.000,00 Euro zu erhöhen.

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die im Baubeschluss mit der DS-Nr.: 14188-09 am 14.05.2009 beschlossene Finanzierung der verkehrsmäßigen Erschließung und die Vorfinanzierung der entwässerungstechnischen Erschließung des o. g. Wohngebietes durch das Sondervermögen „Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund“ in Höhe von 1.060.000,00 Euro um 300.000,00 Euro auf 1.360.000,00 Euro zu erhöhen.


Das Gesamtinvestitionsvolumen erhöht sich wie folgt:

Kanalbau: lt.Beschluss: 265.000,00 Euro neu: 490.000,00 Euro
Straßenbau: lt. Beschluss: 795.000,00 Euro neu: 795.000,00 Euro
Entfernung Feuerlöschteich: bisher kein Beschluss neu: 75.000,00 Euro
Gesamtinvestition: lt. Beschluss: 1.060.000,00 Euro neu: 1.360.000,00 Euro

Die Finanzierung der entwässerungstechnischen Erschließung erfolgt im Voraus aus dem Sondervermögen „Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund“. Es sind folgende Auszahlungen vorgesehen:

Haushaltsjahr 2011 (Sondervermögen): 150.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2012 (Sondervermögen): 340.000,00 Euro
Summe: 490.000,00 Euro

Die Finanzierung der Rückzahlung der Kanalbaukosten an das Sondervermögen erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der Investitionsfinanzstelle 66H01104014170 – Kanalbau Am Grimmelsiepen (Erschließung) – mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2017: 490.000,00 Euro

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von zunächst 16.000,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.

Die Finanzierung der straßenbaulichen Erschließung und der Entfernung des Feuerlöschteiches erfolgt aus dem Sondervermögen „Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund“. Es sind folgende Auszahlungen vorgesehen:

Haushaltsjahr 2011 (Sondervermögen): 80.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2012 (Sondervermögen): 465.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2013 (Sondervermögen): 325.000,00 Euro
Summe: 870.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 1.500,00 Euro.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.8
Hochspannungsfreileitungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04887-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis.



zu TOP 11.9
Tempo-30-Zonen im Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05083-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung ändert den Beschlussvorschlag des CDU-Antrages wie folgt:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, ein Konzept zur einheitlichen und klaren Regelung zur Einführung von Tempo-30-Zonen im Stadtbezirk zu erarbeiten.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirkszentrum Hörde- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04573-11-E1)




Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.



zu TOP 12.2
Finanzielle Unterstützung des Dortmunder Arbeitskreises "Flüchtlinge"
- Auftritt einer Theatergruppe - Mitteilung des Stadtrates Wilhelm Steitz
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 04336-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.



zu TOP 12.3
Querungshilfe Höchstener Straße
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03966-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Liste der durch das Straßensanierungsprogramm 2011 verursachten notwendigen außerplanmäßigen Verlagerungen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03978-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.



zu TOP 12.5
Ausstattung am Phoenix See
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04640-11-E3)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben der Phoenix See Entwicklungsgesellschaft zur Kenntnis.



zu TOP 12.6
Bushaltestelle "Krinkelweg"
hier: Beantwortung eines Antrages der SPD-Fraktion
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04643-11-E1)

Die Geschäftsführung stellte klar, dass zwei Anfragen/Anträge miteinander verwechselt wurden. Das Antwortschreiben der DSW21 bezüglich der Sitzhöhe bezog sich auf eine Anfrage aus der Einwohnerfragestunde der BV-Sitzung vom 05.07.2011 und ist dem zuzuordnen.

Die Anfrage der SPD-Fraktion wurde tatsächlich durch eine Email von Herrn Kempner – DSW21, vom 13.09.2011 beantwortet. Die abgebauten Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Krinkelweg werden wieder montiert, nachdem der genaue Typ von den Stadtwerken festgestellt und ggf. bestellt wurde.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt dies zur Kenntnis.




zu TOP 12.7
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02388-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.



zu TOP 12.8
Lehrschwimmbecken Holzen - Investitionsentscheidung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04301-11-E4)


Die Tagesordnungspunkte 12.8 und 12.8.1 wurden zusammen beraten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme der Verwaltung und den Antrag der Partei DIE LINKE zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss und bittet um Beantwortung einer Frage.

