Niederschrift (öffentlich)
über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 10.03.2015
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:15 Uhr
Anwesend: 17 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Margret Göbel
Monika Hahn Karin Heiermann
Albina Klimmek
Ralf Konstanti
Michaela Krafft
Herbert Niehage
Heinz Pasterny, Bezirksbürgermeister
Piwodda, Ulrich – nicht anwesend -
Katja Thimm
CDU-Fraktion
Stefan Bollrath – nicht anwesend -
Jürgen Focke
Werner Gollnick
Alexej Odesski
Thomas Offermann
B90/Die Grünen-Fraktion
Raphael Frebel
Mamadou Bobo Barry
Die Linke
Matthias Storkebaum
Die Rechte
Daniel Grebe
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Heike Gottwald, SPD-Fraktion
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Jürgen Göken Bürgerdienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 10.03.2015, Beginn 15.30 Uhr,
Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.02.2015
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Planen, Wohnen
5.1 Information über die beabsichtigte Errichtung eines Autohofes auf dem Gebiet des Bebauungsplanes Scha 133
-Gneisenau/West Südteil (Logistikfläche)- und teilweise Scha 131 -Gneisenauallee-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00448-15)
6. Bauen und Infrastruktur
6.1 Widmung von drei Stichstraßen der Straße Vogelsangskamp in Dortmund-Husen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00219-15)
6.2 Teilsanierung der U-Bahn-Station Scharnhorst Zentrum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00524-15)
6.3 Straßenbeleuchtung Husen-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00538-15)
7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8. Kinder, Jugend, Schule
8.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00160-15)
8.2 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00244-15)
8.2.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2015
(Drucksache Nr.: 00244-15)
8.3 Einrichtung einer gebundenen (verpflichtenden) Ganztagsschule am Standort Paul-Dohrmann-Schule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00525-15)
9. Soziales, Familie, Gesundheit
10. Kultur, Sport, Freizeit
10.1 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung weiterer fünf Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-14)
11. Finanzen und Liegenschaften
11.1 Jahresabschlussbericht 2014 über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00456-15)
11.2.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2015
hier: Fußballverein SC Husen-Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14335-14-E2)
11.2.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2015
hier: Fußballverein SC Husen-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14335-14-E3)
12. Anfragen
13. Mitteilungen
13.1 Bedarfsampel Altenderner Straße / Altenheim St. Josef
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 09936-13-E3)
13.2 Einwanderungen aus Bulgarien und Rumänien
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14112-14-E1)
Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Gollnick benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Pasterny weist auf den Nachversand zu TOP 6.4 hin.
Weiterhin sollen die beiden Anträge TOP 11.2.1 und 11.2.2 von der Tagesordnung abgesetzt und durch den TOP 11.2.3 als gemeinsamen Antrag ersetzt werden.
Zu dem bestehenden TOP 5.1 wird ein Antrag für den öffentlichen als auch eine Anfrage für den nichtöffentlichen Teil vorgelegt – der letztere wird nichtöffentlich unter TOP 3 beraten – siehe hierzu TOP 1.1 der nö. Sitzung.
Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.02.2015
Die Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 03.02.2015 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Planen, Wohnen
zu TOP 5.1
Information über die beabsichtigte Errichtung eines Autohofes auf dem Gebiet des Bebauungsplanes Scha 133 -Gneisenau/West Südteil (Logistikfläche)- und teilweise Scha 131 -Gneisenauallee-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00448-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst sinnt über den Nutzen des geplanten Werbepylons nach, der – obwohl verschiedene Höhen möglich sind – in keinem Fall deutlich sichtbar ist.
Es stellt sich die Frage, ob die Erstellung dann wirklich Sinn macht, bzw. dann die Minimalhöhe gewählt wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Information zur Kenntnis.
Beachte hierzu TOP 5.1.1
zu TOP 5.1.1
Information über die beabsichtigte Errichtung eines Autohofes auf dem Gebiet des Bebauungsplanes Scha 133 -Gneisenau/West Südteil (Logistikfläche)- und teilweise Scha 131 -Gneisenauallee-
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00448-15-E1)
Herr Frebel macht nochmals deutlich, dass B 90/Die Grünen nicht gegen die Entwicklung der Fläche sind – lediglich gegen den Autohof. Aus diesem Grunde wird die Vorlage abgelehnt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den Antrag von B90/Die Grünern mit Mehrheit, bei den Ja-Stimmen von B90/Die Grünen sowie des Herrn Storkebaum (Die Linke) ab
.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, den vorliegenden Planentwurf zurückzuweisen.
6. Bauen und Infrastruktur
zu TOP 6.1
Widmung von drei Stichstraßen der Straße Vogelsangskamp in Dortmund-Husen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00219-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung werden drei Stichstraßen der Straße Vogelsangskamp gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs als Gemeindestraße gewidmet.
zu TOP 6.2
Teilsanierung der U-Bahn-Station Scharnhorst Zentrum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00524-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die DSW21 - bei der Enthaltung des Herrn Storkebaum (Die Linke) - die westliche Treppenanlage vom Haltepunkt Scharnhorst Zentrum zu sanieren, um weiteren Schaden am Bauwerk zu vermeiden.
In der Vergangenheit wurden die Ursachen für die Wasserschäden nicht konsequent behoben.
Abplatzende Fliesen, lange rostige Streifen und austretendes Wasser (Glatteis) müssten dringend behoben werden.
zu TOP 6.3
Straßenbeleuchtung Husen-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00538-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, die Straßenbeleuchtung Rumpstraße/EckeTöllenkamp instand zu setzen.
Die südlichste Straßenlaterne auf der Rumpstraße ist seit längerer Zeit defekt.
Da in dem Kreuzungsbereich mit der erschließenden Straße Töllenkamp keine Straßenbeleuchtung vorhanden ist, bleibt ein großer Bereich für die Anwohner und Gäste unbeleuchtet. Hierdurch entstehen vermeidbare Gefahren- und Unfallstellen.
zu TOP 6.4
Plangenehmigungsverfahren zur Umgestaltung des Oberlaufs der Körne und des Rüschebrinkgrabens in Dortmund-Scharnhorst
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00445-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung zur Kenntnis, den Plan zur Umgestaltung des Oberlaufs der Körne (ca. 2.100 m Länge) und des Rüschebrinkgrabens (ca. 1.300 m Länge) entsprechend dem beigefügten Bescheid zu genehmigen.
7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8. Kinder, Jugend, Schule
zu TOP 8.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00160-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 8.2
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00244-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt die in der Anlage 3 dargestellten und geplanten Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2015 und die nach dem Interessenbekundungsverfahren des Jugendamtes im Benehmen mit den Trägern vorgeschlagenen Trägerschaften für neue Tageseinrichtungen für Kinder in Dortmund sowie den in der Vorlage dargestellten Ausbau der Kindertagespflege um 360 Plätze für Kinder unter drei Jahren ab dem 01.05.2015.
zu TOP 8.2.1
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2015
(Drucksache Nr.: 00244-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis.
zu TOP 8.3
Einrichtung einer gebundenen (verpflichtenden) Ganztagsschule am Standort Paul-Dohrmann-Schule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00525-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig – bei der Enthaltung des Herrn Grebe (Die Rechte), die Paul-Dohrmann-Schule als gebundene Ganztagsschule einzurichten.
Durch die Zusammenlegung der Minister-Stein-Förderschule / Eving mit der
Paul-Dohrmann-Förderschule / Scharnhorst gäbe es einen qualitativ hochwertigen Neuanfang.
Für die multikulturelle und vielsprachige Schülerschaft ist die längere gemeinsame Zeit ein zentraler Schlüssel zum Spracherwerb, zum verbesserten gemeinsamen Verstehen und Miteinander.
Als eine der verbleibenden Förderschulen im Bereich Lernen kann so durch die Ausdehnung des Angebots auf den Nachmittag, effektive Präventionsarbeit geleistet werden.
Gefährdete Schüler können besser vor häuslicher Vereinzelung bewahrt oder von der Straße geholt werden.
Die Möglichkeiten, zur Öffnung der Schule bestehen mittels Kooperation mit bekannten Vereinen z.B. dem Abenteuerspielplatz, dem nahe gelegenen Gartenverein, dem „Anderen Lernort“ und der Bibliothek Scharnhorst.
Die Mehrzahl der Eltern und Schüler wünschen sich eine gebundene Ganztagsschule Paul-Dohrmann.
9. Soziales, Familie, Gesundheit
10. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 10.1
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung weiterer fünf Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-14)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff zur Kenntnis.
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Auf Anregung von Rm Kleinhans soll die Vorlage den Bezirksvertretungen zur Kenntnis gegeben werden.
Der Rat der Stadt fasste einstimmig unter Berücksichtigung der Anmerkung von Rm Hawighorst-Rüßler (Bündnis 90/Die Grünen) folgenden Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Jahr 2015 fünf Sportplätze zur Modernisierung in Kunstrasen unter Einhaltung der DIN 18035 und der EN DIN 15330-1 an Vereine zu übertragen. Die Vereine erhalten zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung von den Sport- und Freizeitbetrieben für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 €.
3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Neuauflage des am 13.12.2013 beschlossenen „100.000 € Programms“ im Jahr 2016 mit dem Ziel, die Umwandlung von fünf weiteren Sportanlagen zu realisieren.
4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2016 ff die strukturelle Zuschussanhebung in Höhe von 100.000 € für den Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe vorzunehmen.
5. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Jahr 2017 die Sportanlage Bärenbruch in Dortmund-Kirchlinde durch die Sport- und Freizeitbetriebe zu modernisieren.
*****
11. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 11.1
Jahresabschlussbericht 2014 über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00456-15)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Jahresabschlussbericht 2014 zur Kenntnis.
zu TOP 11.2.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2015
hier: Fußballverein SC Husen-Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14335-14-E2)
- abgesetzt -
zu TOP 11.2.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2015
hier: Fußballverein SC Husen-Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14335-14-E3)
- abgesetzt -
zu TOP 11.2.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für das Jahr 2015
hier: Fußballverein SC Husen-Kurl
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,)
(Drucksache Nr.: 14335-14-E4)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, dem Sportverein SC Husen-Kurl für den Erwerb von beweglichen Toren und überdachten Trainer/Auswechselspielerbänken sowie für die Dachsanierung und die Dämmung der Gebäude auf dem Sportplatzgelände Eichwaldstadion einen Betrag von 30.000 € zur Verfügung zu stellen.
12. Anfragen
13. Mitteilungen
zu TOP 13.1
Bedarfsampel Altenderner Straße / Altenheim St. Josef
Mitteilung (33)
(Drucksache Nr.: 09936-13-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Lürwer vom 26.01.2015 zur Kenntnis.
zu TOP 13.2
Einwanderungen aus Bulgarien und Rumänien
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14112-14-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Frau Stadträtin Jägers zur Kenntnis.
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Bezirksbürgermeister Mitglied der BV
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Schriftführerin