Bezirksvertretung Brackel

Niederschrift

über die 2. Sitzung der

Bezirksvertretung Brackel am 19.11.2009
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:10 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD
Daniel Behnke
Annegret Czekalla
Karl-Heinz Czierpka
Hartmut Monecke
Nicole Nau
Dirk Sanke
Anette Schulte nicht anwesend
Thomas Wesnigk

CDU

Andreas Brunnert

Thomas Bürstinghaus
Ulf Katler
Dirk Risthaus
Wolfgang Stut-Schilp
Jendrik Suck

B90/Die Grünen

Ulrich Begemann

Heide Kröger-Brenner
Claudia Plieth

FDP
Hans-Werner Balster

Die Linke
Hannes Fischer


b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Keine.

c) Verwaltung

Werner Nowack Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel
Brigitte Kappelmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel
Helma Friers Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g
für die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel ,
am 19.11.2009, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder

1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 29.10.2009

1.6 Sitzungstermine und Antragsfristen der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel für das Jahr 2010
-Mitteilung der Geschäftsführung-
(Drucksache Nr.: 16151-09)

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Vorlagen.





5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Nachtragssatzung der Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2009;
hier: Einbringung des Entwurfs
-Vorlage der Stadtkämmerei vom 29.10.2009-
(Drucksache Nr.: 16051-09)

Nachtragssatzung der Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2009;
hier: Entwurf der Nachtragssatzung
(Drucksache Nr.: 16051-09-E1)

Nachtragssatzung der Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2009;
hier: Ergänzung zum Entwurf der Nachtragssatzung - Maßnahmenkatalog
(Drucksache Nr.: 16051-09-E2)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
-Vorlage des Rechtsamtes, der Bürgerdienste sowie 3/Dez Integrationsbüro vom 14.09.09-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 15723-09)

7. Schulen

7.1 Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
-Vorlage des Schulverwaltungsamtes und der Städt. Immobilienwirtschaft vom 19.10.2009-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15906-09)

8. Kultur, Sport und Freizeit
Keine Vorlagen.

9. Kinder und Jugend
Keine Vorlagen.

10. Soziales, Familie und Gesundheit
Keine Vorlagen.




11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung einer Park & Ride-Anlage (P&R) am S-Bahn-Haltepunkt Dortmund-Wickede nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 08.10.09-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15923-09)

11.2 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Ausbau der Hellingstraße und der Hiddingstraße in Dortmund-Brackel nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 26.10.2009-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16017-09)

11.3 Reinigung, Instandhaltung und Pflege von Flächen im Stadtbezirk

12. Mitteilungen

12.1 Aufforstung von Flächen und Anlegung von Gehölzstreifen
-Mitteilung des Umweltamtes vom 14.10.2009-
(Drucksache Nr.: 15205-09-E1)

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
-Beantwortung einer Anfrage durch die Kulturbetriebe Dortmund vom 16.10.2009-
(Drucksache Nr.: 15353-09-E1)


Der Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Brackel und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


zu TOP 1
Regularien

zu TOP 1.1
Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder

Frau Nicole Nau und Herr Andreas Brunnert werden vom Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka in ihr Amt als Bezirksvertreterin und Bezirksvertreter eingeführt und verpflichtet.


zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Ulrich Begemann wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.

zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung

Herr Karl-Heinz Czierpka schlägt vor, die Tagesordnung um nachfolgende Punkte zu erweitern:

TOP 5.2
Freigabe von der haushaltswirtschaftlichen Sperre 2009 für die Mittel der Bezirksvertretungen
-Mitteilung der Bürgerdienste vom 09.11.2009-

TOP 11.4
Errichtung, Erweiterung und Sanierung des TEDI-Verwaltungs- und Logistikzentrums
Brackeler Hellweg; Vorhaben gem. § 34 Abs. 1 BauGB
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.11.2009-

TOP 11.5
Ergebnisse der Verkehrszählung im Stadtbezirk Brackel
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 05.11.2009-

TOP 11.6
Behindertenparkplatz und Blumenbeet am Wickeder Hellweg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2009-

TOP 11.7
Instandsetzung des Daches am Objekt Reichshofstraße 40
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-

TOP 11.8
Abfallbehälter für den Brackeler Marktplatz
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-

TOP 11.9
Papier- und Altglascontainer am Wambeler Hellweg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-


TOP 11.10
Energiebericht 2008
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 30.10.2009-

TOP 11.11
Barrierefreiheit – Entwicklungskonzept für Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen
in Dortmund
-Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie der
Städt. Immobilienwirtschaft vom 10.11.2009-

TOP 11.12
Rahmenplanung „Wohnprojekt Garten der Generationen“; Änderung des Bebauungsplanes Br
173
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 18.11.2009-

TOP 12.2
Heckenpflanzung südlich des Rütligrabens
-Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Stadtgrün, vom 23.10.2009-

TOP 12.3
Verkehrsituation in Asseln
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.11.2009-

Der so erweiterten Tagesordnung stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 29.10.2009

Herr Nowack schlägt vor, um Fehlinterpretationen auszuschließen, den unter TOP 3.1 aufgeführten Beschluss wie folgt abzuändern:

„Der Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka schlägt vor, eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema „TEDI“ durchzuführen, bevor die Verwaltungsvorlage zum nächsten Erweiterungsschritt (Nachtbetrieb usw.) im Gremium diskutiert bzw. beschlossen wird.“

Herr Nowack teilt mit, dass es versäumt wurde, den zu TOP 11.5 vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2009 (LKW-Verkehr in der Sendstraße und „Am Westheck“), dem einstimmig zugestimmt wurde, in der Niederschrift aufzuführen. Dies ist nachzuholen.





zu TOP 1.6
Sitzungstermine und Antragsfristen der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel für das Jahr 2010
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16151-09)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt den vorgeschlagenen und nachfolgend aufgeführten Sitzungsterminen und Antragsfristen einstimmig zu.

Antragsfristen	BV-Sitzungen Brackel
Mittwoch, 20.01.2010	Donnerstag, 04.02.2010
Mittwoch, 24.02.2010	Donnerstag, 11.03.2010
Mittwoch, 07.04.2010	Donnerstag, 22.04.2010
Dienstag, 11.05.2010	Donnerstag, 27.05.2010
Mittwoch, 09.06.2010	Donnerstag, 24.06.2010
Mittwoch, 01.09.2010	Donnerstag, 16.09.2010
Mittwoch, 20.10.2010	Donnerstag, 04.11.2010
Mittwoch, 17.11.2010	Donnerstag, 02.12.2010

zu TOP 2
Einwohnerfragestunde

Ein Anwohner des Küsterkampes berichtet, dass in dieser Straße nach wie vor zu schnell gefahren wird. Ordnungsamt und Polizei haben zugesichert, Kontrollen durchzuführen.
Da die Autofahrer nach wie vor teilweise auf dem Bürgersteig parken, regt der Anwohner an, Parkmarkierungen auf der Straße anzubringen. Hierdurch würde die Fahrbahn verengt und die Autofahrer würden zwangsläufig langsamer fahren.

Positiv hätte sich nach Meinung des Anwohners die mittlerweile geänderte Ampelschaltung an der Asselburgstraße ausgewirkt.

Ein Bürger aus Brackel erinnert Herrn Czierpka an sein Versprechen, bezüglich der Erweiterung auf dem Gelände der Fa. TEDI eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen und fragt nach, wann diese stattfinden wird. Gleichzeitig fragt er, was Herr Czierpka gegen die auf dem TEDI-Gelände durchgeführten Baumfällungen unternommen hat.


Herr Czierpka teilt mit, dass die Vorlage (Baugenehmigung gem. § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch), die in der heutigen Sitzung auf der Tagesordnung steht, der Information dient.

Die Bezirksvertretung Brackel wird zu einer Bürgerinformationsveranstaltung einladen, wenn der nächste Erweiterungsschritt (Nachtbetrieb o. ä.) in Form einer Vorlage der Bezirksvertretung vorliegt.

Zu den Baumfällungen teilt der Bezirksbürgermeister mit, dass er nichts dagegen unternommen hat, weil dem Unternehmen eine Baugenehmigung erteilt wurde und die Baumfällungen gegen die entsprechenden Ersatzmaßnahmen Teil dieser Baugenehmigungen war.

Frau Plieth teilt zu den Baumfällungen mit, dass die Bäume nicht wegen der Baumaßnahmen, sondern deshalb gefällt werden mussten, weil diese verfault gewesen seien. Entsprechende Neupflanzungen werden erfolgen.

Ein weiterer Bürger aus Brackel fragt Herrn Czierpka, ob er sich als Bezirksbürgermeister nicht „neutral“ darstellen müsse. Der Bürger verweist darauf, dass Herr Czierpka bei der Grundsteinlegung der Fa. TEDI einen Helm dieser Firma trug. Außerdem fragt er Herrn Czierpka, wie er darauf komme, dass die Brackeler Bürger zu TEDI stehen.

Herr Czierpka teilt mit, dass er es absolut nicht anstößig findet, anlässlich einer Grundsteinlegung einen Schutzhelm mit dem Firmenaufdruck des Bauherren zu tragen. Dies sei gängige Praxis und auch eine selbstverständliche nette Geste an eine Firma, die im Stadtbezirk investiert.

Zur Aussage, dass die Mehrzahl der Brackeler Bürger zu TEDI stehen, antwortet Herr Czierpka, dass die Zahlen der Kommunalwahl Ende August 2009 dies belegen. Die Partei, die sich massiv gegen die Ansiedlung von TEDI ausgesprochen hatte, hat kein Mandat für die Bezirksvertretung Brackel erringen können, sie hat sogar ihr bisheriges Mandat verloren.

Ein Bürger aus Brackel fragt bezüglich der Ansiedlung der Fa. TEDI, ob der Bezirksvertretung im Herbst 2008 bekannt war, welche Folgekosten auf die Stadt Dortmund zukommen werden. (Lärmschutzwand, evtl. Kauf eines Privathauses).

Herr Czierpka teilt mit, dass die Lärmschutzwand, die auf dem Gelände der Fa. TEDI errichtet wird, auch von der Fa. zu bezahlen ist. Was die Lärmschutzwand auf öffentlicher Fläche angeht, wird eine entsprechende Vorlage von der Verwaltung erstellt, die auch die Kosten benennen wird.

Zu den Folgekosten teilt Herr Czierpka mit, dass es Aufgabe der städtischen Wirtschaftsförderung ist, Firmen nach Dortmund zu holen und hier zu halten und das dabei, wie in allen Umlandgemeinden auch, Infrastrukturen von der Stadt bereit gestellt und teilweise auch finanziert werden. Die Ansiedlung von Unternehmen ist für die Städte und Gemeinden durch die Gewerbesteuereinnahmen ein lohnendes Geschäft.

Ein Asselner Bürger beschwert sich erneut über schlecht abgestimmte Ampelschaltungen innerhalb von Asseln.
Herr Czierpka teilt hierzu mit, dass einige Ampeln mittlerweile nachgebessert seien, aber noch Gespräche mit dem Tiefbauamt zu führen sind, um eine bessere Abstimmung zu erreichen.

Ein Bürger bittet die Bezirksvertretung, die Brackeler Internetseite zu aktualisieren.

Eine Bürgerin würde gerne wissen, welche Kosten gem. Kommunalabgabengesetz auf die Anwohner zukommen, wenn der Ausbau der Helling- und der Hiddingstraße erfolgt.
Herr Czierpka verweist diesbezüglich auf die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes unter TOP 11.2.

zu TOP 3
Berichterstattung
Keine Berichterstattung.

zu TOP 4
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Vorlagen.

zu TOP 5
Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Nachtragssatzung der Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2009;
hier: Einbringung des Entwurfs
-Einbringung-
(Drucksache Nr.: 16051-09)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt über die Unterpunkte des Beschlussvorschlages dieser Vorlage einzeln ab.

Dem Punkt 1 des Beschlussvorschlages
„Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf der Nachtragssatzung und den Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen politischen Gremien.“

stimmt die Bezirksvertretung Brackel bei einer Stimmenthaltung (Herr Fischer, Die Linke) einstimmig zu:

Zum Punkt 2 des Beschlussvorschlages
„Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der als Anlage beigefügten Liste „Verwaltungsumbau 2010“ zu und beauftragt die Verwaltung mit deren Umsetzung“

stellt die Bezirksvertretung Brackel nachfolgenden gemeinsamen Antrag, dem die BV einstimmig zustimmt:

„Die Bezirksvertretung Brackel begrüßt und unterstützt die Sparbemühungen der Stadt, die eine Verringerung des städtischen Budgetdefizits zum Ziel haben und bringt damit zum Ausdruck, dass Dortmund auch zukünftig im Rahmen seiner Möglichkeiten handlungsfähig bleiben soll. Die Bezirksvertretungen müssen jedoch auch künftig in der Lage sein, die nach Gemeindeordnung und Hauptsatzung zugewiesenen Aufgaben selbständig wahrnehmen zu können.

Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksvertretung Brackel:

Dem Rat der Stadt wird empfohlen, bei den Sparmaßnahmen

- alle Bereiche um 20 % zu kürzen- Bewirtungskosten in allen Gremien der Stadt ersatzlos zu streichen- die gegenseitige Deckungsfähigkeit der den Bezirksvertretung zur Verfügung gestellten Mittel bleibt bestehen- eigene Anträge und Projekte der Bezirksvertretung bleiben zusätzlich zu den Prioritätenlisten der Verwaltung weiterhin möglich

- die Stadtbezirke in ihren gewachsenen Strukturen bleiben erhalten

- die Personalausstattung inkl. der Assistenzstellen bleibt unverändert.“


zu TOP 5.2
Freigabe von der haushaltswirtschaftlichen Sperre 2009 für die Mittel der Bezirksvertretungen
-Mitteilung der Bürgerdienste vom 09.11.2009-
(Drucksache Nr.: 15803-09-E2)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die o. g. Mitteilung zur Kenntnis.

zu TOP 6
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
-Vorlage des Rechtsamtes, der Bürgerdienste sowie 3/Dez-Integrationsbüro vom 14.09.09-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 15723-09)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt o. g. Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 7
Schulen

zu TOP 7.1
Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
-Vorlage des Schulverwaltungsamtes und der Städt. Immobilienwirtschaft vom 19.10.2009-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 15906-09)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Die CDU-Fraktion stellt zu dieser Vorlage nachfolgende Anfrage mit der Bitte um Beantwortung:

„Der Pavillon an der Haferfeldstraße ist der einzige Pavillon im Stadtbezirk Brackel, der noch für schulische Zwecke genutzt wird. Ausweislich der Vorlage, Seite 4 oben, kann der Pavillon der Geschwister-Scholl-Gesamtschule unter dem Aspekt der Gesundheitsvorsorge nur eingeschränkt genutzt werden. Vor diesem Hintergrund ergeben sich folgende Fragen:

1. Wie lange soll der Pavillon nach heutigem Stand noch genutzt werden?
2. Ist die Nutzung des Pavillons für schulische Zwecke notwendig oder stehen auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Gesamtschule Ersatzräume zur Verfügung, die stattdessen genutzt werden können?
3. Wie hoch wären geschätzt die Mittel, um eine Nutzung des Pavillons zeitnah beenden zu können (durch Aufgabe des Pavillons) bzw. um den lt. Anhang zur Vorlage „schlechten Gesamtzustand“ auf ein adäquates Maß anheben zu können?
4. In welchem Umfang wurden zuletzt was für Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit durchgeführt?“
zu TOP 8
Kultur, Sport und Freizeit
Keine Vorlagen.


zu TOP 9
Kinder und Jugend
Keine Vorlagen.


zu TOP 10
Soziales, Familie und Gesundheit
Keine Vorlagen.




zu TOP 11
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung einer Park & Ride-Anlage (P&R) am S-Bahn-Haltepunkt Dortmund-Wickede nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 08.10.09-
-Beschluss-
(Drucksache Nr.: 15923-09)

Die Bezirksvertretung stimmt nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu:

„Die Bezirksvertretung Dortmund-Brackel hat das Ergebnis der durchgeführten Bürgerinformation geprüft und beschließt nach § 125 Abs. 2 BauGB den endgültigen Ausbau der Park & Ride (P&R) Anlage am S-Bahn-Haltepunkt Dortmund-Wickede auf der Grundlage des Planungsvorschlages von April 2009.“

zu TOP 11.2
Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Ausbau der Hellingstraße und der Hiddingstraße in Dortmund-Brackel nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 26.10.2009-
-Beschluss-
(Drucksache Nr.: 16017-09)

Die Bezirksvertretung Brackel vertagt die Beschlussfassung über die o. g. Vorlage auf die nächste Bezirksvertretungssitzung.

Nachfolgendem gemeinsamen Antrag der Bezirksvertretung wird einstimmig zugestimmt:

„Die Bezirksvertretung beschließt, im Vorfeld der geplanten Maßnahmen zum Ausbau der Helling- und Hiddingstraße in Brackel eine Bürgerinformationsveranstaltung für die von der Maßnahme betroffenen Bürgerin/innen durchzuführen. Auf dieser ist über die Planungen und voraussichtlichen Kosten der Maßnahme für die Bürger/innen zu informieren.“


Zu diesem TOP hatte die CDU-Fraktion folgende Anfrage an die Verwaltung gestellt:

Die Bebauungspläne Br 114 und Br 183 sind schon älter (insb. Br 114). Warum soll jetzt plötzlich nach Jahren bzw. Jahrzehnten ein endgültiger Ausbau der Straßen stattfinden?

Ist der Ausbau der Straßen tatsächlich notwendig, da nach dem gefühlten, subjektiven Eindruck die Situation der Straßen in diesem Bereich in Ordnung ist?

Mit welcher Note sind die betroffenen Straßen im Straßenkataster der Stadt Dortmund versehen?

Sind die Kanalbauarbeiten notwendig, weil die bisherigen Kanalanlagen marode sind oder was sind die Gründe für die Kanalbauarbeiten?

Für die Stadt bleiben für die Straßenarbeiten Kosten in Höhe von voraussichtlich ca. 68.000,-€ zu tragen (300.000,-€ + 380.000,-€ x 10%). Sind diese Ausgaben vor dem Hintergrund der Haushaltskrise der Stadt a) gesichert und b) überhaupt notwendig?

Die betroffenen Anwohner sollen erst nach dem Beschluss der BV Brackel über die Maßnahme beteiligt werden. Warum findet nicht vor einem Beschluss der BV Brackel eine Bürgerbeteiligung statt?

Warum ist keine Bürgerbeteiligung in Form einer Bürgerinformationsveranstaltung geplant?

Sollte eine vorherige Bürgerbeteiligung stattfinden und sich die Bürger gegen den Ausbau der Straßen aussprechen, würde dem Bürgervotum seitens der Verwaltung dann gefolgt und die Ausbaupläne der Straßen nicht weiter verfolgt?


Die Verwaltung hat diese Anfrage wie folgt beantwortet:

Die Kanalanlagen in den Straßen Helling-, Hidding- und Balsterstraße sind überwiegend in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts entstanden. Nach der letzten Klassifizierung wurde festgestellt, dass sich die Haltungen in einem schlechten Zustand befinden und daher ein akuter Handlungsbedarf besteht. Bei der genaueren Auswertung der Sachdaten und einer ersten Variantenbetrachtung wurde deutlich, dass mit einer alleinigen Erneuerung der Haltungen nur das bauliche Problem gelöst werden kann. Da aber alle Kanalanlagen in diesem Bereich sehr flach verlegt worden sind (Überdeckung teilweise unter einem Meter, Gefälle überwiegend kleiner fünf, bis hin zu einem Promille), muss zusätzlich die Vorflut neu geregelt werden. Aus diesem Grund ist eine Kanalerneuerung unumgänglich.

Straßenbautechnisch befinden sich die hier in Rede stehenden Straßen ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand. Laut Straßenkataster ist die Hellingstraße mit mangelhaft bewertet worden, Hidding- und Balsterstaße sogar mit ungenügend, insbesondere muss dringend die Oberflächenentwässerung geregelt werden.

Auch wenn die Bebauungspläne veraltet sind, haben sie weiterhin Rechtskraft. Jedoch wird in Teilbereichen (insbesondere in der Balsterstraße) hinter den Festsetzungen zurückgeblieben, und überwiegend nur in der heutigen vorhandenen Breite als Mischverkehrsfläche ausgebaut.

Vor dem Hintergrund, dass die Kanalanlagen dringend erneuert werden müssen, und auf kurz oder lang auch die Straßen einer kompletten Erneuerung bedürfen, ist es allein auch schon aus wirtschaftlich Gründen sinnvoll, einen gemeinsamen Ausbau vorzunehmen. Aus heutiger Sicht sind die Maßnahmen für 2010 im Haushaltsentwurf eingestellt.

Die jetzige Vorlage ist die Vorlage zur Verfahrenseinleitung und zur Durchführung der Bürgerinformation. Erst auf der Basis dieses Beschlusses wird der Planaushang durchgeführt. Im übrigen wird der ganze Vorgang nach Durchführung der Behördenbeteiligung erneut der BV zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.

Nach den Vorgaben der politischen Gremien ist der Regelfall ein vierzehntägiger Planaushang. Lediglich bei komplizierten und umfassenden Bebauungsplanverfahren schlägt die Verwaltung eine Veranstaltung vor ( z.B. bei Phoenix, Hohenbuschei u.ä. ).
Der BV bleibt es unbenommen, eine Einwohnerversammlung zu beschließen, die die Bezirksverwaltungsstelle dann auch vorbereitet. Die Verwaltung nimmt als Berichterstatter teil .

Nach § 123 Baugesetzbuch ist die Erschließung eine Aufgabe der Gemeinde. Der Gemeinde obliegt auch die Verkehrssicherungspflicht. Von daher ist die Frage des Straßenausbaus nicht dem Votum des Bürgers überlassen. Der Bürger wird beteiligt, um sich zu den Einzelheiten des Ausbaus wie der Frage der Ausgestaltung, der Frage einer Ausstattung mit Verkehrsgrün und Bäumen, der Anordnung von öffentlichen Stellplätzen u.ä. zu äußern.

zu TOP 11.3
Reinigung, Instandhaltung und Pflege von Flächen im Stadtbezirk

An der B1-Abfahrt Gottesacker/Ludwig-Lohner-Straße in Wambel in Fahrtrichtung Innenstadt fehlt seit geraumer Zeit das gelbe Straßenschild „Ausfahrt“. Ein Teil der Halterungen für dieses ist noch vorhanden. Ein neues Schild ist anzubringen.

zu TOP 11.4
Errichtung, Erweiterung und Sanierung des TEDI-Verwaltungs- und Logistikzentrums
Brackeler Hellweg 301-305 – 61/5-4-35967;
Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 06.11.2009-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 16113-09)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung erteilt zur haben, zur Kenntnis. Diese Vorlage dient zur Information der Bezirksvertretung.

zu TOP 11.5
Ergebnisse der Verkehrzählung im Stadtbezirk Brackel
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 05.11.2009-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 16089-09)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Ergebnisse der Verkehrszählung im Stadtbezirk Brackel zur Kenntnis.

Die Vorlage ist somit eingebracht und wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.



zu TOP 11.6
Behindertenparkplatz und Blumenbeet am Wickeder Hellweg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2009-
(Drucksache Nr.: 16236-09)

Nachfolgendem geänderten Antrag der CDU-Fraktion stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu:

„Die Bezirksvertretung Brackel beschließt, am Wickeder Hellweg in Höhe der Bäckerei Grobe das Blumenbeet/Baumscheibe zu entfernen.

Begründung:
Die Einfahrt auf den Behindertenparkplatz ist zur Zeit wegen des Blumenbeetes nicht unter Nutzung der bestehenden Einfahrt am Gebäude der Sparkasse möglich und daher sehr beschwerlich. Aus diesem Grunde erscheint es geboten, das Blumenbeet zu entfernen. Die Nutzung des Behindertenparkplatzes wird so deutlich erleichtert/barrierefreier.“

zu TOP 11.7
Instandsetzung des Daches am Objekt Reichshofstraße 40
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-
(Drucksache Nr.: 01690-05-E4)

Nachfolgendem Antrag der CDU-Fraktion stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu:

„Die Verwaltung wird gebeten, dem Eigentümer des Hauses Reichshofstraße 40 -unter Festsetzung des höchstmöglichen Zwangsgeldes- aufzugeben, das eingestürzte Dach in kürzest möglicher Zeit wieder instand zu setzen.“

zu TOP 11.8
Abfallbehälter für den Brackeler Marktplatz
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-
(Drucksache Nr.: 16237-09)

Die Bezirksvertretung stimmt nachfolgendem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zu:

„Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Brackeler Marktplatz mindestens 3 weitere Abfallbehälter zu installieren.“

zu TOP 11.9
Papier- und Altglascontainer am Wambeler Hellweg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2009-
(Drucksache Nr.: 16238-09)

Die Bezirksvertretung stimmt nachfolgendem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zu:

„Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung nach Rücksprache mit der EDG, Möglichkeiten zu prüfen, die öffentlichen Papier- und Altglascontainer am Wambeler Hellweg (nördliche Seite, Höhe Haus-Nr. 122) zu versetzen.

Begründung:
Die oben beschriebenen Papier- und Altglascontainer gefährden den Straßenverkehr auf dem Wambeler Hellweg. Neben den Containern befinden sich Parkplätze. Bedingt durch die Container kann ein Verkehrsteilnehmer beim Ausparken von einem dieser Parkplätze den Wambeler Hellweg nur sehr schwer einsehen. Dies führt häufig zu gefährlichen Situationen und zu „Beinahe-Unfällen“ zwischen ausparkenden und vorbeifahrenden Fahrzeugen.
Außerdem wird durch die direkt am Hellweg aufgestellten Container das Erscheinungsbild des Wambeler Ortskerns negativ beeinträchtigt.“


zu TOP 11.10
Energiebericht 2008
-Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 30.10.2009-
-Kenntnisnahme-
(Drucksache Nr.: 15889-09)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 11.11
Barrierefreiheit - Entwicklungskonzept für Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in Dortmund
-Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie der Städt. Immobilienwirtschaft vom 10.11.2009-
-Empfehlung-
(Drucksache Nr.: 15726-09)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„1. Der Rat beschließt das Konzept „barrierefreiplus“, um angemessene Vorkehrungen zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention, insbesondere zur Zugänglichkeit (Artikel 9) und zur inklusiven Schule (Artikel 24) in der Dortmunder Schul- und Betreuungslandschaft zu treffen.

2. Die Tageseinrichtung für Kinder an der Uhlandstraße wird als Pilotprojekt „barrierefreiplus“ definiert.

3. Am Beispiel der Vincke-Grundschule ist analog zur Tageseinrichtung für Kinder eine Checkliste „barrierefreiplus“ für den Schulbau zu entwickeln.

4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, als ersten Schritt zur barrierefreien Gestaltung der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen in Dortmund ein stadtweites Entwicklungskonzept mit zunächst jeweils einer Grundschule und einer Tageseinrichtung für Kinder je Stadtbezirk zu erstellen.“


zu TOP 11.12
Rahmenplanung "Wohnprojekt Garten der Generationen" / Änderung des Bebauungsplanes Br 173
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 18.11.2009-
(Drucksache Nr.: 13314-08-E1)

Die Bezirksvertretung nimmt die o. g. Mitteilung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise einstimmig zu.


zu TOP 12
Mitteilungen

zu TOP 12.1
Aufforstung von Flächen und Anlegung von Gehölzstreifen
-Mitteilung des Umweltamtes vom 14.10.2009-
(Drucksache Nr.: 15205-09-E1)

Die Bezirksvertretung nimmt die o. g. Mitteilung zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Heckenanpflanzung südlich des Rütligrabens
-Mitteilung der Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Stadtgrün, vom 23.10.2009-(Drucksache Nr.: 15238-09-E1)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die o. g. Mitteilung zur Kenntnis und stimmt der Realisierung einer Heckenpflanzung im Bereich der Grünanlage Rütlistraße einstimmig zu.

zu TOP 12.3
Verkehrssituation in Asseln
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.11.2009-
(Drucksache Nr.: 13196-08-E2)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die o. g. Mitteilung zur Kenntnis.






zu TOP 13
Anfragen und Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
-Beantwortung einer Anfrage durch die Kulturbetriebe Dortmund vom 16.10.2009-
(Drucksache Nr.: 15353-09-E1)

Die Bezirksvertretung nimmt die o. g. Beantwortung einer Anfrage zur Kenntnis.








Karl-Heinz Czierpka Ulrich Begemann Werner Nowack
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Schriftführer