Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift

über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

am 01.02.2011
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:55 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksbürgermeister

Volker Mais
Dr. Ingo Köhler
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Heinz-Jürgen Schaffrin

SPD

Claudia Schare, erste stv. Bezirksbürgermeisterin

Jürgen Schädel
Werner Bach
Wolfgang Bräuer nicht anwesend
Jan Gravert nicht anwesend
Barbara Mielicki

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister

Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel

FDP
Stefan Magerstedt

Bürgerliste

Henning Müller-Späth

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Strucker nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Flesch Familienprojekt
Frau Schüler Familienprojekt
Herr Rojahn Sport- und Freizeitbetriebe

d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff
Herr Pelzer

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 01.02.2011, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Berufstätige Eltern nicht allein lassen
- mündl. Bericht, BE: Familienprojekt
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02492-10)

3.2 Vorstellen der Pläne für den Verbindungsweg zwischen der Rodenbergstraße/Schüruferstraße und dem Rodenbergpark
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02485-10)

3.3 Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02801-10)

3.4 Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03146-11)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Entfernen der Container Berghofer Str. 222-224a
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02944-10)

4.2 Anregung bzgl. verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohnbereich Weiße-Ewald-Straße und weitere im Anliegerbereich befindliche Straßen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02992-10)

4.3 Anregung bzgl. Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße Richtung Osten
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03140-11)

4.4 Antwort der Flughafen Dortmund GmbH zur Anregung bzgl. Dachschäden durch Flugverkehr
Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH
(Drucksache Nr.: 02514-10-E1)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)

5.2.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
hier: Spielturm auf dem Kinderspielplatz Sölder Straße
Mitteilung (20)
(Drucksache Nr.: 02173-10-E1)

5.3 Sanierung der Uhr im Hallenbad Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03133-11)

5.4 Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum
- Vorlage wurde bereits verteilt am 21.09.2010 -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16125-09-E1)

5.5 Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 21.09.2010 verteilt -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02020-10)

5.6 Anregung bzgl. Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.05.2010 verteilt -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00950-10)

5.7 Ergreifen von Schallschutzmaßnahmen in der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 15312-09-E1)

5.8 Berichterstattung über die Verpachtungssituation in Hinblick auf die Gastronomie Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03138-11)

5.9 Vermarktungsmöglichkeit eines Grundstücks im Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03137-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Berichterstattung der Verwaltung über den Winterdienst in den Stadtbezirken
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03125-11)

6.2 Berichterstattung über Winterschäden an Straßen und Gehwegen im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03124-11)

6.3 Einrichtung von Schneeverbringungsflächen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03135-11)

6.4 Einbeziehung des Gehwegs der Schlagbaumstraße zwischen Ortsausgang Sölde und Kortenstraße in den Winterdienst des Tiefbauamtes
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03139-11)

6.5 Übungsflüge Flughafen Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03122-11)

6.6 Verkaufsoffener Sonntag am 08.05.2011 und 04.09.2011 in Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03160-11)

7. Schulen (keine Vorlagen)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Neue Sportanlagen für Aplerbeck
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03142-11)

9. Kinder und Jugend

9.1 Bereitstellung einer Fläche für die Jugendfeuerwehr Sölde
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 01440-10-E1)

9.2 Prüfung des Spielhäuschen auf dem Spielplatz Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03136-11)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Niveaufreie Ausfädelung der Linie U 47 in die Marsbruchstraße;
hier: Umbenennung der Haltestelle "Allerstraße"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02862-10)

11.2 Erneuerung der Absturzsicherung an der Westseite der Aplerbecker-Mark-Straße zu den Grundstücken Petersmannweg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03126-11)

11.3 Erstellen einer neuen Parkleitplanung für den Ortskern Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03127-11)

11.4 Information über die Parkregelung in Hinblick auf den Kauflandparkplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03128-11)

11.5 Prüfung der Parksituation im Bereich des ADAC-Gebäudes an der Stadtkrone Ost
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03131-11)

11.6 Mitteilung über mögliche Gebäudeschäden an Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03134-11)

11.7 Querungshilfe Apolloweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03121-11)

12. Mitteilungen

12.1 Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Statusbericht erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03162-11)

13. Antworten auf Anfragen (keine Vorlagen)

14. Anfragen

14.1 Behinderten-Parkpatz Berghofer Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03123-11)


Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Mielicki benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht mit folgender Änderung festgestellt:
Die Anfrage zu TOP 14.1 wird in einen Antrag umgewandelt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010
Die Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 07.12.2010 wurde mit 14 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)


zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Aufzug Firma Kaufland
(Drucksache Nr.: 03305-11-E1)
Eine Bürgerin übergibt dem Bezirksbürgermeister ein Schreiben mit ca. 300 Unterschriften, in dem das Fehlen eines Aufzuges bei der Firma Kaufland bemängelt wird. Die Bürgerin hat sich bereits mit der Geschäftsleitung der Firma Kaufland in Verbindung gesetzt. Die Pressesprecherin der Firma Kaufland hat die Auskunft gegeben, dass zur Zeit geprüft wird, ob der vorhandene Personalaufzug so umgebaut werden kann, dass auch Behinderte die 1. Etage des Geschäftes per Aufzug erreichen können.

Der Bezirksbürgermeister sagt seine Unterstützung zu und wird sich ebenfalls mit der Geschäftsleitung der Firma Kaufland in Verbindung setzen.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Ampelübergang Firma Kaufland zum Aplerbecker Marktplatz
(Drucksache Nr.: 03305-11-E2)
Ein Bürger fragt nach, ob laut Landesbauordnung § 55 der Einbau eines Aufzuges im 2.geschossigen Kaufhaus der Firma Kaufland vorgeschrieben ist.

Außerdem wird nachgefragt, ob die Beschichtung des Fußgängerüberwegs an der Ampelanlage zwischen dem Kaufhaus Kaufland und dem Marktplatz nachgebessert werden kann. Die Beschichtung hat sich aufgrund der Witterung sehr stark abgenutzt, so dass das Kopfsteinpflaster wieder zum Vorschein kommt und Rollstuhl- und Rollatorfahrer bei der Querung stark behindert werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Fragen zum Einbau eines Aufzuges bei der Firma Kaufland sowie Ausbesserung der Beschichtung des Fußgängerüberwegs zwischen dem Kaufhaus Kaufland und dem Marktplatz an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Haltestelle Am Remberg
(Drucksache Nr.: 03305-11-E3)
Ein Bürger spricht sich gegen die Anlegung eines Buskaps an der Haltestelle Am Remberg aus. Er sieht hierfür keine Notwendigkeit, vielmehr sollte das Parken in diesem Bereich verhindert werden.

Des Weiteren weist der Bürger darauf hin, dass das Naherholungsgebiet Schürener Feld zunehmend als „Hundetummelplatz“ genutzt würde. Hier würden viele Hunde unangeleint durch das Schürener Feld laufen und Spaziergänger gefährden. Der Bürger fragt nach, ob die Hunde dort frei herumlaufen dürfen oder ob es einen generellen Anleinzwang gibt?

Außerdem weist der Bürger auf die in diesem Winter nicht durchgeführte Straßen- und Winterreinigung im Bereich Gevelsbergstraße und Bergmeisterstraße hin. Er fragt, ob nach 4 Wochen unterlassener Straßeneinigung wegen Schneefalls die Gebühren erstattet werden müssten?

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Frage bzgl. der Anleinpflicht von Hunden im Naherholungsgebiet Schürener Feld und die Frage bzgl. der Erstattung der Straßenreinigungskosten bei mehr als 4 Wochen unterlassener Straßenreinigung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Mittel für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1
(Drucksache Nr.: 03305-11-E4)
Ein Bürger fragt an, warum keine Gelder im Haushalt der Stadt Dortmund für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1, Anschluss Gottesacker auf die Marsbruchstraße eingestellt wurden.

Herr Schädel informiert, dass in der Mittelfristigen Finanzplanung entsprechende Gelder eingestellt worden sind. Baubeginn soll im Jahr 2014 sein.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Berufstätige Eltern nicht allein lassen
- mündl. Bericht, BE: Familienprojekt
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02492-10)
Herr Flesch und Frau Schüler vom Familienprojekt informieren die Bezirksvertretung Aplerbeck über das Angebot der Schulen im Stadtbezirk Aplerbeck im Bereich Offene Ganztagsschulen.

In ganz Dortmund bieten von 104 Schulen 93 Schulen mit 8.200 Schülern und Schülerinnen die Offene Ganztagsschule an.

Im Stadtbezirk Aplerbeck bieten von insgesamt 7 Grundschulen und einer Förderschule zwei Grundschulen im Stadtbezirk Aplerbeck - und zwar die Gerhart-Hauptmann-Grundschule und die Lichtendorfer Grundschule - noch keine Offene Ganztagsbetreuung an. Beide Schulen haben im Januar 2011 per Beschluss der Schulkonferenz nun beantragt, ebenfalls Offene Ganztagsschulen zu werden.

Laut Auskunft des Ministeriums wurde im Land NRW die Finanzierung von ca. 10.000 Plätzen noch nicht abgerufen. Es besteht die Möglichkeit bis zum 31.03.2011 einen Antrag zu stellen, um die noch vorhandenen Fördermittel zu beantragen.

Die Verwaltung wird daher der Bezirksvertretung Aplerbeck für die Sitzung am 01. März 2011 und dem Rat der Stadt Dortmund eine entsprechende Vorlage vorlegen.

zu TOP 3.2
Vorstellen der Pläne für den Verbindungsweg zwischen der Rodenbergstraße/Schüruferstraße und dem Rodenbergpark
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02485-10)
Herr Rojahn von den Sport- und Freizeitbetrieben stellt die Pläne für den Verbindungsweg von der Ringofenstraße zum Rodenbergpark zwischen dem AWO-Altenheim und dem Hinterland der Häuser Schüruferstraße 308 bis 314 vor.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und bittet um digitale Übermittlung der Pläne.

zu TOP 3.3
Planungen einer Fuß- und Radwegeverbindung über die DEW-Trasse im Bereich Berghofen/Schüren
- mündl. Bericht, BE: Sport- und Freizeitbetriebe -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02801-10)
Herr Rojahn von den Sport- und Freizeitbetrieben stellt die Planungen für die Geh- und Radwegeverbindung über den DEW21-Versorgungsweg von der Kneebuschstraße Richtung Schüruferstraße 97 vor

Nachdem die DEW21 die Genehmigung zur Nutzung des Weges erteilt hat, konnte die Verwaltung Straßen NRW motivieren, den Weg als Rad- und Fußweg herzurichten. Wegen der extremen Witterung ruhen zur Zeit die Bauarbeiten. Wenn dieser Weg fertiggestellt ist, besteht eine durchgehende Wegeverbindung über den B 236-Tunnelpark von der Wittbräucker Straße bis zur Schüruferstraße.

Im Frühjahr 2011 soll der Weg dann nördlich der Schürufer Straße freigegeben sein, so dass dann eine direkte Wegeverbindung zum PHOENIX-See bestehen wird.

