Niederschrift
über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 25.09.2012
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:00 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Sascha Mader, Bezirksbürgermeister
Volker Mais
Jürgen Heinowitz
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Mirko Niggemann
Dieter Karl Tillmann nicht anwesend
SPD
Wolfgang Bräuer, erster stv. Bezirksbürgermeister
Jürgen Schädel nicht anwesend
Dr. Werner Bach nicht anwesend
Helmut Beer
Jan Gravert nicht anwesend
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig nicht anwesend
B90/Die Grünen
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister
Friedhelm Goersmeyer
Barbara Blotenberg
Jutta Fuchs
Bürgerliste
Henning Müller-Späth nicht anwesend
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Helmut Beer
Barbara Blotenberg
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 25.09.2012, Beginn 15:30 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012
3.1 Bestätigung der Beschlüsse der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012
Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck und übergab die Leitung an die Altersvorsitzende, Frau Barbara Mielicki. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Wolfgang Bräuer benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Frau Mielicki wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgender Ergänzung festgestellt:
Da Herr Friedhelm Goersmeyer bei der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012 nicht anwesend war und nicht verpflichtet wurde, wurde die Tagesordnung einstimmig im Rahmen der Dringlichkeit um den Tagesordnungspunkt „TOP 2.2 Verpflichtung von Bezirksvertretungsmitgliedern“ erweitert.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Frau Mielicki verwies auf die Regelungen zum Wahlverfahren, das im § 36 Abs. 3 in Verbindung mit § 67 Abs. 2 bis 5 und § 50 Abs. 3, Satz der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen geregelt ist.
Auf Bitte von Frau Mielicki, Wahlvorschläge abzugeben, schlug die Fraktion der CDU eine Liste vor, an deren erster Stelle Herr Sascha Mader, an deren zweiter Stelle Herr Wolfgang Bräuer und an deren dritter Stelle Herr Derick Meßling stand. Die Fraktion der SPD und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmten dieser Liste zu. Weitere Listenvorschläge wurden nicht gemacht.
Zum Auszählen der Stimmen wurden von den Fraktionen Herr Helmut Beer, SPD, Frau Ingeborg Milde, CDU und Frau Barbara Blotenberg, Bündnis 90/Die Grünen benannt.
Nachdem die leere Wahlurne gezeigt wurde, erhielt jeder Bezirksvertreter/jede Bezirksvertreterin einen Stimmzettel. Sichtgeschützt wurde eine geheime Wahl durchgeführt.
Nach Auszählung der abgegebenen Stimmen durch die oben genannte/n Bezirksvertreter/in wurde folgendes Ergebnis festgestellt:
13 Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck waren anwesend
13 Stimmen wurden abgegeben
13 gültige Stimmen wurden festgestellt
Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf den oben genannten Wahlvorschlag 13 Stimmen.
Damit sind
Herr Sascha Mader als Bezirksbürgermeister
Herr Wolfgang Bräuer als erster stellvertretender Bezirksbürgermeister
Herr Derick Meßling als zweiter stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt
Herr Mader, Herr Bräuer und Herr Meßling nahmen die Wahl an.
Frau Mielicki verpflichtete den Bezirksbürgermeister Sascha Mader, seine Aufgaben nach bestem Gewissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
Danach übernahm Herr Mader die Sitzungsleitung und verpflichtete den ersten und zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Aplerbeck, ihre Aufgaben nach bestem Gewissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und seine Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
zu TOP 2.2
Verpflichtung von Bezirksvertretungsmitgliedern
Siehe TOP 2.1
3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012
zu TOP 3.1
Bestätigung der Beschlüsse der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag, alle Beschlüsse der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 12.09.2012 zu bestätigen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Bezirksbürgermeister Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 16.00 Uhr
M a d e r B r ä u e r K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter