Niederschrift
über die 1. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck
am 15.10.2004
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 08:00 - 09:00 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Sascha Mader, Bezirksvorsteher |
Volker Mais |
Dr. Ingo Köhler |
Ursel Lenz |
Ingeborg Milde |
Mirko Niggemann |
Dieter Tillmann |
SPD |
Elke Rohr, erste stellv. Bezirksvorsteherin |
Jürgen Schädel |
Dorle Biegemeier |
Barbara Mielicki |
Hanns Udo Neuhaus |
Peter Niedecker |
Petra Tippel |
B90/Die Grünen |
Derick Meßling, zweiter stellv. Bezirksvorsteher |
Barbara Blotenberg |
Friedhelm Goersmeyer |
FDP/Bürgerliste |
Henning Müller-Späth |
Silke Hengstenberg |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Ute Elisabeth Bitter Nicht anwesend |
Sabine Brauer Nicht anwesend |
Reinhard Frank Nicht anwesend |
Nadja Lüders Nicht anwesend |
Ulrich Monegel Nicht anwesend |
Dr. Thomas Reinbold Nicht anwesend |
Udo Reppin Nicht anwesend |
Michael Taranczewski Nicht anwesend |
Birgit Unger Nicht anwesend |
c) Verwaltung |
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
|
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 15.10.2004, Beginn 08:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07472-04)
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07475-04)
2.2 Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07476-04)
3. Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07477-04)
4. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07478-04)
5. Benennungen
5.1 Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07479-04)
5.2 Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07480-04)
5.3 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07481-04)
6. Festlegung der Sitzungstermine
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07482-04)
Die Bezirksvertreterin , Frau Barbara Mielicki eröffnete als ältestes Mitglied die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellv. Schriftführers/einer stellv. Schriftführerin
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07472-04)
Beschluss:
Auf Vorschlag der Sitzungsleiterin, Frau Mielicki, bestellt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig den Verwaltungsstellenleiter zum Schriftführer.
zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Biegemeier benannt.
zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Frau Mielicki wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellv. Bezirksvorsteher/innen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07475-04)
Beschluss:
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne schlägt vor, zwei stellv. Bezirksvorsteher/innen zu wählen.
Die SPD-Fraktion spricht sich weder für noch gegen die Wahl von zwei stellv. Bezirksvor-steher/innen aus.
Die Fraktion FDP/Bürgerliste schlägt vor, nur einen stellv. Bezirksvorsteher/in zu wählen.
Herr Schädel stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Abstimmung in geheimer Wahl.
Die Auszählung der Stimmzettel ergibt folgendes Ergebnis:
10 Stimmen für zwei stellv. Bezirksvorsteher/innen
9 Stimmen für einen stellv. Bezirksvorsteher/in
Damit legt die Bezirksvertretung Aplerbeck fest, dass zwei stellv. Bezirksvorsteher (innen) gewählt werden sollen.
zu TOP 2.2
Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07476-04)
Beschluss:
Für die Wahl des/der Bezirksvorsteher/in und des/der Stellvertreter/innen werden folgende Listen vorschlagen:
Liste CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Grüne:
1. Herrn Mader
2. Herrn Meßling
Liste SPD-Fraktion:
1. Frau Rohr
Die von den Bezirksvertretern Frau Biegemeier, Herrn Tillmann, Herrn Goersmeyer und Frau Hengstenberg durchgeführte Zählung der in geheimer Wahl entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung abgegebenen Stimmen bringt folgendes Ergebnis:
anwesende Mitglieder 19
abgegebene Stimmen 19
ungültige Stimmen keine
Stimmenthaltungen keine
Gültige Stimmen 19
Liste CDU-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Grüne 12 Stimmen
Liste SPD-Fraktion 7 Stimmen
Entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung für die Wahl des Bezirksvorstehers und seines (r) Stellvertreter (in) ist Herr Mader als Bezirksvorsteher und Frau Elke Rohr als erste stellv. Bezirksvorsteherin und Herr Meßling als zweiter stellv. Bezirksvorsteher gewählt. Herr Mader, Frau Rohr und Herr Meßling nehmen die Wahl an.
zu TOP 3.
Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksvorsteher/in
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07477-04)
Der Bezirksvorsteher verpflichtet sich, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
zu TOP 4.
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07478-04)
Bezirksvorsteher Mader verpflichtet die erste stellv. Bezirksvorsteherin, den zweiten stellv. Bezirksvorsteher und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
5. Benennungen
zu TOP 5.1
Benennung der Fraktionssprecher durch die Fraktionen
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07479-04)
Die SPD-Fraktion benennt Herrn Jürgen Schädel, die CDU-Fraktion Herrn Volker Mais, die Fraktion Bündnis 90/Grüne Frau Blotenberg und die Fraktion FPD/Bürgerleiste Herrn Müller-Späth als Fraktionssprecher/in.
zu TOP 5.2
Benennung der beratenden Mitglieder für den Förderkreis Aplerbecker Vereine
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07480-04)
Für die Mitwirkung im Förderkreis Aplerbecker Vereine benennt die Bezirksvertretung Aplerbeck folgende Delegierte:
Frau Rohr, Frau Milde, Frau Blotenberg, Herr Müller-Späth
zu TOP 5.3
Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07481-04)
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Aplerbeck werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Biegemeier, Frau Lenz, Herr Goersmeyer
zu TOP 6.
Festlegung der Sitzungstermine
Mitteilung des Bezirksvorstehers
(Drucksache Nr.: 07482-04)
Die Sitzungstermine für das Jahr 2005 sollen auf die Sitzungen des Hauptausschusses abgestimmt werden. Der Bezirksvorsteher wird vorab Gespräche mit den Fraktionen führen, ob die Bezirksvertretung an einem anderen Wochentag als bisher und zu einer anderen Uhrzeit tagen wird. Die nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Aplerbeck finden am 09.11.2004 und 07.12.2004 statt.
Bezirksvorsteher Mader schließt die 1. öffentliche Sitzung gegen 09.00 Uhr.
M a d e r B i e g e m e i e r K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter