Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 07.06.2005
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:00 - 18:45 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ute Pieper (SPD)i. V. für RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/BL)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Elisabeth Brand (Seniorenbeirat)i. V. für sE Friedhelm Hendler

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Kurschilgen (StadtSportBund)

Peter Rieger (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch – 52/2

Karola Garling - 41/StLB

Lothar Angel - Personalvertretung Theater Dortmund

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Frank Krueger – 4/Dez

Kurt Eichler - 41/KB

Dr. Günther Högl - 41/Archiv

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Helga Kranz - 41/DKH

Volker Gerland- 41/MS

Wolfgang E. Weick - 41/MKK

Frau Scholand - 41/VHS

Detlef Woltering – 41/BGL

Dr. Kurt Wettengl - 41/MO

Albrecht Döderlein – 42/TL

Dieter Krause - 52/1

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 07.06.2005, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.04.2005

2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Wirtschaftsplan 2005/2006 für die Zeit vom 01.08.2005 bis 31.07.2006
Empfehlung
(Drucksache-Nr.: 02296-05)
- wird nachversandt -


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02141-05)

3.2 Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Walter Stiene, Ehrenvorsitzender des Tischtennis-Clubs Dortmund-Wickede 1948 e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02168-05)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Stadterneuerung City
Ansiedlung des Jazzclubs domicil im Theater Hansastraße
- Projektstand und mündlicher Bericht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02308-05)

4.2 Museumspädagogik in den Museen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02331-05)

4.3 Bibliotheken der Stadt Dortmund
hier: Begründung von Mitgliedschaften für die Stadt- und Landesbibliothek, das Institut für Zeitungsforschung und das Fritz-Hüser-Institut
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02243-05)

4.4 Jahresabschluss zum 31.12.2004 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02012-05)

4.5 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02201-05)

4.6 Kulturbetriebe Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02212-05)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrages zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2005 bis 2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02161-05)


Als Anlage erhalten Sie:

- "Kleine Nationalgalerie" - Stellungnahme der Verwaltung -
zur Anfrage der CDU-Fraktion, Drucksache-Nr. 01133-05-E1 aus der Sitzung des AKSF am
01.03.2005





Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.





1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Goosmann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.04.2005

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Theater Dortmund
Wirtschaftsplan 2005/2006 für die Zeit vom 01.08.2005 bis 31.07.2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02296-05)

Herr Döderlein erläutert die signifikanten Positionen des Wirtschaftsplanes:

Herr Dr. Brunsing begrüßt die Absicht der Betriebsleitung, die Auslastungen in einzelnen Sparten stabilisieren bzw. ausbauen zu wollen und auf neue Zielgruppen zuzugehen.

Der Ausschuss greift den Vorschlag von Herrn RM Dingerdissen auf und beauftragt die Verwaltung, eine Übersicht der Eintrittspreise regional vergleichbarer Häuser zeitnah vorzulegen.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2005/2006 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2005 bis 31.07.2006, der sich zusammensetzt aus:

§ dem Erfolgsplan 2005/2006 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 28.603.700 Euro (Anlage 1)
§ dem Vermögensplan 2005/2006 in Höhe von 1,2 Mio. Euro (Anlage 2)
§ der Stellenübersicht (Anlage 3)
§ der Finanzplanung (Anlage 4)
§ der Übersicht über die von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreise ab der Spielzeit 2005/2006 (Anlage 5)
§ dem Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
§ dem Produkt- und Leistungsplan 2005/2006 (Anlage 7)

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Der Rat der Stadt stimmt den von der Betriebsleitung vorgeschlagenen Eintrittspreisen ab der Spielzeit 2005/2006 (Anlage 5) zu. Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben


Der Rat der Stadt nimmt die Verfahrensweise hinsichtlich der Nutzung von Spielstätten des Theaters Dortmund durch Dritte auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2004
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02141-05)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02141-05-E1)

Herr Stüdemann erläutert in Grundzügen die Vorlage. Er zeigt sich erfreut, dass es auch den Sport- und Freizeitbetrieben gelungen sei, mit einem Jahresgewinn von mehr als 30.000 Euro das Wirtschaftsjahr 2004 beenden zu können.

Der Westfalenpark habe 2004 mit rückläufigen Besucherzahlen zu kämpfen gehabt, was seiner Meinung nach an dem durchwachsenen Wetter lag. Statt der geplanten 8800 Jahreskarten bzw. 510.000 Eintrittskarten seien nur 7919 bzw. 314.000 Karten verkauft worden. Positiv habe sich hingegen der Besuch im Zoo entwickelt und mit 530.000 Besuchern seit Jahren sein bestes Ergebnis erreicht. Das neue Regenwaldhaus als besondere Attraktion habe daran wichtigen Anteil gehabt. Auch die Pflanzen-schauhäuser im Botanischen Garten Rombergpark erzielten ein überdurchschnittliches Jahresergebnis. So wurden 12.000 statt der erwarteten 10.000 Eintrittskarten verkauft.

Herr Dr. Brunsing bittet um eine getrennte Auflistung regulär verkaufter Eintrittskarten einerseits und der abverkauften Karten bei Sonderveranstaltungen andererseits. Diese Information könne, so Herr Stüdemann, selbstverständlich unter Beibehaltung der der Darstellung zugrunde liegenden Kennzahlen gegeben werden.

Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der CDU-Fraktion (Drucksache-Nr. 02141-05-E1) wie folgt Stellung:

Zu 1: Zu welchem Zeitpunkt soll der Umbau des Stadions Rote Erde beginnen?
Die Sanierungsarbeiten haben bereits begonnen.

Zu 2: Wann ist mit der Fertigstellung der Umbaumaßnahmen zu rechnen?
Mit der Fertigstellung ist Anfang November 2006 zu rechnen

Zu 3: Gibt es eine genaue zeitliche Vorgabe der Umbaumaßnahmen?
Die Vorsitzende stellt Einvernehmen her, dass die Stellungnahme der Verwaltung ausreichend ist.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 5 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31. Dezember 2004,2. Der Jahresgewinn in Höhe von 30.220,94 EUR wird der allgemeinen Rücklage der Sport- und Freizeitbetriebe zugeführt.
3. Die Werkleitung wird entlastet.


zu TOP 3.2
Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Walter Stiene, Ehrenvorsitzender des Tischtennis-Clubs Dortmund-Wickede 1948 e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02168-05)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt, den Sportlerehrenbrief der Stadt Dortmund an den Ehrenvorsitzenden des Tischtennis-Clubs Dortmund-Wickede 1948 e.V., Herrn Walter Stiene, wegen seiner besonderen Verdienste um den Sport in Dortmund zu verleihen.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Stadterneuerung City
Ansiedlung des Jazzclubs domicil im Theater Hansastraße
- Projektstand und mündlicher Bericht -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02308-05)

Herr Batt erläutert die Vorlage. Der Architekt, Herr Hanke, gibt mittels PowerPointPräsentation den aktuellen Projektstand wieder.

Auf Nachfrage erklärt Herr Hanke, dass der behindertengerechte Zugang nur durch das flankierende Nachbargebäude möglich sei.

Die Sprecher aller Fraktionen zollen dem Projekt großes Lob und heben den kulturpolitischen Gewinn für die Stadt hervor.

Die Vorsitzende dankt für die ausführlichen Informationen. Zugleich wünscht sie Glück bei den weiteren Arbeiten. Die Mitglieder des Ausschusses sehen erfreut der Eröffnung im September entgegen.

Der Ausschuss nimmt den Projektstand und mündlichen Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Museumspädagogik in den Museen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02331-05)

In seinen einleitenden Worten hebt Herr Weick hervor:

1. Die Dortmunder Museen seien bedeutende Bildungseinrichtungen in dieser Stadt.2. Im Freizeitbereich seien die Museen für Kinder und Jugendliche eine immer größere Anlaufstelle. Insbesondere die Geburtstagsveranstaltungen und die in den zwei größten Museen gegründeten Clubs erfreuten sich einer guten Nachfrage.3. Auch im Erwachsenenbereich würden die Museen mit ihren breit gefächerten Zielgruppenprogrammen immer attraktiver und erfahren auch dort großen Zuspruch.

4. Ab 2006 werde ein gemeinsames Programm aller Museen für die offene Grundschule als Ganztagsschule angeboten.

Herr Dingerdissen zeigt sich erfreut darüber, dass in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Museums-pädagogik viel geschehen sei. Er spricht sich dafür aus, die Programme der Museen nachhaltig in den Schule bekannt zu machen und sich sehr offensiv mit der Lehrerschaft auseinander zu setzen.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02243-05)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt die Bibliotheken, folgende Mitgliedschaften zu beantragen und einzugehen:
- die Stadt- und Landesbibliothek, beim Artothekenverband Deutschland e. V. und beim Artothekenverband Nordrhein-Westfalen e. V.
- das Institut für Zeitungsforschung, beim Wissenschaftsforum Ruhr e. V.
- das Fritz-Hüser-Institut beim Wissenschaftsforum Ruhr e. V., bei der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftsinstitutionen Dortmund e. V. windo und bei Working-Class Studies Association, (Youngstown State University, Youngstown, Ohio USA)


zu TOP 4.4
Jahresabschluss zum 31.12.2004 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02012-05)

Herr Eichler erläutert die Vorlage. Er betont, dass die Kulturbetriebe in den vergangenen Jahren einen harten Sparkurs führen und mit geringeren Zuschüssen und beständig schrumpfendem Personalbestand haben leben müssen. Dennoch seien im abgelaufenen Geschäftsjahr die Einsparziele erreicht und eine „schwarze Null“ geschrieben worden.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Eichler, dass der Kämmerer aller Voraussicht nach erstmalig 2005 für die Kulturbetriebe einen Verlustausgleich aus Vorjahren i. H. v. 249.000 Euro vornehmen müsse.

Herr Sauer betont, dass unter dem Gesichtspunkt der äußerst angespannten Haushaltslage das Leistungsspektrum der Kulturbetriebe in hohem Maße anzuerkennen sei. Gleichwohl gibt er zu bedenken, dass das ausbleibende Invest bei der Bauunterhaltung ein „unangenehmer Wechsel auf
die Zukunft“ sei. Immerhin ergebe sich ein rechnerischer Substanzverlust i. H. v. 300.000 Euro.

Aktuell berichtet Herr Eichler von der erfreulichen Tatsache, dass aufgrund des genehmigten Haushaltes der sonst übliche Haushaltskonsolidierungsbeitrag i. H. v. 5 % in 2005 nicht erbracht werden müsse. Damit stünden 1,4 Mio. Euro an nicht gekürzten Zuschüssen den Kulturbetrieben mehr zur Verfügung.





Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den von den Kulturbetrieben Dortmund aufgestellten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision GmbH geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2004 unter Einbeziehung des Lageberichtes fest.

Der Jahresabschluss 2004 weist einen Jahresgewinn in Höhe von 8.281,21 Euro aus.
Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Somit verringert sich der Verlustvortrag auf 240.947,60 Euro.

Die Geschäftsleitung wird entlastet.


zu TOP 4.5
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02201-05)

Auf Nachfrage von Herrn Monegel erklärt Herr Stüdemann, dass der nicht abzuführende Konsolidierungsbeitrag i. H. v. 1,4 Mio. Euro allein nicht ausreiche, die Liquidität des Eigenbetriebes nachhaltig zu verbessern bzw. einen Verlustausgleich abzuwenden. Es werde das Ziel verfolgt, die notwendigen baulichen Instandsetzungen verstärkt abzuarbeiten.

In Beantwortung der Anfrage von Herrn Monegel bzgl. weiterer Einsparmaßnahmen benennt Herr Eichler erneute Personaleinsparungen und die Nutzung von Synergieeffekten. Ausdrücklich, so Herr Eichler weiter, setze er sich auch zukünftig dafür ein, Programmangebote und Öffnungszeiten nicht zu verringern.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.


zu TOP 4.6
Kulturbetriebe Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02212-05)

Ohne Aussprache fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit als Werksausschuss der Kulturbetriebe Dort­mund, Eigenbetrieb der Stadt Dortmund, beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt NRW bis auf Weiteres die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH, Essen, als Prüfer des Jahresabschlusses vorzuschlagen.



5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrages zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2005 bis 2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02161-05)

In seinen einleitenden Worten erklärt Herr Stüdemann, dass sich die Phoenix Halle zu einem attraktiven Veranstaltungsort über Dortmunds Grenzen hinaus entwickelt habe.

Die Sprecher aller Fraktionen treten dafür ein, die Phoenix Halle einer größeren kommerziellen Nutzung zuzuführen. Sowohl das Anwerben von Sponsoren für die Bewerbung der Flächen als auch die direkte Vermarktung für kommerzielle Drittveranstaltungen müssten möglich sein.

Sehr gern, so Herr Stüdemann, reiche er diese Anregung an seinen Kollegen Herrn Mager weiter. Für eine optimale Nutzung der Phoenix Halle müssten zunächst die Zuwegungen verbessert werden und die Abräumarbeiten weiter vorangeschritten sein.

Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich dafür aus, in der weiteren Beratungsfolge gegenüber dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Phoenix Halle über ihren eigentlichen Zweck hinaus einer verstärkten kommerziellen Nutzung zuzuführen. Unter Einbeziehung dieser Ergänzung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Bereitstellung eines Kostendeckungsbeitrages zur Bespielung der PHOENIX Halle mit Medienkunstausstellungen in den Jahren 2005 bis 2007 in einem Gesamtumfang von bis zu 210.000,- €.



Ende des öffentlichen Teils 18:45 Uhr

Jörder	Goosmann	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer