Niederschrift
über die 9. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
am 24.05.2007
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 14:00 - 15:30 Uhr
Anwesend:
Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Hendler, Friedhelm
Kalamajka, Kristina
Knoll, Horst-Erhardt
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang
Heinz, Barbara - Vertreterin des Ausländerbeirates
Entschuldigt:
Germersheim, Eva von
Höher, Hildegard
Kuhlmann, Horst
Pelzer, Rüdiger
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 9. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am 24.05.2007, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Berichte
2.1 Kommunale Anforderungen an ein Landesheimgesetz für Nordrhein-Westfalen
Gast zum Thema: Stadtrat Siegfried Pogadl - Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales
2.2 Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund;
hier: Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Einführung: Stadtrat Siegfried Pogadl - Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales
BE: Reinhard Pohlmann - Fachdienst Seniorenarbeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08372-07)
2.3 Berichte der sachkundigen Einwohner des Seniorenbeirates aus den Fachausschüssen des Rates
3. Vorlagen
3.1 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Brackel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07913-07)
3.2 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepts (InSEKt) Hombruch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07917-07)
3.3 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07922-07)
3.4 Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Scharnhorst
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08205-07)
4. Mitteilungen
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dietrich Labenz benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Berichte
zu TOP 2.1
Kommunale Anforderungen an ein Landesheimgesetz für Nordrhein-Westfalen
Gast zum Thema: Stadtrat Siegfried Pogadl - Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales
Herr Knoll begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Sozialdezernenten, Herrn Siegfried Pogadl.
Herr Pogadl stellt im einzelnen die Eckpunkte des neuen Heimgesetzes vor - insbesondere die Punkte 4 und 13.
Er betont die Wichtigkeit, flexible Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten.
An dieser Stelle dankt er den Mitgliedern des Seniorenbeirates, die in den Heimbeiräten aktiv sind und weist auf die Notwendigkeit des Engagements der externen Vertreter in den Heimbeiräten hin. Ohne sie wären die Heimbewohner oftmals nicht in der Lage, ihre Rechte wahrzunehmen.
zu TOP 2.2
Reform der kommunalen Seniorenarbeit in Dortmund;
hier: Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Einführung: Stadtrat Siegfried Pogadl - Dezernat Arbeit, Gesundheit, Soziales
BE: Reinhard Pohlmann - Fachdienst Seniorenarbeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08372-07)
Herr Pogadl weist auf die Beständigkeit, Notwendigkeit und Bedeutung der Seniorenbegegnungsstätten hin. Ziel sei es, die Arbeit in diesen Begegnungsstätten zu verbessern und die Qualität zu steigern.
Kleinräumige Netzwerke sollen die Aufgaben im jeweiligen Stadtbezirk koordinieren und miteinander verknüpfen.
zu TOP 2.3
Berichte der sachkundigen Einwohner des Seniorenbeirates aus den Fachausschüssen des Rates
Ausschuss für Wirtschaftsförderung
Herr Kujat:
Die Fortschreibung der seniorenrelevanten Problemfelder findet weiterhin Beachtung.
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Frau Geng:
Frau Geng berichtet über die Situation in DO-Holzen bezüglich des Feuerwehr-Notrufes.
Aufgrund unterschiedlicher Zugehörigkeiten bestehen immer noch große Probleme im Fall eines Notrufes.
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Herr Schröder:
Herr Schröder fordert die aktive Mitarbeit in den Stadtbezirken bezüglich der Mitgestaltung von Parks und Freizeitbereichen in bezug auf die Nutzung der älteren Bevölkerung unserer Stadt.
3. Vorlagen
zu TOP 3.1
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Brackel
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07913-07)
Der Vorlage wird entsprochen.
zu TOP 3.2
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepts (InSEKt) Hombruch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07917-07)
Der Vorlage wird entsprochen.
Herr Prof. Dr. Schwarze weist jedoch darauf hin, dass die Bewohner in der Mitgestaltung keine Beachtung finden.
zu TOP 3.3
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07922-07)
Der Vorlage wird entsprochen.
zu TOP 3.4
Fortschreibungsentwurf 2007 des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzeptes (InSEKt) Scharnhorst
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08205-07)
Der Vorlage wird entsprochen.
Frau Schröder berichtet über die seniorengerechten Baumaßnahmen im Stadtbezirk.
zu TOP 4.
Mitteilungen
Die nächste öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates findet am 23.08.07 statt.
Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Dietrich Labenz
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates