Ausländerbeirat

N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Ausländerbeirates am 15.06.2004
im Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 17.35 Uhr

Anwesend waren: siehe beigefügte Anwesenheitsliste

Herr Güclü begrüßte die Anwesenden und bat dann Herrn Jan-David Märtens, Auszubildender in der Geschäftsstelle des Ausländerbeirates, sich vorzustellen.

Danach trat Herr Güclü in die Tagesordnung ein:

1. REGULARIEN

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und § 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates vom 11.05.04

2. VORLAGEN

2.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Brackel
Drucksache Nr.: 06044-04 - zur Kenntnisnahme

2.2 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hörde
Drucksache Nr.: 06041-04 - zur Kenntnisnahme

2.3 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Eving
Drucksache Nr. 06045-04 - zur Kenntnisnahme

2.4 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hombruch
Drucksache Nr. 06046-04 - zur Kenntnisnahme

2.5 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Innenstadt Nord
Drucksache Nr. 06049-04 - zur Kenntnisnahme
siehe auch TOP 3.2

2.6 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Innenstadt Ost
Drucksache Nr.: 06050-04 - zur Kenntnisnahme

2.7 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Lütgendortmund
Drucksache Nr.: 06052-04 - zur Kenntnisnahme

2.8 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Mengede
Drucksache Nr. 06053-04 - zur Kenntnisnahme

2.9 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Scharnhorst
Drucksache Nr.: 06054-04 - zur Kenntnisnahme

2.10 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Huckarde
Drucksache Nr. 06048-04 - zur Kenntnisnahme

2.11 Integriertes Stadtbezirksentwicklungsprogramm (InSEKt) Aplerbeck
Drucksache Nr.: 06042-04 - zur Kenntnisnahme

2.12 Integriertes Stadtbezirksentwicklungsprogramm (InSEKt) Innenstadt West
Drucksache Nr.: 06051-04 - zur Kenntnisnahme

2.13 Bauleitung
3. ANTRÄGE

3.1 „Änderung der Wohnungspolitik in Dortmund“
3.2 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Innenstadt Nord
Drucksache Nr. 06049-04
hierzu: Antrag der Allgemeinen Aktiven Liste der Türkischen Verbände
siehe auch TOP 2.5

4. BERICHT

4.1 EU-Erweiterung am 01.05.2004 und ihre Auswirkungen, insbesondere auf Dortmund5. MITTEILUNGEN

5.1 Berichte der sachkundigen EinwohnerInnen in den Fachausschüssen
5.2 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung.




Zu TOP 1: REGULARIEN

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Als Mitunterzeichner für die Niederschrift der heutigen Sitzung wurde Herr Mesut Gündüz benannt.

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 Gemeindeordnung NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot hin und bat dies zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

1.4 Genehmigung der Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates vom 11.05.2004

Herr Gündüz bat künftig darauf zu achten, dass in der Anwesenheitsliste die entsprechenden Entschuldigungen für ein Nichterscheinen aufgeführt werden.

Ansonsten wurde die Niederschrift mit einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Zu TOP 2: VORLAGEN

Die Vorlage 2.5 ist mit TOP 3.2 zusammen behandelt und der dazugehörige Antrag (TOP 3.2) mit einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen worden.

Die übrigen Vorlagen 2.1 bis 2.4 und 2.6 bis 2.13 wurden zur Kenntnis genommen.

3. ANTRÄGE

3.1 „Änderung der Wohnungspolitik in Dortmund“
Herr Güclü schlug nach Beendigung einer langen intensiven Diskussion vor, zu diesem Thema nach der Sommerpause eine Sondersitzung anzuberaumen. Der Termin dieser Sitzung soll von der Geschäftsstelle zur nächsten Sitzung des Ausländerbeirates am 13.07.2004 bekannt gegeben werden. Als Referent soll Prof. Dr. Michael Krummacher (Politikwissenschaft), Ev. Fachhochschule Bochum, eingeladen werden.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

3.2 siehe Top 2.

4. BERICHT

4.1 EU-Erweiterung am 01.05.04 und ihre Auswirkungen, insbesondere auf Dortmund
Herr Klenner informierte, dass der vorgesehene Referent leider erkrankt ist.



5. MITTEILUNGEN

5.1 Berichte der sachkundigen EinwohnerInnen in den Fachausschüssen

Frau Heinz berichtete aus dem Schulausschuss über Sprachförderungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten. Im Jahr 2003 haben 650 Kinder, d.h. Schülerinnen und Schüler im Vorschulalter und 1.541 Migrantinnen und Migranten ab 16 Jahre an Maßnahmen teilgenommen.
Für das Jahr 2004 ist auch die Durchführung des „Dortmunder Fördermodells Sprachliche Kompetenz“ durch die RAA Dortmund geplant. Für das Projekt, das in Kooperation mit der Universität Dortmund realisiert werden soll, wurden Mittel der Stiftung Mercator GmbH beantragt. Ziel ist die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund und sozial benachteiligter Kinder in Grundschulen der Nordstadt. Die Förderung soll in Kleinstgruppen durch Lehramtsstudierende der Universität erfolgen.

Ansonsten lagen keine ausländerrelevanten Themen aus den anderen Ausschüssen vor.


5.2 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung

Frau González informierte, dass die am 10.07.04 in Dortmund geplante Hauptausschusssitzung der LAGA bis zum Jahresende verschoben wurde.

Herr Güclü erinnerte an die Gegendemonstration am 19.06.04, zu der das Dortmunder Bündnis aufgerufen hat und der Ausländerbeirat sich beteiligen wird. Herr Güclü wurde vorgeschlagen, als Redner für den AB aufzutreten.
Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Herr Habib Ben Salah hat angeboten, sich als Ordner einzubringen.
Ansonsten verwies Herr Güclü auf die bereits schriftlich vorgetragenen Informationen und bat um rege Beteiligung bei der Gegendemonstration.

Frau González informiert über die geplante Wegstrecke und über das Fest „Begegnung der Kulturen“. Auch sie bat noch einmal ganz dringend an der Gegendemonstration teilzunehmen.

Herr Güclü teilt mit, dass Frau González und Herr Ucar zugestimmt haben, die Moderation für das 6. Münsterstraßenfest am 26.06.2004 zu übernehmen. Frau Heinz informiert, dass der Ausländerbeirat wieder einen Info-Stand haben wird und bat, dass möglichst viele Mitglieder des Ausländerbeirates an dem Münsterstraßenfest teilnehmen.

Frau Heinz und Herr Kara bedankten sich bei der Geschäftsstelle für deren persönlichen Einsatz am 05.06.04 im Westfalenpark Dortmund während des Internationalen Begegnungsfestes. Beide bedauerten, dass nur sehr wenige Mitglieder des Ausländerberates bei dem Fest waren. Der Ausländerbeirat hatte dort zusammen mit der Auslandsgesellschaft NRW einen Informationsstand, der sehr gut von den Besuchern des Festes angenommen wurde.

Herr Klenner informiert über verschiedene Veranstaltungen. Unterlagen können in der Geschäftsstelle eingesehen werden. Weiter teilt er mit, dass sich 51 Vereine für das Münsterstraßenfest angemeldet haben. Für das Bühnenprogramm haben sich 22 Gruppen gemeldet, so dass ein Programm von 11.15 bis ca. 18.30 Uhr vorgesehen ist. Schriftliche Informationen und Programm wurden bereits von der Geschäftsstelle an die ausländischen Vereine und Mitglieder des AB etc. versandt.

Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 17.35 Uhr.

Wegen eines technischen Fehlers des Aufnahmegerätes erfolgte keine Bandaufnahme, der auch durch einen herbeigerufenen Haustechniker während der Sitzung nicht behoben werden konnte.
f.d.R.



Yusuf Güclü Mesut Gündüz Brigitte Flint
Vorsitzender Mitglied des Ausländerbeirates Schriftführerin


Anlage