Bezirksvertretung Innenstadt-West

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 19.06.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Haus Schulte Witten, Wittener Straße 3, 44149 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 15.05.2019
Nachversand

2. Einwohnerfragestunde (Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)

3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.1 Bericht des Quartiersmanagement an die Bezirksvertretung

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Anregungen und Beschwerden

4.1.1 AIG Westend e.V. - Stromversorgungsstation am Vinckeplatz
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14415-19)

4.1.2 Petition: Reduzierung der Einsätze der EDG-Strassenreinigung Adler-, Heinrich-, Paulinenstrasse
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14470-19)

4.1.3 Schlechte Verkehrssituation an der Funkegrundschule in Dorstfeld
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14472-19)

4.1.4 Vorschläge zur Umgestaltung des Sonnenplatzes durch Anwohner
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14558-19)

4.1.5 Abstellmöglichkeit für Fahrräder am Konzerthaus
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14561-19)

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.1 Kath. Frauengemeinschaft St.Karl Borromäus - Finanzielle Unterstützung der Jubiläumsfeier 100 Jahre KfD St. Karl Borromäus
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14401-19)

4.2.2 AIG Westend e.V. - Winterglühen 2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14414-19)

4.2.3 Peter-Vischer-Grundschule - Finanzierung von Sitzmöbeln im schulischen Innenhof
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 14416-19)

4.2.4 Dortmunder Musikverein e.V. - Förderung Adventskonzert
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14471-19)

4.2.5 Jugendstil „Buchwerkstatt 2019“ - Verwendung des Restbetrages für neue Buchwerkstätten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14492-19)

4.2.6 Ev. Elias-Kirchengemeinde Dortmund - Förderung der kostenlosen Ausgabe von Essen und Getränken zum 11. Jahrestag der Tafelausgabestelle Dorstfeld
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 14497-19)

4.2.7 Finanzierung von vier Hundekotbeutel-Spender mit Abfallbehälter und Beseitigung der wilden Müllkippe am Gebäudekomplex Hannibal
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14549-19)

4.2.8 Jugendfeuerwehr in Dortmund - Deusen - Förderung der Delegiertenversammlung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14559-19)
Hinweis: Ausrückbezirk der FFW ist auch der Stadtbezirk Innenstadt-West

4.2.9 Gartenvereins "Glück-Auf" Dortmund-Dorstfeld e.V. - Förderung für ein Spielgerät
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14560-19)
Angebot der Firma liegt der Geschäftsführung vor

4.2.10 Emerging Artists - Ausstellungsprojekt „Emerging Artists Dortmund - das Festival für zeitgenössische Kunst"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14568-19)
Konzept und Finanzierungsdetails liegen der Geschäftsführung vor - aufgrund des Umfanges nicht ausgedruckt

4.3 Eingaben wegen Vereinsförderung 2019

4.3.1 Karnevalsgesellschaft "So fast as Düörp´m" - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14394-19)

4.3.2 Kath. Frauengemeinschaft St.Karl Borromäus - Vereinsförderung für das Jahr 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 14400-19)

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 12.06.2019

(Drucksache Nr.: 14296-19)

6. Finanzen und Liegenschaften

7. Kultur und Theater

8. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

8.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14292-19)

9. Schule, Jugend und Familie

9.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 2. Zwischenbericht für den Primarbereich und Sekundarstufe I -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13911-19)

9.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2019/20 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14162-19)
NACHVERSAND!

10. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

10.1 Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
- Baubeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14406-19)

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 Durchführung eines Bürgerdialogs zur Vorbereitung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs nach RPW 2013 für den Sonnenplatz an der Möllerbrücke
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14093-19)

11.2 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13875-19)

11.3 Stadterneuerungsprogramm 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14134-19)

11.4 Bauleitplanung: 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit den teilweisen Änderungen der Bebauungspläne In W 210 - Unterdorstfeld - und Ma 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld - West - (Änderung Nr. 22)
I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
II. Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
III.Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit zur 60. Änderung des FNP
IV.Feststellungsbeschluss der 60. Änderung des FNP mit der Begründung vom 16.05.2019
V. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße
VI.Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - einschließlich der eingeschränkten Beteiligung zur ökologischen Ausgleichsfläche - für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -
VII.Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstrasse -
VIII.Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung vom 16.05.2019
IX.Satzungsbeschluss
X.Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B






Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14404-19)

11.5 Sanierungsgebiet Stadterneuerung City; Umgestaltung Balkenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14352-19)

11.5.1 Sanierungsgebiet Stadterneuerung City; Umgestaltung Balkenstraße
Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2019

(Drucksache Nr.: 14352-19)

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13232-19)

12.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13987-19)

12.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13993-19)

12.4 Legendenschild für die Annelise-Kretschmer-Straße in Dortmund-Innenstadt- West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14469-19)

12.5 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14053-19)

12.6 Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14232-19)

12.7 Erneuerung der Lichtsignalanlage 0049 Rheinische Straße / Annenstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14270-19)

12.8 Erneuerung der Lichtsognalanlage LSA 2035 Wittener Straße / Am Hartweg - Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14212-19)
NACHVERSAND!

12.9 Beleuchtung der Hauptwege der Parkanlage Rosenterrassen

Beschluss
(Drucksache Nr.: 14488-19)

13. Personal und Dortmunder Systemhaus

14. Wirtschaftsförderung

15. Anträge der Fraktionen

15.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen

15.1.1 Fahrradverkehr im Westpark
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14583-19)

15.2 Anträge der Fraktion: CDU

15.2.1 Finanzanträge zur BV Sitzung vom 19.06.2019
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14784-19)

15.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

16.1 Sicherung Spielplatz Barmerstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09528-17-E2)

16.2 Dorstfelder Hallenbad
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14277-19-E1)

17. Angelegenheiten der Bezirksvertretung