Nach Freigabe dieser Wegeverbindung sieht die Bezirksvertretung ein Gefährdungspotenzial für Fußgänger und Radfahrer bei der Querung der Schürufer Straße neben der Auffahrt auf die B 236.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher Verwaltung einstimmig, ein gefahrloses Queren der Schüruferstraße für Radfahrer und Fußgänger durch geeignete Maßnahmen an der Einmündung des Weges an der Schüruferstraße sicherzustellen.

zu TOP 3.4
Bericht Stadtbezirksmarketing
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
(Drucksache Nr.: 03146-11)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Aktivitäten des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck im Jahr 2010. In diesem Jahr wurden 33 Projekte u. a. aus dem Bereich Kultur, Senioren, Gewerbe, Sport und Familie durchgeführt. 11. Projekte wurden mit Drittmitteln unterstützt. In 141 Presseartikeln wurde über die Projekte berichtet.

Ein besonderes Projekt war der Einkaufdienst für Senioren. Die Senioren haben die Möglichkeit mit einem Fahrzeug zum Einkauf abgeholt und danach entsprechend wieder zurückgefahren zu werden.
Weiterhin wurde im Jahr 2010 das Jubiläum 1111 Jahre Aplerbeck – 111 Industriekultur mit einem großen Fest, einer Ausstellung im Amtshaus und einer Industriemodenschau gebührend gefeiert.
Außerdem wurde 2010 das Handlungsfeld „Familienfreundlicher Stadtbezirk“ eingeführt. Ein Projekt war gemeinsam mit dem Familienprojekt ein Kurs für Babymassage, der Müttern mit ihren ca. 8 Wochen alten Säuglingen im CMS-Wohnstift angeboten wurde.

Die Lenkungsgruppe des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck hat sich neu formiert. Statt Herrn Liesenberg für den Geschichtsverein Aplerbeck gehört nun Herr Dr. Eggenstein der Lenkungsgruppe an. Herr Beckmann vertritt nun für Herrn Nieroba den Förderkreis Aplerbecker Vereine. Außerdem gehören der Lenkungsgruppe folgende Mitglieder an: Bezirksbürgermeister, Verwaltungsstellenleiter, Frau Holland-Erlei für die Aplerbecker Werbegemeinschaft, Herr Lahme für den Verein für Kinder- und Jugendbelange, Frau Miksch und Frau Eull für die Sparkasse und Herr Penning als Rechtsvertreter.

In Kürze soll wieder eine erweiterte Lenkungsgruppe als Ideenschmiede einberufen werden.

Folgende Veranstaltungen sind im ersten Halbjahr Jahr 2011 vorgesehen:

02.02.2011 Jazz im Ratskeller (an jedem ersten Mittwoch um 19.30 Uhr)
02.04.2011 Bluesnacht im Ratskeller
08.05.2011 8. Aplerbecker Künstlermarkt
21.06.2011 Präsentation des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck im Rahmen einer
stadtweiten Veranstaltung im Dortmunder Rathaus

Der Verwaltungsstellenleiter weist auf den Redaktionsschluss für den 17. Vereinsveranstaltungskalenders am 15.02.2011 hin.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Anregung bzgl. Entfernen der Container Berghofer Str. 222-224a
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02944-10)
Es wird angeregt, die Container an der Berghofer Str. 222-224a sofort aufgrund erheblicher Belästigungen der direkten Anwohner durch einen erheblichen Geräuschpegel beim Einwurf, der starken Emission von Abgasen haltender und abfahrender Pkw usw. zu entfernen
Die Container stünden auf Parkbuchten mit der Ausdehnung auf mindestens zwei Parkflächen, wobei die Gesamtheit der Parkflächen Berghofer Str. 224 – 222 laut Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aus dem Jahr 1990 notwendig seien, um den Parkdruck Berghofer Str. zu mindern. Die jetzige Nutzung sei also konträr zur eigentlichen richterlichen Festlegung. Die Anlieger mussten für die notwendigen Parkplätze anteilig Baukosten tragen.

Frau Lenz und Herr Goersmeyer als Mitglieder der Containerkommission der Bezirksvertretung Aplerbeck informieren die Bezirksvertretung über das Ergebnis des Ortstermins am 01.02.2011 mit der EDG. Die EDG wird prüfen, ob die Container weiter nach Norden versetzt werden können. Die EDG sieht eine Versetzung als sinnvoll an. Bis zur Umsetzung wird die EDG veranlassen, dass die Container mit gedämmten Klappen versehen werden. Frau Lenz und Herr Goersmeyer werden erneut berichten, sobald ein neuer Standort für die Container gefunden ist.

Frau Lenz und Herr Goersmeyer informieren die Bezirksvertretung Aplerbeck außerdem über den Ortstermin mit der EDG am 01.02.2011 am Containerstandort Strickerstraße. Der jetzige Standort muss aufgegeben werden, da die Abholfahrzeuge der EDG in der Strickerstraße seit dem Umbau des Parkplatzes nicht mehr wenden können. Als neuer Standort käme evtl. eine Fläche auf der Wittbräucker Straße in Frage. Frau Lenz und Herr Goersmeyer werden zu gegebener Zeit erneut berichten.

zu TOP 4.2
Anregung bzgl. verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohnbereich Weiße-Ewald-Straße und weitere im Anliegerbereich befindliche Straßen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02992-10)
Es wird folgendes angeregt:

1. Schrägparken entlang des St. Ewaldi-Heimes
Hier können mehr als 20 Parkplätze eingezeichnet werden und der Bereich vor dem
Kinderspielplatz kann als weitere Parkzone ausgewiesen werden. Alle gegenüber liegenden
Bürgersteige sind mit einem Parkverbot zu versehen.

2. Hinter der Einmündung Heimstättenweg in die Weiße-Ewald-Straße durch Beschilderung
Sackgasse ausweisen. Ebenso von der Gegenseite in Höhe der Suitbertstraße. Hier muss auf
dem westlichen Bürgersteig neben der Baumscheibe ein Sperrpfosten gesetzt werden, um
das Durchfahren über den Bürgersteig zu verhindern. Zwischen den beiden Baumscheiben
sollte in die Fahrbahn ein umlegbarer Sperrpfosten für den Katastrophenfall gesetzt
werden.
Um ausreichend Platz für den Wendehammer zur Verfügung zu stellen, müssten lediglich
die dort stehenden Großbehälter weiter in Richtung Süden verlagert werden, wie sie dann
vor den Baumscheiben gegenüber der Suitbertstr. und der Beschilderung Sackgasse ihren
Standplatz hätten.

3. Um den von der Marsbruchstraße, auch aus Richtung Schüren kommenden Verkehr an der
Durchfahrt der Westendorfstraße und weiterer Straßen, in die Weiße-Ewald-Straße zu
verhindern, ist es erforderlich in Höhe der Kreuzung Auf der Bokkenbredde in die
Westendorfstraße das Verkehrszeichen 267 mit Zusatzschild „Rettungsfahrzeuge und
Radfahrer frei“ zu setzen.

4. Um den Schleichverkehr von der Suitbertstr. in die Westendorfstr. und weiter zur Mars-
bruchstraße und Schüren von dieser Seite zu unterbinden, muss die Westendorfstraße
hinter der Einmündung Suitbertstr. ebenfalls mit dem Zeichen 267 mit dem Zusatz-
schild wie oben, ausgeschildert werden.

5. In der Erbpachtstraße soll an der Einmündung zur Weißen Ewald Straße das
Verkehrszeichen Nr. 209-31 angebracht werden.

6. Das Verkehrszeichen 209-31 ist auf der anderen Seite der Straße im Hundeswinkel vor der
Einmündung in die Weiße-Ewald-Straße aufzustellen.

7. Richtungsschild vor der Einmündung zur Bokkenbredde Zeichen Nr. 209 nur rechts
abbiegen.

8. Neulandstraße mit Neulandplatz; hier müsste ein Sackgassenschild an die Einmündung von
Seiten der Weiße-Ewald-Straße gesetzt werden.

9. Der Heimstättenweg behält seine Anbindung an die Weiße-Ewald-Straße, muss aber in der
Gegenrichtung den in die Archenbecke abbiegenden Verkehr an der Einmündung Auf der
Bokkenbredde abfangen und in diese ableiten (Verkehrszeichen 209-10).

10. Im Einmündungsbereich Heimstättenweg zur Weiße-Ewald-Straße sollte ein
Anhaltebalken auf die Fahrbahn angebracht werden.

11. Dem Durchgangsverkehr zur Marsbruchstraße und den weiter führenden Straßen ist hier
die Durchfahrt absolut zu nehmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregungen an die Verwaltung mit der Bitte um Prüfung und ggf. Entwicklung geeigneter Maßnahmen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck erwartet, dass ihr vor der Umsetzung die jeweilige Maßnahme vorgestellt wird.

zu TOP 4.3
Anregung bzgl. Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße Richtung Osten
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03140-11)
Es wird angeregt, den Fußgängerüberweg Kreuzung Marsbruchstraße/Rodenbergstraße in Richtung Osten durch eine Ampelwarnung zu ergänzen oder das Abbiegen solange durch Rotschaltung zu verhindern, bis der Fußgängerüberweg wieder Rot zeigt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter. Sie bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Ampelanlage durch ein entsprechendes Blinklicht ergänzt werden kann.

zu TOP 4.4
Antwort der Flughafen Dortmund GmbH zur Anregung bzgl. Dachschäden durch Flugverkehr
Mitteilung der Flughafen Dortmund GmbH
(Drucksache Nr.: 02514-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Flughafen Dortmund GmbH vom 21.12.2010 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt den nachfolgenden in der Sitzung von der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Einzelmitglied der Bürgerliste in der Bezirksvertretung Aplerbeck vorgelegten Antrag einstimmig:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Kontaktaufnahme mit der Bezirksregierung Münster. Entsprechend der Antwort des Flughafens hat die Bezirksregierung die Möglichkeit im Rahmen der Betriebsgenehmigung das Wirbelschleppenvorsorgegebiet zu definieren. Bei der derzeitigen Definition liegen im Vorsorgegebiet fast keine Häuser, faktisch sind aber Wirbelschleppenschäden im Bereich Trapphofstraße festzustellen.

Auf Grund der Topographie liegt die Trapphofstraße erhöht. Die Bezirksvertretung Aplerbeck besteht auf Erweiterung des Wirbelschleppenvorsorgegebiets bis zur Aplerbecker Straße als westliche Grenze und um Verbreiterung des Korridors auf 600 m.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02127-10)
Die CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich positiv für den Haushaltsplanentwurf 2011 aus.

Sie konnten erfreut feststellen, dass ihre Anregungen aus den Sitzungen vom 09.11.2010 und 07.12.2010 im Haushaltsplanentwurf 2011 Berücksichtigung gefunden haben (Zuweisung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel auf Basis der Einwohnerzahlen, Einstellung von Planungskosten für Pavillonersatz Aplerbecker Grundschule, Mittel für den Bau der Ortsfahrbahn an der B 1 zwischen Gottesacker und Marsbruchstraße, Sanierung der Jasminstraße aus Mitteln des Gesamthaushaltes im Jahre 2011).

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2011 mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zu.

zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02173-10)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig folgende Maßnahmen aus den Haushaltsmitteln 2011 zu finanzieren:

Haushaltsansatz 2011:						Investiv:	Konsumtiv:
						100.600 €	535.882 €
Maßnahmenvorschläge:			StA
1	Restfinanzierung Zufahrt SP Berghofen zweiter Finanzierungsteil nach Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2010. Es soll eine Zufahrt zum Sportplatz nach Plan erstellt werden..		EB 52			31.500 €
2	Buskap Fahrbahnrand Remberg Haltestelle Schüren Es wird um Erstellung eines Buskaps an dieser Haltestelle gebeten.		66			13.000 €
3	Pausenhalle Lichtendorfer GS Es wird um eine Kombination aus dem Vorschlag der Verwaltung ( Einbau einer neuen Akustikdecke für 7.500,-€) und einer Wandgestaltung durch den Künstler Kalla in Anlehnung an die Emschertalgrundschule Sölde gebeten.		65			12.000 €
4	Schranke Lehrerparkplatz Friedrich-Ebert-GS Es wird um Errichtung einer Schranke an der Zufahrt zum Lehrerparkplatz gebeten. Auf die bisherigen Anträge der BV wird hingewiesen. Die Schranke soll die Vorfahrt von Eltern bis direkt zum Schulhof unterbinden.		40			2.500 €
5	Küchen OGS Gerhart-Hauptm./ Lichtendorf Für den Einstieg der beiden genannten Schulen in die OGS stellt die BV die genannte Summe für die Anschaffung von 2 Küchenzeilen für die Verpflegung der Schulkinder zur Verfügung		65			5.000 €
6	Wippe Spielplatz Resedastr. Die Wippe musste Ende 2010 abgebaut werden. Eine Reparatur war nicht mehr möglich. Der verbliebene Sockel der Wippe stellt eine Gefahrenquelle dar und soll umgehend gegen eine neue Wippe ausgetauscht werden		51			3.500 €
7	Überarbeitung Kleinkindbereich KSP Niergartenstr. Auf dem genannten Spielplatz muss der Kleinkindbereich überarbeitet werden. Die entsprechenden Geräte müssen ausgetauscht werden.		51			27.500 €
8	KSP Eleonorestr. 2 Wippgeräte Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		51			2.400 €
9	KSP Intückenweg Wippgerät Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		51			1.200 €
			StA			Investiv:	Konsumtiv:
10	Lüftung Dusche Aplerb.Mark GS Turnhalle Da eine Sanierung der Turnhalle in diesem Jahr nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt werden kann, wird um umgehenden Einbau einer Lüftung gebeten, um dem Entstehen von Schimmel durch Wasserdampf im Duschbereich vorzubeugen		65			2.000 €
11	Finanzierungsanteil BV Neugest. Jasminstr. Auf Grund der massiven Schäden ist die Verkehrssicherheit der Jasminstr. Insbesondere für radfahrende Schulkinder nicht mehr gegeben. Entsprechend den bisherigen Anträgen der BV soll die Straße erneuert werden.		66				22.000 €
12	Wandgestaltung Sölder GS Förderverein In Anlehnung an die bereits durchgeführten Arbeiten an der Schule wird dem Förderverein der Emschertalgrundschule in Sölde die genannte Summe für einen weiteren Gebäudeabschnitt zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Es soll wiederum eine Wandgestaltung durch den Künstler Kalla in Zusammenarbeit mit den Schülern erfolgen.		Förderverein GS Sölde				5.000 €
13	Aufarbeiten der Fenster Pavillon Aplerbecker GS Da mittlerweile Haushaltsmittel für den Neubau des Pavillonersatzes an der Aplerbecker GS eingestellt wurden, macht der von der Verwaltung vorgeschlagene Austausch der Pavillonfenster keinen Sinn mehr. Für die genannte Summe sollen jedoch die vorhandenen Fenster für eine Nutzung bis zur Erstellung des Ersatzbaus überarbeitet werden. Ein Teil der Kosten dürfte durch Verhinderung von Energieverlusten nach Reparatur der Fenster wieder eingespart werden.		65				5.000 €
14	Geschichtsverein Schild Möllenhofstr. Die genannte Summe wird dem Aplerbecker Geschichtsverein für die Erstellung und Anbringung eines Ergänzungsschildes zum Straßennamen zur Verfügung gestellt.		Aplerbecker Geschichts-verein				1.500 €
15	Gerhart-Hauptmann-GS Parkett Turnhalle Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		65				13.000 €
16	Sanierung Dusch- u Umkleideräume Sporthalle Gymnasium an der Schweizer Allee Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung. Der Vorschlag entspricht den Forderungen der BV aus den letzten Jahren		65				250.000 €
17	Sölder Bruch Haus Nr. 17 Gehweginstand- setzung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		66				10.000 €
			StA			Investiv:	Konsumtiv:
18	Sölder Bruch Schule Gehweginstandsetzung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		66				10.000 €
19	Osterbruch Nathebachtal Wegesanierung Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung		EB 52-5				15.000 €
20	Turnhalle Busenberg Grundschule Hirschweg Duschen/ WC Es handelt sich um einen Vorschlag der Verwaltung. Da die Sanierung des entsprechenden Bereiches bereits zweimal in der Priorität nach hinten gestellt werden musste, soll die Sanierung in diesem Jahr erfolgen.		65				174.000 €
21	Turnhalle Aplerbecker Mark GS Reparatur 2 Duschen Da die Komplettsanierung der Turnhalle in diesem Jahr nicht mit Haushaltsmitteln hinterlegt werden kann, sollen für die Überbrückungsphase defekte Duschen repariert werden. Die Summe wird dafür zur Verfügung gestellt.		65				2.500 €
22	Fahrgastunterstand Rodenberg Stützmauer Die Bezirksvertretung stellt der DSW 21 die genannte Summe zur Erstellung einer Stützmauer an der Haltestelle Rodenbergcenter zur Verfügung, damit an dieser Stelle auf dem Grundstück Erbach ein Wartehäuschen erstellt werden kann. Der Eigentümer Erbach beteiligt sich ebenfalls an der Errichtung des Wartehäuschens		DSW 21				12.000 €
23	Amtshaus Aplerbeck Die Bezirksvertretung stellt für den Anstrich des Treppenhauses Amtshaus Aplerbeck die genannte Summe zur Verfügung		65				10.000 €
Restsumme Vorschläge BV:						0 €	5.882 €

zu TOP 5.2.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2011 und Zwischenbericht 2010
hier: Spielturm auf dem Kinderspielplatz Sölder Straße
Mitteilung (20)
(Drucksache Nr.: 02173-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtkämmerers Stüdemann vom 09.12.2011 über die Mittelfreigabe in Höhe von 15.000,-- € für den Spielturm auf den Kinderspielplatz Sölder Straße zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Sanierung der Uhr im Hallenbad Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03133-11)
In der Zeit bis Ende Januar 2011 wurde das Aplerbecker Hallenbad komplett saniert. Ausgeschlossen von der Renovierung war die Uhr im Schwimmbad.
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, die Schwimmgemeinschaft Süd mit 450,-- € aus den Mitteln der Transferaufwendungen 2011 (ehemals Vereins- und Kulturförderung) zweckgebunden zur Sanierung der Uhr zu unterstützen.

zu TOP 5.4
Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum
- Vorlage wurde bereits verteilt am 21.09.2010 -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16125-09-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die Vernetzung der Landschaftsräume um Berghofen herum keine Haushaltsmittel zur Verfügung.
zu TOP 5.5
Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 21.09.2010 verteilt -
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02020-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt keine Haushaltsmittel für die Bereitstellung einer zusätzlichen 2er Schaukel und Verlegung des Balancierbalken am Spielplatz Neubaugebiet Apolloweg zur Verfügung.

zu TOP 5.6
Anregung bzgl. Legende zum Straßenschild Möllenhoffstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 05.05.2010 verteilt -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 00950-10)
Unter TOP 5.2 hat die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen, dem Aplerbecker Geschichtsverein eine Summe von 1.500,-- € aus den konsumtiven Mitteln für die Erstellung und Anbringung eines Ergänzungsschildes zum Straßennamen Möllenhoffstraße zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.7
Ergreifen von Schallschutzmaßnahmen in der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 09.11.2010 verteilt -
Mitteilung (65)
(Drucksache Nr.: 15312-09-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 einstimmig beschlossen, für Schallschutzmaßnahmen in Pausenhalle der Lichtendorfer Grundschule/Gebäude Römerstraße eine Summe in Höhe von 12.000,-- € aus dem investiven Haushalt zur Verfügung zu stellen. Es wird um eine Kombination aus dem Vorschlag der Verwaltung (Einbau einer neuen Akustik-Decke für 7.500,-- €) und einer Wandgestaltung durch den Künstler Kalla in Anlehnung an die Emschertalgrundschule Sölde gebeten.




zu TOP 5.8
Berichterstattung über die Verpachtungssituation in Hinblick auf die Gastronomie Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03138-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Berichterstattung bei nächster Möglichkeit über den Stand der Verpachtungssituation der Gastronomie in Haus Rodenberg.

Bei der Berichterstattung soll darauf eingegangen werden, ob es bereits Interessenten für eine Übernahme der Gastronomie gibt oder, ob es Hinderungsgründe gibt, die eine Verpachtung der Immobilie erschweren.

zu TOP 5.9
Vermarktungsmöglichkeit eines Grundstücks im Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03137-11)
Vor einigen Jahren wollte die Bezirksvertretung Aplerbeck auf einem freien Grundstück eine Spielfläche für Kinder einrichten. Die Initiative ist damals an der Ablehnung der Anwohner gescheitert. Eine andere Nutzung des Grundstücks ist bisher nicht feststellbar. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Mitteilung, ob es sich um ein städtisches Grundstück handelt, was auf Grund der damaligen Initiative der Bezirksvertretung angenommen wird.

Sollte dies der Falls ein, wird um Mitteilung gebeten, warum bisher keine Vermarktung des Grundstücks erfolgt ist.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Berichterstattung der Verwaltung über den Winterdienst in den Stadtbezirken
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03125-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung um Berichterstattung in der nächsten Sitzung am 01.03.2011 zum Winterdienst in den Stadtbezirken sowie Rechten und Pflichten von Anwohnern.
Bei der Berichterstattung wird insbesondere um Einbeziehung folgender Schwerpunkte gebeten:

1. Wie kann bei der momentanen Regelung in Straßen der Kategorie 3 der Rettungsdienst sowohl in Hinblick auf notärztliche Versorgung und Feuerwehr gewahrt werden.
2. In einigen Fällen wurden Gehwege erst durch einen Schneepflugeinsatz völlig unbenutzbar gemacht. Hieraus sollte sich zwangsläufig die Pflicht ableiten, den Gehweg auch wieder nutzbar zu machen.
3. In Erfüllung der Räumpflicht auf Gehwegen wurde von vielen Mitbürgen Schnee auf die Straßen geworfen. Insbesondere kleinere Straßen wurden dadurch zum Teil unpassierbar, zu Einbahnstraßen gemacht oder zumindest im erheblichen Maße in den Parkmöglichkeiten beschränkt, was vielfach zu gefährlich geparkten Fahrzeugen an anderen Stellen führte. Es wird um Stellungnahme gebeten, ob diese Vorgehensweise erlaubt ist, da ein Eingriff in die Nutzbarkeit der Straßen unter normalen Bedingungen zumindest eine Ordnungswidrigkeit darstellt.
4. Es wird um Darstellung gebeten, ob aus Sicht der Verwaltung die Räumpflicht auf Gehwegen Vorrang vor der Sicherheit des Straßenverkehrs hat.
5. Es wird um Mitteilung gebeten, ob eine Schadensersatzpflicht für Anwohner besteht, die in Erfüllung der Schneeräumpflicht so viel Schnee auf die Straße geworfen haben, dass dadurch Schäden an passierenden Fahrzeugen entstanden sind.

zu TOP 6.2
Berichterstattung über Winterschäden an Straßen und Gehwegen im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03124-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung um eine Berichterstattung zu den bisher festgestellten Winterschäden an Straßen und Gehwegen. Insbesondere soll auf den Finanzbedarf, der für die Beseitigung der schlimmsten Schäden erforderlich ist, eingegangen werden.

Ebenso wird um Darstellung gebeten, ob es überhaupt möglich ist, nach dem bisherigen Überblick die Schäden bis zum nächsten Winter zu beseitigen.

zu TOP 6.3
Einrichtung von Schneeverbringungsflächen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03135-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung zu prüfen, ob sich für den Bereich der Stadt Dortmund die Einrichtung von Schneeverbringungsflächen lohnen würde.
Entsprechende Flächen werden in Gemeinden des Sauerlandes genutzt, um Schnee aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen.

zu TOP 6.4
Einbeziehung des Gehwegs der Schlagbaumstraße zwischen Ortsausgang Sölde und Kortenstraße in den Winterdienst des Tiefbauamtes
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03139-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Gehweg an der Südseite der Schlagbaumstraße in den regelmäßigen Winterdienst einzubeziehen. Der Gehweg wurde vor einigen Jahre neu errichtet, da die Schlagbaumstraße ein Schulweg für Sölder Kinder zum Schulzentrum Aplerbeck ist.
In diesem Winter war der Gehweg für zumindest 14 Tage unpassierbar. Schulkinder gingen auf offener Straße, da sowohl Busse nicht fuhren und auch die Nutzung von Zweirädern viel zu gefährlich war.

Die Einbeziehung von Gehwegen in den Winterdienst des Tiefbauamtes gilt nicht nur für die Schlagbaumstraße sondern auch für andere Straßen im Stadtbezirk Aplerbeck wie z. B. Wittbräucker Straße – hier vor allem der Bereich zwischen Berghofer Straße und Niederhofer Kohlenweg.

zu TOP 6.5
Übungsflüge Flughafen Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03122-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, über die Flugaufsicht beim RP Münster sicher zu stellen, dass Übungsflüge von AWACS- oder anderen Militärmaschinen zukünftig nicht mehr stattfinden, d.h. die Festlegung einer flugbetrieblichen Beschränkung von Militärflugzeugbewegungen (sowohl Starts, Landungen und Überflüge) bis auf absolute Notfalleinsätze.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet den Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den Verkehrslandeplatz Änderung: Flughafen Dortmund-Wickede als Stadtflughafen im Sinne der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.03.2002 über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen einstufen zu lassen.

zu TOP 6.6
Verkaufsoffener Sonntag am 08.05.2011 und 04.09.2011 in Aplerbeck
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
(Drucksache Nr.: 03160-11)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass die Aplerbecker Werbegemeinschaft am 08.05.2011 beim Künstlermarkt und am 04.09.2011 beim Apfelmarkt von 13.00 bis 18.00 Uhr einen verkaufsoffenen Sonntag in Aplerbeck-Mitte durchführen möchte. Die Aplerbecker Werbegemeinschaft bittet um Zustimmung.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt der Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage in Aplerbeck-Mitte am 08.05.2011 und 04.09.2011 einstimmig zu.

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Neue Sportanlagen für Aplerbeck
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03142-11)
Der von der SPD-Fraktion zur Sitzung vorgelegte Antrag wird wie folgt modifiziert:

Der Betreff muss lauten Neue Sportanlage Stadtkrone Ost.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, trotz fehlender städtischer Investitionsmittel die Initiative für den Bau einer Sportanlage an der Stadtkrone Ost zu ergreifen. Dabei soll ein partnerschaftliches Projektmodell für das Leistungszentrum der Dortmunder Turngemeinde überprüft werden.

9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Bereitstellung einer Fläche für die Jugendfeuerwehr Sölde
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 01440-10-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtdirektors Stüdemann vom 16.11.2010 zur Kenntnis.

Der nachfolgende, von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung gestellte Antrag wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Berichterstattung zur Verlegung des Spielplatzes Sölder Straße im Rahmen der Emscherrenaturierung in Zusammenhang mit einem Grundstück hinter der Feuerwehr.

Die Bezirksvertretung kann die Antwort der Verwaltung in Hinblick auf eine Fläche für die Jugendfeuerwehr unter dem Hinweis, dass sie als Ergänzung für den Spielplatz benötigt wird, nicht nachvollziehen. Es wird dargelegt, dass eine Teilfläche des alten Spielplatzes bleibt und, dass die Fläche hinter der Feuerwehr dazugenommen werden soll, obschon eine große räumliche Distanz und zwei Nachbargrundstücke dazwischen liegen.

Da ebenfalls seit mehreren Jahren Anträge der BV in Hinblick auf Planungen bezüglich des Spielplatzes unbeantwortet sind, sollte jetzt Klarheit geschaffen werden.

zu TOP 9.2
Prüfung des Spielhäuschen auf dem Spielplatz Petersmannweg in Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03136-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Prüfung des Spielhäuschens auf dem Spielplatz Petersmannweg in Aplerbeck. An dem Häuschen sollen Stufen beschädigt und somit die gefahrlose Nutzung für Kinder eingeschränkt sein.

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Niveaufreie Ausfädelung der Linie U 47 in die Marsbruchstraße;
hier: Umbenennung der Haltestelle "Allerstraße"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02862-10)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem AUSWI einstimmig zu beschließen, die neue Haltestelle der U47 unmittelbar südlich der niveaufreien Ausfädelung der Stadtbahn, nördlich der Zufahrt zum Materialprüfungsamt bzw. zur gegenüberliegenden LWL Klinik Dortmund in „Allerstraße/LWL-Klinik Dortmund“ umzubenennen.

zu TOP 11.2
Erneuerung der Absturzsicherung an der Westseite der Aplerbecker-Mark-Straße zu den Grundstücken Petersmannweg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03126-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Wiederherstellung der Sicherheit auf dem Gehweg der Aplerbecker-Mark-Straße zu den Grundstücken Petersmannweg, die einige Meter tiefer liegen. Die bisherige Absturzsicherung durch Holzbretter im Bereich vor der Eisenbahnbrücke ist defekt. Gerade in diesem Bereich gibt es jedoch nur auf einer Seite einen Gehweg, der noch dazu als Schulweg insbesondere zur Aplerbecker-Mark-Grundschule dient.

zu TOP 11.3
Erstellen einer neuen Parkleitplanung für den Ortskern Dortmund-Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03127-11)
Nach der Eröffnung von Kaufland im Ortskern von Dortmund-Aplerbeck hat sich die Parkplatzanzahl im Ortskern geändert. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Erstellung einer neuen Parkleitplanung für den Ortskern.
Vor einer möglichen Anpassung der Beschilderung wird um Mitteilung des Ergebnisses an die Bezirksvertretung Aplerbeck gebeten.

zu TOP 11.4
Information über die Parkregelung in Hinblick auf den Kauflandparkplatz
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03128-11)
Bei der Vorstellung des Kauflandprojekts bei der Bezirksvertretung Aplerbeck wurde mitgeteilt, dass der Parkraum grundsätzlich jedem für 2 Stunden kostenlos zur Verfügung stehen soll. Seit Öffnung der Parkpalette treffen die Bürgerteilweise an gänzlich geöffnete Schranken und teilweise an geschlossene Schranken, die das Ziehen eines Parktickets erfordern.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig, abzuklären, ob die damals dargelegte Regelung weiterhin bestand hat. Weiterhin soll die Regelung durch Veröffentlichung der entsprechenden Information publik gemacht und ggfls. auf Schildern an der Parkplatzzufahrt dargestellt werden.

zu TOP 11.5
Prüfung der Parksituation im Bereich des ADAC-Gebäudes an der Stadtkrone Ost
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03131-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Prüfung der Parksituation im Bereich des ADAC-Gebäudes. In der letzten Zeit kann festgestellt werden, dass die Nebenfahrbahn der B 1 im Bereich des Gebäudes auf der Südseite fast komplett zugeparkt ist. Aufgrund der Länge des Gebäudes ist es schwierig, die Engstelle im Begegnungsverkehr zu passieren.

Aufgrund der mittlerweile erfolgen Vermietung der Büroflächen im Gebäude scheint der Parkraum auf dem Firmengelände nicht mehr auszureichen. Es wird um Prüfung gebeten, ob für die Anzahl der Büros ausreichende Parkflächen geschaffen wurden. Sollte dies der Falls ein, wird um Vorschläge der Verwaltung gebeten, wie die Verkehrssituation auf der Nebenfahrbahn verbessert werden kann.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird Anfang April bzgl. der Parksituation und der Vermarktung der Grundstücke einen Ortstermin durchführen.

zu TOP 11.6
Mitteilung über mögliche Gebäudeschäden an Haus Rodenberg
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03134-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Mitteilung, ob an Haus Rodenberg möglicherweise Gebäudeschäden vorliegen.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung konnten der Presse entnehmen, dass eine zur Zeit sichtbare massive Abstützung nur für eine partielle Dachsanierung angebracht wurde.

Die Art und Ausführung der Abstützung könnte jedoch auch auf schwerere Schäden hindeuten. Um eine entsprechende Mitteilung wird daher gebeten.

zu TOP 11.7
Querungshilfe Apolloweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03121-11)
Der nachfolgende von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird wie folgt geändert:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Querungshilfe am Apolloweg im Kreuzungsbereich Trauermantelweg/Kaisermantelweg zu planen und der Bezirksvertretung vorzustellen. Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck stehen für die Maßnahme nicht zur Verfügung.

12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck
hier: Statusbericht erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03162-11)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Information der Geschäftsführung zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck/Statusbericht erledigt zur Kenntnis.

Beschluss der BV Aplerbeck vom 16.06.2009, TOP 11.14, Drucksache-Nr. 15315-09

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, durch Änderung des Bebauungsplanes Ap 201 die private Wegeparzelle entlang der Emscher von der Rodenbergstraße bis zur Feldchenbahnbrücke durch Kauf oder Enteignung als öffentliche Wegefläche auszuweisen.

Beschluss der BV Aplerbeck vom 09.11.2010, TOP 11.6, Drucksache-Nr. 02484-10

Die Bezirksvertretung Aplerbeck merkt an, dass die Senke im Fahrbahnbelag an der Sölder Straße noch immer vorhanden ist. Bei Regen füllt sich die Senke auf der Straße, so dass Passanten auf dem Gehweg durch vorbeifahrende Kraftfahrzeuge nass gespritzt werden. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet um schnellstmögliche Beseitigung.

13. Antworten auf Anfragen

14. Anfragen

zu TOP 14.1
Behinderten-Parkpatz Berghofer Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03123-11)
Die von der SPD-Fraktion zur Sitzung vorgelegte Anfrage wird wie folgt in einen Antrag umgewandelt:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, auf der Berghofer Straße zwischen Selzerstraße und der Straße „An den Gräften“ einen Behinderten-Parkplatz einzurichten.

Der Bezirksvertretung Aplerbeck liegt bereits eine Antwort des Tiefbauamtes vom 28.01.2011 vor. Das Tiefbauamt schlägt die Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes auf der Nordseite der Berghofer Straße im Parkstreifen vor Haus Nr. 146 (Firma Schlecker) vor.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Schwerbehindertenparkplatz auf der Nordseite der Berghofer Straße im Parkstreifen vor Haus Nr. 146 (Firma Schlecker) einzurichten.

Bezirksbürgermeister Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 17.55 Uhr.





M a d e r M i e l i c k i K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter