Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 24.01.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.0 Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 28.10.2022

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 22.11.2022

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.2 Vorstellung MigraDo, Dienstleistungszentrum Migration & Integration
mündl. Bericht / Präsentation

2.1 Aktuelle Herausforderungen im Jobcenter: Einführung Bürgergeld, Wohngeldreform, Geflüchtete…
hier: Verabschiedung Frau Dr. Schmalhorst und Vorstellung Marcus Weichert

6.3 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)

2.3 Bericht zur aktuellen Corona-Lage
mündl. Bericht

2.4 Situation Geflüchtete
mündl. Bericht

2.5 Mitteilung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
hier: Halbjährlicher schriftlicher Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (laufende Vorgänge und Abschlussberichte)
Mitteilung der Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26885-23)

2.6 Befristete Finanzierung eines ganzheitlichen, aktivierenden, familienorientierten Beratungsangebotes zur nachhaltigen gesellschaftlichen Teilhabe von Neuzuwander*innen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26711-22)

3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

3.1 Kinderbetreuung bei Arbeitsmarktmaßnahmen und Sprachkursen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26363-22-E2)

4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Mehrbelastung für Dortmund durch Bürgergeld
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 26368-22-E1)

4.2 Förderung der GrünBau gGmbH für eine soziale Wohnraumvermittlung und -begleitung für neuzugewanderte EU Bürger*innen, insbesondere für große, kinderreiche Haushalte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26702-22)

4.3 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
(Drucksache Nr.: 26701-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
(Drucksache Nr.: 26701-22)

4.4 Mehrbedarfe des Sozialamtes und des Jobcenters für das Haushaltsjahr 2022; Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Flüchtlingshilfen, Unterbringung, Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) Aufwendungen und nicht zahlungswirksamen Aufwendungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26324-22)

4.5 Rechtskreiswechsel Ukrainer
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 26369-22-E1)

5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

nicht besetzt

6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Erstellung eines Masterplans Demografischer Wandel für die Stadt Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2022
(Drucksache Nr.: 25732-22)

6.2 Weiterbewilligung von Schulbegleitungen zum Schuljahr 2022/23
Stellungnahme der Verwaltung v. 13.10.2022
(Drucksache Nr.: 25488-22-E1)

6.3 vorgezogen!

6.4 UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26729-22)

6.5 Herrichtung von Schulstandorten zur Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen, Stand 2.0
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25887-22)

7. Anträge / Anfragen

7.1 Finanzieller Eigenanteil bei der Nutzung von Übernachtungsstellen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26864-23)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26864-23-E1)

7.2 Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26865-23)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26865-23-E1)

7.3 Informationsmaterial für Wohnungslose
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26866-23)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26866-23-E1)

7.4 Bereitstellung von Hygieneartikeln
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26884-23)