Bezirksvertretung Mengede

Tagesordnung (öffentlich)

für die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 10.06.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Saalbau, Mengeder Markt 10, 44359 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweise

1.2.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.2.2 Hinweis: Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung der Bezirksvertretung Mengede sind gem. § 28 (1) Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen den legitimierten Vertreter*innen der Presse, des Rundfunks und sonstiger berichterstattender Medien grundsätzlich gestattet. Es wird jedoch aus Höflichkeit und zum Schutze der Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer*innen und Besucher*innen gebeten, diese vorher anzuzeigen.



1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 06.05.2020


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 17243-20-E1)
Berichterstatterin: Frau Perschbacher

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Eingabe: Begrünung der Königshaltbrücke
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17768-20)

4.2 Kunst im öffentlichen Raum "Errichtung eines weiteren Kunstobjektes in einer Grünfläche Nähe Dönnstr./ Kreisverkehr Schaphusstr.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 17765-20)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 "Digitale Soforthilfe" - Förderantrag der Wilhelm-Rein-Schule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 17713-20)

5.2 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

5.3 Antrag auf Vereinsförderung durch den Heimatverein Bodelschwingh e.V. vom 27.02.2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17623-20)

5.4 Berichterstattung durch den Bezirksbürgermeister aus der Einwohnersprechstunde vom 06.02.2019; hier: Bänke an der Mergelkuhle
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15249-19-E1)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

6.3 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)
Nachversand

6.4 Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17671-20)

7. Schule

7.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays;
Bedarfsabfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

11.2 Übernahme der Abwasseranlage Bodelschwingher Bachkanal von der Emschergenossenschaft sowie Auftrag an die Verwaltung zur Planung und Vorbereitung einer baulichen Veränderung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17395-20)

11.3 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.4 Städtebaulicher Denkmalschutz
hier: Beschluss über die Prüfung einer Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17264-20)

11.5 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

11.6 Städtebauförderprogramm 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17435-20)

11.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Mg 115 - Dörwerstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB,
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB,
III. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB,
IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
V. Beifügung einer aktualisierten Begründung,
VI. Satzungsbeschluss.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17238-20)

11.8 Kreuzung Burgring / Siegenstraße - Verlegung der Radwege, barrierefreier Ausbau der Überwege und Neubau der Lichtsignalanlage
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17190-20)

11.9 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

11.10 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16429-20)

11.11 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.12 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielplätzen
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 14192-19-E9)

11.13 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)
wurde bereits vorab gesondert verschickt (reduzierter Versand)

12. Anfragen der Fraktionen

12.1 Stand der Planung und Durchführung der Instandsetzung der Wege am Dortmund-Ems-Kanal (Kanaluferweg)
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17714-20)

12.2 Logistikcenter Dortmund-West
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17715-20)

12.3 Aufstellen von Fahrradständern an Pendlerparkplätzen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17720-20)

12.4 Parkplatzregelungen in der Wenemarstraße, Westerfilde, seit Abschluss der Bauarbeiten
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17722-20)

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Entwicklung eines stadtbezirksweiten Parkkonzeptes für LKWs in Mengede
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17723-20)

13.2 Anbindung des Mengeder Volksgarten an den ÖPNV
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17766-20)

13.3 Fahrplanwechsel DSW 21 in 01/20: Linie 475 von Do-Hbf über Deusen nach Mengede
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17767-20)

13.4 Konzipierung eines Gesamtkonzeptes "Verkehr" für den Dortmunder Nordwesten
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17772-20)

13.5 überdachte Bushaltestelle an der Kita Breisenbachstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17773-20)

14. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1 Baumfällarbeiten am Wachteloh, Bodelschwingh
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 16970-20-E1)

14.2 Aufstellung von Photovoltaikmodulen an Autobahntrassen
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 16578-20-E1)

14.3 Parken eines abgemeldeten PKW auf dem Parkstreifen in der Breisenbachstraße
Beantwortung einer Anfrage (32)
(Drucksache Nr.: 16961-20-E1)

14.4 Geschwindigkeitsüberschreitungen im Erdbeerfeld
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14854-19-E1)

14.5 Gestaltung der Brücke am Königshalt im Bereich Molkereistraße Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 16962-20-E1)

14.6 Ausweisen/Markierung eines Schwerbehindertenparkplatzes am ev. Friedhof auf der Deininghauserstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 16052-19-E1)

14.7 "Nadelbäume" in der Grünanlage zwischen Am Alten Garten und Am Schlosspark
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 16051-19-E2)

14.8 Unerlaubtes Parken von LKW auf dem Parkstreifen der Straße Kammerstück
Beantwortung einer Anfrage (32)
(Drucksache Nr.: 15806-19-E1)

14.9 Grünschnitt Gehweg Schapusstr. Do-Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15716-19-E1)

14.10 Parken am Amtshauspark
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15715-19-E1)

14.11 Zusätzliches Schild "Parken nur für PKW"
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15713-19-E1)

14.12 Reinigung des Bahnhoftunnels durch die EDG in Dortmund-Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15711-19-E1)

14.13 Durchgangsverkehr am Amtshauspark
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15223-19-E1)

14.14 Einrichtung eines "Tempo 30"-Abschnitts am Straßenverlauf "Am hohen Teich" und "Siegenstraße"
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15222-19-E1)

14.15 Wiederholung Ortstermin zur Parksituation in Westerfilde, Im Odemsloh und Umfeld der "Vonovia"-Siedlung und Wartehäuschen Bushaltestelle Boschkamp
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15221-19-E3)

14.16 Einschränkung des Befahrens von motorisierten Zweirädern, bzw. PKW´s über den Schulhof Westhausen-Grundschule
Beantwortung einer Anfrage (63)
(Drucksache Nr.: 15218-19-E1)

14.17 Pilotprojekt "ÖPNV on demand" im Stadtbezirk Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15211-19-E1)

14.18 LKW Durchfahrtsverbot Dortmund-Oestrich, Auf dem Brauck
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15485-19-E1)

14.19 Stand des Verfahrens zur verkehrssichernden Maßnahme an der "Haberkamps Vöhde" in Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 10780-18-E3)

14.20 Sachstandsbericht zum Grundwassermonitoring im Umfeld der ehem. Bergeverladung am Hafen "Minister Achenbach"
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 07962-17-E3)

14.21 Grunderneuerung Wenemarstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 05332-16-E1)

14.22 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Sachstand und weiteres Verfahren "Emscher nordwärts"
Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 14939-19-E6)

14.23 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 – Sachstand und weiteres Verfahren "Emscher nordwärts"
Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 14939-19-E7)

14.24 Verkehrszustände in der Richterstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14039-19-E1)

14.25 Radweg Westerwikstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 11574-18-E1)

14.26 Verbindungsweg südlich der Lessenstraße in Westerfilde
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 11561-18-E3)

14.27 Geschwindigkeitsreduzierung auf 30km/h im Kreuzungsbereich Brietenstr. / Im Odemsloh, Westerfilde
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 16581-20-E1)

14.28 Entfernung eines Hindernisses am Fuß- und Radweg am Marsbruchareal, Westerfilde
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15735-19-E1)

14.29 Parksituation Mengeder Markt
Beantwortung einer Anfrage (32)
(Drucksache Nr.: 14706-19-E1)

14.30 Sanierung der Altmengeder Straße-Fahrbahndecke im Bereich Schwieringhauser Brücke
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14701-19-E1)

14.31 Änderung der ÖPNV Buslinienführung 473 zur Verbesserung der Erreichbarkeit des Mengeder Volksgartens
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 15210-19-E1)

14.32 Installation einer zusätzlichen Straßenlampe an der Mengeder Straße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14687-19-E1)

14.33 Wiederherstellung der Abpfostung zwischen Deininghauser Straße und Königshalt
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14686-19-E1)

14.34 Umsetzung der Kanalbrücke Altmengeder Straße in Schwieringhausen
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14685-19-E1)

14.35 Durchfahrverbot für die Straßen Kirchenkamp und Reinbachweg, Do-Bodelschwingh
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14088-19-E2)

14.36 Kein LKW-Verbot auf der Bundesstraße B1
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 14096-19-E1)

14.37 Ganztägiges Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t für Königsheide/Burgring/Königshalt und Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Mg
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14083-19-E1)

14.38 Aufstellung eines STOPP-Schildes
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 13658-19-E1)

14.39 Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Freiflächen- und Fassadenprogramm Großwohnanlagen
hier: Durchführungsbeschluss Fassadenprojekt "Künstlergärten"
Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 12274-18-E1)

14.40 ÖPNV-Linien über die Straße "Am Hohen Teich" in Mengede
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 12287-18-E1)

14.41 Versetzen des Dialogdisplays von der Groppenbrucher Straße zur Königsheide
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 13661-19-E5)

14.42 Abpfostung der Bahnunterführung an der Straße "Mooskamp"
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 14688-19-E1)