Bezirksvertretung Aplerbeck

N i e d e r s c h r i f t

über die 44. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 27. Januar 2004 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck,
Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Brauer (ab Pkt. 3.4)
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch (bis Pkt. 5.1 u. ab Pkt. 11.2)
Bandulewitz
Biegemeier nicht anwesend
Blotenberg Bitter
Breidenstein Frank
Goersmeyer Mielicki
Dr. Köhler Monegel
Lenz Reinbold
Mader Reppin
Milde Unger
Mielicki Zuch
Münch, Irmgard
Neuhaus c) Presse
Rohr West. Rundschau
Schädel Ruhr-Nachrichten
Scherbarth
Tillmann d) Verwaltung
Vennebusch Gruber – Städt. Immobilienwirtschaft
Wiemer Nickisch – Stadtplanungsamt
Schüler – Familien-Projekt
Kampmann – Tiefbauamt
Schmalöer – Gast

f) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter

Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentliche Sitzung am 09.12.2003

2. Einwohnerfragestunde (von 16.30 Uhr bis 17.00 Uhr)

3. Berichterstattung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.1 Aufzug Amtshaus Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Architekt u. Städt. Immobilienwirtschaft

3.2 Bericht „Familien-Projekt Dortmund“
- mündl. Bericht, BE: Mitarbeiterin Familienprojekt -

3.3 Bericht und Planvorstellung zum Straßenausbau Schwerter Straße
- mündl. Bericht, BE: Tiefbauamt

3.4 Bericht und Planvorstellung für die Bebauung an der Tulpenstraße
- mündl. Bericht, BE: Planungsamt

3.5 Reliefskulptur aus dem ehem. Kasernengelände der Stadtkrone-Ost
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher -

3.6 Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

3.7 Bericht Ortstermine am 22.01.2004
- Verkehrssituation Wittbräucker Str./Berghofer Str. (Sitzung 11.11.03, TOP 11.31)4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Zuschuss zur Sanierung der Außenanlagen des kath. Kindergarten St. Marien Sölde
- Antrag des Kath. Kindergartens St. Marien -

5.2 Auflistung der Fördermittel der Aktion „Mein Körper gehört mir“
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Aplerbeck -

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung – GewO -
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2004 im Bezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Ordnungsamtes -

6.2 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des Aplerbecker Marktplatzes durch die Johanniter Unfallhilfe am 05.06.2004
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

7. Schule (unbesetzt)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Betrieb der städtischen Hallenbäder – Übertragung des Hallenbades Do-Aplerbeck an die Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd 1983 e.V. -
- Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.01.2004 -
(Drucksache Nr.: 05421-04)

9. Kinder und Jugend (unbesetzt)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (unbesetzt)

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 200 – Apolloweg -
hier: Entscheidung über Anregungen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes sowie Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigung im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ap 200
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.12.2003 -
(Drucksache Nr.: 05326-03)

11.2 Zeitplan Emscherrenaturierung und Ausbau Ortskern
Bezug: Sitzung BV Aplerbeck am 10.06.2003, TOP 8.16
- Mitteilung des Planungsamtes vom 23.12.2003 -

11.3 Städtebauliche Rahmenplanung Am Remberg/Freie Vogelstraße (bis B 236n)
Bezug: Sitzung BV Aplerbeck am 11.11.2003, TOP 11.15
- Mitteilung des Planungsamtes -

11.4 Umweltverträgliche Bebauung des Geländes der Fa. Schade in Schüren
- Antrag Irmgard Münch -

11.5 Hinweisschilder/Wegweiser für die Friedhöfe in Do-Berghofen zur Vermeidung von Irr- und Suchfahrten
- Antrag CDU-Fraktion –

11.6 Bürgerinformationsveranstaltung Schürener Straße (Kanal- und Straßenbau/Schürener Vorstadt bis Meinbergstraße)
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Irmgard Münch, FDP-Mitglied –

11.7 Freilegung der Gewässer Archenbecke und Büter bis zur Emscher
- Antrag SPD-Fraktion -

11.8 Umbenennung der U 47 – Stadtbahnhaltestellen im Bereich B 1/Gottesacker/Stadtkrone Ost
- Antrag SPD-Fraktion -

11.9 Versetzen der Rohrbügel im Bereich der DSW-Haltestelle Bergmeisterstraße/Ladenzentrum Schüren-Ost
- Antrag SPD-Fraktion -

11.10 Anlegen von Baumscheiben im Karl-Brühne-Weg
- Antrag SPD-Fraktion -

11.11 Verbesserung der Wasserführung im Schürener Feld
- Antrag SPD-Fraktion -

11.12 Müll- und Unratbeseitigung im Schürener Feld
- Antrag SPD-Fraktion -

11.13 Radwanderweg vom Rosenplätzchen zum Büter
- Antrag SPD-Fraktion -

11.14 Einrichtung einer Waldschule im Aplerbecker Wald
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne –

11.15 Buskap Abteistraße
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne -

11.16 Beabsichtigte Teileinziehung im Bereich der Straße Am Rosenplätzchen
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 23.09.2003, TOP 11.18
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 02.12.2003 -

11.17 Verkehrsverhältnisse Iltisweg im Einmündungsbereich Berghofer Straße
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 -

11.18 Sperrung des Verbindungsweges zwischen Lambergstraße und Ulmenstraße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 13.05.2003, TOP 8.3
- Mitteilung des Tiefbauamtes -

11.19 Kontrolle, Reinigung und Beseitigung von Schäden an der Kanalisation im Neubaugebiet Trapphofstraße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 11.11.2003, TOP 11.21
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 -

11.20 Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Aplerbecker Waldstraße
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 05.12.2003 -

11.21 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sölder Straße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 09.12.2003, TOP 11.16
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 08.01.2004 -

12. Mitteilungen

12.1 Fahrplanwechsel 07.01.2004 und Bushalteposition Aplerbeck Bahnhof
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 08.12.2003

13. Anfragen

13.1 Waldlauf-Wettbewerbe (Cross Country Run) im Aplerbecker Wald
- Anfrage SPD-Fraktion -

13.2 Masterplan Mobilität, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs,
Nr. 1; hier: Nutzung der P + R-Plätze als Umsteigemöglichkeiten für den Radverkehr
- Anfrage SPD-Fraktion -


Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW wird hingewiesen.


Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Milde

Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die vorgelegte Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentliche Sitzung am 09.12.2003

Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 09.12.2003 einstimmig mit folgenden Zusätzen:

1. Zwischen TOP 5.2 und 5.3 auf Seite 7 wird folgender Satz eingefügt:

- Die Sitzung wurde von 17.30 bis 17.45 Uhr unterbrochen. -

2. Zu TOP 11.3 auf Seite 9 wird vor dem 2. Absatz folgender Satz eingefügt:

- Die CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Frau Münch, Herr Wiemer haben
zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt von der Bezirksvertre-
tung Aplerbeck einstimmig beschlossen wurde: -

3. Zu TOP 11.8 auf Seite 10 wird der letzte Absatz wie folgt ersetzt:

- Die CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Frau Münch, Herr Wiemer haben
zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt von der Bezirksvertre-
tung Aplerbeck einstimmig beschlossen wurde:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung in der nächsten Sitzung am
27.01.2004 um Berichterstattung und Planvorstellung mit den aktuellen Ergänzun-
gen zum Straßenausbau Schwerter Straße, u.a. Anzahl Stellplätze, verkehrsberuhi-
gende Maßnahmen usw.
In diesem Zusammenhang sind die notwendigen Standorte für Wertstoffe ebenfalls
vorzustellen. -

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde (von 16.30 Uhr bis 17.00 Uhr)

Herr Müller, Wichburgstraße 1, 44287 Dortmund mahnt nochmals sein Auskunftsersuchen aus der November-Sitzung 2003 an, warum die Oberfläche der Straße im Bereich Rahmhofstraße und Erlenbachstraße/Ostkirchstraße nach den Kanalarbeiten noch immer nicht fertiggestellt wurde.

Zusätzlich wünscht Herr Müller Auskunft, ob im Bereich Ostkirchstraße (Sterie bis Rahmhofstraße) die Fahrbahndecke erneuert werden kann.

Der Bezirksvorsteher leitet die Fragen an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

Herr Karl-Heinz Kibowski, Stockumer Straße 250, 442525 Dortmund wünscht Auskunft, wann das Straßennamenschild an der Strickerstraße wieder aufgestellt wird. Außerdem sollte auch das Zusatzschild, mit Informationen über den Namensgeber, ebenfalls wieder aufgestellt werden.

Der Bezirksvorsteher leitet die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

Der Tagesordnungspunkt 3.4 wird in der Beratung vorgezogen.

Zu TOP 3.4 Bericht und Planvorstellung für die Bebauung an der Tulpenstraße
- mündl. Bericht, BE: Planungsamt

Herr Nickisch vom Planungsamt stellt die neuen Pläne zur Bebauung an der Tulpenstraße vor. Bei der Entwicklung der Rahmenkonzeptplanung Sölderholz wurden die Wohneinheiten um 50 % reduziert. Im Bebauungsplan Ap 162 – Tulpenstraße – werden nicht wie früher vorgesehen 150 Wohneinheiten sondern 75 Wohneinheiten geplant. Davon werden 45 Wohneinheiten für freistehende Einzelhausbebauung und 15 Wohneinheiten für Doppelhausbebauung zur Verfügung stehen. Die Grundstücksgrößen bewegen sich bei Einzelhausbebauung bei 430 – 450 qm und bei Doppelhausbebauung bei 300 qm. Die Erschließung der Grundstücke erfolgt über eine 5,50 m breite Mischverkehrsfläche.
Das Oberflächenwasser wird über eine separate Versickerungsfläche gesammelt und in den Dornbuschsiepen abgeleitet. Durch trennendes Grün wird die Übergangszone zwischen Landwirtschaft und bebauten Flächen gestaltet. Ein Zusammenwachsen der Ortsteile Sölderholz und Lichtendorf soll bei der Realisierung der Maßnahme vermieden werden. Ortsnahe Ausgleichsflächen liegen im angrenzenden Gebiet und werden durch den Bebauungsplan dort entsprechend nachgewiesen. Durch die Aufstellung eines Rahmenplanes wird der Bereich Tulpenstraße als abschließendes Konzept angesehen, d. h. keine weitere Bebauung. Der Offenlegungsbeschluss könnte in ca. 2 Monaten herbeigeführt werden. Danach könnte das Verfahren innerhalb von 6 bis 9 Monaten abgeschlossen sein.

Für das nördlich gelegene Gebiet an der Tulpenstraße sind 46 freistehende Einfamilienhäuser mit Grundstücksflächen von 550 qm geplant. Hierzu ist die Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 211 erforderlich. Da es sich um städtische Flächen handelt, könnte dieser Plan in ca. 12 – 18 Monaten Rechtskraft erhalten. Die Erschließung der Grundstücke erfolgt durch eine Mischverkehrsfläche von der Stallbaumstraße aus. Das abfließende Wasser wird an tiefsten Stelle gesammelt und in den Dornbuschsiepen abgeleitet. Das Baugebiet wird nicht durch eine harte städtebauliche Kante begrenzt, sondern durch abgestufte Landschaftsgestaltung.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die bereits heute vorhandenen Wegeverbindungen durch Aufnahme in den Bebauungsplan zu sichern.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die nicht für Bebauung vorgesehene Fläche als Ausgleichsfläche mit landwirtschaftlicher Nutzung im Plan zu sichern.

Zu TOP 3.1 Aufzug Amtshaus Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Architekt u. Städt. Immobilienwirtschaft

Herr Schmalöer stellt der Bezirksvertretung die Außen-Gestaltungspläne für den Aufzug am Amtshaus Aplerbeck vor. Anhand von Farb- und Materialproben führt Herr Schmalöer aus, wie der Aufzugschacht in Abstimmung mit dem Denkmalpfleger farblich gestaltet werden kann. Es stehen dafür ein rötlicher und ein silbergrauer Farbton zur Verfügung. Die farbige Außenfassade wird mit einem Metallgitter abgedeckt. Das Treppenhaus wird außen mit einem Metallgittergewebe abgedeckt. Die Brücken zum Amtshaus werden verglast. Die weitere Ausführungsphase wird mit der Bezirksvertretung Aplerbeck abgestimmt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird in einer ihrer nächsten Sitzungen erneut über die farbliche Gestaltung und die Ausführung des Metallgitters am Aufzugschacht und Treppenhaus beraten.

Zum Fahrstuhleingang soll ein freier Weg mit Unterflurleuchten mit Glasdach führen. In diesem Zusammenhang wird nochmals geprüft, ob der Baum an der Ecke des Amtshauses in diese Gestaltung einbezogen werden kann oder versetzt werden müsste.

Zu TOP 3.2 Bericht „Familien-Projekt Dortmund“
- mündl. Bericht, BE: Mitarbeiterin Familienprojekt -

Frau Schüler berichtet über den aktuellen Stand des Familienprojektes. Sie wird der Bezirksvertretung Aplerbeck diesen Bericht in schriftlicher Form, zur Anlage an das Protokoll vorlegen. Ein weiterer Bericht folgt im September/Oktober 2004.

Zu TOP 3.3 Bericht und Planvorstellung zum Straßenausbau Schwerter Straße
- mündl. Bericht, BE: Tiefbauamt

Herr Kampmann vom Tiefbauamt stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck die Pläne zum Straßenausbau Schwerter Straße vor. Seit Dezember 2003 besteht Planungsrecht für den Ausbau der Straße. Auf der Nordost-Seite wird ein durchgängiger Fußweg angelegt. Auf der Südwest-Seite wird ein Schrammbord in den Bereichen eingerichtet, in denen die Breite 1 m unterschreitet. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert. Mit dem Baubeginn ist im Juni 2004 zu rechnen. Die Bauzeit wird sich auf einen Zeitraum von ca. 18 Monate erstrecken. Laut Auskunft von Herrn Kampmann muss der jetzige Wertstoff-Containerstandort in den Bereich der Wittbräucker Straße verlegt werden. Herr Goersmeyer, Vertreter der Containerstandort-Kommission in der Bezirksvertretung, möchte den jetzigen Standort wegen seiner günstigen Lage beibehalten. Er sieht als einzige Alternative die Grundstücksfläche der Pumpstation. Um dies zu klären, wird es einen Termin mit der EDG und der Verwaltung geben.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, sie und alle Anwohner mit einem Infoblatt über die anstehende Maßnahme zu informieren.

Zu TOP 3.5 Reliefskulptur aus dem ehem. Kasernengelände der Stadtkrone-Ost
- mündl. Bericht, BE: Bezirksvorsteher -

Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 3.6 Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -

Herr Krüger informiert die Bezirksvertretung darüber, dass am 29.01.2004 um 18.00 Uhr eine gemeinsame Auftaktveranstaltung des Stadtbezirksmarketings und der DLRG im Amtshaus Aplerbeck stattfindet. Hier geht es darum den Eltern und Erziehern Informationen zu einem Projekt zur Sicherheit im, am und um das Wasser zu geben, um danach in allen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Aplerbeck spielerische Unterrichtseinheiten anzubieten.

Zu TOP 3.7 Bericht Ortstermine am 22.01.2004
- Verkehrssituation Wittbräucker Str./Berghofer Str. (Sitzung 11.11.03, TOP 11.31)
Errichtung Spielplatz Aplerbecker Wald (Sitzung 11.11.03, TOP 11.17)
- Tempo-20-Zone auf der Köln-Berliner-Straße (Sitzung 11.11.03, TOP 11.35)
- Anlage eines Tümpel in der Grünanlage Haus Rodenberg (Sitzung 11.11.03, TOP
11.44)
- Verlegung der Bushaltestelle Bergmeisterstraße (Sitzung 09.12.2003, TOP 11.12)
mündl. Bericht, BE: stellv. Bezirksvorsteher_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die nachfolgend zur Sitzung vorgelegten Protokolle zur Kenntnis.

Verkehrssituation Wittbräucker Str./Berghofer Str.

Da laut Aussage von Herrn Brockmeier die Verkehrszahlen im Querungsbereich Wittbräucker Straße/Berghofer Straße laut Messungen zu niedrig sind und damit die vorgegebenen Werte unterschritten werden, sieht sich das Tiefbauamt und auch der Landesbetrieb Straßenbau außerstande die Verkehrssituation der Schulkinder durch entsprechende Maßnahmen (Verampelung der Rechtsabbiegespur oder Anlegung eines Zebrastreifens) zu verbessern.