1. Die Bezirksvertretung Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt bzw. dem zuständigen Fachausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, kommunale, infrastrukturelle Bedarfe für den Bereich Holzen und nutzungsorientierte Investitions- und Betriebskosten zu ermitteln.



2. Anfrage an den Rechtsdezernenten:

Ist es rechtlich zulässig, wie die Partei „DIE LINKE unter Punkt 2 des Schreibens vom 06.09.2011 anregt, eine Bürgerabstimmung durchzuführen und wenn ja, wie könnte ein solches Verfahren durchgeführt werden?


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 12.8.1
Lehrschwimmbecken Holzen
Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 05225-11)

Die Tagesordnungspunkte 12.8 und 128.1 wurden zusammen beraten.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme der Verwaltung und den Antrag der Partei DIE LINKE zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss und bittet um Beantwortung einer Frage.

1. Die Bezirksvertretung Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt bzw. dem zuständigen Fachausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, kommunale, infrastrukturelle Bedarfe für den Bereich Holzen und nutzungsorientierte Investitions- und Betriebskosten zu ermitteln.



2. Anfrage an den Rechtsdezernenten:

Ist es rechtlich zulässig, wie die Partei „DIE LINKE unter Punkt 2 des Schreibens vom 06.09.2011 anregt, eine Bürgerabstimmung durchzuführen und wenn ja, wie könnte ein solches Verfahren durchgeführt werden?


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen








zu TOP 12.9
Lehrschwimmbecken Eintracht-GS
hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04663-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.



zu TOP 12.10
Umbaumaßnahmen Bahnhof Hörde
hier: Zwischennachricht der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04662-11-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Zwischennachricht der Fachverwaltung zur Kenntnis.



zu TOP 12.11
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Ortstermin im "Wald"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02393-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung bezüglich des Ortstermins im „Wald“ zur Kenntnis.




zu TOP 12.12
Winterdienst im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03080-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer bezüglich des Winterdienstes im Stadtbezirk zur Kenntnis.



zu TOP 12.13
Auflistung der Anfragen
hier: II. Quartal 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05070-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.



zu TOP 12.14
Sitzungstermine 2012 der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05077-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung über die Sitzungstermine 2012 zur Kenntnis.



zu TOP 12.15
Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 225n -Zeche Crone-
hier: Teilung des Bebauungsplanverfahrens in Teil I und Teil II sowie Fortführung des Teils I als vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP), Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Veränderung des Bereiches der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Ausbau der Haupterschließung nach § 125 Abs.2 BauGB bei Vorliegen von Planreife -
hier: Beantwortung von Fragen der Bezirksvertretung Hörde aus der BV-Sitzung vom 05.07.2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04550-11-E5)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau zur Kenntnis.



zu TOP 12.16
Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03589-11-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung über den durchgeführten Ortstermin zur Kenntnis.

Nachtrag zum Protokoll des Ortstermins:

Herr Behrendt – Partei DIE LINKE – war auch anwesend



zu TOP 12.17
Höchstener Grundschule
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04542-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung über den durchgeführten Ortstermin zur Kenntnis.



zu TOP 12.18
Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04627-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung über den durchgeführten Ortstermin zur Kenntnis.



zu TOP 12.19
Auslastung der Hallen- und Freibäder durch den Schulschwimmbetrieb im Bereich des Stadtbezirkes Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04325-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.



13. Anfragen

zu TOP 13.1
Spielplatzpaten, Prioritätenliste
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05084-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen








zu TOP 13.2
Sachstand Gebäudekomplex Wittbräucker Straße 370
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05085-11)

Beschluss:




Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung.




Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





Manfred Renno Rolf Gemmecke Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Geschäftsführer