N i e d e r s c h r i f t
über die 4. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes
am 10.10.2006
Saal Westfalia, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:00 - 18.55 Uhr
Anwesend:
Stimmberechtigte Mitglieder:
Herr Herkelmann, Vorsitzender
Frau Opitz
Frau Schmidt, stv. Vorsitzende
Herr Schwohnke
Herr Stockhaus
Herr Volkert
Herr Knoll, Seniorenbeirat
Herr Offermann, CDU-Fraktion
Frau Unger, Bündnis 90/Die Grünen
Beratende Mitglieder:
./.
Verwaltung:
Herr Stankewitz, 5/Dez.-Büro
Herr Zube StA 50/6 Koord
Herr Dr. Potthoff, StA 03
Herr Lange, StA 03
Frau Breitkopf, StA 11
Sonstige Anwesende:
Herr Schäfer, FDP
Frau Schulte-Braucks, Cikos
Schriftdolmetscherinnen
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 4. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 10.10.2006, Beginn 17:00 Uhr,
Saal Westfalia, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 05.09.2006
(Anlage)
2. Kommunikationsbarrierefreiheit
- Aus Sicht der Menschen mit Hörbehinderung und Sehbehinderung
BE Herr Brandhoff Gehörlosenverein
- BE Herr Kürpick Blinden- und Sehbehindertenverein
- BE Frau Bönschen
- Barrierefreie Informationstechnik
BE Dr. Ulrich Potthoff - Redaktionsleiter dortmund.de
- Barrierefreie Dokumente
BE Frau Breitkopf - Stadt Dortmund Personalentwicklung
3. Benennung eines Mitglieds für das Dortmunder Altenhilfe- und Pflegeforum
4. Arbeitskreis "Barrierefreies Dortmund"
- Vorlage "Barrierefreies Dortmund"
- Protokolle des Arbeitskreises
5. Mitteilungen
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Herkelmann - eröffnet. Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Opitz benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Herr Herkelmann weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit folgender Veränderung festgestellt. Zum Tagesordnungspunkt 2 „Kommunikationsbarrierefreiheit“ wird die Darstellung aus Sicht der Menschen mit Hörbehinderung auf die nächste Sitzung verschoben.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 05.09.2006
Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 05.09.2006 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 2.
Kommunikationsbarrierefreiheit
(Drucksache-Nr.: 06675-06)
- Stellungnahme von Herrn Kürpick (Blinden- und Sehbehindertenverein) (Drucksache-Nr. 006675-06-E1) (wurde nachgereicht)
Aus Sicht der Menschen mit Sehbehinderung wird die schriftliche Stellungnahme von Herrn Kürpick verteilt (Drucksache Nr.: 06675-06-E1).
Herr Volkert ergänzt die Ausführungen mündlich.
In der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden muss, um die Menschen mit Behinderungen über ihre Rechte zu informieren. Dies soll nach der nächsten Sitzung geschehen, in der das Thema „Kommunikationsbarrierefreiheit aus Sicht der Menschen mit Hörbehinderung“ behandelt wird.
Herr Dr. Potthoff und Herr Lange von der Redaktion dortmund.de erläutern die Arbeiten zur Gestaltung eines barrierefreien Internetauftrittes der Stadt Dortmund. Ziel ist, bis Ende 2007 alle städtischen Internetseiten barrierefrei zu gestalten. Dies beinhaltet nicht die Seiten des Dortmunder Theaters und den Bereich „domap“ des Dortmunder Systemhauses. Diese Seiten liegen nicht in der Zuständigkeit der Redaktion dortmund.de.
Frau Breitkopf von der Personalentwicklung berichtet über die Aktivitäten in der Mitarbeiterschulung der Stadtverwaltung zur barrierefreien Gestaltung von Dokumenten anhand einer Powerpoint-Präsentation. Die Powerpoint-Präsentation ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Die Verwaltung hat den Wunsch des Netzwerkes aufgegriffen und wird verstärkt Mitarbeiterschulungen durchführen, die sich mit der Gestaltung von Texten in verständlicher Sprache beschäftigen.
zu TOP 3.
Benennung eines Mitglieds für das Dortmunder Altenhilfe- und
Pflegeforum
(Drucksache-Nr. 06676-06)
Beschluss:
Das Netzwerk benennt einstimmig Herrn Herkelmann und Frau Schmidt zu seiner Vertreterin für das Dortmunder Altenhilfe- und Pflegeforum.
zu TOP 4.
Arbeitskreis "Barrierefreies Dortmund"
- Vorlage "Barrierefreies Dortmund"
- Protokolle des Arbeitskreises
(Drucksache Nr.: 06639-06)
- Antrag des Arbeitskreises „Barrierefreies Dortmund“ (Drucksache-Nr. 06639-06-E1) (wurde nachgereicht)
Beschluss:
Das Behindertenpolitische Netzwerk stimmt dem Antrag der Arbeitskreises „Barrierefreies Dortmund“ zu und beschließt einstimmig die inhaltliche Ausrichtung und Zielsetzung der Präsentation und Inhalt des Faltblattes durch die Mitglieder des Arbeitskreises „Barrierefreies Dortmund“.
Es wurde vorgeschlagen, das „Dortmunder U“ als eines der nächsten Projekte aufzugreifen.
zu TOP 5.
Mitteilungen
Herr Herkelmann berichtet, dass das nächste Treffen der Beratungskräfte am 26.10.2006 in der Geschäftsstelle der Lebenshilfe stattfindet.
Frau Schmidt weist auf zwei Veranstaltungen des Netzwerkes „Frauen und Mädchen mit Behinderung“ hin.
Auf der REHACARE in Düsseldorf werden am 20.10.2006 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr Vorträge zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz mit dem Schwerpunkt „Behinderte Frauen“ gehalten.
Am 11.11.2006 findet im Gesundheitshaus in Münster der 1. Modelltag in NRW für Frauen und Mädchen mit Behinderung und chronischer Erkrankung statt.
Herr Herkelmann schließt die Sitzung um 18.55 Uhr.
Protokollführung: Herr Stankewitz
Herkelmann | Opitz |
Vorsitzender | Mitglied |