Anlage eines Tümpels in der Grünanlage Haus Rodenberg

Laut Meinung der Verwaltung wird die Anlage eines Tümpels im Bereich des Rodenbergparkes (direkt neben dem Hotel Postkutsche) in den warmen Sommermonaten immer wieder zu Austrocknungen führen. Um einen anderen Standort im Rodenbergpark zu nutzen, sollte jedoch zunächst die Gestaltung rund um Haus Rodenberg und die Emscherrenaturierung abgewartet werden. Erst danach sollte sich die Bezirksvertretung erneut mit der Anlage eines Tümpels befassen. Die vom Umweltamt für die Anlage eines Tümpels bereitgestellten Mittel sollten auf jeden Fall weiterhin für die Maßnahme zur Verfügung stehen.

Verlegung der Bushaltestelle Bergmeisterstraße

Laut Auskunft der Dortmunder Stadtwerke ist die Verlegung der Busendhaltestelle Bergmeisterstraße/Markscheider Straße um ca. 80 Meter nach Norden nicht möglich, da sich die nächste Haltestelle „Gedingeweg“ dann in unmittelbarer Nähe befinden würde. Eine ersatzlose Streichung der Busendhaltestelle Bergmeisterstraße/Markscheider Straße ist nicht möglich.

Zu TOP 4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt


Zu TOP 5. Finanzen und Liegenschaften

Zu TOP 5.1 Zuschuss zur Sanierung der Außenanlagen des kath. Kindergarten St. Marien Sölde
- Antrag des Kath. Kindergartens St. Marien -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem kath. Kindergarten St. Marien Sölde für die Sanierung der Außenanlagen keine Gelder zur Verfügung zu stellen, da ihre Haushaltsmittel begrenzt sind.

Zu TOP 5.2 Auflistung der Fördermittel der Aktion „Mein Körper gehört mir“
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Aplerbeck -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Auflistung der bisher beschlossenen Fördermittel der Aktion „Mein Körper gehört mir“ zur Kenntnis.

Zu TOP 6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Zu TOP 6.1 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung – GewO -
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2004 im Bezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Ordnungsamtes -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Mitteilung des Ordnungsamtes über die geplanten Veranstaltungen im Jahr 2004 im Bezirk Aplerbeck des Veranstalters „Ostwald GmbH Veranstaltungsagentur“ für den Standort Aplerbeck, Schleefstraße, Gelände real, zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Frau Münch und Herrn Wiemer haben zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen wurde:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, wie im Jahr 2003, lediglich eine Verkaufsveranstaltung pro Monat für die genannte Örtlichkeit zu genehmigen und daher den Termin am 11. oder 12. April 2004 abzusagen. Bei den Veranstaltungen handelt es sich nicht um Jahrmärkte sondern um reine Verkaufsveranstaltungen.“

Zu TOP 6.2 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des Aplerbecker Marktplatzes durch die Johanniter Unfallhilfe am 05.06.2004
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -_

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck darüber, dass das Amt Stadtgrün Dortmund der Johanniter Unfallhilfe eine Ausnahmegenehmigung zur Nutzung des Aplerbecker Marktplatz (einschließlich Marktplatzwiese) für eine Veranstaltung am 05.06.2004 erteilt hat.

Zu TOP 7. Schule (unbesetzt)


Zu TOP 8.1 Betrieb der städtischen Hallenbäder – Übertragung des Hallenbades Do-Aplerbeck an die Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd 1983 e.V. -
- Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vom 06.01.2004 -
(Drucksache Nr.: 05421-04)_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zur Übertragung des Hallenbades Do-Aplerbeck an die Schwimmgemeinschaft Do-Süd 1983 zu folgen.

Zu TOP 9. Kinder und Jugend (unbesetzt)

Zu TOP 10. Soziales, Familie und Gesundheit (unbesetzt)

Zu TOP 11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Zu TOP 11.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 200 – Apolloweg -
hier: Entscheidung über Anregungen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes sowie Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigung im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ap 200
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 19.12.2003 -
(Drucksache Nr.: 05326-03)_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Auskunft, warum in den textlichen Festsetzungen im Plan andere Höhenangaben für die Lärmschutzwand gemacht wurden als in der Beschlussvorlage (z. B. 2,5 m und 2,0 m).

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht grundsätzlich und dauerhaft keine Bebauung südlich des Apolloweges. Sie verweist dazu auf ihre früheren Beschlüsse.

Die CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Frau Münch und Herrn Wiemer haben zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen wurde:

“ Die Bezirkvertretung fordert die Verwaltung auf, die im Rahmen der Bebauung am Apolloweg notwendigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Grünbereich (Auf- forstungen etc.) im Stadtbezirk Aplerbeck vorzunehmen. Hierzu wird die Fläche Am Kapellenufer in Dortmund-Sölde vorgeschlagen.“

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung mit den beiden vorab aufgeführten Anregungen zu folgen.

Zu TOP 11.2 Zeitplan Emscherrenaturierung und Ausbau Ortskern
Bezug: Sitzung BV Aplerbeck am 10.06.2003, TOP 8.16
- Mitteilung des Planungsamtes vom 23.12.2003 -_____

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes vom 23.12.2003 zur Kenntnis.

Die SPD-Fraktion hat zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen wurde:

“ Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Haushaltsmittel aus den für das laufende Haushaltsjahr 2004 zur Verfügung stehenden Geldern, für gezielte und kurzfristig realisierbare Maßnahmen im Ortskern, z.B. für die Gestaltung des Marsbruchplatzes, einzusetzen sind. „

Die CDU-Fraktion sowie die SPD-Fraktion haben zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der wie folgt zu einem gemeinsamen Antrag zusammengefasst und einstimmig beschlossen wurde:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung darum, das Bauunternehmen aufzufordern, umgehend den Straßenraum und den Bürgersteig vor der o. g. Baustelle zu räumen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die durch die Bezirksvertretung Aplerbeck beschlossenen Schrägparkplätze auf der Köln-Berliner-Straße (Ruinenstraße bis Lohoffstraße) umgehend einzurichten.“

Zu TOP 11.3 Städtebauliche Rahmenplanung Am Remberg/Freie Vogelstraße (bis B 236n)
Bezug: Sitzung BV Aplerbeck am 11.11.2003, TOP 11.15
- Mitteilung des Planungsamtes -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Planungsamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 11.4 Umweltverträgliche Bebauung des Geländes der Fa. Schade in Schüren
- Antrag Irmgard Münch -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob der Bereich der Fa. Schade so zu entwickeln ist, dass im Plangebiet nicht nur der nördliche sondern auch der südliche Gehölzbestand mit der Sukzessionsfläche komplett erhalten bleibt.

Zu TOP 11.5 Hinweisschilder/Wegweiser für die Friedhöfe in Do-Berghofen zur Vermeidung von Irr- und Suchfahrten
- Antrag CDU-Fraktion –_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, an den dafür geeigneten und notwendigen Orten (z. B. Kreuzung von B 234 und B 236, Berghofer Str./Einmündung Kleiberweg in Fahrtrichtung Schwerte und Einmündung Busenbergstraße in die Berghofer Straße in Fahrtrichtung Hörde) weiße, innerörtliche Hinweisschilder mit entsprechenden Fahrtrichtungspfeilen für den evangelischen und den katholischen Friedhof im Ortsteil Berghofen anbringen zu lassen, damit die in letzter Zeit häufiger festgestellten Irr- und Suchfahrten mit entsprechenden Verspätungen von auswärtigen Friedhofsbesuchern vermieden werden können.

Zu TOP 11.6 Bürgerinformationsveranstaltung Schürener Straße (Kanal- und Straßenbau/Schürener Vorstadt bis Meinbergstraße)
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Irmgard Münch, FDP-Mitglied

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, umgehend den betroffenen Bürgern in einer Informationsveranstaltung die beabsichtigten Baumaßnahmen (Kanal- und Straßenbau), deren zeitliche Abfolge und die zukünftige Straßenraumgestaltung (Markierungen, Parkplätze etc.) zu erläutern. Dabei sollen insbesondere auch die zu erwartenden Kosten für die betroffenen Bürger erläutert werden.

Zu TOP 11.7 Freilegung der Gewässer Archenbecke und Büter bis zur Emscher
- Antrag SPD-Fraktion -__

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob es möglich ist, südlich der Gevelsbergstraße die kanalisierten Gewässer Archenbecke und Büter durch den östlich der Gartenanlage „Im Marsbruch“ vorhandenen Graben in die renaturierte Emscher zu leiten und die evtl. daraus entstehenden Kosten zu ermitteln.

Zu TOP 11.8 Umbenennung der U 47 – Stadtbahnhaltestellen im Bereich B 1/Gottesacker/ Stadtkrone Ost
- Antrag SPD-Fraktion -_

Der nachfolgend von der SPD-Fraktion gestellte Antrag wird mit 11 Stimmen gegen 7 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es nicht sinnvoll und nötig ist, die Haltestelle „Stadtkrone Ost“ wieder in „Am Rosenplätzchen“ und die Haltestelle im Knoten Gottesacker in „Stadtkrone Ost/Hauptfriedhof“ umzubenennen.“

Zu TOP 11.9 Versetzen der Rohrbügel im Bereich der DSW-Haltestelle Bergmeisterstraße/Laden- zentrum Schüren-Ost
- Antrag SPD-Fraktion -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die beiden westlich des Getränkemarktes Markscheiderstraße/Bergmeisterstraße befindlichen Rohrbügel an den Rand des Gehweges zu versetzen und den Gehweg mit einem Pfosten vor parksuchenden Verkehrsteilnehmern zu schützen.

Zu TOP 11.10 Anlegen von Baumscheiben im Karl-Brühne-Weg
- Antrag SPD-Fraktion -__

Der nachfolgend von der SPD-Fraktion gestellte Antrag wird mit 12 Stimmen gegen 7 Stimmen abgelehnt:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Karl-Brühne-Weg zwei oder drei Baumscheiben angelegt werden können, damit die gerade Straßenführung unterbrochen wird und damit die Gefahr für spielende Kinder vermindert wird.“


Zu TOP 11.11 Verbesserung der Wasserführung im Schürener Feld
- Antrag SPD-Fraktion -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die Wasserführung im Schürener Feld nördlich des neuen Klärbeckens umgehend zu verbessern.

Zu TOP 11.12 Müll- und Unratbeseitigung im Schürener Feld
- Antrag SPD-Fraktion -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, gemeinsam mit der Entsorgung Dortmund (EDG) dafür zu sorgen, dass der Müll und Unrat im Schürener Feld umgehend beseitigt wird.

Zu TOP 11.13 Radwanderweg vom Rosenplätzchen zum Büter
- Antrag SPD-Fraktion -_

Der nachfolgend von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es möglich ist, von der Straße Am Rosenplätzchen zum Radwanderweg Am Büter einen Radwanderweg als Querverbindung zu schaffen.“

Die CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Frau Münch und Herrn Wiemer haben zum Tagesordnungspunkt einen Antrag gestellt, der bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt wird:

“Im Jahr 2002 hat die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung gebeten, für den oben genannten Bereich Planungsrecht in Form eines B-Planes zu schaffen, der die Nutzung als ökologische Grünfläche und Frischluftschneise dauerhaft sichert.
Nach Mitteilung der Verwaltung aus 2003 ist die planungsrechtliche Sicherung des Bereiches durch die entsprechenden Ausweisungen im Flächennutzungsplan durchgeführt worden.

Die Bezirksvertretung fordert daher die Verwaltung auf, ein mit dem Umweltamt abgestimmtes Konzept für den gesamten Bereich zu entwickeln und der Bezirksvertretung Aplerbeck vorzustellen. Veränderungen sind bis dahin nicht vorzunehmen.“

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht zur nächsten Sitzung am 24.02.2004 einen Berichterstatter der Verwaltung, der das komplette Freiraumkonzept für das Schürener Feld vorstellt.

Zu TOP 11.14 Einrichtung einer Waldschule im Aplerbecker Wald
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne –_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung, neben der Zufahrtstraße zum Waldrestaurant Schäfer im Aplerbecker Wald in Höhe der Wegeabzweigung im Nordwesten der Gaststätte eine Waldschule einzurichten. Gelder der Bezirksvertretung Aplerbeck stehen für diese Maßnahme nicht zur Verfügung.


Zu TOP 11.15 Buskap Abteistraße
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um die Errichtung eines Buskaps an der Haltestelle Abteistraße in Fahrtrichtung Aplerbeck. Besonders älteren Mitbürgern würde es den Einstieg erleichtern. Außerdem sollte möglichst auch ein Wartehäuschen aufgestellt werden.

Zu TOP 11.16 Beabsichtigte Teileinziehung im Bereich der Straße Am Rosenplätzchen
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 23.09.2003, TOP 11.18
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 02.12.2003 -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 02.12.2003 zur Kenntnis. Sie hätte jedoch eine Entschuldigung der Verwaltung erwartet.

Zu TOP 11.17 Verkehrsverhältnisse Iltisweg im Einmündungsbereich Berghofer Straße
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 zur Kenntnis und stimmt der Maßnahme zu. Sie bittet die Verwaltung, die Anwohner vor Baubeginn über die Höhe der Kosten zu informieren.

Zu TOP 11.18 Sperrung des Verbindungsweges zwischen Lambergstraße und Ulmenstraße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 13.05.2003, TOP 8.3
- Mitteilung des Tiefbauamtes -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes zur Kenntnis.

Zu TOP 11.19 Kontrolle, Reinigung und Beseitigung von Schäden an der Kanalisation im Neubaugebiet Trapphofstraße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 11.11.2003, TOP 11.21
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 -_

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 10.12.2003 zur Kenntnis.

Zu TOP 11.20 Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Aplerbecker Waldstraße
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 05.12.2003 -__

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 05.12.2003 zur Kenntnis.

Sie bittet die Verwaltung mit 16 Stimmen gegen 2 Stimmen bei 1 Enthaltung die Asphaltdecke aufzuheben und durch Dolomitsand zu ersetzen. Außerdem soll die Verwaltung prüfen, ob die Aplerbecker Waldstraße nach möglichem Rückbau als Ausgleichsfläche im Stadtbezirk Aplerbeck ausgewiesen werden kann.

Zu TOP 11.21 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sölder Straße
Bezug: Sitzung der BV Aplerbeck am 09.12.2003, TOP 11.16
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 08.01.2004 -__

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 08.01.2004 zur Kenntnis.

Herr Scherbarth gibt folgende Anregungen zu Protokoll:

In Richtung Süden ab Sölder Kirchweg 800 m Tempo 30 bis Rosenstraße und ab Begonienstraße 40 m Tempo 30 bis Rosenstraße.
In Richtung Norden Tempo 30 ab Geranienstraße bis Sölder Kirchweg. Ab Geranienstraße Richtung Süden bis Rosenstraße keine Einschränkung der Geschwindigkeit, d.h. Tempo 50 bis Rosenstraße.

Zu TOP 12. Mitteilungen

Zu TOP 12.1 Fahrplanwechsel 07.01.2004 und Bushalteposition Aplerbeck Bahnhof
- Mitteilung der Dortmunder Stadtwerke AG vom 08.12.2003_________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 08.12.2003 zur Kenntnis. Bei der Verlegung der Bushaltestelle Bahnhof Aplerbeck sollte die Nase vor der Tankstelle begradigt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 13.1 und 13.2 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.


Zu TOP 13.1 Waldlauf-Wettbewerbe (Cross Country Run) im Aplerbecker Wald
- Anfrage SPD-Fraktion -_

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, ob im Aplerbecker Wald die o. a. sportlichen Veranstaltungen durchgeführt werden können, und welche Vorsichtsmaßnahmen dann seitens der Veranstalter zu beachten sind.

Zu TOP 13.2 Masterplan Mobilität, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs,
Nr. 1; hier: Nutzung der P + R-Plätze als Umsteigemöglichkeiten für den Radverkehr
Anfrage SPD-Fraktion -_

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, ob es möglich ist an den P + R-Plätzen Hinweisschilder anzubringen, auf denen die im Stadtbezirk vorhandenen Radfahrrouten und Strecken in die Innenstadt beschrieben sind. Zusätzlich wird nachgefragt, ob diese Plätze auch mit Sitzbänken und Fahrradständern versehen werden können (Rastplätze).


Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.30 Uhr.



L a h m e M i l d e K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter